DE3426915C2 - Verfahren zur Erzeugung eines akustischen Rufsignals - Google Patents
Verfahren zur Erzeugung eines akustischen RufsignalsInfo
- Publication number
- DE3426915C2 DE3426915C2 DE3426915A DE3426915A DE3426915C2 DE 3426915 C2 DE3426915 C2 DE 3426915C2 DE 3426915 A DE3426915 A DE 3426915A DE 3426915 A DE3426915 A DE 3426915A DE 3426915 C2 DE3426915 C2 DE 3426915C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- register
- signal
- generated
- value
- generating
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H04—ELECTRIC COMMUNICATION TECHNIQUE
- H04M—TELEPHONIC COMMUNICATION
- H04M19/00—Current supply arrangements for telephone systems
- H04M19/02—Current supply arrangements for telephone systems providing ringing current or supervisory tones, e.g. dialling tone or busy tone
- H04M19/04—Current supply arrangements for telephone systems providing ringing current or supervisory tones, e.g. dialling tone or busy tone the ringing-current being generated at the substations
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Signal Processing (AREA)
- Devices For Supply Of Signal Current (AREA)
- Telephonic Communication Services (AREA)
Abstract
Eine Einrichtung zur Erzeugung eines aus mehreren aufeinanderfolgenden Frequenzen gebildeten Rufsignals in dem Teilnehmerendgerät einer Fernsprechvermittlungsanlage weist vier Register auf, wobei durch das erste Register das Impuls/Phasenverhältnis, durch das zweite Register die Dauer der einzelnen Frequenzen und durch das dritte Register die Frequenzen des Rufsignals selbst erzeugt werden. Das vierte Register dient zur Bestimmung der jeweiligen Frequenz. Das erste, das zweite und das dritte Register sind mit einem Taktgeber verbunden, welcher Fortschalteimpulse liefert. Diese Fortschalteimpulse dienen zur Veränderung der in den Registern befindlichen Datenworte, wobei bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes ein Freigabe- bzw. Sperrsignal für das nachfolgende Register erzeugt wird. Die vorgegebenen Werte sind frei wählbar, wodurch sich beliebige Intervalle und Frequenzen des Rufsignals erzeugen lassen. Durch das dritte Register erfolgt die Ansteuerung des elektroakustischen Wandlers.
Description
- Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines akustischen, aus einer Frequenz oder mehreren aufeinanderfolgenden Abschnitten unterschiedlicher Frequenzen bestehenden Rufsignals, welches durch einen bzw. mehrere Tongeneratoren erzeugt und durch einen elektroakustischen Wandler wiedergegeben wird, in einem, eine Bedien- und/oder Wähltastatur aufweisenden Teilnehmerendgerät einer Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlage, wobei die Frequenz bzw. Frequenzen des Rufsignals einstellbar sind.
- In Teilnehmerendgeräten, beispielsweise Fernsprechapparaten, wird anstelle des normalen Weckers, welcher direkt von auf der Teilnehmeranschlußleitung auftretenden Wechselstromsignalen angesteuert wird, auch eine Einrichtung zur Erzeugung von Klangrufsignalen verwendet, die von einem elektroakustischen Wandler, beispielsweise Lautsprecher, wiedergegeben werden. Die Auslösung der Klangrufsignale erfolgt dabei ebenfalls durch die Rufwechselstromsignale auf der Teilnehmeranschlußleitung.
- In der DE-OS 28 16 782 wird eine Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines akustischen Rufsignals in Teilnehmerstationen von Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlagen beschrieben, bei welcher zwei Multivibratoren mit unterschiedlichen Frequenzen vorgesehen sind, die von einem dritten Multivibrator mit einer einstellbaren Taktfrequenz abwechselnd wirksam geschaltet werden, wodurch mit Hilfe der einstellbaren Taktfrequenz unterschiedliche akustische Signale wählbar sind.
- Weiterhin ist bereits bekannt, innerhalb eines Teilnehmerendgeräts eine Ruftonauswahl vorzunehmen. So wird in der DE-AS 25 20 532 eine Schaltungsanordnung für eine Ruftoneinrichtung für Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen beschrieben, bei welcher nicht nur mit Hilfe von Brücken zwischen Programmierpunkten sondern auch eine über die Teilnehmerleitung von der Zentrale oder einer Vermittlung ferngesteuerte Ruftonauswahl möglich ist. Auf diese Weise ist nicht nur eine endgeräte-individuelle Kennzeichnung eines Rufs, sondern auch eine Kennzeichnung der Art eines Anrufs möglich.
- Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, ein Verfahren zur Erzeugung von Rufsignalen anzugeben, bei welchem einerseits die Einstellmöglichkeit vereinfacht und der Schaltungsaufwand verringert wird.
- Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß jeweils die in einer Vielzahl von Registern einer von einem Taktgeber gesteuerten, programmierbaren Steuereinrichtung enthaltene Datenworte mit jedem Taktimpuls um den Wert "1" erhöht werden, daß jeweils bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes des Datenwortes ein Signal erzeugt wird, wobei jeweils durch das erste Auftreten des Signals des ersten Registers die Weiterschaltung des zweiten Registers freigegeben und jeweils durch das zweite Auftreten des Signals des ersten Registers die Weiterschaltung des zweiten Registers gesperrt wird, daß durch das Signal des zweiten Registers die Weiterschaltung des dritten Registers freigegeben wird, daß durch den Ausgang des dritten Registers der elektroakustische Wandler angesteuert wird, wobei durch das erste Register die Dauer des Rufsignals bzw. das Intervall zwischen den Rufsignalen, durch das zweite Register die Dauer eines Abschnitts und durch das dritte Register die eigentliche Frequenz, d. h. eine Halbwelle entsprechender Dauer erzeugt wird, daß durch das Signal eines Registers dieses wieder gelöscht wird, und daß der für jedes Register vorgegebene Wert für den Vergleich mit dem Datenwort wenigstens für ein Register über die Bedien- bzw. Wähltastatur veränderbar ist.
- Da sowohl die Impuls/Pausenbildung als auch die Erzeugung der einzelnen Abschnitte mit den unterschiedlichen Frequenzen und die Tonerzeugung selbst rein digital erfolgen, ist der Aufbau sehr einfach. Weiterhin besteht für den Benutzer eines derartigen Teilnehmerendgeräts die Möglichkeit, das Impuls/ Pausenverhältnis des Rufsignals, die Frequenzfolge und die einzelnen Frequenzen selbst zu bestimmen, indem die Auswahl über die am Teilnehmerendgerät ohnehin vorhandene Bedien- und/oder Wähltastatur erfolgt.
- Aus der bereits genannten DE-AS 25 20 532 ist bereits bekannt, die Dauer einer Ruftonfolge mit Hilfe eines Zählers zu bestimmen. Weiterhin gehört zum Stand der Technik die Verwendung programmierbarer Zähler zur Erzeugung unterschiedlicher Frequenzen. So wird in der DE-PS 29 24 752 ein Tongenerator zur Erzeugung von Signalisierungsfrequenzen in einem MFV (Mehrfrequenzverfahren)-Fernsprechapparat beschrieben, bei welchem auf diese Weise sinusförmige Stufensignale erzeugt werden.
- Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht auch darin, daß die Steuereinrichtung identisch mit der Steuereinrichtung des Teilnehmerendgeräts ist.
- Wird das erfindungsgemäße Verfahren bei solchen Teilnehmerendgeräten angewendet, welche ohnehin eine Steuereinrichtung aufweisen, so kann diese die Aufgaben im Rahmen der Erzeugung eines akustischen Rufsignals mit übernehmen, wodurch sich weiterer Aufwand einsparen läßt.
- Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert, welches in der Zeichnung dargestellt ist.
- Die Register R 1, R 2 und R 3 sind jeweils mit einer eigenen Vergleichseinrichtung VG und einem Speicher W verbunden, wobei durch den Vergleicher VG der Inhalt des Speichers W mit dem Inhalt des jeweiligen Registers R verglichen wird. Bei Übereinstimmung wird ein Signal erzeugt.
- Die Register R 1 bis R 3 sind mit einem Taktgeber TG verbunden, welcher Taktimpulse mit einer entsprechend hohen Frequenz liefert. Durch einen Taktimpuls erfolgt im freigegebenen Zustand jeweils eine Erhöhung bzw. Verringerung des in einem Register R enthaltenen Datenwortes um den Wert "Eins".
- Durch das auf der Teilnehmeranschlußleitung ankommende Rufsignal wird ein Freigabesignal FG ausgelöst, worauf die bereits beschriebenen Vorgänge in dem Register R 1 ablaufen. Es wird zunächst davon ausgegangen, daß der Speicher W 1 des Registers R 1 den vorgegebenen Wert für die Dauer des Rufsignals enthält. Sobald das im Register R 1 befindliche Datenwort dem vorgegebenen Wert im Speicher W 1 entspricht, wird einn Freigabe- bzw. Sperrsignal für das Register R 2 erzeugt, außerdem wird in den Speicher W 1 der vorgegebene Wert für die Pause des Rufsignals geladen. Es wird noch darauf hingewiesen, daß das Register R 2 nur dann benötigt wird, wenn das Rufsignal aus mehr als einer Frequenzfolge gebildet wird, andernfalls würde das Freigabe-, bzw. Sperrsignal dem Register R 3 zugeführt.
- Mit Hilfe des Registers R 2 wird in der bereits beschriebenen Weise die Dauer der jeweiligen Frequenzfolge bestimmt, wobei der vorgegebene Wert im Speicher W 2 dieser Dauer entspricht. Das Register R 4 wird mit dem Freigabe- bzw. Sperrsignal aus dem Register R 2 fortgeschaltet, wobei das Register R 4 ebensoviele Zählschritte aufweist, wie unterschiedliche Frequenzfolgen vorhanden sind. Das Register R 4 dient zur Ansteuerung eines Speichers SP, welcher die vorgegebenen Werte F für die Erzeugung der eigentlichen Ruftonfrequenz im Register R 3 enthält. Wird der Rufton aus drei aufeinanderfolgenden unterschiedlichen Frequenzen gebildet, so enthält der Speicher SP drei Speicherplätze.
- Die im Speicher SP enthaltenen vorgegebenen Werte F 1 bis F 3, welche nacheinander in Abhängigkeit von der Zählerstellung des Registers R 4 in den Speicher W 3 des Registers R 3 geladen werden, entsprechen jeweils der Dauer einer Halbwelle der zu erzeugenden Frequenz des Rufsignals. Dem Verstärker V 5, an welchem der Lautsprecher L angeschlossen ist, werden somit Rechteckimpulse zugeführt, deren Frequenz dem Rufsignal entspricht, wobei diese Signale auch zum Löschen des Inhalts des Registers R 3 verwendet werden. Dieser Vorgang wiederholt sich solange, bis vom Register R 2 ein Sperrsignal erscheint. Es wird noch darauf hingewiesen, daß die beschriebenen Vorgänge im Register R 3 am schnellsten ablaufen und die Taktfrequenz des Taktgebers TG ein Vielfaches der zu erzeugenden Ruftonfrequenz entsprechen muß.
- Es besteht die Möglichkeit, das Impuls/Pausen-Verhältnis des Ruftonsignals stufenweise zu verändern, wobei ein Speicher S vorgesehen ist, welcher die einzelnen vorgegebenen Werte für Signal und Pause enthält. Die Ansteuerung der einzelnen Speicherplätze kann dabei durch die Wähltastatur WT des Teilnehmerendgeräts erfolgen, wobei nach Betätigung einer entsprechenden Bedientaste die Wähltastatur WT für diesen Zweck wirksam wird. Die Zuordnung der einzelnen Impuls/ Pausen-Verhältnisse zu den einzelnen Ziffernwerten kann beispielsweise derart geschehen, daß bei Eingabe einer niedrigeren Wählziffer die Pause lang und der Impuls kurz und bei Eingabe einer hohen Wählziffer die Pause kurz und der Impuls lang ist.
- Es ist auch denkbar, in dem Speicher SP eine Vielzahl von unterschiedlichen Frequenzen abzuspeichern, wobei über die Tastatur eine beliebige Frequenzfolge wählbar ist. Sind beispielsweise mehrere, nach dem erfindungsgemäßen Verfahren arbeitende Vermittlungsplätze in einem gemeinsamen Raum untergebracht, so lassen sich auf diese Weise vermittlungsplatzindividuelle Rufsignale bilden. Weiterhin besteht die Möglichkeit, mit Hilfe des erfindungsgemäßen Verfahrens unterschiedliche Anrufe durch unterschiedliche Ruftonfrequenzen zu kennzeichnen.
- Es wird noch darauf hingewiesen, daß bei einem analogen Teilnehmerendgerät auf das Register 1 verzichtet werden kann, wenn das Impuls/Pausen-Verhältnis durch das auf der Teilnehmeranschlußleitung ankommende Rufwechselstromsignal bestimmt wird. Bei einem digitalen Teilnehmerendgerät dagegen wird die Ruftonaussendung durch Empfang eines entsprechenden Signalisierungswortes ausgelöst. In diesem Fall wird das Register R 1 unbedingt benötigt. Das Signalisierungswort hat ein Freigabesignal FG zur Folge, wobei das Freigabesignal FG mit dem Melden der Bedienungsperson wieder abgeschaltet wird.
Claims (7)
1. Verfahren zur Erzeugung eines akustischen, aus einer Frequenz oder mehreren aufeinanderfolgenden Abschnitten unterschiedlicher Frequenzen bestehenden Rufsignals, welches durch einen bzw. mehrere Tongeneratoren erzeugt und durch einen elektroakustischen Wandler wiedergegeben wird, in einem, eine Bedien- und/oder Wähltastatur aufweisenden Teilnehmerendgerät einer Fernmelde-, insbesondere Fernsprechvermittlungsanlage, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils die in einer Vielzahl von Registern (R 1 bis R 4) einer von einem Taktgeber (TG) gesteuerten, programmierbaren Steuereinrichtung enthaltene Datenworte mit jedem Taktimpuls um den Wert "1" erhöht werden, daß jeweils bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes des Datenwortes ein Signal erzeugt wird, wobei jeweils durch das erste Auftreten des Signals des ersten Registers (R 1) die Weiterschaltung des zweiten Registers (R 2) freigegeben und jeweils durch das zweite Auftreten des Signals des ersten Registers (R 1) die Weiterschaltung des zweiten Registers (R 2) gesperrt wird, daß durch das Signal des zweiten Registers (R 2) die Weiterschaltung des dritten Registers (R 3) freigegeben wird, daß durch den Ausgang des dritten Registers (R 3) der elektroakustische Wandler (L) angesteuert wird, wobei durch das erste Register (R 1) die Dauer des Rufsignals bzw. das Intervall zwischen den Rufsignalen, durch das zweite Register (R 2) die Dauer eines Abschnitts und durch das dritte Register (R 3) die eigentliche Frequenz, d. h. eine Halbwelle entsprechender Dauer erzeugt wird, daß durch das Signal eines Registers (R 1 bis R 3) dieses wieder gelöscht wird und daß der für jedes Register vorgegebene Wert für den Vergleich mit dem Datenwort wenigstens für ein Register über die Bedien- bzw. Wähltastatur veränderbar ist.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein viertes Register (R 4) vorgesehen ist, dessen Inhalt durch das Signal des zweiten Registers (R 2) jeweils um den Wert "1" erhöht wird, daß bei Erreichen vorgegebener Werte Signale erzeugt werden, welche zur Auswahl vorgegebener Werte für das dritte Register (R 3) dienen und daß bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes im vierten Register (R 4) dasselbe wieder gelöscht wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Datenwort in dem ersten Register (R 1) mit zwei unterschiedlichen, abwechselnden, vorgegebenen Werten verglichen wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Register (R 1 bis R 3) mit vorgegebenen Datenworten geladen werden, daß die Datenworte mit jedem Taktimpuls jeweils um den Wert "1" heruntergesetzt werden und daß bei Erreichen des Wertes "0" des Datenwortes ein Signal erzeugt wird.
5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß durch Eingabe einer Wählziffer nach vorangegangener Betätigung einer Bedientaste der eine vorgegebene Wert verringert und der andere vorgegebene Wert entsprechend vergrößert wird, wobei die Summe jeweils gleich bleibt.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Eingabe einer niedrigeren Wählziffer eine lange Pause und ein kurzer Impuls und bei Eingabe einer hohen Wählziffer eine kurze Pause und ein langer Impuls wählbar ist.
7. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung identisch mit der Steuereinrichtung des Teilnehmerendgeräts ist.
Priority Applications (2)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3426915A DE3426915C2 (de) | 1984-07-21 | 1984-07-21 | Verfahren zur Erzeugung eines akustischen Rufsignals |
IT48359/85A IT1182066B (it) | 1984-07-21 | 1985-07-26 | Procedimento per generare un segnale acustico di chiamata |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3426915A DE3426915C2 (de) | 1984-07-21 | 1984-07-21 | Verfahren zur Erzeugung eines akustischen Rufsignals |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3426915A1 DE3426915A1 (de) | 1986-01-30 |
DE3426915C2 true DE3426915C2 (de) | 1987-05-14 |
Family
ID=6241212
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE3426915A Expired DE3426915C2 (de) | 1984-07-21 | 1984-07-21 | Verfahren zur Erzeugung eines akustischen Rufsignals |
Country Status (2)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3426915C2 (de) |
IT (1) | IT1182066B (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19620624A1 (de) * | 1996-05-22 | 1997-11-27 | Siemens Ag | Kommunikationsendgerät mit Vorrichtung zur akustischen Signalisierung eines vermittlungstechnischen Zustandes |
Families Citing this family (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
CA1287417C (en) * | 1988-03-04 | 1991-08-06 | Guy Charles Quesnel | Digital composite tone alerting |
WO2002048997A2 (en) * | 2000-12-13 | 2002-06-20 | Koninklijke Philips Electronics N.V. | Electroacoustic apparatus having ringing signal generation means capable of producing a subjective bass perception |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2520532B2 (de) * | 1975-05-07 | 1978-09-21 | Siemens Ag, 1000 Berlin Und 8000 Muenchen | Schaltungsanordnung für eine Ruftoneinrichtung für Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen |
DE2816782C3 (de) * | 1978-04-18 | 1980-12-18 | Siemens Ag, 1000 Berlin Und 8000 Muenchen | Schaltungsanordnung zum Erzeugen eines akustischen Rufsignales in Teilnehmerstationen von Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen |
DE2924752C2 (de) * | 1979-06-20 | 1984-02-02 | Licentia Patent-Verwaltungs-Gmbh, 6000 Frankfurt | Tongenerator zur Erzeugung von Signalisierungsfrequenzen in einem MFV-Fernsprechapparat |
-
1984
- 1984-07-21 DE DE3426915A patent/DE3426915C2/de not_active Expired
-
1985
- 1985-07-26 IT IT48359/85A patent/IT1182066B/it active
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19620624A1 (de) * | 1996-05-22 | 1997-11-27 | Siemens Ag | Kommunikationsendgerät mit Vorrichtung zur akustischen Signalisierung eines vermittlungstechnischen Zustandes |
DE19620624C2 (de) * | 1996-05-22 | 2002-10-24 | Siemens Ag | Kommunikationsendgerät mit Vorrichtung zur akustischen Signalisierung eines vermittlungstechnischen Zustandes |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
IT8548359A0 (it) | 1985-07-26 |
DE3426915A1 (de) | 1986-01-30 |
IT1182066B (it) | 1987-09-30 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3115240A1 (de) | Telefonnebenstellenanlage | |
DE1290570B (de) | ||
DE1148603B (de) | Signaluebertragungsanlage mit Zeitvielfach | |
DE1251384B (de) | Schaltungsanordnung mit einer Durchschaltematnx mit pnpn Dioden fur elektronische Fernsprechanlagen | |
DE3426915C2 (de) | Verfahren zur Erzeugung eines akustischen Rufsignals | |
DE3607717C2 (de) | ||
DE2624173A1 (de) | Signal-erkennungsschaltung | |
DE3403117A1 (de) | Funktionserzeugendes system | |
DE1114227B (de) | Schaltungsanordnung fuer nach dem Zeitmultiplexprinzip arbeitende Vermittlungseinrichtungen in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen | |
DE3212019C1 (de) | Verfahren für eine Einrichtung zur Verkehrssimulation in Fernsprechvermittlungsanlagen | |
DE2440670A1 (de) | Schaltungsanordnung zum erkennen einer reihe unbekannter codewoerter | |
DE1462272A1 (de) | Verfahren zur Feststellung einzelner AEnderungen digitaler Information mehrerer Informationsquellen | |
EP0460404B1 (de) | Verfahren zur Datenübertragung in Kommunikations-Vermittlungsanlagen | |
EP0037540B1 (de) | Verfahren und Schaltungsanordnung zur Zuführung von Rufsignalen zu Fernmeldeleitungen, insbesondere in Fernsprechvermittlungsanlagen | |
DE3102691C2 (de) | Schaltungsanordnung zum ferngesteuerten Umschalten einer Sonderdienst-Teilnehmerschaltung in Fernsprechanlagen | |
EP0710045B1 (de) | Verfahren zum Prüfen von Verbindungen in Fernmeldenetzen | |
DE2720081C2 (de) | Schaltungsanordnung für die Signalisierung in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen | |
DE3150439C2 (de) | Digitaler Hörtongenerator für Fernsprech-Nebenstellenanlagen | |
AT216057B (de) | Zentrale Gebührenregistrierung in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen | |
DE2843558C2 (de) | Verfahren und Schaltungsanordnung zur Durchführung des Verfahrens zum schnellen Übermitteln von Signalen aus einem Fernmeldenetz in ein anderes | |
DE3049185C2 (de) | Schaltungsanordnung für zu sperrende Teilnehmeranschlüsse in direkt gesteuerten Fernsprechvermittlungsanlagen | |
AT234170B (de) | Schaltungsanordnung, insbesondere für Fernsprechanlagen, zur Umwertung von Eingabeinformationen | |
DE3131403C2 (de) | ||
DE3906934C2 (de) | ||
DE1157669B (de) | Schaltungsanordnung zur Unterscheidung, Aufnahme und Auswertung von Waehlinformationen in Fernmelde-, insbesondere Fernsprechanlagen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: TELENORMA TELEFONBAU UND NORMALZEIT GMBH, 6000 FRA |
|
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |