DE3306968A1

DE3306968A1 - Rueckstauverschluss fuer entwaesserungsleitungen

Info

Publication number: DE3306968A1
Application number: DE19833306968
Authority: DE
Inventors: Dieter Ing.(Grad.) 6209 Aarbergen Kunz
Original assignee: Passavant Werke AG and Co KG
Current assignee: Aqseptence Group GmbH
Priority date: 1983-02-28
Filing date: 1983-02-28
Publication date: 1984-08-30

Description

Riickstauverschluß für Entwässerungs-
leitungen B e s c h r e i b u n g Die Erfindung betrifft einen Rückstauverschluß für Entwässerungsleitungen mit einem Außengehäuse mit Deckel, Zu- und Ablaufstutzen für den Anschluß an die Entwässerungsleitung und zwei im Außengehäuse angeordneten Verschlußorganen, von denen jedes mit einem zugehörigen Ventilsitz zum Verschließen des Strömungsweges zwischen Zu- und Ablaufstutzen zusammenwirkt.
Derartige Rückstauverschlüsse sind in vielfältigen Bauformen allgemein bekannt. Ihr Einbau ist vorgeschrieben für die Grundleitungen von in Rückstaugebieten liegenden Gebäuden. Die beiden Verschlußorgane müssen unabhängig voneinander arbeiten. Eines davon soll von Hand absperrbar sein, mindestens das andere muß-ein bei Auftreten von Rückstau selbsttätig schließendes Verschlußorgan sein.
Gebäude, bei denen die Gefahr von Rückstau nicht auftritt, brauchen keinen derartigen Rückstauverschluß, jedoch ist häufig an derselben Stelle der Einbau eines Reinigungsverschlusses erwünscht, d. h. eines Gehäuses mit durch Deckel verschließbarer Öffnung, durch die ein Reinigungsinstrument in die Rohrleitung eingeführt werden kann. Rückstauverschlüsse einerseits und Reinigungsverschlüsse andererseits sind bisher unterschiedlich ausgestaltete, gesondert herzustellende und auf Lager zu haltende Produkte.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vielfalt der Gehäuse und Einbauteile zu verringern und eine in die Entwässerungsleitung einsetzbare Einheit zu schaffen, die bei Verwendung desselben Außengehäuses wahlweise als Reinigungsverschluß dient oder durch einfaches Einsetzen von Einbauteilen bausatzartig in einen Rilckstauverschluß umgeriistet werden kann.
Erfindungsgemäß wird diese hu<gabe bei einem Rückstauverschluß der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß jedes der beiden Verschlußorgane mit einem zugehörigen Innengehäuse kombiniert ist, an dem ein Anschlußstutzen sowie der mit dem Verschlußorgan zusanmenirkende Ventilsitz ausgebildet sind und das einen vom Verschluß organ verschließbaren Durchflußweg umschließt, und daß jeweils zwei dieser mit Verschlußorgan kombinierten Innengehäuse in das Außengehäuse derart einsetzbar sind, daß ihr Anschlußstutzen mit dem Zu- bzw. Ablaufstutzen des Außengehäuses lösbar abdichtend verbindbar ist.
Weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Danach sind insbesondere die beiden Innengehäuse vorzugsweise identisch ausgebildet und somit auch wahlweise mit dem Zu- bzw. AblauSstutzen des Außengehäuses verbindbar. Die Verbindung kann vorzugsweise aus einer Steckverbindung bestehen, die durch einen Rollring abgedichtet und unter Vorspannung gehalten ist und zusätzlich durch ein die beiden Innengehäuse aus ein anderdrückendes Spann- oder Abstanzelement gesichert sein kann. Jedes Innengehäuse kann so ausgestaltet sein, daß es wahlweise mit einem Stellorgan zur Handbetätigung des zugehörigen Verschlußorgans ausgerüstet werden kann.
Durch Zuleitung einer Druckflüssigkeit zu dem die Innen- gehäuse umgebenden Raum des Außengehäuses können die Verschlußorgane auf Dichtigkeit geprüft werden.
Durch die Erfindung wird somit ein Bausatz geschaffen, durch den ein und dasselbe Gehäuse, das ohne Einbauten als Reinigungsverschluß dient, durch Einsetzung zweier, je ein Verschluß organ aufweisender Innengehäuse mittels einfacher Steckverbindung in einen Rückstaudoppelverschluß umgerüstet werden kann. Die beiden Innengehäuse können untereirander völlig baugleich sein bzw. sich lediglich, falls gewünscht, durch Hinzufügung oder 'rsFeglassung eines handbetätigten Stellgliedes für das Verschlußorgan unterscheiden. Der Herstellungsaufwand und die Lagerhaltung werden dadurch ganz wesentlich vereinfacht. Auch kann bei bereits eingebautem Rückstau doppelverschluß durch bloßes Herausnehmen eines oder beider Innengehäuse die angeschlossene Entvässerungsleitung für die Einführung eines Reinigungselementes zugänglich gemacht werden.
Ausführungsformen der Erfindung werden im folgenaen anhand der Zeichnung näher erläutert.
Fig. 1 zeigt einen schematischen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform des RückstauverschlussesZ Fig. 2 zeigt einen Langsschnitt durch ei ne geänderte Ausführungsfcrm.
Der in Fig. 1 dargestellte Rückstauverschluß hat ein Außengehäuse 1, das z. B. kastenförmig ausgebildet sein kann und an seinen Enden einen Zulaufstutzen 3 und einen Ablaufstutzen 5 aufweist, mit denen das Gehäuse 1 an die (niSt dargestellte) Entwässerungsleitung eines Gebäudes angeschlossen werden ann. Das Außengehäuse 1 ist oben offen und-durch einen Deckel 7 verschlossen, der in geeigneter (nicht dargestellter) Weise am Außengehäuse 1 befestigt und abgedichtet ist. Am Deckel 7 ist eine durch Stopfen 9 verschlossene Anschlußöffnung für die Zuführung einer Prüfflüssigkeit unter Druck vorgesehen.
In dem Außengehäuse 1 sind zwei Innengehäuse 11, 11' angeordnet, die im wesentlichen identisch ausgeoildet sind, so daß es genügt, das Innengehäuse 11 näher zu beschreiben. Das Innengehäuse 11 hat einen Zulaufstutzen 13 und einen Ablaufstutzen 15. Zwischen beiden wird durch den nach innen vorspringenden Zulaufstutzen 13 ein Ventilsitz 17 gebildet, der durch eine Klappe 19 verschließbar ist, die um eine Welle 21 drehbar in Lagerhaken 23 des Innengehäuses 11 eingehängt ist.
Die Klappe 19 wird durch ihr Gewicht in die Schließste)lmg belastet und verschließt normalerweise den Ventilsitz 17, kann jedoch durch den Druck des durch den Zulaufstutzen 13 zuströmenden Wassers geöffnet werden und den Durchflußweg freigeben, während ein vom Ablaufstutzen 15 herkommender Rückstau die Klappe 19 in die Schließstellung drückt.
Das Innengehäuse 11 ist oben durch einen Deckel 25 verschlossen. An diesem ist eine Schraubspindel 27 mit Handrad 29 sowie ein durch die Spindel 27 verschiebbares Druckstück 31 gelagert, durch welches über eine mit der Klappe 19 verbundenen Vorsprung 33 die Klappe in der Schließstellung blockiert werden kann.
Das andere Innengehäuse 11' ist iaentisch ausgebildet mit der Ausnahme, daß an seinem Deckel 25' kein handbetätigtes Stellorgan für die Verschlußklappe 19' vorgesehen ist, diese also nur ein selbsttätiges Verschlußorgan darstellt.
Die beiden Innengehäuse 11, 11' sind in gleicher Orientierung so in das Außengehäuse 1 eingesetzt, daß der Zulaufstutzen 3 des Außengehäuses mit dem Zulaufstutzen 13' des ersten Innengehäuses 11', und der Ablaufstutzen 5 des Außengehäuses 1 mit dem Ablaufstutzen 15 des zweiten Innengehäuses 11 verbunden ist. Die Verbindung erfolgt in beiden Fällen durch eine Rohrsteckverbindung, wobei zu diesem Zweck der Zulaufstutzen 3 und der Ablaufstutzen 5 des Außengehäus es 1 je eine muffenartige Erweiterung 33, 35 aufweisen, in die der zugehörige Anschlußstutzen 13' bzw. 15 des jeweiligen Innengehäuses 11' bzw. 11 eingesteckt und durch einen miteingerollten Rollring 37 abgedichtet ist. Die Länge des Einrollweges des Rollringes ist dabei so- bemessen, daß der Rollring nach Ueberrollen seiner Wulst noch etwas mehr als minen halben Umfang zurücklegen muß. Er steht dann unter einer Spannung, die den Stutzen noch weiter in die Muffe hineinzuziehen sucht und somit einem Lösen der Steckverbindung entgegenwirkt. Als zusätzliche Lagesicherung kann zwischen den beiden Inngengehäusen 11, 11' ein Abstands- oder Spannglied 39 angeordnet sein, welches die beiden Innengehäuse auf Abstand hält. Es kann sich dabei um einen starren Abstandshalter oder um zwei aneinandergeführte, durch eine Feder oder mittels Gewinde auseinanderdrückbare Teile handeln.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 bestehen die beiden in dem Außengehäuse 1 angeordneten Innengehäuse 41,41' im wesentlichen aus je einem geraden Rohrstück, an dessen Außenseite an Ue einem Ende die zugehörige Klappe 39, 39' so gelagert ist, daß sie mit dem in das Außengehäuse 1 hineinragenden, als Ventilsitz dienenden Ende des Rohrstücks 41, 41' zusammenwirkt. Auch in die- sem Fall sind die Innengehäuse 41, 41 baulich identisch mit der Ausnahme, daß eine am Innengehäuse 41 vorgesehene Schraubspindel 43, mit dem die Klappe 39 von Hand geöffnet oder geschlossen werden kann, bei dem anderen Inngenhäuse 41' weggelassen ist.
Auch bei der Ausführungsform nach Fig. 2 können die Imnengehäuse 41, 41' wahlweise mit dem Zu- oder Ablaufstutzen 3, 5 des Außengehäuses 1 verbunden werden, aber nicht, wie bei Fig. 1, in gleicher Orientierung, sondern in gegeneinander um 1800 gedrehter Orientiefung. Aus diesem Grund öffnen sich auch die beide Klappen 39, 39' nicht in gleicher Richtung, sondern die Klappe 39 öffnet in Rückstaurichtung und schließt in normaler Durchflußrichtung. Sie kann daher nicht als selbsttätig wirkender Rückstauverschluß betrieben werden, sondern muß durch die als Hub- und Druckspindel arirkende Schraubscindel 43 zwangsweise in der geöffneten Stellung gehalten bzw. bei Rückstau geschlossen werden.
Der Anschluß der beiden Innengehäuse 41, 41' an Zu-bzw. Ablaufstutzen 3 5 erfolgt durch Steckverbindung mit RollrinFen 37 in gleicher Weise wie bei der Ausführungsrorm nach Fig. 1, wobei zusätzlich Überrollwulste 45 zum Sichern der Steckverbindung vorgesehen sein können.
Bei beiden Ausführungsfornien nach Fig. 1 und 2 besteht die Möglichkeit, bei in die Ent«fässerungsleitung eingebautem Rückstauverschluß die Dichtigkeit der Verschlußorgane zu prüfen. Hierzu wird die jeweils stromab liegende Klappe 19 bzw. 39 durch das zugehörige Handstellorgan geschlossen bzw. in der geschlossenen Stellung blockiert und dann bei geöffnetem Stopfen 9 eine Prüfflüssigkeit unter Druck in das Außengehäuse 1 eingeführt, durch die auch die jeweils andere Klappe 19', 39' gegen ihren Sitz gedrückt wird. Bei Dichgkelt darf dann kein Verlust der Prüfflüssigkeit aus dem Außengehäuse 1 auftreten. Es ist aber auch möglich, die Ausführungsform nach Fig. 1 ohne Schließspindel 31 auszuführen. Eine Dichtigkeitsprüfung ist auch dann möglich, indem das innengenä\ise 11 herausgenommen und in gewendeter Lage mit seinem Zulaufstutzen 13 in die Muffe 35 des Ablaufstutzens 5 eingesetzt wird. Die dann in das Außengehäuse 1 eingeführte Prüfflüssigkeit drückt dann beide Klappen 19, 19' gegen ihren Sitz.
Die Erfindung ist nicht auf die Einzelheiten der dargestellten Ausführungsfor.n beschränkt. So ist es denbar, daß statt der dargestellten Klappen andere Verschlußorgane, z.B. Schieber, Schwimmerkugeln od. dgl.
den beiden Innengehäusen zugeordnet werden. Als handbetätigtes Verriegelorgan für eines der beiden Verschlußorgane kann statt einer Gewindespindel auch z.B.
ein Hebel mit Drucknocken oder sonstige Exzenterelemente vorgesehen werden, wie dies an sich durch den Stand der Technik bekannt ist.
Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemäßen RücksGauverschlusses ist neben der Verringerung der Bauteile und Modelle die Tatsache, daß der Deckel des Außengehäuses 1 auch bei anstehendem Rückstau geöffnet werden kann. Dadurch ist es möglich, die Funktion der stromab liegenden Klappe 19 bzw. 39 zu kontrollieren.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 muß hierzu seil'ist verständlich die Spindel 27 abgedichtet am Deckel 25 geführt sein.
Statt der muffenartigen Erweiterungen 3s, 35 des Zu- und Ablaufstutzens 5 können zur Bildung der Steckverbindung mit den Innengehäusen auch nach innen in das Außengehäuse 1 vorspringende Verlängerungen des Zu- und/oder Ablaufstutzens 5 vorgesehen werden, die dann den entsprechenden Anschlußstutzen des Innengehäuses 11, 11' tnuffenartig umgreifen.
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Claims

Rückstauverschluß für Entwässerungsleitungen P a t e nxt a n s p r ü c h e Rückstauverschluß für Entwässerungsleitungen mit einem AuBengehäuse mit Deckel, Zu- und Ablaufstutzen sowie zwei im Außengehäuse angeordneten Verschlußorganen, von denen jedes mit einem zugehörigen Ventilsitz zum Verschließen des Strömungsweges zwischen Zu- und Ablaufstutzen zusammenwirkt, dadurch g e k e n n -z e i c h n e t , daß jedes Verschlußorgan(19, 19', 39, 39') mit einem zugehörigen Innengehäuse (11, 11', 41, 41') kombiniert ist, an dem ein Anschlußstutzen (13', 15) und der mit dem Verschlußorgan zusammentl:irkende Ventilsitz (17, 38) ausgebildet ist und das einen vom Verschlußorgan verschließbaren Durchflußweg umschließt, und daß die beiden Gehäuseeinsätze (11, 11', 41, 41r! in das Außengehäuse (1) so einsetzbar sind, daß ihr Anschlußstutzen (13', ;s) mit dem Zu- bzw. AblauLstutzen (3, 5) des Außengehäuses (1) lösbar abdichtend verbindbar ist.
2. Rückstauverschluß nach Anspruch 1, dadurch g e -k e n n z e i c h n e t , daß die beiden Innengehäuse (11, 11', 41, 41') im wesentlichen identisch ausgebildet sind
3. Rückstauverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß am Abgang des Zu- und Ablaufstutzens (3, 5 ) des Außengehäuses (1) je ein Steckanschluß für die Bildung einer durch Dichtring (37) abgedichteten Steckverbindung mit dem Anschlußstutzen (13', 15) des zugehörigen Innengehäuses (11-, 11') ausgebildet ist.
4. Rückstauverschluß nach Anspruch 3, dadurch g e -k e n n z e i c h n e t , daß der Steckanschluß als muffenartige Erweiterung (33, 35) des Zu- bzw. Ablaufstutzens (3, 5 ) ausgebildet ist.
5. Rückstauverschluß nach Anspruch 3, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß der Dichtring ein Rollring (37) ist und der Einsteckweg der Steckverbindung so bemessen ist, daß der Rollring unter einer die Steckverbindung in Einsteckrichtung belastenden Spannung steht.
6. Psückstauverschluß na&i Anspruch 5, dadurch g e -k e n n z e i c h n e t , daß die Steckverbindung einen Überroliwulst (45) für den Rollring (37) aufweist.
7. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, g e k e n n z e i c h n e t durch ein die beiden Innengehäuse (11, 11') auseinander und gegen den Zu- bzw.

Ablaufstutzen (5 5 > drückendes Spann- oder Abstandsglied (39).
8. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß jedes Verschlußorgan (19, 19', 39, 39') am zugehörigen Innengehäuse (11, 11', 41, 41') beweglich, vorzugsweise herausnehmbar gelagert ist.
9. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß Jedes Verschlußorgan (19, 19', 39, 39') eine Klappe ist.
10. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , daß an mindestens einem Innengehäuse (11, 39) ein handbetätigtes Stellorgan (27, 43) zum Betätigen und/oder Blockieren des Verschlußorgans gelagert ist.
11. Rückstauverschluß nach einem der. Ansprüche 1 bis 10, dadurch g e k e n n z e i r h n ei jdaX jedes Innengehäuse (41, 41') im wesentlichen aus einem geraden Rohrstück besteht, dessen eines Ende den Anschlußstutzen und dessen dem inneren des Außengehäuses (1) zugewandtes Ende den Ventilsitz (38) für das Verschlußorgan (39, 39') bildet.
12. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch g e k e n n z e i c h n n e t , daß jedes Innengehäuse (11,11') zwei entgegengesetzt gerichtete Anschlußstutzen (13, 15, 13', 15') und dazwischen im Gehäuseinnern das Verschlüßorgan (19, 19') und den damit zusammenwirkenden Ventilsitz (17) aufweist und wahlweise mit dem einen oder anderen An.ccnlußsiutven (13,13', 15, 15') mit dem Zu- bzw. Ablaufstutzen (>,5) des Außengehäuses (1) verbindbar ist.
13. Rückstauverschluß nach Anspruch 12, dadurch g e -k e n n z e i c h n e t , daß Jedes Innengehäuse (11,11') einen Deckel (25,25') für den Zugang zum Verschlußorgan (19,19') und Ventilsitz (17) aufweist.
14. Rückstauverschluß nach Anspruch 13, dadurch g e -k e n n z e i c h n e t , daß der Deckel (25) als Halterung und Führung für das handbetätigte Stellorgan (27) ausgeblldet ist.
15. Rückstauverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch g e k e n n a:e i c h n e t , daß das Außengehäuse (1) oder sein Deckel (7) mit einem Anschluß (9) Xür die Zuleitung einer Druckflüssigkeit in den die Innengehäuse (11, 11 t, 41, 41') umgebenden Raum des Außengehäuses (1) zwecks Dichtigkeitsprüfung der Verschlußorgane versehen ist.