DE3348215C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung und Befestigung von Scharnieren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind verschiedene Typen von Scharnieren zur Befestigung von Türen an entsprechenden Möbelstücken, die jeweils aus zwei Teilen oder Hälften bestehen, bekannt. Die beiden Teile bzw. Hälften werden durch einen Scharnierarm miteinander verbunden. Das erste der Teile oder Hälften ist an der Tür des Möbelstücks bzw. am abklappbaren Element befestigt, während das zweite Teil oder die zweite Hälfte an der entsprechenden Wand des Möbelstücks bzw. am festen Element verschraubt ist. Vorrichtungen dieser Art, die in die eigentlichen Scharniere eingebaut werden, sollen leicht herzustellen sein und eine Einstellung der Scharniere in waagrechter und senkrechter Richtung ermöglichen, damit die Türen einwandfrei angeordnet werden können und dem Möbelstück die gewünschte Ästhetik ohne unerwünschte Trennfugen erhalten bleibt.

Eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der DE-OS 27 34 017 bekannt. Bei diesem Scharnier zeigen die hakenförmigen Querrippen in dieselbe Richtung, so daß eine spielfreie Führung nicht gewährleistet ist.

Aus der DE-OS 30 22 440 ist eine Vorrichtung zur Einstellung und Befestigung eines Scharniers bekannt, bei der zwar entgegengesetzt gerichtete hakenförmige Querrippen vorgesehen sind. Zur Befestigung ist jedoch eine Klemmschraube erforderlich.

Aus der DE-OS 27 43 322 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem eine Montageplatte durch einen Exzenterbolzen vertikal verschoben werden kann. Auch bei diesem Scharnier ist zur Arretierung jedoch eine Schraube erforderlich.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, die einfach und zuverlässig montierbar und demontierbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Zur Vertikaleinstellung sind zwei einander ergänzende Teile vorgesehen, nämlich eine Basis und ein gegenüber dieser gleitendes Teil. Die Basis besitzt hakenförmige Querrippen, die in entgegengesetzte Richtungen zeigen. Die Quernuten entsprechen den Querrippen und die Queraufnahme entspricht der prismatischen Erhöhung derart, daß das gleitende Teil in der Basis spielfrei gleiten kann. Zur Verschiebung des gleitenden Teils gegenüber der Basis ist ein Bolzen mit einem Zapfen und einem außermittigen Kopf vorgesehen. In der oberen Wand der Queraufnahme ist eine Durchgangsöffnung vorgesehen, die als Langloch ausgebildet ist, das sich in Längsrichtung des gleitenden Teils erstreckt. Der Zapfen steckt in der Öffnung. Der Kopf liegt in der Durchgangsöffnung, so daß durch Verdrehen des Bolzens das gleitende Teil gegenüber der Basis vertikal verschoben werden kann. Der Zapfen ist mit einem solchen Druck in die Öffnung gesteckt, daß die während des Betriebes auftretenden Kräfte nicht zu einer Höhenveränderung führen können.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch einfach montierbar, daß der gleitende Teil auf die Basis aufgeschoben wird. Sie kann auf einfache Weise den gebräuchlichen Scharnierarten angepaßt werden. Fertigungstoleranzen und/oder Montagefehler können ausgeglichen werden; die gewünschte, endgültige Einstellung der Tür wird erleichtert. Weiterhin wird eine schnelle Montage und Betätigung ohne Verwendung von Werkzeugen bzw. Spezialwerkzeugen ermöglicht. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann selbst von Bedienungspersonen gehandhabt werden, die auf diesem Gebiet keine Erfahrung haben. Weiterhin sieht die Erfindung eine zuverlässige Vorrichtung vor, die trotz der Belastungen, denen sie aufgrund der ständigen Benutzung der Tür ausgesetzt ist, nicht regelmäßig nachgestellt werden muß.

Nach der erfindungsgemäßen Lösung ist eine Schraube nicht erforderlich. Hierdurch werden Bauteile eingespart; es wird auch die Bedienung vereinfacht. Ferner wird der durch eine Klemmschraube hervorgerufene Nachteil vermieden, daß bei einer Nachjustierung das Scharnier zunächst abrutscht. Auch in dieser Hinsicht ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zuverlässiger.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Basis Querausnehmungen aufweist, die an beiden Seiten der prismatischen Erhöhung vorgesehen sind, und daß die Queraufnahme von den Querausnehmungen entsprechenden Seitenwänden begrenzt ist.

Weitere vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen 3-10 beschrieben.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen im einzelnen erläutert. In diesen zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt des am Möbelstück zu befestigenden Scharnierteils, das mit den Vorrichtungen zur Befestigung und Einstellung des Scharniers in Längsrichtung oder senkrecht zum Scharnierarm ausgestattet ist;

Fig. 2 eine Seitenansicht eines Bolzens zur Längseinstellung des Scharniers;

Fig. 3 einen Grundriß, einen Aufriß und ein Profil einer federartig gebogenen Lamelle zur Längseinstellung des Scharniers;

Fig. 4 die Öffnung und Längsöffnung im Scharnierarm;

Fig. 5 eine Perspektive der beiden Teile, welche das Scharnierteil bilden, das mit dem feststehenden Element des Möbelstücks verbunden wird, und

Fig. 6 den Längsschnitt eines mit der Vorrichtung zur Vertikaleinstellung ausgestatteten Scharniers.

Die Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt des am Möbelstück befestigten Scharnierteils, welches mit den vorstehend beschriebenen Vorrichtungen zur horizontalen Einstellung ausgestattet ist. Unter Bezugnahme auf die Mittel zur Längseinstellung wurden an dem in der Regel mit 1 bezeichneten Scharnierteil in erster Linie die Feder 2 und der Bolzen mit Exzenter 3 angeordnet.

In derselben Figur ist der Scharnierarm 4 zu erkennen, der gelenkig mit dem an der Möbeltür verbundenen (hier nicht dargestellten) Scharnierteil verbunden ist und dessen Ende 5 in der Aufnahme 6 einliegt, welche von der zweckmäßig gebogenen Lamelle 2 selbst gebildet wird. Die Metallamelle 2 weist Durchgangsöffnungen auf, durch welche der erwähnte Bolzen 3 geführt wird. Es wird weiterhin eine Buchse 9 gezeigt, die auf ein Loch in der Basis des Scharnierteils 1 gesteckt wird, innen hohl ist und welche sich in ihrer Stellung dank einer ringförmigen, unteren Verbreiterung hält, welche in den unteren Teil dieses Loches gesteckt wird und den Durchmesser zweckmäßig vergrößert.

Die Fig. 2 zeigt einen Aufriß des Bolzens 3, aus welchem dessen allgemeine Form erkenntlich ist. Dieser Bolzen besitzt einen kreuzförmig eingekerbten Kopf 10, der mit einem Schraubenzieher betätigt werden kann. An diesen Kopf schließt sich, verbunden durch eine zylinderförmige Zone 12 oder einen Hals geringeren Durchmessers, ein zylinderförmiger Körper 11 an, während diesem Körper 11 die außermittige Zone 13 folgt. Hinter der außermittigen Zone 13 besitzt der Bolzen einen ebenfalls zylinderförmigen Endbereich 14, der ringförmige Vorsprünge 15 aufweist, welche im Schnitt vorzugsweise umgekehrt kegelstumpfförmig sind.

In der Fig. 3 werden Grundrisse, Aufrisse und ein Profil des Federteils 2 dargestellt, in welchen man die allgemeine Form dieses Teils erkennen kann, was aus einer zweckmäßig gebogenen Metallamelle besteht. Diese Metallammelle wird gebogen, um einen unteren Zweig 16 und einen oberen Zweig 17 zu bilden, wobei der obere Zweig 17 durch Biegung seines freien Endes die Aufnahme 6 und die Seitenwand 18 erzeugt. Im unteren Zweig 16 wurde eine Öffnung 19 vorgesehen, während der obere Zweig 17 die Öffnung 20 aufweist, welche den größten Teil seiner Fläche einnimmt.

Zur Bildung der Vorrichtung zur Längseinstellung wird das Federteil 2 im entsprechenden Scharnierteil (in dem, welches gemäß der vorangehenden Beschreibung fest mit dem Möbelstück verbunden ist) an einer zu diesem Zweck vorgesehenen Stelle angeordnet, durch die Öffnungen 19 und 20 der Bolzen 3 geführt, dessen zylinderförmiges Ende 14 in einer Öffnung einzuliegen kommt, die dazu in der eigentlichen Basis des Scharnierteils eingearbeitet wurde und auf der zuvor die Buchse 9 aufgebracht worden war, wonach der Bolzen in seiner Stellung durch Einlegen der Ringvorsprünge 15 in die entsprechenden Kerben der Innenwand der erwähnten Buchse 9 befestigt wird. Die Einführung des Bolzens 3 bis in seine Endstellung wird durch Anwendung von Druck erreicht, womit die außermittige Zone 13 des Bolzens 3 im Innern der Öffnung 19 des Teiles 2 einzuliegen kommt, während der Körper 11 im Innern der Öffnung 20 sitzt. Der Scharnierarm 4 verfügt über eine äußere, durch die Ränder 8 begrenzte Längsrille für seine Anpassung am Hals 12 des erwähnten Bolzens 3. Dieser Arm 4 wird einfach durch Verschieben in seine Lage gebracht, wobei der Hals 12 durch die genannte Längsöffnung desselben geführt wird und als Führung bei der Verschiebung dient. Das Ende 5 des Scharnierarms erreicht beim Verschieben die abgewinkelte Zone des oberen Zweiges 17 des Federteils 2 und zwingt diesen Zweig, elastisch nachzugeben, bis der Zweig 17 nach Überschreiten des höchsten Punktes durch den Rückgang des Teils 2 wieder seine Ausgangsstellung einnimmt, womit das Ende 5 in der Aufnahme 6 einzuliegen kommt und der Arm in dieser Stellung befestigt wird, ohne daß das Ende 5 aus seiner Aufnahme rutschen kann, denn die untere Ebene des Kopfes 10 des Bolzens 3 verhindert ein Anheben des Armes. Bei dieser Anordnung bewirkt die Betätigung des Bolzens 3 von außen her ein Drehen desselben um seine Längsachse und damit um die Endzone 14, wodurch sich die außermittige Zone 13 bezüglich dieser Achse verschiebt. Da diese außermittige Zone 13, wie bereits vorher erwähnt, im Innern der Öffnung 19 des Federteils 2 lagert, bewirkt ihre Verschiebung auch die des Teils 2, und dieses nimmt seinerseits den Scharnierarm 4 mit, da dessen Ende 5 in der Aufnahme 6 liegt. Damit wird erreicht, daß der Scharnierarm 4 längs verschoben und die Tür folglich, je nach Bedarf, dem Möbelstück genähert oder von diesem entfernt werden kann.

Soll der Scharnierarm 4 herausgenommen werden, ist nur ein geeigneter Druck auf den oberen Rand der Seitenwand 18 erforderlich, um den oberen Zweig 17 des Teils 2 zum elastischen Nachgeben zu zwingen, bis das Ende 5 vollkommen aus der Aufnahme 6 rutscht und der Scharnierarm 4 in entgegen­ gesetzter Richtung als beim Einbau herausgeschoben werden kann.

Zur Erleichterung des Ausbaus des Scharnierarmendes 5 aus dem Innern der Aufnahme 6 kann die Seitenwand 18 wahlweise gemäß der mit Punkten gekennzeichneten Zone 7 verlängert werden, so daß diese Zone 7 an die Außenseite des Scharniers gelangt und für den Benutzer leicht zugänglich wird.

Wie aus der vorstehend beschriebenen Fig. 1 ersichtlich ist, nehmen die gegenüberliegende untere Ebene des Kopfes 10 und obere Ebene des Körpers 11 am Bolzen 3 eine nach außen geneigte Stellung an, während die Ränder 8 der äußeren Längskerbe des Scharnierarms 4 eine abgeschrägte Form aufweisen; damit nehmen die Reibungen zwischen beiden Teilen in beachtlicher Weise ab, während dem Scharnierarm 4 andererseits leichte Drehbewegungen ermöglicht werden, die für den Fall einer Verbindung der beschriebenen Einstell- und Befestigungsvorrichtung mit anderen Einstellsystemen erforderlich sind.

Unter erneuter Bezugnahme auf die Fig. 1 erkennt man in derselben die zweite Vorrichtung, die gemäß der Erfindung zur horizontalen Einstellung vorgesehen wird, also die Vorrichtung, welche die Einstellung senkrecht zum Scharnier vornimmt. Diese Vorrichtung besteht aus einem Bolzen 21, der über ein geeignetes Gewinde zum Anschrauben an die Basis 1 des fest am Möbelstück angebrachten Scharnierteils verfügt. Der Bolzen besitzt außerdem einen zweckmäßig gerillten Kopf 22 zur Betätigung desselben mit Hilfe eines Schraubenziehers oder dgl., sowie eine zylinderförmige Zwischenzone 23 größeren Durchmessers und zwischen der erwähnten Zwischenzone 23 und dem Kopf 22 einen zylinderförmigen Hals 24 zu seiner Anpassung am Scharnierarm 4.

Fig. 4 zeigt ein Detail des Scharnierarms. In derselben ist eine Öffnung 25 zu erkennen, deren Durchmesser etwas größer als der des Kopfes 22 des Einstellbolzens und etwas kleiner als der der zylinderförmigen Zwischenzone 23 ist, und an die sich eine Längsöffnung 26 mit den Rändern 27 anschließt.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich wird, passen sich die Ränder 27 in jeder Stellung dem Hals 24 des Regulierbolzens an, denn die untere Ebene des Kopfes 22 und die obere Ebene der zylinderförmigen Zwischenzone 23 nehmen eine nach außen geneigte Stellung ein.

Die beschriebene Vorrichtung ermöglicht gemäß der Zeichnung die Regulierung der Stellung des Scharnierarms in senkrechter Richtung, was in der Praxis zur Verschiebung der Tür nach links und/oder rechts führt. Die Anpassung des Scharnierarms 4 wird durch einfaches Verschieben desselben erreicht, wobei der Kopf 22 des Bolzens durch die Öffnung 25 geschoben wird. Da die zylinderförmige Zwischenzone 23 einen größeren Durchmesser als die Öffnung 25 des Scharnierarms aufweist, übernimmt diese Zone die Funktion eines Anschlags bei der Einführung des Kopfes 22 durch die Öffnung 25. Bei Verschieben des Scharnierarms 4 durchläuft der Hals 24 die Öffnung 26, bis er die gewünschte Stellung erreicht hat.

Sobald sich der Arm in der gewünschten Stellung befindet, kann die senkrechte Einstellung des Scharnierarms durch Betätigung des Gewindebolzens 21 vorgenommen werden. Dieser Bolzen wird von außen her gehandhabt, und bei seiner Umdrehung bewirkt er seine Verstellung in vertikaler Richtung und damit die des Scharnierarms 4.

Die von den Rändern 27 an der Öffnung 26 des Scharnierarms 4 eingenommene Anordnung ist erfindungsgemäß von großer Bedeutung, denn sie ermöglicht die Beseitigung unerwünschter Belastungen und Spannungen während der Einstellung. Wenn man die Fig. 1 eingehend betrachtet, wird man feststellen, daß der Bolzen 21 bei seiner Umdrehung und senkrechten Verschiebung den Scharnierarm 4 mitnimmt, wodurch sich dieser dem Hals 24 gegenüber leicht dreht. Die charakteristische Neigung der den Hals 24 oben und unten umgebenden Flächen erleichtert diese Drehung und läßt die von den Rändern 27 eingenommene Endstellung zu, ohne Spannungen an denselben hervorzurufen. Das am Bolzen 21 vorgesehene Gewinde weist bevorzugt eine große Steigung auf, damit bei jeder kompletten Umdrehung eine spürbare Verschiebung des Scharnierarms bewirkt wird und die Einstellung in möglichst kurzer Zeit vorgenommen werden kann.

Unter jetziger Bezugnahme auf die Fig. 5 sind die beiden Teile 28 und 29 zu erkennen, welche den Scharnierteil bilden, der am feststehenden Element des Möbelstücks befestigt wird. Von diesen beiden Teilen bildet das Teil 28 die Basis während das Teil 29 das auf der Basis 28 gleitende Teil darstellt. An dem Basisteil 28 wurden endständige Öffnungen 30 eingearbeitet und dasselbe weist außerdem Querrippen 31 und 32 auf, die hakenförmig und erhöht sind. Eine ausgedehnte, mittlere Zone der Basis 28 wird von einer prismatischen Erhöhung 33 mit bevorzugt rechteckigem Querschnitt eingenommen, welche eine mittlere Öffnung 34 besitzt. An beiden Seiten der prismatischen Erhöhung 33 sind Querausnehmungen 35 und 36 vorgesehen, die in die Basis 28 eingearbeitet sind.

Das gleitende Teil 29 hat eine sich mit der Basis 28 ergänzende Form, damit es in der Basis wie in einer Führung gleiten kann. Auf seiner der Basis 28 gegenüberliegenden Innenseite verfügt es über eine durch die Wände 38 und 39 begrenzte Queraufnahme 37, wobei seitlich von diesen Wänden Quernuten 40 und 41 vorgesehen sind. Die obere Wand der Aufnahme 37 besitzt eine Durchgangsöffnung 42, welche am oberen Teil in Längsrichtung erweitert ist und der Öffnung 34 in der prismatischen Erhöhung 33 des festen Teils 28 gegenüberliegt, damit in die Öffnung 34 durch Druck ein Bolzen zur Einstellung eingeführt werden kann, dessen Kopf 43 eine bezüglich der Längsachse des Zapfens 44 außermittige Stellung einnimmt. An diesem Teil sind außerdem eine Öffnung 45 und eine Schraube 46 zu erkennen, welche symbolisch das Vorhandensein von Vorrichtungen zur horizontalen Einstellung darstellen.

Fig. 6 zeigt einen Längsschnitt des erfindungsgemäßen Scharniers mit Basis 28, gleitendem Teil 29 und Bolzen 43/44 zur vertikalen Verstellung. Aus dieser Abbildung wird auch ersichtlich, daß die Basis 28 mit Hilfe der Schrauben 48 an der entsprechenden Wand 47 des Möbelstücks befestigt ist, während zur Befestigung des Scharnierarms 4 die Schrauben 49 und 46 Verwendung finden.

Aus Fig. 6 ergibt sich die Funktion und Anwendung der erfindungsmäßigen Vorrichtung zur vertikalen Einstellung. Beides wird nachstehend ausführlich beschrieben, wobei die verschiedenen Referenzen bezüglich der Bewegungen und Richtungen denen der Zeichnungen entsprechen.

Die Basis 28 kann an der Wand 47 des Möbelstücks in der in der Zeichnung dargestellten Weise befestigt werden, d. h. mit Hilfe der Schrauben 48, welche in die Wand des Möbelstücks eingedreht werden. Diese Anordnung darf jedoch keineswegs als einschränkend betrachtet werden, denn es kann auch jedes andere geeignete System angewandt werden. Eine andere Art der Befestigung könnte beispielsweise darin bestehen, Aufnahmen in den Wänden des Möbelstücks vorzusehen, in welche Buchsen, bevorzugt aus Plastikmaterial, derartig einzuführen wären, daß die Schrauben 48 genau in diesen eingedreht werden könnten. Diese Buchsen können durch Verlängerungen der Basis 28 gebildet werden, welche von der unteren Fläche dieser Basis ausgehen, oder aber auch aus gesonderten, unabhängigen Teilen bekannter Art bestehen.

Nach Befestigung der Basis 28 an der Wand 47 wird das gleitende Teil 29 an der Basis 28 angeordnet, wobei man die Querrippen 31 und 32 jeweils in die Quernuten 40 und 41 einschiebt. Die prismatische Erhöhung 33 wird dabei gleichzeitig in die Aufnahme 37 des Gleitteiles 29 geschoben, und zwar so, daß die unteren Ränder der die Aufnahme 37 begrenzenden Wände 38 und 39 jeweils in den Ausnehmungen 35 und 36 der Basis 28 angeordnet werden. Unter diesen Voraussetzungen ist das Teil 29 so weit vorbereitet, daß es auf der Basis 28 gleiten kann.

Die Öffnung 34 der prismatischen Erhöhung 33 der Basis 28 liegt nun der Öffnung 42 in der oberen Wand der in Teil 29 eingearbeiteten Aufnahme 37 gegenüber, womit der Zapfen 44 des Einstellbolzens durch Druck in die Öffnung 34 eingeführt werden kann. Der außermittige Kopf 43 des Bolzens liegt im Innern der Öffnung 42, und man erkennt außerdem, daß die Öffnung 42, von außen her gesehen, annähernd eine längliche Form aufweist, die sich in Längsrichtung des Gleitteils erstreckt.

Der Scharnierarm 4 muß über eine Öffnung verfügen, durch welche der außermittige Kopf 43 des Einstellbolzens von außen her zugänglich wird. Sollte die Vorrichtung zur Vertikaleinstellung gemäß der Erfindung zusammen mit der bereits beschriebenen Vorrichtung zur Horizontaleinstellung Verwendung finden, dann besäße der Scharnierarm bereits eine obere Öffnung, welcher eine längliche folgt, und in diesem Fall wäre der außermittige Kopf 43 durch diese zugänglich. Wird jedoch nur die erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt, so ist die Einarbeitung eines Zugangs zum Kopf 43 unbedingt Voraussetzung.

Sobald die Einzelteile wie beschrieben zusammengebaut wurden, ist die Vorrichtung funktionsbereit.

Bei Betätigung des Einstellbolzens wird eine Drehbewegung desselben gegenüber der Längsachse seines Zapfens 44 bewirkt, denn dieser befindet sich in der Öffnung 34 der Basis 28. Demzufolge beschreibt der außermittige Kopf 43 eine Kreisbewegung, deren Radius der Außermittigkeit entspricht. Damit ergibt sich, daß er bei einem Stellungswechsel gegen die Seitenwände der Durchgangsöffnung 42 drückt und das gleitende Teil 29 zu einer Gleitbewegung auf der Basis 28, senkrecht zur Zeichnungsebene zwingt.

Da der Scharnierarm 4 (z. B. durch die Schrauben 49 und 46 oder durch ein anderes geeignetes Mittel) am beweglichen Teil 29 befestigt wird, bewirkt ein Verschieben des Teils 29 die Mitnahme des Scharnierarms 4 und damit auch ein Verschieben der Tür des Möbelstücks. In normaler Gebrauchsstellung des Scharnierarms 4 bedeutet die Gleitbewegung des beweglichen Teils 29 in bezug auf die Basis 28 eine Vertikalbewegung der Tür des Möbelstücks und folglich die Höheneinstellung derselben. Es braucht also nur der außermittige Kopf 43 betätigt zu werden, um die Stellung der Möbeltür in vertikaler Richtung zu regulieren.

Die Bewegung des Teils gegenüber der Basis 28 wird durch die Endstellungen des außermittigen Kopfes 43 des Einstellbolzens begrenzt. Darunter ist zu verstehen, daß der von diesem Teil zurückgelegte Weg in absoluten Werten der doppelten Außermittigkeit der jeweiligen Achsen des außermittigen Kopfes 43 und des Zapfens 44 entspricht. Bei gezielter Wahl der verschiedenen Parameter können bemerkenswerte Einstellungen zwischen vorbestimmten Grenzen erreicht werden.

Wie bereits vorher beschrieben, wird der Zapfen 44 des Einstellbolzens durch Druck in die Öffnung 34 der in der Basis 28 vorgesehenen prismatischen Erhöhung 33 gesteckt. Der dabei aufzubringende Druckwert ist vorher zu berechnen, um zu vermeiden, daß das Gewicht der Tür und die Belastungen aufgrund des ständigen Gebrauchs derselben zu einer Höhenveränderung führen könnten, wodurch auch die Notwendigkeit einer regelmäßigen Nachstellung entfällt.

Claims (10)

1. Vorrichtung zur Einstellung und Befestigung eines Scharniers, das aus einem an der Tür oder dem abklappbaren Element eines Möbelstücks befestigbaren Teil und einem am feststehenden Element des Möbelstücks befestigbaren Teil besteht, die miteinander durch einen an einem der beiden Teile gelenkig angebrachten Scharnierarm verbunden sind, wobei die Vorrichtung in vertikaler Richtung einstellbar ist,
wobei eines der beiden Teile aus einer Basis (28) und einem gegenüber der Basis (28) gleitenden Teil (29) besteht,
wobei die Basis (28) erhöhte, hakenförmige Querrippen (31, 32) und eine prismatische Erhöhung (33), in der eine mittlere Öffnung (34) vorgesehen ist, aufweist,
und wobei das gegenüber der Basis (28) gleitende Teil (29) Quernuten (40, 41) und eine Queraufnahme (37) besitzt, dadurch gekennzeichnet,
daß die hakenförmigen Querrippen (31, 32) in entgegengesetzte Richtungen zeigen, daß die Quernuten (40, 41) den Querrippen (31, 32) sowie die Queraufnahme (37) der prismatischen Erhöhung (33) derart entsprechen, daß das gleitende Teil (29) in der Basis (28) spielfrei gleiten kann,
daß zur Verschiebung des gleitenden Teils (29) gegenüber der Basis (28) ein Bolzen mit einem Zapfen (44) und einem außermittigen Kopf (43) vorgesehen ist,
daß in der oberen Wand der Queraufnahme (37) eine Durchgangsöffnung (42) vorgesehen ist, die als Langloch ausgebildet ist, das sich in Längsrichtung des gleitenden Teils (29) erstreckt,
daß der Zapfen (44) in der Öffnung (34) steckt und der Kopf (43) in der Durchgangsöffnung (42) liegt, so daß durch Verdrehen des Bolzens das gleitende Teil (29) gegenüber der Basis (28) vertikal verschoben wird,
und daß der Zapfen (44) mit einem solchen Druck in die Öffnung (34) gesteckt ist, daß die während des Betriebes auftretenden Kräfte nicht zu einer Höhenveränderung führen können.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Basis (28) Querausnehmungen (35, 36) aufweist, die an beiden Seiten der prismatischen Erhöhung (33) vorgesehen sind, und daß die Queraufnahme (37) von den Querausnehmungen (35, 36) entsprechenden Seitenwänden (38, 39) begrenzt ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Horizontaleinstellung in Längsrichtung bevorzugt an dem Scharnierteil (1), das mit dem festen Möbelstück oder Element verbunden ist, ein Federteil vorgesehen ist, das aus einer gebogenen Metallamelle (2) besteht, um einen untren Zweig (16) und einen oberen Zweig (17) zu bilden, von denen der letzte in der Nähe seines oberen Endes nochmals gebogen ist, um eine Aufnahme (6) und eine Seitenwand (18) zu schaffen, wobei beide Zweige (16, 17) an gegenüberliegenden Stellen Durchgangsöffnungen (19, 20) aufweisen, durch welche ein mit einer außermittigen Zone (13) versehener Bolzen (3) führt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der erwähnte Bolzen einen kreuzförmig eingekerbten Kopf (10) zum Drehen desselben besitzt, an den sich ein Körper (11) anschließt, der durch einen zylinderförmigen Hals (12) geringeren Durchmessers vom Kopf getrennt wird, und welchem eine außermittige Zone (13) folgt, wobei der Körper (11) in einer zylinderförmigen Endzone (14) geringeren Durchmessers endet, welche ringförmige Vorsprünge (15) mit kegelstumpfförmigem Profil aufweist, so daß der Körper (11) nach Einführung des Bolzens in die Öffnungen (19, 20) des erwähnten Federteils (2) in der Öffnung (20) einliegt, während sich die außermittige Zone (13) im Innern der Öffnung (19) befindet und die Endzone (14) in eine Buchse (9) eingedrückt wird, die auf einer Öffnung in der Basis des Scharniers sitzt, wobei der Bolzen (3) durch die erwähnten Vorsprünge (15) in seiner Stellung gehalten wird, da diese in entsprechende Kerben im Innern der genannten Buchse (9) eindringen.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (4) eine längliche Endriefe mit in geeigneter Weise schräggeschliffenen Rändern (8) aufweist, während das freie, der Scharnierachse abgewandte Ende (5) nach innen zum Scharnier gebogen wurde, um eine Einführung in die Aufnahme (6) des Federteils (2) zu ermöglichen.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierarm (4) durch einfaches Verschieben in seiner Stellung befestigt wird, da er durch eine längliche Endöffnung bis zum Hals (12) des Bolzens (3) dringt und bei Erreichen der Aufnahme (6) des Federteils (2) mit seinem Ende (5), dank der Biegsamkeit des Federteils, in dieser Aufnahme einzuliegen kommt.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Drehung des Bolzens (3) die Verschiebung der außermittigen Zone (13) gegenüber der Längsachse des Bolzens bewirkt wird, was zur Mitnahme des Federteils (2) und folglich zur Längsverschiebung des Scharnierarms (4) führt, wodurch die Tür je nach Bedarf an das Möbelstück herangebracht oder von diesem entfernt wird.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenwand (18) des Federteils (2) wahlweise mit Hilfe einer Endzone (7) zum Scharnieräußeren hin verlängert werden kann, um das Teil (2) auf diese Weise leichter von Hand umbiegen und das Ende (5) des Scharnierarms (4) aus seiner entsprechenden Aufnahme (6) ziehen zu können.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zur Horizontaleinstellung senkrecht zur Scharnierachse bevorzugt an dem Scharnierteil (1), das mit dem festen Möbelstück oder Element verbunden ist, ein Einstellbolzen (21) vorgesehen ist, der ein Gewinde aufweist und an der Basis des Scharnierteils (1) anschraubbar ist, wobei der Einstellbolzen (21) einen Kopf (22) zur Betätigung, eine zylinderförmige Zwischenzone (23) und einen kurzen, zylinderförmigen Hals (24) zwischen dem Kopf (22) und der Zwischenzone (23) aufweist.

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die den Hals (24) mit dem Kopf (22) und der Zwisichenzone (23) verbindenen Flächen nach außen geneigt sind.