DE341739C

DE341739C - Schlosssicherung

Info

Publication number: DE341739C
Application number: DE1919341739D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1919-08-07
Filing date: 1919-08-07
Publication date: 1921-10-07

Description

Die Erfindung bezieht sich auf solche Einsatzschlösser oder Schloßsieherungen für gewöhnliche Türschlösser, bei der ein mittels eines kleinen Schlüssels mit hübsch lüsselartigem Bart gedrehter Schließhebel für den Hauptriegel als Schlüsselbart dient. Es sind Schloßsicherungen dieser Art bekannt, bei denen der Schließhebel an einer Nuß sitzt, die an ihrem Umfange genau so profiliert ist wie der

ίο Schlüsselbart, und letzterer, wenn er eingeführt ist, einen Spalt der Nuß ausfüllt. Die Sperrung der Nußdrehung wird durch Zuhaltungen, die bei dem einen oder andern der bekannten Schlösser aus Drahtfedern bestehen, bewerkstelligt, die in solcher Zahl mit ihren freien Enden auf den Nußumfang drücken, als das Profil Verschiedenheiten der Halbmesser aufweist. Die Drehung der Nuß wird dadurch gesperrt, daß eine oder mehrere der Federn entweder gegen den Schlüsselbart stoßen oder in den Spalt der Nuß einschnappen. Solche Schloßsicherungen bieten aber nur geringe Sicherheit, da der Widerstand der elastischen Federn durch Anwendung geringer Gewalt überwunden werden kann.

Die Verbesserung, welche den Gegenstand der Erfindung bildet, besteht darin, daß die Nuß auf einem Teil ihres Umfanges von einem genau entsprechend profilierten, etwa halbringförmigen Kern eingefaßt ist, so daß eine Drehung der Nuß mittels eines Schlüssels, dessen Bart in irgendeinem Teil "länger ist als der richtige Schlüssel, von vornherein unmöglieh ist. In dem Ringsektor sind radiale Bohrungen angebracht, in denen Stifte durch Fedem gegen den Umfang der Nuß gedrückt werden, so daß sie in den Spalt der Nuß einschnappen, wenn er durch den Schlüsselbart nicht ganz ausgefüllt ist.

Ein Federbolzen, der durch den Schlüsselbart niedergedrückt wird, und wenn der Schlüssel abgezogen ist, in den Spalt der Nuß hineinragt, sichert ihre Stellung gegenüber dem Ringsektor, verhindert die Drehung der Nuß durch einen Schlüssel mit zu kurzem Bart und ein Niederdrücken des Schließhebels aus seiner die Rückbewegung des Riegels sperrenden Lage.

Ferner ist eine Schnappvorrichtung vorgesehen, welche die richtige Stellung des Schließhebeis anzeigt.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

Abb. ι ist eine Ansicht,

Abb. 2 ein Querschnitt nach Linie A-B der Abb. i,

Abb. 3 ein Schnitt nach Linie A-C-D der Abb. i,

Abb. 4 ein Schnitt nach Linie A-C-E der Abb. i.

Auf der Grundplatte 1 der Schloßsicherung j ist mittel Stiftschrauben eine mit Lappen 2, 3, 4, 5 versehene Deckplatte 6 befestigt.

In den Öffnungen der Grundplatte und der Deckplatte sitzt schließend eine mit einer Bohrung 20 und einem Spalt 21 für den

Schlüssel und seinen Bart versehene Nuß 7, die in ihrem mittleren, zwischen der Grundplatte ι und der Deckplatte 6 eingeschlossenen Teile 22 am Umfang genau so profiliert ist wie der Schlüsselbart, so daß der Spalt 21, * wenn der Schlüssel eingeschoben ist, durch den Schlüsselbart ausgefüllt ist. Das eine Ende der Nuß ist als Vierkant 8 ausgebildet und trägt einen Schließhebel 9 mit Nase 10, der für den Hauptriegel als Schlüssel dient.

Zwischen der Grundplatte 1 und der Deckplatte 6 sitzt ferner, durch Stiftschrauben oder Niete festgehalten, ein etwa halbringförmiger Kern 11, der die Nuß auf einem Teil ihres Umfanges umhüllt und auf seiner inneren Mantelfläche genau so profiliert ist wie die Nuß, so daß sie sich schließend in den halbringförmigen Kern einfügt. Der Kern besitzt eine Aussparung 12, welche die Einführung

ao des Schlüssels gestattet und den gewölbten Kopf 23 eines Federbolzens 24 aufnimmt, der samt seiner Feder 25 in einer unter dem Spalt angeordneten radialen Bohrung des Ringsektors oder -abschnitts 11 sitzt. Der gewölbte Kopf erstreckt sich über die ganze Breite des Kernes 11. Das untere Ende 26 des Bolzens, gegen das die Feder drückt, besitzt einen größeren Durchmesser als der Schaft und stößt gegen Begrenzungsanschläge 27, welche den Vorschub des Bolzens begrenzen.

In dem Kern ist noch eine radiale Bohrung 13 angeordnet, in welcher ein Stift 14 unter dem Druck einer Feder 15 gegen die Umfangsfläche der Nuß 7 gedrückt wird.

Ferner ist in dem Kern eine Querbohrung 16 vorgesehen, in der eine Kugel 17 unter dem

Druck einer Feder 18 durch eine Öffnung in der Deckplatte 6 hindurch - gegen die Innen-

. seite des Schließhebels 9 gedrückt wird. Auf der Innenseite dieses Hebels ist eine Vertiefung 19 so angebracht, daß sie in der Abziehstellung des Schlüssels sich der Kugel 17 gegenüber befindet.

Bei dieser Stellung der Nuß 7 deckt sich ihr Schlüsselspalt mit der in dem halbringförmigen Kern 11 vorgesehenen Aussparung 12. Der gewölbte Kopf 23 des Federbolzens 24 ragt in den Spalt der Nuß hinein und wird bei Einschiebung des Schlüssels durch den Bart niedergedrückt. Der Spalt der Nuß wird durch den Schlüsselbart vollkommen ausgefüllt und gleitet bei der Drehung unbehindert über die Spitze des Stiftes 14 hinweg. Eine Drehung der Nuß mit einem Schlüssel, der an irgendeiner Stelle des Bartes nicht die vorschriftsmäßige Länge besitzt, ist von vornherein unmöglich, da die Nuß von dem halbringförmigen Kern schließend umhüllt ist, während eine Drehung der Nuß mit einem Schlüssel, dessen .Bart kürzer als vorschriftsmäßig ist, zunächst durch den Federbolzen 24, sodann durch Einschnappen des Federstiftes 14 in den Spalt d'~r Nuß verhindert wird.

Die Stifte 14 können in solcher Zahl nebeneinander und auf den Umfang des halbringförmigen Kernes verteilt angeordnet sein, daß für die sämtlichen Verschiedenheiten des Schlüsselbartprofils je ein besonderer Stift vorhanden ist.

Wenn der Schlüssel abgezogen ist, sichert 70· der in den Spalt der Nuß hineinragende Federbolzen 24 die Nuß und den Schließhebel, der die Zurückdrückung des Riegels verhindert, gegen Verdrehung, während, wenn der Schlüssel stecken bleibt, die richtige Stellung des Schließhebels noch durch Einschnappen der Kugel 17 in die Vertiefung 19 gewährleistet wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schloßsicherung, bei der ein mittels eines kleinen Schlüssels gedrehter, als Schlüsselbart für den Hauptriegel dienender Schließhebel auf einer am Umfang genau wie der Schlüssel profilierten, mit einer Aussparung für den Schlüssel versehenen Nuß sitzt, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuß (7) auf einem Teil ihres Umfanges in einen genau-passend profilierten, mit einer Aussparung für den Schlüsselbart versehenen halbringförmigen Kern (ir) eingefügt ist.

2. Schloßsicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in radialen Bohrungen des halbringförmigen Kernes Schnappstifte (14) angeordnet sind, die durch Federn (15) gegen den Umfang der Nuß gedrückt werden.

3. Schloßsicherung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in dem halbringförmigen Kern eine radiale Bohrung mit einem Schnappstift so angeordnet ist, daß der Stift in den für den Schlüsselbart vorgesehenen Spalt des Kernes und der Nuß einschnappen kann.

4. Schloßsicherung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Querbohrung (16) des halbringförmigen Kernes eine unter Federdruck stehende no Kugel (17) angeordnet ist, die in der Abziehstellung des Schlüssels in eine Vertiefung auf der Innenseite des Schließhebels einschnappt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.