DE3238337C2

DE3238337C2 - Dichter Verschluß zum Befestigen eines elastischen Stopfens in einer Öffnung eines Behälters

Info

Publication number: DE3238337C2
Application number: DE3238337A
Authority: DE
Inventors: Shiro Hino Tokio/Tokio Ishiwatari
Original assignee: Olympus Optical Co Ltd
Current assignee: Olympus Corp
Priority date: 1981-10-16
Filing date: 1982-10-15
Publication date: 1986-09-25
Also published as: JPS5859749U; JPH0126614Y2; DE3238337A1; US4482071A

Abstract

In eine Öffnung eines Halses (11b) eines Behälters (11) ist ein Stopfen (12) aus Kautschuk luftdicht eingesetzt und mit einer Dichtkappe (13) aus dünner Aluminiumfolie abgedeckt. Die Dichtkappe (13) weist schlitzähnliche lineare Aussparungen auf, an denen entlang sie in zwei Hälften auftrennbar ist, und ist mit einer Außenkappe (14) aus einem elastischen Werkstoff abgedeckt, mit der sie an einer oder zwei Stellen verbunden ist. Die Dichtkappe (13) kann daher vom Behälter (11) durch einen einzigen Vorgang gelöst werden, indem die Außenkappe (14) hochgezogen wird. Die Gefahr einer Verletzung durch die Dichtkappe (13) ist gemildert.

Description

Die Erfindung betrifft einen dichten Verschluß nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die in Krankenhäusern oder für chemische Untersuchungen eingesetzten Reagensmengen sind üblicherweise sehr klein und müssen daher in dichtverschließbaren Behältern aufbewahrt werden. Zur Vermeidung einer Reagensveränderung, beispielsweise durch Oxidation oder Feuchtigkeitszutritt, wird zum dichten Verschließen in Hals des Behälters ein Stopfen aus Kautschuk eingesetzt, der mit einer Dichtkappe aus dünnem Aluminiumblech abgedeckt ist.

In Weiterbildung solch eines bekannten Verschlusses offenbart die BE-PS 7 35 045 einen gattungsgleichen Verschluß, bei dem eine Außenkappe aus einem elastischen Werkstoff zum Teil mit der Dichtkappe so verbunden ist, daß beim Abnehmen der Außenkappe von der Behälteröffnung wenigstens ein Teil der Dichtkappe ebenfalls vom Behälter entfernt wird (Fig. 2 der BE-PS).

Dieser bekannte Verschluß weist jedoch den Nachteil auf, daß die Dichtkappe beim Abziehen der Außenkappe nicht vollständig entfernt wird, so daß der verbleibende Teil mit den Fingern abgezogen werden muß, was infolge der scharfen Abreißkante mit einer erheblichen Verletzungsgefahr verbunden ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen dichten Verschluß zum Befestigen eines elastischen Stopfens in einer öffnung eines Behälters zu schaffen, bei dem die Dichtkappe mit der Außenkappe mittels eines einzigen Betätigungsvorganges sicher von der Behälteröffnung abziehbar ist, so daß eine Verleizungsgefahr für den Betätiger auszuschließen ist.

Ein diese Aufgabe lösender Verschluß ist mit seinen Ausgestaltungen in den Patentansprüchen gekennzeichnet

hrfindungsgemäß läßt sich die Wegnahme einer Außenkappe mittels eines einzigen Betätigungsvorgangs auch eine mit der Außenkappe verbundene Dichtkappe von einem Behälter leicht und sauber dadurch ablösen, daß die Dichtkappe mit der Außenkappe an zwei sich diagonal gegenüberliegenden Stellen verbunden ist, von denen die eine innerhalb und die andere außerhalb einer Zunge gelegen ist, und daß die Außenkappe vom Behälter so wegnehmbar ist, daß zusammen mit ihr die Dichtkappe ebenfalls vom Behälter entfernt wird.

Zar einfachen und sicheren Verbindung von Dichtkappe und Außenkappe weist die Dichtkappe ein Loch auf, durch das eine Scheibe mit der Außenkappe gekuppelt ist

Damit beim Abziehen der Außenkappe der Finger mit der Trennfläche der aus einer dünnen Aluminiumfolie hergestellten Dichtkappe nicht in Berührung kommt, ist ein Zugstück mit der Außenkappe einstückig mit ihrer Seitenwand ausgebildet.

Vorzugsweise ist die Außenkappe aus durchsichtigem Material hergestellt, um auf der Dichtkappe eingestanzte Informationen lesbar zu machen.

Ein Auiführungsbeispiel der Erfindung ist anhand einer Zeichnung näher erläutert, in der zeigt

F i g. 1 einen Querschitt durch einen Verschluß gemäß der Erfindung und

Fig.2 eine Draufsicht auf einen Verschluß gemäß Fig. 1.

Gemäß Fig. 1 und 2 ist in eine öffnung eines Reagensbehälters 11 ein Stopfen 12 aus Kautschuk eingesetzt und mit einer Dichtkappe 13 abgedeckt. Die Dichtkappe 13 ist an einem Umfangsabschnitt entsprechend einem Flansch oder Rand lic eines Halses 116 des Behälters 11 umgebogen, um sie rings um den Behältcrhals 116 festzuklemmen. In der Oberseite und in Seitenflächen der Dichtkappe 13 sind wie gestrichelte Linien lineare Aussparungen 13a mit dazwischenliegenden Verbindungsstegen 13e ausgebildet. Die Dichtkappe 13 ist von einer Außenkappe 14 aus einem elastischen Werkstoff überdeckt. Beim gezeigten Beispiel sind die Dichtkappe 13 und die Außenkappe 14 an zwei Stellen miteinander verbunden, und die Außenkappe 14 weist ein mit ihr einstückig ausgebildetes laschenförmiges Zugstück 146 auf. Die Dichtkappe 13 weist in ihrer Seitenwand an diagonal sich gegenüberliegenden Stellen zwei Löcher 136 auf, durch die hindurch die Dichtkappe 13 und die Außenkappe 14 vor ihrem Befestigen am Behälter 11 durch Verschmelzen von Scheiben 17 mit der Außenkappe 14 miteinander verbunden worden sind.

Zum Entfernen des dichten Verschlusses vom Behälter 11 wird bei der Ausführungsform gemäß F i g. 1 und 2 das Zugstück 146 der Außenkappe 14 mit einem Finger erfaßt und in der von einem Pfeil angegebenen Richtung hochgezogen. Weil die Dichtkappe 13 an der Außenkappe 14 in der Nähe des Zugstückes 146 befestigt ist, wird die Zunge 13c/der Dichtkappe 13 in dem Maße, wie die Außenkappe 14 hochgezogen wird, entlang den Aussparungen 13a im Umfangsabschnitt der Dichtkappe 13 nach oben bewegt und schließlich vollständig von der Dichtkappe 13 gelöst. Sodann wird der übrige Teil der Dichtkappe 13, welcher an der dem Zugstück 146 gegenüberliegenden Stelle an der Außenkappe 14 hefe-

stigt ist, zusammen mit der Außenkappe 14 vom Behälter 11 entfernt.

Da bei der Ausführungsform gemäß F i g. 1 und 2 die Dichtkappe 13 an der Außenkappe 14 an zwei diagonal sich gegenüberliegenden Stellen befestigt in, ist es möglieh, die Dichtkappe 13 vom Behälter 11 durch den einen Vorgang des Hochziehens der Außenkappe 14 zu lösen. Da außerdem das Zugstück 146 mit der Außenkappe 14 einstückig verbunden ist, kommt der Finger mit der Trennfläche der aus einer dünnen Aluminiumfolie hergestellten Dxhtkappe 13 nicht in Berührung; die Gefahr einer Verletzung durch eine solche scharfe Kante ist daher weiter herabgesetzt.

Die Außenkappe ist vorzugsweise aus einem durchsichtigen Material hergestellt, um auf die Deckkappe aufgebrachte Informationen lesbar zu machen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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Claims

Patentansprüche:

1. Dichter Verschluß zum Befestigen eines elastischen Stopfens in einer öffnung eines Behälters mit einem Hals und einem mit diesem verbundenen Hauptteil, bei dem eine Dichtkappe aus einem relativ harten Werkstoff mit dem Hals des Behälters so verbindbar ist, daß sie den Stopfen abdeckt und ein Entfernen desselben vom Behälter verhindert, und die Dichtkappe lineare Aussparungen aufweist, die eine Zunge begrenzen, und eine Außenkappe aus einem elastischen Werkstoff zum Teil mit der Dichtkappe verbunden ist und diese abdeckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtkappe (13) mit der Außenkappe (14) an zwei sich diagonal gegenüberliegenden Stellen verbunden ist, von d^nen die eine innerhalb und die andere außerhalb der Zunge {I3d) gelegen ist, und daß die Außenkappe (14) vom Behälter (11) so wegnehmbar ist, daß zusammen mit ihr die Dichtkappe (13) ebenfalls vom Behälter (11) entfernt wird.

2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtkappe (13) und die Außenkappe (14) mittels eines in der Dichtkappe (13) ausgebildeten Loches (13b,) und einer durch das Loch (\3b) hindurch mit der Außenkappe (14) gekuppelten Scheibe (17) miteinander verbunden sind.

3. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkappe (14) ein Zugstück (\4b) aufweist, das mit ihrer Seitenwand einstückig ausgebildet ist.

4. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenkappe aus einem durchsichtigen Werkstoff hergestellt ist.