DE319211C - Pumpklosett - Google Patents

Description

• Putiipklosett. Die Erfindung bezieht sich auf eine besonfiere Ausbildung der ini Patent 3i867 behandelten Steuermittel für die zur Entlastung des Pumpenkolbens, dienende Druckflüssigkeit, von der ein Teil auch während des Pumpens zwecks Spülung in das Klosettbecken gelangen konnte; Es hat sich aber herausgestellt, daß dies besonders bei. hohem Druck sehr gefährlich ist, da bei einer bestimmten. ,Stellung des.Putiipenhebels und der Steuerung größere Mengen Druckflüssigkeit (Außenbordwasser) dauernd eintreten können und dies auch nicht bemerkt wird, wenn z. B. der Dreiweglialin, der in das zum Klosettbecken führende Rohr eingeschaltet ist, nach der Bilge umgestellt ist.
• Gemäß der Erfindung werden daher die entweder aus Ventilen, Hahnen oder Schiebern bestehenden Steuerorgane für die Druckflüssigkeit derart bewegt, daß das Druckmittel (Außenbordwasser) in keiner Stellring der Steuerung unmittelbar in das Becken oder anderswohin frei ausströmen kann.' Es ist vielmehr, nur eine-Verbindung des Druckmittels mit dem Räum über dem Kolben -der Pumpe möglich, um diesen beim Druckhub zu entlasten. Nach beendetem. Druckhub wird darauf gleich nach dem Hubwechsel der Zufluß des Druckmittels selbsttätig abgesperrt. Ein weiterer Vorteil besteht darin, däß wenn z: B: zwei vom Pumpenhebel gesteuerte Ventile angeordnet werden, diese als Selbstschlußventile ausgebildet sein können, so daß sich also das den Zufluß des Außenbordwassers vermittelnde Einläßventil beint Hubwechsel sofort selbsttätig unter dem Druck des Außenbordwassers schließt. In sehr einfacher Weise kann der Zufluß des Druckwassers auch durch einen Dreiweghahn geregelt werden.
• In der Zeichnung sind .zwei beispielsweise Ausfiihrungsformen des. Eifndutigsgegen-Standes dargestellt, und zwar in den Fig. i his 3 - ein Pumpklosett, bei dem der Zufluß des Hilfsdruckwassers durch ein Doppelventil geregelt wird. Hierbei ist die Fig. i eine Seitenansicht der. Pumpe, Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie A-B der Fig. i, und Fig.3 ein Querschnitt nach der Linie C-D der Fig. 2,: In den Fig. 4 bis 7 ist dagegen ein Punipklosett dargestellt, bei dem der Zufluß des Hilfsdruckwassers durch einen Dreiwegllahn geregelt wird; dabei ist die Fig. 4 eine Seitenansicht, Fig. 5 eine- Riickans,icht, Fig.6 ein Querschnitt nach der Linie E-r der Big. 4; und Fig. 7 eine Einzelheit.
• In dem an der Pumpe b befindlichen Ventilgebäuse 7n sind die beiden Ventile t und u nebeneinander angeordnet; sie sind jedoch nicht starr reit dem Gestänge des Pumpen= hebels g verbunden, sondern die , Ventilstangen k und L sind in Löchern eines an dem Hebelarm gl angeschlossenen Bügels r derart geführt, däß beim Aufwärtsgang des Bügels die Ventilstange h mitgenommen und das Ventil t geöffnet, während beim Niedergang -des 1-3ügels die Ventilstange L herabgedrückt und das Ventil ia geöffnet wird: Zwecks Ein-. stellung der Hubhöhe sind die Ventilstangen finit Doppelmuttern li2, l' versehen, auf die der Bügel r von unten bzw. voii :oben einwirkt. Diese Steuerung der Ventilstangen k, l hat den Vorzug, daß sich erstens das Einströinv entil t nach dem Hubwechsel unter Einwirkung des Außenbordwassersselbsttätig vor Offnen des Druckventils fit geschlossen hat, und zweitens das Ventil zt vom Druckwasser während des Druckhubes der Pumpe geschlossen gehalten wird. Unterstützt und beschleunigt wird die Bewegung der Ventile -durch die Spiralfedern s: Eine weitere Ausführungsform der Steuerung des Druckwassers ist an dein in den Fig. 4. bis 7 dargestellten Pumpklosett veranschaulicht.
• Hier ist neben der Pumpe b ein Dreiwegliahn,.x angeordnet, dessen Bahnküken durch einen Hebel x' von einem um einen Zapfen y' schwingenden Winkelhebel y unter Zwischenschalturig eines Lenkers.y=' um ungefähr 55° gedreht werden kann. Der kürze Schenkel des Winkelhebels, y ist an -dem . -vom Hebelarm gl beeinfiußten Führungsstück z angelenkt.
• Wenn beim Beginn. des Pümperis der Püinpenkälben f den Gegendruck nicht überwinden kann, schwingt der Handhebel, g zunächst um den Zapfen-h und hebt das Führungsstück z an, wodurch der. Winkelhebel y den Hebel x' dreht; so d:aß der Dreiweghahn x in die. iii. der F ig: 7 dargestellte Stellung gedreht . wird: Das Aüßenbordwässer gelangt dann vom : Stutzen n durch das Küken des Dreiwegliähns x in den Stutzen o, das Rohr ö' über' den Pumpenkolben f, der somit abwärts bewegt werden' kann. _ Vor, dessen Aufwärtsgang wird in. der entsprechenden Weise' der Dreiweghahn x in die in der Fig:6 dargestellte Lage gebracht, wodurch- der Zultß von See ,abgesperrt und das über dem Pumpenkolben f stehende verbrauchte Druckwasser durch den Stützen p und das Rohr ¢' in das Becken,ä oder bei entsprechender Stellung des Dreiweghahns w in die Bilge laufen kann.

Claims (3)

1. PATENT-AN,SPRÜCHE: 1. Pumpklosett nach Patent 318267; dadurch gekennzeichnet, -daß die von dem Pumpengestänge gesteuerten Ventile, Hähne oder Schieber für. das, zur, Unterstützung des Pumpendrückhubes dienende, flüssige Druckmittel (Aüßenbordwasser): als Selbstschlußve.ntile ausgebildet oder zwängläufig so gesteuert werden, daß das Aüßenbördwasser in keiner Stellung der Steuermittel weder in das Becken noch in einen anderen Behälter eintreten kann, der mit dem Schiffsinnern in freier Verbindung steht.
2. 2, Pumpklösett nach Anspruch 1,` dadurch gekennzeichnet, daß die den. Zufluß. des Druckmittels vermittelnden Selbstschlußventile (t; u) derart von einem vom Hebelarm. (g1) des Handhebels (g) auf. und :ab bewegbaren Bügel (,r) gesteuerte wer den, däß kurz -'vor Beginn- des Drückhubds das Einlaßventil (t) geöffnet wird, um das Druckmittel durch den Stutzen. (o) hinter den Pumpenkolben (f) zu leiten, wobei gleichzeitig durch das Druckmittel das- Ventil (u) geschlossen gehalten wird, während `sich gleich nach Beginn des Hub-Wechsels das Einlaßventil _ (t) unter Ein-Wirkung `des. Druckmittels. selbsttätig schließt, worauf erst dann von dem Bügel (r) das Ventil, (u) geöffnet wird.
3. 3. Pümpklosett nach Anspruch 1 und 2,-' dadurch gekennzeichnet., däß beim Hüb-,wechsel durch ein vom Pumpenhebel , (g): gesteuertes, Gestänge (y., x') ein Dreiweghohn (x) derart gesteuert wird; daß beim Druckhub des Pumpenkolbens.'(f) das Druckmittel h'int'er den Kolben gelangen kann,, dagegen vor. Beginn des Saughubes abgesperrt wird, wobei das über dem Pumpenkolben befindliche . verbrauchte Druckmittel. entweichen kann.