DE321477C - Zusammenklappbarer Stuhl, hauptsaechlich fuer zahnaerztliche Zwecke - Google Patents

Description

• Zusammenklappbarer Stuhl, hauptsächlich für zahnärztliche Zwecke. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß der Stuhlsitzrahmen an einer Grundplatte in der Weise angelenkt ist, daß der ganze Stuhl in der Gebrauchsstellung starr ist und seine Teile, wie Stuhlsitz, Fußstütze, Kopfstütze und Armstützen, verstellbar sind, wie bei einem gewöhnlichen Zahnärztstubl, während für den Nichtgebrauch der Sitz mit der Kopfstütze und Fußstütze zusammenlegbar ist, ohne auseinandergenommen zu werden, so daß die Teile flach gegen die Grundfläche des Stuhles, und zwar in einem sehr kleinen Raum anliegen.
• Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. = eine schaubildliche Anordnung. des Stuhles in der Gebrauchsstellung, Fig.2 in vergrößertem Maßstabe eine teilweise Seitenansicht und Fig. 3 einen Schnitt A-B der Fig. 2. Fig. q. zeigt eine Einzelheit der Kopfstütze, Fig. 5 eine Einzelheit der Fußstützenklammer. Fig. 6 zeigt in Seitenansicht den - Stuhl zusammengelegt in einem Behälter, der die Grundfläche des Stuhles in der Gebrauchslage bildet. Fig. 7 und 8 zeigen Vorder- und Seitenansicht der umsteckbaren Hilfsarmstützen, und Fig. 9 und io stellen Ansichten der Sockel für die Hilfsarmstützen dar.
• Auf einer Tragplatte =, hier Grundfläche genannt, in Gestalt eines Behälters (Fig. und 6) sind je zwei Stützen 2 für die vorderen und hinteren Beine 3, 4 des Stuhles angeordnet. Sowohl die vorderen als auch die hinteren Beinpaare sind an ihren unteren Enden an den Stützen 2 angelenkt. Ihre oberen Enden nehmen Zapfen 5 auf, die an dem Rahmen 6 des Stuhlsitzes befestigt sind. Die Länge der vorderen Beine ist in Beziehung zu den hinteren Beinen q. des Sitzes so zu bemessen, daß im Bedarfsfalle der Sitz mit seinem Rahmen zusammengeklappt und herumgelegt werden kann, so daß er dann mit den Beinen flach gegen die Grundfläche = des Stuhles anliegt (Fig. 6). Die vorderen Beine 3 des Sitzes tragen eine Fußstütze 7. Das innere Ende der Fußstütze 7 ist drehbar auf einer Spindel 8 gelagert (Fig. 5). Die Enden der letzteren sind auf gespaltenen Rohren 9 verzapft, welche die vorderen Beine 3 umfassen. Der Rahmen der Fußstütze 7 ist mit zwei passend gestalteten Vorsprüngen oder Armen io versehen, die gegen Schultern ii der geschlitzten Rohre 9 anliegen. Wenn ein Druck auf die Fußstütze ausgeübt wird, werden die Vorsprünge io gegen die Schultern =i der Rohre 9 niedergepreßt. Infolgedessen werden letztere gegen die Stuhlbeine gepreßt und verriegeln die Fußstütze 7 in der Stellung, in welche sie gebracht ist. Im Bedarfsfalle können noch besondere Verriegelungsvorrichtungen angeordnet werden. Die oberen Enden der vorderen Beine 3 sind mit Fallen ausgerüstet, vorzugsweise in der Form von Haken i2, die unter der Wirkung von Federn stehen können. Die Haken 12 greifen über Zapfen 13, die von jedem Seitenrahmen 6 des Stuhlsitzes abstehen. Die Zapfen 13 sind mit Daumen 14 ausgerüstet, welche gegen die Haken i2 verschraubt werden können, wenn sie im- Eingriff mit den Zapfen stehen. Auf diese Weise werden die Haken verriegelt und infolgedessen auch der Stuhlsitz, so daß er nicht in die Klappstellung gebracht werden kann, wenn der Stuhl, wie in Fig. i dargestellt, in der Gebrauchsstellung sich befindet.
• Wie in Fig: 2 und 3 im einzelnen dargestellt, kann der Stuhlsitz 15 in der Höhenlage verschoben werden und in jede gewünschte Stellung oberhalb seines Rahmens 6 gekippt werden. Die untere Seite des Stuhlsitzes 15 ist hierzu mit zwei Ansätzen 16 ausgerüstet, -an welche die Enden von Gliedern 18 angelenkt sind, die teleskopisch auseinandergeschoben werden können und sich an den oberen Enden der hinteren Beine 4 des Stuhles befinden. Die Teleskopglieder 18 werden mit Hilfe von Stellschrauben =g in ihrer Lage gehalten, sobald der Stuhlsitz 15 in die richtige Stellung gebracht. ist.
• Um den Stuhlsitz 15 äu..neigen, ist eine Sperrklinke 2o vorgesehen, die am Stühlsitzrahmen 6 angebracht ist: Die Klinke greift in eine oder mehrere Reihen von Sperrzähnen 21 auf der Unterfläche des Sitzes ein. - -Eine zweite Sperrklinke 22, die an -dem j hinteren Arm 23 der beweglichen Armstütze 24 angebracht ist, hält diese Stütze in der gewünschten Stellung. - -Um die Armstütze verstellen und -herabklappen zu können, ist sie durch Gelenke 44 an den oberen Enden von parallelen Armen -23 befestigt, die mittels entsprechender Gelenke 4s unten mit Scharnierstücken 46 gelenkig verbunden sind. Letztere drehen sich in einer Ebene, die im rechten Winkel zu der Ebene der Gelenke 45 steht, mit Hilfe von Zapfen 47, die durch Ansätze 48 am Hauptrahmenwerk 46 hindurchragen.
• Das hintere Ende des Stuhlsitzrahmens 6 ist mit Ständern 25 ausgerüstet, die auf Zapfen 49 gelagert sind. Diese Ständer tragen den verschiebbaren Rückenteil 26, der vermittels Führungen 28 auf den Ständern gleitet und durch Stellschrauben 27 in seiner - Lage gesichert wird. Mit den Ständern sind gelenkig Zahnstangen 29 versehen, gegen welche Sperrklinken 3o an der hinteren Seite des Stuhlsitzes einwirken. Vermittels dieser Einrichtung, Sperrklinke und.Sperrzahnkranz kann die dem Patienten entsprechende Winkelstellung des Rückenteiles eingestellt werden: Der Rückenteil trägt in seiner Mitte einen Gleitständer 32, auf .welchem die Kopfstütze 27 (Fig. 4) angeordnet ist. Letztere -ist -mit Hilfe von Klemmstücken 41, 42 auf einem runden Zapfen 40 aufgebracht. In der Gebrauchsstellung wird die Lage der Kopfstütze durch eine Handschraube 43 gesichert. Der Gleitständer 32 selbst wird beispielsweise durch eine Stellschraube 38 in der gewünschten Lage gehalten.
• Es können ferner aufsteckbare 33 'vörgesehen sein. Die Enden 34 dieser Armstützen werden in Sockel 35 des Stuhlsitzes eingesteckt (Fig. 7, 8, 9 und io). Die Armstützen 33 können somit je nach der Weite des Sitzes verstellt (gesteckt) werden.

Claims (6)

1. PATENT-ANsPRÜcHE: i. Zusammenklappbarer --Stuhl; hauptsächlich für zahnärztliche Zwecke, Bekennzeichnet -durch "einen den Sitz und die Rückenlehne tragenden Rahmen (6), der durch die vier zum i - Teil teleskopartig ineinanderschiebbare- Stuhlbeine mit einer Grundfläche i derart gelenkig verbunden ist, daß der Rahmen und seine Befestigung für die Gebrauchsstellung unverrückbar gehalten- werden kann, während der- Rahmen und:seine Teile für den'Niclitgebrauch, ohne die einzelnen Teile auseinander zu nehmen, zusammengeklappt und flach gegen die Grundfläche des Stuhles gelegt werden können.'-
2. 2. Zusammenklappbarer Stuhl nach Ait-Spruch z mit um eine Achse drehbarer Fußstütze, dadurch gekennzeichnet,, daß diese Achse (8) mit zwei geschlitzten Rohren (9) verzapft ist, welche- die vorderen Beine (3) des Stuhles umfassen, während der Rahmen der Fußstütze mit zwei Ansätzen (=o) ausgestattet ist, welche gegen Schultern, die von den geschlitzten Rohren abstehen, wirken, wenn ein Druck auf die Fußstütze ausgeübt wird.
3. 3. Zusammenklappbarer Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an den Vorderbeinen- des Stuhles hakenförmige Glieder (i2) vorgesehen sind, die in von den - Seiten des Sitzrahmens - abstehende Zapfen (13) greifen, welche mit Daumen (i4) ausgerüstet sind, die gegen die Hakengiieder verschraubt werden _ können, . ur den Stuhlsitz in seiner Lage zu verriegeln.
4. 4, Zusammenklappbarer Stuhl nach An-Spruch i, dadurch gekennzeichnet, da.ß der Stuhlsitz (15) mit zwei Ansätzen (16) an seinen unteren Seiten ausgerüstet ist, welche die Enden von Teieskopgliedern-(i8) umfassen, die sich beim Ausziehen des Stuhles - an den oberen Enden der :hinteren Stuhlbeine-verschieben, und daß ferner Sperrklinken (2o) vorgesehen sind; die mit denn Stnhlsitzrahmen verzapft sind und m%t einer Reihe oder mehreren Reihen von Sperrzähnen (2i) an der unteren Seite des Stuhlsitzes in Eingriff stehen.
5. 5. Bewegliche Armstütze für den - zusammenklappbaren Stuhl nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe an parallelen Armen (z3) befestigt ist, an denen oben und unten Gelenke (44, 45) vorgesehen sind, von denen sich die unteren - Gelenke (45) an Scharnieren (46) des Stuhlsitzrähmens (6) befinden, deren Scharnierstift (47) im rechten Winkel zu den Achsen der Gelenke (44, 45) liegt.
6. 6. Stuhl nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß einsteckbare Hilfsarmstützen (33) vorgesehen sind, die in Aussparungen (35) der Seiten des Stuhlsitzes eingreifen, so daß diese Armstützen je nach der Weite des benötigten Sitzes umsteckbar sind (Fig. 7 bis 9).