DE3413872C2 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE3413872C2 DE3413872C2 DE3413872A DE3413872A DE3413872C2 DE 3413872 C2 DE3413872 C2 DE 3413872C2 DE 3413872 A DE3413872 A DE 3413872A DE 3413872 A DE3413872 A DE 3413872A DE 3413872 C2 DE3413872 C2 DE 3413872C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- frame
- glasses
- inner frame
- spectacles according
- sun
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 239000011521 glass Substances 0.000 claims description 37
- 239000005304 optical glass Substances 0.000 claims description 17
- 239000004033 plastic Substances 0.000 description 3
- 239000000243 solution Substances 0.000 description 2
- 239000004677 Nylon Substances 0.000 description 1
- 239000000853 adhesive Substances 0.000 description 1
- 238000004026 adhesive bonding Methods 0.000 description 1
- 230000001070 adhesive effect Effects 0.000 description 1
- 238000004873 anchoring Methods 0.000 description 1
- 238000004140 cleaning Methods 0.000 description 1
- 238000007688 edging Methods 0.000 description 1
- 238000001746 injection moulding Methods 0.000 description 1
- 238000003780 insertion Methods 0.000 description 1
- 230000037431 insertion Effects 0.000 description 1
- 238000003754 machining Methods 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
- 229920001778 nylon Polymers 0.000 description 1
- 230000003287 optical effect Effects 0.000 description 1
- 239000012780 transparent material Substances 0.000 description 1
- 238000003466 welding Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- G—PHYSICS
- G02—OPTICS
- G02C—SPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
- G02C9/00—Attaching auxiliary optical parts
- G02C9/02—Attaching auxiliary optical parts by hinging
-
- A—HUMAN NECESSITIES
- A61—MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
- A61F—FILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
- A61F9/00—Methods or devices for treatment of the eyes; Devices for putting in contact-lenses; Devices to correct squinting; Apparatus to guide the blind; Protective devices for the eyes, carried on the body or in the hand
- A61F9/02—Goggles
- A61F9/025—Special attachment of screens, e.g. hinged, removable; Roll-up protective layers
-
- G—PHYSICS
- G02—OPTICS
- G02C—SPECTACLES; SUNGLASSES OR GOGGLES INSOFAR AS THEY HAVE THE SAME FEATURES AS SPECTACLES; CONTACT LENSES
- G02C7/00—Optical parts
- G02C7/02—Lenses; Lens systems ; Methods of designing lenses
- G02C7/08—Auxiliary lenses; Arrangements for varying focal length
- G02C7/086—Auxiliary lenses located directly on a main spectacle lens or in the immediate vicinity of main spectacles
Landscapes
- Health & Medical Sciences (AREA)
- Physics & Mathematics (AREA)
- Ophthalmology & Optometry (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Optics & Photonics (AREA)
- General Health & Medical Sciences (AREA)
- Biomedical Technology (AREA)
- Heart & Thoracic Surgery (AREA)
- Vascular Medicine (AREA)
- Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
- Animal Behavior & Ethology (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Public Health (AREA)
- Veterinary Medicine (AREA)
- Eyeglasses (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Brille, die zugleich Sonnengläser und optische
Gläser aufweist, die voneinander trennbar sind, gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
Brillen mit optischen Gläsern sind allgemein bekannt, auf die Sonnengläser,
zumeist mit Hilfe eines Klammersystems, aufgesetzt werden können. Die An
ordnung ist im allgemeinen ästhetisch unbefriedigend (US-PS 42 47 178,
GB-PS 10 10 353).
Aus der Zeitschrift "The Optician", November 12, 1965, Seite 497 ist eine
Brille bekannt, bei der ein Gestell mit zwei optischen Gläsern auf der Rück
seite eines Sonnenbrillen-Rahmens eingesetzt werden kann. Bei dieser
Lösung sind Nasen-Stützplättchen an dem Sonnenbrillen-Rahmen befestigt.
Die dargestellte Lösung bezieht sich auf eine Sonnenbrille mit in horizontaler
Ebene gebogenem Rahmen und stark gewölbten Kunststoff-Gläsern, so daß
ausreichend Raum für die Unterbringung der optischen Gläser zwischen den
Sonnengläsern und den Augen zur Verfügung steht.
Die US-PS 34 53 042 zeigt einen Brillenrahmen, in den unterschiedliche
Gläserpaare eingesetzt werden können. Die Gläserpaare sind durch einen
Steg verbunden, an dem zugleich Nasen-Stützplättchen befestigt sind. Das
gleichzeitige Einsetzen von Sonnengläsern und optischen Gläsern ist nicht
möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Brille zu schaffen, die das
Erscheinungsbild einer normalen Sonnenbrille aufweist, mit der in unauffälli
ger und optisch nicht störender Weise optische Gläser verbunden werden
können.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einer Brille der obigen Art gelöst
durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Hauptanspruchs.
Die erfindungsgemäße Brille stellt daher zunächst eine Sonnenbrille dar mit
einem äußeren Rahmen, der Bügel und Sonnengläser trägt. An der Rückseite
dieses Rahmens kann ein innerer Rahmen angebracht werden, der einen
Satz Stützplättchen zur Abstützung auf der Nase sowie optische Gläser trägt,
deren Abmessungen kleiner als diejenigen der Sonnengläser sind. Der innere
Rahmen ist mit dem äußeren Rahmen mit Hilfe von Rastverbindungen ver
bunden und somit lösbar. Der innere Rahmen trägt Nasen-Stützplättchen, die
den für die optischen Gläser bedeutsamen Abstand zu den Augen bestimmen.
Werden die optischen Gläser nicht benutzt, so kann ein gesonderter Satz von
Nasen-Stützplättchen in die Rastverbindungen eingerastet werden.
Der innere Rahmen kann an dem äußeren Rahmen mit Hilfe
von Druckknöpfen befestigt werden. Vorzugsweise ist
jedoch der innere Rahmen gelenkig mit dem äußeren
Rahmen entlang der vorderen gemeinsamen Achse der
Rahmen verbunden. Auf diese Weise können durch Schwen
kung des inneren Rahmens die optischen Gläser von den
Sonnengläsern getrennt werden.
Diese Ausführung gestattet eine einfache Reinigung der
beiden Gläserpaare. Sie gestattet zugleich in besonders
einfacher und eleganter Weise die Rückführung der op
tischen Gläser auf das Niveau der Schwenkachse.
Aus diesen Ausführungen geht hervor, daß die Sonnen
gläser (wie im übrigen auch die optischen Gläser,
jedoch ist dies von geringerer ästhetischer Bedeutung)
eine beliebige Form haben können, die sich aus den Er
fordernissen der Linienführung oder der Mode ergibt.
Wenn im übrigen ausreichend reflektierende Sonnengläser
verwendet werden, ist es schwierig, die optischen Gläser
durch die Sonnengläser hindurch wahrzunehmen. Es ent
steht daher der Eindruck, daß der Brillenträger keine
korrigierenden Gläser trägt.
Der äußere Rahmen ebenso wie der innere Rahmen kann in
jeder bekannten Weise hergestellt sein und beispiels
weise aus einer kreisförmigen oder halbkreisförmigen
Einfassung bestehen. Es kommt auch eine Einfassung mit
einem Faden, beispielsweise Nylonfaden, in Betracht, der
das Glas umgibt und festhält. Es versteht sich, daß
ein Rahmen eine Einfassung besitzen kann, während der
andere durch einen Faden gebildet wird. Man kann im
übrigen Kunststoffmaterialien verwenden, und zwar für
den inneren Rahmen transparente Materialien mit dünnem
Querschnitt, und ebenso für den äußeren Rahmen, oder
für beide Rahmen.
Zur Verbindung der beiden Rahmen in einem Gelenk können
verschiedene Systeme, beispielsweise Bajonettsysteme
oder Systeme mit Rast- oder Federbolzen oder mit ange
setzten Teilen verwendet werden.
Schließlich kann die erfindungsgemäße Brille in eine
übliche Sonnenbrille umgewandelt werden. Es reicht aus,
die optischen Gläser zu entfernen, und, sofern dies
unerläßlich ist, einfache Stützplättchen oder Doppel
plättchen oder einen Nasensattel zur Abstützung auf der
Nase hinzuzufügen. Die Stützplättchen können mit dem
selben System befestigt werden, durch das der äußere und
der innere Rahmen verbunden werden.
Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung
anhand der Zeichnung erläutert.
Fig. 1 ist eine perspektivische Darstellung
einer erfindungsgemäßen Brille, bei der
zwei Gläserpaare miteinander verbunden
sind;
Fig. 2 ist eine entsprechende Darstellung, bei
der die optischen Gläser angehoben sind;
Fig. 3 ist eine Detaildarstellung und zeigt die
Rast- oder Federbolzen-Befestigung des
inneren Rahmens an dem äußeren Rahmen;
Fig. 4 zeigt die Befestigung von Stützplättchen
mit Hilfe des Rast- oder Federbolzen
systems.
Fig. 5 ist eine Explosionsdarstellung zur
Veranschaulichung einer abgewandelten
Ausführungsform;
Fig. 6 ist eine Detaildarstellung zu Fig. 5;
Fig. 7 ist ein senkrechter Schnitt durch die
Mitte des Rahmens entsprechend der Aus
führungsform der Fig. 5;
Fig. 8 ist eine weitere Teildarstellung zu Fig. 5.
Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfaßt die Brille einen Rahmen 1,
an dem Bügel 2 über Scharniere 3 befestigt sind. In dem
Rahmen 1 sind einerseits Sonnengläser 4 und andererseits
optische Gläser 5 angebracht, mit denen Stützplättchen 6
zur Abstützung auf der Nase fest verbunden sind. Wie ge
nauer aus Fig. 2 hervorgeht, setzt sich der Rahmen 1 zu
sammen aus einem äußeren Rahmen 11, in dem die Sonnen
gläser 4 angebracht sind, und einem inneren Rahmen 12,
der die optischen Gläser 5 trägt. Der innere Rahmen 12 ist
mit dem äußeren Rahmen 11 gelenkig entlang der gemeinsamen
vorderen Achse der beiden Rahmen verbunden.
Im Falle einer Zapfenbefestigung umfaßt die Gelenkver
bindung als Befestigungspunkt ein Rastbolzensystem mit
Zapfen 7, die in Gehäusen 8 entlang Schlitzen 9 ver
schiebbar sind, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Elastische
Rückführungseinrichtungen, die nicht gezeigt sind, da sie
sich im Inneren der Gehäuse 8 befinden, ermöglichen es,
die Zapfen 7 in einer Position zu halten, in der die Rah
men fest miteinander verbunden sind.
Zum Trennen der Rahmen reicht es aus, die Zapfen 7 zu
spreizen. Nunmehr kann die Brille, nachdem es sich um
eine reine Sonnenbrille handelt, in dieser Form getragen
werden, oder es kann mit Hilfe der Gelenkverbindung und
den erwähnten Verankerungseinrichtungen 7, 8, 9 ein Satz
Stützplättchen zum Abstützen auf der Nase eingehängt wer
den. Dies erhöht den Komfort für den Brillenträger.
Entsprechend einer abgewandelten Ausführungsform können
ein oder mehrere Aufsatz- oder Zusatzteile anstelle des
zuvor beschriebenen Bajonett- oder Rastbolzensystems ver
wendet werden, die die Verwendung von zahlreichen gelöteten
Teilen und komplizierten Bearbeitungsvorgängen notwendig
machen.
Die Aufsatz- oder Zusatzteile können aus Kunststoff oder
Metall bestehen und beispielsweise im Spritzgußverfahren
hergestellt sein. Diese Teile können an dem Rahmen dauer
haft, etwa durch Kleben oder Schweißen, oder lösbar, etwa
durch eine Klipsverbindung oder durch Ineinandergreifen
befestigt sein.
Die Anordnung der Zusatzteile besteht im Ausführungs
beispiel aus einem Zierteil 13, das ein Siegel oder ein
anderes dekoratives Element tragen kann, und einem Gegen
stück 14. Die beiden Teile liegen auf beiden Seiten des
Rahmens 11, und ein Fenster 15 in dem Rahmen 11 ermöglicht
den Durchgang der Verbindungsorgane 16 der beiden Teile.
Das Gegenstück 14 umfaßt eine oder mehrere Klemmbacken 17,
die das Einklipsen des Rahmens 12 und dessen Drehung mit
leichter Reibung ermöglichen, da der innere Rahmen eine
entsprechende feste Achse 18 aufweist. Die Verriegelung
des Rahmens 12 in der geschlossenen Position erfolgt mit
Hilfe von Klemmbacken 19 auf dem Gegenstück 14 und eines
zylindrischen Elements 20 an dem Rahmen 12.
Die Befestigung der Anordnung der Plättchen oder
Plättchenstützen 6′ erfolgt an dem Rahmen 11 in ähnlicher
Weise, d. h., in den Klemmbacken 17 wird eine Stange 18a
und in den Klemmbacken 19 eine Stange 20a gehalten, die
die Halterung der Stützplättchen 6′ bilden.
Claims (6)
1. Brille mit einem äußeren Rahmen (11), der Bügel (2) und Sonnengläser
(4) trägt, einem inneren Rahmen (12), der optische Gläser (5) mit gegenü
ber den Sonnengläsern (4) kleineren Abmessungen trägt und am äußeren
Rahmen lösbar mit Hilfe eines Rastsystems (7, 8, 9; 14, 17, 18, 20) zu befestigen
ist, dadurch gekennzeichnet, daß an dem inneren Rahmen (12) Nasen-Stütz
plättchen (6) angebracht sind und daß mit dem äußeren Rahmen (11) mit
Hilfe des Rastsystems (7, 8, 9; 14, 17, 18, 20) ein gesonderter Satz Nasen-Stütz
plättchen (6′) verbindbar ist, wenn der Innere Rahmen (12) abgenommen ist.
2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Rah
men (12) an dem äußeren Rahmen (11) mit Hilfe einer Druckknopfverbin
dung befestigbar ist.
3. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Rah
men (12) schwenkbar mit dem äußeren Rahmen (11) entlang einer gemein
samen vorderen Achse der beiden Rahmen (11, 12) derart verbindbar ist, daß
durch Schwenkung des inneren Rahmens (12) die optischen Gläser (5) von
den Sonnengläsern (4) entfernbar sind.
4. Brille nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Rah
men (11, 12) In ihrer Schwenkverbindung trennbar sind.
5. Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich
net, daß die Rastverbindung ein Rastbolzensystem (7, 8, 9) umfaßt, das Zapfen
(7), die in Gehäusen (8) angeordnet und in Schlitzen (9) der Gehäuse (8) ver
schiebbar sind, und elastische Rückführungseinrichtungen im Inneren des
Gehäuses (8) zum Festhalten der Zapfen (7) In einer die Rahmen verbinden
den Position umfaßt.
6. Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich
net, daß die Rastverbindung Zusatzteile (13, 14) umfaßt, die unter Einfassung
des äußeren Rahmens (11) miteinander verbunden sind und Rastorgane
(17, 19) zum Erfassen des hinteren Rahmens (20) aufweisen.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
FR8307221A FR2545231B1 (fr) | 1983-04-27 | 1983-04-27 | Lunettes |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3413872A1 DE3413872A1 (de) | 1984-10-31 |
DE3413872C2 true DE3413872C2 (de) | 1992-11-05 |
Family
ID=9288442
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19843413872 Granted DE3413872A1 (de) | 1983-04-27 | 1984-04-12 | Brille |
Country Status (3)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3413872A1 (de) |
FR (1) | FR2545231B1 (de) |
IT (2) | IT8435750V0 (de) |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT404639B (de) * | 1997-01-31 | 1999-01-25 | Silhouette Int Schmied Ag | Sonnenbrille mit einem optischen brilleneinsatz |
JP2011039368A (ja) * | 2009-08-17 | 2011-02-24 | Sanko Kogaku:Kk | 跳ね上げ式メガネフレーム |
Families Citing this family (14)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4955707A (en) * | 1986-03-21 | 1990-09-11 | Polaroid Corporation | Pivoting optical accessory for use with spectacles |
DE8816080U1 (de) * | 1988-12-24 | 1989-04-13 | Rothstein, Helga, 7522 Philippsburg | Schmink- und Sehhilfe-Brille |
DE3844077A1 (de) * | 1988-12-28 | 1990-07-05 | Helga Rothstein | Sehhilfe- u. schminkbrille modell a, b u. c, wobei die einzelnen teile wie bei einem sog. baukastensystem untereinander austauschbar sind |
US5229796A (en) * | 1989-10-19 | 1993-07-20 | Seelex Kabushiki Kaisha | Attachable eyeglasses |
WO1991011159A1 (en) * | 1990-02-03 | 1991-08-08 | Hellberg International Limited | Eye wear |
IT222981Z2 (it) * | 1990-10-17 | 1995-05-12 | F O V S Di Da Pra Silvio & C S | Struttura per occhiali a schermo, particolarmente adatta per il fissaggio di parti ottiche ausiliarie. |
FR2705467B1 (fr) * | 1993-05-21 | 1995-08-11 | Mugnier Marc Jean Georges | Lunettes de soleil à verres amovibles. |
FR2781288B1 (fr) * | 1998-07-16 | 2003-07-04 | Bolle Ets | Adaptateur optique pour lunettes de soleil ou de sport |
FR2818394B1 (fr) * | 2000-12-18 | 2003-02-21 | Cebe Internat Sa | Paire de lunettes a optiques correcteurs amovibles |
US7014312B2 (en) | 2001-05-03 | 2006-03-21 | Silhouette International Schmied Ag | Mount for two frameless spectacle lenses |
FR2830947A1 (fr) * | 2001-10-17 | 2003-04-18 | Locaplast | Lunettes, notamment pour la peche |
WO2019044447A1 (ja) * | 2017-08-31 | 2019-03-07 | ドクタージャパン株式会社 | 医療用保護眼鏡 |
JP6517980B2 (ja) * | 2018-05-31 | 2019-05-22 | ドクタージャパン株式会社 | 医療用保護眼鏡 |
DE102019122746B4 (de) * | 2019-08-23 | 2021-04-29 | Prohero Group Co., Ltd. | Befestigungsvorrichtung einer Brillenaufsatzfassung |
Family Cites Families (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2842029A (en) * | 1954-12-13 | 1958-07-08 | Roth Aaron | Attachment for spectacles |
GB1010353A (en) * | 1963-01-11 | 1965-11-17 | American Optical Corp | Improvements in auxiliary eye protectors |
US3238005A (en) * | 1963-07-30 | 1966-03-01 | Foster Grant Co Inc | Spectacle frame comprising a support frame and pivoted lens frame |
US3453042A (en) * | 1966-08-09 | 1969-07-01 | Sheldon F Cooper | Detachable lens assembly for spectacle frames |
US3901589A (en) * | 1974-07-08 | 1975-08-26 | American Cyanamid Co | Clip-on flip-up goggles |
US4247178A (en) * | 1979-04-30 | 1981-01-27 | Cook Joseph E | Clip-on sunglasses |
-
1983
- 1983-04-27 FR FR8307221A patent/FR2545231B1/fr not_active Expired
-
1984
- 1984-04-12 DE DE19843413872 patent/DE3413872A1/de active Granted
- 1984-04-19 IT IT8435750U patent/IT8435750V0/it unknown
- 1984-04-19 IT IT48069/84A patent/IT1180711B/it active
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
AT404639B (de) * | 1997-01-31 | 1999-01-25 | Silhouette Int Schmied Ag | Sonnenbrille mit einem optischen brilleneinsatz |
JP2011039368A (ja) * | 2009-08-17 | 2011-02-24 | Sanko Kogaku:Kk | 跳ね上げ式メガネフレーム |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
IT8448069A0 (it) | 1984-04-19 |
IT1180711B (it) | 1987-09-23 |
DE3413872A1 (de) | 1984-10-31 |
FR2545231B1 (fr) | 1985-07-19 |
IT8435750V0 (it) | 1984-04-19 |
FR2545231A1 (fr) | 1984-11-02 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE3413872C2 (de) | ||
EP0058772B1 (de) | Kombinationsbrille | |
DE60104565T2 (de) | Randlose brille mit linsenhalterungsstabilität | |
AT404639B (de) | Sonnenbrille mit einem optischen brilleneinsatz | |
DE3785512T2 (de) | Linsenhalterung fuer brillen, insbesondere fuer rahmenlose brillen. | |
DE69911606T2 (de) | Verfahren zur herstellung einer zusatzbrillenlinse | |
DE60018214T2 (de) | Vorrichtung zur befestigung zusätzlicher linsen auf brillen | |
EP0527997B1 (de) | Kombinationsbrille | |
DE4314595A1 (de) | Rahmenlose Brille | |
DE69918307T2 (de) | Modulare lesebrille | |
DE9406002U1 (de) | Korrektions- und/oder Sonnenbrille mit variabler, verschraubungsloser Brücke-Stegstützen-Kombination und Backe-Bügel-Kombination (Baukastenbrille) | |
DE1227691B (de) | Brillenfassung mit Metallbuegel | |
EP0083918A1 (de) | Brillenfassung aus Kunststoff | |
DE3149178C2 (de) | Nichtmetallische Brillenfassung mit justierbaren Seitenstegen | |
DE69901402T2 (de) | Randlose brille mit gestanzten metallteilen | |
DE4425183A1 (de) | Variable Brille | |
DE3148166C1 (de) | Randlose Brille | |
DE3734649A1 (de) | Sportbrille | |
DE9413073U1 (de) | Brille | |
DE202006004764U1 (de) | Brille | |
DE546413C (de) | Brille, deren Hauptgestell mit einem Zusatzgestell gleicher Groesse versehen ist | |
WO1992006658A1 (de) | Gestell für schutzbrillen | |
DE3042932A1 (de) | Vorrichtung zum befestigen von brillen | |
DE1175458B (de) | Schmuckleistenanordnung an einem Brillen-gestell mit Stirnleiste | |
DE1296821B (de) | Brille mit verstellbarer Inklination |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |