DE3411252A1 - Neigungssensor - Google Patents
NeigungssensorInfo
- Publication number
- DE3411252A1 DE3411252A1 DE19843411252 DE3411252A DE3411252A1 DE 3411252 A1 DE3411252 A1 DE 3411252A1 DE 19843411252 DE19843411252 DE 19843411252 DE 3411252 A DE3411252 A DE 3411252A DE 3411252 A1 DE3411252 A1 DE 3411252A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- electrodes
- inclination sensor
- electrolyte liquid
- inclination
- container
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- G—PHYSICS
- G01—MEASURING; TESTING
- G01C—MEASURING DISTANCES, LEVELS OR BEARINGS; SURVEYING; NAVIGATION; GYROSCOPIC INSTRUMENTS; PHOTOGRAMMETRY OR VIDEOGRAMMETRY
- G01C9/00—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels
- G01C9/18—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels by using liquids
- G01C9/20—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels by using liquids the indication being based on the inclination of the surface of a liquid relative to its container
-
- G—PHYSICS
- G01—MEASURING; TESTING
- G01C—MEASURING DISTANCES, LEVELS OR BEARINGS; SURVEYING; NAVIGATION; GYROSCOPIC INSTRUMENTS; PHOTOGRAMMETRY OR VIDEOGRAMMETRY
- G01C9/00—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels
- G01C9/02—Details
- G01C9/06—Electric or photoelectric indication or reading means
-
- G—PHYSICS
- G01—MEASURING; TESTING
- G01C—MEASURING DISTANCES, LEVELS OR BEARINGS; SURVEYING; NAVIGATION; GYROSCOPIC INSTRUMENTS; PHOTOGRAMMETRY OR VIDEOGRAMMETRY
- G01C9/00—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels
- G01C9/02—Details
- G01C9/06—Electric or photoelectric indication or reading means
- G01C2009/068—Electric or photoelectric indication or reading means resistive
-
- G—PHYSICS
- G01—MEASURING; TESTING
- G01C—MEASURING DISTANCES, LEVELS OR BEARINGS; SURVEYING; NAVIGATION; GYROSCOPIC INSTRUMENTS; PHOTOGRAMMETRY OR VIDEOGRAMMETRY
- G01C9/00—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels
- G01C9/18—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels by using liquids
- G01C2009/182—Measuring inclination, e.g. by clinometers, by levels by using liquids conductive
Landscapes
- Physics & Mathematics (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Physics & Mathematics (AREA)
- Radar, Positioning & Navigation (AREA)
- Remote Sensing (AREA)
- Measurement Of Levels Of Liquids Or Fluent Solid Materials (AREA)
Description
Neigungssensor
Die Erfindung bezieht sich auf einen Neigungssensor für Kraftfahrzeuge, mit einem Behälter, der teilweise mit
einer Elektrolytflüssigkeit gefüllt ist, mit mehreren Sensor- Elektroden, die im Behälter angeordnet und von
der Elektrolytflüssigkeit benetzt sind, und mit einer den Elektroden nachgeordneten Schaltanordnung für die zwischen
den Elektroden und einer ebenfalls von der Elektrolytflüssigkeit benetzten Bezugs- Elektrode anliegenden
Spannung.
Ein derartiger Neigungssensor ist aus der DE-OS 29 28 im Zusammenhang mit einer Diebstahlsicherung für Fahrzeuge
bekannt. Dabei sind die Sensor- Elektroden ring förmig auf unterschiedlicher Höhe auf der Innenwand des
Behälters angeordnet. Die Bezugs- Elektrode wiederum liegt am Boden des Behälters. Die Elektroden sind einzeln
mit einer Schaltanordnung verbunden. In der Normallage sind sämtliche Sensor- Elektroden aus der Elektrolytflüssigkeit
ausgetaucht. Wird nun das Kraftfahrzeug und damit der Behälter geneigt, so tauchen die Sensor-Elektroden
der Reihe nach in die Elektrolytflüssigkeit ein. Die Schaltanordnung registriert bei jedem Eintauchen
einer Sensor- Elektrode eine endliche Spannung zwischen dieser Elektrode und der Bezugs- Elektrode und liefert
damit ein digitales Signal für die Neigung.
Nachteil des bekannten Neigungssensor ist, daß er bauaufwendig und trotzdem relativ ungenau ist, da er Neigungen
nur in definierten Stufen anzeigt. Für viele Anwendungsfälle ist ein derartiger Neigungssensor praktisch nicht
zu gebrauchen. Hierzu zählt die Verwendung eines derartigen Sensors zum Bestimmen einer variablen Beschleunigung,
bei der sich eine nur vorübergehende und sich allmählich auf- und abbauende Neigung des Flüssigkeitsspiegels ergibt. Sogar für den Anwendungsfall einer
Diebstahl- Warnanlage ergeben sich insoweit Nachteile, als der Flüssigkeitsspiegel in Normallage zum Vermeiden
einer Fehlauslösung relativ weit unter der untersten Sensor- Elektrode liegen muß. Damit aber können geringfügige
Neigungsänderungen gegenüber der Normallage nicht erkannt werden.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Neigungssensor der eingangs genannten Art zu schaffen, der sich
durch einen geringen Bauaufwand und eine hohe Ansprechen empfindlichkeit auszeichnet.
Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß zwei Sensor- Elektroden und die Bezugs- Elektroden nach Art eines
Potentiometers geschaltet sind und senkrecht in die og Elektrolytflüssigkeit über eine Länge eintauchen, die
mindestens gleich der maximalen Höhendifferenz des Flüssigkeitsniveaus am Ort der jeweiligen Elektroden ist.
Die Wirkungsweise der Erfindung sei an Hand der Figur 1 erläutert. In einem Flüssigkeitsbehälter 1, der teilweise
mit Elektrolytflüssigkeit 2 gefüllt ist, sitzen zwei Sensor- Elektroden 3 und 4 sowie eine Bezugs- Elektrode
5. Zwischen den Elektroden 3 und 5 liegt eine Bezugsspannung U ο an (vgl. das zugehörige Ersatzschaltbild).Die
zwischen den Elektroden 4 und 5 sich ergebende Spannung U ist lediglich vom Verhältnis der Übergangswiderstände
R. und Ro zwischen den Elektroden 3 und 4 bzw. 4 und 5
abhängig. Der Leitwert der Elektrolytflüssigkeit 2 und seine Änderung mit der Temperatur sind ohne Einfluß auf
das Verhältnis U/UQ . Da das Verhältnis der Widerstände
R1/R2 lediglich von der Neigung der Elektrolytflüssigkeit gegenüber der eingezeichneten Normallage abhängt, ergibt
sich somit aus dem gemessenen Verhältnis unmittelbar und kontinuierlich der Wert dieser Neigung.
Weiterbildungen der Erfindung beziehen sich sowohl auf die
konstruktive Ausgestaltung als auch auf die schaltungsmäßige Auswertung der an den Elektroden anliegenden
Spannungswerte.
- p. Zu Ersteren gehört beispielsweise die Anordnung sämtlicher
Elektroden symmetrisch bezüglich des Gehäusemittelpunkts. Damit kann in Verbindung mit einem Vertauschen der Polung
der beiden Sensor- Elektroden neben dem Maß auch die Richtung der Neigung bestimmt werden.
Mit Hilfe einer vierten Elektrode kann eine Information über die Neigungsrichtung auch ohne Umpolen gewonnen
werden. Dabei ist zwischen zwei der Elektroden die Bezugsspannung angelegt, während mit den beiden anderen
Elektroden abwechselnd die sich im Bezug auf eine dieser Elektroden ergebende Spannung bestimmt wird. Der Vergleich
der beiden auf diese Weise bestimmten Spannungswerte liefert unmittelbar die Angabe über die Neigungsrichtung.
2Q Drei oder vier Elektroden können auf konstruktiv einfache
und stabile Weise so innerhalb des Gehäuses angeordnet sein, daß sie im Querschnitt abgewinkelt und unter einem
Jk
Winkel auf den Mittelpunkt des Behälters ausgerichtet sind, der etwa gleich 1/3 (bei insgesamt drei Elektroden)
bzw. 1/4 (bei insgesamt 4 Elektroden) des Kreis- Umfangwinkels ist. Befindet sich die Elektrolytflüssigkeit
dann lediglich zwischen den Elektroden, so kommt man mit relativ wenig Flüssigkeit aus, ohne dabei Abstriche an
der Ansprechempfindlichkeit in Kauf nehmen zu müssen.
Das Ändern der Polung, wie oben an sich bereits genannt, IQ bietet darüber hinaus den Vorteil, daß der Gleichstromanteil
für das zu bestimmende Spannungs- Verhältnis eliminiert wird. Als weitere schaltungstechnische Maßnahme
kann ferner die Funktion der Elektroden zyklisch vertauscht werden. Mit Hilfe des Vergleichs der zu be-Jg
stimmenden Spannungs- Verhältnisse lassen sich Änderungen der Neigungsrichtung bzw. des Neigungsfaktors schnell und
eindeutig feststellen.
In den Figuren 2 und 3 ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt.
In einem im Schnitt (Fig. 2) und in der Draufsicht (Fig. 3) gezeigten Behälter 10 sind vier Elektroden 11 bis 13
in der Weise angeordnet, daß sie zum Mittelpunkt 15 des Behälters 10 ausgerichtet sind und einen Winkel von
jeweils 90° in ihren beiden Winkelteilen umfassen. Zwischen den Elektroden 11 bis 14 befindet sich eine
Elektrolytflüssigkeit 16.
Zwischen den Elektroden 11 und 13 ist eine Bezugsspannung angelegt. Damit ergibt sich zwischen der Elektrode 14 und
der Elektrode 13 bzw. zwischen der Elektrode 12 und der
Elektrode 13 eine Spannung, die im Verhältnis zur Bezugsspannung lediglich von dem zwischen jeweils zwei
dieser Elektroden bestehenden Widerständen R1 und Rp
bzw. R1b und R2b abhängt. Bei völlig symmetrischen
Verhältnissen besitzt dieses Spannungs- Verhältnis dann jeweils den Wert von 0,5, wie sich unschwer herleiten
läßt.
An Hand des Schnitts III/III von Figur 2, der in Figur 3
dargestellt ist, soll nun die Wirkungsweise des Neigungssensors weiter erläutert werden. Es sei zunächst angenommen,
daß sich in der Normallage ein waagreehtes Flüs-
,Q sigkeitsniveau einstellt. Bei einer Neigung des Flüssigkeitsniveaus
besitzt dieses z. B. den strichliert eingezeichneten Verlauf. Der Übergangswiderstand R2a zwischen
den Elektroden 12 und 13 ändert sich aufgrund der geringfügig unterschiedlichen Benetzung der einander zugewandten
,g Winkelteile lediglich geringfügig.
Vergleicht man demgegenüber die Auswirkungen dieser Neigung des Flüssigkeitsniveaus in Bezug auf die Elektroden
11 und 12, so ergibt sich dabei eine wesentlich größere
on Änderung des Übergangswiderstands zwischen diesen beiden
Elektroden. Beide Elektroden werden an den einander zugewandten Winkelteilen auf einer Fläche zusätzlich von
Elektrolytflüssigkeit benetzt, die in Figur 3 schraffiert für die Elektrode 12 eingezeichnet ist. Damit verbunden
ok ist eine erhebliche Änderung des Übergangswiderstands
R1 zwischen diesen beiden Elektroden. Das Widerstandsverhältnis
R-|a /R2a ändert sich damit aufgrund der
Neigung des Flüssigkeitsniveaus und ermöglicht eine präzise Aussage über das Ausmaß der Neigung.
Betrachtet man nun die Auswirkungen dieser Neigung auf die
Übergangswiderstände R^, und R~b , so ergibt sich bei
symmetrischen Verhältnissen, daß R1. nahezu konstant
bleibt, während sich R25 komplementär zum Widerstand R1
g5 ändert. Aus der entsprechenden Änderung der an den Elektroden
12 und 14 sich einstellende Spannungen ergibt sich
zwangsläufig, daß die Neigung die dargestellte Richtung besitzt. Für beliebige Richtungen der Neigung ergeben
sich entsprechend geänderte, jedoch jeweils eindeutige Verhältnisse.
Schließlich kann durch Änderung der Funktion der Elektroden 11 bis 14, beispielsweise durch zyklisches Vertauschen
dieser Funktion, sowohl der Gleichstromanteil eliminiert als auch eine Selbstjustage herbeigeführt
Q werden.
Claims (6)
- Patentansprüche:(J?λ.) Neigungssensor für Kraftfahrzeuge, mit einem Behälter, der teilweise mit einer Elektrolytflüssigkeit gefüllt ist, mit mehreren Sensor- Elektroden, die im Behälter angeordnet und von der Elektrolytflüssigkeit benetzt sind, und mit einer den Elektroden nachgeordneten Schaltanordnung für die zwischen den Elektroden und einer ebenfalls von der Elektrolytflüssigkeit benetzten Bezugs- Elektrode anliegenden Spannung, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Sensor- Elektroden (11 und 12 bzw. 11 und 14) und die Bezugs- Elektroden (13) nach Art eines Potentiometers geschaltet sind und senkrecht in die Elektrolytflüssigkeit über eine Länge eintauchen, die mindestens gleich der maximalen Höhendifferenz des Flüssigkeitsniveaus am Ort der jeweiligen Elektroden (11 bis 14) ist.
- 2. Neigungssensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektroden (11 bis 14) symmetrisch bezüglieh des Gehäusemittelpunkts (15) angeordnet sind.
- 3. Neigungssensor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß insgesamt vier Elektroden (11 bis 14) innerhalb des Gehäuses angeordnet sind, von denen die an zwei der Elektroden (12 und 14) anliegende Spannungabwechselnd auf die an den beiden übrigen Elektroden (11 und 13) anliegende Spannung bezogen ist.
- 4. Neigungssensor nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektroden (11 bis 14) die Elektrolytflüssigkeit zwischen sich aufnehmen.
- 5. Neigungssensor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektroden (11 bis 14) im Querschnitt einen nahezu viertelkreisförrnigen Sektor bilden.
- 6. Schaltanordnung für einen Neigungssensor nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektroden (11 bis 14) in ihrer Funktion zyklisch vertauschbar sind.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19843411252 DE3411252A1 (de) | 1984-03-27 | 1984-03-27 | Neigungssensor |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19843411252 DE3411252A1 (de) | 1984-03-27 | 1984-03-27 | Neigungssensor |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3411252A1 true DE3411252A1 (de) | 1985-10-10 |
DE3411252C2 DE3411252C2 (de) | 1991-01-31 |
Family
ID=6231758
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19843411252 Granted DE3411252A1 (de) | 1984-03-27 | 1984-03-27 | Neigungssensor |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3411252A1 (de) |
Cited By (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4036262A1 (de) * | 1990-03-07 | 1991-09-12 | Hl Planartechnik Gmbh | Elektrische messanordnung zur messung bzw. berechnung des fuellstandes oder anderer mechanischer daten einer elektrisch leitenden fluessigkeit |
EP0447810A2 (de) * | 1990-03-07 | 1991-09-25 | Hl Planartechnik Gmbh | Elektrische Messanordnung zur Messung bzw. Berechnung des Füllstandes oder anderer mechanischer Daten einer elektrisch leitenden Flüssigkeit |
FR2668824A1 (fr) * | 1990-11-07 | 1992-05-07 | France Etat Armement | Dispositif pour la mesure de l'inclinaison d'un objet par rapport a un plan horizontal. |
WO1992017241A1 (en) * | 1991-03-29 | 1992-10-15 | Medtronic, Inc. | Implantable multi-axis position and activity sensor |
WO2003016109A1 (de) | 2001-08-16 | 2003-02-27 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Kraftfahrzeug-bewegungssensorvorrichtung |
DE102004048747A1 (de) * | 2004-10-05 | 2006-04-06 | Westfaliasurge Gmbh | Neigungs- und Beschleunigungssensor |
Families Citing this family (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4217658B4 (de) * | 1992-05-27 | 2006-01-26 | Hl Planartechnik Gmbh | Sensor zur Feststellung der Neigung und Verfahren zur Bestimmung einer Neigung |
Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2216558A1 (de) * | 1973-01-31 | 1974-08-30 | Malfreyt Michel | |
DE2525698A1 (de) * | 1974-06-10 | 1976-01-02 | Transtronic Ag | Anordnung zum ermitteln, einstellen und/oder speichern einer richtung |
DE2551798A1 (de) * | 1974-11-18 | 1976-05-26 | Sperry Rand Corp | Elektrischer neigungsmessfuehler |
US4167818A (en) * | 1978-02-03 | 1979-09-18 | Robert Cantarella | Electronic inclination gauge |
DE2913018A1 (de) * | 1979-03-31 | 1980-10-16 | Bosch Gmbh Robert | Alarmanlage, insbesondere fuer kraftfahrzeuge |
DE3103354A1 (de) * | 1981-01-31 | 1982-11-04 | Helmut Dipl.-Ing.(FH) 6720 Speyer Kappner | Beschleunigungs- und neigungswinkelsensor |
GB2159628A (en) * | 1984-05-28 | 1985-12-04 | Suhl Feinmesszeugfab Veb | Capacitive inclination and levelness-measuring instrument |
-
1984
- 1984-03-27 DE DE19843411252 patent/DE3411252A1/de active Granted
Patent Citations (7)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
FR2216558A1 (de) * | 1973-01-31 | 1974-08-30 | Malfreyt Michel | |
DE2525698A1 (de) * | 1974-06-10 | 1976-01-02 | Transtronic Ag | Anordnung zum ermitteln, einstellen und/oder speichern einer richtung |
DE2551798A1 (de) * | 1974-11-18 | 1976-05-26 | Sperry Rand Corp | Elektrischer neigungsmessfuehler |
US4167818A (en) * | 1978-02-03 | 1979-09-18 | Robert Cantarella | Electronic inclination gauge |
DE2913018A1 (de) * | 1979-03-31 | 1980-10-16 | Bosch Gmbh Robert | Alarmanlage, insbesondere fuer kraftfahrzeuge |
DE3103354A1 (de) * | 1981-01-31 | 1982-11-04 | Helmut Dipl.-Ing.(FH) 6720 Speyer Kappner | Beschleunigungs- und neigungswinkelsensor |
GB2159628A (en) * | 1984-05-28 | 1985-12-04 | Suhl Feinmesszeugfab Veb | Capacitive inclination and levelness-measuring instrument |
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
GB-Z: Control and Instrumentation, Nov.1976, S.31-33 * |
Cited By (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4036262A1 (de) * | 1990-03-07 | 1991-09-12 | Hl Planartechnik Gmbh | Elektrische messanordnung zur messung bzw. berechnung des fuellstandes oder anderer mechanischer daten einer elektrisch leitenden fluessigkeit |
EP0447810A2 (de) * | 1990-03-07 | 1991-09-25 | Hl Planartechnik Gmbh | Elektrische Messanordnung zur Messung bzw. Berechnung des Füllstandes oder anderer mechanischer Daten einer elektrisch leitenden Flüssigkeit |
US5182947A (en) * | 1990-03-07 | 1993-02-02 | Hl Planartechnik Gmbh | Electric measuring arrangement for determining the level of an electrically conductive liquid |
EP0447810B1 (de) * | 1990-03-07 | 1994-12-14 | Hl Planartechnik Gmbh | Elektrische Messanordnung zur Messung bzw. Berechnung des Füllstandes oder anderer mechanischer Daten einer elektrisch leitenden Flüssigkeit |
FR2668824A1 (fr) * | 1990-11-07 | 1992-05-07 | France Etat Armement | Dispositif pour la mesure de l'inclinaison d'un objet par rapport a un plan horizontal. |
WO1992017241A1 (en) * | 1991-03-29 | 1992-10-15 | Medtronic, Inc. | Implantable multi-axis position and activity sensor |
WO2003016109A1 (de) | 2001-08-16 | 2003-02-27 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Kraftfahrzeug-bewegungssensorvorrichtung |
DE102004048747A1 (de) * | 2004-10-05 | 2006-04-06 | Westfaliasurge Gmbh | Neigungs- und Beschleunigungssensor |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3411252C2 (de) | 1991-01-31 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE2551798C2 (de) | Elektrischer Neigungsmeßfühler | |
DE3884619T2 (de) | Digitaler neigungsmesser. | |
DE2619448C2 (de) | Ringförmiger Beschleunigungsmesser | |
DE2242723C2 (de) | Vorrichtung zur Niveamessung | |
DE69611555T2 (de) | Zweiachsiger Neigungsmesser | |
DE3901997A1 (de) | Elektrischer neigungssensor und ueberwachungsschaltung fuer den sensor | |
EP0447810B1 (de) | Elektrische Messanordnung zur Messung bzw. Berechnung des Füllstandes oder anderer mechanischer Daten einer elektrisch leitenden Flüssigkeit | |
DE3707874C2 (de) | ||
DE3124875C2 (de) | "Meßsonde" | |
DE1953473C3 (de) | Elektrolytischer Fühler zum Messen von Neigungen und Beschleunigungen | |
DE3411252A1 (de) | Neigungssensor | |
DE68910484T2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Messung eines vertikalen Dichteprofils einer Flüssigkeit. | |
DD226068A1 (de) | Kapazitives neigungs- und ebenheitsmessgeraet | |
DE2329845B2 (de) | Meßanordnung zur Umformung mechanischer Verschiebungen in proportionale elektrische Größen | |
EP0021022B1 (de) | Einrichtung zur Überwachung von Schmiermitteln im Kraftfahrzeug | |
EP0221016A1 (de) | Neigungsmessinstrument | |
EP0349608A1 (de) | Messanordnung zur abstandsbestimmung | |
DE4036262A1 (de) | Elektrische messanordnung zur messung bzw. berechnung des fuellstandes oder anderer mechanischer daten einer elektrisch leitenden fluessigkeit | |
DE68906873T2 (de) | Vorrichtung zum messen des niveaus einer in einem sehr hohen behaelter enthaltenen fluessigkeit. | |
DE102008030074B4 (de) | Kraftstofffüllstandsgebereinheit mit variablem Widerstandswert und mehreren Steigungen | |
EP0227882A1 (de) | Elektrischer Füllstandsgeber | |
DE3036016C2 (de) | Füllstandsgeber | |
DE4016032C2 (de) | Sensor | |
DE2241095B2 (de) | Meßumformer für einen Druck- und Durchflussmengenmesser | |
DE9218364U1 (de) | Vorrichtung zur Messung des Ölstands |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OM8 | Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law | ||
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8320 | Willingness to grant licences declared (paragraph 23) | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |