DE3230418A1

DE3230418A1 - Vorrichtung zum ermitteln von und zum warnen vor einem reifendefekt

Info

Publication number: DE3230418A1
Application number: DE19823230418
Authority: DE
Inventors: Si-Yan Shu; Shing-Wu Paul Chung Li Taiwan Tzeng
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1982-08-11
Filing date: 1982-08-16
Publication date: 1984-02-16
Also published as: US4520344A; SE443121B; GB2125596A; SE8204635D0; CA1188570A; GB2125596B; FR2531912A1; SE8204635L

Description

1' Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ermitteln von und zum Warnen vor einem Reifendefekt an mit, Rädern versehenen Motorfahrzeugen, welche mit aufgepumpten Luftreifen versehen sind.

· ■ .

Mit Rädern versehene Motorfahrzeuge erfordern regelmäßige Wartung und Überprüfung, um sowohl die Funktionen der Fahrzeuge als auch die Sicherheit der Passagiere zu sichern. Defekte wie zu starkes oder zu schwaches Aufpumpen von Reifen und das Lösen von Radbefestigungen infolge einer Vielzahl von Gründen geschehen jedoch häufig, ohne von dem Fahrer während der Fahrt bemerkt zu werden. Deshalb gibt es keine Einrichtung, die Schäden ermittelt und den Fahrer vor diesen Schäden.warnt, bevor ein. Unfall erfolgt.

Die Erfindung schafft eine Vorrichtung, mit der es möglich ist, Reifendefekte eines Motorfahrzeugs zu ermitteln, während das Fahrzeug fährt und den Fahrer vor diesen Defekten zu warnen, bevor ein Unfall erfolgt.

Die Erfindung schafft eine Vorrichtung zum Ermitteln von ' und Warnen vor einem Reifendefekt, die aus den Reifendruck ermittelnden Ventilen und einem Luftsignalhorn besteht, welche auf jedem Rad eines Motorfahrzeugs befestigt sind. Die den Reifendruck ermittelnden Ventile ermöglichen, daß Luft aus dem Reifen zu dem Luftsignalhorn gelangen kann, wenn der Reifen zu stark oder zu schwach aufgepumpt ist, d.h. wenn der Luftdruck in dem Reifen über einen vorbestimmten oberen Grenzwert hinaus ansteigt oder unter einen vorbestimmten unteren Grenzwert absinkt. Die er-* findungsgemäße Vorrichtung weist ferner eine Kolfeenein-.heit auf, die an der Radfelge befestigt ist, und die über .Luft aus dem Reifen betätigt wird, wenn der Reifen zu stark oder zu schwach aufgepumpt ist, so daß ein elektrischer Schalter betätigt werden kann, der auf dem Radachsengehäuse vorgesehen ist, und durch den eine Warnlampe zum Aufleuchten gebracht wird, die an dem Armaturen-

brett des Fahrzeugs vorgesehen ist. Ferner ist ein Mitnehmerelement (eine Klaue) an der Radfelge vorgesehen, um den elektrischen Schalter zu betätigen, wenn das Rad wobbelt (schlingelrt), was durch das Lösen bzw. den Verlust der Radbefestigung, dem Versagen der Radlager oder dem Lösen von Radbolzen erfolgt, so daß die Warnlampe aufleuchtet.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen: - .

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine erste Ausführungsform der Vorrichtung zum Ermitteln von und zum Warnen vor einem Reifendefekt nach der Erfindung, wobei die allgemeine Anordnung der den Reifendruck ermittelnden Ventile, die an dem Rad befestigt sind, gezeigt ist, . · -

Fig. 2 einen Querschnitt der den Reifendruck ermittelnden Ventile von Fig. 1 mit ihrem Aufbau und der Stellung unter Normalbedingung,

Fig. 3 einen Schnitt durch den Hauptkolben der Hochdruckventileinheit der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

einen
Fig. 4 einen Schnitt durch / Teil eines Rades mit einer Kolbeneinheit und einem elektrischen Schalter der ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform in ihrer allgemeinen Anordnung,.

Fig. 5 einen Schnitt durch die den Reifendruck ermittelnden Ventile von Fig. 1, wobei das Arbeitsprinzip dargestellt ist, wenn der Luftdruck unter einen ' vorbestimmten unteren Grenzwert absinkt,

Fig. 6 einen Schnitt durch die den Reifendruck ermittelnden Ventile von Fig. 1, wobei das Arbeitsprinzip dargestellt ist, wenn der Reifendruck über einen vorbestimmten oberen Grenzwert hinaus ansteigt und Fig. 7 einen Schnitt durch eine zweite Ausführungsform

von erfindungsgemäßen, den Reifendruck ermittelnden Ventilen.

Wie aus Fig. 1 zu ersehen bestehen die den Reifendruck

.10 ermittelnden Ventile der Vorrichtung zum. Ermitteln von und zum Warnen vor einem Reifendefekt aus einer Niederdruckventileinheit 3 und einer Hochdruckventileinheit 4, welche lösbar auf einer Befestigungsplatte 1A befestigt sind, welche wiederum auf der Radnabe IB der Radanordnung 1 befestigt ist, welche aus einem Reifen 2 besteht/ der mit einem Ventil 2A versehen ist, durch welches Luft in den Reifen 2 gepumpt wird. Die Niederdruckventileinheit 3 und die Hochdruckventileinheit 4 sind mit Einlaßrohren 3A' bzw. 4A versehen, welche mit einem gemeinsamen Einlaßrohr 2B verbunden' sind, welches mit dem Ventil 2A über ein Verbindungsstück 2C in Verbindung steht, welches das Ventil 2A ständig offenhält, so daß Luft aus dem Reifen 2 zu dem gemeinsamen Einlaßrohr 2B gelangen kann. Die Niederdruckventileinheit 3 und die Hochdruckventileinheit 4· sind

2δ weiterhin versehen mit Auslaßrohren 3B bzw. 4B, welche

beide mit einem Luftsignalhorn 5 verbunden sind, welches ■ ebenfalls .auf der Befestigungsplatte -1Ä lösbar befestigt ist. Die Auslaßrohre 3B und 4B sind mit einer Kolbeneinheit 6 über ein Rohr 6A verbunden, welches durch eine .30 öffnung 1C der Radnabe 1B verläuft.

Aus Fig. 2 ist zu ersehen, daß die Niederdruckventileinheit 3 einen Ventilkörper 33 aufweist, der mit einer Bohrung 35 versehen ist, in welcher ein Kolben 35A verschiebbar geführt ist. Ein erster Ventilkopf 31 ist lösbar mit Kopfschrauben 31A an einem (ersten) Ende befestigt und ein zweiter· Ventilkopf 32 ist mit Kopfschrauben 32A an dem anderen (zweiten) Ende des Ventilkörpers 33 lösbar

-δι angebracht. Der erste Ventilköpf 31 weist eine innere öffnung 31B auf, die zu dem ersten Ende der Bohrung 35 hin geöffnet ist und eine äußere·Öffnung 31D, die über das Einlaßrohr 3A mit dem gemeinsamen Einlaßrohr 2B verbunden ist. Ein Absperrventil 31C ermöglicht, daß Luft nur in einer Richtung von der äußeren öffnung 31D zu der inneren Öffnung 31 ψ gelangen kann. Der zweite Ventilkopf 32 ist mit einer inneren öffnung 32B versehen, die zu dem zweiten Ende der Bohrung 35 hin geöffnet ist. Eine äußere Öffnung 32D ist über das Auslaßrohr 3B mit d.em LuftsignaP-horn 5 verbunden und ein Absperrventil 32C ermöglicht, daß Luft nur in einer Richtung von der inneren öffnung 32B zur äußeren öffnung 32D gelangen kann. Der Ventilkörper 33 ist ferner mit einem By-pass 34 ausgebildet,

IQ der eine Einlaßöffnung 34A aufweist, die zu dem· ersten Ende der Bohrung 35 hin geöffnet ist, und mit einer äußeren Öffnung 34B, die zur Bohrung 35 hin geöffnet ist,

die
aber/m einem geeigneten Abstand von der Einlaßöffnung 34a in Richtung des zweiten Endes der Bohrung 35 vorgesehen ist·. Der kolben 35A ist¹ mit einer Feder 35B versehen, welche den Kolben 35A gegen das erste Ende der Bohrung 35 hin treibt. Der Kolben 35A ist mit Distanzstücken 35C versehen, welche nachstehend erläutert werden; Die Auslaßöffnung 34B ist mit einem Nadelventil 33A ver-' sehen, durch welches wahlweise die Auslaßöffnung 34B geschlossen oder geöffnet werden kann.

. Wie in Fig. 2 gezeigt, besteht die Hochdruckventileinheit. 4 aus einem Ventilkörper 43, der mit einer Hauptbohrung 45 versehen ist, in welcher ein Hauptkolben 45A verschiebbar geführt ist. Weiterhin sind eine Hilfsbohrung 46 parallel zur Hauptbohrung 45 und ein By-pass 44 mit einer Einlaßöffnung 44A, welche zur Hauptbohrung 45 hin geöffnet ist, vorgesehen. Ein erster Ventilkopf 41 ist mit Kopfschrauben 41A an einem (ersten) Ende und ein zweiter Ventilkopf 42 ist an dem anderen (zweiten) Ende des Ventilkörpers 4 3 mit Kopfschrauben 42A lösbar befestigt. Der erste Ventilkopf 41 ist mit einer inneren öffnung 41B ver-

— ΟΙ sehen, welche zu dem ersten Ende der Hauptbohrung 45 hin geöffnet ist, mit einer äußeren öffnung 41D, welche über das Einlaßrohr 4A mit dem gemeinsamen Einlaßrohr 2B verbunden ist, und mit einem Absperrventil 41C, welches

5' ermöglicht, daß Luft nur in einer Richtung von.der äußeren öffnung 41D zur inneren öffnung 41B gelangen kann. Der zweite Ventilkopf 42 weist eine innere öffnung 42B auf, die zu dem By-pass 44 hin geöffnet ist, eine äußere öffnung 42D, die über das Auslaßrohr 4B mit dem Luftsignalhorn 5 verbunden ist, und ein Absperrventil 42C, welches ermöglicht, daß Luft nur in einer Richtung von der inneren öffnung 42B zur äußeren öffnung 42D gelangen kann.

Aus Fig. '3 ist zu ersehen, daß der Hauptkolben 45A aus einem Paar von Kolbenelementen 45C besteht, welche über einen Verbindungsbolzen 45E verbunden sind, wobei.eine Vielzahl von Distanzstücken 45D zwischen den zwei Kolbenelementen. 45C angeordnet ist. Jedes Kolbenelement 45C ist mit einem.Dichtring 45F versehen.

Der Hauptkolben 45A ist ferner mit einer Feder 45B versehen, welche den Hauptkolben 45A gegen das erste Ende der Hauptbohrung 45 hin treibt. Die Hilfsbohrung 46 ist mit einem verschiebbar darin geführten Hilfskolben 46A und einer Feder.46B versehen, welche den Hilfskolben 46A gegen das zweite Ende der Hilfsbohrung 46 hin treibt. Eine Vielzahl von Distanzstücken 46D.ist zwischen'dem Hilfskolben 46A und der Feder 46B angeordnet und wird später erläutert. An dem zweiten Ende der Haupt- und Hilfsbohrungen 45 bzw. 46 ist eine öffnung 45G vorgesehen, so daß das zweite Ende der Hauptbohrung 45 und der Hilfsbohrung 46 miteinander in Verbindung stehen. Eine Einlaßöffnung 44A ist derart angeordnet, daß die Einlaßöffnung 44A geschlossen ist, wenn der Hauptkolben 45A in der

ag äußersten Endstellung am ersten Ende der Hauptbohrung 45 ist und daß sie geöffnet ist, wenn der Hauptkolben 45A eine vorbestimmte Strecke gegen das zweiten Ende der Hauptbohrung 45 hin bewegt wird. Eine geeignete Menge

t- w w -χ ι ν

-ΙΟΙ eines Fluids füllt den Raum zwischen dem Hauptkolben 45A und dem zweiten Ende der Hauptbohrung 45 aus, wenn der Hauptkolben 45A sich in der äußersten Endstellung am ersten Ende der Hauptbohrung 45 befindet und der Hilfskolben 46A die äußerste Endstellung am zweiten Ende der Hilfsbohrung 46 einnimmt, so daß das Fluid durch die Öffnung 45G hindurbhgelangen und in den Raum zwischen dem Hilfskolben 46A und dem zweiten Ende der Hilfsbohrung eintreten kann, wenn der Hauptkolben 45A gegen das zweite

IQ Ende der Hauptbohrung -45 hin verschoben wird. Eine Einfüllöffnung und eine Entlüftungsöffnung (nicht gezeigt) sind in dem Ventilkörper vorgesehen, um das Füllen des Raumes mit der Flüssigkeit zu erleichtern. Die Einfüllöffnung und die Entlüftungsöffnung werden nach dem Einfüllen der Flüssigkeit sorgfältig verschlossen. Die öffnung 4 5G ist vorgesehen, um den Fluß einer' großen Menge des Fluids einzuschränken, so daß die Kolben 45A und 46A sich nicht schnell verschieben können, so daß eine Art Stoßdämpfer gebildet wird. Die öffnung 45G ermöglicht den Strom des Fluids in jeder Richtung mit einer beschränkten Geschwindigkeit. Die Hilfsbohrung 46 ist mit einem Entlüftungsldch 46C am ersten Ende versehen, so daß ein Gegendruck auf der Rückseite (erste Endseite) des Hilfskolbens 46IA ausgeschaltet wird, wenn der Hilfskolben 46A gegen das erste Ende der Hilfsbohrung 46 hin verschoben wird.

Die den Luftdruck ermittelnden Ventile der erfindungsgemäßen Vorrichtung .sind ferner mit einer Kolbeneinheit 6 versehen, welche mit den Auslaßrohren 3B und 4B verbunden ist und welche unter Bezugnahme auf Fig... 4 nachstehend beschrieben wird.

Fig. 4 zeigt einen teilweisen Schnitt durch ein Rad, das mit Luftdruck ermittelnden Ventilen (nicht gezeigt), mit einer Kolbeneinheit 6, einem elektrischen Schalter 7 und einem Mitnehmerelement (Klaue) 8, versehen ist. Der Bremsmechanismus, der im allgemeinen an dem Rad vorgesehen

ist, ist in der Zeichnung weggelassen. Wie in Fig. 4

gezeigt ist, weist die Kolbeneinheit 6 ein Kolbengehäuse 61 auf, welches fest an der Innenseite der Radfelge 1D angebracht ist. Das Kolbengehäuse 61 ist mit einer Bohrung 65 versehen, in welcher ein Kolben 63 verschiebbar geführt . ist. Der Kolben 63 besteht aus einem Kopf 63A, der luft-. dicht an der Wandung der Bohrung 65 anliegt und aus einem Endstück 83B, das frei aus dem Kolbengehäuse 61 hervorsteht. Eine Kappe 62 ist mit dem Rohr 6 A verbunden, welches IQ durch die öffnung 1C der Radnabe 1B zu dem Kolbengehäuse 61 verläuft, so daß, wenn Luft durch das Rohr 6A zu der Kolbeneinheit 6 zugeführt wird, die Luft auf den Kopf 63A des Kolbens 63 einwirkt, wobei das Endstück 63B herausgeschoben wird. Der Kolben 63 ist ferner mit einer Feder 63 versehen, Welche den Kolben 63 zurückschiebt, sobald die Luftversorgung zu der Kolbeneinheit 6 abgeschnitten ist.

An einer geeigneten Stelle auf dem Radachsengehäuse 9 ist ein elektrischer Schalter 7 befestigt, um mit dem Kolben 63 wie in Fig. 4 gezeigt zusammenzuwirken. Der elektrische Schalter 7 weist ein Gehäuse 71, ein Schaltelement 72A, das mit einem Hebel 72B versehen ist, ein erstes Paar von Polen 74A, 74B und zweites Paar von Polen 75A, 75B auf. Das Schaltelement 7'2-A ist zwischen dem ersten und zweiten Paar der Pole angeordnet, wobei Federn 73, 74 auf das Schaltelement 72Ä einwirken, um dieses

. in einer Mittelstellung zwischen den Polpaaren zu halten, welche elektrisch verbunden sind mit einer Warnlampe, die auf dem Armaturenbrett des Fahrzeugs angeordnet ist, so daß diese entsprechend aufleuchtet, wenn das Schaltelement 72A gegen irgendeine Seite verschoben wird_f wobei ein Paar der Pole miteinander verbunden wird.

Der Hebel 72B ist so geformt, daß er mit dem Endstück 63B des Kolbens 63 zusammenwirken kann. Das Endstück 63B stößt gegen den Hebel 72B, wobei das Schaltelement 72A gegen das erste Polpaar 74A, 74B bewegt wird, wenn Luft

an die Kolbeneinheit 6 geliefert wird, so daß das erste Polpaar geschlossen wird.

An einer anderen geeigneten Stelle auf der Radfelge 1D ist ein Mitnehmerelement (Klaue) 8 fest angebracht, wie in Pig; 4 gezeigt ist. Das Mitnehmerelement 8 ist so geformt und angeordnet, daß es auf den Hebel 72B einwirkt, so daß das Schaltelement 72A gegen das zweite Polpaar 75A und 75B verschoben wird, wenn das Rad wobbelt oder schlingert, wenn sich Radbolzen 11 gelöst haben oder wenn ein Schaden an dem Radlager 12 auftritt, so daß entsprechend das zweite Polpaar 75A, 75B geschlossen wird.

Da die Kolbeneinheit 6 und das Mitnehmerelement 8 an dem sich drehenden Rad 1 befestigt sind, während der. elektrische Schalter 7 auf dem Radachsengehäuse 9, das sich nicht mit/Rad dreht _f angeordnet ist, erfolgt die Verbindung zwischen dem Kolben 63 oder dem Mitnehmerelement 8 mit dem Hebel 72B des elektrischen Schalters 7 periodisch oder intermittierend und infolge dessen blinkt die Warnlampe und leuchtet nicht ständig auf, so daß eine wirksame Warnung erfolgt.

Um das Einwirken des Kolbens 63 oder des Mitnehmerelements 8 auf den Hebel 72B des elektrischen Schalters 7 zu erleichtern, kann der Hebel 72B wie in Fig. 4 gezeigt ist mit einer Rolle 76 versehen sein.

Die Betätigung und Funktion der erfindurigsgemäßen Vorrichtung wird nachstehend beschrieben. .

Wie aus Fig. 2 zu ersehen ist, sind der Kolben 35A der Niederdruckventileinheit 3 und der Hauptkolben 45A der Hochdruckventileinheit 4, wenn der Reifendruck einen vorbestimmten Betrag aufweist,in Stellungen, in denen die durch den Reifendruck auf die Kolben ausgeübte Kraft über die Federn 35B bzw. 45B ausgeglichen wird, so daß die Auslaßöffnung 34B der Niederdruckventileinheit 3 nicht '

mit der inneren Öffnung 32B in Verbindung steht, und die . Einlaßöffnung 44A der Hochdruckventileinheit 4 geschlossen ist und Luft zu dem Luftsignalhorn 5 oder der Kolbeneinheit 6 weder von der Niederdruckeinheit 3 noch von der Hochdruckeinheit 4 geliefert wird.

Wenn der Reifendruck unter einen vorbestimmten unteren Grenzwert absinkt bewegen sich der Kolben 35A der Niederdruckventileinheit 3 und der Hauptkolben 45A der Hochdruckventileinheit 4 gegen den ersten Kopf 31 bzw. 41. Infolgedessen - bewegt .sich der Kolben 35A der Niederdruckventileinheit 3 über die Auslaßöffnung 34B hinweg (Fig. 5), so daß Luft von dem Reifen durch die Einlaßöffnung 34A dem By-pass 34, die Auslaßöffnung 34B,die Bohrung 35 hinter dem Kolben 35A und die innere Öffnung 32B gelangen kann, wobei das. Absperrventil 3.2 C geöffnet wird, und die Luft schließlich sowohl zu dem Luftsignalhorn. 5, in dem ein Signalton erzeugt wird, als auch zur Kolbeneinheit 6, durch die die Warnlampe auf dem Armaturenbrett des Fahrzeugs zum Aufleuchten gebracht wird, geliefert wird. In der Zwischenzeit bleibt die Einlaßöffnung -44A der Hochdruckventileinheit 4 durch den Hauptkolben 45A verschlossen, so daß keine Luft aus dem Reifen durch die Hochdruckventileinheit 4 zu dem Luftsignalhorn 5 der Kolbeneinheit 6 gelangen kann. '

Wenn der Reifendruck über einen vorbestimmten oberen Grenzwert ansteigt werden der Kolben 35A der Niederdruckventileinheit 3 und der Hauptkolben 45A der Hochdruck-, ventileinheit 4 zurückgestoßen, so daß die Auslaßöffnung 34B der Niederdruckventileinheit 3 und die Einlaßöffnung 44A der Hochdruckventileinheit 4,wie in Fig. 6 gezeigt, geöffnet werden. Dadurch wird die Verbindung zwischen der Auslaßöffnung 34B und der inneren Öffnung 32B durch den Kolben 35A unterbrochen und in der Zwischenzeit kann die Luft aus dem Reifen durch die innere Öffnung 41B, die Bohrung 45, die Einlaßöffnung 44A, den," By-pass 44 und die innere Öffnung 42B der Hochdruckventileinheit 4

-ΜΙ strömen, wobei das Absperrventil 42C geöffnet wird, so daß schließlich Luft sowohl zu dem Luftsignalhorn 5 als auch zur Kolbeneinheit 6 zugeführt wird. In diesem Fall kann Luft aus dem Reifen nicht durch die Niederdruckventileinheit 3 strömen.

Wenn der Reifen ausgetauscht worden ist und von neuem aufgepumpt werden muß, wird die Schraube 3 3A betätigt, um die Öffnung 34B zu schließen, so daß die Luft nicht unerwünscht an das Luftsignalhorn 5 und die Kolbenein.heit 6 zugeführt werden kann. Sobald der Reifen .auf den nor-. malen Betriebsdruck aufgepumpt ist, wird die Schraube 3 3A zurückgedreht, um die Öffnung 34B zu öffnen, und somit die normalen Funktionen der Niederdruckventileinheit 3 zu ermöglichen.

Wenn der Luftdruck plötzlich ansteigt, beispielsweise wenn das. Fahrzeug über eine Furche fährt/ wird die Bewegung des Häuptkolbens 45A begrenzt, da der Strom des Fluids aus der Hauptbohrung 45 hinter dem Kolben 45A

zur Hilfsbohrung 4 6

hinter dem Kolben 4 6A durch die

Öffnung 45G behindert wird, wodurch verhindert wird, daß

bewegt wird, um die Öffnung 44A der Kolben 45A/zur Bohrung 45 hin freizugeben, bevor der Reifendruck auf den Normalwert zurückgekehrt ist.

Um den gewünschten Druckbereich einzustellen oder abzustimmen sind die ersten Ventilköpfe 31 und 41 zuerst abgenommen und Distanzstücke 45D, 46D und. 35C können hinzugefügt oder weggenommen werden, bis der gewünschte Druckbereich erhalten.wird.

Fig. 7 zeigt eine zweite Ausführungsform einer erfindungs gemäßen Vorrichtung. In dieser Ausführungsform sind die Niederdruckventileinheit 3 und die Hochdruckventileinheit 4 der ersten Ausführungsform zu einer integralen Einheit zusammengefaßt, welche einen Ventilkörper 53 mit einer Niederdruckbohrung 35, einer Hochdruckbohrung 45 und einer Hilfsbohrung 46 aufweist. Ein erster Kopf 51 ist

lösbar an einem ersten Ende des Ventilkörpers 53 befestigt und ein zweiter Kopf 52 ist lösbar an dem zweiten Ende des Ventilkörpers 53 angebracht. Der erste Kopf 51 ist mit einer äußeren Öffnung 51A versehen/ welche mit dem Ventil 2A des Reifens verbunden ist (nicht gezeigt) mit einer inneren Öffnung 31B, die zu dem ersten Ende der Niederbohrung 35 hin geöffnet ist, einem ersten Absperrventil 31C, durch welches ermöglicht wird, daß Luft nur in einer Richtung von der äußeren Öffnung 51A zur inneren

IQ Öffnung 31B strömen kann, mit einer anderen inneren Öffnung 41B, die zu dem ersten Ende der Hochdruckbohrung 45 geöffnet ist, und mit einem zweiten Absperrventil 41C, welches ermöglicht, daß Luft nur in einer· Richtung von der äußeren Öffnung 51A zur inneren Öffnung-41B strömen

kann. ■ ' ·

Die' Niederdruckbohrung 35 ist mit einem By-pass 34 ausgebildet, dessen Einlaßöffnung 34A ih der Nähe von und geöffnet zu dem ersten Ende der Niederdruckbohrung 35 liegt

20. und dessen Auslaßöffnung 34B in einem geeigneten Abstand von der Einlaßöffnung 34A liegt und zu der Niederdruckbohrung 35 hin geöffnet ist. Die.Hochdruckbohrung 45 ist mit einem By-pass 44 ausgebildet, der eine Einlaßöffnung 44A aufweist, die zu der Hochdruckbohrung 45 hin in einer •25 geeigneten Lage geöffnet ist. Dieser By-pass erstreckt sich gegen das zweite· Ende des Ventilkörpers 35 hin. Der zweite Kopf 52 ist mit einer inneren Öffnung 32B versehen, die zu dem zweiten Ende der Niederdruckbohrung 35 hin geöffnet ist. Weiterhin ist eine äußere Öffnung 32D vorgesehen, welche über ein Rohr 3B mit dem Luftsignalhorn 5 verbunden ist. Ein drittes Absperrventil 32C ermöglicht,. daß Luft von der inneren Öffnung 32B nur in einer Richtung zu der äußeren Öffnung 32D gelangen kann. In dem zweiten Kopf 52 ist eine weiteis innere Öffnung 42B vorgesehen, die zu dem By-pass 44 hin geöffnet ist, eine andere äußere Öffnung 42D, die durch das Rohr 4B mit dem Luftsignalhorn 5 verbunden ist und mit einem vierten Absperrventil 42C, welches ermöglicht, daß Luft von der

inneren Öffnung 42B nur in einer Richtung zu der.äußeren Öffnung 42D gelangen kann. Die anderen Anordnungen sind die gleichen wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.

Die Vorrichtung nach der zweiten Ausführungsform ermöglicht eine kompakte Konstruktion, die insbesondere für die Hinterräder von Lastwagen oder Bussen geeignet ist, bei denen zwei Reifen (Zwillingsreifen) auf einer · Radachse befestigt sind. - ·

ff

L e e γ s e i t e

Claims

3230413

MÜLLES - BORE · DEtTlTEI/- SCBCQIf : "

PATBSTANWiITE KUHOPEAN PATKNT ATTOHNKT8

1 . Si-Yan Shu
2. Shing-Wu Paul Tzeng

No. 124, Long Tong Road

Chung Li, Taiwan ο of China

DR. WOLFGANG MUUl-ER-BORi (PATENTANWALTVON 1927-1975) DR. PAUL DEUFEL. DIPL.-CH EM. DR. ALFRED SCHÖN. DIPL.-CHEM. WERNER HERTEL. DIPL.-PHYS.

Hl/Ot/la - S 334 0

AUG. 1982

Vorrichtung zum Ermitteln von und zum Warnen vor einem ·Reifendefekt

• Ansprüche

π , [.Vorrichtung zum Ermitteln vonjund zum Warnen vor einem Reifendefekt für mit Rädern versehene Motorfahrzeuge, die mit aufgepumpten Luftreifen versehen sind, gekennzeichnet durch ein auf einer Radnabe

„ , , " £ . . . Luftsignalhgrri eines Fahrzeugrades befestigtes / durch eine erstö auf der Radnabe befestigte Ventileinheit_;welche mit Luft aus dem Reifen versorgt wird und von welcher Luft aus dem Reifen zu dem Luftsignalhorn gelangen kann, wenn der Luftdruck unter einen vorbestimmten unteren Grenzwert abnimmt, und durch eine zweite auf der Radnabe befestigte Ventileinheit, die mit Luft aus dem Reifen versorgt wird und von der Luft aus dem Reiten zu dem Luftsignalhorn gelangen kann, wenn der Luftdruck über einen vorbestimmten oberen Grenzwert hinaus an-«

wächst, wobei das LufSignalhorn einen Warnton erzeugt, Wenn Luft entweder von der ersten Ventileinheit oder der zweiten Ventileinheit zu dem Luftsignalhorn gelangt. ·

. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η -

der Reifenfelge zeichnet., daß eine auf / Befestigte Kolbeneinheit und ein auf einem stationären Radachsengehäuse befestigter elektrischer Schalter vorgesehen sind, daß die Kalbeneinheit einen Kolben aufweist, der 'sich zu dem Radachsengehäuse hin erstreckt und der durch Luft- betätigt wird, die entweder von der ersten Ventileinheit oder der zweiten Ventileinheit geliefert ■wird, um den elektrischen Schalter zu betätigen, und daß eine Warnlampe vorgesehen ist, welche aufleuchtet, wenn der elektrische Schalter betätigt wird.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Ventileinheit eine erste Bohrung aufweist mit einem ersten und einem

• . zweiten Ende, mit einem ersten Absperrventil, welches ermöglicht, daß Luft aus dem Reifen nur in einer Richtung·in die erste Bohrung von dem ersten Ende her einströmen kann, mit einem By-pass, der ' eine Einlaßöffnung zu dem ersten Ende der ersten Bohrung und eine ÄuslaßÖffnung zu der ersten Bohrung aufweist, wobei die Auslaßöffnung in einem geeigneten Abstand von der Einlaßöffnung angeordnet ist, mit.einem ersten in der ersten Bohrung verschiebbar geführten Kolben, mit einer Feder, die den Kolben gegen das erste Ende hin vorwärts treibt, mit einem zweiten Absperrventil, durch welches Luft nur in einer Richtung von dem zweiten Ende der ersten Bohrung her zu dem Luftsignalhorn strömen kann, mit einem Nadelventil, mit dem wahlweise die Auslaßöffnung des By-passes geöffnet oder geschlossen werden kann, daß der erste Kolben und die Feder so angeordnet sind, daß der erste Kolben

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bei der
■ 1 eine Stellung einnimmt, / die Auslaßöffnung mit dem zweiten Ende in Verbindung steht, um einen Durchlaß zu bilden, wenn der Luftdruck aus dem Reifen unter den vorbestimmten unteren Grenzwert absinkt, und daß der Durchlaß geschlossen wird, wenn der Luftdruck aus dem Reifen über den vorbestimmten oberen Grenzwert ansteigt, daß die zweite Ventileinheit mit einer zweiten Bohrung mit einem ersten und einem zweiten Ende versehen ist, mit einem dritten Absperrventil, durch das Luft aus dem Reifen nur in einer Richtung in die zweite Bohrung vom ersten Ende der zweiten Bohrung her strömen kann, mit einem zweiten By-.pass, der eine Einlaßöffnung zu der· zweiten Bohrung und eine Äuslaßöffnung aufweist, welche mit einem vierten Absperrventil versehen ist, . durch das Luft nur in einer Richtung von dem zweiten By-pass zu dem Luftsignalhorn strömen kann, mit einem zweiten in der zweiten Bohrung verschiebbar geführten Kolben, mit einer zweiten Feder, welche den zweiten Kolben gegen das erste Ende der zweiten Bohrung hin treibt, mit einer Drosseleinrichtung, mit deren Hilfe die Bewegung des zweiten Kolbens gedämpft wird, wenn der Luftdruck aus. dem Reifen plötzlich ansteigt, daß der zweite Kolben und die zweite Feder so angeordnet sind, daß das erste Ende der zweiten Bohrung mit der . Einlaßöffnung des zweiten By-pass in Verbindung steht, um einen Durchlaß zu bilden, wenn der Luftdruck aus dem Reifen über den vorbestimmten oberen Grenzwert ansteigt, und daß die Einlaßöffnung des zweiten By-passes geschlossen wird, wenn der Luftdruck aus dem Reifen unter dem vorbestimmten oberen Grenzwert liegt. .
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung aus einer Hilfsbohrung mit einem ersten und einem zweiten Ende besteht, aus einem Hilfskolben, der verschiebbar in der Hilfsbohrung angeordnet ist, aus einer Hilfsfeder, welche den Hilfskolben gegen das erste Ende der Hilfsbohrung hintreibt, daß das zweite Ende der Hilfs-

-4-

bohrung mit dem zweiten Ende der zweiten Bohrung der zweiten Ventileinheit durch eine Öffnung in Verbindung steht und daß der Raum zwischen dem zweiten Kolben Ühd dem zweiten Ende der zweiten Bohrung und dem Hilfskolben und dem zweiten Ende der Hilfsbohrung mit einem Fluid gefüllt ist..
5. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß ein Mitnehmerelement (eine Klaue) fest an der Reifenfelge angeordnet ist, um mit dem elektrischen Schalter zusammenzuwirken, so daß der elektrische Schalter betätigt wird, wenn das Rad wobbelt (schlingert).