DE3211467C2 - Öffnungssystem für Schiebedach, insbesondere für Kraftfahrzeuge - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft das Öffnungssystem für Schiebedächer, das einen Schlitten enthält, der bei der Verschiebung mit der Schiebeplatte verbunden ist und auf einer feststehenden Führungsschiene läuft, sowie eine Drehkurbel enthält, die einen druckfesten Zahnriemen antreibt, der selbst eine Gleiteinrichtung antreibt. Das Problem besteht darin, einen doppelten Bewegungsablauf, zuerst vertikal, dann horizontal, zu ermöglichen, wobei so wenig Reibung wie möglich auftritt. Nach der Erfindung ist eine Schraube vorgesehen, die mit der Schiebeplatte und einer Mutter verbunden ist, die vertikal mit der Gleiteinrichtung verbunden ist, sowie eine Rotationsblockierungsvorrichtung dieser Mutter und ein Flügel und ein Zapfen als Sperrvorrichtung dieser Schrauben-Mutternkonstruktion in bezug auf die Führungsschiene, wobei der Zahnriemen schließlich eine Antriebsvorrichtung der Mutter in Rotations- und Verschiebebewegung enthält. Die Erfindung wird insbesondere auf dem Schiebedach von Kraftfahrzeugen eingesetzt.

Description

richtung springen kann, und andererseits einen zweiarmigen Hebel enthält, dessen unterer Arm gegen den Stift drückt, um ihn in der erwähnten Rille zu halten, und zwar gegen eine elastische Rückholvorrichtung, während ein mit dem festen Aufbau verbundener Anschlag vorgesehen ist, gegen den der zweite Arm des Hebels drückt, und zwar in der Ausgangsposition der Gleiteinrichtung gegen eine zweite elastische Rückholvorrichtung, wobei der Stift in dieser Position nicht in der erwähnten Rille rastet.

Außer dieser Funktion der Blockierung der Mutternrotation, die es dem Zahnriemen erlaubt, die Muttern getrennt und nacheinander erst in Rotations- und dann in Verschiebungsbewegung anzutreiben, erlaubt es die gleiche Vorrichtung zur Blockierung der Mutternrotation, jegiiche Blockierung des Systems während des Schließens der Schiebeplatte zu vermeiden. Nach dem Herablassen der Schiebeplatte wird die Schrauben- und Mutternkonstruktion tatsächlich bei der horizontalen Bewegung der Schiebeplatte in die zurückgeschobene Position in unterer Position gehalten, da keine Verschraubung aufgrund der Belastung durch den Zahnriemen erfolgen kann, der beim Antrieb der Mutter zwecks Verschiebungsbewegung in umgekehrter Richtung zur Mutternrotation wirkt, die das Anheben der Schraube ermöglicht. Bei der Rückkehr der Schiebeplatte in ihre Schließposition jedoch besteht die Gefahr, daß sich eine Rotation ergibt, weil die Antriebsbewegung der Mutter durch den Zahnriemen in umgekehrter Richtung verläuft, und so ein Ansteigen der Schiebeplatte auslösen würde, die sich schließlich gegen die obere Fläche des festen Aufbaus drücken würde und so das gesamte System blockieren würde, wenn nicht die erwähnte Vorrichtung zur Blockierung der Mutternrotation vorgesehen wäre, die einer Rotation der Mutter entgegenwirkt, solange die Konstruktion nicht in die untere Position zurückgekehrt ist, in der die Schiebeplatte sich genau unter der oberen Öffnung befindet.

In der gleichen Absicht, d. h. um jede Blockierung des Systems während des Schließens der Schiebeplatte zu verhindern, kann eine zusätzliche Vorrichtung für die Sicherung der Schraube und der Schiebeplatte in der unteren Position vorgesehen sein, die aus einem inneren Flügel als festem horizontalen Teil besteht, der sich über den gesamten Laufweg des Schlittens erstreckt und die einen Zapfen als Teil hat, das mit der Schrauben- und beweglichen Schiebeplattenkonstruktion verbunden ist, wobei das feststehende Teil eine halbmondförmige Aussparung enthält, die das vertikale Entlanggleiten dieses beweglichen Teils ermöglicht, das im übrigen einen horizontalen Schlitz aufweist, der sich nur in der unteren Position der Schrauben-ZSchiebeplattenkonstruktion auf der Höhe des feststehenden, inneren Flügels befinden und horizontal auf diesem entlanggleiten kann. So ist der Flügel in der Vertiefung des erwähnten Teils auf dem gesamten 'icrizontalen Gleitweg des Schlittens gefangen, was auch jedes vorzeitige Ansteigen der Schiebeplatte verhindert, bevor sie sich nicht genau senkrecht unter der Öffnung befindet.

Obwohl es sich hierbei um eine Vorrichtung handelt die die Wirkung der bereits vorhandenen und erwähnten Vorrichtung zur Blockierung der Mutternrotation ergänzt, um die Sicherung in der unteren Position zu ermöglichen, so wirkt diese letzte Blockierungsvorrichtung selbst vorteilhaft mit der zusätzlichen Vorrichtung zusammen, um Reibungen zu vermindern oder auszuschalten, die /wischen dem Schlitz des Zapfens und dem feststehenden Flügel während der Verschiebung entstehen können.

Die Vorrichtung zur Blockierung der Mutternrotation kann ebenfalls eine vertikale Anschlagvorrichtung zwischen der beweglichen Schiebeplatte und der Gleiteinrichtung enthalten, was der unteren Position der Mutter entspricht. Sobald diese Anschlagvorrichtung Wirkung zeigt, wird tatsächlich jede weitere Bewegung der Schraube und der Mutter verhindert, die selbst jeweils mit der Schiebeplatte bzw. der Gleiteinrichtung

ίο verbunden sind. Diese Anschlagvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem vertikalen Vorsprung, der auf einem der beiden Elemente vorgesehen ist, die aus der Schiebeplatte und der Gleiteinrichtung bestehen, und der sich in geschlossener Position des Schiebedaches im Abstand zum anderen Element befindet, der dem zwischen der vorgesehenen oberen und unteren Position entspricht.

Diese selbe Anschlagvorrichtung, die die Wirkung hat, die Strecke der beweglichen Schiebeplatte zu begrenzen, ermöglicht darüber hinaus einerseits, jede vorzeitige Blockierung der Schrauben- und Mutternkonstruktion zu verhindern, und andererseits die durch Vibrationen entstehenden Geräusche auszuschalten, wobei diese Anschlagvorrichtung ohne jedes Spiel die Schiebeplatte und die Gleiteinrichtung miteinander verbindet, was jegliches Spiel ausschaltet, das bei den Schrauben- und Mutternkonstruktionen ohne Blockierung unvermeidlich ist.
Die Schraube der Schrauben- und Mutternkonstruktion kann vorteilhaft mit der beweglichen Schiebeplatte durch Teile verbunden werden, die eine transversale und vertikale Einstellvorrichtung enthalten, was es ermöglicht, eine passende Stellung der Schiebeplatte in bezug auf die obere öffnung des festen Aufbaus zu erreichen.

Um eine symmetrische Funktionsweise des Systems zu gewährleisten, kann dieses schließlich im wesentlichen zwei Mechanismen enthalten, wie sie bisher erwähnt wurden, wobei jeder auf einem Seitenrand der öffnung der Schiebeplatte angeordnet ist, die aber durch Verschiebung in Querrichtung zu dieser Öffnung und dieser Schiebeplatte übereinanderlegbar sind, wobei sie in verschiedenen Abständen von den Öffnungsrändern angeordnet sind und die beiden Zahnriemen mit ihren Führungsschienen an dem Vorderrand der Öffnung verlaufen, so daß beide mit der gleichen Antriebseinrichtung zusammenwirken, die mit der Drehkurbel verbunden ist und deren Durchmesser der Differenz des erwähnten Abstandes entspricht.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen, in denen eine praktische Ausführungsform dargestellt worden ist. In den Zeichnungen zeigt

F i g. 1 ein Schiebedach eines Kraftfahrzeuges mit einem erfindungsgemäßen Öffnungssystem in schematischer Seitenansicht;

F i g. 2 dasselbe Schiebedach in geschlossener Position in der Draufsicht;

F i g. 3 dasselbe Schiebedach in zurückgeschobener Position in der Ansicht gemäß F i g. 2;

Fig.4 dasselbe Schiebedach mit Öffnungssystem in oberer, vollständig geschlossener Position in Teilansicht, entlang der Linie IV-IV der F i g. 2 geschnitten;

Fig. 5 dasselbe Schiebedach mit Öffnungssystem in unterer Position in der Ansicht gemäß F i g. 4;

Fig. 6 Sperr- und Freigabevorrichtung desselben Öffnungssystems in vergrößerter Darstellung entlang

der Linie IV-IV in F i g. 4 geschnitten;

Fig. 7 Detailansicht des Antriebs desselben öffnungssystems in vergrößerter Darstellung entlang der Linie VII-VII der Fi g. 4 geschnitten;

Fig. 8 dasselbe Öffnungssystem in der Detailansicht Ader Fig. 2;

F i g. 9 dasselbe Schiebedach mit Öffnungssystem in vergrößerter Darstellung entlang der Linie IX-IX der Fi g. 2 geschnitten;

F i g. 10 und 11 dasselbe Schiebedach mit Öffnungssystem in unterer Position bzw. bei beginnender Verschiebung nach hinten in der Ansicht gemäß F i g. 9;

Fig. 12 dasselbe Öffnungssystem entlang der Linie XII-XII in F i g. 9 geschnitten;

Fig. 13 dasselbe Öffnungssystem entlang der Linie Xiü-X!!! der Fig. 11 geschnitten.

Wie F i g. 1 zeigt, enthält das mit dem hier beschriebenen Schiebedach ausgestattete Fahrzeug ein Dachoberteil, das aus einem festen Aufbau besteht und einerseits eine annähernd horizontale obere Fläche 1 aufweist, in der eine annähernd viereckige öffnung 2 ausgeschnitten ist, und das andererseits in einem bestimmten Abstand unter dieser ersten Fläche eine untere Fläche 3 hat, die ebenfalls annähernd horizontal ist und in der eine untere öffnung 4 eingeschnitten ist, die ebenfalls annähernd viereckig ist, aber kleinere Ausmaße hat als die obere öffnung 2, so daß sich zumindestens auf der Vorderseite und den beiden Außenseiten ein im Verhältnis zur oberen Öffnung 2 nach innen vorspringender Rand 3a ergibt.

Mit diesem feststehenden Aufbau, der das Dachoberteil darstellt, steht eine bewegliche, praktisch flache Schiebeplatte 5 in Verbindung, deren Umrisse genau denen der oberen öffnung 2 entsprechen. Wie F i g. 1 zeigt, bewegt sich diese bewegliche Schiebeplatte, die in ihrer Ausgangsposition wegen der gewölbten Form des Dachoberteiles leicht gegenüber der Horizontalen geneigt ist, zuerst in eine untere Position 5a, die sich direkt vertikal unter der Ausgangsposition befindet, dann in eine zurückgeschobene Position 5b, die sich auf gleicher horizontaler Ebene befindet wie die Position 5a, jedoch von der Öffnung 2 aus nach hinten verschoben ist.

Das Öffnungssystem umfaßt zwei praktisch identische Mechanismen, die auf jeder der Randseiten des Daches angeordnet sind und die auf diesen beiden Seilen identisch sind und durch eine einfache Verschiebung in Querrichtung übereinandersetzbar sind, unter der Voraussetzung einer versetzten Lage, die im folgenden beschrieben wird. Aus diesem Grund wird lediglich einer der beiden Mechanismen beschrieben, zum Beispiel der, der sich auf der linken Seite des Dachoberteiles befindet.

Wie besonders deutlich in F i g. 4 gezeigt wird, enthält dieser Mechanismus eine Führungsschiene 6 für die Verschiebung, die einen allgemeinen Abschnitt in U-Form aufweist, wobei der untere Teil am Rand 3a des Daches befestigt ist und diese Führungsschiene in einer horizontalen Fläche in U-Form verläuft, und zwar entlang der vorderen und seitlichen Ränder 3a der Fläche 3 und sich über die seitlichen Ränder hinaus auf den hinteren Teil der Fläche 3 verlängert, und zwar über eine zusätzliche Länge, die etwa den Ausmaßen der beweglichen Schiebeplatte 5 entspricht.

Die beiden vertikalen Flügel der Führungsschiene 6 weisen eine Verstärkungsfalz oder -rippe nach innen auf, die die Halterung und die Führung der beiden Schlitten einer Gleiteinrichtung oder eines Schlittens 7 gewährleisten, der, wie Fig. 12 zeigt, eine gestreckte Form aufweist und in seinem Inneren ein zylindrisches Gehäuse la beinhaltet.

In geschlossener Schiebedachstellung, so wie in den F i g. 2,4,9 und 12 dargestellt, befindet sich dieser Schlitten 7 in der Nähe der hinteren Ecke der unteren öffnung 4.

Auf ihrem äußeren rliigel und über der Verstärkungsrippe 6a enthält die Führungsschiene 6 eine Gleitschiene 8 mit gegeneinander gebogenen Rändern, die in der Horizontalen entlang der gesamten U-förmigen Führungsschiene 6 verläuft, aber sich im übrigen zwischen den Schenkeln dieser U-Form wieder schließt, um auf der Führungsschiene 6 die Flügel zu wechseln. Diese Gleitschiene weist ein erstes Ende auf, das hinter der öffnung 4 liegt und verläuft zuerst über dem äußeren vertikalen Flüge! 66 der Führungsschiene, danach über dem rechten Seitenrand der Öffnung, dann über ihre Vorderränder und schließlich über ihren linken Seitenrand, wobei sie nach hinten von der Öffnung bis zum Ende der Führungsschiene 6 verläuft, von der aus diese Gleitschiene 8 sich entlang zwei aufeinanderfolgenden Biegungen krümmt, um schließlich auf dem inneren vertikalen Flügel 6c der Führungsschiene auf der rechten Seite des Daches fest zu werden, um danach auf diesem inneren Flügel erst auf der gesamten Länge der rechten Seite des Daches, dann wieder auf den Vorderrand der öffnung 4 und auf dem größten Teil des linken Randes zu verlaufen, um schließlich zu ihrem zweiten Ende 8b zu gelangen.

Diese Gleitschiene 8 nimmt zwei Zahnriemen 9a und 9b auf und führt sie. Diese Zahnriemen bestehen aus einem druckfesten Material, um die an einem Punkt entstehenden Belastungen an einen anderen Punkt auf ihrer Länge weiterzuleiten. In der geschlossenen Position der F i g. 2 und 4 befindet sich einer der beiden Zahnriemen 9a und 9b in dem äußersten Teil der Gleitschiene 8 und der andere in dem innersten, wobei beide praktisch entlang der gleichen U-Anordnung verlaufen, und zwar entlang den Seitenrändern und dem Vorderrand der öffnung 4; das linke Ende des äußeren Zahnriemens 9a und das rechte Ende des inneren Zahnriemens 9b befinden sich dabei zumindestens auf der Höhe des linken Schlittens 7 bzw. des gleichen Schlittens 10, der sich auf der rechten Seite der Öffnung in der Führungsschiene 6 befindet.

Die Gleitschiene 8 weist eine vertikal verlängerte Form auf, und die beiden Zahnriemen 9a und 9b verlaufen ebenfalls vertikal. Auf ihrer inneren, der öffnung 4 zugewandten Seite haben sie Zähne 9c, die in regelmäßigen Abständen auf ihrer Länge angeordnet sind und einen beispielsweise ungefähr trapezförmigen Querschnitt haben, so wie es die F i g. 7 und 8 zeigen.

Ein Drehgriff bzw. eine Drehkurbel 11 befindet sich unter dem Vorderrand der unteren Fläche 3 des Dach-Oberteils und treibt eine vertikale Welle 12 an, die durch den Rand 3a hindurchtritt, um darüber ein Zahnritzel 13 zu tragen, dessen Durchmesser dem Abstand zwischen den beiden Zahnriemen 9a und 9b entspricht und das Zähne 13c aufweist, die mit den Zähnen der beiden Zahnriemen ineinandergreifen, wie dies im Detail der F i g. 8 gezeigt wird.

Jeder der Schlitten 7 und 10 enthält eine Schrauben- und Mutternkonstruktion, deren Zweck es ist, sie mit der beweglichen Schiebeplatte 5 zu verbinden. Jede Schrauben- und Mutternkonstruktion enthält ein erstes Element (Schraubenelement), das aus einer Schraube 14 besteht, die vertikal über dem äußeren Rand des horizontalen Flügels mit einem Befestigungswinkel 15 befe-

stigt ist. Das zweite Element (Mutternelement) der Konstruktion besteht aus einer Mutter 16 mit großer Höhe, deren inneres Gewinde die Schraube 14 aufnimmt, während sie äußerlich einerseits einen zylindrischen Bereich 16a aufweist, der in dem zylindrischen Gehäuse Ta des Schlittens 7 untergebracht ist und dort mit Hilfe eines Sicherungsringes 17 an einer axialen Verschiebung gehindert wird, und andererseits über diesem zylindrischen Bereich eine komplette Rundverzahnung aufweist, deren Durchmesser so ausgelegt ist, daß ihre Zähne mit den Zähnen 9c des äußeren Zahnriemens 9a ineinandergreifen, so wie es die Fig.4 und 7 zeigen (Zahnriemen 9b für den Schlitten 10).

Wie ebenfalls die F i g. 4 zeigt, weist der Befestigungswinkel 15 einen vertikalen Flügel 15a auf, der einen länglichen Schlitz aufweist, der seine Befestigung, mit vertikal möglicher Einstellung, auf dem vertikalen Flüge! 17a eines zweiten Befestigungswinkels ermöglicht, dessen horizontaler Flügel selbst längliche Querschlitze 176 aufweist, die eine Befestigung mit möglicher Quereinstellung mit Schrauben in Buckeln 18 erlaubt, die unter der beweglichen Schiebeplatte 5 vorgesehen sind.

Wie im übrigen die Fig. 4 und 6 zeigen, weist der innere vertikale Flügel 6c der Führungsschiene 6 einen horizontalen äußeren umgebogenen Rand 19c/ auf, der sich auf den Seitenpartien des Profils dieser Führungsschiene erstreckt. Ein zylindrischer, vertikaler Zapfen 20 ist unter dem Befestigungswinkel 15 und über diesem umgebogenen Rand 19 angebracht, dergestalt, daß sich sein unteres Ende zumindestens teilweise in eine halbmondförmige Aussparung einfügt, die in dem umgebogenen Rand eingelassen ist, so wie die F i g. 6 zeigt, wobei dieser Zapfen und diese halbmondförmige Aussparung auf derselben Querebene angeordnet sind wie die Schraube 14. Derselbe Zapfen 20 weist an seinem oberen Ende einen horizontalen Schlitz 20a auf, der über dem umgebogenen Rand 19 angebracht ist, aber einen Querschnitt aufweist, der es ermöglicht, diesen Rand eventuell zu umgreifen.

Wie im übrigen die F i g. 9 und 12 zeigen, enthält die vordere Partie des Schlittens 7 einerseits eine Längsbohrung, in der gleitend ein Stift 21 angebracht ist, und andererseits über dieser Bohrung einen Vorsprung, auf dem auf einer Querachse 22a schwenkbar ein zweiarmiger Hebel 22 angebracht ist. Das äußere Ende des Stiftes 21 unterliegt dem Druck einer Druckfeder 21a, so daß sein inneres Ende nicht in das zylindrische Genäuse 7a vorspringt. Der zylindrische Bereich 16a der Mutter 16 weist im übrigen in Höhe dieses Stiftes 21 eine horizontale Rille 16c auf, die sich nur auf einem Teil seiner Peripherie befindet. Der Hebel 22 enthält im übrigen einen unteren Arm 22b, der auf das äußere Ende des Stiftes 21 drückt, und einen oberen Arm 22c, der auf die umgebogene Kante 23a eines festen Anschlages 23 auf der Führungsschiene 6 drückt. Eine Haarnadelfeder 22c/ ist schließlich um die Achse 22a angebracht und wirkt mit dem oberen Arm 22c und mit dem vorderen Vorsprung des Schlittens zusammen, um diesen oberen Arm 22c in die Richtung des Anschlages 23 zu drücken. Der Abstand zwischen diesem Anschlag 23 und der Ausgangsposition des Schlittens ist so ausgelegt, daß der obere Arm 22c in dieser Ausgangsposition durch den Anschlag 23 nach hinten gedruckt wird, was dem unteren Arm 226 die Möglichkeit gibt, den Stift 21 nicht in Richtung des zylindrischen Bereichs 16a der Mutter zu drücken.

Wie ebenfalls die F i g. 9 und 12 zeigen, ist schließlich ein Vorsprung in Form eines vertikalen Buckels 24 vorgesehen, der unter dem hinteren Rand der beweglichen Schiebeplatte 5 und über einer Stützfläche 25 angeordnet ist, die hinter dem Schlitten 7 vorgesehen ist. Die Höhe dieses Buckels 24 ist so vorgesehen, daß sein Abstand zur Stützfläche 25 der für die Schrauben- und Mutternkonstruktion zugelassenen Strecke entspricht, und insbesondere so, daß die Schraube nicht zum extremen Anschlag gegen diese Mutter kommt, um so jede Blockierung dieser Schrauben- und Mutternkonstruktion auszuschalten.

Die Funktionsweise des so beschriebenen Systems ist folgende:

In der anfänglichen geschlossenen Position, wie in Ziffer 5 der F i g. 1 dargestellt, ebenso wie in den F i g. 2, 4,9 und 12, befinden sich die bewegliche Schiebeplatte 5 und die Schraube 14 in oberer Position, und die beiden Schlitten 7 und 10 hinter der öffnung. Der unlere Teil des Zapfens 20 liegt in der halbmondförmigen Aussparung 19a der Führungsschiene 6, so, daß alles in längsgerichteter Verschiebung gesperrt ist, während im übrigen beim Ruhen des Hebels 22 auf dem Anschlag 23 der Stift 21 nicht in der Rille 16c der Mutter liegt, so daß diese sich frei drehen kann.

Sobald der Autofahrer beginnt, die Drehkurbcl 11 zu betätigen, verschiebt das Zahnritzel 13 die Zahnriemen 9a und 9b in umgekehrte Richtung auf dem Vorderrand der öffnung, was aufgrund der Form einer doppelten Schleife der Gleitschiene 8 eine Verschiebung der beiden Enden dieser Zahnriemen 9a und 9b nach hinten bewirkt. Eben diese Bewegung treibt in Rotation die Muttern 16 an, was aufgrund der Blockierung der längsgerichteten Verschiebung eine Verschraubung der beiden Schrauben- und Mutternkonstruktionen bewirkt, wobei die beiden Schrauben 14 eine vertikale Bewegung nach unten machen, durch die sie gleichzeitig die bewegliche Schiebeplatte 5 bis in die Position in den F i g. 5 und 10 mit führen.

Am Schluß dieser rein vertikalen Bewegung stützen sich die Anschläge 24 der beweglichen Schiebeplatte schließlich auf die hinteren Stützpartien der Schlitten 7 und 10, was jeder Abwärtsbewegung der Schiebeplatte und folglich der Schrauben 14 entgegensteht. Dadurch wird also eine Blockierung der Schrauben- und Mutternkonstruktionen vermieden. In dieser Position haben die Zapfen 20, die die .Abwärtsbewegung mitmachen, indem sie in der Aussparung 19a der Führungsschiene gleiten, ihren Schlitz 20a auf der Höhe des umgebogenen Randes 19 der Führungsschiene, was entsprechend eine längsgerichtete Verschiebung dieser Zapfen entlang des Randes 19 erlaubt.

Sobald diese Position erreicht ist, kann die weitere Antriebsbewegung durch die Kurbel 11 und folglich die weitere Verschiebung der beiden Zahnriemen 9a und 9b nach hinten keine Rotation der Muttern 16 mehr bewirken, da sie unter der Wirkung des Anschlages 24 biokkiert sind. Daher bewirkt die Verschiebung der Zahnriemen 9a und 9b unter der Wirkung mindestens einer oder zwei Zähne jedes Zahnriemens ebenfalls eine analoge Verschiebung der Muttern 16 nach hinten, da die Zapfen 20 sich dieser Bewegung nicht mehr in den Weg stellen.

Bei Beginn dieser nach hinten gerichteten Verschiebung der Mutlern 16 und folglich einerseits der Schlitten 7 und 10 und andererseits der Schrauben 14 der beweglichen Schiebeplatte 5 geben die oberen Hcbelarme 22c ihren Druck auf die Anschläge 23 auf und drükken nun unter der Wirkung der Federn 22c/auf die Stifte 21, so daß die Enden dieser Stifte in die Rillen 16c der Muttern greifen. Daraus ergibt sich eine vollkommene

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Rotationssperre der Muttern 16, was den allgemeinen Antrieb des Systems in Verschiebung nach vorne während der SchlicBungsphase ermöglicht.

Am Ende dieser Translationsbewegung haben die Zahnriemen 9a und 9b die Schlitten 7 und 10 bis zu den hinteren Enden der Führung 6 gebracht, wie dies die F i g. 3 zeigt, wobei die Schiebeplatte 5, die sich zu Beginn in unterer Position befand, sich ebenfalls auf der gleichen Ebene nach hinten bewegt hat, bis sie, praktisch eingezogen, am hinteren Ende der öffnungen 1 und 4 des Dachoberteils angelangt ist. In dieser Position verlaufen die Zahnriemen praktisch zwischen den Schlitten 7 und 10 in rückwärtiger Position und dem Zahnritzel 13, das sich in der Mitte des Vorderrandes 3a befindet, so wie dies ebenfalls die Zeichnung 3 zeigt.

Die Schließbewegung des Schiebedaches erfolgt nach einem genau umgekehrt zur Öffnungsbewegung stehenden Bewegungsablauf, wobei die Drehkurbel 11 in umgekehrter Richtung betätigt wird. Die Zahnriemen 9a und 9£> treiben zuerst in Verschiebung nach vorn die Muttern 16 an, die in der Rotation durch die Wirkung der Stifte 21, die in den Rillen 16c ruhen, blockiert sind, wobei diese Verschiebung die bewegliche Schiebeplatte 5 in vollkommener horizontaler Lage und in unterer Position hält, bis in der Position der F i g. 5 und 10, in der sie sich genau senkrecht unter der öffnung 2 befindet. Diese vollständige horizontale Verschiebung wird hauptsächlich durch den Druck der Buckel 24 sichergestellt, der durch die Blockierung der Schrauben- und Mutternkonstruktion aufrechterhalten wird, wobei diese horizontale Führung im Bedarfsfall durch die Verschiebung der Schlitze 20a der Zapfen 20 auf dem Rand t9d der Führungsschiene noch ergänzt werden kann. Der Druck der Buckel 24 verhindert jedoch eine zu starke Reibung der Zapfen 20 und schaltet im übrigen jedes Spiel in der Konstruktion der beweglichen Elemente aus.

Sobald die Position der Fig.5 und 10 erreicht ist, schwenken die Hebel 22 unter der Wirkung der vorhandenen Anschläge 23 um und geben so die Stifte 21 frei, die nun wieder die Rotation der Muttern 16 erlauben. Die Zahnriemen 9a und 9b können nun wieder diese in Rotationsbewegung antreiben, was zu einer relativen Verschiebung der Schrauben- und Mutternkonstruktionen führt und folglich zu einem Ansteigen der Schrauben 14 und der Schiebeplatte 5 bis in die vollständige geschlossene Anfangsposition.

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

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Claims (10)

Patentansprüche:

1. Öffnungssystem für Schiebedächer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Antriebsvorrichtung zur horizontalen Bewegung einer Schiebeplatte (5) entlang einer längsgerichteten, etwa horizontalen Strecke in einer unteren Ebene zwischen einer Position, die unter der öffnung (2) des Daches liegt, und einer in Beziehung zur Öffnung zurückgeschobenen Position und umgekehrt, ferner mit einer Vorrichtung zum Anheben der Schiebeplatte (5) in die in einer oberen Ebene befindliche Schließstellung und zum Absenken der Schiebeplatte von der oberen in die untere Ebene, wobei die Antriebsvorrichtung ein längs einer feststehenden Führungsschiene (6) geführtes, druckfestes bewegliches Betätigungsmittel antreibt, an dem mindestens ein Schlitten (7) befestig: ist, welcher mit der Schiebeplatte (5) in Verbindung steht, wobei das Betätigungsmittel ein Zahntei! aufweist, das eine Mutter (16) antreibt, welche in dem Schlitten (7) drehbar gelagert ist und deren Drehbarkeit mittels einer Verriegelungsvorrichtung aufhebbar ist, und die Mutter (16) mit einer vertikal angeordneten Schraube (14) zusammenwirkt, die an der Schiebeplatte (5) befestigt ist, so daß bei der Betätigung der Antriebsvorrichtung die Mutter (16) in der verriegelten Stellung den Schlitten (7) längs der Führungsschiene (6) und in der unverriegelten Stellung die Schraube (14) in vertikaler Richtung bewegt, dadurch gekennzeichnet,
daß das Betätigungsmittel wenigstens ein in einer Gleitschiene (8) geführter Zahnriemen (9a, 9b) ist und die Antriebsvorrichtung eine Drehkurbel (11) aufweist, die den Zahnriemen (9a, 9b)direkt antreibt, daß Zahnteil (9c) des Zahnriemens mindestens so lang wie die Länge der Schiebeplattenverschiebung ist und Zähne für die längsgerichtete Verschiebung der Mutter (16) und den damit verbundenen Schlitten (7) auf dieser gesamten Strecke aufweist, und die Verriegelungsvorrichtung einerseits eine Sperr- und Freigabevorrichtung (19, 20) für die Längsverschiebung des Schlittens (7) in bezug auf eine Führungsschiene (6) enthält, wobei diese Sperr- und Freigabevorrichtungen (19,20) in der unteren, unter der Öffnung (2) liegenden Position der Schiebeplatte (5) in Freigabestellung steht, und andererseits eine Begrenzungsvorrichtung (24, 25) für die vertikale Strecke der Schraube (14) in bezug auf die Mutter (16) enthält, die ebenfalls zur Geltung kommt, sobald die Schiebeplatte (5) in der unteren Position ist.

2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es eine zusätzliche Vorrichtung zur Sicherung der unteren Position enthält, die aus einem inneren Flügel (19) als festem horizontalen Teil besteht und einem Zapfen (20) als Teil, das mit der Schrauben- und beweglichen Schiebeplattenkonstruktion (14,5) verbunden ist, wobei das feststehende Teil eine halbmondförmige Aussparung enthält (19a^, die das vertikale Entlanggleiten dieses bewegliehen Teils ermöglicht, das im übrigen einen horizontalen Schlitz (2Oa^ aufweist, der sich nur in der unteren Position der Schrauben-ZSchiebeplattenkonstruktion auf der Höhe des feststehenden, inneren Flügels befindet und horizontal auf diesem entlanggleiten kann.

3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß es eine zusätzliche Vorrichtung zur Sicherung der unteren Position enthält die aus dem inneren Flügel (19) als horizontalem feststehendem Teil besteht, der sich über den gesamten Gleitweg des Schlittens (7 und 10) erstreckt.

4. System nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Begrenzungsvorrichtung der vertikalen Strecke Elemente für einen Vertikalanschlag enthält, wobei eines (24) mit der Schiebeplatte des Daches verbunden ist und das andere (25) mit dem Schlitten (7), der Abstand zwischen diesen beiden Elementen in geschlossener Position der Schiebeplatte entspricht dem Abstand zwischen der oberen und der unteren Position dieser Schiebeplatte.

5. System nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es darüber hinaus einen Stift und eine horizontale Rille (21, 16c^ als Verschluß- und Trennvorrichtung für die Mutternrotation in bezug auf den Schlitten enthält, die nur in Verschlußposition ist, wenn die Schiebeplatte sich in der unteren Position befindet und sich von der Position unterhalb der Dachöffnung entfernt.

6. System nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mutter (16) einen zylindrischen, vertikalen Bereich (16a,) aufweist, der rotativ in dem entsprechenden Gehäuse (7b) des Schlittens (7) angebracht ist, und daß der Stift und die horizontale Rille (21,16C^aIs Verschluß- und Trennvorrichtung für die Mutternrotation und den Schlitten einerseits einen horizontalen Stift (21) enthalten, der in bezug auf das genannte Gehäuse radial beweglich im Schlitten untergebracht ist, um in eine horizontale Rille (l%c) dieses Schlittens vorzuspringen, und andererseits einen zweiarmigen Hebel (22) enthält, dessen unterer Arm (22b) gegen den Stift drückt, um ihn in der erwähnten Rille zu halten, und zwar gegen eine Druckfeder (21a,) als elastische Rückholvorrichtung, während ein mit der feststehenden Struktur verbundener Anschlag (23) vorgesehen ist, gegen den der zweite, obere Arm (22a^des Hebels in der Ausgangsposition der Gleiteinrichtung gegen eine Haarnadelfeder (22c/,) als zweite elastische Rückholvorrichtung drückt, wobei der Stift in dieser Position nicht in der erwähnten Rille rastet.

7. System nach einem der Ansprüche I bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnriemen (9a, 9b) aus einem druckfesten Treibriemen bestehen.

8. System nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube (14) durch Befestigungswinkel und Sicherungsring (15, 17), die vertikale Flügel und längliche Querschlitzc (15a, 176JaIs transversale und vertikale Regulierungsvorrichtung enthalten, mit der beweglichen Schiebeplatte (5) verbunden ist.

9. System nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden entsprechenden Mechanismen in doppelter Ausführung vorgesehen sind, von denen einer an jedem Seitenrand der öffnung (2) und der Schiebeplatte (5) angebracht ist, jedoch übereinandersetzbar durch die Verschiebung in Querrichtung zu dieser Öffnung und dieser Schiebeplatte, wobei die beiden Zahnriemen (9a und 9b) und ihre Gleitschiene in verschiedenen Abständen von den Längsrändern der Öffnung angeordnet sind und sich am Vorderrand dieser öffnung fortsetzen, wo diese beiden Zahnriemen (9a und 9b) mit demselben Zahnritzel (13) als Antriebsorgan zusammenwirken, das mit der Drehkurbel (11) verbunden isi.

10. System nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Zahnritzels (13) dem Unterschied der erwähnten Abstände zwischen Zahnriemen (9a und 9b) und Gleitschienen (8) sowie dem Rand der öffnung (2) entspricht.

Die Erfindung betrifft ein Öffnungssystem für Schiebedächer, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Antriebsvorrichtung zur horizontalen Bewegung einer Schiebeplatte entlang einer längsgerichteten, etwa horizontalen Strecke in einer unteren Ebene zwischen einer Position, die unter der öffnung des Daches liegt, und einer in Beziehung zur öffnung zurückgeschobenen Position und umgekehrt, ferner mit einer Vorrichtung zum Anheben der Schiebeplatte in die in einer oberen Ebene befindliche Schließstellung und zum Absenken der Schiebcplatte von der oberen in die untere Ebene, wobei die Antriebsvorrichtung ein längs einer feststehenden Führungsschiene geführtes, druckfestes bewegliches Bctätigungsmittel antreibt, an dem mindestens ein Schlitten befestigt ist, welcher mit der Schiebeplatte in Verbindung steht, wobei das Betätigungsmittel ein Zahnteil aufweist, das eine Mutter antreibt, welche in dem Schlitten drehbar gelagert ist und deren Drehbarkeit mittels einer Verriegelungsvorrichtung aufhebbar ist, und die Mutter mit einer vertikal angeordneten Schraube zusammenwirkt, die an der Schiebeplatte befestigt ist, so daß bei der Betätigung der Antriebs vorrichtung die Mutter in der verriegelten Stellung den Schlitten längs der Führungsschiene und in der unverriegelten Stellung die Schraube in vertikaler Richtung bewegt.

Aus der DE-OS 23 08 081 ist ein gattungsgemäßes Öffnungssystem für Schiebedächer bekannt, bei dem allerdings die Ani.-iebs-Übertragungsmittel einen komplizierten und störanfälligen Aufbau mit einer verschleißanfälligen Langlochausnehmung 20 aufweisen. Zudem sind bei diesem bekannten Öffnungssystem (gemäß Seile 10, Absatz 1 der Beschreibung) mehrgliedrige Betätigungsmittel erforderlich, die aus einem Teleflex-Kabel 31 mit einem starren Endstück 35 und einer Zahnstange 38 bestehen. Die notwendige Sicherheit, mit der die horizontale und vertikale Bewegung der Schiebeplatte voneinander getrennt sind, soll ausschließlich durch eine Rastausnehmung 36 gewährleistet werden und ist daher nur so lange gegeben, wie die für Rastverbindungen typischen Verschleißerscheinungen noch nicht eingesetzt haben.

Aus der FR-PS 15 82 575, der die DE-OS 16 05 960 entspricht, ist ein Schiebedach für Kraftfahrzeuge bekannt, bei dem an jedem Seitenrand der öffnung zwei Gleiteinrichtungen vorgesehen sind, die mit einem Zahnriemen zusammenwirken, und zwar mit Hilfe eines verdrillten Kabels, wobei an einer eine Längsachse angebracht ist, auf der der Schiebedeckel wippend befestigt ist, während bei der anderen ein Finger angebracht ist, der mit Führungskulissen zusammenwirkt, die mit dem Schiebedeckel verbunden sind, wobei ein Abschnitt des Führungsschlitzes das Anheben des hinteren Teils der Schiebeplatte über di; öffnung hinaus ermöglicht, um so eine Art Deflektor zu bilden, während ein anderer Abschnitt des Führungsschlitzes das Absenken des hinteren Teils der Schiebeplatte unter die öffnung ermöglicht, um sie in die zurückgeschobene Position zu bringen.

Aus der DE-OS 19 51 710 ist eine gattungsfremde Fensterhebeeinrichtung bekannt, bei der als Fensterbetätigungsmittel ein ortsvariabel antreibbarer Zahnriemen verwendet wird.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Öffnungssystem zu schaffen, das es ermöglicht, die Vertikal- und Hori/ontalbcwegungen des Schiebedaches sicher getrennt und nacheinander auszuführen, die Reibung und das Spiel auf ein Minimum zu reduzieren, wobei die Funktionsweise des Schiebedaches so ruhig wie möglich sein soll.

Zur technischen Lösung dieser Aufgabe ist das Betätigungsmittel wenigstens ein in einer Gleitschiene geführter Zahnriemen und weist die Antriebsvorrichtung eine Drehkurbel auf, die den Zahnriemen direkt antreibt, ist das Zahnteil des Zahnriemens mindestens so lang wie die Länge der Schiebeplattenverschiebung und weist es Zähne für die längsgerichtete Verschiebung der Mutter und den damit verbundenen Schlitten auf dieser gesamten Strecke auf, und enthält die Verriegelungsvorrichtung einerseits eine Sperr- und Freigabevorrichtung für die Längsverschiebung des Schlittens in bezug auf eine Führungsschiene, wobei diese Sperr- und Freigabevorrichtungen in der unteren, unter der öffnung liegenden Position der Schiebeplatte in Freigabestellung steht, und enthält sie andererseits eine Begrenzungsvorrichtung für die vertikale Strecke der Schraube in bezug auf die Mutter, die ebenfalls zur Geltung kommt, sobald die Schiebeplatte in der unteren Position ist.

Aufgrund dieser Anordnung und insbesondere aufgrund der Verriegelungsvorrichtung, ist die bewegliche Schiebeplatte in ihrer anfänglichen Position, in der sie die obere Öffnung verschließt, an einer Verschiebung der Schrauben-, Muttern- und Gleiteinrichtungskonstruktionen entlang der Führungsschiene der Gleiteinrichtung gehindert, wobei aber eine freie Rotation der Mutter möglich ist. Durch Betätigung der Drehkurbel kann der Zahnriemen in der Gleitschiene bewegt werden, wodurch die Mutter eine Rotationsbewegung ausführt, was zu einer vertikalen Verschiebung der Schiebeplatte führt, so daß diese in die untere Position gebracht wird, ohne daß eine Horizontalbewegung der Konstruktion — abgesehen von der des Zahnriemens — erfolgt. In einer Zwischenstellung wird die Schrauben-, Muttern- und Gleiteinrichtungskonstruktion einerseits für eine Verschiebung in der Führungsschiene freigegeben und erfolgt andererseits unmittelbar nach dieser Freigabe die Blockierung der Mutternrotation. Dies hat zur Folge, daß der Zahnriemen die Schiebeplatte an der Schlittenkonstruktion bis in die endgültig zurückgeschobene Position verfahren kann, in welcher die Schiebeplatte sowohl die obere öffnung des festen Aufbaues als auch die untere öffnung, die im allgemeinen kleinere Ausmaße hat, völlig freigibt.

Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Vorrichtung zur Blockierung der Mutternrotation eine Verschluß- und Trennvorrichtung für die Mutternrotation zwischen der Mutter und der Gleiteinrichtung sein. Insbesondere könnte diese so ausgeführt sein, daß die Mutter einen zylindrischen, vertikalen Bereich mit einer Rille aufweist, der drehbar in einem entsprechenden Gehäuse der Gleiteinrichtung untergebracht ist, und daß die Verschluß- und Trennvoni':htung zur Blockierung der Mutternrotation zwisehen der Mutter und der Gleiteinrichtung einerseits einen horizontalen Stift enthält, der radial beweglich in der Gleiteinrichtung in bezug auf das erwähnte Gehä'ise untergebracht ist, so daß er in die Rille dieser Vor-