DE3432084A1 - Schwenkbare armlehne fuer den vordersitz eines kraftfahrzeuges - Google Patents

Description

• Schwenkbare Armlehne für den Vordersitz eines Kraftfahrzeuges
• Die Erfindung bezieht sich auf eine Armlehne für den Vordersitz eines Kraftfahrzeuges, welche um eine in Fahrzeugquerrichtung horizontal verlaufende erste Drehachse schwenkbar ist.
• Gattungsgemäße Armlehnen für Vordersitze von Kraftfahrzeugen weisen eine gleich breite Auflagefläche auf und nehmen relativ viel Raum in Fahrzeugquerrichtung ein, so daß oft nur eine Armlehne vorgesehen werden kann oder der Zugang zu einem zwischen den Vordersitzen angeordneten Handbremshebel erschwert ist, was besonders dann der Fall ist, wenn zutei Armlehnen montiert sind.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Zugang zu Betätigungs~ organen des Kraftfahrzeuges zwischen den Vordersitzen bei abgesenkter /en Armlehne /en zu verbessern.
• Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
• Dadurch, daß die Armlehne nicht nur um eine Drehachse in ihre Nichtgebrauchs-Stellung schwenkbar ist, sondern um eine zusätzliche Achse außerdem noch um etwa 900 um ihre Längsachse gedreht werden kann, ist es möglich, die Armlehne in Richtung auf den Vordersitz zu verbreitern, wodurch auf der den Insassen abgewandten Seite der Armlehne Raum geschaffen wird, welcher den Zugang zu Betätigungsorganen des Kraftfahrzeuges, insbesondere zu einem zwischen den Vordersitzen angeordneten Handbremshebel, verbessert wird. Durch das Verdrehen der Armlehne um ihre Längsachse wird es möglich, daß die verbreiterte Armlehne trotz einer nahen Anordnung an der Rückenlehne des Vordersitzes nach oben in eine ichtgebrauchs-Stellung schwenkbar ist.
• Hinsichtlich der baulichen Ausführung der Schwenkmechanismen sind viele Lösungen denkbar. Die einfachste besteht wohl darin, daß zwei separate und voneinander unabhängig wirkende Schwenkzapfen vorgesehen werden. Diese Ausbildung erfordert allerdings vom Sitzbenutzer, daß er beim Betätigen der Armlehne diese zunächst um ihre Längsachse um etwa 900 drehen und dann verschwenken muß. Es sind jedoch auch Ausführungen möglich, bei denen der Sitzbenutzer alleinig die Armlehne nach oben bzw. nach unten bewegen muß. Solche Lösungen sind in den Ausführungsbeispielen näher beschrieben.
• Vorteilhaft ist, wenn die Armlehne mit einer auf den Sitzbenutzer zu gerichteten Ausbuchtung versehen ist, wodurch die Armlehne bei ausreichender Breite trotzdem nicht störend in die Sitzfläche einragt.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt Fig. 1 eine Draufsicht auf zwei Vordersitze eines Kraft fahrzeuges mit je einer Armlehne und Fig. 2 die Lagerung der Armlehne eines zweiten Ausführungsbeispiels.
• Zwei in Fig. 1 in Draufsicht dargestellte Vordersitze 3 und 5 eines Personenkraftwagens sind an den einander zugewandten Seiten mit Armlehnen 7 bzw. 9 versehen, wobei die Armlehne 7 in ihrer Gebrauchsstellung und die Armlehne 9 in ihrer hochgeschwenkten Stellung dargestellt sind. Jede Armlehne ist auf der dem Sitzbenutzer zugewandten Seite mit einer Ausbuchtung 11 versehen, durch welche sichergestellt werden soll, daß die in die Sitzfläche des Vordersitzes einragende Armlehne den Sitzbenutzer nicht hindert. Die Fig. 1 zeigt außerdem einen Handbremshebel 13, angeordnet zwischen den beiden Vordersitzen 3 und 5 und durch den Abstand der Armlehnen 7 und 9 gut zugänglich.
• Die Armlehne 7 ist durch eine in Fahrzeuquerrichtung verlaufende erste Drehachse 15, gebildet durch einen Zapfen 17 von ihrer Gebrauchslage in die Ruhelage und umgekehrt schwenkbar. Der Zapfen 17 ist von einer Buchse 19 umschlossen, welche einen in der Armlehne 7 drehbar aufgenommenen Zapfen 21 trägt. Neben der Aufnahme für den Zapfen 21 weist die Armlehne 7 außerdem einen Führungsbolzen 23 auf, welcher in einer bogenförmigen Nut 25 geführt ist. Diese Ausbildung bewirkt, daß beim Hochklappen der Armlehne 7 aus der in Fig. 1 dargestellten Gebrauchslage nach oben die Armlehne um den Zapfen 21 um 900 verschwenkt wird.
• Ein zweites Ausführungsbeispiel der Lagerung der Armlehne 7 bzw.
• 9 zeigt Fig. 2. Dort ist ebenfalls ein feststehendes Zapfen 27 vorgesehen, um welchen die Armlehne 7 mittels einer Hülse 29 um eine horizontale, in Fahrzeugquerrichtung verlaufende Drehachse 31 verschwenkbar ist. Eine zweite, zur ersten Drehachse 31 senkrecht verlaufende Drehachse 33 wird durch einen zweiten Zapfen 35 gebildet, welcher im Gegensatz zum erstbeschriebenen Ausführungsbespiel nicht an der Hülse, sondern starr an der Armlehne 7 befestigt ist. Der Zapfen 35 wird schwenkbar in einer Bohrung 37 der Hülse 29 aufgenommen und ist mit einer Verzahnung 39 versehen, in welche eine am Zapfen 27 befestigte Zahnstange 41 eingreift. Bedingt durch die Zahnstange 41 in Verbindung mit der Verzahnung 39 wird erreicht, daß beim Hochschwenken der Armlehne 7 diese gleichzeitig verschwenkt wird. Die Verzahnung ist so abgestimmt, daß beim Hochschwenken der Armlehne 7 von ihrer Gebrauchslage in ihre Ruhestellung ein Schwenkwinkel von 900 um den zweiten Zapfen 35 erreicht wird.

Claims (2)

1. Patentansprüche 1. Armlehne für den Vordersitz eines Kraftfahrzeuges, welche um eine in Fahrzeugquerrichtung horizontal verlaufende erste Drehachse schwenkbar ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t , daß der in Gebrauchslage vorne gelegene Abschnitt der Armlehne (7, 9) in Richtung auf den Vordersitz (3, 5) verbreitet ausgeführt ist und eine zweite Drehachse (25, 33) vorgesehen ist, welche senkrecht zur ersten Drehachse (15, 31) verläuft und um welche die Armlehne (7, 9) um etwa 900 schwenkbar ist.
2. 2. Armlehne nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß die Armlehne (7, 9) mit einer dem Sitzbenutzer zugewandten Ausbuchtung (11) versehen ist.