DE333930C - Sicherung fuer Riegel aller Art - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Sicherung für Riegel aller Art.

Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß der als Handgriff dienende Riegelkopf, welcher in der Verschlußstellung an einer seiner Führungslaschen anliegt, samt dieser von einem Sicherungsbügel umfaßt wird, der mit dem Riegelkopf und der Lasche durch einen sicherbaren Bolzen verbunden ίο wird Zur Sicherung des Bolzens bzw. zum Lösen desselben kann man das eine oder beide Bügelenden als Sicherheitsschloß ausbauen.·

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise veranschaulicht. Es zeigt

Fig. ι einen Längsschnitt durch den Riegel und die Bolzensicherung,

Fig. 2 eine Draufsicht des Riegels,

Fig. 3 den Sicherungsbolzen im Längsao schnitt gemäß Fig. 1 in größerem Maßstabe,

Fig. 4 einen· Längsschnitt durch das als Sicherheitsschloß ausgebaute Bügelende,

Fig. 5 einen Querschnitt durch das Sicherheitsschloß nach der Linie A-B der Fig. 4,
Fig. 6 einen Querschnitt durch das als Sicherheitsschloß ausgebildete Bügelende in anderer Ausführungsform,

Fig. 7 eine Draufsicht dazu,

Fig. 8 einen Schlüssel für das Sicherbeitsschloß gemäß Fig. 4 und 5 und

Fig¹. 9 einen Schlüssel für das Sicherheitsschloß gemäß Fig. 6 und 7.

Die an einer Tür ο. dgl. befestigte Platte 1 ist mit zwei Führungslaschen 2, 3 für den Riegel 4 versehen. Der als Handgriff 5 ausgebildete Riegelkopf 5 und Lasche 3 sind mit übereinstimmenden Bohrungen 6 versehen. Um den Riegel 4 in seiner Verschlußstellung zu sichern, wird um den Kopf 5 und die Lasche 3 ein Bügel 7 (Fig. 2) gelegt. Die Enden· des Bügels sind als Büchsen 9, 11 zur Aufnahme des Sicherungsbolzens. 8 ausgebildet. Zu diesem Zweck ist das eine Bügelende 9, in das der Bolzen 8 eingeführt wird, mit einer durchgehenden Bohrung 10, das andere, 11, mit einer Einbohrung versehen. Diese Bohrungen stimmen in bezug auf Durchmesser und Lage mit den Bohrungen 6 überein. Nach Aufsetzen des Bügels 7 und Einstecken des Sicherungsbolzens 8 ist der Riegel 4 gesichert. Um den Bolzen 8 gegen Herausfallen bzw. unbefugtes Entfernen zu sichern, ist dieser mit einem Sicherungsstift 14 versehen, der im hohlen Bolzen auf einer Blattfeder 15 befestigt ist und durch die Bolzenwand nach außen ragt (Fig. 3). Die Feder 15 ist bestrebt, den Stift 14 aus dem Bolzen 8 herauszudrücken. Wenn der Bolzen eingeschoben wird, wird der Stift zunächst durch die schräge Einkerbung 17 der Bohrung 10 zurückgedrückt und schnellt dann unter Einwirkung der Feder 15 nach außen, wobei er in eine Öffnung 18 (Fig. 4) tritt. Eine Nase 19 'dies Bolzens 8 legt sich in dieser Sicherungsstellung in die Einkerbung 17, ver- 6g deckt so den Stift 14 nach außen und verhindert, daß dieser mittels eines zwischen den ^Bolzen 8 und die Buchse 9 eingeführten Wierkzeuges zurückgedrückt werden kann. In dem zuerst eingeschobenen Ende des höhlen Bolzens ist Qine Schraubenfeder 20 befestigt, die im entspannten Zustand, d. h. bei

herausgezogenem Bolzen, aus diesem herausragt. Diese Feder 20 ist bestrebt, den Bolzen 8 aus den Buchsen 9, 11 herauszudrücken. Hierdurch wird eine Klemmung des Stiftes 14 in der Öffnung 18 der Buchse 9 und dadurch eine erhöhte Sicherung des Bolzens 8 erreicht. Soll die Bolzensicherung gelöst wenden, so muß der Stift 14 entgegen der Wirkung der Feder 15 zurückgedrückt werden. Um eine solche Lösung durch Unbefugte zu verhindern, wird die Buchse 9 als Sicherheitsschloß ausgebaut, so daß das Zurückdrücken des Stiftes 14 nur mittels eines, besonderen Sicherheitsschlüssels und nach 'einem nur dem Eingeweihten bekannten Schließverfahren erfolgenkann. Diese Ausführung als Sicherheitsschloß kann verschieden sein.

In der Zeichnung sind¹ in den Fig. 4 bis 9 zwei Ausführungsformen veranschaulicht.

Gemäß der Ausf ühirungsf orm nach. Fig. 4, 5, 8 mündet 'die den Sicherheitsstift 14 aufnehmende Öffnung 18 in einen kastenartigen Hohlraum 21, der an seiner Außenwand mit einem Schlüsselloch 22 versehen ist. Zum Lösen der Sicherung dient ein Schlüssel 23 (Fig. 8) mit Bart 24 und einem auf dem Bart parallel zur Längsrichtung des Schlüssels sitzenden Dorn 25. Das Schlüsselloch 22, in das der Bart 24 eingeführt wird, ist gegenüber der Öffnung 18 versetzt. Der Schlüssel 23 wird in das Schlüsselloch 22 so weit «ingesteckt, bis der Dorn 25 auf den Boden des Schloßkastens 21 auf trifft. Alsdann wird der Schlüssel gedreht, wobei der Dorn 25 auf dem Boden des Schloßkastens 21 entlanggleitet, wie in Fig. 4 mit gestrichelten Linien veranschaulicht ist. Wenn der Dorn 25 der Öffnung 18 gegenübersteht, tritt er in diese ein, sobald man beim Drehen des Schlüssels '4° zugleich einen leichten Druck in Längsrichtung des Schlüssels 23 ausübt. Durch weiteres kräftiges Drücken auf den Schlüssel 23 wird dann der Stift 14 bis in den Bolzen 8 zurückgedrückt. Dieser springt dann unter Einwirkung der vorher zusammengepreßten Feder 20 aus den Bohrungen 6, 10 so weit heraus, daß er leicht herausgenommen werden kann.

Bei der zweiten Ausführungsform nach Fig. 6, 7, 9 erfolgt keine Drehung, sondern eine seitliche Verschiebung des Schlüssels nach erfolgtem Einstecken. Das· Schloß besteht Her aus zwei übereinander angeordneten, gegeneinander etwas versetzten Schlitzen 26, 27. In den inneren Sclitz 27 mündet die den Sicherungsstift 14 aufnehmende Öffnung 18 ein, während der äußere Schlitz 26 zum Einführen des Schlüssels 28 dient. Dieser ist flach gehalten und mit Bart 34 und auf diesem sitzenden Dorn 35 versehen. Zum Lösen der Bolzensicherung führt man den Schlüssel 28 in den Schlitz 26 ein, bis der Dorn auf dem Boden des Schlitzes 27 aufliegt. Man verschiebt dann den ganzen Schlüssel seitlich in Pfeilrichtung χ unter Ausübung eines leichten Druckes in Längsrichtung des Schlüssels. Sobald der Dorn 35 in Höhe der Öffnung 18 gelangt, tritt er in diese ein. Durch ein kräftiges Drücken auf den Schlüssel 28 wird dann der Sicherheitsstift 14 zurückgedrückt.

Die Ausbildung der Bolzensicherung und ' der Ausbau des Sicherheitsschlosses können verschieden sein. Wesentlich ist, daß der : Riegel in der Verschlußstellung samt einer ^7S Führungslasche von einem Bügel umfaßt \ wird, welcher mittels eines durch Bügel, Riegelkopf und Führungslasche gesteckten Bolzens in seiner Sicherungslage festgehalten wird. Wichtig ist, daß ein Bügelende als ', Sicherheitsschloß ausgebildet wird, so daß j das Entsichern des Bolzens nur durch besonderen Schlüssel und nur durch Eingeweihte erfolgen kann und daß der Bolzen vollständig in dem Bügel verschwindet.

Claims (5)

1. Patent-Ansprüche: γ

   ι. Sicherung für Riegel aller Art, gekennzeichnet durch einen· Sicherungsbügel (7) der in der Verschlußlage des Riegels (4) dessen Kopf (Handgriff) (5) und eine iSeiner Führungslaschen (3) umfaßt und selbst gegen Abnehmen durch einen Bolzen (8) gesichert ist, der ihn mit dem Riegel (4, 5)· und der Führungslasehe (3) fest verbindet.
2. 2. Sicherung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden des Bügels (7) als Buchsen (9,11) ausgebildet sind, von denen zwecks Einführung des Sicherungsbolzens (8) die eine mit einer Durchbohrung (10), die andere mit einer Eiribohrung (12) versehen ist, wobei durch einen am Bolzen (8) angebrachten, unter Federwirkung stehenden Stift (14) ο. dgl., der in eine Öffnung (18)" der durchbohrten Buchse (9) treten kann, der Bolzen (8) in seiner Sicherungslage festgehalten wird. -
3. 3. Sicherung nach Anspruch 1 und 2, »« idadurch gekennzeichnet, daß das durchbohrte, mit der Sicherung (14, 18) für den Bolzen versehene Ende (19) des Bügels (7) als Sicherheitsschloß - ausgebaut ist. -■'--'..-'.
4. 4. Sicherung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherheitsschloß aus einem kastenartigen Hohlraum (21) besteht, in den von der Buchsenbohrung (10) aus die den Sieherungsstift (14) des Bolzens (8) aufnehmende Öffnung (18) einmündet, während

   an d'er gegenüberliegenden äußeren Wandung des Hohlraumes (21) ein Schlüsselloch (22) vorgesehen ist, dessen Längsschlitz gegenüber der Lage der Öffnung (18) versetzt ist, so daß nach Einführung des Schlüssels (23) dieser so weit herumgedreht werden muß, bis sein Dorn (25) der nach innen führenden Öffnung (18) gegenübertritt, worauf in bekannter Weise durch ein kräftiges Drücken in Längsrichtung des Schlüssels (23) die Entsicherung erfolgt. ;
5. 5. Sicherung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß da® Sicher- I heitsschloß zwei übereinander angeordnete, etwas gegeneinander versetzte Schlitze (26,27) enthält, von denen der äußere (26) zum Einführen des Schlüssels (28) dient, während in den inneren (27) ■die den Sicherungsstift (14) des Bolzens (8) aufnehmende Öffnung (18) mündet, wobei 'die Entsicherung in der Weise erfolgt, daß der Schlüssel (28) zunächst in den äußeren Schlitz (26) eingesteckt, darauf seitlich verschoben wird, bis sein 25' exzentrischer Dorn (35) der nach innen führenden öffnung (18) des inneren Schlitzes (27) gegenübertritt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.