DE3317155C1 - Scheibenwaschanlage eines Fahrzeuges - Google Patents

Description

ζ. B. entgegen dem Uhrzeigersinn, den Ventilkörper 8 solange mit, bis der äußere Anschlag 16 am Ende der Ausnehmung 18 zur Anlage kommt, wodurch der Auslaß 14 in der Mantelfläche 13 des Ventilkörpers 8 in Übereinstimmung mit dem anderen Förderanschluß 6 gelangt, während der vorhergehende Förderanschluß 5 durch einen Teil der Mantelfläche 13 verschlossen wird. Auf diese Weise wird eine zuverlässige Umsteuerung der entsprechenden Förderanschlüsse 5 bzw. 6 bei einer Drehrichtungsumkehr der Antriebswelle 2 sichergestellt und durch die sich dem Förderrad 9 in engem Bereich anschmiegende Mantelfläche 13 eine Verbesserung des Pumpenwirkungsgrades erzielt.

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Claims (1)

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   der drittgenannten Lösungsmöglichkeit entspricht, der-

   Patentanspruch: art zu verbessern, daß durch Vermeidung eines Leitrades mit den entsprechenden Mitnehmerstegen der Wir-

   Scheibenwaschanlage eines Fahrzeuges, die ge- kungsgrad der Wasserpumpe verbessert wird und den-

   trennte Spritzdüsen für die Front- und Heckscheibe 5 noch ein zuverlässiges Umschatten des Ventilkörpers in

   oder Front- und Scheinwerferwaschdüsen und nur Abhängigkeit von der Drehrichtung der Wasserpumpe

   eine einzige, in ihrer Drehrichtung umkehrbare sichergestellt wird.

   Wasserpumpe mit einem Saug- und zwei Förderan- Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe gelöst, inschlüssen aufweist und wobei in der Pumpe konzen- dem eine Scheibenwaschanlage eines Fahrzeuges getrisch zum Förderrad ein in Abhängigkeit von der 10 maß dem Oberbegriff des Patentanspruchs die im Kenn-Drehrichtung der Pumpe bewegbarer Ventilkörper zeichenteil des Patentanspruchs aufgezeigten Merkmain Form einer Topfscheibe mit einem Auslaß in der Ie aufweist.

   Mantelfläche angeordnet ist, dadurchgekenn- Dadurch, daß die Topfscheibe mit der Antriebswelle zeichnet, daß der Ventilkörper (8) in Form einer über eine Rutschkupplung in Form einer geschlitzten Topfscheibe mit der Antriebswelle (2) über eine 15 Nabe mit einem Spannring, verbunden ist und die Topf-Rutschkupplung in Form einer geschlitzten Nabe scheibe an ihrer Mantelfläche benachbart den Förder-(10) mit einem Spannring (11) verbunden ist und die anschlüssen nach außen vorspringende Anschläge auf-Topfscheibe in ihrer Mantelfläche (13) benachbart weist, die mit entsprechenden Ausnehmungen im Pumdem Auslaß (14) zwei nach außen vorspringende An- pengehäuse zusammenwirken; wird eine günstigere Geschläge (15 und 16) aufweist, die mit entsprechenden 20 staltung der Pumpenkammer in der Nachbarschaft des Ausnehmungen (17 und 18) im Pumpengehäuse (3) Förderrades ermöglicht und dadurch der Wirkungsgrad zusammenwirken. der Wasserpumpe verbessert.

   Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen

   gezeigten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es

   25 zeigt

   F i g. 1 einen vertikalen Schnitt durch die Pumpen-

   Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwaschanla- kammer einer Wasserpumpe gemäß der Erfindung und ge eines Fahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Pa- Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linie H-II in Fig. 1. tentanspruchs. - Wie aus den F i g. 1 und 2 zu ersehen ist, besteht die Aus den DE-OS 23 34 390 und 24 34 492 sind bereits 30 Wasserpumpe gemäß der Erfindung aus einem Elektro-Scheibenwaschanlagen für Fahrzeuge bekannt, die ge- motor 1 mit einer Antriebswelle 2 und einem Pumpentrennte Spritzdüsen für die Front- und die Heckscheibe gehäuse 3, in das sich die Antriebswelle 2 über eine und nur eine in ihrer Drehrichtung umkehrbare Wasser- übliche nicht näher dargestellte Dichtung in das Innere pumpe mit einem Saug- und zwei Förderanschlüssen des Pumpengehäuses 3 erstreckt, aufweisen. Die in ihrer Drehrichtung umkehrbare Was- 35 Das Pumpengehäuse 3 weist einen Sauganschluß 4 serpumpe ist hierbei über in die Schlauchleitungen ein- und zwei Förderanschlüsse 5 und 6 auf, von denen der geschaltete Ventile oder über unmittelbar an den For- eine, z. B. 5, Wasser zu den Spritzdüsen einer Frontderanschlüssen angeordnete Ventile derart mit den bei- scheibe und der andere, z. B. 6, Wasser zu den Spritzdüden getrennten Spritzdüsensystemen verbunden, daß in sen einer Heckscheibe liefert.

   Abhängigkeit von der Drehrichtung der Wasserpumpe 40 Das Pumpengehäuse 3 weist eine im wesentlichen die entsprechenden Ventile durch den Flüssigkeitsdruck zylindrische Pumpenkammer 7 auf, in der konzentrisch betätigt werden um in einer Drehrichtung nur das eine zur Antriebswelle 2 ein Ventilkörper 8 und ein Förder-Spritzdüsensystem und in der anderen Drehrichtung das rad 9 angeordnet sind.

   andere Spritzdüsensystem mit Flüssigkeit zu versorgen. Das Förderrad 9 ist hierbei in üblicher Weise mit

   Aus der DE-PS 30 23 897 ist eine weitere Scheiben- 45 Schaufeln versehen und ist mit der Antriebswelle 2

   waschanlage eines Fahrzeuges dieser Art bekannt, bei drehfest verbunden.

   der anstelle der an den Förderanschlüssen angeordne- Der Ventilkörper 8 ist in Form einer Topfscheibe austen Ventile ein konzentrisch zum Förderrad der Was- gebildet, die eine geschlitzte Nabe 10 mit einem Spannserpumpe angeordnetes Leitrad mit einem sich radial ring 11, eine Grundscheibe 12 und eine zylindrische erstreckenden Fortsatz ein Klappenventil bildet, das in 50 Mantelfläche 13 aufweist. Die Mantelfläche 13 weist Abhängigkeit von der Drehrichtung der Wasserpumpe hierbei einen radialen Auslaß 14 auf, der von zwei nach die beiden Förderanschlüsse alternativ abschließt. außen vorspringenden Anschlägen 15 und IS benach-Diese bekannte Anordnung weist den Nachteil auf, bart ist, die sich in entsprechenden Ausnehmungen 17 daß durch das konzentrisch zum Förderrad der Wasser- und 18 im Pumpengehäuse 3 in einem begrenzten Winpumpe angeordnete Leitrad eine Verschlechterung des 55 kelbereich bewegen können.

   Pumpenwirkungsgrades eintritt, da an den vorgesehe- Die auf der Antriebswelle 2 sitzende geschlitzte Nabe

   nen Mitnehmerstegen des Leitrades entsprechende 10 in Verbindung mit dem Spannring 11 stellt eine äu-

   Wirbel entstehen. ßerst einfache Rutschkupplung dar, die bei einer Dre-

   Aus der DE-OS 28 18 582 ist eine Wasserpumpe be- bung, ζ. B. im Uhrzeigersinn, den Ventilkörper 8 mit-

   kannt, bei der ein konzentrisch zum Förderrad der Was- 60 nimmt, bis der entsprechende Anschlag 15 am Ende der

   serpumpe angeordnetes Ventilelement in Form einer entsprechenden Ausnehmung 17 im Pumpengehäuse 3

   Topfscheibe unmittelbar oder unter Zwischenschaltung anliegt. Hierdurch wird der Auslaß 14 in der Mantelflä-

   eines Getriebes von der Antriebswelle der Pumpe ange- ehe 13 des Ventilkörpers 8 in Übereinstimmung mit dem

   trieben wird, um einen Förderanschluß intermittierend entsprechenden Förderanschluß 5 gebracht, wohinge-

   freizugeben. 65 gen der andere Förderanschluß 6 durch einen Teil der

   Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine Scheiben- Mantelfläche 13 abgesperrt wird.

   waschanlage eines Fahrzeuges der im Oberbegriff des Wird nun die Drehrichtung der Antriebswelle 2 geän-

   Patentanspruchs aufgezeigten Art, die im wesentlichen dert, so nimmt die Rutschkupplung bei eine Drehung,