DE3319009A1 - Ventil fuer einen geschmolzenes material enthaltenden behaelter - Google Patents
Ventil fuer einen geschmolzenes material enthaltenden behaelterInfo
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Description
Ventil für einen geschmolzenes Material enthaltenden
Behälter
Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil für einen geschmolzenes Material enthaltenden Behälter, der eine Auslaßöffnung
enthält.
Derartige Ventile zur Steuerung des Stromes von geschmolzenem Material aus einem Behälter sind aus den US-Patenten
3 352 465, 4 063 668 und 4 31*» 659 bekannt. Bei diesen bekannten
Ventilen werden gegenüberliegende feuerfeste Platten in dem Ventil mit Druck beaufschlagt, so daß das Ausgießen des Materials
oder das Schließen des Ventils oder auch eine Drosselung je nach der gewünschten Arbeitsweise möglich ist.
Seit etwa 100 Jahren sind Versuche unternommen viorden, eine äußere Vorrichtung zur Steuerung des Stromes von geschmolzenem
Material aus einem Behälter zu entwickeln. Eine der ältesten Vorrichtungen ist in der US-Patentschrift 311 902 aus dem Jahre
1985 bekannt. Eine Anzahl von Verbesserungen dieser Vorrichtung
sind im laufe der Jahre patentiert worden, aber keine war bis etwa I960 wirtschaftlich erfolgreich. Durch die sich zu diesem
Zeitpunkt ergebende Notwendigkeit, geschmolzenes Metall über längere Zeiträume in einem Behälter zu halten und über längere Zeiträume
abzugießen, ergab sich ein Fortschritt durch die Einführung des Strang-Gießens von Stahl. Zu diesem Zeitpunkt wurden für die
Steuerung Ventile eingesetzt, die auf den US-Patenten 311 902 und 3 352 465 aufbauten. Seit dieser Zeit sind auf diesem Gebiet weitere
Entwicklungen erfolgt, die hinsichtlich der Mittel zur Anbringung der Vorrichtungen am Behälter für eine leichtere Wartung
oder anderer Verfahren zur Aufbringung des Dichtungsdruckes zu einer Reihe von Verbesserungspatenten führten. In diesem
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Zusammenhang ist die US-Patentschrift 3 604 603 zu nennen, die
unter Flüssigkeitsdruck stehende Rohre zeigt, die unter den Rändern einer Gleitplatte parallel zu deren Weg angeordnet sind, und
ferner ist in diesem Zusammenhang auf die US-Patentschrift 4 063 668 zu verweisen, die eine Gleitplatte offenbart, die von
mehreren unter der Platte verteilten Druckvorrichtungen getragen wird. Physikalische Grenzen hinsichtlich des Ortes dieser Druckvorrichtungen
verhindern einen gleichmäßigen Druck über der gesamten Fläche der Gleitplatts. Mechanische Federvorrichtungen
neigen zu einem Nachlassen der Federkraft bei hohen Temperaturen, und abgedichtete Druckeinheiten, die anstelle von mechanischen
Federn verwendet werden, können zu übermäßigen Dichtungskräften bei erhöhten Temperaturen führen. Unkontrollierte Dichtungskräfte
können zu hohen Kräften für die Gleitbewegung führen und das Öffnen
und -Schließen der Vorrichtung erschweren.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einwandfreie Dichtung der Gleitplatte zu erzielen, ohne daß die geschilderten
mechanischen Schwierigkeiten entstehen.
Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung gelöst durch einen am Behälter befestigten Ventilrahmen, Ventilplatten
mit wenigstens einer Ausgießöffnung, Mittel zur Positionierung der Ventilplatten innerhalb des Rahmens für eine relative Bewegung
zueinander, Mittel zur Bewegung wenigstens einer der Ventilplatten, und Mittel zur Zuführung einer gleichmäßig verteilten
Kraft auf einen Bereich rings um die Auslaßöffnung auf wenigstens eine der Ventilplatten.
Durch den gleichmäßig verteilten Druck erfolgt eine Anpassung der Plattenoberflächen aneinander, so daß das Eindringen
von geschmolzenem Material zwischen die Platten verhindert wird. Eines der beschriebenen Ausführungsbeispiele sieht eine Unterstützung
an Umfang vor, um Störungen zu verhindern, selbst wenn
thermische und mechanische Abnutzung der Platten die Bildung von
-11-
319009
Grat aus verfestigtem Material, zwischen den Platten erlaubt.
Der gleichmäßige Druck wird der Gleitplatte durch Druckbeaufschlagung einer Kammer in dem Gleitplattenträger zugeführt,
die sich unmittelbar unter einer flexiblen Membran befindet, die die Gleitplatte trägt. Die flexible Membran besteht vorzugsweise
aus einem Material, das bei hohen Temperaturen eine hohe Festigkeit besitzt, z. B. Edelstahl 316, und wird aus Blech
gezogen, so daß eine ausreichende Flexibilität gegeben ist. Die Dicke hängt von der Größe der verwendeten Ventilplatten ab und
beträgt etwa zwischen 0,38 bis 1,9 mm. Der Druck wird von einer
äußeren oder inneren Quelle zugeführt und kann während der Ablafi-
und Gießphasen des Gebrauchszyklus gesteuert werden, und zusätzlich kann eine Druckentlastung erfolgen, um das Öffnen und
Schließen der Vorrichtung in der Wartungsphase des Zyklus zu er-, leichtern.
Das Prinzip der Erfindung ist bei Ventilen mit einer hin- und herbewegten Gleitplatte entsprechend den US-Patentschriften
3 352 456 und U 063 6θ8 anwendbar wie auch bei Ventilen
mit drehbarer Gleitplatte entsprechend der US-Patentschrift M 31^ 659- Eine Anwendung ist ferner bei Ventilen mit zwei oder
mit drei Platten möglich. Das Prinzip ist ferner bei Ventilen des Folgetyps anwendbar, die ebenfalls in der US-Patentschrift
3 352 H65 beschrieben sind, und bei denen individuelle Platten
nacheinander bei der Öffnung gestoßen oder gezogen werden, um den Strom zu steuern. In gleicher Weise können verschiedene Verfahren
zur Anbringung, Öffnung und Schließung des Ventils bei der Wartung
vorgesehen werden, und auch die Mittel zur Hin- und Herbewegung oder Drehung der Gleitplatte können beliebig ausgebildet
sein.
Das Prinzip des gleichmäßigen Druckes ist bei feuerfesten Stoffen anwendbar, die von Metall eingeschlossen sind und
darin verklebt oder sonstwie befestigt sind, und die feuerfesten Stoffe können symmetrisch oder asymmetrisch sein. Die stationäre
Platte und die Gleitplatte sind vorzugsweise identisch, sie können aber auch unterschiedliche Form und/oder Dicke aufweisen.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unter
ansprüchen.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. In der
Zeichnung bedeuten:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten
Ventils in seiner geschlossenen Position. Die entsprechende Schnittebene F1-F1 ist in Fig. 3 dargestellt;
Fig. 2 einen Längsschnitt einer abgewandelten
Vorrichtung von Fig. 1 mit zwei Mündungen in der Gleitplatte, wobei sich das
Ventil ebenfalls in seiner geschlossenen Position befindet;
Fig. 3 einen Querschnitt von Fig. 1 und Fig. 2
entlang der Ebenen F3-F3 in Fig. 1 und 3;
Fig. H einen Horizontalschnitt entlang der
Ebene F4-F4 in Fig. 1;
Fig. 5 einen Horizontalschnitt entlang der
Ebene F5-F5 in Fig. 2;
3319003
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Fig. 6 einen Längsschnitt einer zweiten Ausführungsform der Vorrichtung in geschlossenem
Zustand des Ventils;
Fig. 7 einen Querschnitt der Vorrichtung von
Fig. 6 entlang der Ebene F7-F7 in Fig.6;
Fig. 8 einen Horizontalschnitt entlang der
Ebene F8-F8 in Fig. 6 und 7;
■< Fig. 9 einen Längsschnitt durch eine dritte
Ausführungsform der Erfindung in geschlossener Position des Ventils;
Fig. 10 eine Querschnittsdarstellung entlang der
Ebene F10-F10 in Fig. 9;
Fig. 11 einen Horizontalschnitt entlang der
Ebene F11-F11 in Fig. 9 und 10;
Fig. 12 einen Längsschnitt durch ein Ventil mit
drei Platten, das die Anwendung eines . Trägers zeigt, der eine gleichmäßige
Dichtungskraft rund um die Auslaßöffnung
erzeugt;
Fig. 13 eine Explosionsdarstellung des Trägers,
eines Gießrohrs, einer Gießrohrhalterung und einer Gießrohrdeckelplatte;
Fig. 14 einen Querschnitt entlang der Ebene
F14-F14 in Fig. 12;
Fig. 15 einen Vertikalschnitt durch eine Gießpfanne mit einem drehbaren Ventil; und.
Fig. 16 einen Horizontalschnitt entlang der
Ebene FI6-FI6 in Fig. 15.
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Der Längsschnitt in Fig. 1 zeigt ein Gefäß L, beim vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Gießpfanne mit Bodenausguß,
die eine äußere Schale 1 aus Metall enthält, deren Boden eine Richtplatte aufweist, um eine Richtfläche zum Anbringen der.Lagerplatte
1J des Ventils V zu schaffen. Das Gefäß L besitzt eine
feuerfeste Auskleidung 2 mit einer Öffnung 3, die in der Mitte
über dem Ventil V angeordnet ist.
Die Lagerplatte 4 des Ventils V ist über Bolzen am Boden der äußeren Schale 1 befestigt. Durch Stützplatten 5 wird
eine stationäre, feuerfeste, mit einer Öffnung versehene Platte an der Lagerplatte 4 gehalten.
An der Lagerplatte *i ist der Rahmen 7 des Ventils V
lösbar befestigt. Am Rahmen 7 ist die Betätigungsvorrichtung 8 angebracht, die beim vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem
Hydraulikzylinder besteht, der dazu dient, den Ventilträger 9 zu verschieben. Der Träger 9 verschiebt seinerseits die feuerfeste
Gleitplatte 10,- die nach unten weisende feuerfeste Mündung 11 und
den gleitbaren Hitzeschild 12, so daß die Mittellinie der Mündung in der feuerfesten Gleitplatte 10 und der Mündung 11 in Flucht
mit der Mittellinie B der Öffnung der stationären Platte 6 gebracht
werden kann und dadurch eine Entleerung ermöglicht wird. Wenn der Träger 9 entweder in Richtung auf die Mittellinie A oder
die Mittellinie C verschoben wird, wird die Öffnung der Gleitplatte
10 aus der Flucht mit der Öffnung der stationären Platte herausgeschoben und der Strom zunächst gedrosselt, bis er
schließlich vollständig unterbrochen wird und damit die Entleerung aufhört. Die Stützplatten 5 dienen ferner dazu, den Teil der
Gleitplatte 10, der die stationäre Platte 6 überlappt, an einer Auslenkung nach oben zu hindern.
Der Ventilträger 9 besitzt einen starren Bodenteil 13,
mit dessen innerem und äußerem Umfang fortlaufend ein flexibler.
gefalteter Membranoberteil 14 verschweißt ist. Ein Durchlaß 15,
der die in dem Träger 9 enthaltene Kammer mit einer äußeren Druckmittelquelle verbindet, erlaubt die Druckbeaufschlagung der
Kammer innerhalb des Trägers. Wenn eine Kühlung erwünscht ist, wird eine andere Auslaßleitung, die mit einem Druckminderventil
verbunden ist, an der gegenüberliegenden Seite beaufschlagt. Die Auslaßleitung ist nicht dargestellt.
Die feuerfeste Mündung 11 wird an der Gleitplatte 10 durch eine Haltevorrichtung 16 gehalten, die bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel eine rohrförmige Gewindemutter ist, die in den starren Trägerbodenteil 13 eingeschraubt ist. Ebenfalls am
starren Trägerbodenteil 13 ist der gleitbare Hitzeschild 12 angebracht.
Fig. 2 zeigt eine Abwandlung der Vorrichtung von Fig. 1, bei der ein gleitbares Element mit zwei Auslaßmündungen verwendet
wird. Hier haben die beiden Mündungen einen unterschiedlichen Bohrungsdurchmesser, um bei voller Öffnung unterschiedliche
Ausgußmengen zu erzielen. Jede der beiden Mündungen kann in Flucht mit der Mittellinie B der stationären Platte 6 gebracht
oder zur Unterbrechung aus der Flucht, wie dargestellt, herausgeschoben werden.
Fig. 3 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie F3 -F3 in den Fig. 1 und 2 (dieser Querschnitt ist bei beiden Fig. identisch)
mit der Scharniergelenkanordnung 17 und der Verriegelungsgelenkanordnung 18, mit denen der Ventilrahmen 7 mit seinen zugehörigen
Teilen einschließlich des Ventilträgers 9 in eine nicht einstellbare Lagebeziehung zur Lagerplatte 4 gebracht werden
kann. Die Scharniergelenkanordnung 17 enthält einen Stift 19S der
die Lagerplatte 4 mit dem langen Verriegelungsgelenkhebel 20 verbindet.
Der Stift 23 verbindet den kurzen Scharniergelenkhebel 2 1 mit dem langen Verriegelungsgelenkhebel 20, und der Stift 24 ver-
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17 -
bindet den kurzen Gelenkhebel 2 1 mit dem Rahmen 7· Die Verriegelungsgelenkanordnung
18 enthält ebenfalls einen Stift 19, der die Lagerplatte H mit dem langen Verriegelungsgelenkhebel 20 verbindet.
Der Stift 23 verbindet, die langen und kurzen Verriegelungsgelenkhebel,
und der Stift 21J verbindet den kurzen Verriegelungsgelenkhebel
mit dem Rahmen 7-
Fig. 4 zeigt einen Schnitt durch die Kammer im Träger 9
der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung. Es ist der starre Bodenteil des Trägers 13, die gefaltete Membran 1^4 und der Durchlaß 15
zur Kammer dargestellt. Diese Abbildung veranschaulicht, wie die Kammer und ihre flexible gefaltete Membran 14 die feuerfeste
Gleitplatte 10 über dem ganzen Bereich der Platte 10, der die nach unten weisende Mündung umgibt, berühren.
Fig. 5 zeigt einen Schnitt durch die Kammer im Träger 9A der abgewandelten Vorrichtung gemäß Fig. 2. Es sind hier die
gleichen Komponenten wie in Fig. 4 dargestellt, wenn man davon absieht, daß zwei Mündungen vorhanden sind, und diese Darstellung
zeigt, wie der gesamte Bereich der Gleitplatte 10A, der die Mündungen 11 umgibt, in Dichtungsbeziehung mit der stationären Platte
6 gehalten wird.
Fig. 6 ist ein Längsschnitt einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung, bei der einstellbare Mittel vorgesehen
sind, um den Ventilrahmen 7B an der Lagerplatte 4 anzubringen, wobei buckeiförmige Lokalisierungsvorrichtungen 25, die sich innerhalb
des Ventilträgers 9B befinden, den Ventilrahmen 7B und die daran angebrachten Komponenten in einer vorgegebenen Beziehung
zur Lagerplatte 4 lokalisieren und positionieren, die durch die gemeinsame Dicke der stationären Platte 6 und der feuerfesten
Gleitplatte 10 bestimmt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist ein minimaler Weg des flexiblen Membranoberteils des Trägers KB
erforderlich, und daher braucht dieser nicht gefaltet zu werden,
was zu geringeren Kosten und größerer Lebensdauer führt. Die tatsächliche
Dichtungskraft, die auf die Platten beim Ausgießen ausgeübt wird, wird durch den Flüssigkeitsdruck innerhalb der Kammer
des Ventilträgers 9B aufgebracht, jedoch werden die stationäre
und die gleitende Platte in einer unnachgiebigen benachbarten Beziehung gehalten, die ausreicht, um einen Leckverlust während der Zeit zu verhindern, in der geschmolzenes Material in die Gießpfanne abgelassen wird, wenn die Öffnung 3 in der feuerfesten
Auskleidung der Gießpfanne nach üblicher Praxis mit Sand oder
einem anderen körnigen feuerfesten Material gefüllt ist.
und die gleitende Platte in einer unnachgiebigen benachbarten Beziehung gehalten, die ausreicht, um einen Leckverlust während der Zeit zu verhindern, in der geschmolzenes Material in die Gießpfanne abgelassen wird, wenn die Öffnung 3 in der feuerfesten
Auskleidung der Gießpfanne nach üblicher Praxis mit Sand oder
einem anderen körnigen feuerfesten Material gefüllt ist.
Fig. 7 zeigt einen Querschnitt der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform mit einem als Scharnier wirkenden
Schwenkbolzen 27, der durch ein Loch im Ventilrahmen 7B verläuft* Ein als Verriegelung dienender Schwenkbolzen 28, der mit dem
Ventilrahmen 7B in Eingriff ist, verläuft durch eine Aussparung,
so daß er gelöst und herausgeschwenkt werden kann und somit der
Rahmen 7B mit dem Schwenkbolzen 27 scharnierartig geöffnet werden kann. Die Schwenkbolzen sind an der Lagerplatte 4 durch Stifte 29 befestigt.
Schwenkbolzen 27, der durch ein Loch im Ventilrahmen 7B verläuft* Ein als Verriegelung dienender Schwenkbolzen 28, der mit dem
Ventilrahmen 7B in Eingriff ist, verläuft durch eine Aussparung,
so daß er gelöst und herausgeschwenkt werden kann und somit der
Rahmen 7B mit dem Schwenkbolzen 27 scharnierartig geöffnet werden kann. Die Schwenkbolzen sind an der Lagerplatte 4 durch Stifte 29 befestigt.
Fig. 8 ist ein Horizontalschnitt durch die Kammer des
Ventilträgers 9B der Vorrichtung gemäß Fig. 6 und 7 und zeigt den starren Trägerbodenteil 13B, den flexiblen Membranoberteil 1^B
und die-buckeiförmigen Lokalisierungsvorrichtungen 25.
Ventilträgers 9B der Vorrichtung gemäß Fig. 6 und 7 und zeigt den starren Trägerbodenteil 13B, den flexiblen Membranoberteil 1^B
und die-buckeiförmigen Lokalisierungsvorrichtungen 25.
Fig. 9 ist ein Längsschnitt von einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung, die die gleichen einstellbaren Mittel
zur Anbringung des Ventilrahmens 7B an der Lagerplatte 4 aufweist wie das zuvor beschriebene Ausführungsbeispiel. Anstelle der dort vorhandenen buckelförraigen Lokalisierungsvorrichtungen werden jedoch durchgehende, peripherische, unnachgiebige äußere und innere Randunterstützungen 30 und 31 vorgesehen, um den Ventilrahrnen 7B
und seine zugehörigen Komponenten einschließlich des Ventilträ-
zur Anbringung des Ventilrahmens 7B an der Lagerplatte 4 aufweist wie das zuvor beschriebene Ausführungsbeispiel. Anstelle der dort vorhandenen buckelförraigen Lokalisierungsvorrichtungen werden jedoch durchgehende, peripherische, unnachgiebige äußere und innere Randunterstützungen 30 und 31 vorgesehen, um den Ventilrahrnen 7B
und seine zugehörigen Komponenten einschließlich des Ventilträ-
** μ O O I
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gers 9C in einer vorgegebenen Beziehung zur Lagerplatte 1J zu lokalisieren
und zu positionieren, wobei diese Beziehung wiederum durch die gemeinsame Dicke der stationären Platte 6 und der
Gleitplatte 10 bestimmt ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind die inneren und äußeren Ränder der Membran 14C u.mgebördelt, so
daß sie über die Randunterstützungen 30 und 31 des Trägerbodenteils
13C passen, wobei die Ränder der Membran mit dem Trägerbodenteil 13c verschweißt sind.
Fig. 10 ist ein Querschnitt des in Fig. 9 dargestellten Ausführungsbeispiels. Die Schwenkbolzen 27 und 28 befestigen den
Ventilrahmen 7B an der Lagerplatte 4. In dieser Querschnittsdarstellung
sind auch die durchgehenden äußeren und inneren Randunterstützungen 30 und 31 sichtbar.
Fig. 11 ist ein Horizontalschnitt durch die Kammer des in Fig. 9 und 10 dargestellten Ausführungsbeispiels. Diese Ansicht
zeigt, wie die äußere Randunterstützung 30 und die Randunterstützung 31,'die die nach unten weisende Mündung 11 umgibt,
angeordnet sind, um sicherzustellen, daß die Platten 6 und 10 bei zufälligem oder absichtlichem Fehlen des Flüssigkeitsdrucks in
dem System gelagert werden.
Die Fig. 12, 13 und 11J zeigen ein sequentiell drosselndes
Dreiplatten-Trichterventil (tundish valve) TV. Fig. 12 ist ein Längsschnitt entlang der Linie F12-F12 in Fig. 14. Fig. 14
ist ein Querschnitt entlang der Linie FiU-FiM in Fig. 12. Diese
Ansichten zeigen ein Zwischengießgefäß T, das hauptsächlich beim Strang-Gießen verwendet wird und das sequentiell drosselnde
Dreiplatten-Trichterventil TV. Das Gefäß T besitzt eine äußere Metallschale 32, eine feuerfeste Auskleidung 33 und eine Öffnung
34 in der feuerfesten Auskleidung 33- Das Trichterventil TV
besitzt eine Lagerplatte 35, die mit der äußeren Metallschale 32 durch Bolzen verbunden ist, und an der Lagerplatte 35 ist durch
Lagerstifte 36 der Ventilrahmen 37 aufgehängt. Am Rahmen 37
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sind die Ventilplatte und ein Zylinder 38 zum Auswechseln des
Gießrohres sowie die einander gegenüberliegenden Drosselzylinder 39 angebracht- Im Rahmen 37 befinden sich die stationäre, obere,
feuerfeste Platte 40, die gleitbare Drosselplatte 41, eine gleitbare, unperforierte Platte 42, ein auswechselbarer Ventilplattenträger
43, der bei diesem Ausführungsbeispiel ein Gießrohr 48
trägt, das von dem nach unten ragenden Lagerflansch 47 gehalten
ist) und eine Gießrohrplatte 49. Der auswechselbare Ventilplattenträger
43 besitzt ein starres Bodenteil 44 mit einem flexiblen, ringförmigen Membranoberteil 46. Das starre Bodenteil 44 besitzt
ein Wegbegrenzungsteil 45, das einen Überhub der Falten des Membranoberteils 46 verhindert, der zu einer bleibenden Auslenkung
führen könnte. Zum besseren Verständnis sind diese.Teile in Fig. 13 als Explosionsdarstellung gezeigt.
In Fig. 12 ist auch ein gestrichelter Umriß des Ventilplattenträgers
43, des Gießrohres 48 und der Gießrohrplatte 49 in ihrer Bereitschaftsstellung dargestellt. Diese Anordnung ist mit
der Bezugsziffer 50 bezeichnet. Im Ventilrahmen 37 ist ein Loch 51 für den Drosselplatten-Anschlagstift, ein Loch 52 für den
Gießrohrplatten-Anschlagstift vorgesehen, und in das Loch 51 ist ein Anschlagstift 53 eingesetzt. In Fig. 14 sind Schienen 54 zu
erkennen, die über die Drosselzylinder zur Verschiebung der Drosselplatte 41 betätigt werden.
Fig. 15 und 16 zeigen ein drehbares Ventil V2 für eine
Gießpfanne. Fig. 15 ist ein Vertikalschnitt und Fig. 16 ein Horizontalschnitt entlang der Linie FI6-FI6 in Fig. 15. In diesen Ansichten
ist die Gießpfanne L und das drehbare Ventil V2 dargestellt.
Der Behälter bzw. die Gießpfanne L besitzt eine äußere Ketallschale 1 und eine feuerfeste Auskleidung 2 mit einer Ausgießöffnung
3. Das drehbare Ventil V2 besitzt eine Lagerplatte 60, die über Bolzen mit dem Boden der äußeren Metallschale 1 verbunden
ist. Die Lagerplatte 60 besitzt ein nach unten weisendes
• · ♦♦ «α «« · * ·β
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Teil 61, in dem eine Schneckenantriebswelle 62 gelagert ist. Der Ventilrahmen 64 hat einen Ansatz 65, der ebenfalls die Schneckenantriebswelle
62 umgibt. Somit lagert und positioniert die Schneckenantriebswelle 62 in Verbindung mit Rahmenbefestigungsbolzen
66 den Rahmen 64 in einer vorgegebenen Lage in bezug auf
die Lagerplatte 60.
Innerhalb des Ventilrahmens 64 befindet sich ein drehbarer
Ventilplattenträger 67, der ein starres Bodenteil 68 und ein flexibles Membranteil 69 aufweist, das mit dem starren Bodenteil
verschweißt ist. Am Träger 67 ist das angetriebene Zahnrad
70 angebracht. Wenn der Schneckenantriebswelle 62 eine antreibende
Kraft zugeführt wird, (was manuell, elektrisch oder hydraulisch erfolgen kann), dreht sich das Schneckenrad 63 und treibt
das Zahnrad 70 an, das seinerseits den Träger 67 in Drehung versetzt. Somit wird die feuerfeste Platte 71 in bezug auf die stationäre
feuerfeste Platte 72 gedreht, die von der Lagerplatte 60 gehalten wird.
Bei dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt die Platte 71 drei Bohrungen mit unterschiedlichem Durchmesser.
Sie kann eine, zwei, drei oder mehrere Bohrungen mit gleichem oder unterschiedlichem Durchmesser aufweisen. Die Abschaltung des
ausfließenden Stroms wird durch Beendigung der Drehung der Platte
71 zwischen den Auslaßöffnungen bewirkt. Die Auslaßmengen können
durch Wahl der jeweiligen Bohrungsgröße oder durch Drosselung gesteuert werden, indem eine der Öffnungen nur teilweise geöffnet
wird.
Nach unten weisende feuerfeste Mündungen 73 werden durch Haltevorrichtungen 74, die in den starren Trägerbodenteil
68 eingeschraubt werden, an der feuerfesten Platte 71 festgehalten.
Am Bodenteil 68 ist ein nach unten weisender Hitze- und Spritzschild 75 angebracht.
9009
Ein Durchlaß 76 ist mit einer Druckquelle schwenkbar über ein Schwenkelement 77 verbunden und erlaubt die Verbindung
der Kammer innerhalb des Trägers 67 mit einer äußeren Druckmittelquelle, so daß eine gesteuerte Druckbeaufschlagung des flexiblen
Membranteils 69 des Trägers möglich ist.
Aus Fig. 16 ist ersichtlich, wie der flexible Membranteil des Trägers 69 die Ausgießmündungen umgibt und einen gleichmäßigen,
steuerbaren Dichtungsdruck auf die drehbare feuerfeste Platte 71 ausübt.
Nachfolgend wird die Wirkungsweise der beschriebenen Ausführungsbeispiele erläutert.
Bei der ersten, in Fig. 1 bis,5 dargestellten Ausführungsform
wird die Gießpfanne zunächst auf eine Seite gelegt, so daß die Mittellinien der Gelenkhebelstifte 19, 23 und 21J vertikal
verlaufen.
Unter Verwendung eines Schraubenschlüssels wird die Haltevorrichtung 16 vom Träger 9 abgeschraubt und entfernt. Hierdurch
kann die feuerfeste Mündung 11 entfernt werden. Eine überprüfung der stationären Platte 6 kann durch Betrachtung durch die
Mündung in der Gleitplatte 10 erfolgen, während das Ventil über seinen Hub bewegt wird. Wenn die Platte für den weiteren Gebrauch
zufriedenstellend ist, wird eine neue Mündung 11 installiert, wobei
ein schwach klebender Mörtel zwischen der Gleitplatte 10 und dem oberen Ende der Mündung 11 benutzt wird. Dann wird die Haltevorrichtung
16 wieder aufgeschraubt, um die Mündung festzulegen. V.'enn die Platten für den weiteren Gebrauch nicht zufriedenstellend
sind, wird der Träger vom Druck entlastet, und die Gelenkhebelanordnungen werden geöffnet. Der Ventilrahmen 7 und die daran
angebrachten Komponenten können dann wie eine Tür aufgeschwenkt
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werden, so daß die Platten 6 und 10 inspiziert und gegebenenfalls
ersetzt werden können.
Nach der Inspektion und/oder dem Ersatz der Platten wird der Ventilrahmen 7 wieder eingeschwenkt, und die Gelenkhebelanordnungen
geschlossen, um den Rahmen in eine vorgegebene Lage in bezug auf die Lagerplatte 4 zu bringen. Diese Position ist
so, daß eine leichte Kraft, die von dem Zusammendrücken der Falten des Membranoberteils des Trägers 11J verursacht wird, die
Platten in einer aneinander anliegenden Beziehung hält, bis ein Druckmedium durch den Durchlaß der Trägerkammer 15 eingeführt
wird, das die Kammer unter Druck setzt und eine gleichmäßige Kraft auf im wesentlichen alle unteren Flächen der Gleitplatte
ausübt, die die Mündung 11 umgibt. Diese Kraft reicht aus, um die Platte 10 auszulenken, die dann nachgibt, um sich an die Oberfläche
der stationären Platte 6 anzupassen, und die einen nahezu gleichmäßigen Druck auf die stationäre Platte 6 ausübt, so daß
auch diese nachgibt und sich an die Form der metallenen Lagerplatte
4 anpaßt. Diese Platten sind ursprünglich so eben, wie sie sich in der Praxis herstellen lassen, jedoch findet im Betrieb
bei breiten Temperaturschwankungen ein Verziehen statt, so daß ihre Ebenheit sich verschlechtert und die Auslenkung notwendig
ist, um eine Anlage mit abdichtender Eeziehung aufrechtzuerhalten. Dies trifft insbesondere zu, wenn die gleitenden, feuerfesten
Komponenten sich in die Ausgießposition und aus dieser heraus und in Absperrpositionen bewegen. Die gleichmäßig zugeführte
veränderbare Kraft dieser Vorrichtung hält diese Dichtungsbeziehung sehr gut aufrecht.
Wenn der Rahmen 7 geschlossen ist und die Platten durch den Druck des Mediums festgelegt sind, wird eine neue Mündung 11
vorbereitet, indem Mörtel in ihre obere Ausnehmung eingebracht wird-, worauf die Mündung in die Gleitplatte eingesetzt und durch
Einschrauben der Haltevorrichtung 16 festgelegt wird.
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In der normalen Praxis ist die Öffnung 3 in der Verkleidung mit Sand oder einem körnigen feuerfesten Material gefüllt,
wenn die Gießpfanne aufgenommen wird. Die Druckmittelverbindung
wird entfernt, und ein Absperrventil hält den Druck'im
Träger aufrecht, während das Gefäß zum Ofen gebracht wird, um seine Charge aufzunehmen.
Wenn das Gefäß den Gießbereich erreicht, wird die
Druckmittel verbindung wiederhergestellt, und mittels eines Druckregulators
kann der der Gleitplatte 10 und der stationären Platte 6 zugeführte Druck verändert werden, und zu jeder Zeit kann der
Druck überwacht werden, indem ein einfacher Druckmesser stromabwärts
vom Regulator in dem System beobachtet wird. Wenn eine Zirkulation des Mediums zur Kühlung erwünscht ist, kann der zugeführte
Druck gesteuert werden, indem der Auslaßdruck an einer Auslaßverbindung gesteuert wird, während das Medium mit einem höheren
Druck in den Zuführungsdurchlaß 15 eingeführt wird.
Wenn das Ausgießen in einem nicht zugänglichen Bereich erfolgt, z. B. im Bereich der Ofenbeschickung, oder wenn das Ausgießen
in ein zweites Verarbeitungsgefäß erfolgt, braucht beim Ausgießen die Druckverbindung nicht wiederhergestellt zu werden.
Das System mit geschlossenem Volumen erhöht den Druck, wenn sich die Temperatur der Vorrichtung erhöht, wenn diese der Konvektions-
und Strahlungshitze ausgesetzt wird. Die Zunahme des Drukkes unter diesen Bedingungen ist normalerweise klein, da das Ausgießen
im allgemeinen auf eine einzelne Öffnung beschränkt wird und das Ausgießen schnell erfolgt. Gegebenenfalls kann die Zunahme
des Druckes durch Installation eines Druckminderventils begrenzt werden.
Das zweite und dritte Ausführungsbeispiel verwenden Schwenkbolzen und feste Positionierungsvorrichtungen, um den Rahmen
in bezug auf die anliegenden Platten zu positionieren. Diese
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- 25 - .
Ausführungsbeispiele unterscheiden sich von dem ersten Ausführungsbeispiel
dadurch, daß die Position des geschlossenen Rahmens bei dem ersten Ausführungsbeispiel vorgegeben ist und unabhängig
von der Dicke der individuellen Gruppe von Platten ist, die in dem Ventil installiert sind. Bei dem zweiten und dritten Ausführungsbeispiel
ist die Position des geschlossenen Rahmens durch Lokalisierungsvorrichtungen 25, 30 und 31 bestimmt, die über die
Membran 14 auf die Gleitplatte 10 einwirken, und somit ist die
Position des geschlossenen Rahmens durch die Dicke der tatsächlichen Gruppe von Platten bestimmt, die in dem Ventil installiert
sind. Im Betrieb wird der Rahmen bei dem zweiten und dritten Ausführungsbeispiel
geschlossen, indem die als Scharnier wirkenden Schwenkbolzen 27 um den Stift 29 geschwenkt werden und dadurch
der Rahmen 7 in Richtung auf die Lagerplatte H bewegt wird. Die
als Verriegelung dienenden Schwenkbolzen 28 werden dann in ihre Betriebslage geschwenkt, und anschließend werden die Muttern der
Schwenkbolzen von Hand angezogen, um die stationäre feuerfeste Platte 6, die gleitende feuerfeste Platte 10 und den Träger 9 in
angrenzende Positionen zu bringen. Die Schwenkbolzen dienen nicht zur Aufbringung der Dichtungskraft, da hierfür die mit Druck beaufschlagte
Membran 11I dient, sondern sie dienen zur Positionierung
des Rahmens 7 und seines eingeschlossenen Trägers 9 in angrenzender Beziehung zu den angrenzenden Platten und sorgen
somit für eine unnachgiebige Lagerung der Platten. Daher brauchen die Schwenkbolzen nicht mit hohem Moment angezogen zu werden,
sondern es genügt eine Befestigung, die ausreicht, um eine ange-™°r?ene
Positionierung des Rahmens sicherzustellen.
Die Lokalisierungsvorrichtungen 25 des zweiten, in Fig. 6, 7 und 8 dargestellten Ausführungsbeispiels sorgen für eine unnachgiebige
Lagerung der Platten an zahlreichen Punkten (vier Punkte bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel), während die
kontinuierliche äußere Randunterstützung 30 und die innere Randunterstützung
31 die nach unten ragende Mündung 11 bei dem drit-
ten, in Fig. 9, TO und 11 dargestellten Ausführungsbeispiel umgeben
und gemeinsam eine unnachgiebige Lagerung für die kritischen Bereiche der Platte bilden.
Ein weiterer Vorteil dieses Verfahrens der Positionierung des Rahmens besteht darin, daß bei Druckbeaufschlagung im
Betrieb die Membran sich nur um einen geringen Betrag zu bewegen braucht und daher im Gegensatz zur Membran bei dem ersten Ausführungsbeispiel
die Membranen bei dem zweiten und dritten Ausführungsbeispiel nicht gefaltet werden müssen, um diese Bewegung zu
ermöglichen.
Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12, 13 und 14 ist
ein Drosselventil mit drei Platten. Während die Ausführungsbeispiele gemäß Fig. 1 bis 11 an einen Dreiplatten-Betrieb und das
Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 12, 13 und 1^ an einen Zweiplatten-Betrieb
angepaßt werden können, dient diese Darstellung dazu, ein Folgetypventil zu zeigen, bei dem Ersatzplatten beim Ausgießen
eingesetzt werden können.
Das Ventil TV ist, wie dargestellt, an der Gießpfanne T gelagert. Die Ventilplatte 41 wird in eine voll geschlossene Lage
verschoben, und die Gießpfanne wird dann über eine kontinuierliche Gießform gebracht und abgesenkt, so daß das Gießrohr 48 sich
unterhalb des normalen Flüssigkeitspegels der Form befindet. Geschmolzenes Metall wird dann in die Gießpfanne eingefüllt, und
wenn die Gießpfanne zur Hälfte bis zu zwei Dritteln gefüllt ist, wird das Ventil in die voll geöffnete Lage gebracht, um die Form
schnell zu füllen und das Herausnehmen der Bramme einzuleiten.
Die Ventilplatte wird dann in eine gedrosselte Position entweder durch manuelle oder automatische Steuerung zurückbewegt,
um den Strom auf eine angemessene Menge einzustellen und den Pegel
in der Form bei Aufrechterhaltung der gewünschten Herauszieh-
ft 9 ««« * a β · t
- 27 -
rate oder Gießgeschwindigkeit aufrechtzuerhalten.
Wie dargestellt, wird eine nicht perforierte gleitbare Platte 42 in der Bereitschaftslage gehalten, so daß das Ausgießen
gestoppt werden kann, wenn hierfür die Notwendigkeit entsteht.
Sollte es erwünscht sein, die Arbeitsmündung entweder infolge von Erosion oder aufgrund des Wunsches, die Gießgeschwindigkeit
stark zu erhöhen, auszuwechseln, wird die nicht perforierte Platte aus ihrer Bereitschaftslage entfernt und eine perforierte
Platte stattdessen eingesetzt. Der Anschlagstift 53 verbleibt in dem Loch 52, und es wird dann der Zylinder 38 aktiviert,
der die neue Platte in ihre Betriebslage bringt und die verschlissene Platte auswirft.
Wenn es erwünscht ist, das Gießrohr entweder aufgrund von Verschleiß oder Verstopfung infolge Entstehung von Aluminiumoxid
zu ersetzen, erfolgt der nachfolgend beschriebene Ablauf: Pas Ventil TV wird in die volle Schließstellung geschoben; dann
wird die nicht perforierte Platte eingesetzt; darauf wird die Gießpfanne angehoben, wodurch das Rohr aus der Form angehoben
wird; anschließend wird der Anschlagstift 53 aus dem Loch 52 entfernt
und eine neue perforierte Platte mit Gießrohranordnung und Träger wird in die Bereitschaftsposition eingesetzt, worauf der
Träger mit Druck beaufschlagt wird. Der Zylinder für den Trägerwechsel wird aktiviert, wodurch die neue Platte mit der.Rohranordnung
und dem Träger in ihre Lage unter der Öffnung der stationären oberen Platte geschoben wird und die alten Komponenten ausgestoßen
werden. Nach Druckentlastung in dem ausgestoßenen Träger können die ausgestoßenen Einheiten vom Rahmen entfernt und der
Anschlagstift 53 wieder in das Loch 52 eingesetzt werden. Die
Gießpfanne wird dann abgesenkt und der Strom erneut gestartet, indem die Gleitplatte 41 in die geöffnete Position bewegt v/ird.
Dann wird eine neue nicht perforierte Platte 42 in die Bereit-
schaftsstellung eingesetzt, um für den nächsten Wechsel bereit zu
sein. Die mit Druck beaufschlagte Kammer in dem Träger hält ständig einen gleichmäßigen Druck in einer umgebenden Beziehung aer
Mündung aufrecht.
Die Wirkungsweise der Anordnung mit dem drehbaren ventil gemäß Fig. 15 und 16 ist ähnlich wie die Wirkungsweise der
Ausführungsbeispiele von Fig. 1 bis 11, wobei ein grundsätzlicher Unterschied darin besteht, daß die Steuerung des Gießstromes
durch Drehung einer Gleitplatte anstelle einer Hin- und Herbewegung einer Gleitplatte bewirkt wird.
Das erfindungsgemäße Verfahren erzielt eine flüssigkeitsdichte
Abdichtung zwischen der Gleitfläche eines Gleitplattenventils, indem auf nahezu die gesamte Bodenfläche der Gleitplatte
mit Ausnahme des Mündungsbereiches ein gleichmäßiger Druck ausgeübt wird, durch den die Gleitplatte gleichmäßig nach oben
gegen die stationäre Platte ausgelenkt wird und somit ihrerseits die stationäre Platte aufwärts gegen eine starre Stützfläche auslenkt.
Wenn die Gleitplatte zwischen der offenen und geschlossenen Position bewegt v/ird, läuft die Dichtungsfläche der Gleitplatte
auf der Dichtungsfläche der stationären Platte, selbst v;enn diese Fläche nicht absolut eben ist und selbst wenn die
Platten nicht von absolut gleicher Dicke sind.
Somit können die bei kommerziellen Platten zugelassenen Toleranzen bezüglich Ebenheit und Dicke erhöht werden, und die
meisten oder sogar alle Schleifvorgänge können entfallen, so daß
sich eine Kosteneinsparung bei verbesserter Wirkungsweise ergibt.
Das Prinzip des gleichmäßigen Druckes ist auf feuerfeste Materialien anzuwenden, die von Metall umschlossen sind und
darin verklebt oder verankert sind und auf feuerfeste Materialien, die symmetrisch oder asymmetrisch sind. Die stationäre
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- 29 -
Platte und die Gleitplatte sind vorzugsweise identisch, jedoch können sie auch unterschiedliche Form und/oder unterschiedliche
Dicke aufweisen.
Claims (47)
- FLO-CON SYSTEMS, INC. 246/104Patentansprüche1· Ventil für einen geschmolzenes Material enthaltenden Behälter, der eine Auslaßöffnung enthält, gekennzeichnet durch einen am Behälter (LT) befestigten Ventilrahmen (7), Ventilplatten mit wenigstens einer Ausgießöffnung, Mittel zur Positionierung der Ventilplatten innerhalb des Rahmens für eine relative Bewegung zueinander, Mittel (8) zur Bewegung wenigstens einer der Ventilplatten, und Mittel zur Zuführung einer gleichmäßig verteilten Kraft auf einen Bereich rings um die Auslaßöffnung auf wenigstens eine der Ventilplatten.
- 2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Zuführung der gleichmäßig verteilten Kraft aus einer mit einem Druckmedium beaufschlagten Membran (14, 46) bestehen, die an die Oberfläche auf einer Seite einer der Ventilplatten angrenzt.
- 3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zur Steuerung des Druckes des zur Druckbeaufschlagung der Membran (14, 46) verwendeten Mediums vorgesehen sind.
- **· Ventil nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel innerhalb des Ventilmechanismus angeordnet sind.
- 5- Ventil nach Anspruch 3> dadurch gekennzeichnet) daß die Steuermittel außerhalb des Ventilmechanismus angeordnet sind.
- 6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum Zirkulieren des zur Druckbeaufschlagung der Membran (14, 46) verwendeten Mediums in das Ventil hinein und aus diesem heraus vorgesehen sind.
- 7- Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Träger (7) zur Lagerung der gleitbaren Ventilplatte (10) vorgesehen ist, und daß die Membran (14, 46) den oberen Teil des Trägers bildet.
- 8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (8) zur Bewegung der Ventilplatte (10) betrieblich mit dem sie aufnehmenden Träger (9) verbunden sind.
- 9. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine stationäre (6) und wenigstens eine bewegbare Platte (10) Seite an Seite zueinander angeordnet sind, daß die stationäre Platte (6) in Ausgießbeziehung zu der Auslaßöffnung (3) des Behälters steht, daß ein Träger (9) für die bewegbare Ventilplatte (10) bewegbar innerhalb des Ventilrahmens (7) gelagert ist, daß ein oder mehrere Mittel zur Bewegung des Trägers (9) innerhalb des Rahmens vorgesehen sind, daß Mittel zur Positionierung der bewegbaren Ventilplatte auf dem Träger (9) vorgesehen sind, daß die Mittel zur Zuführung der gleichmäßig verteilten Kraft so auf die Ventilplatten wirken, daß eine abdichtende Anlage der einander zugekehrten Flächen der Ventilplatten entsteht, daß die Mittel zur Befestigung des Trägers (9) unddes Trägerrahraens (7) an dem Behälter lösbar ausgebildet sind, um den Ersatz der Ventilplatten zu ermöglichen, und daß Mittel zur Begrenzung der befestigten Position des Trägers und des Trägerrahmens vorgesehen sind.
- 10. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Begrenzung der befestigten Position des Trägers (9) und des Rahmens (7) aus einer Gruppe von nicht einstellbaren Gelenkhebelanordnungen (20, 21) besteht, die den Rahmen (7) in eine vorgegebene Position zurückbringen.
- 11. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Begrenzung der befestigten Position des Trägers (9) und des Rahmens (7) unnachgiebige Lager (25) sind, die an der bewegbaren Ventilplatte (10) anliegen.
- 12. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Begrenzung der befestigten Position des Trägers (9) und des Rahmens (7) aus einem oder mehreren Lokalisierungsbuckeln (25) innerhalb des Trägers bestehen, die auf die bewegbare Ventilplatte (10) wirken.
- 13- Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Begrenzung der befestigten Position des Trägers (9) und des Rahmens (7) aus einem erhabenen Teil des Trägers bestehen, der auf den Umfang der bewegbaren Ventilplatte (TO) wirkt.
- 1A. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Begrenzung der befestigten Position des Trägers (9) und des Rahmens (7) aus einem erhabenen Teil des Trägers bestehen, der auf einen Bereich wirkt, der sich rings um den Mündungsteil der bewegbaren Platte (10) erstreckt.
- 15. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die die gleichmäßig verteilte Kraft erzeugende flexible Membran (14) eine ringförmige Kammer bildet.
- 16« Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Aufbringen der gleichmäßig verteilten Kraft aus einer einheitlichen Anordnung mit mehreren ringförmigen Kammern bestehen, die Auslaßöffnungen unterhalb der an die Ventilplatte angrenzenden flexiblen Membran umgeben.
- 17· Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Mittel zur Bewegung des Trägers (9) innerhalb des Rahmens (7) den Träger hin- und herbewegt, um eine Öffnung der bewegbaren Ventilplatte (10) in oder aus der Flucht mit einer Öffnung in der stationären Ventilplatte (6) zu bringen.
- 18. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet , daß wenigstens eines der Mittel zur Bewegung des Trägers (67) innerhalb des Rahmens (64) eine Drehung des Trägers bewirkt, um eine Öffnung der bewegbaren Ventilplatte (71) in oder aus der Flucht mit einer öffnung der stationären Ventilplatte (72) zu bringen.
- 19. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Mittel zur Bewegung des Trägers innerhalb des Rahmens einen Ersatz der bewegbaren Ventilplatte gegen eine Ersatzventilplatte zuläßt.
- 20. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Mittel zur Bewegung des Trägers innerhalb des Rahmens bewirkt, daß die Öffnung der bewegbaren Ventilplatte aus der Flucht mit der stationären Ventilplat-te kommt, um eine Drosselung des durch die gemeinsame Öffnung verlaufenden Stroms zu bewirken.
- 21. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur lösbaren Befestigung des Trägers und des Trägerrahmens an dem Behälter aus einem oder mehreren Schwenkbolzen (27, 28) mit einstellbaren Muttern bestehen.
- 22. Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur lösbaren Befestigung des Trägers und des Trägerrahmens an dem Behälter einstellbar sind.
- 23- Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur lösbaren Befestigung des Trägers und des Trägerrahmens an dem Behälter nicht einstellbar sind.
- 24. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein sich einwärts erstreckender Flansch (47) mit der flexiblen Membran (46) zusammenwirkt, die an der Ventilplatte anliegt und diese trägt, um zusätzlich wenigstens ein mit einem Durchlaß versehenes Element, z. B. eine nach unten weisende Mündung oder ein Gießrohr (48) zu lagern.
- 25- Ventil nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (47) integraler Bestandteil der flexiblen Membran (46) ist.
- 26. Ventil nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch (47) auf der flexiblen Membran (46) ruht.
- 27. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (14, 46) innerhalb des Trägers (9, 43) abdichtend so angeordnet ist, daß sie in Druckeingriffmit der Gleitplatte (10, 49) steht, daß die Membran in offener Verbindung mit einer Druckquelle steht, und daß die Membran rund um die Ausgießöffnung der Gleitplatte in ununterbrochenem Eingriff ist.
- 28. Ventil nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (14, 46) gefaltet ist.
- 29- Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Träger Haltevorrichtungen (16) für die Gleitplatte vorgesehen sind.
- 30. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger Anschläge aufweist, die unabhängig von der Druckbeaufschlagung der Membran mit dem Rahmen in Ein-.griff sind.
- 31- Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Gleitplatte (71) mehrere Öffnungen (73) vorgesehen sind.
- 32. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte eine Ausgießöffnung mit einem Gießrohr (48) aufweist.
- 33· Ventil nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß das Gießrohr (48) mit dem Träger verschraubt ist.
- 34. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger am Rahmen (7) mittels gegenüberliegender Schwenkbolzen (27, 28) befestigt ist, von denen die auf einer Seite befindlichen Schwenkboizen (27) im Rahmen (7) verbleiben, während die auf der anderen Seite befindlichen Schwenkbolzen (28) wegschwenkbar sind und ein Ausschwenken des Trägers in bezug auf den Rahmen ermöglichen.
- 35. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieses drei Platten enthält, von denen wenigstens zwei eine Auslaßöffnung aufweisen.
- 36. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, daß die Membran toroidförmig ist.
- 37- Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran ringförmig ist.
- 38. Ventil nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekennzeichnet , daß die Membran gefaltet ist.
- 39. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Löcher (52) zur Aufnahme eines Anschlagstiftes (53) für den Gießrohrhalter, Löcher (51) zur Aufnahme eines Anschlagstiftes für die mittlere Ventilplatte und Mittel zum Einsetzen der Anschlagstifte in die Löcher vorgesehen sind, um entweder den Gießrohrhalter oder die mittlere Platte an einer Bewegung innerhalb des Rahmens zu hindern.
- 40. Ventil nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß Antriebsmittel (39) für eine Drosselwirkung der mittleren Platte vorgesehen sind.
- 41. Ventil nach Anspruch 35, dadurch gekennzeichnet, daß vom Trägerboden Kissen nach oben ragen, die so bemessen sind, daß sie den Rahmen gegen den Träger drücken.
- 42. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Rahmen (64) ein drehbarer Ventilträger (67) angeordnet ist, und daß mit dem Träger eine Ventilplatte (71) drehbar ist, die wenigstens eine Ausgießöffnung besitzt, die durch Drehung des Ventilträgers in Flucht mit der Auslaßöffnung des Behälters zu bringen ist.
- 43· Verfahren zur Steuerung des Stromes von geschmolzenem Material aus einem Gießbehälter, gekennzeichnet durch die Verwendung einer stationären Ventilplatte, eines Trägers mit einer durch eine flexible Barriere verschlossenen Druckkammer, einer bewegbaren, vom Träger gehaltenen Ventilplatte, eines Trägerrahmens für den Träger von Mitteln zur Bewegung der bewegbaren Ventilplatte, und durch die Beaufschlagung eines Mediums in der Kammer mit Druck, um die Ventilplatten in abdichtende Anlage aneinander zu bringen.
- 44. Verfahren nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, daß ein nachgiebiges Lager zv/ischen dem Träger und der Gleitplatte eingeführt wird.
- 45. Verfahren nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet; daß ein unnachgiebiges Lager zwischen dem Träger und der Gleitplatte eingeführt wird.
- 46. Verfahren nach Anspruch 43, dadurch gekennzeichnet, daß ein starres Lagerelement in Abstandsverbindung mit der Kammer eingeführt wird, und daß der Träger an dem Lagerrahmen so befestigt wird, daß das Lagerelement die bewegbare Platte berührt, bevor die Kammer mit Druck beaufschlagt wird.
- 47. Verfahren nach einem der Ansprüche 43 bis 46, dadurch gekennzeichnet, daß eine nach unten weisende Mündung an der Oberfläche der bewegbaren Platte mittels eines Flansches gelagert wird, der von der flexiblen Barriere gelagert wird und von dieser nach innen ragt.
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