DE3436901C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrische Steckverbindung und insbesondere eine solche Steckverbindung, bei der die elektrischen Kontakte zur Verminderung der Gefahr elektrischer Schläge abgeschirmt sind.

Die erfindungsgemäße elektrische Steckverbindung ist zur Schaffung elektrischer Kontakte zwischen einem Gerät, wie einem elektrischen Bügeleisen, und dem Netz vorgesehen. Die elektrische Steckverbindung ermöglicht einen einfachen Anschluß des Gerätes an das Netz bzw. eine einfache Unterbrechung, wobei die unter Strom stehenden Kontakte abgeschirmt sind. Die elektrische Steckverbindung ist im wesentlichen vom Stecker-Dosen-Typ.

Die elektrische Steckverbindung besteht aus einem Stecker, der elektrisch leitende Kontakte bzw. Steckerstifte trägt. Die Steckerstifte sind mit einem Gerät elektrisch verbunden, das mit elektrischem Strom gespeist werden soll. Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird der Stecker von einem Elektrogerät, wie einem elektrischen Bügeleisen, getragen, wobei die Steckerstifte ein Paar elektrische Kontakte bilden, die an das Heizelement des Bügeleisens elektrisch abgeschlossen sind.

Die elektrische Steckverbindung besteht weiters aus einer Steckdose, die elektrische leitende bzw. Dosenkontakte aufweist. Die elektrische Steckverbindung besitzt Einrichtungen zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Dosenkontakten und dem Netz. Die Steckdose hat auch einen Durchlaß, der eine oder mehrere Öffnungen aufweist, die zur Aufnahme zumindest eines Abschnittes der Steckerstifte in einer Ausgangsstellung außer Kontakt mit den Dosenkontakten und in einer Endstellung in Kontakt mit den Dosenkontakten ausgebildet sind.

Bei einem Ausführungsbeispiel der Erfindung besteht die Steckdose aus einer Trägereinheit für ein Elektrogerät, wie ein elektrisches Bügeleisen. Bei diesem Ausführungsbeispiel bestehen die Dosenkontakte aus einem Kontaktpaar. Wenn das Bügeleisen von der Trägereinheit abgestützt ist, ist es an das Netz angeschlossen, um das Heizelement des Bügeleisens zum Beheizen der Bügeleisenfußplatte mit Elektrizität zu versorgen. Nach Abnahme von der Trägereinheit ist die Verbindung des Bügeleisens mit dem Netz unterbrochen. Auf diese Weise wird ein kabelloses elektrisches Bügeleisen oder anderes Elektrogerät geschaffen.

Die Steckdose trägt auch eine Blende oder einen Schild, die bzw. der in eine Schließstellung bewegbar ist, in welcher ein Teil des Schildes zwischen dem Durchlaß und den Dosenkontakten angeordnet ist, um den Zugang zu den Dosenkontakten durch die Steckerstifte oder andere Gegenstände zu sperren. In diesem Fall eines kabellosen elektrischen Bügeleisens ist es wünschenswert, die Dosenkontakte gegenüber dem Benutzer abzuschirmen, wenn das Bügeleisen von der Trägereinheit abgenommen ist, um eine irrtümliche Berührung der Dosenkontakte durch den Benutzer zu verhindern.

Der Schild ist auch in eine Offenstellung bewegbar, in der die Dosenkontakte bezüglich des Durchlasses freigelegt sind, um den Zugang zu den Dosenkontakten durch die Steckerstifte zu ermöglichen. Die Steckdose trägt eine Einrichtung zur beweglichen Haltung des Schildes in seiner Schließstellung. Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist diese Einrichtung eine Feder.

Der Schild ist in geschlossenem Zustand blockiert, um einen erheblichen Widerstand gegen mechanischen Zugang zu den Dosenkontakten zu schaffen. Dieses Blockieren kann durch Schaffung eines Schildes erreicht werden, der sich durch Bewegung in eine andere Richtung öffnet als derjenigen, in der sich die Steckerstifte beim Eintritt in den Durchlaß und zu den Dosenkontakten bewegen. Bei einer Ausführungsform der Erfindung besteht der Schild aus einem Rotor, dessen Achse im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte zu den Dosenkontakten verläuft. Der Rotor hat eine horizontale Achse auf einer Linie, die im wesentlichen zwischen den Dosenkontakten und dem Durchlaß liegt. Eine durch den Durchlaß auf den Rotor in Bewegungsrichtung der Steckerstifte bei deren Bewegung zu den Dosenkontakten ausgeübte Kraft bewirkt, daß sich der Rotor in eine Offenstellung bewegt. Bei diesem Ausführungsbeispiel hat der Rotor Ausschnitte, so daß in einer Drehstellung der Zugang zu den Dosenkontakten blockiert ist und in einer anderen Drehstellung der Zugang zu den Dosenkontakten frei ist. Bei einer anderen Ausführungsform dieser Erfindung besteht der Schild aus einem Schieber oder Rotor, der sich zwischen dem Durchlaß und den Dosenkontakten in einer im wesentlichen quer zur Linie der Steckerbewegung durch den Durchlaß zu den Dosenkontakten bewegt.

Der Schild ist mit einem Schildsteuerarm versehen. Der Schildsteuerarm ist zu einer Bewegung aus einer ersten in eine zweite Lage ausgebildet und wirkt mit dem Schild zusammen, um diesen aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung zu bewegen. Der Stecker trägt einen Vorsprung, der zum Angriff an einer Fläche des Schildsteuerarmes ausgebildet ist, wenn die Steckerstifte zu den Dosenkontakten bewegt werden. Wenn die Steckerstifte zu den Dosenkontakten bewegt werden, greift der Steckervorsprung am Schildsteuerarm an. Bei fortgesetzter Bewegung der Steckerstifte zu den Dosenkontakten bewegt der Steckervorsprung den Schildsteuerarm, wodurch der Schild in seine Offenstellung bewegt wird. Sobald der Schild in seiner Offenstellung ist, sind die Dosenkontakte gegenüber den Steckerstiften freigelegt. Die Steckerstifte können dann weiter zu den Dosenkontakten vorbewegt werden, bis sie an diesen anliegen und eine elektrische Verbindung zwischen den Steckerstiften und den Dosenkontakten hergestellt ist.

Da der Schild durch die Bewegung des Schildsteuerarmes geöffnet wird und somit die Dosenkontakte freigelegt werden, ist es notwendig, eine Einrichtung zu schaffen, um die Gefahr einer irrtümlichen Berührung mit den Dosenkontakten bei offenem Schild auf ein Minimum zu verringern. Bei der bevorzugten elektrischen Steckverbindung dieser Erfindung ist die Angriffsfläche des Schildsteuerarmes von der bei geschlossenem Schild vom Durchlaß zugänglichen Schildfläche getrennt. Die Angriffsfläche ist außerdem von den Dosenkontakten isoliert. Ein in die Dose zum Angriff an dem Schildsteuerarm und zum Öffnen des Schildes eingeführter Gegenstand ist von den Dosenkontakten durch eine Trenneinrichtung getrennt. Bei einer Ausführungsform der Erfindung besteht diese Einrichtung aus einer Wand zwischen der Angriffsfläche und den Dosenkontakten. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung besteht die Einrichtung in einer Öffnung in der Dose, die vom Durchlaß abgesetzt und in Nähe des Schildsteuerarmes angeordnet ist.

Der Stecker kann von der Dose in umgekehrter Weise gelöst werden. Wenn sich die Steckerstifte von den Dosenkontakten wegbewegen, wird der Vorsprung vom Schildsteuerarm abgehoben. Der Schild bewegt sich mit Hilfe etwa einer Schraubenfeder in seine normale Schließstellung.

In weiterer Ausbildung der Erfindung trägt die Dose einen Schalter, der zwischen das Netz und die Dosenkontakte eingeschaltet ist. Der Schalter ist normalerweise offen, wobei die Dosenkontakte vom Netz elektrisch getrennt sind. Der Stecker ist zum Schließen des Schalters ausgebildet, wenn sich die Steckerstifte zu den Dosenkontakten bewegen. Ein Merkmal dieser Ausführungsform besteht in einer Schalterbetätigung, an der ein vom Stecker getragener Finger angreift. Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist der Stecker zum Schließen des Schalters ausgebildet, nachdem die Steckerstifte an die Dosenkontakte angelegt sind, um elektrische Funken zwischen den Steckerstiften und den Dosenkontakten zu vermeiden.

Andere Merkmale, Varianten und Ausführungsformen der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen hervor; in diesen zeigt

Fig. 1 eine schaubildliche Rückansicht einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stecker-Dosen-Einheit, wobei der Stecker und die Dose getrennt sind und der Schild geschlossen ist,

Fig. 2 einen von vorn gesehenen Schnitt durch die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform, entlang der Ebene 2-2,

Fig. 3 eine teilweise geschnittene Draufsicht auf die in Fig. 1 gezeigte Dose, wobei der Schild ungeschnitten in seiner Schließstellung gezeigt ist,

Fig. 4 eine Teildraufsicht auf die in Fig. 3 gezeigte Dose, wobei der Schild in die Offenstellung gedreht ist,

Fig. 5 einen Querschnitt nach der Linie 5-5 der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung,

Fig. 6 einen Querschnitt nach der Linie 6-6 der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung,

Fig. 7 eine geschnittene Untersicht gemäß der Linie 7-7 der in Fig. 5 gezeigten Vorrichtung,

Fig. 8 einen von vorn gesehenen Schnitt der in Fig. 2 gezeigten Vorrichtung in zusammengestecktem Zustand sowie bei geöffnetem Schild,

Fig. 9 einen Schnitt durch die in Fig. 8 gezeigte Vorrichtung, nach der Linie 9-9,

Fig. 10 einen Schnitt durch die in Fig. 8 gezeigte Vorrichtung, nach der Linie 10-10,

Fig. 11 einen Schnitt durch eine andere Ausführungsform der Erfindung, und

Fig. 12 einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform der Erfindung,

Bei der in Fig. 1 bis 10 gezeigten Ausführungsform der Erfindung besteht die elektrische Steckverbindung aus einer Dose 1 und einem Stecker 2. Die Dose 1 besteht aus einem Gehäuse 3, elektrischen Dosenkontakten 4 und 7, einer Einrichtung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen den Dosenkontakten 4, 7 und dem Netz und einem Schild 5. Die Dosenkontakte 4, 7 sind im Gehäuse 3 hinter je einem Durchlaß 6, 8 angeordnet, d. h. Öffnungen, durch welche die Dosenkontakte 4, 7 erreichbar sind.

Fig. 1 bis 10 zeigen eine Ausführungsform, die zur Verwendung in Verbindung mit einer elektrischen Doppelleitung bevorzugt wird, wie sie üblicherweise zur Anspeisung elektrischer Geräte mit Wechselstrom verwendet wird. Bei dieser Ausführungsform sind also zwei Dosenkontakte 4 und 7 und dementsprechend zwei Durchlässe 6 und 8 vorgesehen. Das Durchlaßpaar 6, 8 ist derart angeordnet, daß es elektrisch leitende Steckerstifte 9, 10 des Steckers 2 in einer Stellung aufnimmt, in der sie die Dosenkontakte 4, 7 berühren. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel weisen die Dosenkontakte 4, 7 Kontaktflächen 15, 16 und Kontaktträger 17, 18 auf. Die Kontaktträger 17 , 18 bestehen aus flexiblen Gliedern, wie Messingfedern, um eine Bewegung der Kontaktflächen 15, 16 zu ermöglichen.

Die Dosenkontakte 4, 7 sind gegen einen Zugang durch die Durchlässe 6 , 8 mittels des Schildes 5 abgeschirmt. Der Schild 5 befindet sich normalerweise in einer Schließstellung, in der die Dosenkontakte 4, 7 bezüglich der Durchlässe 6, 8 nicht freiliegen. Der Schild 5 ist in eine Offenstellung bewegbar, in der die Dosenkontakte 4, 7 bezüglich der Durchlässe 6, 8 freiliegen. Der Zweck des Schildes 5 liegt in der Verhinderung irrtümlicher Berührungen der Dosenkontakte 4, 7.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektrischen Steckverbindung ist eine Einrichtung vorgesehen, um eine irrtümliche Bewegung des Schildes 5 in seine Offenstellung zu verhindern. Falls ein Fremdkörper, wie in Messer oder Schraubenzieher, bei entferntem Stecker 2 in die Durchlässe 6, 8 eingeführt wird, so sollte die Dose 1 den Zutritt zu den Dosenkontakten 4, 7 verhindern. Die Dose 1 weist eine Einrichtung auf, die eine Bewegung des Schildes 5 in die Offenstellung durch eine durch einen oder beide Durchlässe 6, 8 ausgeübte Kraft verhindert und eine Bewegung des Schildes 5 in die Offenstellung durch eine Kraft erlaubt, die an anderer Stelle als einer gegenüber des Durchlässen 6, 8 freiliegenden Stelle des Schildes 5 angreift, wenn sich der Schild 5 in der Schließstellung befindet.

Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht der Schild 5 aus einem im wesentlichen zylindrischen Rotor, der in die Offenstellung verdreht werden kann und dabei den Zugang zu den Dosenkontakten 4, 7 ermöglicht. Der Schild 5 ist an seinen Enden 11, 12 im Gehäuse 3 drehbar gelagert. Der Schild 5 ist in die Schließstellung vorgespannt, in der Schildflächen 21, 22 zwischen den Dosenkontakten 4, 7 und den Durchlässen 6, 8 angeordnet sind und als Schirm zur Blockierung des Zuganges zu den Dosenkontakten 4, 7 dienen. Der Schild 5 ist auch in eine Offenstellung bewegbar, in der die Schildflächen 21, 22 aus der Flucht mit den Durchlässen 6, 8 sowie den Dosenkontakten 4, 7 versetzt sind, so daß die Dosenkontakte 4, 7 gegenüber den Durchlässen 6, 8 freigelegt sind. Der Schild 5 ist mittels eines Spannorganes, wie einer Feder 20 in die Schließstellung vorgespannt.

In der Schließstellung bilden die Schildflächen 21, 22 einen Schirm, der gegenüber den Durchlässen 6, 8 liegt, wie am besten in Fig. 2 und 3 ersichtlich. Der Schild 5 ist derart angeordnet, daß er einer Drehung in die Offenstellung infolge einer durch eine oder beide Durchlässe 6, 8 auf die Schildflächen 21, 22 ausgeübten Kraft widersteht. Zur Erzielung dieses Widerstandes ist der Schild 5 derart angeordnet, daß im wesentlichen jegliche Bewegung des Schildes 5 neben den Durchlässen 6, 8 in einer Richtung erfolgt, die von der Bewegungsrichtung der Steckerstifte 9, 10 bei ihrer Bewegung durch die Durchlässe 6, 8 zu den Dosenkontakten 4, 7 erheblich abweicht. Bei einer bevorzugten Ausführungsform verläuft die Richtung der Schildbewegung neben den Durchlässen 6, 8 in einer unter einem Winkel von mehr als etwa 45° zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte 9, 10 durch die Durchlässe 6, 8 verlaufenden Richtung. Bei der am meisten bevorzugten Ausführungsform verläuft die Bewegungsrichtung des Schildes 5 neben den Durchlässen im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte 9, 10 durch die Durchlässe 6, 8.

Zur Schaffung der erwünschten Bewegungsrichtung eines drehbaren Schildes 5 ist dessen Achse vorzugsweise im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte 9, 10 bei ihrer Bewegung durch die Durchlässe 6, 8 zu den Dosenkontakten 4, 7 angeordnet. Vorzugsweise liegt die Achse des Schildes 5 in einer Ebene, die im wesentlichen durch die Durchlässe 6, 8 sowie die Dosenkontakte 4, 7 verläuft. Bei derart angeordneter Schildachse schneidet die Richtung einer durch die Durchlässe 6, 8 auf den Schild 5 ausgeübte Kraft die Schildachse, welcher Kraft von den im Gehäuse 3 abgestützten Enden 11, 12 des Schildes 5 aufgenommen wird.

Der Schild 5 ist mit Ausschnitten 13, 14 versehen, die über den Kontaktflächen 15, 16 und benachbarten Teilen der Dosenkontakte 4, 7 liegen, wenn der Schild 5 geschlossen ist. Die Ausschnitte 13, 14 nehmen die Steckerstifte 9, 10 auf, wenn der Schild 5 geöffnet ist und die Dosenkontakte 4, 7 freigibt. Der Schild 5 ist ferner mit einem Ausschnitt 19 versehen, der einen Teil der Feder 20, vorzugsweise einer Schraubenfeder, aufnimmt. Die Feder 20 spannt den Schirm 5 in die Schließstellung vor. Die Feder 20 begrenzt außerdem die Schildbewegung gemäß Fig. 6 gegen den Uhrzeigersinn. Ein Federarm 32 greift an einer Wand 33 des Ausschnittes 19 an, wenn der Schild 5 im Gegenuhrzeigersinn bewegt wird, und spannt den Schild 5 in seine Schließstellung vor.

Es ist ein Schildsteuerarm 23 vorgesehen, der mit dem Schild 5 zusammenwirkt, um eine Schildbewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung zu ermöglichen. Der Schildsteuerarm 23 besitzt eine Angriffsfläche 24, auf die eine Kraft ausgeübt werden kann, um den Schild 5 in die Offenstellung zu bewegen. Die Angriffsfläche 24 ist von den Schildflächen 21, 22 getrennt und in solcher Weise versetzt, daß die Angriffsfläche 24 durch die Durchlässe 6, 8 nicht angreifbar ist. Der Schild 5 widersteht einer Öffnung, falls eine Kraft durch die Durchlässe 6, 8 auf die Schildflächen 21, 22 ausgeübt wird, läßt sich aber sofort öffnen, wenn eine Kraft auf die Angriffsfläche 24 ausgeübt wird.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Schildsteuerarm 23 ein einstücker Teil des Schildes 5 und besteht aus einem Hebel, der vom Schild 5 axial vorspringt, um die von den Schildflächen 21, 22 abliegende Angriffsfläche 24 zu bilden. Der Schildsteuerarm 23 erstreckt sich radial über einen ausreichend großen Abstand, um eine annehmbare Angriffsfläche 24 und weiters einen ausreichend langen Hebelarm zu schaffen, so daß die zum Drehen des Schildes 5 erforderliche Kraft innerhalb annehmbarer Grenzen liegt.

Der Stecker 2 trägt einen Vorsprung 25, der zum Angriff am Schildsteuerarm 23 ausgebildet ist, wenn die Steckerstifte 9, 10 mit den Dosenkontakten 4, 7 ausgerichtet sind. Sobald die Steckerstifte 9, 10 zu den Dosenkontakten 4, 7 unter Ausrichtung mit den Durchlässen 6 , 8 vorbewegt werden, greift der Vorsprung 25 an der Angriffsfläche 24 des Schildsteuerarmes 23 an. Bei fortgesetzter Bewegung der Steckerstifte 9, 10 zum Anlegen an die Dosenkontakte 4, 7 bleibt der Vorsprung 25 in Anlage am Schildsteuerarm 23 und bewegt diesen aus seiner der Schließstellung des Schildes 5 entsprechenden ersten Stellung in seine der Offenstellung des Schildes 5 entsprechende zweite Stellung. Der Schildsteuerarm 23 wirkt auf den Schild 5, indem die im wesentlichen lineare Bewegung des Vorspunges 25 in eine Drehbewegung umgesetzt wird, um den Schild 5 aus seiner Schließstellung in seine Offenstellung zu bewegen.

Wenn der Stecker 2 zur Dose 1 vorbewegt wird, wobei die Steckerstifte 9, 10 mit den Durchlässen 6, 8 fluchten, kann der Vorsprung 25 am Schildsteuerarm 23 entweder vor oder nach dem Eintritt der Steckerstifte 9, 10 in die Durchlässe 6, 8 angreifen, je nachdem, wie lang die betreffenden Längen des Vorsprunges 25 und der Steckerstifte 9, 10 sind. Es wird bevorzugt, daß der Schild 5 geschlossen bleibt, bis die Steckerstifte 9, 10 unmittelbar vor dem Schild 5 angeordnet sind. Es wird auch bevorzugt, daß die Steckerstifte den Schild 5 nicht berühren, da eine Berührung die Schildbewegung bremsen würde. Bei dem in Fig. 1 bis 12 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Schildsteuerarm 23 ein radial vom Schild 5 vorstehender Hebelarm. Der Abstand zwischen dem Schild 5 und den Steckerstiften 9, 10 in deren Stellung, wenn der Vorsprung 25 den Schildsteuerarm 23 erstmals berührt und sich der Schildsteuerarm 23 in seiner ersten Stellung befindet, muß zumindest so groß sein wie der Abstand, den der Vorsprung 25 zurücklegen muß, um den Schildsteuerarm 23 aus seiner ersten Stellung in seine zweite Stellung zu bewegen. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Schild 5 unmittelbar hinter den Durchlässen 6, 8 angeordnet. Sobald der Stecker 2 zum Einstecken in die Dose 1 vorbewegt wird, greift der Vorsprung 25 am Schildsteuerarm 23 an, ehe die Steckerstifte 9, 10 in die Durchlässe 6, 8 eintreten.

Auf diese Weise wird eine Dosen-Stecker-Anordnung geschaffen, bei der die Dosenkontakte 4, 7 vom Schild 5 abgeschirmt sind und bei der der Stecker 2 mit der Dose 1 zusammenwirkt, um den Schild 5 in die Offenstellung zu bewegen, sobald die Steckerstifte 9, 10 zur Herstellung der elektrischen Verbindung zu den Dosenkontakten 4, 7 bewegt werden.

Es ist eine Einrichtung vorgesehen, um zu verhindern, daß ein Fremdkörper aus einer Berührung mit dem Schildsteuerarm 23 in eine Berührung mit den Dosenkontakten 4, 7 gebracht werden kann. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen elektrischen Steckerverbindung ist der Schildsteuerarm 23 von den Dosenkontakten 4, 7 durch eine von der Dose 1 getragene Wand mechanisch getrennt. Bei dem am meisten bevorzugten Ausführungsbeispiel besteht die Trenneinrichtung aus einer Schildwand 26 neben dem Schildsteuerarm 23, die von drei Seiten eines Ausschnittes im Schild 5 gegenüber den Dosenausschnitten 13, 14 gebildet wird. Eine Fremdkörper-Angriffsfläche 24 an dem Schildsteuerarm 23 ist durch die Schildwand 26 an einer Bewegung zu den Dosenkontakten 4, 7 gehindert. Die Schildwand 26 trennt mechanisch die Angriffsfläche 24 und die Dosenkontakte 4, 7 in allen Stellungen des Schildes 5 zwischen seiner Schließstellung und seiner Offenstellung. Wenn der Fremdkörper vom Schildsteuerarm 23 abgehoben wird, so bewegt die Vorspanneinrichtung 20 den Schild 5 in seine Schließstellung.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen elektrischen Steckverbindung weist die Trenneinrichtung außerdem eine Gehäusewand 27 auf, die eine Öffnung 28 begrenzt, durch welche der Schildsteuerarm 23 zugänglich ist. Um eine irrtümliche Berührung des Schildsteuerarmes 23 auf ein Minimum zu verringern, ist er innerhalb der Öffnung 28 abgesetzt. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist die Öffnung 28 in Form eines dem Steckervorsprung 25 angepaßten Schlitzes gestaltet. Wenn der Stecker 2 zur Dose 1 gerichtet ist, wird der Vorsprung 25 von der Öffnung 28 aufgenommen. Wenn der Stecker 2 völlig in die Dose 1 eingesteckt ist und sich die Steckerstifte 9, 10 in ihrer die Dosenkontakte 4, 7 elektrisch berührenden Endlage befinden, so sitzt zumindest ein Abschnitt des Steckervorsprunges 25 innerhalb der Öffnung 28. Ein in die Öffnung 28 in Berührung mit der Angriffsfläche eingeführter Fremdkörper wird von der Gehäusewand 27 gegen eine Berührung mit den Dosenkontakten 4 , 7 gesperrt. Eine Bewegung des Fremdkörpers aus der Öffnung 28 zu einem der Durchlässe 6, 8 löst den Fremdkörper vom Schildsteuerarm 23. Wenn der Fremdkörper vom Schildsteuerarm 23 gelöst ist, so bewegt die Feder 20 den Schild 5 in seine Schließstellung.

Das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Erfindung enthält eine zusätzliche Einrichtung zur Verhinderung einer unabsichtlichen Berührung mit stromführenden elektrischen Kontakten. Diese Einrichtung besteht aus einem Schalter 29, der zwischen dem Netzanschluß und einem der Dosenkontakte 4, 7 eingeschaltet ist. Wenn der Stecker 2 von der Dose 1 gelöst ist, so ist der Schalter 29 ausgeschaltet und die Dosenkontakte 4, 7 sind nicht stromführend. Wenn der Stecker 2 in die Dose 1 völlig eingesteckt ist, so daß die Steckerstifte 9 , 10 an den Dosenkontakten 4, 7 anliegen, so ist der Schalter 29 eingeschaltet und die Dosenkontakte 4, 7 führen Strom. Der Schalter 29 unterbricht die Verbindung der Dosenkontakte 4 , 7 mit dem Netzanschluß, bis die Dosenkontakte 4, 7 durch die Kupplung von Stecker 2 und Dose 1 gegen unabsichtliche Berührung geschützt sind.

Der Schalter 29 wird von einem Knopf 30 betätigt, der bei Niederdrücken den Schalter 29 schließt. Der Stecker 2 hat eine Einrichtung zum Niederdrücken des Knopfes 30 zwecks Schließens des Schalters 29, sobald der Stecker 2 in die Dose 1 eingesteckt ist. Bei der bevorzugten Ausführungsform ist diese Einrichtung der Vorsprung 25. Beim Einstecken des Steckers 2 in die Dose 1 greift der Vorsprung 25 an einem Schieber 31 an. Der Schieber 31 wird dadurch zum Niederdrücken des Knopfes 30 verschoben, wodurch der Schalter 29 geschlossen wird. Bei der bevorzugten Ausführungsform wird der Schalter 29 erst geschlossen, nachdem die Steckerstifte 9, 10 an den Dosenkontakten 4, 7 anliegen, um elektrische Funken zwischen den Steckerstiften 9, 10 und den Dosenkontakten 4, 7 auszuschließen. Um den erforderlichen Weg des Steckers 2 zum Schalter 29 zwecks Schließens desselben nach Berührung der Dosenkontakte 4, 7 zu ermöglichen, weisen die Dosenkontakte 4, 7 federelastische Kontaktträger 17, 18 vorzugsweise flexible Blattfedern auf.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel dieser Erfindung ist die Reihenfolge der Vorgänge beim Einstecken des Steckers 2 in die Dose 1 die folgende: Stecker 2 und Dose 1 werden gegenseitig ausgerichtet. Sobald der Stecker 2 zur Dose 1 bewegt wird, nimmt die von einer Schürze 34 und einer Wand 75 des Steckers 2 gebildete Ausnehmung den erhabenen Teil 76 der Dose 1 auf und richtet auf diese Weise die Steckerstifte 9, 10 bezüglich der Durchlässe 6, 8 sowie den Vorsprung 25 bezüglich der Öffnung 28 aus. Die Öffnung 28 nimmt den Vorsprung 25 auf, um die Steckerstifte 9, 10 bezüglich der Durchlässe 6, 8 zusätzlich auszurichten. Wird der Stecker 2 weiter in die Dose 1 eingesteckt, so bedeckt die Schürze 34 die Durchlässe 6, 8 und der Vorsprung 25 greift an der Angriffsfläche 24 des Schildsteuerarmes 23 an. Beim weiteren Einstecken des Steckers 2 in die Dose 1 drückt der Vorsprung 25 den Schildsteuerarm 23 abwärts und bewegt ihn aus seiner ersten Stellung, wodurch der Schild 5 bewegt wird. Beim weiteren Einstecken des Steckers 2 in die Dose 1 bewegt der Vorsprung 25 den Schildsteuerarm 23 in seine zweite Stellung und somit die Schildflächen 21, 22 aus der Bahn der Steckerstifte 9, 10 zu den Dosenkontakten 4, 7. Beim weiteren Einstecken des Steckers 2 in die Dose 1 treten die Steckerstifte 9, 10 in den vorher von den Schildflächen 21, 22 abgeschirmten Raum und berühren die Kontaktflächen 15, 16 an den Dosenkontakten 4 , 7. Beim weiteren Einstecken des Steckers 2 in die Endlage bewegen die Steckerstifte 9, 10 die Kontaktflächen 15, 16, der Vorsprung 25 bewegt über den Schiebe 31 den Knopf 30 , schließt den Schalter 29 und bewirkt die Stromversorgung der Steckerstifte 9, 10 durch die Dosenkontakte 4, 7.

Fig. 11 zeigt einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Dose. Bei dieser Ausführungsform besteht der Schild 35 aus einem Flügel bzw. einem Tor, der bzw. das auf einer im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Steckers 77 beim Einstecken in die Dose 37 verlaufenden Achse 36 schwenkbar gelagert ist. Der Schild 35 ist durch einen Anschlag 39 an einer Drehung im Gegenuhrzeigersinn zum Dosenkontakt 38 gehindert. Der Schild 35 ist gegen den Anschlag 39 mit einer Biegefeder 40 vorgespannt. Der Schild 35 ist mittels einer durch eine Öffnung 41 auf einen Schildsteuerarm 42 ausgeübte Kraft im Uhrzeigersinn drehbar. Die elektrische Steckverbindung der zweiten Ausführungsform funktioniert im wesentlichen in gleicher Weise wie vorstehend anhand der ersten Ausführungsform beschrieben. Sobald der Stecker 77 zur Dose 37 gerichtet wird, wird er mittels des Gehäuses 43 ausgerichtet, um den Steckerstift 78 zum Durchlaß 44 und den Stecker-Vorsprung 79 zum Schildsteuerarm 42 zu richten. Wenn der Stecker 77 in die Dose 37 eingesteckt wird, so greift der Vorsprung 79 am Schildsteuerarm 42 an und bewegt den Schild 35 in Richtung auf den Steckerstift 78 und aus dessen Bahn zum Dosenkontakt 38. Wie bei dem vorigen Ausführungsbeispiel wird bevorzugt, einen Schalter vorzusehen, der den Dosenkontakt 38 erst dann mit Strom versorgt, wenn der Steckerstift 78 den Dosenkontakt 38 berührt.

Ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Dose ist in Fig. 12 im Querschnitt gezeigt. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Schild 45 nicht drehbar, sondern verschiebbar. Der Schild 45 ist mittels einer Feder 46 in seine Schließstellung vorgespannt, in der eine Schildfläche 47 den Dosenkontakt 48 abschirmt. Die Dose 49 ist mit einem Schildsteuerarm 50 versehen, der mit dem Schild 45 zusammenwirkt. Der Schildsteuerarm 50 besitzt eine Angriffsfläche 51, die unter einem Winkel zur Richtung einer Öffnung 52 und zur Bewegungsrichtung des Steckerstiftes 80 verläuft. Wenn der Stecker 81 in die Dose 49 gesteckt wird, so tritt ein Stecker-Vorsprung 82 in die Öffnung 52 ein und greift an der Angriffsfläche 51 an und bewegt den Schildsteuerarm 50 und folglich den Schild 45 nach links. Wenn der Schild 45 nach links bewegt worden ist, befindet sich die Schildfläche 47 außerhalb der Bahn des Steckerstiftes 80 zum Dosenkontakt 48, wobei eine Öffnung 53 in eine mit dem Durchlaß 54 fluchtende Lage gebracht ist, wodurch der Steckerstift 80 durch die Öffnung 53 in Berührung mit dem Dosenkontakt 48 eingeführt werden kann. Wie bei den vorstehend erläuterten Ausführungsformen wird bevorzugt, einen Schalter vorzusehen, der verhindert, daß der Dosenkontakt 48 mit Strom versorgt wird, bevor der Steckerstift 80 am Dosenkontakt 48 anliegt.

Aus der obigen Offenbarung ist ersichtlich, daß auch andere Ausführungsformen in den Umfang der Ansprüche dieser Erfindung fallen. Z. B. kann die Dose einen Schild aufweisen, der sich um eine im wesentlichen zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte parallelen Achse dreht. Bei einer bevorzugten Ausführungsform solch einer Dose ist der Schild im wesentlichen eben und bewegt sich in einer im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte verlaufenden Richtung. In Seitenansicht erscheinen Stecker und Dose so wie in Fig. 12 gezeigt. Anstelle eines Gleitens entlang einer im wesentlichen geraden querverlaufenden Linie beschreibt die Schildbewegung dieser Ausführungsform einen querverlaufenden Bogen.

Bei einem anderen Ausführungsbeispiel ist ein einziger Durchlaß vorgesehen, durch den ein Paar Dosenkontakte zugänglich ist. Bei einem anderen Ausführungsbeispiel sind der Schildsteuerarm und der Schild voneinander getrennte Bauteile und nicht einstückig verbunden.

Bei einer anderen Ausführungsform ist die Bewegungsrichtung der Steckerstifte zu den Dosenkontakten erheblich verschieden von der Bewegungsrichtung der Steckerstifte von der Stelle der Berührung mit den Dosenkontakten bis zur Stelle, an der der Schalter zur Stromversorgung der Dosenkontakte geschlossen wird. Bei dieser Ausführungsform wird der Stecker mit dem Durchlaß ausgerichtet und entlang einer im wesentlichen geraden Linie in den Durchlaß bis zur Berührung mit den Dosenkontakten eingeführt und sodann in Berührung mit den Dosenkontakten gedreht, um dieselben mit Strom zu versorgen. Im Querschnitt erscheint diese Ausführungsform wie in Fig. 1 bis 12 gezeigt, mit der Ausnahme, daß die Einrichtung zur Betätigung des Schalters eine Kraft erfordert, die quer zur Bewegungsrichtung der Steckerstifte zu den Dosenkontakten gerichtet ist. Der Schalter ist nicht wie in Fig. 6 gezeigt an der Oberseite, sondern an seiner Seite mit einem Knopf versehen, der bei der Drehung des Steckers in der Dose von dem Vorsprung erfaßt wird.

Aus der vorstehenden Beschreibung geht hervor, daß viele andere Ausführungsformen und Merkmale der Erfindung innerhalb des Zieles und Umfanges dieser Erfindung liegen, wie sie in den folgenden Ansprüchen definiert ist.

Claims (11)

1. Elektrische Steckverbindung mit einem Stecker und einer Dose, die folgende Merkmale aufweist:

• (a) einen Stecker (2) mit wenigstens einem elektrisch leitenden Steckerstift (9, 10),
• (b) eine Dose (1) zur Aufnahme des Steckers, mit einem eine oder mehrere Öffnungen aufweisenden Durchlaß (6, 8) und wenigstens einem elektrisch leitenden Dosenkontakt (7) in Nähe des Durchlasses, welcher Durchlaß zur Aufnahme zumindest eines Teiles des Steckerstiftes in einer am Dosenkontakt angreifenden Stellung ausgebildet ist,
• (c) eine Einrichtung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen dem Dosenkontakt und einer Stromversorgung,
• (d) einen von der Dose getragenen bewegbaren Schild (5) mit einem in eine Schließstellung zwischen dem Durchlaß und dem Dosenkontakt sowie in eine Offenstellung, in welcher der Dosenkontakt bezüglich des Durchlasses freigelegt ist, bewegbaren Schirm (Schildflächen 21, 22),
• (d1) wobei der Schild (5) um eine Drehachse, die ungefähr quer zu der Bewegungsrichtung des Steckerstifts bei dessen Bewegung durch den Durchlaß in Berührung mit dem Dosenkontakt verläuft, drehbar ist,
• (e) einen von der Dose getragenen und mit dem Schild zusammenwirkenden Schildsteuerarm (23), der in eine der Schließstellung des Schirms entsprechende erste Stellung bewegbar ist und eine von dem Schirm getrennte Angriffsfläche (24) aufweist, die zum Bewegen des Schildsteuerarmes aus seiner ersten Stellung in eine zweite Stellung dient, die der Offenstellung des Schildes entspricht,
• (e1) wobei der von der Dose getragene Schildsteuerarm (23) drehbar ist,
• (f) eine Einrichtung (Spannorgan bzw. Feder 20) zur Bewegung des Schirmes aus der Offenstellung in die Schließstellung bei freigegebenem Schildsteuerarm (23),
• (g) eine Einrichtung zur Bewegung des Schildsteuerarms (23) aus der zweiten Stellung in die erste Stellung bei freigegebenem Schildsteuerarm und
• (h) einen vom Stecker getragenen Vorsprung (25), der vom Steckerstift räumlich getrennt und bei mit dem Durchlaß fluchtendem Steckerstift in einer mit der Angriffsfläche (24) fluchtenden Lage angeordnet und zum Angriff an der Angriffsfläche (24) sowie zum Bewegen des Schildsteuerarms (23) aus der ersten in die zweite Stellung bei der Bewegung des Steckerstiftes aus dieser fluchtenden Lage in eine am Dosenkontakt angreifende Lage ausgebildet ist, wodurch der Schirm (Schildfläche 21, 22) in seine Offenstellung bewegt und der Dosenkontakt für den Steckerstift (9, 10) zum Angriff sowie zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischen der Dose und dem Stecker freigelegt wird;

dabei bilden die Merkmale a, b, c, d, e, f, g, h den Oberbegriff.

2. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schild (5) einen ungefähr zylindrischen Rotor mit einem Ausschnitt dergestalt umfaßt, daß der Ausschnitt den Stecker bei geöffnetem Schirm aufnimmt.

3. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schild (5) und der Schildsteuerarm (23) als einstückiger Rotor ausgebildet sind.

4. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zur Herstellung einer elektrischen Verbindung zwischem dem Dosenkontakt (7) und einer Stromversorgung aus einem elektrischen Schalter (29) zwischem dem Dosenkontakt und der Stromversorgung, einer Einrichtung zum Vorspannen des Schalters in die Offenstellung, einem von dem Stecker (2) getragenen Fuß(Schieber 31) und einer vom Schalter (Vorsprung 25) getragenen Schalterbetätigung besteht, die mit dem Fuß zum Schließen des Schalters bei Einstecken des Steckers in die Dose zusammenwirkt.

5. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bewegungsrichtung des Schirmes (Schildflächen 21, 22) aus der Schließstellung in die Offenstellung im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung des Steckerstiftes (9, 10) zwischen der fluchtenden Lage und der Angriffslage verläuft.

6. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Rotor zwischen der Angriffsfläche (24) und dem Dosenkontakt (7) eine Wand (26) trägt.

7. Elektrische Steckverbindung, die folgende Merkmale aufweist:

• (a) einen Stecker (2) mit wenigstens einem Steckerstift (9, 10) und eine Dose (1) mit wenigstens einem zur Aufnahme des Steckerstiftes ausgebildeten Durchlaß (6, 8) sowie wenigstens einem mit dem Durchlaß fluchtenden und zur elektrischen Berührung des Steckerstiftes angeordneten Dosenkontakt (4, 7), wobei der Steckerstift in eine jeweils nacheinander näher dem Dosenkontakt liegende erste, zweite und dritte Lage und weiter in eine vierte Angriffslage am Dosenkontakt bringbar ist,
• (b) einen von der Dose getragenen Schirm (Schildflächen 21, 22), der in eine zwischen dem Durchlaß und dem Dosenkontakt befindliche Schließstellung und in eine zwischen dem Durchlaß und dem Dosenkontakt herausgeführte Offenstellung bewegbar ist,
• (b1) wobei der Schirm um eine Drehachse, die ungefähr quer zu der Bewegungsrichtung des Steckerstifts zwischen der zweiten und der dritten Lage verläuft, drehbar ist,
• (c) einen von der Dose getragenen, auf den Schirm wirkenden Schirmsteuerarm (23), der an einer bezüglich des Schirmes versetzten Lage angeordnet und in eine der Schließstellung entsprechende Ausgangslage sowie in eine der Offenstellung entsprechende Endlage bewegbar ist,
• (c1) wobei der von der Dose (1) getragene Schirmsteuerarm (23) drehbar ist,
• (d) einen vom Stecker (2) an einer bezüglich des Stecker­ stiftes (9, 10) versetzten, mit dem Schirmsteuerarm (23) bei in der ersten Lage befindlichem Stecker fluchtenden Stelle getragenen Vorsprung (25), der bei in seiner Anfangslage befindlichen Schirmsteuerarm sowie bei in der zweiten Lage befindlichem Steckerstift am Schirmsteuerarm angreift und bei in seiner Endlage befindlichem Schirmsteuerarm sowie bei in der dritten Lage befindlichem Steckerstift am Schirmsteuerarm angreift, und
• (e) eine Einrichtung (Feder 20) zum Bewegen des Schirms in die Schließstellung, wenn der Vorsprung (25) außer Angriff an dem Schirmsteuerarm (23 ) ist, wodurch bei Einstecken des Steckers in die Dose und bei Bewegung des Steckerstiftes zum Dosenkontakt der Vorsprung den Schirm in die Offenstellung bewegt und der Dosenkontakt bezüglich des Steckerstiftes freigelegt ist, um den Angriff des Steckerstiftes am Dosenkontakt zu ermöglichen;

dabei bilden die Merkmale a, b, c, d, e den Oberbegriff.

8. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schirm einen Ausschnitt (4) zur Aufnahme des Dosenkontaktes (7) bei in der Schließstellung befindlichem Schirm aufweist, durch welchen Ausschnitt der Dosenkontakt bei in der vierten Lage befindlichem Steckerstift vorragt.

9. Elektrische Steckverbindung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Dosenkontakt (7) durch einen in die Offenstellung vorgespannten Schalter (30) an eine Stromversorung angeschlossen ist, welcher Schalter eine bei in der vierten Lage befindlichem Stecker (2) mit dem Vorsprung (25) fluchtende Schalterbetätigung (31) aufweist, wobei der Dosenkontakt nachgiebig ist, um eine Bewegung des Steckerstiftes in eine fünfte Lage in Anlage an dem Dosenkontakt zu ermöglichen, wobei der Vorsprung an der Schalterbetätigung angreift.