DE3143817A1

DE3143817A1 - Booster

Info

Publication number: DE3143817A1
Application number: DE19813143817
Authority: DE
Inventors: Michio Kobayashi; Kazunori Higashimatsuyama Saitama Senoh
Original assignee: Jidosha Kiki Co Ltd
Current assignee: Jidosha Kiki Co Ltd
Priority date: 1980-11-12
Filing date: 1981-11-04
Publication date: 1982-08-05
Also published as: AU7687081A; GB2088000A; FR2493931B1; JPS5784255A; US4811653A; JPH0314665B2; FR2493931A1; AU547370B2; GB2088000B

Description

HOFFMANN · .121TLIS & PARTNKIi 31 A 3 8 i /

PATENTANWÄLTE

DR. ING. E. HOFFMANN (1930-1976) · Dl PL-I N G. W. EITLE · D R. R ER. N AT. K. HO FFMAN N . DIPL.-ING. W. LEHN

DIPL.-ING. K.FOCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 · D-BOOOMONCHENiBl · TELEFON (089) 911087 · TELEX 05-29619 (PATH E)

35 780 p/hl

Jidosha Kiki Co., Ltd.,
Tokyo / Japan

Booster

Die Erfindung bezieht sich auf einen Vakuum-Booster mit einem Paar von Schalen, die miteinander gekuppelt sind. Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine verbesserte Konstruktion, mittels der das Paar von Schalen miteinander gekuppelt werden.

Unter.einem Booster versteht man allgemein einen Verstärker . Dabei kann es sich insbesondere um einen Bremskraftverstärker , einen Kupplungsverstärker oder dgl.

handeln, die allgemein ein Paar von Schalen aufweisen, die miteinander gekuppelt sind, um ein Schalengebilde vorzusehen. Figur 1 zeigt ein Beispiel einer Konstruktion, mittels der die Schalen miteinander verbunden sind. In Figur 1 ist ein Bremskraftverstärker 1 dargestellt, welcher eine vordere oder erste Schale 2 und eine hintere

oder zweite Schale 3 umfaßt. Eine Membran. 4, welche von der Schalenstruktur aufgenommen ist, wird zwischen der ersten und.zweiten Schale 2, 3 gehalten, wenn diese miteinander gekuppelt sind.
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Die erste Schale 2 hat eine im wesentlichen zylindrische Gestalt und ist an einem Ende geschlossen. Insbesondere neben diesem offenen Ende umfaßt die Schale einen zylindrischen Abschnitt 5, welcher mit einer Stufe 6 versehen ist, so daß der Innendurchmesser des zylindrischen Abschnittes 5 am offenen Ende ein wenig größer ist als dor Innendurchmesser eines Bereiches desselben, welcher vom offenen Ende nach innen beabstandet ist. Wie deutlich aus Fig. 2(A) und (B) ersichtlich ist, ragen eine Vielzahl von über den umfang verteilten Klauen 7 entlang dem Innenumfang der Öffnung der ersten Schale 2 radial nach innen. Andererseits ist die zweite Schale 3 im wesentlichen scheibenförmig und umfaßt einen Umfangsabschnxtt, in dem eine Ringnut 8 ausgebildet ist. Diese Ringnut ist in Radialrichtung nach außen offen und ist so ausgebildet, daß sie den ümfangsrand der Membran 4 aufnimmt. Der Durchmesser der zweiten Schale 3 fällt, gemessen quer zu den radial verlaufenden Umfangsrändern mit dem Innendurchmesser eines äußersten größeren Abschnittes der ersten Schale zusammen, welcher außerhalb der Stufe 6 ausgebildet ist. Eine Vielzahl von Kerben 9, die/gleich der Anzahl der Klauen 7 ist, sind am Ümfangsrand der zweiten Schale 3 so über den Umfang verteilt angeordnet, daß eine Störung mit den Klauen 7 vermieden ist, wenn die Schalen 2, 3 ineinandergesetzt werden.

Um die erste Schale mit der zweiten Schale zu verbinden, wird der Ümfangsrand der Membran 4 zunächst in die Ringnut 8 eingesetzt, die in der zweiten Schale 3 ausgebildet ist. Danach wird, nachdem die in der zweiten Schale 3

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ausgebildeten Kerben 9 über den Umfang mit den an der ersten Schale 2 ausgebildeten Klauen 7 ausgerichtet worden sind, die zweite Schale 3 in die erste Schale 2 eingesetzt. Wenn die zweite Schale 3 sich in der ersten Schale 2 befindet, werden beide Schalen 2, 3 relativ zueinander um ihre Achsen gedreht. Daraufhin hält die erste Schale 2 die zweite Schale 3 zwischen den Klauen 7 und der Stufe 6, während gleichzeitig der ümfangsrand der Membran 4 gehalten wird. Auf diese Weise erlaubt die Elastizität der Membran ein Verriegeln der beiden Schalen 2, 3 gegen eine Relativdrehung .

Beim zuvor beschriebenen herkömmlichen Booster (Verstärker) 1 hängt die Klemmwirkung zwischen den beiden Schalen 2, 3 nur von der elastischen Nachgiebigkeit der Membran ab. Dementsprechend müssen beide Schalen mit hoher Genauigkeit hergestellt werden, so daß sichergestellt ist, daß diese Schalen sich nicht gegenseitig drehen können. Dies stellt eine Schwierigkeit hinsichtlich der Qualitätskontrolle dar. Außerdem sind derartig genau herzustellende Teile kostspielig, sofern es die Herstellung betrifft.

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Booster (Verstärker) zu schaffen, bei dem die beiden Schalen nicht mit hoher Genauigkeit hergestellt werden müssen, wodurch die Qualitätskontrolle erleichtert und die Herstellungskosten gesenkt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die sich aus den Patentansprüchen ergebenden Merkmale gelöst.

Die erfindungsgemäße Lösung ist konstruktiv einfach und erleichtert die Formgebung der Schalen.

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Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der in den Zeichnungen rein schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele. Es zeigt:
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Fig. 1 eine teilweise im Schnitt dargestellte Seitenansicht eines herkömmlichen Boosters,

Fig. 2(A) und (B) Vorderansichten bzw. Querschnitte entlang der Linie II-II in Fig. 2(A) eines herkömmlichen

Boosters,

Fig. 3(A) und (B) eine Vorderansicht bzw. einen Querschnitt

entlang der Linie III-III der Fig. 3(A) mit wesentlichen Teilen eines Boosters entsprechend einer

ersten Ausführungsform der Erfindung,

Fig. 4(A) und (B) eine Vorderansicht bzw. einen Querschnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 4(A) mit der Dar-Stellung wesentlicher Teile eines Boosters entspre

chend einer zweiten Ausführungsform der Erfindung und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht wesentlicher Teile mit der Darstellung des Gebildes, welches die

Schalen der zweiten Ausführungsform miteinander kuppelt.

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen werden verschiedenen Ausführungsformen der Erfindung nachfolgend beschrieben. Solche Teile der erfindungsgemäßen Ausführungsformen, die mit der herkömmlichen Konstruktion übereinstimmen, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, ohne daß deren Beschreibung wiederholt wird.
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Figur 3(A) und (B) illustrieren eine erste Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform ist eine zweite Schale 3 so am Ort festgelegt, daß sich ihre Umfangskante in Anlage an einerStufe 6 befindet, die an einer ersten Schale 2 ausgebildet ist. Entlang dem Innenumfang der öffnung ist die erste Schale 2 mit einem kleinen Vorsprung 10 versehen, welcher in Richtung auf die zweite Schale 3 oder radial nach innen verläuft. Auf korrespondierende Weise ist der Außenumfang der zweiten Schale 3 mit einer kleinen Ausnehmung 11 versehen, welche den Vorsprung 10 aufnehmen kann. Die Umfangslage des Vorsprungs 10 bedarf keiner Ausrichtung mit der Klaue 7. Wenn er jedoch an der dargestellten Umfangslage ausgebildet ist, können sowohl die Klaue 7 als auch der Vorsprung 10 simultan ausgebildet sein.

Bei der beschriebenen Anordnung sitzt der Vorsprung 10 passend in der Ausnehmung 11, wenn die zweite Schale 3 durch die Klaue 7 der ersten Schale 2 gehalten wird. Ein derartiger Eingriff, kombiniert mit der Elastizität der Membran 4, verhindert wirkungsvoll eine Relativdrehung zwischen den beiden Schalen 2, 3. Dementsprechend ist es unnötig, beiden Schalen 2, 3 eine höchstgenaue Form zu geben, wie dies beim Stand der Technik der Fall war. Dadurch können die Schalen mit geringeren Kosten hergestellt werden.

Figur 4 (A) und (B) illustrieren eine zweite Ausführungsform der Erfindung. Entsprechend der Darstellung in Fig. 5 ist eine erste Schale 2 mit einer Axialnut 12 ausgebildet, gegen deren Oberseite ein Vorsprung 13 anliegt, welcher von der zweiten Schale 3 ausgeht, um die zweite Schale 3 am Ort festzulegen. Ebenso bei dieser Ausführungsform kann ein kleiner Vorsprung 10 am Innenumfang der öffnung der ersten Schale 2 ausgebildet sein, um von einer kleinen Ausnehmung 11 aufgenommen zu werden, die in der zweiten Schale ausgebildet ist. So wird zuverlässiger eine Relativdrehung

- 8 - ' zwischen den beiden Schalen 2, 3 vermieden.

Alternativ kann die Ausnehmung 1 in der ersten Schale ausgebildet sein, um den Vorsprung 10 aufzunehmen, welcher an der zweiten Schale 3 ausgebildet ist, dies erfolgt auf entgegengesetzte Weise"zu den dargestellten Ausführungsbeispielen. Als weitere Alternative können der Vorsprung und die Ausnehmung so angeordnet sein, daß sie in Axialrichtung der beiden Schalen entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, anstatt sie so anzuordnen, daß sie in Radialrichtung der Schalen 2, 3 entgegengesetzt zueinander angeordnet sind.

Leerseite

Claims

HOFFMANN · EITLE & PARTNER

PATENTANWÄLTE

DR. ING. E. HOFFMANN (1930-1976) · Dl PL-I N G. W. EITLE · DR. RER. N AT. K. H OFFMAN N · Dl PL.-I NG. W. LEH N

DIPL.-ING. K.FOCHSLE · DR. RER. NAT. B. HANSEN ARABELLASTRASSE 4 . D-8000 MD NCH EN 81 · TELEFON-(089) 911087 · TELEX 05-29619 (PATH E)

35 780 p/hl

Jidosha Kiki Co., Ltd.,
Tokyo / Japan

Booster

Patentansprüche

Booster mit einer ersten Schale, die eine Vielzahl von über den Umfang verteilten Klauen aufweist, die entlang dem Innenumfang des offenen Endes der Schale ausgebildet sind, und mit einer zweiten Schale, die in die öffnung der ersten Schale passend eingesetzt ist und durch die Klauen gehalten wird, dadurch gekennzeichnet , daß der Innenumfang der öffnung der ersten Schale (2) oder der Außenumfang der zweiten Schale (3) mit einem Vorsprung (10) ausgebildet ist, welcher in Richtung auf die andere Schale gerichtet ist und von einer in dieser anderen Schale ausgebildeten Ausnehmung (11) aufgenommen wird.
2. Booster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die zweite Schale (3) in die öffnung der

ersten Schale eingesetzt ist, wobei ihr Außenumfangsrand in Anlage gegen eine Stufe (6) angeordnet ist/ die am Innenumfang der Öffnung der ersten Schale ausgebildet ist.
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3. Booster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichn e t , daß die zweite Schale (1) mit einem Vorsprung

(10) entlang seinem Außenumfang ausgebildet ist, welcher gegen eine Axialnut stößt, die in der Öffnung der ersten Schale. (2) ausgebildet ist.
4. Booster nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Vorsprung (10) radial in die Schale ragt.
5. Booster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lage des Vorsprungs (10) der Ausnehmung (11) bei Betrachtung in ümfangsrichtung der beiden Schalen mit einer der Klauen (7) ausgerichtet ist.
6. Booster nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (10) axial zur Schale verläuft.
7. Booster nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet , daß die Lage des Vorsprungs und der Ausnehmung bei Betrachtung in Umfangsrichtung der beiden Schalen mit einer der Klauen ausgerichtet ist.