DE3437803C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Rastvorrichtung zur sitz­ lehnenseitigen Festlegung von Kopfstützen für Kraftfahrzeug­ sitze mit einem Polsterträger, welcher relativverschieblich an mindestens einer Tragstange gehalten ist, deren in der Sitz­ lehne befindlicher unterer Einsteckbereich in einer Arretier­ hülse aus Kunststoff aufgenommen ist, die in ihrem dem Polster­ träger zugewandten Hülsenkopf in einer schubladenartigen Führung einen entgegen der Rückstellkraft mindestens einer Feder zur Tragstange hin eindrückbaren Sperrschieber aufnimmt, der eine Schiebertaste aus Kunststoff aufweist, welche einen die Tragstange U-förmig umgebenden Metallrahmen hält, dessen zwei Befestigungsschenkel miteinander verbindendes Joch als Raststeg mit seiner Innenseite in die der Schiebertaste abgewandte Arretierkerbe der Tragstange eingreift, wobei jede Feder sowohl hülsenkopfseitig als auch sperrschieberseitig abgestützt ist und wobei jede Feder eine Blattfederzunge bildet, welche einendig an ein dem Metallrahmen benachbartes Kunststoffteil, z. B. an der Schiebertaste, angespritzt ist.

Die vorbezeichnete Rastvorrichtung ist Gegenstand der älteren DE-OS 34 22 697 (§ 3 II PatG). Die den Sperrschieber entgegen seiner Eindrückrichtung rückstellbelastenden Feder­ elemente bestehen hierbei aus zwei in der Bewegungsebene des Sperrschiebers jeweils seitlich außen neben dem U-förmigen Metallrahmen abstehend angeordneten, an der Kunststoff- Schiebertaste angespritzten Blattfedern, die sich an Gleit­ flächen des Hülsenkopfes abstützen. Für den Fall, daß die Kopfstütze von der Sitzlehne entfernt werden soll, wird die jeweilige Schiebertaste eingedrückt und hierdurch der Raststeg aus der zugeordneten tragstangenseitigen Arretierkerbe ausgerastet. Auf diese Weise können die Tragstangenenden mitsamt ihrem Kopftstützenkörper aus der Sitzlehne entfernt werden.

Weiterhin ist von der GB 20 83 350 A eine Rastvorrichtung vorbekannt, bei welcher die Blattfeder ein besonderes Einlege­ bauteil bildet, die, sich am Joch des U-förmigen Metallrahmens abstützend, den Sperrschieber in Ausfahrrichtung rückstell­ belastet. Metallrahmen und Blattfeder bedingen eine aufwendige Bau- und Montageweise.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin, die von der GB 20 83 350 her bekannte aufwendige Rast­ vorrichtung mit anderen als in der DE-OS 34 22 697 beschrie­ benen Mitteln zu vereinfachen.

Entsprechend der Erfindung wurde diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Auslenkung des freien Endes der entweder am Hülsenkopf oder an der Schiebertaste angespritzten Blatt­ federzunge in Eindrückrichtung des Sperrschiebers erfolgt.

Während bei der bekannten Rastvorrichtung (GB 20 83 350 A) die Montagehandhabung wegen der recht diffizil einzusetzenden beiden Bauteile, nämlich U-förmiger Metallrahmen und gesonderte Blattfeder, recht umständlich ist, ist jede Feder entsprechend der Erfindung als Blattfeder ausgebildet und - auf jeden Fall unverlierbar - einstückig­ stoffschlüssig entweder hülsenkopfseitig oder schiebertasten­ seitig angespritzt. Die Montagehandhabung hat sich hierbei - besonders im Sinne einer vorteilhaften Unverlierbarkeit der erfindungsgemäßen Federn - erheblich vereinfacht.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher dargestellt, es zeigt

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer in der Sitzlehne eines Kraftwagensitzes mit ihren Tragstangen befestigten Kopfstütze,

Fig. 2 einen Schnitt entsprechend der Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 3 einen Vertikalschnitt entsprechend der Schnitt­ linie III-III in Fig. 2, wobei jedoch der untere Teil der Arretierhülse zur Befestigung in der Sitzlehne weggelassen ist,

Fig. 4 eine Fig. 2 analoge Darstellung einer anderen Ausführungsform,

Fig. 5 einen Vertikalschnitt entsprechend der Schnittli­ nie V-V in Fig. 4, ansonsten in einer der Fig. 3 analogen Darstellungsweise,

Fig. 6 eine Fig. 2 analoge Darstellung einer anderen Ausführungsform und

Fig. 7 einen Vertikalschnitt entsprechend der Schnittli­ nie VII-VII in Fig. 6 in einer Fig. 3 entsprechenden Dar­ stellungsweise.

In Fig. 1 sind eine Kopfstütze mit der Bezugsziffer 10 und die teilweise dargestellte Sitzlehne eines Kraftwagen­ sitzes mit der Bezugsziffer 11 bezeichnet. Eine insgesamt mit 12 bezeichnete Arretierhülse ist in nicht dargestellter Weise in der Rahmenkonstruktion eines ebenfalls nicht darge­ stellten Sitzlehnen-Traggestells verankert. Von der Arretier­ hülse 12 ist lediglich der sich auf der Sitzlehnenoberseite 13 mit seiner nach unten weisenden Stützfläche 14 abstützende Hülsenkopf 15 sichtbar. Der Hülsenkopf 15 ist von einer Kopf­ polstertragstange 16, deren hauptsächliche Axialrichtung mit x bezeichnet ist, durchsetzt. Die Kopfstütze 10 ist mit zwei Tragstangen 16 versehen.

Aus Fig. 1 ist weiterhin zur Entriegelung der Tragstangen 16 aus den Arretierhülsen 12 ein Sperriegel 18 vorgesehen, von welchem jedoch nur die Schiebertaste 17 sichtbar ist.

Sowohl die Schiebertaste 17 als auch die Arretierhülse 12 bestehen insgesamt aus Kunststoff und stellen Kunst­ stoff-Spritzgußteile dar.

Wie aus den Fig. 2, 4, 6 und 7 zu ersehen, ist jede Tragstange 16 endseitig mit einer ihr unbeabsichtigtes Herauslösen verhindernden Arretierkerbe 27 versehen, die zwei nicht näher bezeichnete radiale Sperrflächen besitzt, die eine Axialverschiebung der Tragstange 16 entlang der in Fig. 1 mit x bezeichneten Richtung verhindern.

Außerdem kann die gezeigte Anordnung in nicht dargestell­ ter Weise mehrere axial beabstandete Arretierkerben mit ge­ neigt zur Axialrichtung x verlaufenden Gleitflächen besitzen. Bei solchen Arretierkerben gestattet der jeweilige Sperrschie­ ber zugleich eine Verstellarretierung, d. h. der Sperrschieber kann bei einer auf die Kopfstütze einwirkenden Schub- oder Zugbewegung in Axialrichtung x aus einer von zwei Gleitflächen gebildeten Kerbe (nicht dargestellt) heraus- und zur zeitwei­ ligen Arretierung in die nächste gleichgestaltete Kerbe hinein­ gleiten. Ein solches Verstellsystem wäre bei sitzlehnenseitig höhenverstellbaren Kopfstützen üblich. Hierbei würde die Arretierhülse 12 zugleich Teil des Vertikal-Verstellsystems bilden.

Die hier beschriebene Sperriegelanordnung wird primär für innen höhenverstellbare Kopfstützen verwendet, bei denen die Tragstangen unverschieblich in der sitzlehnenseitigen Arretierhülse 12 angeordnet ist, während die Kopfstütze unter Anwendung eigener innen im Kopfpolsterträger befindlicher Verrastelemente, an den Kopfpolstertragstangen gleitend, auf- und abbewegbar ist. Bei innen höhenverstellbaren Kopfstützen weisen die Tragstangen 16 sitzlehnenseitig lediglich eine, jeweils mit einer unteren und oberen radialen Sperrfläche versehene Arretierkerbe 27 auf.

Allen Ausführungen ist im wesentlichen die Ausbildung des Sperrschiebers 18 gemeinsam. Und zwar besteht der Sperr­ schieber 18 aus der bereits erwähnten Schiebertaste 17 sowie aus einem U-förmigen Metallrahmen 19, welcher zwei einander parallele Befestigungsschenkel 20 und einen die beiden Be­ festigungsschenkel miteinander verbindenden, als Joch ausgebildeten Raststeg 21 auf­ weist. Die beiden Befestigungsschenkel 20 sind entweder mit dem Kunststoff der Schiebertaste 17 umspritzt oder in einge­ formte Öffnungen der Kunststoff-Schiebertaste 17 eingesprengt.

Der Metallrahmen 19 kann entweder aus Rundmaterial (Fig. 2-5) oder aus einem stanzverformten Flachmaterial (Fig. 6 und 7) bestehen.

Der Sperrschieber 18 ist innerhalb des Hülsenkopfes 15 in einer schubladenartigen Führung 28 aufgenommen. Hierbei ist sowohl die Schiebertaste 17 selbst an hülsenkopfseitigen Führungsflächen 22 und der Metallrahmen 19 mit seinen Befesti­ gungsschenkeln 20 an zusätzlichen hülsenkopfseitigen Führungs­ flächen 23 geführt.

Der Sperrschieber 18 ist in Eindrückrichtung z entgegen der Rückstellkraft von Blattfederzungen 24 (Fig. 2 und 3), 25 (Fig. 4 und 5) und 26 (Fig. 6 und 7) im Sinne eines Ausrastens des Raststeges 21 aus der Arretierkerbe 27 herausbewegbar.

Die Blattfederzungen 23-26 sind bei den verschiedenen Ausführungsbeispielen unterschiedlich ausgebildet.

So ragt beispielsweise die Blattfederzunge 24 vom Außen­ bereich bzw. der Peripherie des Hülsenkopfes 15 nach innen in den schubladenartigen Führungsraum 28 hinein. Hierbei ist (ebenso wie bei den anders ausgeführten Blattfederzungen) das angespritzte Ende mit A und das freie Ende mit F bezeich­ net.

Die Blattfederzunge 24 gemäß Fig. 2 und 3 wirkt daher wie ein einseitig bei A eingespannter federelastisch bewegbarer Arm, welcher außen gegen den Raststeg 21 des Metallrahmens 19 anschlägt bzw. drückt. Um eine symmetrische verkantungs­ freie Führung zu erreichen, ist bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 2 und 3 zweckmäßig ein im wesentlicher mittiger Anschlag des freien Endes F am Raststeg 21 vorgesehen.

Anhand der Fig. 2 und 3 ist ebenfalls vorstellbar, daß der Hülsenkopf 15 mit zwei einander diametral entgegengerich­ teten Blattfederzungen 24 versehen sein kann.

Eine Besonderheit bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 2-5 besteht im übrigen darin, daß der Hülsenkopf 15 zweiteilig ausgebildet ist und hierbei aus einem mit der Arretierhülse 12 als solcher einstückigen Grundkörper 29 und aus einer auf den Grundkörper 29 aufgesetzten Kappe 30 besteht. Hierbei untergreifen die Kappenränder 31 den Grund­ körper 29 schnappverrastend. Auch bildet die Kappe 30 mit dem Grundkörper 29 gemeinsame Bereiche der schubladenartigen Füh­ rung 28. Falls erforderlich, können Kappe 30 und Grundkörper 29 ebenfalls miteinander verschweißt bzw. verklebt sein.

Bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 2-5 besteht grundsätzlich alternativ die Möglichkeit, die Blattfederzungen 24, 25 entweder an den Grundkörper 29 oder an die Kappe 30 anzuspritzen.

Während bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 2 und 3 die Blattfederzunge 24 an den Grundkörper 29 angespritzt ist, ist in den Fig. 4 und 5 eine mit der Kappe 30 gespritzte Blattfederzunge 25 vorgesehen. Und zwar ragt die Blattfeder­ zunge 25 etwa parallel zur Tragstangen-Längsachse x in den schubladenartigen Führungsraum 28 hinein und schlägt hierbei an die Außenseite des Raststeges 21 an. Auch die Blattfederzun­ ge 25 weist ein freies Ende F für den Anschlag und ein Ende A für den stoffschlüssigen Übergang zum übrigen Kappenkörper 30 auf.

Während sich bei den Ausführungsformen gemäß den Fig. 2-5 die Blattfederzungen 24, 25 jeweils in derselben Bewegungs­ ebene wie der Metallrahmen 19 befinden, sind die paarweise angeordneten Blattfederzungen 26 gemäß den Fig. 6 und 7 höhen­ ebenenversetzt zum Metallrahmen 19 angeordnet. Insbesondere aber sind die beiden Blattfederzungen 26 bei A an die Schieber­ taste 17 angespritzt. Zwischen den beiden freien Enden F bilden die beiden Blattfederzungen 26 bei in der Arretierkerbe 27 eingerastetem Steg 21 eine Lücke 32, welche sich aber während des Eindrückens der Schiebertaste 17 in Richtung z schließt, während die freien Enden F sich an der Außenseite 33 eines den schubladenartigen Führungsraum 28 überspannenden Anschlagsteges 34 abwälzen. Es ist klar, daß die freien Enden F sämtlicher Blattfederzungen 24-26 während einer Bewegung des Sperrschiebers 18 in Richtung z und zurück eine Abwälzbewegung an der ihnen zugeordneten Anschlagfläche vollführen. Diese Abwälzbewegung der freien Enden F an einer ihnen zugeordneten hülsenkopfseitigen Fläche 33 ist besonders deutlich anhand des Ausführungsbeispiels der Fig. 6 und 7 vorstellbar.

Claims (14)

1. Rastvorrichtung zur sitzlehnenseitigen Festlegung von Kopfstützen für Kraftfahrzeugsitze mit einem Polsterträger, welcher relativverschieblich an mindestens einer Tragstange gehalten ist, deren in der Sitzlehne befindlicher unterer Einsteckbereich in einer Arretierhülse aus Kunststoff aufge­ nommen ist, die in ihrem dem Polsterträger zugewandten Hülsen­ kopf in einer schubladenartigen Führung einen entgegen der Rückstellkraft mindestens einer Feder zur Tragstange hin eindrückbaren Sperrschieber aufnimmt, der eine Schiebertaste aus Kunststoff aufweist, welche einen die Tragstange U-förmig umgebenden Metallrahmen hält, dessen zwei Befestigungsschenkel miteinander verbindendes Joch als Raststeg mit seiner Innen­ seite in die der Schiebertaste abgewandte Arretierkerbe der Tragstange eingreift, wobei jede Feder sowohl hülsenkopfseitig als auch sperrschieberseitig abgestützt ist und wobei jede Feder eine Blattfederzunge bildet, welche einendig an ein dem Metallrahmen benachbartes Kunststoffteil, z. B. an der Schieber­ taste, angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslen­ kung des freien Endes (F) der entweder an dem Hülsenkopf (15) oder an der Schiebertaste (17) angespritzten Blattfederzunge (24-26) in Eindrückrichtung (z) des Sperrschiebers (17) erfolgt.

2. Rastvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hülsenkopf (15) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem mit der Arretierhülse (12) einstückigen Grundkörper (29) und aus einer auf den Grundkörper (29) aufgesetzten und dort befestigten Kappe (30) besteht.

3. Rastvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (30) mit dem Grundkörper (29) schnappverrastet (bei 31) ist.

4. Rastvorrichtung nach Anspruch 2 oder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe (30) mit dem Grund­ körper (29) verschweißt oder verklebt ist.

5. Rastvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Blattfederzunge (24) an den Grund­ körper (29) angespritzt ist.

6. Rastvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß jede Blattfederzunge (25) an die Kappe (30) angespritzt ist.

7. Rastvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede hülsenkopfseitig angespritzte Blattfederzunge (24, 25) mit ihrem freien Ende (F) quer zur Eindrückrichtung (z) des Sperrschiebers (18) in den schubladen­ artigen Führungsraum (28) hineinragt und an die Schiebertaste (17) oder an die Außenseite des Raststeges (21) des Metall­ rahmens (19) anschlägt.

8. Rastvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß nur das Anschlagende (F) einer jeden Blattfederzunge (24, 25) in der Bewegungsebene des Metallrahmens (19) angeordnet ist.

9. Rastvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jede hülsenkopfseitig angespritzte Blattfederzunge (24) mit ihrem Anschlagende (F) von der Peripherie des Hülsenkopfes (15) in den schubladenartigen Führungsraum (28) hineinragt und hierbei entweder an die Innenfläche der Schiebertaste (17) seitlich außen neben einem metallrahmenseitigen Befestigungsschenkel (20) oder außen­ seitig an den Raststeg (21) anschlägt.

10. Rastvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß jede hülsenkopfseitig angespritzte Blatt­ federzunge (25) etwa parallel zur Tragstangen-Längsachse (x) in den schubladenartigen Führungsraum (28) hineinragt und hierbei an die Innenfläche der Schiebertaste (17) oder an die Außenseite des Raststeges (21) anschlägt.

11. Rastvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Blattfederzunge (26) an die Innenfläche der Schieber­ taste (17) angespritzt ist und mit einem Anschlag des hülsen­ kopfseitigen schubladenartigen Führungsraums (28) zusammen­ wirkt.

12. Rastvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß jede Blattfederzunge (26) höhenebenenversetzt zum Metall­ rahmen (19) an der Innenfläche (33) der Schiebertaste (17) angespritzt ist.

13. Rastvorrichtung nach Anspruch 11 oder nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß jede Blattfederzunge (26) an die Außenseite (33) eines den schubladenartigen Führungsraum (28) überspannenden Anschlagsteges anschlägt.

14. Rastvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß alle hülsenkopfseitig oder schiebertasten­ seitig angespritzten Blattfederzungen (24-26) in paariger Anordnung vorhanden sind.