DE3416109A1

DE3416109A1 - Einrichtung zur schwenk- und loesbaren verbindung zweier winkelig zueinander verlaufenden rohrleitungen

Info

Publication number: DE3416109A1
Application number: DE19843416109
Authority: DE
Inventors: Heinrich 8500 Nürnberg Lauf
Original assignee: Siemens AG; Siemens Corp
Current assignee: Siemens AG; Siemens Corp
Priority date: 1984-04-30
Filing date: 1984-04-30
Publication date: 1985-10-31

Description

Einrichtung zur schwenk- und lösbaren Verbindung
zweier winkelig zueinander verlaufenden Rohrleitungen Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur schwenk- und lösbaren Verbindung zweier winkelig zueinander verlaufenden Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Medien, wie sie beispielsweise zum Verbinden mobiler Meßgeräte mit Prüfanschlüssen verwendet werden können.
Bekannt zur Verbindung zweier winkelig zueinander verlaufenen Rohrleitungen sind sogenannte einstückige Kniemuffen, in welchen die miteinander zu verbindenden Rohre meist unter Beifügung eines Dichtmittels eingeschraubt werden.Ein späteres Justieren oder Verschwenken der Rohre gegeneinander ist ohne Gefährdung der Abdichtung zwischen Kniemuffe und Rohrleitung praktisch nicht möglich.
Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, eine Einrichtung der obengenannten Art zu schaffen, welche problemlos montierbar und bei welcher die beiden Rohrleitungen unter Sicherstellung der Abdichtung beliebig gegeneinander verschwenkbar sind. Erfindungsgemäß wird diese Ausfabe durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruches angegebenen Merkmale gelöst.
Die Erfindung samt ihren weiteren, in Unteransprüchen wiedergegebenen Ausgestaltungen soll nachstehend anhand der Figuren näher erläutert werden.
Figur 1 zeigt anhand einer Explosiv-Schnitt-Zeichnung die aus zwei Stücken 1 und 2 bestehende Knieverbindung.
Das Kniestück 1 weist ein Innenrohrgewinde zur Verbindung mit einem Rohr 3 auf und ist an seinem anderen Ende mit einem Bolzengewinde für eine Sechskantmutter 4 versehen. Eine mit der Mittelachse I der Rohrleitung 3 fluchtende Innenbohrung 5 mündet in bzw. kreuzt sich mit einer senkrecht zu ihr verlaufenden Durchgangsbohrung 6. Die Enden dieser Durchgangsbohrung 6, von welcher auch mehrere vorgesehen werden können, werden durch eine am zylindrischen Außenumfang des Kniestücks 1 angebrachten, konkav geformten Ringnut 7 begrenzt. Beiderseits und symmetrisch zu dieser Ringnut 7 sind zwei weitere Ringnuten 8 angeordnet, welche zur Aufnahme von elastischen 0-Ringen 9 dienen. Wird das Kniestück 1 in das zweite Kniestück 2 eingeschoben, dann liegen die 0-Ringe 9 dichtend an der Wandung einer Durchgangsbohrung 10 des Kniestücks 2 an. In der Gebrauchsstellung der Knieverbindung liegt das zweite Kniestück 2 an einer Bundfläche 11 des Kniestücks 1 an. Dabei kommt die Mündung einer im Kniestück 2 senkrecht zur Durchgangsbohrung 10 verlaufenden Bohrung 12 über der Ringnut 7 zu liegen. Die Bohrung 12 erstreckt sich in Richtung der Mittelachse II eines in das Kniestück 2 eingeschraubten Rohres 13.
Liegt das Kniestück 2 an der Bundfläche 11 des Kniestücks 1 an, dann ist die erfindungsgemäße Verbindungeinrichtung gebrauchsfertig. Die symmetrisch zur Ringnut 7 angeordnete 0-Ringe dichten gegen sehr hohe Drücke sicher ab, wobei das Kniestück 2 mitsamt dem Rohr 13 beliebig um die Achse I geschwenkt werden kann, sei es betriebsmäßig oder nur zum Zwecke einer genauen Justage. Die Kniestücke 1 und 2 können gegeneinander mittels der Mutter 4 und der Federscheibe 14 in ihrer endgültigen Gebrauchsstellung fixiert werden. Ist ein betriebsmäßiges Verschwenken erforderlich, so wird die Mutter 4 mit einer weiteren Mutter in üblicher Weise gekontert.
Falls die beiden mit der erfindungsgemäßen Einrichtung zu verbindenden Rohre nicht rechtwinklig zueinander verlaufen, ist es ohne weiteres möglich, den der Rohrleitung 13 zugeordneten Teil des Kniestücks 2 so auszubilden, daß die Mittelachse von Rohrleitung 13 samt der Bohrung 12 schräg verläuft, wie dies in der Figur 1 mit der Achse II' angedeutet, jedoch nicht weiter dargestellt ist. Wesentlich bei einer solchen Ausbildung ist nur, daß die Bohrung 12 nach wie vor auf die konkave Ringnut 7 des Kniestücks 1 gerichtet ist.
Figur 2 zeigte eine Variante der Erfindung, bei welcher das Ende des Kniestücks 2 als Verschlußnippel ausgebildet ist. Damit kann ein Versorgungsanschluß für mobile Geräte bereitgestellt werden.Das Dichtelement dieses Verschlußnippels besteht in einer federbelasteten Dichtscheibe 15, welche sich unter dem Druck einer Feder 16 an eine konisch ausgebildete Dichtfläche des Kniestücks 2 anlegt und mittels einer axial bewegbaren Hülse 17 von dieser Dichtfläche abgehoben werden kann und so einen Durchfluß des flüssigen oder gasförmigen Mediums gestattet. Betätigt wird diese axial verschiebliche Hülse beim Aufsetzen einer zugeordneten Kupplung durch ein entsprechend geformtes Gegenstück derselben. Das Ende des Kniestücks 2 könnte auch als Verschlußkupplung ausgebildet sein, wobei dann die Rohrleitung des anzuschließenden Gerätes mit einem Verschlußnippel versehen wird. Verschlußnippel und Verschlußkupplung sind Verbindungselemente an sich bekannter Schnellkupplungssysteme.
Figur 3 zeigt ein bevorzugtes Anwendungsbeispiel für die erfindungsgemäße Einrichtung. Dargestellt ist eine Batterie von dicht nebeneinander installierten elektropneumatischen Meßwertumformern mit denen die Drücke in den Rohrleitungen 19 erfaßt werden sollen. Derartige Anordnungen finden sich häufig in pneumatischen Regelungs- oder Steuerungssystemen für technische Prozesse oder Kernkraftwerke. Von Zeit zu Zeit ist es erforderlich, die Funktionsfähigkeit der Meßwertumformer mittels eines mobilen Meßgerätes zu überprüfen, wozu die Rohrleitungen 19 in der Nähe des Meßwertumformers angebrachte Prüfanschlüsse 20 aufweisen. Die erfindungsgemäße Knieverbindung gestattet nun die problemlose Verbindung eines Prüfgerätes 21 mit diesen Prüfanschlüssen, in besonders vorteilhafterweise die Knieverbindung entsprechend der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform ausgebildet wird.
4 Patentansprüche 3 Figuren - Leerseite -

Claims

Patentansprüche 1. Einrichtung zur schwenk- und lösbaren Verbindung zweier winkelig zueinander verlaufenden Rohrleitungen für flüssige oder gasförmige Medien, insbesondere für Meß- und Prüfzwecke, g e k e n n z e i c h n e t durch folgende Merkmale: a) Ein zumindest an einem Ende zylinderförmig ausgebildetes erstes Kniestück (1) ist mit der ersten Rohrleitung (3) verbunden und weist in deren Verlängerung eine zentrische Bohrung (5) auf, welche in mindestens eine senkrecht zu ihr verlaufenden Bohrung (6) mündet, deren Enden durch eine am Zylinderumfang angebrachten ersten Ringnut (7) begrenzt sind; b) beiderseits und symmetrisch zur ersten Ringnut sind zwei weitere Ringnuten (8) vorgesehen, in welche elastische 0-Ringe (9) eingebracht sind; c) die 0-Ringe liegen dichtend an der Wandung einer Durchgangsbohrung (10) eines zweiten Kniestückes (2) an, welches mit der zweiten Rohrleitung (13) verbunden ist und in deren Verlängerung eine auf die erste Ringnut gerichtete, in die Durchgangsbohrung (10) mündende Bohrung (12) aufweist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die beiden Kniestücke relativ zueinander mittels einer lösbaren Schraubverbindung (4) fixiert sind.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das eine Kniestück mit einem Prüfanschluß (20) verbunden und das andere Kniestück über eine Rohrleitung mit einem Druckmeßgerät (21) verbindbar ist.
4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Ende des zweiten Kniestücks (2) als Verschlußnippel oder als Verschlußkupplung ausgebildet ist.