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Folientank
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Die Erfindung betrifft einen Folientank für Flüssigkeiten, beispielsweise
Getränke, mit einem Anschlußkörper zum Anschließen einer Entnahmeleitung.
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Flexible Wegwerf-Folientanks dieser Art werden beispielsweise von
der SVD Verpackungen GmbH, Ahaus unter der Bezeichnung Liquiwell (eingetragenes
Warenzeichen) auf den Markt gebracht. Bei dem bekannten Folientank ist der Anschlußadapter
mit einem zusätzlichen Verschluß versehen. Bei diesem Verschluß kann es sich beispielsweise
um einen am einen Ende zugeschweißten Schlauch handeln, dessen anderes Ende auf
einen Stutzen aufgesteckt ist, der einen feststehenden Teil des Anschlußadapters
bildet. Zwecks Flüssigkeitsentnahme aus dem Folientank muß der Schlauch abgeschnitten
und mit einer Entnahmeleitung verbunden werden. Dies ist umständlich. Bei unachtsamer
Handhabung geht leicht Flüssigkeit verloren.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Folientank zu schaffen,
der besonders einfach und sicher gehandhabt werden kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein den Folientank
hermetisch verschließender Verschlußkörper und ein mit Bezug auf den Verschlußkörper
verschiebbar gelagerter Anschlußstutzen vorgesehen werden, welcher an seiner dem
Folientank zugekehrten Seite eine Schneide zum Durchstoßen der Folientankwand und/oder
einer Verschlußmembran
trägt. Zum Anstechen des Folientanks braucht
dabei lediglich die Schneide des Anschlußstutzens mit der Folientankwand und/oder
der Verschlußmembran in Eingriff gebracht zu werden.
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Vorzugsweise ist der Anschlußstutzen in einem Durchlaßkanal des Verschlußkörpers
längsverschiebbar geführt, und der Verschlußkörper trägt ein zu dem Durchlaßkanal
konzentrisches Außengewinde, auf das ein Gewinde teil aufschraubbar ist, mittels
dessen der Anschlußstutzen in Längsrichtung vorschiebbar ist. Bei einer solchen
Bauweise wird der Folientank einfach dadurch angestochen, daß das Gewindeteil auf
dem Verschlußkörper angezogen wird. Das Gewindeteil und der Anschlußstutzen können,
falls erwünscht, einstückig ausgebildet sein. Vorzugsweise trägt aber der Anschlußstutzen
einen mit einem gesonderten Gewindeteil zusammenwirkenden Flansch.
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Um beim Anstechen ein Auslecken von Flüssigkeit mit Sicherheit zu
unterbinden, sitzt zweckmäßig auf dem Anschlußstutzen ein Dichtring, der beim Anziehen
des Gewindeteils gegen die Stirnseite des Verschlußkörpers anpreßbar ist. Des weiteren
trägt der Anschlußstutzen vorzugsweise mindestens einen sich gegen die Wand des
Durchlaßkanals anlegenden Dichtring, insbesondere O-Ring. Solche O-Ringe bewirken
eine Abdichtung bereits in der Übergangsphase zwischen dem Anstechen des Folientanks
und dem Anpressen des Dichtrings gegen die Stirnseite des Verschlußkörpers.
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Die Handhabung gestaltet sich besonders bequem, wenn das Gewinde teil
als Flügelüberwurfmutter ausgebildet ist. Zweckmäßig sind des weiteren Rückhaltemittel
zum Sichern des Verschlußkörpers gegen Verdrehen beim Anziehen des Gewindeteils
vorgesehen. Als Rückhaltemittel eignet sich insbesondere eine
von
dem Verschlußkörper seitlich vorspringende Haltenase.
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Stattdessen oder zusätzlich kann der Verschlußkörper mit mindestens
einer Öffnung zum Einstecken eines Rückhaltestifts oder dergleichen ausgestattet
sein.
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Der Anschlußstutzen ist zur Bildung der Schneide zweckmäßig an seinem
dem Folientank zugewendeten Ende einseitig oder mehrseitig abgeschrägt.
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Der Folientank nach der Erfindung läßt sich u.a. in Abfüllanlagen
verwenden, die mindestens einen Flüssigkeitscontainer, beispielsweise Stahlbehälter,
aufweisen, aus dem die Flüssigkeit entnommen wird. Dadurch, daß die Flüssigkeit
nicht unmittelbar in den Container eingebracht wird, entfällt die umständliche Reinigung
des Containers. Es braucht lediglich der geleerte Folientank gegen einen gefüllten
Folientank ausgetauscht zu werden, wobei der Anschlußadapter zweckmäßig durch einen
Deckel des Flüssigkeitscontainers hindurchgesteckt wird.
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Es ist bekannt, Folientanks der vorliegend betrachteten Art in Speicherbehältern,
insbesondere Kartons, unterzubringen.
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In dieser Form werden Flüssigkeiten, beispielsweise Getränke, häufig
über längere Zeiträume gespeichert. Dabei besteht die Gefahr, daß Luftsauerstoff
durch die meist aus Polyäthylen oder dergleichen gefertigte Folie des Tanks undtoder
durch den Anschlußadapter hindurchdiffundiert, der zum Verschweißen mit dem Folientank
meist aus einem gleichen oder ähnlichen Werkstoff wie der Tank gefertigt fst. Um
diesem Problem zu begegnen, hat man auch bereits Sandwich-Folien mit einer gasundurchlässigen
Zwischenschicht, beispielsweise Metallfolienschicht, benutzt. Dies ist jedoch kostenaufwendig.
Erfindungsgemäß wird stattdessen das Innere des in dem Speicherbehälter,
beispielsweise
Karton, untergebrachten Folientanks unter leichtem Überdruck gehalten. Es zeigte
sich, daß ein solcher Überdruck das Eindringen von Luftsauerstoff wirkungsvoll verhindern
kann. Der Überdruck läßt sich auf besonders einfache Weise dadurch erzeugen, daß
mindestens ein Druckkörper zwischen die Außenwand des bei Atmosphärendruck gefüllten
Folientanks und die Innenwand des Speicherbehälters gelegt wird.
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Die Erfindung ist im folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen
näher erläutert. In den beiliegenden Zeichnungen zeigen: Fig. 1 eine Teildraufsicht
auf einen Folientank gemäß der Erfindung, Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie
II-II der Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt durch den Anschlußadapter des Folientanks
gemäß den Fign. 1 und 2 in auseinandergezogen er Darstellung, Fig. 4 eine Teildraufsicht
auf einen Folientank gemäß einer abgewandelten Ausführungsform, Fig. 5 einen Schnitt
entlang der Linie V-V der Fig. 4, Fig. 6 einen Schnitt durch den Anschlußadapter
des Folientanks gemäß den Fign. 4 und 5 in auseinandergegezogener
Darstellung,
Fig. 7 einen Teilschnitt durch einen in einen Flüssigkeitscontainer eingesetzten
Folientank gemäß den Fign. 1 bis 3, Fig. 8 eine schematische Darstellung eines Speicherkartons
mit darin untergebrachtem Folientank gemäß der Erfindung und Fig. 9 eine Ansicht
der Anordnung nach Fig. 8 in einer um 900 gekippten Darstellung.
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Der beispielsweise mit einer Wandung 10 aus Polyäthylen bestehende
Folientank ist entsprechend den Fign. 1 und 2 mit einem Durchbruch versehen, durch
den ein Adapterring 11 hindurchgesteckt ist. Der Adapterring 11 weist einen innerhalb
des Folientanks liegenden Flansch 12 auf, der mit der Folientankwand 10 verbunden,
insbesondere verschweißt, ist. In den Adapterring 11 ist ein Verschlußkörper 13
eingesetzt, beispielsweise eingepreßt. Die Außenwand des Verschlußkörpers 13 legt
sich gegen die Innenwand des Adapterrings 11 dichtend an. Ein radial nach außen
abstehender Flansch 14 des Verschlußkörpers 13 verhindert, daß der Verschlußkörper
13 beim Zusammenbau durch den Adapterring 11 hindurchgedrückt wird und in den Folientank
hineinfällt.
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Das außenliegende verjüngte Ende 15 des Verschlußkörpers 13 trägt
ein Außengewinde 16. Zu dem Anschlußadapter gehört weiter ein Anschlußstutzen 17
mit einem in Längsrichtung durchgehenden Kanal 18. Der Anschlußstutzen 17
weist
in seinem mittleren Bereich einen radial abstehenden Flansch 19 auf. Auf das dem
Folientank zugewendete Ende des Anschlußstutzens 17 ist ein beispielsweise aus Gummi
bestehender Dichtring 20 aufgeschoben. Der in Fig. 2 links von dem Flansch 20 liegende
Teil des Anschlußstutzens 17 ist in einem Durchlaßkanal 21 des Verschlußkörpers
13 längsverschiebbar geführt und mit zwei Ringnuten verstehen, in die O-Ringe 22
und 23 eingelegt sind. Die O-Ringe 22, 23 legen sich dichtend gegen die Begrenzungswände
der sie aufnehmenden Ringnuten und die Wand des Durchlaßkanals 21 an. Auf den in
Fig. 2 rechts von dem Flansch 19 liegenden Teil des Anschlußstutzens 17 ist eine
Überwurfmutter 24 aufgesetzt, die auf das Außengewinde 16 des Verschlußkörpers 13
aufgeschraubt ist. Das in Fig. 2 linke Ende des Anschlußstutzens 17 ist unter Bildung
einer Schneide 25 abgeschrägt.
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Der Durchlaßkanal 21 des Verschlußkörpers 13 ist an seinem innenliegenden
Ende ursprünglich durch eine mit dem Verschlußkörper einteilig verbundene Membran
26 verschlossen.
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Wird die Überwurfmutter 24 angezogen, nimmt die Überwurfmutter den
Anschlußstutzen 17 über den Flansch 19 in Richtung auf die Verschlußmembran 26 mit.
Die Schneide 25 durchstößt die Membran 26, während gleichzeitig der Dichtring 20
zwischen der äußeren Stirnfläche des Verschlußkörpers 13 und dem Flansch 19 zusammengepreßt
wird. Der Fol~entank wird auf diese Weise angestochen. Flüssigkeit kann aus dem
Tank über den Kanal 18 des Anschlußstutzens 17 entnommen werden, wobei auf das in
Fig. 2 rechte Ende des Anschlußstutzens 17 eine nichtveranschaulichte Entnahmeleitung
aufgezogen sein kann. Die Überwurfmutter 24 ist zum leichten Fassen als Flügelmutter
ausgebildet. Um beim Anziehen der Überwurfmutter 24 ein unerwünschten Verdrehen
des
Verschlußkörpers 13 zu verhindern, ist der Verschlußkörper mit Rückhaltemitteln
in Form von radial vorspringenden Haltenasen 27 ausgestattet.
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Die Ausführungsform gemäß den Fign. 4 bis 6 unterscheidet sich von
der zuvor erläuterten Ausführungsform dadurch, daß das dem Folientank zugewendete
Ende des Anschlußstutzens 17 zur Bildung der Schneide 25 zweiseitig abgeschrägt
ist. Dadurch läßt sich der Verstellweg verkürzen, den der Anschlußstutzen 17 zurücklegen
muß, um die Membran 26 zu durchschneiden. Außerdem ist der Verschlußkörper 13 mit
einer Bohrung 30 versehen, in die ein Rückhaltestift 31 gesteckt werden kann. Im
übrigen entsprechen Aufbau und Funktion dieser Ausführungsform denjenigen der Ausführungsform
nach den Fign. 1 bis 3.
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Bei der Anordnung nach Fig. 7 ist der Folientan gemäß den Fign. 1
bis 3 in einen Speicherbehälter, beispielsweise einen Metall tank 35, eingesetzt.
Dabei ist der Verschlußkörper durch einen Deckel 36 des Tanks 35 hindurchgesteckt.
Der Tank 35 kann Teil einer Abfüllanlage sein. Es lassen sich auf diese Weise u.a.
CO2-haltige Flüssigkeiten abfüllen, ohne daß der Folientank in der üblichen Weise
in einem zusätzlichen Speicherkarton untergebracht werden muß.
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Es versteht sich, daß in einem solchen Anwendungsfall der Metall tank
35 keine scharfen Innenkanten aufweisen darf und die sonst üblichen Steigrohre entfernt
werden müssen. Die Flüssigkeitsentnahme muß bei liegendem Tank vorgenommen werden.
Die Behälterentlüftung und -belüftung kann durch in solchen Anlagen ohnehin vorhandene
Ventile erfolgen.
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Bei der in den Fign. 8 und 9 veranschaulichten Anwendung, ist der
erläuterte Folientank in einem herkömmlichen Karton 40 untergebracht. Um dabei jedoch
das Eindringen von Luftsauerstoff durch den beispielsweise aus Polyäthylen gefertigten
Folientank hindurch in die im Folientank befindliche Flüssigkeit auszuschließen,
ist zwischen die Außenwand des gefüllten Folientanks 41 und die Innenwand des Kartons
40 ein Druckkörper 42 gelegt, der beispielsweise die Form einer Rolle hat und der
das Innere des gefüllten Folientanks unter einem leichten Überdruck, beispielsweise
einem Überdruck von etwa 0,1 bar, hält. Zum Einbringen des Druckkörpers 42 kann
der Karton in nicht näher veranschaulichter Weise geschlitzt sein. Auf diese Weise
lassen sich sauerstoffempfindliche Stoffe beispielsweise Wein, Sirup, Milch und
dergleichen, auch über längere Zeiträume speichern.
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Bei den veranschaulichten Ausführungsformen ist die Üb erwurfmutter
24 ein von dem Anschlußstutzen 17 gesondertes Bauteil. Es ist aber auch möglich,
die Überwurfmutter und den Anschlußstutzen einstückig auszubilden. Der Anschlußstutzen
17 kann aus Metall oder einem anderen Werkstoff, z.B. Kunststoff, bestehen, der
gegenüber der abzustechenden Flüssigkeit inert ist und ausreichende Festigkeit hat,
um die Membran 26 zu durchschneiden.
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Es ist auch möglich, den Anschlußstutzen aus einem weicheren Werkstoff
zu fertigen und nur an seinem dem Folientank zugewendeten Ende mit einer entsprechend
harten Schneide zu bestücken. Der Anschlußstutzen 17 läßt sich grundsätzlich auch
von außen mit seinem Flansch 12 auf die Folientankwand 10 schweißen. In
einem
solchen Fall kann der in den Figuren veranschaulichte Ausschnitt in der Wand 10
entfallen. Der Anschlußstutzen 17 durchstößt- dann mit seiner Schneide 25 die geschlossene
Wand 10. Auf die Membran 26 kann bei einer solchen Ausführungsform gegebenenfalls
verzichtet werden. Bei den veranschaulichten Ausführungsformen ist das über die
Überwurfmutter 24 nach außen vorragende Ende des Anschlußstutzens 17 als Schlauchnippel
ausgebildet. Es versteht sich, daß grundsätzlich auch andere Ausgestaltungen dieses
Anschlußstutzenendes in Frage kommen.
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Die Abmessungen der Innenwand des Durchlaßkanals 21, der damit zusammenwirkenden
Außenwand des Anschlußstutzens 17, der O-Ringe 22, 23 und der Schneide 25, die in
den Fign. nicht unbedingt maßstabgerecht wiedergegeben sind, sind vorteilhaft so
aufeinander abgestimmt, daß der Anschlußstutzen 17 in dem Durchlaßkanal 21 luftdicht
abgedichtet wird, schon ehe die Folientankwand 10 und/oder die Verschlußmembran
26 von der Schneide 25 durchstoßen werden. Dadurch wird verhindert, daß beim Anschneiden
des Folientanks Außenluft in den Tank eindringt. Dies ist vor allem dann wichtig,
wenn in dem Folientank eine gegenüber der Außenluft, insbesondere dem Luftsauerstoff,
empfindliche Flüssigkeit untergebracht ist.
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Im Interesse einer besonders wirkungsvollen Abdichtung kann eine leichte
konische Verjüngung des Durchlaßkanals 21 in Richtung auf den Folientank vorgesehen
sein, wahlweise können auch der Durchlaßkanal 21 und der in ihn hineinragende Teil
des Anschlußstutzens 17 komplementär konisch verjüngt sein. Es versteht sich, daß
die Erfindung nicht auf die Verwendung von zwei O-Ringen 22, 23 beschränkt ist.
Es kann grundsätzlich auch mit nur einem O-Ring oder mit mehr als zwei solchen Ringen
gearbeitet werden. An Stelle von O-Ringen kommen auch andere Dichtmittel in Betracht.
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Die Haltenasen 27, die beim Anziehen der Überwurfmutter 24 ein Festhalten
des Verschlußkörpers 13 erlauben, um einem Abdrehen des Stutzens oder Adapterringes
11 von dem Folientank vorzubeugen, sind in Fig. 3 radial abstehend veranschaulicht.
Es kann auch zweckmäßig sein, solche Haltenasen zum bequemeren und sichereren Fassen
mit Bezug auf die Längsachse des Kanals 21 abzuwinkeln, z.B. um einen Winkel in
der Größenordnung von 450, und/ oder mit einer Riffelung oder dergleichen zu versehen.
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