DE3415127C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eignen Sockelfuß zur höhenverstell­ baren Anordnung von Möbelkorpussen auf Stellflächen.

Ein derartiger Sockelfuß ist durch die DE-PS 32 37 527 bekannt. Der bekannte Sockelfuß ist als kastenartiges Gleitfußelement ausgebildet. Das Gleitfußelement ist durch Dübelteile an dem Möbelkorpus gehaltert und besitzt einen zentralen Steckbe­ reich, in welchen der Möbelfuß zur Montage eingesteckt und dort verdrehgesichert gehaltert ist. Derartige Sockelfuß­ elemente sind wenigstens vom Aufbau her zweiteilig und sind wegen der oftmals schlechten Zugangs­ möglichkeiten am Aufstellplatz schwierig zu montieren.

Aus dem DE-PS 33 02 996 ist ein weiteres Steck­ fußsystem vergleichbarer Art bekannt. Dieses Steckfußsystem besteht aus einem Fußhalter, in dem das Fußteil sowohl in Transportstellung wie auch in Einsatz­ stellung festgelegt werden kann. Das Fußteil ist also bei dieser Ausführung auch während des Transportes in dem Fußhalter gelagert. An Ort und Stelle wird es der La­ gerung entnommen und in eine Stecköffnung des Fußhalters zur Einnahme seiner Einsatzstellung eingesteckt. Auch hier ist die Zweiteiligkeit von Fußhaltern und Fußteil mit ihren möglichen Nachteilen gegeben.

Es sind ferner Sockelfüße bekanntgeworden, die eintei­ lig aus Kunststoff oder Kunststoff-Schaum gespritzt sind und eine hohe statische Belastbarkeit aufweisen. Der Nach­ teil dieser Sockelfüße ist neben dem erheblichen Material­ verbrauch das in diesem Bereich nicht zu unterschätzende Gewicht eines solchen Fußelementes.

Die Erfindung hat sich gegenüber diesem Stand der Technik die Aufgabe gestellt, einen Sockelfuß anzugeben, welcher die Gewichtsvorteile eines hohlen Fußelementes mit den statischen Vorteilen eines kompakten Sockelfußes kombi­ niert, wobei alle Einsatzvorteile solcher Sockelfüße er­ halten bleiben sollen.

Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, daß ein zum Möbelkorpus geöffneter Hohlkörper mit einem umlaufenden Anlagerand in Form eines Vieleckes einge­ setzt wird, von welchem Anlagerand flächige und/oder sich in Rundungen verjüngende Seitenwände in eine trapezförmig gestaltete, zur Ausladung des den Anlagerand bildenden Vieleckes schmale Standfläche verlaufen.

Der erfindungsgemäß als einseitig geöffneter Hohlkörper ausgebildete Sockelfuß kann im Spritzgußverfahren, im Blasverfahren oder im Tiefziehverfahren hergestellt wer­ den. Er ist bis auf die zum Möbelkorpus hin gerichtete Öffnung allseitig geschlossen und besitzt Seitenwände, welche zur Erhöhung der statischen Werte in schräger Flä­ che oder sich in Rundungen verjüngend vom Anlagerand in eine schmalere Standfläche verlaufen. Diese Gestaltung der Seitenwände bringt eine starke Erhöhung der Belastbarkeit, so daß die Wanddicke entsprechend niedrig ge­ halten werden kann.

Die Belastbarkeit des Sockelfußes wird noch dadurch er­ höht, daß die Seitenwände über die ganze Höhe des Sockel­ fußes verlaufen und in seitlichen Randbereichen zusammen­ laufen, wobei die Randkanten die Abschlüsse des Teil­ hohlkörpers in den schmalen Randbereichen bilden. Vor­ teilhaft sind im Bereich der Randkanten von oben nach un­ ten verlaufende, sickenartige Einformungen eingelassen.

Auch diese sickenartigen Einformungen erhöhen die Belast­ barkeit. Diese Einfor­ mungen sind darüber hinaus dafür vorgesehen, daß mit ent­ sprechenden Klammerelementen versehene Blenden oder ähn­ liche Anbauteile an den erfindungsgemäßen Sockelfuß in seiner Einsatzstellung durch einfache Verrasterung ange­ schlossen werden können.

Vorteilhaft sind vom Anlagerand nach innen in den Hohl­ raum versetzt unter 90° zum Anlagerand verlaufende flä­ chige Ausformungen eingelassen, welche als sickenartige Einformungen nach unten in die Seitenwände verlaufen. Die­ se flächigen Ausformungen dienen zur Aufnahme von Befesti­ gungsmitteln, die beispielsweise gleichzeitig mit der Her­ stellung des erfindungsgemäßen Sockelfußes angeformte Dü­ belelemente sein können. Die flächigen Ausformungen kön­ nen aber genau so gut lediglich Öffnungen aufweisen, durch welche zur Befestigung des Sockelfußes am Boden des Möbel­ korpus Schrauben, Durchsteckdübel usw. gesteckt werden. Es ist auch eine Kombination zwischen den beschriebenen fest angeformten Befestigungselementen und den losen Be­ festigungselementen möglich.

Die trapezförmig gestaltete Standfläche kann in ihrem Mittelbereich eine Einschnürung aufweisen, welche die Standfläche in zwei Teilbereiche aufteilt. Von der Grund­ fläche der Einschnürung kann ein bei der Herstellung an­ geformter Gewindebolzen für die Stellschraube aufragen. Diese Stellschraube ist vorteilhaft in Ruhestellung flä­ chenbündig zur Standfläche gehalten. Infolge einer Durch­ griffsmöglichkeit durch den offenen Hohlkörper zu einer Verdrehmimik in der Stellschraube kann diese von oben durch den Korpus her zur Feineinstellung verdreht werden.

Die Verdrehung selbst kann auch von außen durch Einker­ bungen am Rand der Stellschraube selbst erfolgen.

Die Standfläche des erfindungsgemäßen Sockelfußes ist diagonal zu dem den Anlagerand bildenden Vieleck am offe­ nen Bereich des Teilhohlkörpers angeordnet. Dadurch be­ sitzt die Standfläche die größtmögliche Länge für das Auf­ stehen, was sich insbesondere bei der Lastverteilung im Einsatzzustand optimal auswirkt.

Der erfindungsgemäße Sockelfuß vereinigt in sich den Vor­ teil eines leichten Aufbaus mit entsprechend geringem Ma­ terialverbrauch mit der Festigkeit eines kompakten Sockel­ fußes. Dies wird durch die besondere Gestaltung der Sei­ tenwände in Kombination mit den Einsickungen und der Tat­ sache erzielt, daß der erfindungsgemäße Teilhohlkörper bis auf die Öffnung im Bereich des Anlagerandes ein geschlosse­ nes Hohlelement bildet. Die besonders gestalteten Seiten­ wandungen mit den über den Bereich verteilten Einsickun­ gen begründen auf diese Weise die optimale Belastbarkeit und die exzellente Lastverteilung. Der Anlagerand des zum Möbelkorpus geöffneten Hohlkörpers kann umlaufend der Dicke der Hohlkörperwand entsprechen. Der Anlagerand kann in diesem Bereich auch nach außen und/oder innen verbrei­ tert bzw. verstärkt werden, wenn eine größere Auflage­ fläche zwischen Anlagerand und Möbelkorpus-Unterboden ge­ wünscht wird. Besonders vorteilhaft ist auch die Anordnung der Stellschraube zwischen den bei­ den Teilbereichen der Standfläche zu betrachten. Diese beiden Teilbereiche der Standfläche bilden für sich zwei geschlossene Teilhohlkörper mit jeweils einer Öffnung zur Höhlung des großen Teilhohlkörpers. Auf diese Weise wird die Festigkeit des den großen Teilhohlkörper bildenden Sockelfußes nochmals verstärkt.

Zwischen den beiden mit ihren Stirnbereichen die Stand­ fläche bildenden kleinen Teilhohlkörpern, d. h. zwischen den aufeinander zugerichteten Seitenwänden dieser klei­ nen Teilhohlkörper ist die Stellschraube geschützt an­ geordnet. Dies ist ein weiterer Vorteil des Sockelfußes, da die Stellschrau­ be in dieser Stellung vor Transportschäden geschützt ist.

In der nachfolgenden Beschreibung wird an Hand der Zeichnung ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des Sockelfußes.

Fig. 2 eine Vorderansicht des Sockelfußes.

Fig. 3 eine Ansicht des Sockelfußes von unten.

Fig. 4 eine Draufsicht auf den Sockelfuß.

Fig. 1 zeigt den Sockelfuß 1 in Seitenansicht. Der Sockel­ fuß 1 ist gebildet durch die vom Anlagerand 11 verlaufen­ den Seitenwände 12, 13, 14. Die Seitenwände 12, 13 ver­ laufen dabei in Rundungen und verjüngen sich vom Anlage­ rand 11 nach unten in die Standfläche 15. Die Seitenwände 14 verlaufen in flächiger Form. Aus der gezeigten Dar­ stellung ergibt sich, daß oben im Bereich des Anlageran­ des 11 Dübelelemente 2, 3, 4 aufragen. Diese Dübelelemen­ te können fest mit den zugeordneten Stellflächen - in der Zeichnung nicht dargestellt - verbunden sein. Im Bereich der Standfläche 15 ist der Kopf einer Stellschraube 5 mit Eingriffschlitzen 51 zu erkennen.

Aus der Vorderansicht des Sockelfußes 1 in Fig. 2 ergibt sich, daß in die vom Anlagerand 11 in einer Rundung ver­ laufende Seitenwand 12 eine sickenartige Einformung 121 ein­ gelassen ist.

Vom Anlagerand 11 verdeckt endet diese sickenartige Ein­ formung 121 in einer in der Zeichnung nicht dargestellte flächige Ausformung, welche ihrerseits als Standfläche für den Dübel 2 dient.

Aus der in Fig. 2 gewählten Darstellung ergibt sich wei­ ter, daß neben der in einer Rundung verlaufenden Seitenwand 12 rechts und links anschließend flächige Seitenwandberei­ che 16, 17 angeformt sind, welche vom Anlagerand 11 bis zur Standfläche 15 in flächiger Form verlaufen. Die Über­ gangsbereiche zwischen den flächigen Seitenwänden 16, 17 und der in einer Rundung verlaufenden Seitenwand 12 sind mit den Bezugsziffern 161, 171 versehen. Im Mittelbereich der Standfläche 15 ist eine Einschnürung 18 zu erkennen, welche die Standfläche 15 in zwei Teilbereiche aufteilt. Von einer Grundfläche 181 erhebt sich zentral ein Achs­ stummel 19, an dessen Stirnbereich die Stellschraube 5 angeordnet ist.

Fig. 3 zeigt den Sockelfuß 1 in der Ansicht von unten. Deutlich ist bei dieser Darstellung zu erkennen, in welchen Dimensionen die schmale Standfläche 15 zu dem durch den Anlagerand 11 begrenzten Vieleck steht. Ebenfalls zu erkennen ist die in einer Rundung verlaufen­ de rückwärtige Seitenwand 12 in welcher die sickenartige Einformung 121 eingelassen ist. Die sickenartige Einfor­ mung 121 ist bis nach oben in den Bereichen des Anlage­ randes 11 durchgezogen und verläuft in diesem Bereich in eine flächige Ausformung 122, in welche eine Durchstecköff­ nung 123 eingebracht ist. Die Stellschraube 5 ist deutlich in ihrer Lage zwischen den beiden Standflächenbereichen 15 zu erkennen. In die die Standflächen 15 bildenden Teil­ hohlkörper sind Einsickungen 151 eingelassen, die von der Standfläche 15 bis in den Bereich des Anlagenrandes 11 durchgehen können.

Die in eine Rundung verlaufende vordere Seitenwand 13 ist von Rändern 152 der Einsickungen 151 begrenzt. Im Bereich des Anlagerandes 11 sind in der in einer Rundung verlaufenden vorderen Seitenwand 13 weitere Öffnungen 131, 132 einge­ bracht. Die Basis dieser Öffnungen 131, 132 sind flä­ chige Ausformungen 133, 134, welche den Abschluß der entsprechenden sickenartigen Einformungen in der Seiten­ wand 13 bilden.

Fig. 4 zeigt den Sockelfuß 1 in Drauf­ sicht. Der Anlagerand 11 verläuft im oberen Bereich in die gerundete Seitenwand 13, während er im unteren Bereich in die gerundete Seitenwand 12 verläuft. Die gerundete Seiten­ wand 12 trägt die flächige Ausformung 122, in welche rand­ nah die Durchstecköffnung 123 eingebracht ist. Oberhalb der Durchstecköffnung 123 ist in der Ebene der flächigen Aus­ formung 122 ein Dübelelement 124 angeformt, welches ein­ stückig mit der flächigen Ausformung 122 verbunden sein kann.

Daran schließt die Standfläche 15 mit ihren beiden Teilbereichen an. Der Mittelbereich der Stand­ fläche 15 ist durch die Einschnürung 18 unterbrochen, in deren Mitte eine Durchbrechung 182 als Durchgriffsöffnung für die Stellschraube 5 angeordnet ist. In die die Standfläche 15 bildenden Teilhohlkörper sind nach oben gerichtet die Einsickungen 151 eingelassen.

Oberhalb der Einsickungen 151 sind vom Anlagerand 11 nach innen verlaufend jeweils flächige Ausformungen 125, 126 angeordnet, welche angeformte Dübelelemente 1251, 1261 tra­ gen. Die Dübelelemente 1251, 1261 und das Dübelelement 124 sind miteinander im rechten Winkel angeordnet.

Die gerundete Seitenwand 13 verläuft im oberen Bereich in eine flächige Ausformung 130, von welcher die flächigen Ausformungen 133, 134 abstehen, in welche die Öffnungen 131, 132 eingebracht sind. Diese Öffnungen dienen wie die Öffnung 123 beispielsweise zum Durchführen von Durchsatz­ dübeln. An der Spitze im obersten Bereich befindet sich eine weitere flächige Ausformung 127, die ein weiteres an­ geformtes Dübelelement 1271 trägt. Dieses Dübelelement 1271 steht zu den anderen Dübelelementen 1251 und 1261 im rechten Winkel und liegt auf der gleichen Achse wie das Dübelelement 124.

Die Dübelelemente 124, 1251, 1261, 1271 und die Durchsteck­ öffnungen 123, 131, 132 können nacheinander in den flächi­ gen Ausformungen 122, 125, 126, 130, 133, 134 angeformt bzw. angeordnet sein. Es können auch entweder nur die Dübelelemente 124, 1251, 1261, 1271 oder nur die Durchstecköffnungen 123, 131, 132 oder beliebige Variationen zwischen diesen Befestigungsmöglichkeiten vorgesehen sein. Diese Variationsmöglichkeit bezieht sich auch auf die Anzahl der einzelnen Befestigungselemente, die nach Be­ darf eingerichtet werden kann.

Claims (5)

1. Sockelfuß zur höhenverstellbaren Anordnung von Möbel­ korpussen auf Stellflächen, gekennzeichnet durch einen zum Möbelkorpus geöffneten Teilhohlkörper (1) mit einem umlaufenden Anlagerand (11) in Form eines Vieleckes, von welchem flächige und/oder sich in Run­ dungen verjüngende Seitenwände (12, 13, 14, 16, 17) in eine trapezförmig gestaltete, zur Ausladung des den Anlagerand (11) bildenden Vieleckes schmale Standflä­ che (15) verlaufen.

2. Sockelfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in die Seitenwand (13) im Bereich der Randkanten von oben nach unten verlaufende, sickenartige Einformun­ gen (151) eingelassen sind.

3. Sockelfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vom Anlagerand (11) nach innen versetzt unter 90° zum Anlagerand (11) verlaufende flächige Ausformungen (121, 133, 134) in die Seitenwände (12, 13) eingelassen sind, deren Basis als sickenartige Einformungen in den Sei­ tenwänden (12, 13) verlaufen.

4. Sockelfuß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die trapezförmig gestaltete Standfläche (15) im Mittelbereich eine die Standfläche (15) in zwei Teil­ bereiche aufteilende Einschnürung (18) aufweist, von deren Grundfläche (181) ein Gewindebolzen (19) für die Stellschraube (5) aufragt.

5. Sockelfuß nach einem oder mehreren der vorangegange­ nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stand­ fläche (15) diagonal zu dem den Anlagerand (11) bil­ denden Vieleck angeordnet ist.