DE342387C - Befestigung fuer Einsatzschloesser - Google Patents

Description

AUSGEGEBEN AM 17. OKTOBER 1921

DEUTSCHES REICH

REICH S PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68 a GRUPPE

Damm & Ladwig in Velbert, RhId.

Befestigung für Einsatzschlösser. Patentiert im Deutschen Reiche vorn 22. Januar 1921 ab.

Die Erfindung betrifft eine neue Art der Befestigung eines Sicherheitsschloßwerkes im Schloßkasten, die es ermöglicht, das Sicherheitsschloßwerk in den bereits alle übrigen Schloßteile enthaltenden, und bis auf die Einschuböffnung für das Sicherheitsschioßwerk geschlossenen Schloßkasten nachträglich von außen einzufügen.

Die neue Art der Befestigung ist dadurch gekennzeichnet, daß an dem Gehäuse des Sicherheitsschloßwerkes zwei oder mehr Knaggen drehbar gelagert sind und diese Knaggen der-

art unter Federeinfluß stehen, daß ihre dem vorderen Ende des Sicherheitsschloßwerkes · zugekehrten Enden im Ruhezustande seitwärts über den äußeren Rand des am Gehäuse des Sicherheitsschloßwerkes angeordneten, zum Verschließen der Einschuböffnung für letzteres dienenden Flansches hinausragen. Beim Einschieben des Sicherheitsschloßwerkes werden die Knaggen unter entsprechender Zunahme ίο der Federspannung durch den Druck, den sie an dem Rande der Einschuböffnung erfahren, an das Gehäuse des Sicherheitsschloßwerkes herangedreht. Sobald dann die Knaggen in ihrer ganzen Länge bis in das Innere des Schloßkastens gelangt sind, werden sie durch die Federspannung sofort wieder in ihre Ruhestellung auseinandergespreizt, wodurch ihre vorderen Kanten nunmehr innen im Schloßkasten vor den die Einschuböffnung umgebenden Kastenrand treten und so ein Gesperre für das eingeschobene Sicherheitsschloßwerk bilden. Der am Gehäuse des letzteren vorgesehene Flansch schließt bei dieser Lage die Einschuböffnung von außen ringsum ab. Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der neuen Befestigung, und zwar in Anwendung auf ein in das Gehäuse eines Vorhängeschlosses einschiebbares Einsatzschloß mit Schlüsselzylinder.
Abb. ι zeigt dasselbe von vorn.

Abb. 2 ist eine Seitenansicht des Einsatzschlosses.

Abb. 3 ist eine obere Ansicht desselben. Abb. 4 zeigt das Gehäuse des Vorhänge-Schlosses mit eingeschobenem Einsatzschlosse. Am vorderen Ende des Außenzylinders des Einsatzschlosses ist ein Flansch α angeordnet, der durch eine Rippe δ versteift ist. In der durch diesen Flansch gedachten Mittelebene sind zwischen Ansatzpaaren c c, die am Außenzylinder des Einsatzschlosses bzw. an der Rippe δ vorgesehen sind, einander gegenüberliegend Knaggen«? drehbar gelagert. Beide Knaggen stehen unter dem Einfluß einer Feder e, die als Halbring das Einsatzschloß an seiner unteren Seite umspannt und die Knaggen d in der Ruhelage derart auseinanderspreizt, daß deren vordere Kanten über den Rand des Flansches α hinausragen.
Die Knaggen ä lassen sich unter entsprechender Spannung der Feder e so weit nach einwärts drehen, so daß das Einsatzschloß in die im Gehäuse f des Vorhängeschlosses vorgesehene Öffnung eingeschoben werden kann. Beim Einsetzen des Einsatzschlosses in das Gehäuse f wird einfach in der Weise verfahren, daß das Einsatzschloß mit dem hinteren Ende durch die im Gehäuse des Vorhängeschlosses befindliche Öffnung eingeschoben wird, bis die Knaggen d mit ihrer äußeren Längskante an den die Einschuböffnung umgebenden Rand stoßen, worauf unter geeignet verstärktem Druck das Einsatzschloß weiter hineingeschoben wird, bis der Flansch α sich auf diesen die Einschuböffnung umgebenden, zweckmäßig etwas vertieft liegenden Rand aufsetzt. Die Knaggen d sind hierbei vollständig in das Innere des Gehäuses f getreten und durch die gespannte Feder & wieder auseinandergespreizt worden, so daß sie nunmehr innen vor dem die Einschuböffnung umgebenden Rand des Gehäuses stehen und demgemäß nach Art von Sperrstücken ein Herausnehmen des Einsatzschlosses verhindern. Das Einschieben des Einsatzschlosses wird selbstredend in solcher Weise bewirkt, daß hierbei von selbst eine Kupplung des Schlüsselzylinders mit dem Riegelwerk des Schlosses eintritt. Statt zweier einander gegenüberliegend angeordneter Sperrknaggen könnten deren auch drei oder mehr angebracht sein, die dann selbstredend geeignet um den Zylinder des Einsatzschlosses zu verteilen wären.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Befestigung für Einsatzschlösser, dadurch gekennzeichnet, daß am Einsatzschlosse unter Federwirkung stehende Knaggen [d) drehbar gelagert sind, so daß das Einsatzschloß unter entsprechender Spannung der die Knaggen beeinflussenden Feder nachträglich in die im Schloßkasten vorgesehene Öffnung bis zum Aufsetzen des am Einsatzschloß angebrachten, zum Verschlie- Qen dieser Öffnung dienenden Flansches (a) eingesetzt werden kann, und die Knaggen bei dieser Lage des Sicherheitsschlosses als Sperrstücke innen vor den die Einschuböffnung umgebenden Rand treten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedruckt in der reichsdruckerei;.