DE3134513C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Badewanneneinsatz, bestehend aus einem länglichen Bodengestell, einem Hubtisch, einem Führungsgestell zwischen Bodengestell und Hubtisch, sowie einer druckmittelbetätigten Hubvorrichtung für den Hubtisch, wobei das Führungsgestell zwei vordere und zwei hintere jeweils seitlich angeordnete Scherenarmpaare aufweist, deren jedes durch zwei übereinanderliegende Festlager und zwei ebenfalls übereinanderliegende Schiebelager mit dem Bodengestell und dem Hubtisch in Verbindung stehen.

Ein derartiger Badewanneneinsatz ist in der Patentanmeldung P 31 12 679.0 mit älterem Zeitrang (DE-OS 31 12 679) vorgeschlagen worden. Gegen­ über Führungsgestellen, die lediglich zwei Scherenarmpaare mit insgesamt vier Fest- und vier Schiebelagern aufweisen, wird hier die doppelte Zahl von Scherenarmen vorgesehen, um lange Hubtische bei der Auf- und Abwärtsbewegung sicher füh­ ren zu können. Die Badewanneneinsätze dienen dazu, Behinder­ ten, insbesondere Querschnittsgelähmten zu ermöglichen, ohne fremde Hilfe in die Badewanne hinein und aus dieser heraus zu gelangen und es versteht sich, daß das Führungsgestell so ausgebildet sein soll, daß jedes Kippen des Hubtisches aus­ geschlossen ist. Hubstühle mit kurzen Hubplatten, wie sie beispielsweise in der US-PS 27 72 721 beschrieben sind, bieten keine ausreichende Sicherheit gegen solches Kippen.

Die vorerwähnte DE-OS 31 12 679 vermeidet diesen Nachteil und ist in der Lage, einen Hubtisch zu verwenden, der den größten Teil der Badewanne ausfüllt. Ein solcher langer Hubtisch ermöglicht es dem Behinderten, auf dem Hubtisch zu liegen. Wenn aber das Führungsgestell aus einer vorde­ ren und einer hinteren Führungsvorrichtung besteht, so muß der Synchronisation beider Führungsvorrichtungen be­ sondere Aufmerksamkeit geschenkt werden, damit der Hubtisch während des Absenkens und Anhebens seine Horizontallage bei­ behält. Nach dem Vorschlag gemäß DE-OS 31 12 679 verwendet die Hubvorrichtung zwei Hubzylinder, die so gesteuert wer­ den, daß der Hubtisch seine Horizontallage beibehält. Da der Hubtisch mit einer darauf liegenden Person im Bereich der Führungsvorrichtungen unterschiedlich belastet ist, ist die Steuerung nicht ganz unproblematisch. Die Ver­ wendung nur eines Hubzylinders oder Hubschlauches, der von der breitzustellenden Hubkraft her durchaus ausreichen würde, ist bei dem älteren Vorschlag nicht möglich, weil eine unkontrollierte Schrägstellung des Hubtisches die Folge wäre.

Aufgabe der Erfindung ist es, den Badewanneneinsatz der eingangs genannten Art mit einfachen Mitteln so auszubil­ den, daß die Horizontallage des Hubtisches in allen Hub­ stellungen gewährleistet wird.

Diese Aufgabe wird bei dem Badewanneneinsatz mit den Merkmalen der eingangs genannten Art dadurch gelöst, daß die beiden vorderen Scherenarmpaare und die beiden hinte­ ren Scherenarmpaare zur Synchronisation ihrer Bewegung durch Lenkerstangen miteinander verbunden sind.

Erfindungsgemäß sind also lediglich zwei zusätzliche Len­ kerstangen nötig, um die beiden Führungsvorrichtungen des Führungsgestells zu synchronisieren. Der Mehraufwand fällt praktisch nicht ins Gewicht, gleichwohl sind die beiden Führungsvorrichtungen so gekoppelt, daß der Hubtisch sich lediglich parallel zu sich selbst verlagern kann. Mit die­ ser mechanischen Lösung ist die Hubvorrichtung von der Auf­ gabe der Synchronisation entbunden und es ist ohne weiteres möglich, nur einen Hubschlauch im Mittelbereich, also zwischen den beiden Führungsvorrichtungen anzuordnen.

Eine Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß die Lenkerstangen auf jeder Seite die, die bodenseitigen Schiebe­ lager aufweisenden Scherenarmpaares miteinander verbinden. Grundsätzlich könnte man mit einer Lenkerstange auskommen, wenn die Schiebelager der Scherenarme in Führungsschienen so exakt geführt sind, daß eine Verklemmung ausgeschlossen ist. Zwei Lenkerstangen stabilisieren jedoch das Führungs­ gestell und lassen eine leichtere Bauweise der Schiebefüh­ rungen zu. Die Lenkerstangen sollten möglichst nahe im Be­ reich der Schiebelager angelenkt sein, um eine reine trans­ latorische Bewegung sicher zu stellen. Je weiter man den Anlenkpunkt vom Schiebelager eines Scherenarmes entfernt, umso unsicherer wird die Synchronisierung, weil ein rotatorischer Bewegungsanteil hinzukommen kann.

Anhand der Zeichnung, die ein Ausführungsbeispiel darstellt, sei die Erfindung näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht des Badewanneneinsatzes in der Badewanne in angehobener Stellung und

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Badewanneneinsatz gemäß Fig. 1.

Der Badewanneneinsatz hat ein Bodengestell 10 oder eine Bo­ denplatte, an dem zwei vordere seitliche Scherenarmpaare 12 und zwei hintere seitliche Scherenarmpaare 14 schwenkbar gelagert sind. Die oberen Enden der Scherenarme beider Scherenarmpaare 12, 14 stützen einen Hubtisch 18 ab. Jedes Scherenarmpaar 12 bzw. 14 hat zwei Scherenarme, die je ein festes Schwenklager an einem Ende und ein mit einer Lauf­ rolle versehenes Schiebelager am anderen Ende aufweisen. Die beiden festen Schwenklager liegen genauso übereinander wie die beiden Schiebelager. Auf jeder Seite ist das boden­ seitige Schiebelager eines Scherenarms des vorderen Scheren­ armpaars 12 mit dem Schiebelager des Scherenarmes des hin­ teren Scherenarmpaars durch eine Lenkerstange 16 schwenk­ bar verbunden. Es versteht sich, daß alternativ auch die beiden Lenkerstangen an den oberen entsprechenden Schiebe­ lagern angeordnet werden können. Diese Lenkerstangen be­ wirken eine Synchronisierung der vorderen und hinteren Scherenarmpaare 12, 14, so daß sich der Hubtisch aus­ schließlich parallel zu sich selbst bewegen kann.

Die Hubvorrichtung besteht aus zwei Faltenbölgen 20, 22, die jeweils den vorderen und hinteren Scherenarmpaaren 12, 14 zugeordnet sind. Die Hubbälge werden an die Haushaltswasserleitung angeschlossen, um den Hubtisch anzuheben. Die Steuerung erfolgt über ein handbetätig­ bares Ventil 66.

Claims (2)

1. Badewanneneinsatz, bestehend aus einem länglichen Boden­ gestell, einem Hubtisch, einem Führungsgestell zwischen Bodengestell und Hubtisch, sowie einer druckmittelbetätig­ ten Hubvorrichtung für den Hubtisch, wobei das Führungs­ gestell zwei vordere und zwei hintere jeweils seitlich angeordnete Scherenarmpaare aufweist, deren jedes durch zwei übereinanderliegende Festlager und zwei ebenfalls übereinanderliegende Schiebelager mit dem Bodengestell und dem Hubtisch in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden vorderen Scherenarmpaare (12) und die bei­ den hinteren Scherenarmpaare (14) zur Synchronisierung ihrer Bewegungen durch Lenkerstangen (16) miteinander verbunden sind.

2. Badewanneneinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß die Lenkerstangen (16) auf jeder Seite die, die bodenseitigen Schiebelager aufweisenden Enden der Scheren­ arme eines vorderen (12) und eines hinteren Scherenarm­ paares (14) miteinander verbinden.