-
Maschine zum Verbinden röhrenförmiger Gefäßteile durch eine um diese
Teile gelegte Hülse. Gegenstand def Erfindung ist eine Maschine zum Befestigen des
Halses an einer Flasche mittels einer übergestreiften Metallhülse, die in Ringnuten
der beiden zu verbindenden Teile eingewalzt wird. Eine derartige Befestigung des
Halses kommt insbesondere für Flaschen in Betracht, deren Hals Vorrichtungen enthält,
die ein Wiederfüllen der Flasche nach dem Entleeren verhindern. Das Einwalzen 'der
Metallhülse in die Ringnuten geschieht durch Werkzeuge, z. B. Rollen, die an einer
umlaufenden Zange sitzen und durch Schließen der Zangenschenkel an die in ein Futter
eingespannte Flasche herangeführt werden, in ähnlicher Weise, wie dies bereits bei
anderen Verschlußmaschinen bekannt ist. Das Neue der Erfindung besteht in der Vorrichtung,
durch die die Zangenschenkel zusammengeführt bzw. auseinandergedrückt werden, sowie
in der besonderen Ausbildung der gegen die Hülse wirkenden Werkzeuge. In der Zeichnung
ist: Abb. i eine Seitenansicht einer Ausführungsform der Maschine, teilweise im
Schnitt, Abb. 2 eine vergrößerte Ansicht der Werkzeuge, Abb.3 ein Schnitt nach Linie
3-3 der Abb. 2, Abb. ¢ ein Schnitt nach. Linie 4-,4 der Abb. i, Abb.5 ein Schnitt
nach Linie 5-5 der Abb. i, Abb. 6 eine Einzelheit.
-
Der Ständer io des Maschinenrahmens steht auf einem Bock ii und läuft
oben in ein überhängendes Ende 12 aus, das zwei Lager 13 und i ¢ trägt.
-
Die Flasche B, deren Hals mittels einer Metallhülse c befestigt werden
soll, wird, nachdem der Hals aufgesetzt und die Hülse c über die Verbindungsstelle
gestreift worden ist, in eine Ausdrehungeines Tellers 15 gestellt, der in einer
Bohrung 16 des Bockes i i durch eine später zu beschreibende Vorrichtung in der
Höhenlage verschiebbar ist. Über die Mündung des Flaschenhalses greift ein feststellbares
Futter 18 mit einer Ausdrehung 17. In dieser befindet sich eine einstellbare Schraube
i g, die den Zweck hat, den Stopfen der Flasche in die Mündung einzudrücken. Das
Futter 18 sitzt an einer Stange 2o, die in Lagern 13 und 14 des Ständers geführt
und im Lager 14 durch einen Keil 21 gegen Drehung gesichert ist.
-
In dem Lager 13 ist die durchbohrte Nabe 291 eines Kegelrades 29 gelagert,
durch die die Stange 2o hindurchgeht. Oberhalb des Lagers trägt sie einen Flansch
292, durch den sie im Lager drehbar festgehalten wird. In das Kegelrad 29 greift
ein im Ständer 12 gelagertes und von einer Riemenscheibe 61 angetriebenes Kegelrad
6o ein.
-
Das Kegelrad 29 trägt an der Unterseite eine Zange, an der die Werkzeuge
sitzen, sowie eine Vorrichtung zum Zudrücken oder zum Spreizen der Zangenschenkel.
Diese ist wie folgt angeordnet: In das Kegelrad 29 ist ein Rohr 28 geschraubt, das
die Stange 2o umgibt und sich unabhängig von ihr dreht. Dieses Rohr trägt
am
Ende einen Halter 27 (Abb. 1, 6) mit zwei seitlichen Lagern 26, in denen die Zangenschenkel
22 und 23 gelagert sind. Diese sind zweiarmige Hebel, deren nach oben zeigende Arme
39 und 40 in Schlitzen des Kegelrades 29 geführt sind. Weiterhin sind die oberen
Enden der Arme 39 und 40 mit Schlitzen 44 versehen, durch die durch das Rad 29 gekeilte
Stifte 45 (hindurchgehen. Die Zangenschenkel 39 und 4o sind auf diese Weise mit
dem Kegelrad 29 verbunden und drehen sich mit ihm. Zwischen ihnen ausgespannte Federn
4.6 (Abb. 5) ziehen die oberen Arme 39, 40 gegeneinander.
-
An der Innenseite tragen die Arme 39,4.0 Nasen 41 bzw. 42. In Höhe
derselben sind die Arme durch zwei gegenüberliegende Öffnungen 56 und 57 einer Steuerscheibe
54 geführt, die mit ihnen zusammen umläuft und in der Mitte eine Bohrung 55 besitzt,
mit der sie auf dem Rohr 2o geführt wird (Abb. 4). In eine Nut 53 am Umfang der
Scheibe greift eine Gabel 51, die bei 52 schwingbar am Ständer 12 gelagert ist.
Auf der Welle der Gabel 51 sitzt ein Arm 5o, der durch einen Lenker 49 mit einem
Handhebel 47 verbunden ist. Wird der Handhebel heruntergedrückt, so bewegt die Gabel
51 die Steuerscheibe 54 nach unten, wobei diese gegen die Nasen 41, 42 drückt und
dadurch die Arme 39, 4o auseinanderspreizt. Hierdurch werden die Zangenschenkel
22, 23 zusammengedrückt und die an ihnen sitzenden Werkzeuge gegen die Hülse C gepreßt.
Wird die Steuerscheibe 54 durch Heben des Handhebels 47 wieder gehoben, so ziehen
die Federn 46 die Arme 39, 40 wieder gegeneinander, wodurch die Zange sich wieder
öffnet.
-
Die Werkzeuge zum Bearbeiten des Flaschenhalses (Abb. 2 und 3) sind
mittels Schrauben 32 auf die unteren, etwas abgeschrägten Zangenschenkel 22, 23
aufgeschraubt. Die Werkzeuge bestehen aus Platten, die an der Vorderkante in Schlitzen
34, 35 auf Bolzen 37 etwas vorstehende Rollen 36 tragen. In jedem Schlitz liegen
zwei solcher Rollen. Ihr Abstand voneinander entspricht dem Abstand der Nuten am
Flaschenhals. Die Vorderkanten der Platten 31 sind zwischen und neben den Rollen
bei 331 und 332 so ausgearbeitet, daß sie sich der Hülse bzw, der Form des Flaschenhalses
anschmiegen.
-
Die Stange 74 des Tellers 15 stützt sich auf eine Rolle 73 eines bei
71 am Bock 11 gelagerten Fußhebels 70, so daß sie beim Auftreten auf letzteren gehoben
wird und die auf den Teller 15 gestellte Flasche B gegen das Futter 18 drückt. Dieses
wird durch Verschieben und Feststellen der Stange 2o so eingestellt, daß die Werkzeuge
mit den Rädern 36 in der richtigen Höhe angreifen. Der Fußhebel 7o rückt beim Einspannen
der Flasche gleichzeitig eine Kupplung ein, durch die die Kegelräder 6o,
2,9 und die Zange in Umdrehung versetzt werden. Hierzu ist an einem zweiten
Arm 72 des Fußhebels eine Stange 69 angelenkt, die an einem Ring 68 angreift; dieser
liegt in einer Nut in der Nabe eines Kupplungskegels 67, der auf einer Welle 64
mittels eines Federkeils verschiebbar und undrehbar gelagert ist. Die Welle 64 läuft
in Lagern 65 und 69 und wird über eine Riemenscheibe 66 angetrieben. Auf
der Welle sitzt eine lose Riemenscheibe 63, die mit der Riemenscheibe 61 durch einen
Treibriemen 62 verbunden ist. Wird der Fußhebel 7o heruntergedrückt, so drückt er
den Kupplungskegel 67 in die Riemenscheibe 63 und versetzt dadurch die Riemenscheibe
63 und 61 und damit die Zangenschenkel 22 und 23 in Umdrehung.
-
Zum Gebrauch wird nach vorheriger Einstellung des Futters 18 eine
Flasche B auf den Teller 15 gestellt und dieser durch Treten auf den Fußhebel so
weit gehoben, daß die Flasche in dem Futter 18 festsitzt. Hierdurch wird gleichzeitig
die Kupplung 63, 67 eingerückt und damit die Zange 22, 23 in Umdrehung versetzt.
Durch Herunterdrücken des Hebels 47 werden alsdann die Werkzeuge 31 mit den Rollen
36 gegen di; Hülse t -gepreßt und diese dadurch in die Rillen des Flaschenhalses
eingewalzt. Ist der Flaschenhals auf diese Weise an der Flasche befestigt, so wird
zunächst der Heben 47 wieder angehoben, worauf sich die Zange 22, 23 wieder spreizt.
Danach wird der Fußhebel 70 losgelassen, wodurch sich die Kupplung 63, 67 ausrückt
und die Zange zum Stillstand kommt, während gleichzeitig die Flasche B freigegeben
wird und vom Teller 15 abgenommen werden kann.