DE3121055A1

DE3121055A1 - Drei- oder vierwegmischventil

Info

Publication number: DE3121055A1
Application number: DE19813121055
Authority: DE
Inventors: Hans Ing.(grad.) 7033 Herrenberg Maurer; Rolf Dipl.-Ing. 7031 Steinenbronn Sauer
Original assignee: Centra-Buerkle & Co GmbH; Centra Buerkle & Co 7036 Schoenaich GmbH; Centra Burkle GmbH and Co
Current assignee: Centra Burkle GmbH and Co
Priority date: 1981-05-27
Filing date: 1981-05-27
Publication date: 1982-12-23
Also published as: AT389929B; FR2506905A1; DE3121055C2; CH655557B; ATA131482A; FR2506905B1

Description

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CENTRA-BÜRKLE GmbH + Co
7036 Schönaich.

Drei- oder Vierwegmischventxl

Die Erfindung betrifft ein Drei- oder Vierwegmischventil für Heizungsanlagen gemäß dem Oberbegriff des Anspruches

Bei. einem bekannten Mischventil dieser Art (DE-AS 26 21 904) führt vom Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen ein den das
Steuerküken aufweisenden kreiszylindrischen Gehäuseinnenraum seitlich umgehender Bypass-Kanal, in dem eine Drosselklappe drehbar angeordnet ist, in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen. Durch das. durch diesen Bypass-Kanal vom Heizungsrücklauf-Anschlußstutzeh in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen überströmende Heizungsrücklaufmedium
soll die Heizungsvorlauftemperatur-Kennlinie des Mischventiles zur Verbesserung der Regelgenauigkeit gespreizt werden.

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Es ist ferner bei Fußbodenheizungsanlagen, bei welchen der Kesselkreislauf über ein Drei- oder Vierwegmischventil mit dem Heizungskreislauf zur Steuerung der Heizungsvorlauftemperatur verbunden ist, bekannt, die maximale Heizungsvorlauftemperatur auf für Fußbodenheizungen zulässige niedrige Werte von beispielsweise maximal 50 - 55 C zu begrenzen, wobei die konstante Kesselvorlauf temperatur wesentlich höher ist, beispielsweise 90° C beträgt, indem man die zum Mischventil führende Heizungsrücklaufleitung über eine gesonderte Bypass-Rohrleitung mit der.Heizungsvorlaufleitung verbin- · det, wobei in dieser Bypass-Leitung ein Durchgangsventil zur einstellbaren Drosselung der es durchströmenden Bypass-Strömung angeordnet ist. Durch die Bypass-Strömung wird hierbei ständig dem vom Heizungsvorlaufanschlußstutzen des Mischventiles kommenden Vorlauf medium zusätzlich kühleres HeiZungsrücklaufmedium beigemischt, so daß die sich stromabwärts der Einmündung der Bypass-Leitung in die Heizungsvorlaufleitung maximal ergebende Helzungsvorlauftemperatur in durch das Durchgangsventil einstellbarer Weise auf erheblich unterhalb der Kesselvorlauftemperatur liegende Werte begrenzt wird.

Die vorgenannten Konstruktionen zur Schaffung einer Bypass-Leitung für vom Heizungsrücklauf in den Heizungsvorlauf überströmendes Heizungsrücklaufmedium sind jedoch, baulich aufwendig und in der Herstellung teuer.

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Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, ein Drei- oder Vierwegmischventil der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem mit geringem Herstellungsaufwand ein steuerbarer Bypass für vom Heizungsrücklauf in den Kesselvorlauf strömendes. Heizungsrücklaufmedium geschaffen wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß ausgehend von einem Drei- oder Vierwegmischventil der im Oberbegriff des Anspruches" 1 genannten Art durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.

Indem bei der erfindungsgemäßen Lösung der Bypass durch den auch, das Steuerküken aufweisenden kreiszylindrischen Gehäuseinnenraum des Mischventils mit Hilfe des zum Steuerküken koaxial angeordneten Bypass-Kükens verläuft, ergibt sich eine in der Herstellung kostengünstige und kompakte Bauart des Mischventils, bei welcher mittels des drehbaren Bypass-Kükens die. jeweils gewünschte maximale Heizungsvorlauftemperatur eingestellt werden kann. Diese Einstellung kann in vielen Fällen ab Herstellerwerk vorgenommen werden, in welchem Falle es dann nicht erforderlich, ist, daß die Möglichkeit der nachträglichen Verstellung des Bypass-Kükens besteht, so daß es in diesem Falle keine seine Verstellung dienende, nach außen herausgeführte Stellwelle benötigt. Im

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allgemeinen ist es jedoch vorteilhafter/ vorzusehen, daß das Bypass-Küken mittels einer eigenen Stellwelle, die aus dem Gehäuse herausgeführt ist, von Hand oder motorisch jederzeit verstellt werden kann, um beispielsweise erst am Einbauort des Mischventils seine Einstellung auf die gewünschte maximale Heizungsvorlauftemperatur vorzunehmen oder auch jederzeit die maximale Heizungsvorlauftemperatur verstellen zu können.

Baulich besonders, einfach ist es hierbei, die Stellwelle des Bypass-Kükens aus der Seite des Mischventilgehäuses herauszuführen., die von der Seite des Mischventiles abgewandt ist, durch, welche die Stellwelle des Kükens nach außen herausgeführt ist. Wenn es jedoch, erwünscht ist, daß beide Stellwellen von derselben Seite des Mischventilgehäuses aus zugänglich sind, läßt sich dies baulich einfach dadurch realisieren, indem die Stellwelle des Steuerkükens eine Hohlwelle ist, durch die die Stellwelle des Bypass-Kükens hindurchgeführt ist.

In der Herstellung besonders kostengünstig und auch strömungsgunstig ist es, die Ausnehmung des Bypass-Kükens durch eine konkave Einwölbung zu bilden. Es kann in manchen Fällen jedoch auch vorgesehen sein, die Ausnehmung des Bypass-Kükens durch einen es durchdringenden Durchbruch zu bilden. Auch benötigt das Bypass-Küken keine zusätzlichen Zu- und Abflußöffnungen in der Umfangswandung des Gehäuseinnenraumes, so daß man weiterhin mit insgesamt vier (Vierweg-Mischventil) bzw. drei

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(Dreiweg-Mischventil) öffnungen in der Umfangswandung des Gehäusexnnenraumes für die ihn durchströmenden Medien auskommt.

.Das Bypass-Küken kann vorzugsweise mit einer Stirnfläche an einer Stirnfläche des Steuerkükens anliegen, was baulich besonders einfach ist. Es sind jedoch auch andere Ausführungsformen denkbar, beispielsweise, daß zwischen das Steuerküken und das Bypass-Küken eine diese beiden Küken im Abstand voneinander haltende Distanzscheibe eingefügt · ist, die vorzugsweise formschlüssig in den die beiden Küken enthaltenden Innenraum des Mischventilgehäuses eingesetzt ist. Diese Distanzscheibe kann um die miteinander fluchtenden Drehachsen der beiden Küken ebenfalls drehbar angeordnet oder auch gegen Drehen gesichert sein, beispielsweise eine Zwischenwand des Gehäuseinnenraumes sein, was Mitnahme des Bypass-Kükens durch das Steuer-Küken auch dann verhindert, wenn das Bypass-Küken leichtgängig drehbar gelagert ist. Jedoch läßt sich die Mitnahme des Bypass-Kükens durch das Steuer-Küken auch auf andere Weise problemlos verhindern, vorzugsweise durch ausreichend

oder durch lösbare Klärmittel große Schwergängigkeit des Bypass-Kükens/, so daß es, wie bevorzugt vorgesehen, auch direkt am Steuerküken anliegen kann und dennoch vom Steuerküken nicht mitgedreht werden kann.

Im allgemeinen wird das Bypass-Küken nach erfolgtem Einbau des Mischventils in die Heizungsanlage von Hand in die die gewünschte maximale Heizungsvorlauftemperatur ergebende Stellung gedreht und bleibt dann beim Betrieb der Heizungsanlage ständig in dieser Stellung.

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Es ist jedoch auch möglich und in manchen Fällen vorteilhaft, vorzusehen, daß das Bypass-Küken mittels eines Stellmotors vorzugsweise in Abhängigkeit der Außentemperatur verstellt wird, vorzugsweise derart, daß durch Drehen des Bypass-Kükens mittels des Stellmotors der Bypass umso stärker gedrosselt, wird, je niedriger die Außentemperatur ist. und zwar ist bei Heizungsanlagen die Heizungsvorlauftemperatur umso höher, je niedriger die Außentemperatur ist und es läßt sich so die jeweils maximal mögliche Heizungsvorlauftemperatur in Abhängigkeit der Außentemperatur stetig oder stufenweise selbsttätig verstellen, wodurch die Steuergenauigkeit der Heizungsvorlauftemperatur besonders hoch wird.

Bei Vierweg-Mischventilen ist es bekannt, zur verstärkten Anhebung der Kesse!rücklauftemperatur im Mischventil einen ständig offenen Bypass konstanten Querschnitts für vom Kesselvorlauf in den Kesselrücklauf überströmendes Kesselvorlaufmedium vorzusehen, der also nicht durch das Steuerküken abgesperrt werden kann. Die Erfindung ermöglicht auch einen solchen zusätzlichen Bypass für vom Kesselvorlauf in den Kesselrücklauf überströmendes Kesselvorlaufmedium ohne baulichen Mehraufwand, indem man vorsieht, daß das Bypass-Küken auch eine zur Beimischung von Kesselvorlaufmedium zu dem in den Kesselrücklauf-Anschlußstutzen einströmenden Hei.zungsrücklaufmedium dienende zweite Ausnehmung aufweist.

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Da bei Heizungsanlagen, für die das erfindungsgemäße Mischventil bestimmt ist, normalerweise im Heizungskreislauf eine Umwälzpumpe angeordnet ist, die also auch der Förderung von Heizungsrücklaufmedium durch den zum Heizungsvorlauf führenden, durch das Bypass-Küken geschaffenen Bypass hindurch dient, wogegen im Kesselkreislauf normalerweise keine Umwälzpumpe angeordnet ist, kann die Ausnehmung des Bypass-Kükens austrittsseitig zur Erzielung einer Injektor-Wirkung auf das durch das Steuerküken gesteuerte , in den Heizungsvorlauf-AnSchluß einströmende Kesselvorlaufmedium düsenförmig ausgebildet sein, so daß die Bypass-Strömung mit so.hoher Geschwindigkeit in den Heizungsvorlauf-Anschluß des Mischventils einströmt, daß hierdurch eine erhebliche Injektor-Wirkung auf das. in diesen Heizungsvorlauf-Anschluß einströmende Kesselvorlaufmedium entsteht.

Bei dem in solchen Heizungsanlagen umgewälzten, als Wärmeträger dienenden Medium handelt es sich im allgemeinen um Wasser, doch ist die Erfindung hierauf nicht beschränkt, sondern kann auch in Verbindung mit anderen Wärmeträgermedien vorteilhaft vorgesehen sein, beispielsweise können diese Medien andere Flüssigkeiten als Wasser oder auch Dampf oder sonstige gasförmige Medien sein.

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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Vierweg-Mischventil gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei an ihn angeschlossene Leitungen ausschnittsweise mit dargestellt sind,

Fig. 2 je einen Schnitt durch das Mischventil nach Fig. 1, gesehen entlang den Schnittlinien 2-2 bzw. 3-3,

Fig. 4 je einen Schnitt durch eine Dreiweg-Mischventil ähn^u lieh den Schnitten nach Fig. 2 und 3.

Das in den Fig. 1-3 dargestellte Vierweg-Mischventil 10 weist ein Gehäuse 11 auf, an dessen ümfangswandung 12 vier radial nach außen abstrebende Anschlußstutzen 13, 14, 15, 16 einstückig anschließen, an die mittels Überwurfmuttern 17 eine Kesselvorlaufleitung 18, eine Heizungsvorlaufleitung 19, eine Heizungsrücklaufleitung 20 und eine Kesselrücklaufleitung 21 angeschlossen sind. In Fig. 2 und 3 ist die Heizungsanlage, in die dieses Mischventil eingefügt ist, schematisch angedeutet. Sie weist einen Kesselkreislauf 22 mit einem Heizkessel 23 und einen Heizungskreislauf 24 mit einer Umwälzpumpe 25 und einem Wärmetauscher 26 auf. Selbstverständlich können in den Heizungskreislauf 24 noch zahlreiche weitere Wärmetauscher parallel und/oder in Reihe zueinander geschaltet angeordnet sein. Diese Wärmetauscher dienen vorzugsweise der Beheizung von Fußböden.

Das Gehäuse 11 weist ferner einen Boden 29 und einen abnehmbaren Deckel 30 auf. In dem kreiszylindrischen Innenraum 27 des Gehäuses 11, in dessen Ümfangswandung 35 Zu- und Abfluß-

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Öffnungen 13',14',/ der Anschlußstutzen 13 bis 16 radial münden, sind koaxial übereinander ein Steuerküken 31 und ein Bypass-Küken 32 angeordnet, die um miteinander fluchtende Drehachsen, die in die Längsmittelachse des Innenraumes 27 fallen, drehbar gelagert sind. Die in der ümfangswandung 35 des Innenraumes 27 vorhandenen insgesamt vier Mündungen 13¹¹, 14",15",16" der Zu- und Abflußöffnungen 13' bis 16' stehen sowohl dem Umfang des Steuerkükens 31 als auch dem Umfang des Bypass-Kükens 32 gegenüber, so daß für das Bypass-Küken 32 in der Ümfangswandung 27 keine zusätzlichen Öffnungen für das von ihm vom Heizungsrücklauf in den Heizungsvorlauf überzuleitende Heizungsrücklaufmedium erforderlich sind, so daß die Anschlußstutzen 14, 15 nur je eine einzige Durchflußoffnung 14', 15' trotz des durch das Bypass-Küken 32 geschaffenen Bypasses benötigen.

An der Oberseite des Steuerkükens 31 ist eine erste Stellwelle 33 und an die Unterseite des Bypass-Kükens 32 ist eine zweite Stellwelle 34 jeweils einstückig mit angeformt, von denen die erste Stellwelle 33 durch eine Bohrung des Deckels 30 abgedichtet nach außen herausgeführt ist und die zweite Stellwelle 34 ist durch den Gehäuseboden 29 ebenfalls abgedichtet nach unten herausgeführt. Die beiden Küken 31, 32 sind koaxial zueinander angeordnet, so daß ihre Drehachsen und damit auch die Längsmittelachsen ihrer Stellwellen 33 und 34 miteinander fluchten.

An die erste Stellwelle 33 wird in nicht dargestellter Weise normalerweise die Abtriebswelle eines Stell-

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motors angekuppelt, welcher Stellmotor der selbsttätigen Drehverstellung des Steucärkükens 31 zur Steuerung der Temperatur des aus Kesselvorlaufwasser und Heizungsrücklaufwasser gemischten Heizungsvorlaufwassers dient/ welches über die Heizungsvorlaufleitung 19 zum Wärmetauscher 26 und dann als Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen 15 des Mischventils 10 zurückströmt. Ferner kann aus dem Kesselvorlauf-Anschlußstutzen 13 und dem Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen 15 auch Wasser in den Kesselrücklauf-Anschlußstutzen 16 einströmen, das als Kesselrücklaufwasser zum Kessel 23 zurückströmt und dort wieder auf die Kesselvorlauftemperatur aufgeheizt und dann wieder über die Kesselvorlaufleitung 18 in den Kesselvorlauf-Anschlußstutzen 13 des Mischventils 10 einströmt .

Am über das Gehäuse 11 überstehenden Bereich der zweiten Stellwelle 34 ist ein handbetätigbarer Stellknopf 36 befestigt. Außenseitig ist am Boden 29 des Gehäuses eine nicht dargestellte Skala angeordnet, auf der die jeweilige Winkeleinstellung des Bypass-Kükens 32 mittels eines am Drehknopf 36 angeordneten Zeigers 37 angezeigt wird.

Das Steuerküken 31 kann beim Betrieb der Heizungsanlage mittels des oben erwähnten Stellmotors mittels einer Steuerung oder Regelung selbsttätig fortlaufend

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so verstellt werden, daß beispielsweise die Heizungsvorlauftemperatur in Abhängigkeit der Außentemperatur gemäß einer vorbestimmten Heizkurve gesteuert oder geregelt wird oder es kann auch ein Raumtemperaturregler der Ansteuerung des Stellmotors dienen. Auch andere Möglichkeiten bestehen. In einfacheren Fällen kann auch Handverstellung des Steuerkükens 31 durch einen handbetätigbaren Hebel oder Drehknopf, der auf der ersten Stellwelle 33 befestigt wird/ vorgesehen sein.

Das Steuerküken 31 weist zwei zueinander parallele/ sich, senkrecht zur Drehachse des Steuerkükens erstreckende Endscheiben 40, 41 auf, die durch eine mittlere diagonale Trennwand 42 miteinander verbunden sind. Zur Linearisierung der jeweiligen Heizungsvorlauftemperatur-Kennlinie des Mischventils/ welche dem funktioneilen Zusammenhang zwischen der Winkelstellung des Steuerkükens 31 und der Heizungsvorlauftemperatur entspricht, ist diese mittlere Trennwand 42 auf der ausschließlich mit Kesselvorlaufwasser beaufschlagten Seite in an sich bekannter Weise zu die Ausströmungsquerschnitte für das Kesselvorlaufmedium einschnürenden Steuerkurven verformt. Die ausschließlich mit Heizungsrücklaufwasser beaufschlagte andere Längsseite dieser mittleren Trennwand 42 weist dagegen keine solchen Steuerkurven auf. Um dieses Mischventil 10 wahlweise für Rechtsanschluß oder Linksanschluß der Kesselvor lauf leitung vorsehen zu können, hat ferner das

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Steuerküken 31 eine Symmetrieebene, in die seine Drehachse fällt und die die durch, diese Drehachse gehende Längsmittelebene der Trennwand 42 senkrecht schneidet. Man kann hierdurch die Grundeinstellung des Steuerkükens 31 wahlweise so vorsehen, daß jeder beliebige der vier Anschlußstutzen 13 - 16 als Kesselvorlauf-Anschlußstutzen dienen kann. Auch die Grundstellung des Bypasskükens 32 wird dann entsprechend geändert. Das Bypass-Küken 32 dient dazu,um die maximale Heizungsvorlauftemperatur auf einstellbare Werte unterhalb der Kesselvorlauftemperatur zu begrenzen, indem dieses drehbare Bypass-Küken 32 eine konkave Ausnehmung 43 aufweist, durch die im Betrieb ständig Heizungsrücklaufwasser aus dem Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen 15 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 überströmen kann, so daß dem vom Kesselvorlauf-Anschlußstutzen 13 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 durch das Steuerküken gesteuert ausströmenden KesseIvorlaufwasser ständig aus dem Bypass ausströmendes . Heizungsrücklaufwasser beigemischt wird, unabhängig davon, ob auch das Steuerküken 31 Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 einströmen läßt oder nicht. Auch in dem Grenzfall, wenn das Steuerküken 31 in die in Fig. 2 strichpunktiert angedeutete Stellung 31' eingestellt ist, in der es. kein Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf durchläßt, läßt also das Bypass-Küken weiterhin Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-Anschluß-

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stutzen 14 überströmen/ so daß es bei geöffnetem Bypass unmöglich, ist, daß die Heizungsvorlauftemperatur die Kesselvorlauftemperatur erreichen kann. Dabei läßt sich durch Drehen des Steuerkükens 31 zwischen seiner den Zufluß von Kesselvorlaufwasser in den Heizungsvorlauf absperrenden Winkelstellung bis in seine maximale Offenstellung die Heizungsvorlauftemperatur stetig bis zum durch das Bypass-Küken 32 eingestellten Maximalwert verstellen, wobei die Kesselvorlauftemperatur konstant ist, beispielsweise 90° C beträgt. Bei Fußbodenheizungen wird Heizungsyorlauftemperatur vorzugsweise auf Werte von ca. 50 bis 55° C mittels des Bypass-Kükens 32 begrenzt.

Das Bypass-Küken 32 besteht aus einer dicken, in eine kreiszylindrische Vertiefung des Bodens 29 des Gehäuses 11 formschlüssig drehbar eingesetzten Scheibe, auf deren ebenen oberen Stirnseite die untere ebene Stirnseite des Steuerkükens 31 aufliegt. Damit das Steuerküken 31 das Bypass-Küken 32 nicht durch die Reibung mitdreht, kann das Bypass-Küken 32 ausreichend· schwergängig drehbar gelagert sein. Bevorzugt sind jedoch gesonderte Mittel vorgesehen, um das Bypass-Küken 32 in der jeweils eingestellten Drehung gegen Drehen zu sichern, was in diesem Ausführungsbeispiel mittels einer auf einem Gewinde der Stellwelle 34 angeordneten Kiemmutter 44 erfolgen kann, indem man mittels ihr das Bypass-Küken 32 am Gehäuseboden in jeder beliebigen Winkelstellung festklemmen kann.

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Für das überströmen von Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen weist das Bypass-Küken 32 die Ausnehmung 43 auf, die einen ebenen Boden und eine kreisbogenförmige Rückwand aufweist und obenseitig durch die untere Stirnfläche des Steuerktikens 31 abgedeckt ist.

Diese Ausnehmung 43 kann beispielsweise mittels eines Fräsers, der beim Fräsen parallel zur Drehaschse des Bypass-Kükens 32 bewegt wurde, hergestellt sein, wobei in der Praxis jedoch das Bypass-Küken 32 im allgemeinen zweckmäßig durch Gießen hergestellt wird und dann nur noch geringer Nachbearbeitung bedarf. Diese Ausnehmung 43 erstreckt sich über einen Zentriwinkel von ca. 90°, so daß das Bypass-Küken 32 aus der in Figur 3 dargestellten Stellung maximalen Durchströmquerschnittes durch Drehen in Winkelstellungen verringerten Durchströmquerschnittes bis in zwei. Grenz Stellungen, in denen seine Ausnehmung 43 nur dem Stutzen 14 oder nur dem Stutzen 15 gegenübersteht, verschwenkt werden kann, in denen es also kein Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 durchläßt, so daß in jeder dieser Grenzstellungen dann die durch das Steuerküken 31 steuerbare maximale Heizungsvorlauftemperatur der Kesselvorlauftemperatur entspricht.

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Die in derselben, senkrecht zu den Drehachsen der Küken 31, 32 gerichteten Ebene·verlaufenden -Längsmittelachsen der vier Anschlußstutzen 13 - 16 sind ™ jeweils 90° zueinander winkelversetzt, so daß der auf die Drehachse des Bypass-Kükens 32 bezogene Zentriwinkel seiner Ausnehmung 43 von ca. 90° ungefähr dem von den Längsmittelachsen des Heizungsrücklauf-Anschlußstutzens 15 und des Heizungsvorlauf-Anschlußstutzens 14 eingeschlossenen Zentriwinkel entspricht. Hierdurch wird u.a. erreicht, daß, wenn das Bypass-Küken in irgendeine der genannten GrenzStellungen eingestellt ist, in der es selbst kein Heizungsrücklaufwasser zum HeIzungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 durchläßt, es sich dann in einer vollständigen Absperrstellung befindet, in der es überhaupt keine Verbindung zwischen benachbarten Anschlußstutzen schafft, so daß dann allein das Steuerküken 31 Wasser durchlassen kann. Wenn der Drehwinkel des Bypass-Kukens 32 nicht begrenzt ist, kann es auch in Winkelstellungen eingestellt werden, in denen seine Ausnehmung 43 wasserleitende Verbindungen vom Stutzen 13 zum Stutzen 14 oder 16 oder vom Stutzen 15 zum Stutzen 16 herstellt, so daß es gegebenenfalls also auch anderen Zwecken als der Begrenzung der Heizungsyorlauftemperatur dienen kann, beispielsweise der verstärkten Beimischung von Kesselvorlaufwasser zum Kesselrücklaufwasser: Falls dies nicht erwünscht ist, kann man den Drehwinkel des Bypass-Kükens 32 beispielsweise mittels Anschlägen begrenzen.

Wenn es erwünscht ist, daß das aus der Ausnehmung 43 des Bypass-Kükens 32 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 einströmende Heizungsrücklaufwasser stärkere Injektorwirkung auf das durch das Steuerküken 31 gesteuerte, in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen einströmende Kesselvorlaufwasser zu dessen Beschleunigung ausübt, kann vorgesehen sein, daß diese Ausnehmung 43 an dem dem Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14 benachbarten Endbereich düsenartig verengt ist, um die Geschwindigkeit des ausströmenden Heizungsrücklauf wassers zu erhöhen.

Das Steuerküken 31 dient auch der Beimischung von Kesselvorlaufwasser zum in den Kesselrücklauf-Anschlußstutzen einströmenden Heizungsrücklaufwasser zwecks Anhebung der Kesselrücklauftemperatur. Um diese Temperaturanhebung zu vergrößern, kann ferner vorgesehen sein, daß. das Bypass-Küken 32 diametral gegenüber der Ausnehmung 43 eine zweite Ausnehmung aufweist, die in Fig. 3 bei 50 strichpunktiert angedeutet ist und durch die hindurch ständig Kesselvorlaufwasser in den Kesselrücklauf-Anschlußstutzen 16 überströmen kann.

Bei. einer nicht dargestellten Ausführungsform kann auch vorgesehen sein, daß das Gehäuse keine an ihm angeformten Anschlußstutzen aufweist, sondern an ihrer Stelle lediglich Gehäuseöffnungen vorgesehen sind, in die gesonderte Anschlußstutzen oder direkt die betreffenden Leitungsrohre eingesetzt oder angesetzt werden können.

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In den Fig. 4 und 5 sind zwei Schnitte durch ein Dreiweg-Mischventil 10' ähnlich den Schnitten nach den Fig. 2 und dargestellt, so daß der Unterschied zu Fig. 2 und 3 im wesentlichen darin besteht, daß das Gehäuse 11' des in den Fig. 4 und 5 dargestellten Dreiweg-Mischventiles 10' insgesamt nur drei Anschlußstutzen 13, 14 und 15 für die Kesselvorlaufleitung 18, die Heizungsvorlaufleitung 19 und die Heizungsrücklaufleitung 20 benötigt. Dabei zeigt Fig. 4 einen Schnitt in Höhe des entsprechenden geschnitten dargestellten Steuerkükens 31 und Fig. einen Schnitt in Höhe des entsprechend geschnitten dargestellten Bypass-Kükens 32. Die Durchflußöffnungen 13', 14', 15' der Stutzen 13, 14 und 15 sind wie dargestellt so ausgebildet, daß die Mitten ihrer an den Innenraum 27 des Gehäuses 11' angrenzenden Mündungen um ungefähr je 120° zueinander winkelversetzt _ sind. In nicht näher dargestellter Weise sind wie bei dem Vierweg-Mischventil 10 nach den Fig. 1 bis 3 auch bei dem Dreiweg-Mischventil 10" nach Fig. 4 und 5 das Steuerküken 31 und das Bypass-Küken 32 mit zueinander fluchtenden Drehachsen koaxial im Gehäuseinnenraum 27 übereinander angeordnet. Das Steuerküken 31 hat an seinem Umfang eine sich über mehr als 180° erstreckende Ausnehmung 31", die dem Leiten von Heizungsvorlaufwasser und Heizungsrücklaufwasser in den Heizungsvorlauf dient und durch Drehen des Steuerkükens 31 läßt sich die Temperatur des Heizungsvorlaufwassers durch Beeinflussung des Mischungsverhältnisses verstellen. Das unabhängig vom Steuerküken JT winkeleinstellbare Bypass-Küken 32 weist '

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eine konkave Ausnehmung 43 auf, durch die ein vom Steuerküken 31 unbeeinflußter Bypass vom Heizungsrücklauf-Anschlußstutzen 15 in den Heizungsvorlauf-Anschlußstutzen 14
geschaffen ist. Dieses Bypass-Küken 32 hat dieselbe Aufgabe wie bei dem Vierweg-Mischventil 10 nach Fig. 1 bis 3. Die Umfangswandung 35 des Gehäuseinnenraumes 27 weist bei diesem Dreiweg-Mischventil 10' jedoch nur drei durch die Mündungen 13'', 14'' und 15'' der Durchflußöffnungen 13', 14' und 15' der Stutzen 13, 14 und 15 gebildete
öffnungen für die den Gehäuseinnenraum durchströmenden
Medien auf. In Fig. 4 ist das Steuerküken 31 in der Mittelstellung seines Stellbereiches dargestellt.

Claims

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Patentansprüche

Drei- oder Vierwegmischventil für Heizungsanlagen, insbesondere für Fußbodenheizungsanlagen, zum Mischen von vorzugsweise aus Wasser bestehendem Kesselvorlaufmedium mit Heizungsrücklaufmedium zu Heizungsvorlaufmedium und im Falle des Vierwegmischventiles auch zu Kesselrücklaufmedium, mit einem drei bzw. vier Anschlüsse aufweisenden Gehäuse, wobei in einem Gehäuseinnenraum, in dessen Umfangswandung Zu- und Abflußöffnungen der Anschlüsse münden, ein der variablen Mischungssteuerung dienendes Steuerküken drehbar angeordnet ist, das mittels einer ersten Stellwelle drehbar ist, und wobei ferner der Heizungsrucklaufanschluß auch über einen drosselbaren Bypass mit dem Heizungsvorlaufanschluß verbunden ist, dadurch gekennzeichnet , daß in dem Gehäuseinnenraum (27) koaxial zum Steuerküken (31) ein unabhängig vom Steuerküken drehbares Bypass-Küken (32) zum Schaffen des Bypasses vom Heizungsrücklauf-Anschluß (15) zum Heizungsvorlauf-Anschluß (14) drehbar angeordnet ist, das eine Ausnehmung (43) für die Bypass-Strömung aufweist.
2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken (32) mittels einer nach außen herausgeführten zweiten Stellwelle (34) drehbar ist.

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3. Mischventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Stellwelle (34) aus derjenigen Gehäuseseite (29) herausgeführt ist, die. von der der ersten- .Stellwelle (33) zugeordneten Gehäuseseite (30) abgewendet ist.
4. Mischventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste steUwe^le (33) eine Hohlwelle ist, durch die die zweite Stellwelle(34) koaxial hindurchgeführt ist.
5. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung(43)des Bypass-Kükens (32) durch eine konkave Einwölbung gebildet ist.
6. Mischventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken (32) mit einer Stirnfläche an einer Stirnfläche des Steuerkükens (31) anliegt.
7. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken (32) mittels eines Stellmotors vorzugsweise in Abhängigkeit der Außen*- temperatur verstellbar ist.
8. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der auf die Drehachse des Bypass-Kükens (32) bezogene Zentriwinkel seiner Ausnehmung (43) für die Bypass-Strömung so klein ist, daß das Bypass-Küken in mindestens eine Winkelstellung einstellbar ist, in der seine Ausnehmung nur dem Heizungsrücklauf- oder nur dem Heizungsvorlauf-Anschluß gegenübersteht.

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9. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils eingestellte Stellung des Bypass-Kükens (32) mittels Klemmitteln (44) festklemmbar ist..
10. Mischventil nach Anspruch 9,-dadurch gekennzeichnet, daß die Kiemmittel eine auf einem Gewinde der zweiten Stellwelle (34) geführte Kiemmutter (44) aufweisen.
11. Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung des Bypass-Kükens austrittsseitig zur Erzielung einer Injektorwirkung auf das in den Heizungsvorlauf-Anschluß (14) einströmende KesseIvorlauffluidum düsenförmig ausgebildet ist.
12. Vierweg-Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Bypass-Küken auch eine zur Beimischung von Kesselvorlaufmedium zu dem in den Kesselrücklauf-Anschluß (16) einströmenden Heizungsrücklaufmedium dienende zweite Ausnehmung (50) aufweist.

13« Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlüsse seines Gehäuses (11) durch am Gehäuse angeformte Anschlußstutzen (13 - 16) gebildet sind.

14» Mischventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäuseinnenraum (27) kreiszylindrisch ist.