DE3305646A1

DE3305646A1 - Thermisches ueberstromrelais

Info

Publication number: DE3305646A1
Application number: DE19833305646
Authority: DE
Inventors: Bernd Dipl.-Ing. 2350 Neumünster Siedenburg
Original assignee: Licentia Patent Verwaltungs GmbH
Current assignee: AEG Niederspannungstechnik GmbH and Co KG
Priority date: 1982-06-22
Filing date: 1983-02-18
Publication date: 1983-12-29
Also published as: DE3305646C2

Description

Beschreibung:
Die Erfindung bezieht sich auf einen thermisches Uberstromrelais gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1. Ein derartiger Überstromschalter ist z. B. durch die DE-PS 22 62 tQ7 bekannt. Als Stellmittel besitzt der bekannte Schalter ein in Betätigungsrichtung verstellbares Verstellorgan, das durch einen Rastschieber verriegelbar ist. Als Schaltglied dient ein als Umschalter ausgebildeter Schnappschalter mit einem ortsfesten Festkontaktstück, einem verstellbaren Festkontaktstück und einem als Wippe ausgebildeten beweglichen Kontaktstück. Dabei bildet das bewegliche Kontaktstück mit dem ortsfesten Festkontaktstück einen Öffnerkontakt und mit dem verstellbaren Festkontaktstück einen Schließerkontakt. Die Betätigung der Wippe erfolgt durch einen Bimetallstreifen, der be einem gefährlichen Sberstrom den Öffnerkontakt öffnet, womit der zugehörige Stromkreis unterbrochen ist. Durch die Umschaltung wird dabei de Schließerkontakt geschlossen. Damit kann durch den Schließerkontakt eine Signalfunktion ausgeübt werden.
Bei dem bekannten Schalter können durch die Stellmittel i Funktionsstufen "Selbstsperrung" oder "Selbsttrückgang" eingestellt werden. In der Funktionsstufe "Selbstsperrung" verharrt der infolge eines Überstroms ausgelöste Öffnerkontakt in seiner geöffneten Stellung, und zwar auch dann, wenn die als Auslöser dienenden Bimetalle wieder abgekühlt sind. Er muß durch Handbetptigung wieder in seine Ausgangsstellung zuruckrestellt werden.
In der Funktionsstufe "Selbstrückgang" dagegen geht der infolge eines Überstromes ausgelöste Öffnerkontakt automatisch in seine Ausgangsstellung zurück, sobald die auslösenden Bimetalle ausreichend abgekühlt sind. In einer Funktionsstufe "Testauslösung" kann ein probeweises Öffnen des im Normalbetriebszustand geschlossenen Öffnerkontaktstückkes vorgenommen werden.
B»1 d- oinx s ernnten Bauart erfolgt die Einstellung Selbstsperrung/Selbstrückgang mit Hilfe des in Betätigangsrichtung gegen den Druck einer Feder verstellbaren Verstellorgans, das in einer bestimmten Stellung durch den zusätzlichen Rastschieber verriegelbar ist. In beiden Funktionsstufen ist eine Testauslösung möglich.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Funktionsmöglichkeiten des eingangs genannten thermischen Überstromrelais durch eine Verbesserung der Stellmittel zu vergrößern und die Bedienung des Überstromrelais zu ver.einfachen. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1 gelöst. Damit ist es möglich, alle benötigten Funktionen an einem derartigen Überstromrelais mit einer einzigen Taste, nämlich der Meh£n%ttionstaste, durchzuführen. Die Bedienung dieser Taste erfolgt nunmehr an ein und demselben Ort und ist damit sehr anwenderfreundlich. Durch die Integration der Stellglieder in einer einzigen Mehrfachfunktionstaste besteht die Möglichkeit, diese Stellglieder derart miteinander zu kombinieren, z. B. durch eine geschickte Verrastung, daß eine möglichst große Kombinationsvielfalt gegeben ist. Damit können alle notwendigen Funktionsstufen an ein und derselben Mehrfachfunktionstaste eingestellt werden. Die Nehrfachfunktionstaste gemäß der Erfindung besitzt wenig Einzelteile, ist kompakt aufgebaut und ermöglicht in übersichtlicher Weise eine einfache und leichte Einstellung aller gewünschten Funktionsstufen.
Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes gemaß der Erfindung sind in den Unteransprüchen zwei kennzeichnet und in der Beschreibung anhand von Ausführungsbeispielen erläutert.
In der Zeichnung ist in Figuren 1 - 17ein Ausführungsbeispel gemaß der Erfindung schematisch dergestellt. Fig. 1 bis 3 zeigen ein Überstromrelais in einer Vorderansicht (Gebrauchslage).
einer Seitenansicht und einer Draufsicht (Schnitt). Fig. 4 und 5 zeigen in verschiederem Maßstab eine Mehrfachfunktionstaste mit einer Rückstelltaste und einem Funktionswahlkenopf in zwei verschiedenen Ansichten. Fig. u bis 9 zeigen die Rückstelltaste in vier verschiedenen Ansichten.
Fig.10 - 14 zeigen den Funktionswahlknopf in fünf verschiedenen Ansichten. Fig. 15 bis 17 zeigen Gehäuseausschnitte. Fig. 5 zeigt die Mehrfachfunktionstaste in eingebautem Zustand.
Gemäß Fig. 1 Es 3 ist die Mehrfachfunktionstaste 10 in einer Gehäusewand des Überstromrelais gehalten. Die Art der Halterung wird weite- unten be hrieben. Die Mehrfachfunktionstaste besitzt (sh; z. B. Fig. 5) als Stellmittel eine R'.ickstelltaste 11 mt einem Stellende 12 und einen Funktionswahlknopf 13 mit einem Stellende 14. Die Rückstelltaste 11 besitzt eine Betätigungsfläche 15 mit einem rechtwinklig abstehenden Flansch 16, in dem eine Bohrung 17 zur Aufnahme eines Kopfes 18 des Funktionswahlknopfes 13 vorgesehen ist. Der Funktionswahlknopf 13 besitzt am mittleren Umfang eine Kulisse 19, in die eine federnde Rastzunge 20 der Rückstelltaste 11 eingreift.
Mit 21 ist ein am Funktionswahlknopf 13 vorgesehener radialer Rastvorsprung bezeichnet.
Gemaß Fig. 6 bis 9 besitzt die Bohrung 17 in der Betätigungsfläche 15 der Rückstelltaste 11 eine radiale Erweiterung 22, die in Umfangsrichtung von Anschlagkanten 23, 24 begrenzt i:3t.
Die Erweiterung 22 bildet einen D-ehbereich 25 für den Funktionswahiknopfl S, wie weiter unten erläutert wird, Der Drehbereich 25 ist in zwei Teildrehbereiche 26,27 unterteilt.
Uber den Teildrehbereich 26 durchsetzt die Erweiterung 22 in Längserstreckung der Rückstelltaste den Flansch 16, dagegen besitzt im Teildrehbereich 27 die Erweiterung 22 eine Stufe 28 Die Rastzunge 20 ist nn einem quer zur Betätigungsrichtung 29 federnden Steg 30 der Rückstelltaste 11 angeordnet. Am Ende des Teildrehbereiches 26 bildet das Ende des Steges eine Auflageflache 31, die von de- schrägen Kante 32 der Stufe begrenzt ist. Die Betätigungsfläche 15 der Rückstelltaste besitzt iiber dem Drehbereich 25 vier Einkerbungen 33/, durch die Funktionsstufen bezeichnet werden, wie weiter unten erläutert ist.
Der Funktionswahlknopf 13 gemäß Fig. 10 bis 14 besitzt einen Kop 18, einen Schaft 34 und ein Stellende 14. Der Kopf 18 enthält einen mit der Betätigungsfläche 18a fluchtenden radialen Zeigerfortsatz 35, desen Längserstreckung mit 36 bezeichnet ist. Die Kulisse 19 ist in Betätigungsrichtung von zwei scharfen Kanten 57,38 begrenzt, wobei die kontaktferne Kante 3 unter Bildung zweier inenander übergehender Teilkulissen 39,40 stufig ausgebildet ist. Die Länge der zweiten Teilkulisse 40 ist gleich der Längserstreckung der Rastzunge 20. Die Lange de ersten Teilkulisse 39 ist um einen Teil 41 in Achsrichtung größer. Die Umfangserstreckung der ersten Teilkulisse 39 ist in Fig. 11,14 mit 42 und die Umfangserstreckung der zweite: Teilkulisse 40 mit 43 bezeichnet. In Fig. 14 ist die jeweils u: terschiedliche Lage der Rastzunge 20 schematisch eingezeichnet Die erste Teilkulisse 39 besitzt eine vom Grund aus vorstehend radiale Rastkante 44 und die zweite Teilkulisse besitzt zwei vom Grund US vorstehende Rastkanten 45,46. Dadurch erden in der ersten Teilkulisse 39 zwei Rastnuten 47a, 47b und in der zweiten Teilkulisse 40 zwei Rastnuten 48a,48b zur Aufnahme der Rastzunge 20 der Rückstelltaste 11 gebildet. Der Funktions wahlknopf 13 ist mit einer durchgehenden Bohrung 67 und in sein Kopf 18 mit einem kreuzförmigen Betätigungsschlitz 49 versehen Die Bohrung 67 enthalt eine Schraube mit dem Stellende 14.
In Fig. 15-1 sind Gehäuse-Teilausschnitte dargestellt.
Zur Halterung der Mehrfachfunktionstaste 10 in der Gehäusevorderwand gem. Fig. 1 dienen in der Gehäusewand angebrachte Bohrungen, und zwar eine Rundbohrung 50 zur Aufnahme des Funktionswahlknopfens 13, eine Rechteckborung 51 zur Aufnahme der Rückstelltaste 11 und eine weitere Rundbohrung 52 zur Aufnahme einer Rückstellfeder 53 für die Rückstelltaste 11. Die Bohrungen 50 und 51 sind durch einen Durchbruch 54 zum Durchtritt der Rastzunge @@; Steg 30 miteinander verbunden. Die Bohrung 50 besitzt im Gehäuseinneren einen Gehausesschlitz 55 zur Aufnahme des Rastvorsprunges 21 des Funktionswahlknopfes 13. Der Gehäuseschlitze 55 hat eine der Gehäuseaußenwand zugewandte durchgehende Begrenzungskante 56 und eine zum Gehäuseinneren hin zugewandte Be,grenzungskante, die mit einer Unterbrechung 57 versehen ist, so daß sich zwei nutenförmige Teilschlitze 55a,55b ergeben. Mit 58 ist ein weiterer Anschlag für den Rastvorsprung 21 bezeichnet, der gegenüber der Berenzungskante 56 tiefer in das Gehäuse hinein verlegt ist.
Zur Montage der Mehrfachfunktionstaste 10 wird zunächst d?r Funktionswahlknopf 13 derart in die kreisförmige Bohrung 50 eingesetzt daß der Vorsprung 21 den Durchbruch 54 durchsetzt. Danach erfolgt eine Drehung um 300, so daß der Fortsatz 21 in dem Gehäuseschlitz 55a zu liegen kommt und som im Gehäuse gegen Herausfallen halten ist, da sein Flache 21a an der Gehäusehinterschneidung 56 (durchgehende Begrenzungskante) anliegt. Danach wird die Druckfeder 53 in die Radialbohrung 52 eingesetzt und sodann die Rückstelltaste 11 gegen den Druck der Feder 53 in die Rechteckaussparung 51 gedrückt. Dabei leitet, unter Zurückdrängen der quer zur Einschubrichtung federnd gelagerten Rastzunge 20, der Kopf 18 des Funktionswahlknopfes 13 in die Bohrung 17 der Rückstelltaste 11. Gleichzeitig schnappt die Rastzunge 20 in die erste Teilkulisse 39 ein und kommt in der Rastkerbe 47a zu liegen. Der Zeigerfortsatz 35 zeigt in dieser Stellung auf die Funktionsstufe "H" (Kerbe 33a). Nach Beendigung des Einrastvorganges drängt die Druckfeder 53 die Rückstelltaste 11 entgegen der Betätigungsrichtung 23 nach außen, so daß sich die Kante 20a der Rastzunge gegen die Kante 39a der Teilkulisse 39 legt. In dieser Funktionsstellung drückt ferner eine weiter unten erläuterte Öffnerblattfeder 60 gegen das Stellende 14. Somit ist auf einfache Weise die Mehrfachfunktionstaste im Gehäuse gegen Herausfallen gehalten, da einerseits der Funktionswahlknopf durch seinen Rastvorsprung 21 im Gehäuse 71 an der Kante 55 und die Rückstelltaste 11 am Funktionswahlknopf 15 genen Herausfallen gehalten ist. In dieser Funktionsstufe "H" is.t die Riickstelltaste 11 um einen Relativhub 59 gegenüber dem Funktionswahlknopf in Betätigungarichtung verstellbar. Der Betrag des Relativhubes 59 ergibt sich aus der Länge der Teilkulisse 39 abzüglich der Länge der Rastzunge 20. Der Relativhub 59 entspricht der Länge 41 (s. Fig. 11). Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 liegt die Betätigungsfläche 18a des Funktionswahlknopfes 13 somit um diesen Relativhub 59 tiefer als die Betatigungsfläche 15 der Riickstelltaste 11. In dieser Ausgangsposition ist der Abstand zwischen der Unterseite 15a der Betätigungsfläche 15 und dem Gehäuse 71 gleich dem Relativhub 59 zuzüglich eines Testhubes 72 (s.u.).
In Fig. 5 ist nahe den Stellenden 12,14 schematisch ein Öffnerkontakt eingezeichnet, um das Zusammenwirken zwischen dem Öffnerkontakt und den Stellmitteln zu erläutern. Der Öffnerkontakt besitzt eine Öffnerblattfeder 60 und eine Wippe 61, die über Bimetalle 62 betätigbar ist. Mit 63 ist ein an der Wippe befestigtes Isolierstück bezeichnet. 64 bezeichnet die Totpunktlage der Wippe 61. In der gezeichneten Lage besitzt der Öffnerkontakt eine erste stabile Schaltstellung. Sobald die Wippe 61 ihre Totpunktlage 64 überschritten hat, schnappt sie in eine zweite stabile Schaltstellung um, in der das Isolierstiick'63 an dem Stellende 12 der Rückstelltaste anliegt.
Die Anordnung ist also so getroffen, daß die Rückstelltaste 11 mit ihrem Stellende 12 auf die Wippe 61 und der Funktionswahlknopf 13 mit seinem Stellende 14 auf die Öffnerblattfeder 60 einwirken können.
In der Funktionsstufe "H" kann der Funktionswahlknopf 13 nicht in Beteitigungsrichtung 29 bewegt werden, weil der Rastvorsprung 21 in dem Gehäuseteilschlitz 55a blockiert ist. Damit kann das Stellende 14 nicht auf die Öffnerblattfeder 60 einwirken, so daß keine Testauslösung in dieser Funktionsstufe möglich ist. In dieser Funktionsstufe H" kann lediglich die Rückstelltaste 11 um den Relativhub @@@@@@-gegenüber dem Funktionswahlknopf verstellt werden. Dieser Relativhub dient dazu ausgelöstet Relais wieder in seine Ausgangsstellung zurückzustellen. Dies ist der Fall, wenn die Wippe 61 nach einer Auslösung und nach Überschreitung der Totpunktlage 64 in ihre zweite stabile Schaltstellung (@. gestrichelte Darstellung) umgesprungen ist. In dieser Funktionsstufe "Selbsperrung" kann die Wippe 61 also nur durch Handbetätigung zurückgestellt werden, indem die Rückstelltaste 11 betätigt wird und damit die Wippe 61 Ausgangsstellung unter Überschreiten der Totpunktlage zurückgestellt wird. Damit ist der Öffnerkontakt wieder geschlossen. Der Zeigerfortsatz 35 liegt in dieser Funktionsstufe an der Kante 23 an und zeigt auf das Symbol "H". In der Funktionsstufe "H" überragt die Betätigungsfläche 15 der Rückstelltaste die Betätigungsfläche 13a des Funktionswahlknopfes 13 um der Betrag des Relativhubes 59, so daß die Betätigung der Rückstelltaste nicht durch eine vorstehende Fläche des Funktionswahlknopfes behindert werden kann.
Am Ende des Relativhubs schlägt die Kante 20b der Restzun?>e 20 gegen die Kante Zqb der ersten Teilkulisse und findet hier ib ren Blockieranschlag, so daß bei einer Bet.a'tigung der Rückstelltaste 11 das Kontaktsystem 60, 61 durch übermäßigen Hub nicht verbogen werden kann. In dieser Funktionsstufe "H" können die Rückstelltaste 11 und der Functionswahlknopf 13 aus dem Gehause entfernt werden, indem die federnde Rastzunge 20 unterhalb der Tastenfläche 15 zurückgebogen wird. Eine derartige Demontage ist nur in dieser Funktionsstufe "H" möglich.
Die zweite Funktionsstufe "HAND" wird durch Einstecken eines Werkzeuges in den Kreuzschlitz 49 und Drehen des Funktionswohlknopfes 13 erreicht. In dieser Funktionsstufe zeigt der Zeigerfortsatz 35 auf die Kerbe 33b. Durch diese Drehung wird bewirkt, daß der Rastvorsprung 21 den Gehäuseschlitz 55a, der zur Austastblockade diente, verläßt und nunmehr in der Unterbrechung 57 liegt, so daß der Funktionswahlknopf zwar gegen Herausfallen gehalten ist (56), jedoch in Betätigungsrichtung 29 verstellbar ist. Bei der Drehung legt sich die Unterfläche 35a des Zeigerfortsatzes auf die Auflagefläche 31 des Steges 30 und liegt mit der Kante 35b 7n er Kante 32 der Stufe 28 an. Eine Verrastung des Funktionswahlknopfes 13 wird dadurch erreicht, daß bei der Drehung die Rastzunge 20 die Rastkante 44 überspringt und am Ende der Drehung nunmehr in der Rastnut 47b liegt (Fig. 14). Gleichzeitig liegt damit die Rastzunge 20 an der Kante 39c der ersten Teilkulisse an. In dieser Funktionsstufe "HAND" kann der Schalter nach einer Auslösung durch Betätigen der Rückstelltaste 11 wieder in die Ausgangsstellung zurückgebracht werden, wie in der Funktionsstufe H.
Da aber in dieser Funktionsstufe der Funktionswahlknopf entriegelt ist kann zusätzlich durch eine gemeinsame Betätigung der Rückstelltaste und des Funktionswahlknopfes ein Öffnertest vollzogen werden. Dies ist dadurch möglich, daß die Kante 20b nach Durchlauf des Relativhubes gegen die Kante 39b de ersten Teilkulisse anschlägt und damit bei einer weiteren Betätigung die Rückstelltaste zusammen mit dem Funktionswahlknopf in Betätigungsrichtung weiter verstellt werden kann wobei die Öffnerblattfeder 60 durch das Stellende 14 geöffnet wiri Dabei läuft die Wippe 61 gegen einen Festanschlag 65, so daß sie der Öffnungsbewegung der Öffnerblattfeder 60 nicht folgen kann. Hierbei durchläuft die Unterseite 15a der Rückstelltaste den Testhub 72 und schlägt am Gehäuse 71 an.
Din Funktionsstufen H und "HAND" verhindor nach einer Auslösung des Schalters das selbsttätige Zurückschalten der Schaltglieder bei einem Abkühlen der Bimetalle. Durch Drücken der Rückstelltaste wird die Wiedereinschaltsperre aufgehoben und die Schaltglieder werden wieder zurückgestellt. Ein ausgelöster Schalter kann also erst durch eine Handbetätigung der Rückstelltaste wieder in die Ausgangsstellung zurückgestellt werden Selbstsperrung). In beiden Funktionsstufen ist gewahrt leistet, daß auch bei ged.riickter Rückstelltaste 11 der Schalt ungehindert auslösen kann. Diese Forderung nennt man Freiauslösung.
Die nächste Funktionsstufe "AUTO" wird dadurch erreicht, daß zunächst die Rückstelltaste 11 gedrückt und danach der Funktio wahlknopf 13 weitere 30° gedreht wird, so daß nunmehr der Zeigerfortsatz 4 auf die Kerbe 33c weist. Durch das vorherig Drücken der Rückstelltaste und anschließende Drehen des Funkt wahlknofes überspringt der Zeigerfortsatz 35 die Stufe 28 und liegt nunmehr mit seiner Unterfläche 35a auf der Stufe 28 au Gleichzeitig rastet dabei die Rastzunge 20 in die zweite Teil kulisse 40 ein, deren Längenausdehnung gleich der der Raszunge i um den Rel tivhub 59 Dabei gleitet die Rastzunge aus der Rastnut 47b, überspringt die Rastkante 45 und gleitet in die Rastnut 48a (Fig. 14,11).
Rückstelltaste 11 und Funktionswahlknopf 13 sind nunmehr Tnit; einander verrastet und können relativ zueinander nicht mehr einzeln bewegt werden. Die Rückstelltaste 11 ist somit um den Relativhub 59, der der Strecke 41 entspricht, gegenüber dt<m Funktionswahlknopf versetzt. Dadurch ist die Wiedereinschaltsperre (Selbstsperrung) gemäß den Funktionsstufen "H" und "HAND" unwirksam gemacht, da in dieser Stellung der Rückstelltaste 11 die Wippe 61 bei einem Überstrom von den Bimetallen 62 zwar von der Öffnerblattfeder 60 getrennt wird, jedoch ihre Totpunktlage 64 wegen des vorstehenden Stellendes 12 nicht überschreiten kann. Nach einer Auslösung springt die Wippe 61 somit nach Abkühlung der Bimetalle automatisch in die Ausgangsposition zurück. Diese Funktionsstufe nennt man Selbstrückgang oder automatische Wiedereinschaltung. Diese Funktionsstellung des Funktionswahlknopfes wird durch die Andruckkraft der Öffnerblattfeder 60 auf das Stellende 14 bewirkt, indem der Fortsatz 21 mit 21a an der Fläche 56 anliegt, sowie durch Andrükken der Flächen 20a,38 übe die Druckfeder 53. Genau wie in der Funktionsstufe "HAND" kann auch in dieser Stufe "AUTO" durch einen zwangsläufig eingeleiteten Hub auf beide Tasten der Öffnerkontakte geöffnet werden, indem die Öffnerblattfeder 60 durch das Stellende 14 betätigt wird. Dabei durchläuft die Rückstelltaste 11 den Resthub 72, wobei das Gehäuse 71 einen Anschlag für die Unterseite 15a der Betätigungsfläche 15 bildet.
Die Flächenauflagen 35a,28 bewirken eine zusätzliche Sicherheit bei Betätigung. Die gmeinsame Betätigung der Rückstelltaste und des Funktionswahlknopfes wird dadurch ermöglicht, daß auch in dieser Funktionsatufe der Rastvorsprung 21 innerhalb der Durchbrechung 57 liegt, so daß der Funktionswahlknopf entriegelt ist und somit in Betätigungsrichtung 29 verstellt werden kann.
Durch weitere Drehung des Funktionswahlknopfes 13 um 300 gelangt der Zeigerfortsatz 35 an die Anschlagkante 24 der Erweiterung 22. In dieser Stellung zeigt der Zeigerfortsatz 35 auf die Kerbe 33d entsprechend der Funktionsstufe "A".
Bei dieser Drehung leitet die Unterfläche 35e des Zeigefortsatzes 55 auf der Stufe 28, wahrend die Rastzunge 20 aus der Rastnut 48a aber die Rastkante 46 hinweg in die Rnstnllt 48b gleitet und somit am Ende der verkürzten Teilkulisse anliegt. Gleichzeitig läuft der Rastvorsprung 21 nunmehr in den Geh'useteils-rh1itz 55b, so daß seine Anschlagfläche 21b an der entsprechenden Flache des Schlitzes 55b anliegt. Damit ist der Funktionswahlknopf 13 wiederum in Betätigungsrichtung verriegelt. Diese Funktionsstufe "A" entspricht somit der Funktionsstufe "AUTO", ohne daß jedoch ein Öffnertest vorgenommen werden kann. Die Rückstellung des ausgelösten Schalters erfolgt automatisch (Selbstrückgang).
Eine gemeinsame Betätigung des Funktionswahlknopfes und der Rückstelltaste in Betätigungsrichtung ist nicht möglich. Testausschaltungen können somit nur mutwillig durch Zurückdrehen in die Funktionsstufen " AUTO" oder "HAND" erfolgen. Der Abstai der Unterfläche 15a zum Gehäuse 71 ist 72.
Die Einstellung einer weiteren Funktionsstufe "T" ist dadurch möglich, daß der Funktionswahlknopf 13 zunächst in die Funktionsstufe "HAND" gedreht wird. Dabei liegt der Zeigerfortsatz 35 auf der Auflagefläche 31 auf, hat somit die Stufe 28 verlassen. Die Rastzunge 20 liegt innerhalb der nicht verkürzten Teilkulisse 39, so daß die Rückstelltaste gegenüber dem Funktionswahlknopf um den Reaktivhubverstellbar ist (s. oben unter Funktionsstufe HAND1?). Sodann wird der Funktionswahlknopf 13 in Betätigungsrichtung betätigt, so daß sein Stellende, unter Mit-nahme der Rückstelltaste durch den Funktionswahlknopf, die Öffnerblattfeder 60 öffnet. Die Betätigung des Funktionswahlkonpfes 13 erfolgt dbi bis zu einem Gehäuseanschlag 73, gegen den sich ein Absatz 74 des Funktionswahlkknopes 13 anlegt. Damit ist gewährleistet, daß der Funktionswahlknopf beim Herunterdrücken nicht völlig in das Gehäusen eingedrückt werden kann. Gleichzeitig schlägt dabei - unter Durchlauf des Testhubes 72 - die Unterseite 15a der Rückstelltaste 11 gegen das Gehause 71. Sodann wird der Fun-ktionswahlknopf um 30° gedreht, so daß sein Zeigerfortsatz 35 die Kerbe 35a zeigt (H) und die Zunge 20 in der Kerbe 47a einrastet. Dabei gleitet der Rastvorsprung 21 mit seiner Flache 21a hinter einen tiefer gelegenen Gehäuseanschlag 58, so daß der Funktionswahlknotf 13 zusammen mit der Rückstelltaste 11in die 5er Stellung verriegelt ist. Damit ist oine weitern Funktionsstufe "T" (DaueTtest) erreicht. In dieser Stufe ist der "Öffenerkontakt dauernd geöffnet, auch wenn kein ständiger Betätigungsdrcuk auf die Tasten ausgeübt wird. Diese Funktionsstufe eignet sich besonders gut zur dauernden Signalgabe jiber inon zusätzlich vorgesehenen Schließerkontakt.
Wie aus Fig. 4 und 9 erkennbar ist, liegen die Einkerbungen 33a bis 33d innerhalb eines Drehbereichs 25, der in zwei Teildrehbereiche 26,27 unterteilt ist. Dabei liegen die beiden ersten Funktionsstufen "H" und "HAND" innerhalb des ersten Deildrehbereiches 26 und die beiden anderen Funktionsstufen "AUTO" und "A" innerhalb des zweiten Teildrehbereichs 27. Die letzte Funktionsstufe "T" liegt innerhalb des ersten Teilderhbereichs, wobei der Zeigerfortsatz 35 auf die Kerbe 33a zeit.
Gemäß Fig. 11,14 besitzt dz Teilkulisse 39 eine Umfangserstrekkung 42. Diese Teilkulisse beginnt mit einem aus Fertigungsgriinden vorgesehenen Bereich mit ebenem Grund 39?. Anschließend folgt der eigentliche Rastbereich mit der Rastnut 47a, der Rastkante 44 und der Rastnut 47b. Die Teilkulisse 40 besitzt eine Umfangserstreckung 43 mit den Rastkanten 45,46 und den Rastnuten 48a,48b.
Der in Fig. 14 erkennbare Versatz, z. B. zwischen 43/27, folgt aus der Formgebung der Rastzunge 20 bzw. der Rastnuten.
Wie aus Fig. 9 zu entnehmen ist, ist die Ratzunge vorzugsweise im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet. Bei der jeweiligen Umschaltung in eine Funktionsstufe überwindet die Rastzunge 2() durch ihre federnde Lagerung die Rastkanten 44 bis 46, so daB ein Rasteffekt und keine selbsttätige Verstellung durch Erschütterungen und Stöße erfolgen kann.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung besitzen der Funktionswthlknopf und die Rückstelltaste durchgehende Bohrungen 68 zur Aufnahme von Schrauben, die zur Justage der Kontaktpos: tionen verwendet werden. In weiterer zweckmäßiger Ausgestaltung kann ein Fortsatz 69 der Rückstelltasate 11 eine Bohrung 70 zur Aufnahme eines Plomendrahtes aufweisen. Damit kann in den Funktionsstellungen "H" und "HAND" jegliche Betätigung ausgeschlossen werden. Im Ausführungsbeispiel bilden die in den Bohrungen 67,68 enthaltenen Schrauben die Stellenden 14,12 des Funktion wahlknopfes 13 und der Rückstelltaste 11. Ohne Schrauben in den Bohrungen 67,68 kann keine Justage von Kontaktpositionen erfolgen. Die Enden des Funktionswahlknopfes 13 und der Rückstelltaste 11 dienen in diesem Fall lediglich als Stellelment.e

Claims

Titel: Thermisches Oberstromrelais Patentansprüche: 1. Thermisches Überstromrelais mit einem Schaltglied und mit im Gehäuse angebrachten Stellmitteln, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß als Stellmittel zum Durchführung aller Funktionen eine einzige, mindestens zwei integrierte Stellglieder (11, 13) aufweisende Mehefachfunktionstaste (10) vorgesehen ist.

2. Thermisches Überstromkreisrelais nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t daß die Stellglieder mit Rastmitteln (19, 20, 21) zur Einstellung verschiedener Funktionsstufen (H- ) versehen sind und je nach Funktionsstufe sowohl unabhängig voneinander als auch gemeinsam in Betätigungsrichtung (29) betätigbar und vermunstbar sind.

5. Thermischer Uberstromrelais nlch ansDruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß als Stellglieder eine in Betätigungsrichtung (29) verstellbare Rückstelltaste (11) und ein in Betätigungsrichtung (29) verstellbarer und drehbarer Funktionswahlknopf (1) vorgesehen ist.

4. Thermisches Überstromrelais nach einen der Ansprüche 1 bio 3, d a A u r c h g e k e n n æ e i c h n e t daß die Betätigungsfläche $(15) der Rückstelltaste (11) einen rechtwinklig abstehenden Flansch (16) mit einer Bohrung (17) zur Aufnahme des kopfes (18) des Funktionswahlknopfes (13) und der Funktionswahlknopf (13) eine Kulisse (19) zum Eingriff einer radialen Rastzunge (20) der Rückstelltaste (11) aufweist.

5. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i e h n e t, daß der Funktionswahlknopf (13) einen radialen Rastvorsprung (21) zum Eingriff in einen Gehäuseschlitz (55) aufweist.

6. Thermische $Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Rückstelltaste (11) und der Funktionswahlknopf (13) in nebeneinander liegender liegenden Gehäusebohrungen (50, 51) gelagert sind, die durch einen Druchbruch (54) zum Durchtritt der Rastzunge (20) der Rückstelltaste (11) miteinander verbunden sind.

7. Thermisches Oberstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 6, ti a d u r c h 2 e k e n n z e i c h n e t , daß die Rückstelltaste (11) über die Rastzunge (20) am Funktionswahlknopf (13) und der Funktionswahlswahlknopf über den radialen Rastvorsprung (21) im Gehäuse (55) gegen Herausfallen gehalten sind.

8. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Funktionswahlknopf (13) über einen die gewünschten Funktionsstufen enthaltenden Drehbereich (29) verdrehbar und dabei je nach Funktionsstufe in Betätigungsrichtung (2 mit dem Gehäuse (55) über den Rastvorsprung (21) rer-oder entriegelbar. ist.

9. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Gehäuseschlitz (55) zur Aufnahme des Rastvorsprunges (21) zwei Begrenzungskanten (55a,b;56) aufweist. und daß die eine Begrenzungskante (56) in jeder Funktionestufe für den Funktionswahlknopf (13) einen Ralt gegen Herausfallen bildet und die andere Begrenzungskante (55a, b) je nach Funktionsstufe, d. h. nach Drehstellung des Funktionswahlknopfes (13), mit in Betätigungsrichtung (29) wirksamen Unterbrechungen (57) für den Rastvorsprung (21) des Funktionswahlknopfes (13) versehen ist, unter Bildung zweier nutenförmiger Teilschlitze (55a, b).

10. Thermisches Überstromrela nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h x e k e n n z e 1 c h n e t , der Drehbereich (25) in zwei Teildrehbereiche (26, 27) mit jeweils mindestens einer einstellbaren Funktlonsstufe unterteilt ist und daß die Rückstelltaste (11) im ersten Teildrehbereich (26) um einen Relativhub (59) gegenüber dem Funktionswahlknopf (13) in Betätigungsrichtung (29) verstellbar ist und im zweiten Teildrehbereich (27) in einer um den Relativhub (59) verstellten LaFe mit dem Funktionswahlknopf (13) verrastet ist.

11. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Kulisse (19) aus zwei stufig ineinander übergehenden Teilkuliesen (39,40) gebildet ist und daß der Be-trag des Relativhubes (Z9) gleich ist der Längendifferenz (41) der beiden Teilkulissen (39,40).

12. Thermisches Oberstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die am Umfang (34) des Funktionswahlknopfes (13) ausgebildete Kulisse (19) in Betätigungsrichtung (29) von zwei scharfen Kanten (37,38) begrenzt ist, ^daß die kontaktferne Kante (38) unter Bildung zweier ineinander überchender Teilkulissen (59,40) stufig ausgebildet ist, da.R-;lie länge der durch die Stufung verkürzten zweiten Teilkulisse (40) gleich ist der Lange der Rastzunge (20) in Betätigungsrichtung (29) und daß die Länge der ungestuften ersten Teilkulisse (39) gleich ist dem Relativhub (59) zuzüglich der Länge der Rastzunge (20).

13. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß beim Durchlaufen des ersten Teildrehbereichs (26) die Rastzunge (20) innehalb der ersten Teilkulisse (39) liegt, die sich über einen Umfangsbereich (42) erstreckt.

14. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß beim Durchlaufen des zweiten Teildrehbereiches (27) die Rastzunge (20) innerhalb der zweiten Teilkulisse (40) liegt die sich über einen Umfangsbereich (43) erstreckt.

15. Thermisches Uberstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Betätigungsfläche (18a) des Funktionswahlknopfes (13) einen radialen Zeigerfortsatz (35) und die Bohrung (17) in der Betätigungsfläche (15) der Rückstelltaste (11) eine dem Zeigerfortsatz (35) angepaßte radiale Erweiterun (22) aufweist, daß die Umfangserstreckung der Erweiterung (22) gleich ist dem Drehbereich (25) des Funktionswahlknopfes (13), daß die Erweiterung (22) unter Bildung der beiden Teildrehbereiche (26,27) mit einer Stufe (28) für die Unterfläche (35a) des Zeigerfortsatzes (35) versehen ist und daß der Abstand zwischen (lor Auflagefläche der Stufe (22) und der Unterfläche (35a) des Zeigerfortsatzes gleich ist dem Relativhub (59).

16. Thermisches Uberstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 15, d a d u r c h g e k e n n æ e i c h n e t , daß die Betätigungsfläche (15) der Rückstelltaste (11) im ersten Teildrehbereich (26) gegenüber der Betätigungsfläche (18a) des Funktionswahlknopfes (13) um den Betrag das Relativhubs (59) vorsteht und im zweiten Teildrehbereich (27), nach Betätigung der Rückstelltaste (11) entgegen der Kraft einer Rückstellfeder (53), mit der Betätigungsfläche (18a) des Funktionswahlknopfes (13) in einer Ebene liegt.

17. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 16, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t ,. daß als Schaltelement ein Sprungschaltglied (60,61) mit einer eine Totpunktlage (64) aufweisenden Wippe (61), die von den von Bimetallen (62) des Thermorelais beaufschlagt ist, und mit einem als Blatt, er ausgebildeten Öffenerkontaktstück (60) vorgesehen ist und daß das Stellende (12) der Rückstelltaste (11) direkt oder indirekt auf die rinne (61) und das Stellende (14) des Funktionswahlknopfes (13) direkt auf das Öffnerkontaktstück (60) wirken.

18. Thermisches'8berstromnelais nach einem der Ansprüche 1 bis 17, d a dur c h g e k e n n z e i c h n e t , daß zwischen dem Stellende (12) der Rückstelltaste (11) und der Wippe (61) ein aus zwei Blattfedern bestehender Schliesserkontakt vorgesehen ist, dessen eine Blattfeder von einem Isolierstück (63) der Wippe (61) und dessen andere Blattfeder von dem Stellende (12) der Rückstelltaste (11) betätigbar ist.

19. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 1Q, d a (1 2 r c h g e k e n n z e i c h -n e t , daß die Teilkulissen (39,40) des Funktionswahlknopfes (13) mit vorn Grund aus vorstehenden radlalen Rastkanten (44, 45, 46) versehen sind.

20. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 19, d a d u r c h 8 e k e n n z e i c h -net , daß die Rastzunge (20) der Rückstelltaste (11) an einem quer zur Längserstreckung angeordneten federnden Bügel (30) angebracht ist, dessen eines Ende einer Auflagefläche (31) für die Unterfläche (35a) des Zeigerfortsatzes (35) in der Endstellung des ersten Teildrehbereiches (26) bildet.

21. Verfahren zur Montage einer Mehrfachfunktionstaste gemaß einem der Ansprüche -1 bis 20 in einem Gehäuse des thermischen Überstromrelais , d a d u r c h g e k e n n æ e i c h n e t , aaß der Funktionswahlknopf (1 in eine kreisförmige Gehäusebohrung (50) eingesteckt und durch Drehung in eine Funktionsstufe H mit seinem Radial vorsprung (21) in Eingriff mit dem Gehäusesschlitz (55a) gebracht wird, daß eine Druckfeder (53) in eine Rundbohrung (52) eingesetzt wird und daß die Riickstelltaste (11) gegen den Duck der Druckfeder (53) in eine Rechteckaussmarunz (51) eingesetzt wird, wobei unter Zurückdrängen der quer zur Einschubrichtung (29) federnd gelagerten Rastzunge (20) der Rückstelltaste (11) der Kopf (18) des Funktionswahlknopfes (13) in die Bohrung (17) der Rückstelltaste (11) gleitet und die Rastzunge (20) derart in die Kulisse (19) des Funktionswahlknopfes (13) eingeschnappt, daß in dieser Funktionsstufe 1 die Rückstelltaste (11) um den Relativhub (59) gegen-Über der Betätigungsfläche (18a) des Funktionswahlknopfes (1$) und um den Resthub (72) gegenüber dem Gehäuse (71) vorsteht und an dem Funktionswahlknopf (13) verrastet ist.

22. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 21, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h folgende Funktionsstufen innerhalb Drehbereicher vom ca. 90°: 1. Funktionsstufe (H) (Selbstsperrung) Nach Montage Anspruch 21ist der Funktionswahlknopf (13) im Gehäuse (55a) in Betätigungsrichtung (29) verriegelt und die Rückstelltaste (11) relativ zum Funktionswahlknopf (13) um den Relativhub (59) verstellbar.

Funktionsstufe (HAND) (Selbstsperrung, Testauslösung) Nach einer Drehung u 300 ist der Funktionswshiknopf (13) in Betätigungsrichtung (29) entreigelt, die Rückstelltaste (11) ist gegenüber dem Funktionswahlknopf (13) in Betätigungsrichtung (29) um den Relativhub (59) verstellbar und Funktionswahlknopf (13) und Rückstelltaste (11) sind - nach Durchlauf des Relativhubs (59) - gemeinsam bis zu einem Endanschlag (15a, 71) in Betätigungsrichtung (29) um Tasthub (72) verstellben.

3. Funktionsstufe (AUTO) (Selbstrückgang, Testauslösung) Nach Drücken de Rückstelltaste (11) zum den Relativhub (59) und einer weiteren Drehung des Funktionswahlknopfes (13) um 300 ist der Funktionswahlknopf (13) weiterhin entriegelt, die Rückstelltaste (11) ist mit dem Funktionswahlknopf (13) verrastet und der Funktionswahlknopf (13) ist zusammen mit der Rückstelltaste (11) bis zu einem Endanschlag (15a,71) in Bet-ätigungsrichtung (29) um Testhub (72) verstellbar.

4. Funktionsstufe (A) (Selbstrückgang) Nach einer weiteren Drehung des Funktionswahlknopfes (13) um 300 ist der Funktionswahlknopf (13) - unter Beibehaltung der Verrastung zwischen Funktionswahlknopf und Rückstelltaste - mit dem Gehäuse (55b) wieder in Betätigungsrichtung (29) verriegelt.

5. Funktionsstufe (T) (Dauertest) Nach Drehung des Funktionswahlknopfes (13) in Stellung "HAND", Drücken des Funktionswahlknopfes (13) - unter Mitnahme der Rückstelltaste (11) - bis zum Gehäuseanschlag (73) und nach Drehung des Funktionswahl-knopfes (13) in die Stellung H" ist der Funktionswahlknopf (13) an einer tiefer gelegenen Gehäuse kante (58) verriegelt.

23. Thermisches Überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 22, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß in de Bohrungen (67,68) des Funktionswahlknopfes (13) und der Rü< stelltaste (11) Schrauben zur Justierung der Kontakte (60, vorgesehen sind.

24. Thermisches überstromrelais nach einem der Ansprüche 1 bis 23, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß ein Fortsatz (69) der Rückstelltaste (11) mit einer Bohrung (7( zur Aufnahme eines Plombendrahtes versehen ist.