DE327768C - Sicherungsvorrichtung fuer Verschluesse aller Art - Google Patents

Description

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Sicherungsvorrichtung für Schlösser, Espagnoletteverschlüsse, Riegel usw., die entweder für den selbständigen Einbau in bestehende Schlösser geeignet ist oder einen Bestandteil eines Schlosses bildet. Derartige Vorrichtungen sind bereits bekannt. Die neue Vorrichtung besteht aus einem durch einen geschlitzten Zylinder ausgebüchsten Gehäuse, in dessen Schlitze

ίο Rahmenzuhaltungen die Sperrung bewirken.

Bei bekannten Schloßsicherungen dieser Art besteht der Nachteil, daß der Besitzer eines zu einem Schloß passenden Schlüssels sich leicht einen für eine Gruppe von Schloßsicherungen passenden Hauptschlüssel anfertigen kann. In Gasthäusern, Bureauhäusern und Verwaltungsgebäuden können häufig alle Türen oder zum mindesten die eines Stockwerkes mit einem Häuptschlüssel geöffnet werden. Werden nun solche Schlösser mit einer der bekannten Sicherungsvorrichtungen, ζ. Β. gemäß schweizerischer Patentschrift 71785 versehen, bei welcher der Hauptschlüssel aus einem Blechstreifen mit der nötigen Anzahl von Einschnitten besteht, ist es dem Besitzer eines Einzelschlüssels leicht, in denselben Einschnitte gleicher Tiefe und Krümmung, wie die auf seinem Schlüssel vorgesehenen, anzubringen. Er besitzt dann einen Hauptschlüssel für alle Türen der betreffenden Gruppe.

Der Erfindungsgegenstand weist nun die Eigenart auf, daß er mittels zweier ganz verschiedener Schlüssel geöffnet werden kann, wovon der eine für eine Gruppe und der andere nur für eine einzige der Sicherungsvorrichtungen paßt, und ist dadurch gekennzeichnet, daß er rahmenartige Zuhaltungen besitzt, die von Federn in Schlitze einer Muffe gedrückt werden, um die Drehung des Systems zu verhindern, aber durch Ausrichtung mittels eines Schlüssels von der Sperre gelöst und mit ihrer Führung gedreht werden können. Die genannten rahmenartigen Zuhaltungen können von Schlüsseln verschiedener Art und durch verschiedene Drehbewegungen gefaßt und ausgerichtet werden. In jedem dieser Fälle sind es ganz bestimmte Stellen der rahmenartigen Zuhaltungen, die zuerst vom Schlüssel berührt werden, welche Eigenart die Verwendung zweier verschiedener Schlüssel erleichtert.

In der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes gezeigt. Fig. ι ist eine schaubildliche Darstellung eines Mittelschnitts der Vorrichtung in vergrößertem Maßstabe. Die übrigen Figuren zeigen Einzelheiten der Vorrichtung.

Das rohrförmige Gehäuse a, zweckmäßig aus Bronze oder Messing hergestellt, nimmt an dem einen Ende den Abschlußdeckel 5 mit dem Schlüsselloch für die je einen Doppelbart tra- 6q genden Schlüssel, q, r (Fig. 8 und 9) auf. " Die Bartschlitze b¹ und δ² im Deckel b haben ungleiche Breite, und zwar sind die ersteren schmaler als die letzteren. Hierdurch soll die richtige Einführung der Schlüssel, deren Barte 5^ ebenfalls verschieden stark sind, gesichert werden. Im Innern des Gehäuses α ist eine Büchse c (Fig. 12) eingesetzt und mittels eines Bolzens a¹

befestigt. Im Mantel der Büchse c sind unter sich - gleiche Schlitze c¹ und c² in zwei symmetrischen Reihen zu beiden Seiten der Mittelebene der Büchse angeordnet, die um die Schlitzbreite gegeneinander in Richtung der Mittelachse versetzt sind. Je nach dem Grade der gewünschten Sicherheit wird man die Büchse mit den Schlitzen und daher auch das Gehäuse mehr oder weniger lang machen, to Die Muffe c ist an einem Ende mit zwei Ausschnitten c³ und c⁴ versehen. Im Innern der genannten Büchse ist eine Führung d, bestehend aus zwei durch Stege verbundenen Platten d¹ und d² angeordnet (Fig. 4 bis 6). Die Platten sind sowohl hinsichtlich der Form als der Größe voneinander verschieden. Die Platte d¹ ist mit einer runden durch zwei Lappen d¹¹ und-d¹² ausgeklinkten Öffnung versehen und besitzt zwei Stifte d¹³ und iZ¹⁴, die in die Bohrungen e¹ und e² einer Sicherungsplatte β eindringen. Die Sicherungsplatte β kann sich in einer im Vorderteil der Büchse vorgesehenen Eindrehung drehen und in ihre mittlere Aussparung ragen ebenfalls zwei Lappen e^& und e^l, die um 90 ° gegenüber Lappen d¹¹ und d¹² versetzt sind, wenn sich die Sicherungsplatte unter der Platte d¹ befindet (Fig. 13 und 14).

Die Platte d² der Führung d besitzt in der Mitte ein Führungsloch für das Ende des Schlüssels und zwei Stifte d²¹ und d!²² zur Mitnahme des Schloßriegels, der mit der von diesen Stiften mitgenommenen Kupplungsbüchse f durch einen Bartflansch o. dgl, in Verbindung gebracht ist. Ferner besitzt die Platte d² zwei Knaggen d²³ und d²ⁱ, die in die Ausschnitte c⁴ bzw. c³ eingreifen, wenn die Führung in Sicherungsstellung ist.

Die Führung d steht durch die zwischen der Platte d² und der Büchse f liegenden Feder g ständig unter einem gegen die Sicherungsplatte e gerichteten Druck.

Im Innern der Führung d befindet sich eine Feder h mit zwei symmetrisch zur gemeinsamen Achse angeordneten Reihen von Federlappen (Fig. i, 3 und 7). Federlappen und die dazwischenliegenden freien Spalte haben die gleiche Breite; jedoch sind Lappen und Spalte rechts und links gegeneinander versetzt. Im Federgehäuse/i liegen die nach den äußeren Abmessungen einander genau gleichen Zuhaltungsrahmen k, deren. Aussparungen den Schlüsselbärten entsprechend von Stück zu Stück variieren. Sie ' bilden Rechtecke mit drei geraden und einer Bogenkante. Sie werden in die Feder h eingebracht, indem man sie Stück für Stück,- die geraden Kanten voran, durch die Federlappenspalte einer Reihe einschiebt, und stützen sich daher gegen die Lappen der gegenüberliegenden Reihe. Die Bogenkanten ragen hierbei aus dem Profil des Federgehäuses h heraus (Fig. 11) und dringen in die Einschnitte c¹, c².

der Büchse c ein, in welcher eine achsiale Verschiebung und Drehung der Führung unmöglich ist, weil die Rahmen teils auf der einen Seite, teils auf der anderen Seite in die Schlitze der festgelegten Büchse c einklinken.

Die zur Lösung der Sperrlage dienenden Schlüssel haben entsprechend der Schlitzbreite δ¹ und 5² verschieden starke Barte, die einander gegenüber in einer Ebene liegen, und sind am vorderen Ende leicht zugespitzt, um die Durchführung des Schaftes zwischen den Rahmen zu erleichtern. Nach der Einführung des Schlüssels werden durch eine Drehung desselben die Rahmen k aus den Schlitzen c¹ und c² herausgeholt. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kann dies sowohl rechts wie links herum, je nach Verwendung des einen oder anderen Schlüssels, erfolgen.

Bei Drehung des passenden Schlüssels in der Führung werden die Rahmenzuhaltungen von den mittleren Bartstufen aus den Schlitzen c^x und c² zurückgezogen, was beendet sein muß, sobald die Bartstufen des Schlüssels auf die Rasten«!¹¹ und d¹² der Platte«:¹ der Führung stoßen. Alsdann gelingt die achsiale Verschiebung der Führung d mit den eingelagerten Zuhaltungen durch einen gegen die Feder g gerichteten Druck auf den Schlüssel, und die Knaggen d²³ und d^Zi treten aus den Ausschnitten c³ und c⁴ aus. Nunmehr kann der Schlüssel mit der Führung frei gedreht werden. Um die Sperrstellung wieder herbeizuführen, muß die Umdrehung vollständig sein, weil die verschiedene Breite der Knaggen und Ausschnitte (d²³, d²ⁱ, c³, c⁴) nur eine einzige Sperrstellung zulassen.

Der Schlüssel besitzt eine Reihe Bartstufen I von der Breite der Rahmenzuhaltungen, deren Höhe sich nach der Breite der geraden Rahmenkanten der Zuhaltungen richtet. Beim Schließen nach rechts oder links kommen wechselweise die inneren Kanten k¹ oder k² mit den Bartstufen in Berührung, bis nach einer Vierteldrehung der Anschlag der Bärtstufe an der Kantenstufe zwischeu k¹ und k² den Schlüssel in der Zuhaltung festhält.

Für den Fall, daß die Sperre der Büchse mit ■ demselben Schlüssel gleichmäßig in Rechtsoder Linksdrehung gelöst werden soll, sind die Kanten k¹ und k² eines jeden Rahmens je nach der zugehörigen Bartstufe gleich weit von der Achse anzuordnen. Im dargestellten Beispiel variieren die Entfernungen von der Achse bis zu den Kanten k¹ und k² nicht nur von Rahmen zu Rahmen, sondern auch bei ein- und demselben Rahmen, Es sind also zwei Schlüssel erforderlich, um mit dem einen in Rechtsdrehung und mit dem andern in Linksdrehung die Sperre zu lösen. Zur weiteern Sicherung sind auf der Platte^¹ der Führung einerseits und auf der Sicherungsplatte β anderseits die Nocken d¹¹,

d ¹² und β^ζ, e* um einen Winkel von 90 ° und in der Achsrichtung um eine Bartstufe gegeneinander versetzt. Bei einem der Schlüssel sind Bartstufen vorgesehen, die an den Nocken e^s und e⁴ vorbeigehen, und sich an die Nocken d¹¹ und d^x% anlehnen müssen, um die Führung <Z mitzunehmen, während der andere Schlüssel Bartstufen aufweist, die an den Nocken d¹¹ und iü¹² vorbeigehen und sich an e³ und % anlehnen, um die Führung im anderen Sinne zu bewegen. Wie in Fig. 13 ersichtlich, sind die Nocken e⁵ und e^e nicht so hoch, wie e³ und e*. Die sich an die Nocken e³ und e* anlehnenden Bartstufen können also an e⁵ und e⁶ vorbeigehen. Die Bedeutung von e⁵ und e⁶ wird später erläutert werden.

Legt man die Fig. 10, 13 und 14 aufeinander, so erkennt man, - daß der für Rechtsdrehung geeignete Schlüssel die Führung nach einer Vierteldrehung im Sinne des Uhrzeigers mitnimnrC_indem er nach Ausrichtung der Zuhaltungen k gegen die Anschläge der Nocken ^¹¹ und d¹² stößt. Die Drehung im anderen Sinne, ,wird durch die Höhe der Bartstufen und der Anschläge der Nocken«!¹¹ und d¹² verhindert.

Bei dem linksherum die Sperre öffnenden

Schlüssel wirken die verschiedenen Anschlag-. flächen der Nocken e³ und eⁱ unter Ausschaltung der Nocken iü¹¹ und d¹². Bei Benutzung des ersten Schlüssels (Fig. 8), welcher die Rahmen durch eine Viertelrechtsdrehung ausrichtet, und entkuppelter Führung, befinden sich die letzten Bartstufen des Schlüssels einerseits, zwischen den Lappen ^¹¹ und d¹², die mit der Führung gegen das linke Ende des Gehäuses gestoßen wurden, und anderseits zwischen den Lappen e^s und eⁱ der Sicherungsplatte, die in der Eindrehung der Büchse c stehen geblieben ist.
Es ist also möglich, die Führung nach beiden Richtungen zu drehen, ohne daß der Schlüssel einen toten Gang machen muß. Dies kann nicht bei Benutzung des anderen Schlüssels zur Ausführung der genannten Bewegung eintreten, wenn keine Lappen e⁵ und e⁶ vorgesehen wären. Ist die Führung durch eine Vierteldrehung nach links und eine aehsiale Verschiebung vollständig entkuppelt und soll nun durch eine Drehung rechts das Schloß ge* öffnet werden, so bilden zwar die bis dahin nicht benutzten Anschläge der. Nocken e³ und e⁴ einen Anschlag für den Schlüssel. Der Schlüssel müßte aber einen leeren Gang von einer Viertelumdrehung machen, diese zu erreichen. Die letzte Bartstufe des Schlüssels trifft aber sofort auf die Anschläge¹ der Nocken e⁵ und β⁶ der Sicherungsplatte und es erfolgt die Mitnahme der Führung in einem dem Drehungssinn des Schlüssels in den Rahmen entgegengesetztem Sinne ohne jeden verlorenen Weg.

Die vorliegende Anordnung ermöglicht die Herstellung eines Hauptschüsseis, der eine ganze Gruppe von Schlössern öffnet, die unter sich ganz verschieden sind, ohne daß er mit einem Einzelschlüssel der Gruppe auch nur annähernde Ähnlichkeit besitzt.

In einer solchen Serie sind die Kanten k¹ der Zuhaltungsrahmen der verschiedenen Schlösser alle in gleicher Weise angeordnet und durch denselben Hauptschlüssel zu beeinflussen. Die Teilet² können dagegen beliebig variieren, da diese durch den Einzelschlüssel des Schlosses beeinflußt werden.

Es ist also möglich, bei sehr geringem Umfang des Schlosses und mit Hilfe außerordentlich einfacher Mittel eine sehr große Zahl von Schlüsseln zu erhalten, wenn man mit Hilfe der Formeln aus der gewöhnlichen Kombinationslehre nach der Zahl der Zuhaltungen, ihrer Lage und der Stärke der Stufen k¹ und k² varriiet. Im gegebenen Ausführungsbeispiel sind' die Barte in zwei einander gegenüberstehenden Reihen zu beiden Seiten des Schaftes angeordnet. Man kann aber die Ebenen der beiden Barte zueinander geneigt anordnen, um den Sicherheitsgrad der Schlösser zu erhöhen.

In vorliegendem Ausführungsbeispiel wird die mit dem auf den Schloßriegel einwirkenden Schließbart gekuppelte Büchse δ, f durch die Stifte«!²¹ und d²² mitgenommen. Es können aber auch die Knaggen d²³ und d^Zi unmittelbar go auf einen oder mehrere Riegel des Schlosses einwirken, wenn diese tief genug in das Schloß eingreifen.

Es wäre ferner möglich, anstatt der Drehbewegung der Führung deren aehsiale Bewegung zu benutzen, um den Schließbart des Schlosses zu schließen. Hierbei würde nur die Ausrichtung der Zuhaltungen durch eine Vierteldrehung und eine aehsiale Verschiebung der Führung erforderlich sein.

Claims (10)

Patent-Ansprüche:

1. Sicherungsvorrichtung für Verschlüsse aller Art, bei welcher in der Sperrstellung Zuhaltungen in Schlitze des Gehäuses eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung der Zuhaltungen nach Ausrichtung derselben in dem Gehäuse zur Einwirkung auf den. Schließbart unabhängig von dem Drehsinn des Schlüssels bei der Ausrichtung der Zuhaltungen gedreht wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen je zwei unabhängig voneinander mittels verschiedener Schlüssel zu fassende Schleif kanten für die Schlüsselbartstufen aufweisen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung unter dem Druck einer Feder steht, welche die Zuhaltungen in der achsialen Lage für die Sperrstellung hält und deren Druck zwecks radialer und achsialer Verschiebung

der Führung durch Druck auf den Schlüssel aufgehoben werden muß.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führung (d) der Zuhaltungen an ihren Enden je eine Scheibe besitzt, von denen die vordere mit Nocken für die Anlehnung von Bartstufen zum Zweck des Drehens der Führung und die hintere mit Mitnehmerstiften zur Kupplung mit dem Schließbart versehen ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3 oder 4, gekennzeichnet durch eine auf die vordere Führungsplatte passende Sicherungsplatte, in deren Aussparung vier achsial zur vorderen Führungsplatte versetzte Nocken hineinragen, von denen zwei gegen die Nocken der Führungsplatte auch radial versetzt sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch r, 2, 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen in der Führung von einer mit seitlichen Zinken versehenen Feder gemeinsam getragen werden.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch, gekennzeichnet, daß die Breiten der Zinken und Zwischenräume der Feder gleich sind, die Zinkenreihen der beiden Seiten symmetrisch zur Achse liegen und achsial um eine Zinkenreihe rechts und links gegeneinander versetzt sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2, 3, 4, 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei Verwendung des einen Schlüssels bestimmte Bartstufen mit Anschlägen der einen Führungsplatte und bei Verwendung des zweiten Schlüssels entsprechende Bartstufen mit Anschlägen der anderen Führungsplatte und der Sicherungsplatte zwecks Drehung der Führung in Berührung gebracht werden.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, bei welcher die Nocken der Endplatte der Führung und der Sicherungsplatte einerseits, und die Bartstufen der Schlüssel anderseits so angeordnet sind, daß zur Ausrichtung der Zuhaltungen stets nur ein Drehsinn offen, der andere aber durch Anschlag der Bartstufen gegen die Nocken gesperrt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß nach Ausrichtung der Zuhaltungen und achsialer Verschiebung der Führung die Bartstufen des Schlüssels sich an die Nocken- der Sicherungsplatte anlehnen, so daß die Führung ohne toten Gang in beliebigem Sinne gedreht werden kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.