DE320626C

DE320626C - Durch den Wasserfluss gesteuertes, mit einer Schliessfeder versehenes Gasventil

Info

Publication number: DE320626C
Application number: DE1914320626D
Authority: DE
Original assignee: MONTBARBON SA
Current assignee: MONTBARBON SA
Priority date: 1914-04-14
Filing date: 1914-06-18
Publication date: 1920-04-27

Description

Durch den Wasserfluß gesteuertes, mit einer Schließfeder versehenes Gasventil. Die Erfindung bezieht sich auf vom Wasserfluß gesteuerte Gasventile, wie solche u. a. für Badeöfen verwendet werden.
Der Zweck der PErfindung besteht darin, zu verhüten, daß das Gasventil sich öffnet, bevor die Zündleitung in Tätigkeit ist.
Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Verwirklichung der Erfindung dargestellt, und zwar ist Fig. x ein Schnitt durch die Vorrichtung nach der Linie x-x der Fig. 2, und Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie 2-2 der Fig. x.
Das Ventil besteht aus zwei durch eine abdichtende Zwischenwand getrennten Kammern a und c. Die Gaskammer a ist selbst wieder durch ein Ventil b in zwei Abteilungen unterteilt, von denen die eine den Gaszuführungstutzen a1 und die andere den Gasableitungsstutzen a2 besitzt. An der Spindel des Gasventils b ist drehbar ein Dauermagnet h so befestigt, daß er bei der Bewegung des Ventiles b eine Schwingung um seine etwa in der Mitte liegende Drehachse (Fig. 2) ausführt. Auch die Wasserkammer c ist durch ein Ventil d in zwei Abteilungen- unterteilt, von denen die eine den Wasserableitungsstutzen c2, die andere den Wasserzuleitungsstutzen cl trägt. An dem Wasserventil d ist ein Weicheisenanker dl befestigt. Bei der durch Wasserzuführung bedingten Öffnung des Wasserventiles d kommt der Weicheisenanker dl näher an die Pole des Magneten 1a und zieht sie an. Auf den Magneten wird also ein Drehmoment ausgeübt, welches ihn zu einer Drehung um seine Drehachse zu veranlassen sucht. Diese Drehung wird jedoch zunächst durch die Feder b1 verhindert, bis die den Gegenstand der Erfindung bildende Sicherheitsvorrichtung in Wirkung tritt.
Die Ventilspindel des. Gasventiles b, welche in dem mit der Gaszuleitung a1 verbundenen Teil der Kammer a liegt, ist mit der Membrane e verbunden. Diese schließt eine Hüfskammer f ab, die durch einen Kanal g mit der Zündvorrichtung des Badeofens verbunden ist, und besitzt eine Durchbohrung f l, deren Querschnitt kleiner ist als der der Zündleitung g.
Das Gasventil b bleibt solange auf seinem Sitz ruhen, als die Zündvorrichtung für den Badeofen geschlossen bleibt. Selbst die Eröffnung des Wasserzutritts in die Kammer c vermag hieran nichts zu ändern., da der magnetischen Kraft zwischen dem Weicheisenkern dl und dem Magneten h einerseits die Feder b1 (oder bei senkrechter Anordnung des Ventiles das Eigengewicht) und andererseits der Druck des Gases auf das Ventil b entgegenwirkt. Die Membrane f 1 übt zunächst noch keine Kraft auf das Gasventil aus. Denn bei geschlossener Zündleitung herrscht in der Kammer f wegen der Öffnung f1 der gieicl:e . Druck wie in der Kammer a, so daß auf beide Seiten der Membrane dieselbe Kraft wirkt. Sobald aber der Hahn der Zündleitung geöffnet wird, fällt der Druck in der Kammer f - ; ab und die Membrane f l- zieht das Gasventil in die Kammer a hinein, Dieser Zuwachs an Kraft reicht aus, um den Widerstand der Feder b1 zu überwinden und das =Gasventil zu öffnen.
An Stelle der Membrane kann ein Kolben zur Verwendung gelangen, der sich in einem ' Zylinder bewegt. Der Kolben- würde dabei j mit derartigem Spiel in den Zylinder gleiten, daß das Gas zwischen Kolben- und Zylinderwandung aus der Kammer a in - einem: der Öffnung f l der Membrane entsprechenden Verhältnis. zur.. Kammer f übertreten könnte. Die Erfindung beschränkt sich.nicht auf die Verwendung für Badeöfen, sondern kann. auch auf anderen ähnlichen Verwendungsgebieten benutzt werden.
Gleichzeitig - besteht die Möglichkeit, auch andere Ventile mit der Sicherheitsvorrichtung zu versehen, welche vorstehend beschrieben wurde.-

Claims

PATENT-ANSPRÜCHE- i.
Durch den Wasserfluß gesteuertes, mit einer Schließfeder versehenes Gasventil, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließfeder die durch die Wasserströmung eingeleitete Bewegung nicht zuläßt und daß diese erst möglich wird, wenn eine vom Gasdruck beeinflußte Ausgleichvorrichtung nach Öffnen der Zündleitung eine zusätzliche Kraft auf das Gasventil ausübt. ?-Vorrichtung nach Anspruch x, dadurch gekennzeichnet, daß die Atisgleichvorrichiung aus einer von einem engen Loch durchbohrten Membrane (e) besteht, die von der Gaszuleitung eine durch eine weite Leitung mit der Zündflamme verbundene Kammer (f) abtrennt, in der beim Öffnen des Zündhahnes der Druck sinkt.
3. Vorrichtung nach Anspruch-x und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die durchlochte Membrane durch einen mit Spiel in einem Zylinder sich bewegenden Kolben ersetzt ist.
4. Vorrichtung nach Ansprach z bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichvorrichtung an einem Gasventil angebracht ist, welches durchDauermagnet,und Weicheisenanker vom Wasserfluß beeinflußt wird.