DE3318425C2

DE3318425C2 -

Info

Publication number: DE3318425C2
Application number: DE3318425A
Authority: DE
Inventors: Peter-Juergen 7591 Sasbach De Kessler; Juergen 7560 Gaggenau De Mayer; Paul 7594 Kappelrodeck De Weiler
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1983-05-20
Filing date: 1983-05-20
Publication date: 1993-05-27
Also published as: US4543682A; ES288292U; BE899700A; DE3318425A1; ES288292Y; FR2561186A1; FR2561186B1

Description

Stand der Technik

Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung nach der Gattung des Hauptanspruchs. Es ist schon eine Wischvorrichtung bekannt (DE-GM 82 07 808), bei der als Längsverschiebesicherung für die in dem Tragbügelsystem verschiebbar geführte Federschiene an der beiden zum Tragbügelsystem gehörenden Krallenbügeln zur Scheibe gerichtete Nasen angeformt sind, welche die Endungen-Stirnflächen der Feder schiene übergreifen, so daß ein Herauswandern der Federscheine aus dem Tragbügelsystem verhindert wird.

Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Wischvorrichtung mit den kennzeichnenden Merk malen des Hauptanspruchs hat demgegenüber den Vorteil, daß der Zap fen sowohl die Federschiene am Traggestellt, als auch das Wisch element in der Federschiene sichert. Durch die Anordnung von Bohrung und Aussparung genügt ein einziger Zapfen, welcher dem Wischelement den zur Anpassung an unterschiedliche Krümmungsradien der Scheibe erforderlichen Freiraum läßt.

Durch die in den Unteransprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der im Hauptanspruch angegebenen Wischvorrichtung möglich.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeich nung dargestellt und in der nachfolgenden Beschrei bung näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Windschutzscheibe und eine dieser zugeordneten Wischvorrichtung, Fig. 2 eine Ansicht eines zur Wisch vorrichtung gehörenden Wischblatts in vergrößerter Dar stellung, Fig. 3 die Schnittfläche eines Schnitts durch das Wischblatt entlang der Linie III-III, in vergrößerter Darstellung, Fig. 4 die Schnittfläche eines Schnitts durch das Wischblatt entlang der Linie IV-IV, in ver größerter Darstellung, Fig. 5 eine isometrische Dar stellung des einen Endes eines zum Wischbatt gemäß Fig. 2 gehörenden Wischelements, in vergrößerter Darstellung, Fig. 6 eine isometrische Darstellung eines Endes einer zum Wischblatt gemäß Fig. 2 gehörenden Federschiene, in vergrößerter Darstellung, Fig. 8 einen Schnitt durch die Federschiene gemäß Fig. 6, entlang der Linie VII-VII, Fig. 8 eine Ansicht eines anderen zur Wischvorrichtung gehörenden Wischblatts, Fig. 9 einen Schnitt durch das Wischblatt gemäß Fig. 8, entlang der Linie IX-IX, in vergrößerter Darstellung, Fig. 10 eine isometrische, vergrößerter Darstellung eines zum Wischblatt gemäß Fig. 8 gehörenden Sicherungselements und Fig. 11 einen Schnitt durch das Sicherungselement gemäß Fig. 10, ent lang der Linie XI-XI.

Beschreibung der Ausführungsbeispielel

Eine in Fig. 1 dargestellte Wischvorrichtung hat zwei Scheibenwischer 10, von denen jeder einen angetriebenen Wischerarm 12 aufweist an dessen freien Ende je ein Wischblatt 14 befestigt ist. Die Wischerarme 12 sind pendelnd angetrieben, so daß jedes Wischblatt 14 auf der zu wischenden Scheibe 16 ein kreissegmentförmiges Wischfeld 18 (siehe strichpunktierte Linie in Fig. 1) überstreicht. Das in Fig. 2 detailiert dargestellte Wischblatt 14 weist ein Tragbügelsystem 20 auf, das einen zentralen Hauptbügel 22 hat, an dessen beiden Enden je ein Krallenbügel 24 bzw. 25 waagebalkenartig angelenkt ist. Der Hauptbügel 22 ist mit Anschlußmitteln 23 zum Verbinden des Wischblatts 14 nit den Wischerarn 12 ver sehen. Die Krallenbügel 24, 25 fassen mit ihren krallen artigen Enden 26 eine aus einem elastischen Kunststoff gefertigte Federschiene 28, die ihrerseits ein Wisch element 30 festhält. Das Wischelement 30 ist ebenso wie die Federschiene 28 langgestreckt. Es weist einen zentralen Körper 32 auf, an dem über einen Umlegesteg 34 eine Wischlippe 36 befestigt ist. Auf der von der Wischlippe 36 abgewandten Seite des Körpers 30 ist das Wischelement 30 mit einem Rücken 38 versehen, der über einen Hals 40 nit den Körper 30 verbunden ist. Der Hals 40 bildet eine Einschnürung zwischen dem Körper 30 und dem Rücken 28, welche durch Nuten 43 bewirkt ist. Die im Querschnitt im wesentlichen U-förmige Federschiene 28 weist einen Steg 42 auf, an den sich als Krallen wirkende, leistenförmige Schenkel 44 anschließen. Diese Krallen 44 fassen in die Nuten 42, so daß der Rücken 38 des Wischelements 30 von der Federschiene 28 umgriffen ist (Fig. 3 und 4). Wie insbesondere die Fig. 6 und 7 zeigen weist der Steg 42 der Feder schiene 28 eine Bohrung 46 auf, deren Kontur bis in den Bereich der Krallen 44 weitergeführt ist. Dadurch, daß der Abstand zwischen den einander zugewandten Enden der Krallen 44 kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung 46 ergeben sich in den Krallen zwei einander gegenüberlie gende Ausnehmungen 48. Den Ausnehmungen 48 in den Krallen 44 ist je ein Nocken 50 (Fig. 5) am Hals 40 des Wisch elements 30 zugeordnet, so daß das in der Federschiene 28 gehaltene Wischelement 30 mit seinen Nocken 50 in die Ausnehmungen 48 der Federschiene einrastet. Dadurch ist das Wischelement 30 in der Federschiene 28 gegen Längs verschieben gesichert. Die Bohrung 46 im Steg 42 der Federschiene dient zur Aufnahme eines Zapfens 52, der an dem einen Krallenbügel 25 des Bügelsystems 20 be festigt, vorzugsweise einstückig mit diesem verbunden ist. Der Zapfen 52 durchsetzt die Bohrung 46 in der Federschiene 28 und greift in eine Aussparung 54 im Rücken 38 des Wischelements 30. Der Zapfen 52 bewirkt somit eine Verschiebesicherung zwischen dem Bügelsystem ?20 und der Federschiene 28. Darüber hinaus dient sein freies Ende, das bis in die nutförmige Aussparung 44 im Rücken 38 des Wischelements 30 reicht, noch als zusätz liche Verschiebesicherung zwischen Wischelement 30 und Federschiene 28.

Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 8 bis 11 stimmt der Aufbau des Wischblatts 114 völlig mit dem des Wischblatts 14 gemäß Fig. 2 überein, lediglich der Zapfen 52, gemäß den Fig. 2 und 3 sowie die Aus sparung 54 im Rücken 38 des Wischelements 30 sind nicht vorhanden. Die Federschiene 128 sowie das Wischelement 130 ragen beim Wischblatt gemäß Fig. 8 über das Bügel system 120 hinaus. Zur Sicherung der Baueinheit Feder schiene 128, Wischelement 130 an dem Bügelsystem 120 sind auf die beiden aus dem Bügelsystem 120 ragenden Endabschnitte 131 je ein Sicherungselement 133 aufge bracht, das mit einer Anschlagschulter 135 mit einer Gegenschultern 137 zusammenwirkt, welche an den Bügel krallen 139 der Krallenbügel 124 gebildet sind. Der Ab stand zwischen den einanderzugewamdten Seiten der Sicherungselemente 133 ist größer als der Abstand zwi schen den voneinander abgewandten Seiten der Bügelsystem krallen 139. Zwischen den Anschlagschultern 135 und den Gegenschultern 137 befindet sich somit ein gewisser Ab stand, der eine Durchbiegung der Federschiene 128 umd des mit dieser verbundenen Wischelements 130 zuläßt. Diese Durchbiegung ist erforderlich, damit sich das Wischelement den Krümmungen der zu wischenden Scheibe 16 ohne Schwierigkeiten anpassen kann.

Die Sicherungselemente 133 sind ebenso wie die Feder schiene 128 aus einem elastischen Kunststoff hergestellt. Sind im wesentlichen U-förmig ausgebildet und weisen ein Mittelstück 160 auf, an welches sich zwei Schenkel 162 anschließen. Die Schenkel 162 gehen jeweils in gegen einander gerichtete Halteleisten 164 über. Die Sicherungs elemente 133 sind so abgestimmt, daß sie auf die Feder schiene 128 aufschiebbar sind. Dabei befindet sich das Mittelstück 160 benachbart dem Steg 42 der Federschiene 128 (Fig. 9). An der dem Steg 42 zugewandten Seite des Mittelstücks 160 weist dieses einen Rastnocken 166 auf, der mit der Bohrung 46 im Steg 42 der Federschiene 128 zusammenarbeitet. Damit der Rastnocken 166 elastisch auslenkbar ist, ist das Mittelstück 160 an beiden Seiten des Rastnockens mit Schlitzen 168 versehen, die sich in Längserstreckung der Federschiene 128 erstrecken, so daß sich ein elastischer Abschnitt 169 ergibt. Der Rast nocken 166 ist sägezahnförmig ausgebildet. Wenn beim Aufschieben der Sicherungselemente 133 auf die Feder schiene 128 die schrägen Rückenflanken 177 der Rast nocken 166 am Steg 42 der Federschiene 128 anlaufen, wird der elastische Abschnitt 169 des Mittelstücks 160 mit dem Rastnocken 166 nach außen durchgebogen, bis die Sicherungselemente 133 in ihre vorbestimmte Betriebs stellung gelangen, wo die Rastnocken 166 in die ihnen zugeordneten Bohrungen 46 im Steg 42 der Federschiene 128 einrasten. Auch bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 8 bis 11 ist jede Bohrung 46 bis in den Bereich der Krallen 44 der Federschiene durchgeführt, so daß in diesen ebenfalls Ausnehmungen 48 gebildet sind, in welche Nocken 50 des Halses 40 einrasten. Diese Nocken 50 be wirken die Verschiebesicherung zwischen Federschiene 128 und Wischelement 130. Die beiden Sicherungselement 130 dagegen sichern die Baueinheit 128, 130 am Bügelsystem 120. Um die Sicherungselemente 133 von der Federschiene 128 lösen zu können, erstreckt sich jeder Schlitz 168 zumindest über einen bestimmten Längsabschnitt 170 bis in den Bereich der Schenkel 162. Dadurch ist es mög lich das elastische Mittelstück 160 mit Hilfe eines ge eigneten Werkzeugs so weit anzuheben, daß der Rastnocken 166 aus seiner Aufnahmebohrung 46 gelangt und das Sicherungselement von der Federschiene abgezogen wer den kann.

Beiden Ausführungsbeispielen ist gemeinsam, daß an der Federschiene 28 bzw. 128 ein wenigstens zweiteiliges Bügelsystem 20 bzw. 120 angreift, das Mittel 23 zum An schließen des Wischblatts 14 bzw. 114 an einem ange triebenen Wischerarm 12 hat. Weiter sind in beiden Fällen das zum Wischblatt gehörende Bügelsystem 20 bzw. 120 und die aus Federschiene 28 bzw. 128 und Wisch element 30 bzw. 130 bestehende Bauelement gegen Längs verschieben gesichert. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist die Verschiebesicherung durch den Zapfen 52 des Krallenbügels 42 gebildet, der in die Bohrung 46 der Federschiene 28 eintaucht. Die Verschiebesicherung bei der Ausführungsform gemäß Fig. 8 ist erreicht durch die beiden Sicherungselement 133, welche auf die Endabschnitte 131 der Federschiene 128 aufgeschoben und mit dieser verrastet sind. Unter dem Begriff "Längs verschieben" soll bei beiden Ausführungen verstanden werden, daß die aus Federschiene und Wischelement be stehende Baueinheit nicht unbeabsichtigt vom Trag bügelsystem 20 bzw. 120 gelöst werden kann.

Claims

1. Wischvorrichtung für Scheiben von Kraftfahrzeugen mit einem Wischblatt, das ein mit einer Wischlippe auf der Scheibe aufliegen des, langgestrecktes Wischelement aufweist, dessen der Wischlippe gegenüberliegender, langgestreckter Rücken gegen Längsverschieben gesichert von einer aus elastischem Kunststoff gefertigten Feder schiene gehalten ist, daß an der Federscheine (28 bzw. 128) ein we nigstens zweiteiliges Tragbügelsystem (20 bzw. 120) angreift, das Mittel (23) zum Anschließen des Wischblatts (145) an einem angetrie benen Wischerarm (12) hat und gegenüber dem die Federschiene (28 bzw. 128) gegen Längsverschieben gesichert ist, dadurch gekennzeich net, daß an einem der Bügelteile (25) ein vorzugsweise an dieses an geformter Zapfen (52) vorhanden ist, der eine Bohrung (46) der Fe derschiene (28) durchdringt und in eine Aussparung (54) des Wisch elements (30) greift.

2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, bei der der Rücken des Wisch elements über einen Hals mit einem Körper des Wischelements verbun den ist, dei Federschiene den Rücken mit leistenartigen Krallen um greift, wobei diese Krallen in auf beiden Seiten des Halses zwischen Wischelementrücken und Federelementkörper vorhandene, in bezug auf den Hals einander gegenüberliegende Nuten soweit eingreifen, daß der Abstand zwischen den Krallen kleiner ist als der Durchmesser der Bohrung, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (46) in einem die beiden Krallen (44) verbindenden Steg (42) der Federschiene (28) an geordnet ist und durch den Bereich der Krallen (44) führt, so daß jede Kralle eine Ausnehmung (48) aufweist und daß das Wischelement (30) auf beiden Seiten des Halses (40) je einen den Ausnehmungen (48) zugeordneten Nocken (50) hat.