DE3240048A1

DE3240048A1 - Vorrichtung in waschmaschinen mit waschmittel-vorratsbehaeltern

Info

Publication number: DE3240048A1
Application number: DE19823240048
Authority: DE
Inventors: Siegfried Ing. Klose (grad.), 1000 Berlin
Original assignee: Bosch Siemens Hausgerate GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 1982-10-28
Filing date: 1982-10-28
Publication date: 1984-05-03
Also published as: ES8502498A1; ES526809A0; IT1169884B; SE8305312D0; SE8305312L; DE3240048C2; IT8323415A0

Description

Vorrichtung in Waschmaschinen mit Waaschmittel-Vorratsbehältern
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung in Waschmaschinen mit Vorratsbehältern, aus denen Waschmittel bzw. Spülmitttel in flüssiger Form, gesteuert durch ein Programmsteuerwerk, dem Wasch- bzw. Spülwasser zuführbar sind.
Für den Einsatz in Waschmaschinen ist es zweckmäßig, Waschmittel in flüssiger Form zu verwenden,da diese flüssigen Waschmittel gut automatisch dosierbar und dem Waschwasser zuführbar sind. So ist es also möglich, ähnlich wie bei Klarspülmitteln in Spülmaschinen allgemein gebräuchlich, einen Waschmittelvorrat für eine Mehrzahl von Waschvorgängen in einen Vorratsbehälter der Waschmaschine zu führen, aus dem dann das Waschmittel entsprechend unterschiedlicher Waschgegebenheiten portioniert dem Waschwasser automatisch,gesteuert durch das Programmsteuerwerk, zugeführt wird. In diesem Zusammenhang bietet es sich auch an, unterschiedliche Waschmittel gleichzeitig in der Waschmaschine zu bevorraten, wobei die Auswahl des geeigneten Waschmittels von der maschineneigenen Programmsteuerung durchgeführt wird. Ein weiterer Schritt zur automatischen und rationellen Waschmittel zugabe in Waschmaschinen ist ebenfalls bekannt geworden (DE-PS 25 54 592), wonach die einzelnen Wirkkomponenten des Waschmittels in flüssiger Form getrennt in der Waschmaschine bevorratet werden. Je nach unter schiedlichen Voraussetzgen für den Waschvorgang (Art der Wäsche, Verschmutzungsgrad der Wäsche usw.) wird die Zusammensetzung des Waschmittels durch Zugabe der entsprechenden Einzelwirkmittel-Komponeneten in geeigneter bzw. erforderli cher Menge abgerufen und dem Waschwasser zagefiihrt. Dadurch ist der Waselivorgang-seibst optimierbar und die Umwälzbelastung durch das Waschmittel auf ein notwendiges Maß reduzierbar.
Wie bei Waschmitteln in körniger oder pulvriger Form, ist auch bei Waschmitteln in flüssiger Form darauf zu achten, daß diese Waschmittel für den Waschvorgang tatsächlich zur Verfügung stehen. Bei körnigen bzw. pulvrigen Waschmitteln wird die portionsweise Zugabe vor jedem einzelnen Waschvorgang durchgeführt. Dies bedeutet, daß es für die Bedienungsperson selbstverständlich ist, vor jedem Waschvorgang im zeitlichen Zusammenhang mit der Programmauswahl bzw. des Einschaltvorganges die Waschmittel zugabe sicherzustellen. Bei Bevorratung von größeren Mengen von Waschmitteln bzw. deren Komponenten in Issir Form für mehrere Waschvorgänge ist die Bedienungsperson trotz der Tatsache, daß die Waschmittel automatisch zugegeben werden, gehalten, das tatsächliche Vorhandensein von Flüssig-Waschmittel in den einzelnen Vorratsbehältern zu überprüfen. Diese Tatsache ist nur bedingt sinnfällig.
Vorliegender Erfinduig liegt nunmehr die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung in Waschmaschinen mit Vorratsbehältern, aus denen Waschmittel bzw. Spülmittel in flüssiger Form,gesteuert durch sein Programinsteuerwerk, dem Wasch- bzw. Spülwasser zuführbar sind, bereitzustellen, welche der Bedienungsperson für die Überwachung des Wasch-Hilfsmittelvorrats im Vorratsbehälter eine Unterstützung und damit eine Arbeitserleichterung bietet.
Eine Vorrichtung, die diesen Anforderungen gerecht wird, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß jedem der Vorratsbehälter in einem optisch durchlässigen unteren Bereich eine optoelektrische Schalteinrichtung mit einer Lichtquelle und einem optoelektrischen Schaltglied angeordnet ist und daß der Auswerteschaltung dieser optoelektronischen Schalteinrichtung eine Signalgegereinrichtung nachgeschaltet ist.
Bei einer Vorrichtung nach diesen erfindungsgemäßen Merkmalen wird der Innenraum des Vorratsbehälters für das flüssige Hilfswaschmittel durch die Lichtquelle der optoelektronischen Schalteinrichtung mit Strahlung im Lichtwellenbereich beaufschlagt. Das optoelektronische Schaltglied der Schalteinrichtung ist in der Lage, diese Strahlung in elektrische Werte umzusetzen. Ist im Vorratsbehälter im Strahlungsweg zwischen der Lichtquelle und dem optoelektronischen Schaltglied flüssiges Wasch-Hilfsmittel vorhanden, wird ein Teil der Strahlung von diesem Wasch-Hilfsmittel absorbiert und ein weiterer Teil diffundiert. Damit empfängt das optoelektronische Schaltglied einen geringen Strahlungsfluß. Ist dagegen der Vorrat an flüssigem Wasch-Hilismittel unter die optische Verbindungslinie zwischen Lichtquelle und optoelektronischem Schaltglied abgesunken, so erreicht die von der Lichtquelle in Richtung auf dieses Schaltglied abgestrahlte Strahlung im wesentlichen ungehindert dieses Schaltglied. Dieser Helligkeitshub ist durch eine Auswerteschaltung mit Schwellwerteinrichtung auswertbar und der nachgeschalteten Signalgeber-Einrichtung zuführbar. Diese Signalgeber-Einrichtung kann beispielsweise optische und/oder akustische Signale abgeben. Es kann angezeigt werden, die Tatsache, daß noch genügend Wasc#Bilfsmittel in den Vorratsbehältern vorhanden ist und /oder daß es erforderlich ist, flüssiges Wasch-Hilfsmittel nachzufüllen.
Nach einer bevorzugten Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind die optischen Schalteinrichtungen einer Mehrzahl von Vorraüsbehältern einer gemeinsamen Signalgeber-Einrichtung zugeordnet. In den meisten Fällen ist es nämlich völlig ausreichend, daß der Bedienungsperson signalisiert wird daß eines dieser fLüssigen Wasch-Hilfsmittel nicht mehr in ausreichendem Maße vorhanden ist. Der herstellungstechnische Aufwand der Vorrichtung wird aber dadurch auf das erforderliche Mindestmaß reduziert.
Ist nach einer anderen Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung die den optischen Schalteinrichtungen nachgeschaltete Signalgeber-Einrichtung durch das Programmsteuerwerk der Waschmaschine ansteuerbar, so kann der Tatsache Rechnung getragen werden, ob die für das anstehend durchzuführende Waschprogramm benötigten Wasch-Hilfsmittel in genügendem Maße vorhanden sind und in Abhängigkeit davon die Signalgeber-Einrichtltng angesteuert wird.
Nach einer bevorzugten Weiterbildung ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, daß die optoelektronische Schaltein- richtung auf auf Wellenlängen im Infrarot-Bereich ausgelegt ist. Diese Maßnahme wirkt sich in zweierlei Hinsicht positiv aus. Zum einen wird der Unterschied der empfangenen Strahlung bei geleertem Vorxtsbehälter und bei gefülltem Vorratsbehälter äußerst günstig, auch wenn relativ gut durchscheinendes oder durchsichtiges Wasch-Hilfsmittel Verwendung findet.
Zum anderen ist die Anordaung auch relativ unempfindlich bei Verwendung unterschiedlicher Wasch-Hilfsmittel, das heißt, sie arbeitet im wesentlichen bei gleichen Schwellwert-Einstellungen.
Vorzugsweise ist die Lichtquelle und das optoelektronische Schaltglied der optoelektronischen Schalteinrichtung in der Wandung einer Aufnahmekammer angeordnet, in welche der Vorratsbehälter für das flüssige Wasch-Hilfsmittel eingesetzt ist. Damit können in Vorratsbehältern vorkonfektionierte flüssige Wasch-Hilfsmittel mit den Vorratsbehältern in die Waschmaschine eingesetzt werden.
Ein mit Merkmalen der Erfindung ausgestaltetes Ausführungsbeispiel ist anhand der Zeichnung im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 schematsich eine geschnittene Ansicht einer in Art einer Lichtschranke arbeitenden Vorrichtung und Fig. 2 eine Auswerte- und Signalgeber-Schaltung für diese Vorrichtung.
Das Ausführungsbeispiel zeigt lediglich eine Vorrichtung für einen einzigen Vorratsbehälter 1 für flüssiges Wasch-Hilfsmittel 2 und deren Auswerteschaltung. Dieser Vorratsbehälter i ist in eine Aufnahmekammer 3 der Waschmaschine eingesetzt.
In gegenüberliegenden Gehäusewandungen 4 der Aufnahmekammer 3 sind in den Durchbrüchen zum einen eine Lichtquelle 5 und zum anderen ein optoelektronisches Schaltglied 6 angeordnet. Die Wandung des Vorratsbehälters 1 ist lichtdurchlässig. Damit besteht in Form einer Lichtschranke eine optische Verbindung zwischen der Lichtquelle 5 und dem Optoelektronischen Schaltelement 6. Ist der Flüssigkeitsspiegel des Wasch-Hilfsmittels 2 auf das gestrichelt dargestellte Niveau 7 abgesunken, so gelangt die von der Lichtquelle 5 in Richtung auf das optoelektronische Schaltglied 6 abgestrahlte Energie lediglich durch die Wandung 7 des Vorratsbehälters i gemindert auf das optoelektronische Schaltelement 6. Übersteigt aber der Flüssigkeitsspiegel des Wasch-Hilfsmittels 2 die optische Linie zwischen der Lichtquelle 5 und optoelektronischem Schaltelement 6, so wird ein wesentlicher Anteil der von der Lichtquelle 5 ausgestrahlten Energie von diesem flüssigen Wasch-Hilfsmittel 2 absorbiert. Das optoelektronische Schaltglied 6 wird damit lediglich sehr verm'n<iert bestrahlt. Die Lichtquelle 5 strahlt insbesondere Energie im Infraroü-Spcktrwu aus und das optoelektronische Schaltelement f> ist für dieses Strahlungspektrum optimiert. Damit wird auch bei Verwendung von relativ klarer Wasch- Hilfsmittel-Flüssigkeit 2 eine gut auswertbare Absorption der abgestrahlten Energie in dieser Flüssigkeit erreicht.
Aus der Fig. 1 sind tlie Einzelheiten nicht ersichtlich, welehe die automatische portionsweise Entnahme des flüssigen Wasch-Hilfsmittels 2 aus dem Vorratsbehälter 1 durchführen.
Gemäß der Austerteschaltunbr nach Fig. 2 liegt die die Lichtque1Le bil #ende Leuchtdiode 5 iiber einen Widerstand an Versorg@gsspannung und sendet somit den Lichtstrom im infraroten Spektralbereich durch den Vorratsbehälter l durch, in Richtung auf den das optoelektronische Schaltelement bildenden Fototransistor 6 aus. Dieser Fototransistor 6 steuert einen Operationsv<#rstärker 9 an. Am zweiten Eingang dieses Operationsverstärkers 9 liegt die über Spannungsteilung eingestellte Praterellzspannung an. Ohne flüssiges Wasch-Hilfsmittel 2 im Vorratsbehälter im trifft das von der Leuchtdiode 5 ausgesandte infrarote Licht auf den Fototransistor 6 und steuert diesen niederohmig. Damit steigt die Steuerspannung über die Referenzspannung an und der Ausgang des Operationsverstärkers 9 nimmt einen Wert an, welcher den Schalttralsistor 10 durchlässig steuert. Die Leuchtdiode 11, welche als bptische Signalanzeige dient, wird damit mit Strom beaufschlagt und zeigt durch ihr Leuchten den Mangel an genügendem Wasch-Hilfsmittel 2 im Vorratsbehälter 1 an. Ist dagegen zwischen der Leuchtdiode 5 und dem Fototransistor 6 flüssiges Waschhilfsmittel 2 vorhanden, so wird die Steuerbasis des Fototransistors 6 abgedunkelt und somit dieser Fototransistor 6 hochohmig. Die Steuerspannung für den Operationsverstärker 9 sinkt damit unter die Referenzspannung ab. Am Ausgang des Operationsverstärkers 9 steht in diesem Falle ein Potential an, welches den Schalttransistor 10 sperrt, so daß die Leuchtdiode lt nicht stromdurchflossen wird und somit auch nicht leuchtet.
Im Rahmen der Erfindung kann auch eine Schaltungsmaßnahme getroffen werden, die es ermö-glicht, den genügenden Füllungsgrad des Vorratsbehälters 1 mit flüssigem Wasch-Hilfsmittel 2 aktiv zu signalisieren. Diese Signalisierung kann auch optisch durchgeführt werden. Zweckmäßig ist es auch, nicht erst den tatsächlichen Mangel von flüssigem Wasch-Hilfsmittel 2 im Vorratsbehälter anzuzeigen sondern bereits den sich ankündigenden Mangel zu signalisieren. Entsprechend hoch sind in diesem Zusammenhang die Lichtquelle 5 und das optoelektronische Schaltglied 6 amVorratsbehälter l anzuordnen.
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Claims

Patentansprüche 1. Vorrichtung in Waschmaschinen mit Vorratsbehältern, aus denen Waschmittel bzw. Spülmittel in flüssiger Form, gesteuert durch ein Programmsteuerwerk, dem Wasch- bzw.

Spülwasser zuführbar sind, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t , daß jedem der Vorratsbehälter (i) in einem optisch durchlässigen unteren Bereich eine optoelektronische Schalteinrichtung mit einer Lichtquelle (5) und einem optoelektronischen Schaltglied (6) angeordnet ist, und daß der Auswerteschaltung (9) diese optoelektronische Schalteinrichtung (5, 6) eine Signalgebereinrichtung (10, ii) nachgeschaltet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die optoelektronische Schalteinrichtung (5, 6) auf Wellenlängen im Infrarot-Bereich ausgelegt ist.
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (5) und das optoelektronische Schaltglied (6) in der Wandung (4) einer Aufnahmekammer (3), in welcher der Vorratsbehälter (i) einsetzbar ist, angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß optoelektronische Schalteinrichtungen (5,6) einer Mehrzahl von Vorratsbehältern (1) einer gemeinsamen Signalgebereinrichtung (10, li) zugeordnet sind.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die den optoelektronischen Schalteinrichtungen nachgeschaltete Signalgebereinrichtung durch das Programmsteuerwerk ansteuerbar ist.