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Locher
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Die Erfindung betrifft einen Locher gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs
1.
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Bei einem Locher, insbesondere einem großformatigen Locher, zur Verwendung
in Büros oder dergleichen ist eine große Kraft erforderlich, um dessen Griff zu
betätigen, damit Löcher in einem dicken Stapel von Blättern gleichzeitig hergestellt
werden.Es wurde daher als erforderlich angesehen, einen Locher zu entwickeln, der
mit geringer Kraft betätigbar ist.
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Ferner wurde es als notwendig erachtet, eine einfache.Beseitigung
der Stanzelemente bzw. Schneidklingen aus einem
Bündel von Papierbögen
nach deren Lochung zu ermöglichen.
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Die Schneidklingen und die mit diesen zusammenwirkende Papierhalteplatte
für den Stanz- bzw. Lochvorgang werden nach längerem Gebrauch verschlissen.Es ist
äußerst erwünscht, zu gewährleisten, daß jede verbrauchte oder verschlissene Klinge
oder Papier-Halteplatte leicht gegen eine neue ausgetauscht werden kann.
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Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Locher, insbesondere
einen großformatigen Locher, zu schaffen, d&r solchen Aufbau hat, daß er mit
kleiner Kraft betätigbar ist, um ein dickes Bündel bzw. einen hohen Stapel von Papierbögen
gleichzeitig zu durchstechen bzw. zu lochen.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des Patentanspruchs
1 gelöst.
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Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
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Die Erfindung schafft einen Locher, insbesondere einen großformatigen
Locher, zur Verwendung in Büros oder dergleichen.
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Der Locher weist Schneidklingen oder Schneidmesser auf, im folgenden
Stanzelemente genannt, die leicht von einem Stoß von Papierbögen nach deren Lochung
entfernbar sind.
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Der Locher weist solchen Aufbau auf, daß seine Stanzelemente und die
Papier-Halteplatte leicht gegen neue auswechselbar sind, wenn diese nach einem längeren
Gebrauch abgenützt bzw. verschlissen sind.
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Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsformen des Lochers anhand
der Zeichnung zur Erläuterung weiterer Merkmale beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 eine
Perspektivansicht eines Lochers, Fig. 2 eine auseinandergezogene Perspektivansicht
der
Schneidmesser bzw. Stanzelemente und der Papierhalteplatten
des Lochers nach Fig. 1, Fig. 3 eine teilweise im Schnitt gehaltene schematische
Seitenansicht des Lochers nach Fig. 1, Fig. 4 eine teilweise im Schnitt gehaltene
schematische Aufsicht auf den Locher nach Fig. 1, wobei der Griff in der Betriebsstellung
gezeigt ist, Fig. 5 eine auseinandergezogene Perspektivansicht der Basisplatte und
eines vertikal beweglichen Zahnelementes beim Locher nach Fig.1, Fig. 6 eine auseinandergezogene
Perspektivansicht eines longitudinalen Papier-Positioniergliedes, Fig. 7 eine schematische
Perspektivansicht der Unterseite der Basisplatte, Fig. 8 eine auseinandergezogene
Perspektivansicht eines Elementes zur Papier-Positionierung in Querrichtung, und
Fig. 9 eine teilweise im Schnitt gehaltene schematische Seitenansicht einer abgewandelten
Kombination des vertikal beweglichen Zahnelementes und der Papierhalteplatten.
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Im folgenden wird ein Locher unter Bezugnahme auf die Fig.1, 3 und
4 beschrieben, der eine Basis 1 aus einer Stahlplatten-Rahmenkonstruktion aufweist.
Ein Paar von zylindrischen Schneidmessern oder Schneidklingen 2, im folgenden Stanzelemente
genannt, ist in Aufwärtsrichtung angeordnet und an der Basis 1 neben dem einen Ende
derselben entfernbar befestigt. Die Stanzelemente 2 werden von einer Befestigungsplatte
3 für die Stanzelemente neben dem entgegengesetzten
Ende derselben
gelagert, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist.
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Die Befestigungsplatte 3 weist ein Paar von Löchern bzw.
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öffnungen 4 auf, wobei in jeder Öffnung eine Schraube 5 (Fig.1) eingesetzt
ist, um die Befestigungsplatte 3 entfernbar an der Basis 1 zu halten oder zu sichern.
Eine Basisplatte 7 ist auf der Basis 1 vorgesehen und in Vertikalrichtung drehfähig
an dem anderen Ende der Basis durch einen Stift 8 befestigt. Die Basisplatte 7 weist
ein Paar von Öffnungen bzw. Löchern 6 auf, welche jeweils einen Durchgang für eines
der Stanzelemente 2 bzw. Stanzstempel 2 festlegt.
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Ein aufrechtstehendes strukturelles Element 9 ist am einen Ende der
Basis 1 ausgebildet. Eine Feder 10 erstreckt sich zwischen einem Ende der Basisplatte
7 und einem inneren Wandabschnitt des aufrechtstehenden strukturellen Elementes
9, um normalerweise die Basisplatte 7 vorzuspannen, insbesondere die obere Seite
der Basisplatte nach oben, wie aus Fig. 3 hervorgeht. Das Element 9 hat umgekehrte
L-Form in Seitenansicht. Ein Griff 11 weist untere Enden auf, die drehfähig an der
Oberseite des Elementes 9 angebracht sind, und der auf einer Welle 12 mit rechteckigem
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viereckigem Querschnitt gelagert ist.
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Ein Paar von Zahnrädern 13 ist auf der Welle 12 vorgesehen und eine
vertikal bewegliche Getriebeeinheit 14 weist ein Paar von Zahnstangen 15 auf, die
jeweils mit einem der Zahnräder 13 in Eingriff stehen, wie aus Fig. 3 und 4 ersichtlich
ist. Wenn demzufolge der Griff 11 niedergedrückt wird, werden die Zahnräder 13 gedreht
und die Zahnstangen 15 werden demzufolge in Vertikalrichtung bewegt, um die Getriebeeinheit
14 vertikal zu verlagern. Ein rohrförmiges Element 16 umgibt die Welle 12 und ist
an dieser durch eine Schraubstange bzw. einen Schraubstift 17 befestigt.
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Eine Spiral- bzw. Schraubenfeder 18 umgibt das rohrförmige Element
16; ein Ende der Spiralfeder 18 steht mit einem Abschnitt der oberen Innenwand 19
des Elementes 9 in Eingriff, um den Griff 11 in einer Richtung entgegen dem
Uhrzeigersinn
in Fig. 3, d.h. in einer Richtung zu drücken, was eine Aufwärtsbewegung der vertikal
beweglichen Getriebeeinheit 14 verursacht. Die Getriebeeinheit 14 ist nach Art eines
Rahmens konstruiert, wie dies aus Fig. 3 bis 5 hervorgeht und trägt ein Paar von
Papier-Halteplatten 20 an seinem unteren Ende.
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Die Basisplatte 7 weist eine Platte mit einem Paar von nach unten
gebogenen Längskantenabschnitten auf, wie aus Fig.5 hervorgeht, und ist an einem
Ende derselben mit einem aufrechtstehenden Glied 21 mit in Seitenansicht umgekehrter
L-Form versehen. Das aufrechte Glied 21 enthält einen in Horizontalrichtung vorspringenden
Abschnitt 22, der sich in Querrichtung der Basisplatte 7 erstreckt. Die Getriebeeinheit
14 ist neben ihrem Boden mit einem horizontalen Vorsprung 23 versehen, über welchem
der horizontal vorspringende Abschnitt 22 mit diesem in Eingriff stehend angeordnet
ist, wenn die Basisplatte 7 ihre in Fig. 3 dargestellte oberste Position einnimmt.
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Die Papier-Halteplatten 20 werden jeweils durch eine Scheibe aus einem
Material von beispielsweise Polyäthylen oder Polypropylen oder dergleichen gebildet,
welches eine geringere Härte als die Schneidkanten der Stanzelemente 2 aufweisen,
die aber ausreichend hart ist, um das durchzustoßende Papier unter Druck zu halten.
Jede Scheibe 20 weist eine eingekerbte bzw. mit Nuten versehene umfangsmäßig verlaufende
Kante auf und ist in der Mitte ihrer oberen Fläche mit einem Vorsprung 24 versehen,
der mit einem oberen Ende abschließt und vergrößerten Durchmesser hat, wie aus Fig.2
hervorgeht. Eine Befestigungsplatte 25 für die Scheiben bzw. Halteplatten 20 ist
an dem Boden der vertikal beweglichen Getriebeeinheit 14 angebracht und weist ein
Paar von öffnungen auf, die jeweils durch ein Öffnungssegment 26a sowie ein weiteres
öffnungssegment 26b gebildet ist, wobei das Offnungs- oder Lochsegment 26a den Durchgang
des Vorsprunges 24 auf einer der Papier-Halteplatten 20
ermöglicht,
wenn die Halteplatte an der Befestigungsplatte 25 angebracht ist oder gegenüber
dieser entfernt ist, während das andere Öffnungssegment 26b einen kleineren Durchmesser
als das Offnungssegment 26a aufweist und sich an das erste Öffnungssegment 26a anschließt,
um den Vorsprung 24 drehfähig zu halten, wobei das vergrößerte obere Ende auf der
peripheren Kante des Öffnungssegmentes 26b ruht.
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Der Locher weist ferner einen Positioniermechanismus 27 zur Positionierung
des Papiers in Längsrichtung auf,der in Fig. 3 gezeigt ist. Diese Positioniereinheit
27 legt die Position des einen Endes des zu lochenden bzw. zu stanzenden Papieres
fest. Aus der Detaildarstellung in Fig. 6 geht hervor, daß die Positioniereinheit
27 eine bewegliche Platte 28 aufweist, die an der Unterseite der Basisplatte 7 neben
deren einem Ende vorgesehen ist sowie ein aufrechtes Anschlagelement 30, das am
einen Ende der beweglichen Platte 28 durch zwei Nieten 29 befestigt ist die sich
durch die Basisplatte 7 erstrecken; ferner ist eine Welle 31 vorgesehen, die sich
in Querrichtung durch die Basisplatte 7 und die bewegliche Platte 29 erstreckt.
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Die Basisplatte 7 weist ein Paar von Langlöchern 7a in ihren nach
unten gebogenen Längskantenabschnitten auf und die bewegliche Platte 28 weist ein
entsprechendes Paar von Öffnungen 28 an dem anderen Ende derselben auf. Die Welle
31 verläuft durch die öffnungen 7a und 28a. Die Welle 31 besitzt einen vergrößerten
Kopf als Anschlagelement am einen Ende, während ein Knopf 32 am anderen Ende der
Welle 31 ausgebildet ist. Die Basisplatte 7 besitzt ein Paar von Langlöchern 7b
neben ihrem einen Ende, wie aus Fig. 3 und 5 hervorgeht. Die Nieten 29 erstrecken
sich durch die Langlöcher 7b und sind darin beweglich, während die Welle 31 in den
Langlöchern 7a beweglich ist, so daß das integrierte Element der beweglichen Platte
28 und das Anschlagelement 30 in Längsrichtung zur Basisplatte 7 verschiebbar sind.
Wenn es erforderlich ist, den
Abstand zwischen einem Ende des zu
lochenden bzw. zu stanzenden Papieres und der Position zu verändern, an welcher
ein Paar von Löchern in dem Papier hergestellt werden sollen, wird der Knopf 32
bewegt, um die Welle 31 in den Langlöchern 7a zu bewegen, wodurch das Anschlagelement
30 in der erforderlichen Weise verstellt bzw.
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bewegt wird.
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Der Locher weist ferner eine Positioniereinheit 33 zur Positionierung
des Papieres in Querrichtung auf, wobei diese Einheit 33 etwa in der Mitte der Basisplatte
7 vorgesehen ist. Die Basisplatte 7 besitzt ein Paar von Schlitzen 7c, die in ihren
nach unten gebogenen Längskantenabschnitten etwa in ihrem Mittelabschnitt ausgebildet
sind, sowie einen dritten Schlitz 7d, der nahe einem der Schlitze 7c ausgebildet
ist. Ein Positionierstreifen verläuft durch die Schlitze 7c und ist in Querrichtung
der Basisplatte bewegbar. Ein Begrenzungshebel 35 besitzt ein Ende, welches durch
den Schlitz 7d vorsteht und welches nach unten gedrückt werden kann. Ein Ende des
Positionierstreifens 34 ist nach oben gebogen, um eine Kantenlagerung 36 (Kantenanlage)
für das zu stanzende Papier festzulegen. Der Streifen 34 weist eine Vielzahl von
Abstand zueinander einhaltenden Öffnungen 34a auf. Der Hebel 35 ist hinter einer
der nach unten gebogenen Längskantenabschnitte der Basisplatte 7 angeordnet und
ist mit dem anderen Ende daran durch einen Stift 40 befestigt, um welchen der Hebel
35 drehfähig ist. Der Hebel 35 weist einen nach oben gerichteten Vorsprung 37 auf,
der in eine der Öffnungen 34a des Streifens 34 einzugreifen vermag, welcher über
dem Hebel 35 angeordnet ist, wodurch der Streifen 34 gegen eine Bewegung gesper
ist. Die Positionen der Öffnungen 34a sind derart gewählt, daß Papier verschiedener
Größen, beispielsweise B4, A4, B5, A5 und B6, welches gelocht werden soll, exakt
zwischen den beiden Stanzelementen bzw. Schneidmessern 2 zentriert werden kann,
wenn eine Längskante des Papieres gegen die Kantenlagerung bzw.
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Kantenanlage 36 gehalten wird. Die Einheit 33 weist ferner eine Blattfeder
38 auf, welche einen Abschnitt des Streifens 34 bedeckt und die an der Unterseite
der Basisplatte 7 befestigt ist. Die Blattfeder 38 weist an ihrem einen Ende ein
Paar von Ausschnitten 38a auf, welche zwischen sich einen hakenförmigen Vorsprung
39 geeigneter Festigkeit festlegen, der mit einer Schulter in Eingriff steht, die
an dem Hebel 35 ausgebildet ist, um den Hebel nach oben zu drücken, so daß der Vorsprung
37 des Hebels 35 in Sperreingriff mit einer der Öffnungen 34a im Positionierstreifen
34 gehalten werden kann. Wenn der Hebel 35 niedergedrückt wird, wird sein Vorsprung
37 gegenüber dem Streifen 34 außer Eingriff gebracht, um ihn bewegbar zu machen.
Die Einheit 33 ermöglicht somit die Querpositionierung des Papieres, das gelocht
werden soll und ist auch dazu verwendbar, um das Papier in Querrichtung zu verschieben,
wenn es erforderlich ist, mehr als zwei Löcher darin auszubilden.
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Während der Benutzung des Lochers wird der Positionierstreifen 34
in geeigneter Weise bewegt, um mit dem zu lochenden Papier übereinzustimmen, während
die Positioniereinheit 27 für die Längsrichtung ebenfalls bewegt wird, um mit der
Position übereinzustimmen, an welcher das Papier zu lochen ist. Ein Stapel von zu
lochenden Papierbögen wird auf die Basisplatte 7 aufgelegt und eine Längskante oder
Querkante desselben wird gegen die Kantenanlage 36 gehalten, während eine Quer-
oder Längskante derselben gegen das Anschlagglied 30 gehalten wird. Wenn der Griff
11 in Fig.3 im Uhrzeigersinn gedreht wird, d.h. nach unten gedrückt wird, drehen
sich die Zahnräder 13, um die vertikal bewegliche Getriebeeinheit 14 herabzusenken,
wodurch die Halteplatten 20 auf das zu lochende Papier gedrückt werden und um die
Basisplatte 7 ebenfalls nach unten zu drücken, woraufhin die Stanzelemente 2 durch
das Papier gestochen werden.
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Kleine kreisförmige Fragmente, d.h. Papierabfall, der durch den Loch-
oder Durchstechvorgang erzeugt wird, fallen entlang des hohlen Inneren der Stanzelemente
2 herab und
können in einem Abfallbehälter oder einer Abfallschale
44 gesammelt werden, die gleitfähig in der Basis 1 angeordnet ist, wie aus Fig.
3 hervorgeht. Nach dem Durchdringen der Stanzelemente 2 durch den gesamten zu lochenden
Papierstapel liegen deren Schneidkanten auf den Halteplatten 20 auf. Die Oberfläche
der Platten 20 werden daher nach einem längeren Gebrauch des Lochers abgenützt oder
beschädigt.
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In einem derartigen Fall können die Platten 20 leicht gedreht werden,
um einen nicht verschlissenen Abschnitt zur Anlage durch die Stanzelemente 2 einzudrehen
bzw. freizugeben. Die Platten 20 sind daher exzentrisch zu den Stanzelementen 2
vorgesehen. Wenn die gesamte Oberfläche der Platten 20 abgenützt ist, können sie
umgesetzt bzw.
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umgedreht werden und wenn auch die rückwärtigen Flächen vollständig
abgenützt sind, können die Platten 20 durch neue ersetzt werden.
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Im folgenden wird auf Fig.9 Bezug genommen, in welcher eine abgewandelte
Papier-Halteplatte 41 dargestellt ist, die auf andere Weise auf der vertikal beweglichen
Getriebeeinheit 14 gelagert ist. Die Platte 41 ist durch eine Scheibe aus Polyäthylen,
Polypropylen oder dergleichen gebildet und weist eine Öffnung 41a in ihrer Mitte
auf.Eine Vielzahl von Stiften 42, die aus einem elastischen Material hergestellt
sind, stehen vom Boden der Getriebeeinheit 14 nach unten ab und sind so angeordnet,
daß sie einen Kreis bilden.
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Die Scheibe 41 ist um die Stifte 42 herum aufgesetzt, während eine
Beilagscheibe 43 zwischen der Einheit 14 und der Scheibe 41 angeordnet ist.
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Der Locher weist ein Paar von aufrechten, zylindrischen Stanzelementen
2 auf, die in entfernbarer Weise am einen Ende einer Basis 1 angebracht sind, eine
normalerweise nach oben vorgespannte Basisplatte 7, die auf der Basis vorgesehen
ist und ein Paar von Öffnungen bzw. Löchern 6 aufweist, die jeweils einen Durchgang
für eines der Stanzelemente 2 bilden. Die Basisplatte 7 ist in Vertikalrichtung
um
ein anderes Ende der Basis 1 drehfähig. Eine vertikal bewegliche Getriebeeinheit
14 ist neben dem einen Ende der Basis 1 vorgesehen und steht in Eingriff mit einem
Paar von Zahnrädern 13, die sich mit dem Griff 11 drehen, so daß sich die Getriebeeinheit
14 in Vertikalrichtung bewegen läßt, wenn der Griff 11 bewegt bzw. niedergedrückt
wird. Ein Paar von Halteplatten 20 ist an der vertikal bewegbaren Getriebeeinheit
14 entfernbar befestigt, wobei jeweils eine einem Stanzelement 2 gegenüberliegt.
Die Papierhalteplatten 20 sind aus einem Material hergestellt, welches eine geringere
Härte als die Schneidkanten der Stanzelemente 2 aufweist, welches jedoch ausreichend
hart ist, um einen Druck auf das zu lochende Papier auszuüben. Am einen Ende der
Basisplatte 7 ist ein aufrechtstehendes Element 9 vorgesehen, das in Eingriff bringbar
ist mit der vertikal beweglichen Getriebeeinheit 14.
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Aus vorstehender Beschreibung ist ersichtlich, daß der Griff 11 und
die vertikal bewegliche Getriebeeinheit 14, welche funktionsmäßig dem Griff 11 zugeordnet
ist, eine Betätigung des Lochers mit kleiner Kraft zulassen, um einen dicken Stapel
von Papierbögen zu lochen. Nach dem Lochen des Papieres kann es leicht von den Stanzelementen
2 entfernt werden, da die Basisplatte 7 nur dann angehoben wird, wenn der Griff
11 angehoben wird. Der Locher ist praktisch unbegrenzt verwendbar, da jedes verbrauchte
Stanzelement oder jede abgeschlissene Papier-Halteplatte leicht durch eine neue
ersetzbar ist.
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