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Sicherung an Einkaufsutagen, Kofferkulis und ähnlichen
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Einrichtungen Zusatz zu Patent ... (Patentanmeldung P 31 27 940.6)
Gegenstand des Hauptpatentes ... (der Patentanmeldung P 31 27 940.6) ist eine Sicherung
an Einkaufswagen, Kofferkulis und ähnlichen Einrichtungen, die bestimmungsgemäß
jeweils einzeln verwendet werden und bei Nichtgebrauch in platzsparender Stapelposition
zu einer Batterie zusammenstellbar sind, mit einer entriegelbaren Kupplung zum festen,
jedoch wahlweise Lösbaren Verbinden jeweils in der Stapelposition aneinandergrenzender
Einrichtungen bzw. zum lösbaren Ankuppeln einer Einrichtung in einer Parkstation,
wobei jede Kupplung aus einer Falle und aus einem mit dieser kuppelbaren Kupplungselement
besteht sowie eine Entriegelungssperre besitzt, die mittels eines besonderen
Entriegelungsmittels
in Form einer Münze, eines Jetons oder eines Schlüssels entriegelbar ist, und wobei
an jeder Einrichtung je ein Kupplungselement und eine Kupplungsfalle und in der
Parkstation ein Kupplungselement oder eine Kupplungsfalle fest so angeordnet sind,
daß beim Zusammenstellen der Einrichtungen zur Stapelposition ein jeweils an der
einen Einrichtung befestigtes Kupplungselement in eine Verrastungslage mit einer
an der dann benachbarten Einrichtung befestigten Kupplungsfalle oder mit dem Kupplungsteil
der Parkstation gelangt, wobei infolge des Ankuppels einer Einrichtung in der Parkstation
die Sicherung dieser Einrichtung und beim Ankuppeln-weiterer Einrichtungen deren
Sicherungen an ein Niederspannungsnetz angelegt werden und die jeweils zusammenwirkenden
K-upplungsteile in der Verrastungslage du-rch ein nur infolge Anlegens eines Betätigungsmagneten
an Spannung durch das besondere Entriegelungsmittel lösbares Sperrm-ittel arretiert
sind, und wobei das besondere Eniriegelungsmittel bei getrennten Kupplungsteilen
arretiert ist und erst beim erneuten Einkuppeln der-Kupplungsteile wieder freigegeben
wird.
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Das Ziel der- vorliegenden Erfindung besteht in der Weiterentwicklung
der Sicherung nach dem Hauptpatent ... (der Patentanmeldung P 31 27 940.6) im Hinblick
auf einen vereinfachten Aufbau und eine verbesserte Funktion.
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Diese Aufgabe ist bei einer Sicherung nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs
dadurch gelöst, daO beim Ankuppeln einer Einrichtung an die Parkstation und beim
Aneinanderkuppeln weiterer Einrichtungen in der Stapelposition der Anschluß der
Sicherungen an das Niederspannungsnetz
in an sich bekannter Weise
über einen Massekontakt der Parkstation und Massekontakte zwischen den einzelnen
Einrichtungen sowie über die miteinander in Eingriff gelangenden Kupplungsteile
erfolgt. Diese Maßnahmen führen zu einem im Vergleich zu der Sicherung nach dem
Hauptpatent äußerst einfachen Sicherungsaufbau, vor allem in schaltungstechnischer
Hinsicht, aberauch zu einer verbesserten Funktionsfähigkeit einer derartigen Sicherung.
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Eine Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß ein
mittels des besonderen Entriegelungsmittels in Form einer Münze, eines Jetons oder
eines Schlüssels betätigbarer Steuerteil zum Betätigen des Sperrmittels der Kupplung
in eine letztere zum Entkuppeln freigebende Stellung vorgesehen und getrennt von
der Kupplung angeordnet, mit dieser jedoch elektrisch verbunden ist, so daß es unproblematisch
gelingt, beispielsweise bei einem Einkaufswagen die Kupplung an geeigneter Stelle
unter dem Aufnahmekorb vorzusehen, hingegen den mittels des besonderen Entriegelungsmittels
betätigbaren Steuerteil an leicht zugänglicher Stelle, etwa am Schiebegriff eines
derartigen Einkaufswagens.
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Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung besteht darin,
daß ein mittels des besonderen Entriegelungsmittels betätigbarer Mikroschalter zum
Anlegen des Betätigungsmagneten für das Sperrmittel an Spannung vorgesehen ist,
um dadurch das Sperrmittel in seine Entrieqelungslage zu betätigen. Nach einer anderen
Ausqestau tun der Erfindung ist eine das besondere Entriegelungsmittel in Form einer
Münze, eines Jetons
oder eines Schlüssels bei entriegelter bzw.
getrennter Kupplung arretierende Sperre vorgesehen , die das besondere Entriegelungsmittel
erst nach erneutem Ankuppeln einer mit einer derartigen Sicherung ausgerüsteten
Einrichtung an eine Parkstation oder eine andere in einer derartigen Parkstation
bereits angekuppelte Einrichtung freigibt. Dabei hat es sich als zweckmäßig erwiesen,
wenn die das Entriegelungsmittel bei entriegelter bzw. getrennter Kupplung arretierende
Sperre mittels eines Magneten in ihre das besondere Entriegelungsmittel freigebende
Stellung betätigbar ist und wenn dieser Magnet über einen beim Einkuppeln einer
Kupplungsstange in seine Schließlage betätigten und bei gekuppelter Kupplungsstange
in Schließlage gehaltenen Mikroschalter an Spannung anlegbar ist. Zweckmäßigerweise
ist dabei im Versorgungskreis des die genannte Sperre in ihre das besondere Entriegelungsmittel
freigebende Stellung betätigenden. Magneten eine RC-GIied vorgesehen und der Magnet
über das genannte RC-Glied an Gleichspannung anlegbar, so daß infolge des durch
das R£-Clied verzögerten Anlegens des genannten Betätigungsmagneten an Gleichspannung
dieser gegenüber einer das Anlegen der Versorgungsspannung bewirkenden Schaltoperation
verzögert anzieht und entsprechend verzögert die das besondere Entriegelungsmittel
arretierende Sperre in ihre Entriegelungsstellung betätigt.
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Ein weiteres wichtiges Ausgestaltungsmerkmal der Erfindung besteht
darin, daß als Steuerteil zum Betätigen des Sperrmittels der Kupplung in eine letztere
zum Entkuppeln freigebende Stellung ein Münzteil mit einem je eine Einwurf-und eine
Entnahmeöffnung für eine Geldmünze oder einen Jeton als besonderes Entriegelungsmittel
aufweisenden
Schacht vorgesehen ist, und daß der durch das besondere
Entriegelungsmittel betätigbare Mikroschalter zum Anlegen des Betätigungsmagneten
für die bei entkuppelter Kupplung das besondere Entriegelungsmittel arretierende
Sperre an Spannung einen infolge des Einwurfs einer Münze oder eines Jetons in den
Schacht den Mikroschalter in Schließlage betätigbaren Schaltkontakt besitzt. Bei
der das besondere Entriegelungsmittel bei entriegelter bzw. .getrennter Kupplung
arretierenden Sperre kann es sich mit Vorteil um einen quer durch den Schacht des
Münzteils erstreckenden, mittels des genannten Betätigungsmagneten in eine den Schacht
freigebende Stellung betätigbaren Sperriegel handeln.
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Nachstehend soll anhand der beigefügten Zeichnungen ein als Einkaufswagensicherung
ausgebildetes Ausführungsbeispiel der Erfindung erläutert werden. In schematischen
Ansichten zeigen: Fig. 1 einen Einkaufswagen mit einer erfindungsgemäßen Sicherung,
die aus einem am Schiebegriff des Wagens befestigten Münzteil und einer damit elektrisch
verbundenen, an der Unterseite des Wagenkorbs angeordneten Kupplung besteht, Fig.
2 in einer Ansicht, die den in platzsparender Stapelposition zusammengestellten
- nicht gezeigten - Einkaufswagen entspricht, mehrere mit ihren Kupplungen aneinandergekuppelte
Einkaufswagensicherungen, wobei die Kupplung der Sicherung, die dem in der Reihe
ersten EinkauFswagen entspricht, in der Parkstation angekuppelt ist,
Fig.
3 das Münzteil und die Kupplung einer Einkaufswagensicherung für sich allein jeweils
im Schnitt, Fig. 4 das Münzteil mit angedeuteten Funktionselementen für sich allein
in einer Ansicht gemäß Pfeil IV in Fig. 3, Fig. 5 ein Funktionsschema der aus Münzteil
und Kupplung bestehenden Einkaufswagensicherung und Fig. 6 einen Schaltplan zu der
in Fig. 5 im Funktionsschema gezeigten Sicherung.
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Bei dem aus Fig. 1 ersichtlichen Einkaufswagen 10 ist ein Aufnahmekorb
11 mit einem Schiebegriff 12 annähernd horizontal auskragend auf Streben 13 aufgenommen,
die sich ihrerseits von einem Grundrahmen 14 mit dem in hier nichtweiter interessierender
Weise von Laufrollen 15 gebildeten Fahrwerk nach oben forterstrecken. Auf der vom
frei auskra.genden Ende des Aufnahmekorbs 11 entfernten Seite ist eine in ihrer
Gesamtheit mit 20 bezeichnete Einkaufswaensicherung angeordnet, die aus einem Münzteil
21 und einer damit über eine Leitung 22 elektrisch verbundenen Kupplung 23 besteht.
Das Münzteil 21 der Sicherung ist am Schiebegriff 12 des Einkaufswagens und die
Kupplung 23 an der Unterseite des Aufnahmekorbs 11 im Bereich zwischen den letzteren
tragenden Streben 13 befestigt. Die Kupplung besitzt auf der zum auskragenden Ende
des Aufnahmekorbs 11 hinweisenden Seite eine Kupplungsfalle 24 und fluchtend damit
eine sich nach der anderen Seite forterstreckende Kupplungsstange 25.
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Einkaufswagen der in Fig. 1 veranschaulichten Art sind platzsparend
in der Weise zu Batterien zusammenstellbar,
daß der Aufnahmekorb
feines Wagens jeweils s durch eine rückwärtige Offenseite des Aufnahmekorbs eines
anderen Wagens, di bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Wagen mittels einer nach
oben klappbaren Rückwand verschlosser ist, eingeschoben wird, wobei der Grundrahmen
mit den unter dem auskragenden Korbende liegenden Laufrollen sich in Richtung auf
diese vorderen Laufrollen verjüngt und ebenfalls von der Rückseite aus zwischen
den Grundrahmen eines in der Reihe vorderen Einkaufswagens einfährt. In dieser Stapelposition
greift die sich nach rückwärts von der Kupplung des vorderen Einkaufswagens forterstreckende
Kupplungsstange in die Falle der Kupplung des jeweils in der Reihe folgenden Einkaufswagens
ein und wird in unten noch nähe@ zu erläuternder Weise in dieser Kupplungslage fest,
jedoch lösbar verrastet.
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Bei Weglassung der Einkaufswagen selbst sind jn 1 ig. 2 vier Finkaufswagensicherungen
20 gezeigt, wobei jeweils die Kupplungsstange 2 25 der einen Kupplung 2 in die Kupplungsfalle
24 der in der Reihe folgenden Kupplung eingreift, die zu der Si-cherung des in der
platzsparenden Stapelposition folgenden Einkaufswagens gehört. Ferner zeigt Fig.
2 eine Parkstation 30, in der übereinander ein vorderes U Ende cm des Aufnahmekorbs
11 und eine Kupplungsstange 25' fest und so angeordnet sind, daß beim Einschieben
eines Einkaufswagens mit seinem Frei auskragenden Ende des Aufnahmekorbs 11 in das
fest montierte Korbende 11' die Kupplungsstange 25' der Parkstation 30 in die Falle
24 der Kupplung 23 des genannten Einkaufswagens eingreift und mit dieser in Verrastungslage
gelangt. werner ist in der Parkstation e irt Iransformat@r 31 an ein Stromnetz 32
angeschlossen und von dem Iransformator
31 erstreckt sich eine
elektrische Leitung 33 zu dem fest montierten Korbende 11' und eine weitere leitung
34 zu der ebenfalls fest angeordneten Kupplungsstange 25'. Die sich sekundärseitig
von dem Transformator 31 forterstreckenden Leitungen 33, 34 bilden ein Niederspannungsnetz
mit dem fest angeordneten Korbende 11 als Massekontakt der Parkstation.
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Den schematischen Aufbau der Sicherung zeigen insbesondere die Schnittansichten
des Münzteils und der Kupplung in Fig. 3 in Verbindung mit der Frontansicht des
Münzteils in Fig. 4, während der funktionale und schaltungstechnische Aufbau sich
am besten aus den Fig. 5 und 6 ergeben.
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Die Kupplungsstange 25 der mittels einer nur angedeuteten Befestigungsvorrichtung
40 unterseitig am Aufnahmekorb 11 des Finkaufswagens 10 angebrachten Kupplung 23
besteht aus -FI.achmaterial mit einer sich in der Nähe des freien Endes der Stange
quer durch diese hindurcherstreckenden Verrastungsausnehmung 41. Die auf der von
der Kupplungsstange 25 entfernten Seite angeordnete Kupplungsfalle 24 umfaßt eine
Einführöffnung 42 und einen quer zur Längserstreckung der Kupplungsstange bewegbaren
Verrastungszapfen 43, der mittels einer Feder 44 in der aus Fig. 3 ersichtlichen
Verrastungslage gehalten wird und entgegen der Kraft der genannten Feder mittels
eines Elektromagneten 45 in eine Entriegelungslage betätigbar ist.
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Beim Ankuppeln eines mit einer derartigen Sicherung ausgerüsteten
Einkaufswagens an die Parkstation 30 bzw. beim Aneinanderkuppeln mehrerer Einkaufswagen
ist der Verrastungszapfen 43 mittels des Elektromagneten 45 in seine Entriegeungsiage
betätigt und gelangt dann in unten noch
zu beschreibender Weise
in eine formschlüssig in die Verrastungsausnehmung 41 der in die Kupplungsfalle
eingeführten Kupplungsstange 25 eingreifende Verrastungslage. Beim Einkuppeln trifft
das freie Ende der Kupplungsstange auf den Schaltkontakt 46 eines Mikroschalters
47 und betätigt letzteren in seine Schließlage.
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Das in unten noch näher zu beschreibender Weise über eine elektrische
Leitung 22 mit der Kupplung 23 verbundene Münzteil 21 besitzt eine Einwurföffnung
50 und eine Ausgabeöffnung 51 für eine Geldmünze 52 vorbestimmter Wertigkeit als
besonderes Entriegelungsmittel. Die Einwurf- und Ausgabeöffnung sind über einen
Schacht 53 miteinander verbunden, durch den sich ein mittels eines Elektromagneten
54 in seine Fntriegelungsstellung betätigbarer Sperriegel 55 zum Arretieren einer
eingeworfenen Münze quer hindurcherstreckt. Der Sperriegel ist durch ein Feder 56
in Sperrlage gehalten. Ferner ragt in den Münze schacht 53 der Betätigungskontakt
57 eines Mikroschalters der Weise hinein, daß bei einer in den Schacht eingeworfenen,
durch den Sperriegel in Arretierungslage gehaltenen Münze 52 letztere den Mikroschalter
58 in seine Schlielage betätigt.
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Wenn in der aus Fig. 2 ersichtlichen Weise ein mßt einer erfindungsgemäßen
Sicherung ausgerüsteter Einkaufawagen in der Parkstation 50 oder an einen bereits
in der Parkstation stehenden Einkaufswagen angekuppelt ist, liegt die Sicherung
20 dieses Einkaufswagens über den durch das Korbende 11' vermittelten Massekontakt
60 einerseits und einen Kupplungskontakt 61 andererseits an dem Niederspannungsnetz
an. Der Betätigungsmagnet 45 für den durch ederkra ft in seine Verrastungslagedrängten
Verrastungszapfen
43 steht über eine sich vom Kupplungskontakt 61 forterstreckende Leitung 62 und
eine Leitung 63 mit dem in Öffnungsstellung stehenden Mikroschalter 58 im Münzteil
21 in Lextungsverbindung. Ferner ist der Mikroschalter 57 über eine Leitung 64 an
den Massekontakt 60 angeschlossen, so daß beim Schließen dieses Mikroschalters der
Magnet 45 zum Betätigen des Verrastungszapfens 43 an Spannung gelegt wird. In einem
Parallelzweig 65, 66 zu dem Betätigungsmagneten 45 liegt der mit seinem einen Schaltkontakt
mit dem Kupplungskontakt61 verbundene Mikroschalter 47, dessen zweiter Schaltkontakt
mit;einem auf der anderen Seite mit dem Massekontakt 60 verbundenen Gleichrichter
68 des Mü.nzteils in Leitungsverbindung steht.
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Über zwei Ausgangsklemmen 69, 70 des Gleichrichters ist an letzteren
ein Gleichstromkreis 72 angeschlossen, in dem der Betätigungsmagn.et 54 für,den
durch die Wirkung der Feder 56 in seiner sich quer durch den Münzschacht 53 hindurcherstreckenden
Sperrlage gehaltenen Sperriegel 55 befindet.
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Ein aus einem Kondensator 73 und einem dazu parallel geschalteten
Widerstand 74 bestehendes RC-Gliedliegt in diesem Gleichstromkreis in Reihe zu dem
genanntenBetätigungsmagneten 54 für den Sperriegel 55.
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In der aus Fig. 3 ersichtlichen Kupplungslage, in der die Kupplungsstange
25' der Psrkstation oder eine Kupplungsstange 25 eines Einkaufswagens in die Kupplung
23 eines anderen Einkaufswagens eingekuppelt ist, hat das Ende der eingekuppelten
Betätigungsstange den Schaltkontakt 46 des Mikroschalters 47 betätigt und damit
letzteren in Schließlsge gebracht. Der Mikroschalter 58 des Münzteils befindet sich
hingegen in Offenstellung und mithin liegt der Betätigungsmagnet 45 für den Verrastungszapfen
43 nicht an Spannung. Demgemäß steht der Verrastungszapfen 43 unter der Wirkung
der Feder 44 in der aus Fig. 3 ersichtiichen
Verrastungslage und
die eingekuppelte Kupplungsstange 25 ist angesichts des formschlüssigen Eingriffs
des Verrastungazapfens 43 in die Querausnehmung 41 der Kupplungsstange in der Kupplungslage
arretiert. Wenn nun eine Münze 52 vorbestimmter Wertigkeit, beispielsweise ein 5-DM-Stück,
über die Einwurföffnung 50 des Münzteils in den Münzschacht 53 eingeworfen wird,
betätigt dieses zunächst den bis dahin in Öffnungslage stehenden Mikroschalter 58
in die Schließlage und wird dann von dem sich quer durch den Münzschacht hindurcherstreckenden
Sperriegel 55 am weiteren Durchfallen durch den Münzschacht in einer den Mikroschalter
58 in Schließlage haltenden Stellung gehalten, wie dies Fig. 3 zeigt.
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Durch das Schließen des Mikroschalters 58 im Münzteil infolge des
Einwurfs einer Münze in den Münzschacht wird der Betätigungsmagnet 45 der Kupplung
23 an Spannung gelegt und dadurch der Verrastungszapfen 43 gegen die Wirkur der
auf diesen wirkenden Feder 44 aus seiner Verrastungslage mit der Verrastungsausnehmung
41 der Kupplungsstange 25 zurückgezogen. Der mit der genannten Kupplung und dem
zugehörigen Münzteil ausgerüstete Einkaufswagen ist mithin entkuppelt und aus der
aus Fig. 2 ersichtlichen Stape: position entfernbar. Durch das Entfernen des so
entkuppel ten Einkaufswagens aus der Stapelposition werden der Masse kontakt 60
und der elektrische Kupplungskontakt 61 unterbrochen und der Einkaufswagen steht
zur bestimmungsgemäße Verwendung zur Verfügung. Die den Entkupplungsvorgang aus
lösende, im Münzschacht aufgenommene Münze 52 ist dann in der durch den sich quer
durch den Münzschacht 53 hindurch erstreckenden Sperriegel bestimmten Lage arretiert.
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Die im Münzschacht arretierte Münze wird nach bestimmungs gemäßem
Gebrauch eines mit einer derartigen Sicherung aus
gerüsteten Einkaufswagens
erst dann wieder freigegeben, wenn der Einkaufswagen in der aus Fig. 2 ersichtlichen
Weise an in der Parkstation 30 stehende Einkaufswagen oder unmittelbar an die Parkstation
angekuppelt wird.
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Bei diesem Ankuppeln wird die aus dem Münzteil 21 und der Kupplung
23 bestehende Sicherung 20 dieses Wagens über den Massekontakt 60 einerseits und
den Kupplungskontakt 61 andererseits e'rneut an das Niederspannungsnetz 33, 34 angelegt.
Über den beim Einkuppeln in Schließlage gebrachten Mikroschalter 47 der Kupplung
23 gelangt der Gleichrichter 68 im Münzteil 21 an Spannung. Demzufolge erfährt der
im Gleichstromkreis 72 des Gleichrichters in Reihe zu dem RC-Glied 73, 74 liegende
Betätigungsmagnet 54 des Münzteils eine Spannungsbeaufschlagung mit der Folge, daß
durch Anziehen dieses Betätigungsmagneten der sich quer durch den Münzschacht 53
erstreckende Sperriegel 55 gegen die Wirkung der Feder 56 aus seiner Sperrlage zurückgezogen
und somit die bis dahin am weiteren Durchfallen gehinderte Münze 52 nunmehr freigegeben
wird und in den Bereich der Entnahmeöffnung des Münzteils gelangt, wo sie vom Benutzer
des Einkaufswagens entnommen werden kann. Infolge des Durchfallens der Münze aus
der aus Fig. 3 ersichtlichen Arretierungslage im Münzschacht 53 wird der Betätigungskontakt
57 des Mikroschalters 58 freigegeben und dieser gelangt in seine Offnungsstellung,
womit die Spannungsversorgung des Betätigungsmagneten 45 der Kupplung 23 unterbrochen
wird und mithin der Verrastungszapfen 43 in seine in die Verrastungsausnehmung 41
der eingekuppelten Kupplungsstange 25 eingreifende Verrastungslage gelangt.
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Ein in der vorstehend erläuterten Weise in der Stapelposition angekuppelter
Einkaufswagen kann nur durch erneuten Einwurf einer Münze in den Münzschacht seiner
Sicherungseinrichtung entkuppelt und aus der Stapelposition entfernt werden.