DE323935C

DE323935C - Vorrichtung zum Abdichten und Wiederloesen von durch inneren Unterdruck geschlossenen Behaeltern

Info

Publication number: DE323935C
Application number: DE1918323935D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1918-06-20
Filing date: 1918-05-04
Publication date: 1920-08-12
Also published as: DE328259C

Description

Vorrichtung zum Abdichten und Wiederlösen von durch inneren Unterdruck geschlossenen Behältern. Es ist bekannt, daß durch Unterdruck auf einem Behälter festgehaltene Deckel durch Öffnen eines Ventiles, das durch den Überdruckgeschlossen gehalten wird,. gelöst werden können.
Die hierzu gebräuchlichen Vorrichtungen besitzen den Nachteil, daß sie an Behältern oder deren Deckeln besondere Hilfskonstruktionen, wie Öffnungen, vorspringenden Rand, Ansätze, Einengungen usw., anzubringen bedingen oder gar deren Form bestimmen.. Es sind auch schon Vorrichtungen bekannt, bestehend aus Dichtungsringen mit leicht zerreißbaren Ösen, die oft zu Undichtigkeiten Anlaß geben und selten wieder Verwendung finden können. Verschlüsse dieser Art, d. h. mit Dichtungsringen ohne Luftausgleichskanal, gestatten nur ein Entweichen einer beschränkten Menge des zum Verschließen erhitzten und daher vergrößerten Luftvolumens und führen daher sehr oft überhaupt zu keinem Verschluß der Behälter.
Durch die Erfindung wird der Vorteil erreicht, daß jeder durch Unterdruck zu verschließende, -beliebige vorhandene Behälter mit Deckel sicher geschlossen und wieder geöffnet werden kann. Es wird ferner noch der Vorteil erreicht, daß ein Verschließen beliebiger vorhandener- Behälter mit Deckel durch einfaches Absaugen der Luft ermöglicht wird.
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine solche Vorrichtung zum Abdichten und Wiederlösen von durch inneren Unterdruck geschlossenen Behältern mit Deckel und be-.zweckt zum Wiederlösen der Deckel der Behälter dadurch einen Druckausgleich herbeizuführen, daß in einer Dichtung ein oder mehrere Kanäle zum Öffnen angebracht werden.
Die- Eigenart der vorliegenden Erfindung besteht darin, daß eine Gummi- oder sonstige zur Abdichtung von Vakuumbehältern geeignete, zwischen Behälter und Deckel gelegte Dichtung mit einem oder mehreren Kanälen versehen wird und diese ventilartig durch den Unterdruck geschlossen und mechanisch wieder geöffnet werden können. Eine mechanische Verbindung zwischen Dichtung und dem Behälter oder Deckel wird nicht erforderlich, wodurch erreicht wird, daß jeder beliebige vorhandene Behälter mit Deckel, insbesondere Konservengläser, Steinkrüge, Behälter für d_e chemische Industrie usw., ohne besondere Hilfskonstruktionen, wie Öffnungen, vorspringende Absätze, Rand oder Einengungen, verwendet.werden können.
Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht beispielsweise eine Ausführungsform der Erfindung.
In Fig. = ist ein Schnitt durch eine solche Dichtung dargestellt, in welche ein Drahtgeflecht eingelegt ist. Einer der Drähte a des Geflechtes ist ein Hohldraht. welcher am Außenende als Ventilsitz ausgebildet ist. Fig. zeigt den dazugehörigen elastischen Ventilkegel b: In Fig. 3 ist die Dichtung im Grundruß veranschaulicht.
Die Wirkungsweise ist folgende: Nachdem zwischen Behälter und Deckel eine solche Dichtung eingefügt ist, wird das Ganze erhitzt, wobei das erhitzte und daher vergrößerte Volumen der im Behälter verbliebenen Luft durch den Hohldraht bzw. Ausgleichkanal a frei. entweicht. Nach Beendigung des Erhitzens wird der Ausgleichkanal durch Einführen des Ventilkegels b (Fig. 2) in den Hohldraht a geschlossen. Durch nunmehriges Erkalten des Behälters entsteht im Innern ein Unterdruck, welcher den Ventilkegel b (Fig. 2) fest ansaugt und den Behälter sicher verschließt. Durch Entfernen des Ventilkegels b (Fig. 2) wird durch den Druckausgleich der Deckel wieder gelöst bzw. der Behälter geöffnet.
Die Dichtung kann auch ohne Drahtgeflecht oder Einlage ausgeführt werden. Auch kann an Stelle des Ventilkegels b (Fig. 2) ein anderer bekannter Verschluß (wie Schlitz- oder Lippenventil usw.) angebracht werden.

Claims

PATENT-ANSPRUcH: Vorrichtung zum Abdichten und Wiederlösen von durch inneren Unterdruck geschlossenen Behältern mit Deckel, dadurch gekennzeichnet, daß eine zwischen Behälter und Deckel eingefügte Dichtung mit einem oder mehreren Kanälen versehen ist, die durch den Unterdruck ventilartig geschlossen und zur Wiederlösung der Deckel der Behälter geöffnet werden.