DE3114776C2

DE3114776C2 - "Zahnradantrieb in einem schließzylinderbetätigbarem Schloß"

Info

Publication number: DE3114776C2
Application number: DE3114776A
Authority: DE
Inventors: Friedrich R. 5620 Velbert Brumme
Original assignee: PRESS- und STANZWERK FRIEDRICH R BRUMME 5620 VELBERT DE
Current assignee: PRESS- und STANZWERK FRIEDRICH R BRUMME 5620 VELBERT DE
Priority date: 1981-04-11
Filing date: 1981-04-11
Publication date: 1983-10-27
Also published as: DE3114776A1

Abstract

Um bei einem auf eine Treibstange und einen dazu quer verstellbaren Schubriegel wirksamen Zahnradantrieb in einem schließzylinderbetätigbarem Schloß, wobei der drehbare Zylinderkern eines handelsüblichen Schließzylinders im Bereich des Schließbartes von einem zu letzteren koaxial angeordneten Zahnkranz mit einem zum Rand hin offenen Schlitz umfaßt ist, in welchen der bis zum Zahnkranzrand reichende Schließbart eingreift und der Zahnkranz auf ein Antriebsrad eines die Drehbewegungen des Schließbartes in lineare Bewegungen umwandelndes Getriebe einwirkt, eine Leichtgängigkeit bei hoher Funktionssicherheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, daß ein den ersten Zahnkranz (11) umfassender Zahnkranz (14) vorgesehen ist, der zweite Zahnkranz (14) Außenverzahnung (17) und Innenverzahnung (15) aufweist und so zum Zahnkranz (11) exzentrisch drehbar gelagert ist, daß dessen Außenverzahnung (17) mit dem Antriebsrad (16) und dessen Innenverzahnung (15) mit dem ersten Zahnkranz (11) ständig kämmt, und in der Innenverzahnung (15) des Zahnkranzes (14) eine zahnhöhentiefe Schließbarteingriffsausnehmung (18) vorgesehen ist, die während des Zahneingriffes dem Schlitz (12) des Zahnkranzes (11) gegenübersteht.

Description

a) es ist ein zweiter, den ersten Zahnkranz (11) samt Schließzylinder (8) umfassender, Zahnkranz (14) vorgesehen,

b) der zweite Zahnkranz (14) hat eine Außenverzahnung (17) und eine Innenverzahnung (15) und ist so zum ersten Zahnkranz (11) exzentrisch drehbar gelagert, daß dessen Außenverzahnung (17) mit dem Antriebsrad (16) und dessen Innenverzahnung (15) mit dem ersten Zahnkranz (U) ständig kämmen, und

c) in der Innenverzahnung (15) des zweiten Zahnkranzes (14) ist mindestens eine zahnhöhentiefe Schließbarteingriffs-Ausnehmung (18) vorgesehen, die so angeordnet ist, daß sie während des Zahneingriffes dem Schlitz (12) des ersten Zahnkranzes (11) gegenübersteht.

2. Zahnradantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in den zweiten Zahnkranz (14) ein gestellfester, mit dessen Innenverzahnung (15) korrespondierender Drehlagerzapfen (21) eingreift, der eine dem ersten Zahnkranz (11) samt Schließzylinder (8) angepaßte Durchstecköffnung (19) aufweist.

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3. Zahnradantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehlagerzapfen (21) innenseitig der Gehäusebasisplatte (1) befestigt ist und einen mit der der Gehäusebasisplatte (1) abgewandten Stirnseite des zweiten Zahnkranzes «⁵ (14) zusammenwirkenden Axiallagerflansch (22) aufweist, dessen lichter Abstand von der Gehäusebasisplatte (1) gleich oder gering größer als die Dicke des zweiten Zahnkranzes (14) ist.

4. Zahnradantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis ^x 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein den lagerichtigen Eingriff des zweiten Zahnkranzes (14) mit dem Antriebsrad (16) und dem ersten Zahnkranz (11) sichernder, mit der Verzahnung des zweiten Zahnkranzes (14) korrespondierender, und vom Schließzylinder (8) gegen Federspannung in die »Los-Stellung« bringbarer Riegel (25) vorgesehen ist.

5. Zahnradantrieb nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (25) in einer im ^M Axiallagerflansch (22) des zweiten Zahnkranzes (14) angeordneten etwa radial gerichteten Nut (24) längs dieser verstellbar gelagert ist, wobei die Nut (24) einerseits in die Durchstecköffnung (19) des Axiallagerflansches (22) mündet, andererseits zum Umfang des Axiallagerflansches (22) hin offen ist, und der Riegel (25) am äußeren Endteil eine in die Außenverzahnung (17) des zweiten Zahnkranzes

(14) eingreifbare Nase (26) aufweist, während am anderen in die Durchstecköffnung (19) reichenden Riegelende eine mit dem Schließzylinder (8) korrespondierende Auflauf; anipe (29) angeordnet ist, wobei die Länge des Riegels (25) mindestens um die Eingrifftiefe der Nase (26) des Riegels (25) länger als die Nut (24) ist und daß eine den Riegel (25) in Richtung zur Durchstecköffnung (19) hin drückende Feder (30) vorgesehen ist.

Die Erfindung betrifft einen Zahnradantrieb in einem schließzylinderbetätigbaren Schloß mit einer Treibstange und einen dazu quer verstellbaren Schubriegel, wobei der drehbare Zylinderkern eines handelsüblichen Schließzylinders im Bereich des Schließbartes von einem zu letzteren koaxial angeordneten Zahnkranz umfaßt ist, der einen zum Rand hin offenen Schlitz aufweist, in welchen der bis zum Zahnkranz-Rand reichende Schließbart eingreift und wobei der Zahnkranz auf ein Antriebsrad eines die Drehbewegungen des Schlisßbartes in lineare Bewegungen umwandelnden Getriebes einwirkt

Bei einem aus der DE-OS 28 31896 bekannten Zahnradantrieb vorbeschriebener Gattung, von dem die Erfindung ausgeht, hat der Schließbart des Schließzylinders eine der Verzahnung des Antriebsrades angepaßte und mit dieser kämmbare Verzahnung, um den Zahnkranz-Schlitz zu überbrücken und somit das Antriebsrad ohne Unterbrechung und ohne Begrenzung des Drehwinkels auf weniger als eine Umdrehung für den Zahnkranz begrenzen zu müssen. Dabei sollen alle Zähne des Zahnkranzes in Form und Größe dem Profil des. Schließbartes des Schließzylinders entsprechen und der Schließbart einen der Zahnkranz-Zähne bilden.

Dieser Zahnradantrieb ist aber infolge des durch das Schließbartprofil bedingte Zahnprofil relativ schwergängig weil sich die Zähne nicht aneinander abwälzen können, sondern reibschlüssig aufeinander gleiten. Dies fördert aber den Verschleiß, woraus zudem Funktionsstörungen resultieren können.

Jene Nachteile können zwar bei der ferner in obiger DE-OS offenbarten Variante vermieden werden, wenn der Schließbart als Zahnsegment und dementsprechend das Antriebsrad mit abwälzbaren Zähnen ausgebildet sind, dann aber ist die Anwendung handelsüblicher Schließzylinder ausgeschlossen.

Aufgabe der Erfindung ist es nun einen Zahnradantrieb vorbeschriebener Gattung zu schaffen, der einerseits die Anwendung handelsüblicher Schließzylinder erlaubt, andererseits sich leichtgängig verstellen läßt und Funktionssicherheit und Lebensdauer gewährleistet.

Die Lösung dieser Aufgabe kennzeichnet sich durch folgende Merkmalskombination:

a) es ist ein zweiter, den ersten Zahnkranz samt Schließzylinder umfassender Zahnkranz vorgesehen,

b) der zweite Zahnkranz hat eine Außenverzahnung und eine Innenverzahnung und ist so zum ersten Zahnkranz exzentrisch drehbar gelagert, daß dessen Außenverzahnung mit dem Antriebsrad und dessen Innenverzahnung mit dem ersten Zahnkranz ständig kämmen, und

c) in der Innenverzahnung des zweiten Zahnkranzes

Fi g. 3 desgleichen im Schnitt IH-III gemäß Fi g. 1,
F i g. 4 desgleichen im Schnitt IV-IV gemäß F i g. 1.
Bei diesem zweitourigen Einsteckschloß ist das Gehäuse aus einer Basisplatte 1 mit einem daran befestigten Stülp 2 und aus einer Deckplatte la zusammengefügt.

In der Rinne des rinnenförmig probierten Stulpes 2 ist eine längs dessen begrenzt verschiebbare Treibstange 3 gelagert

Ferner sind der Stülp 2 und die Treibstange 3 von einer Falle 4 und einem Schubriegel 5 durchsetzt, welche zur Längserstreckung des Stulpes 2 rechtwinklig verschiebbar gelagert sind.

Die Falle 4 ist in an sich bekannter Weise mittels eines nicht dargestellten Drückers über eine im Gehäuse gelagerte Drückernuß 6 gegen Federspannung gehäuseeinwärts verschiebbar.

Die gemeinsame Verschiebung der Treibstange 3 und des Schubriegels 5 erfolgt über ein die Drehbewegung eines in das Schloß eingeführten Schlüssels in lineare Bewegungen umsetzendes Getriebe 7.

In das Schloßgehäuse ist ein handelsüblicher Schließzylinder 8 eingesetzt, der dessen Umriß angepaßte Durchstecköffnungen in den Gehäuseplatten drehfest durchgreift und der in axialer Richtung mittels einer den Stülp 2 durchgreifenden Schraube 9 lösbar festgelegt ist.

Der drehbare Zylinderkern 10 des Schließzylinders 8 ist von einem zu diesem koaxial angeordneten Zahnkranz 11 umfaßt. Letzterer hat einen radialen Schlitz 12, um den Zahnkranz längs zum Schließzylinder auf diesen aufstecken zu können.

Vom Zylinderkern 10 strebt ein Schließbart 13 ab, der in den Schlitz 12 eingreift und sich bis zum Kopf!· ^reis des Zahnkranzes 11 erstreckt. Der Zahnkranz 11 samt Schließzylinder 8 ist von einem zweiten zu letzterem exzentrisch angeordneten Zahnkranz 14 umfaßt.

Dieser hat eine mit dem Zahnkranz U kämmende Innenverzahnung 15 und eine mit einem Antriebsrad 16 des Getriebes 7 kämmende Außenverzahnung 17. Der Teilkreisdurchmesser der Innenverzahnung 15 verhält sich zum Teilkreisdurchmesser des ersten Zahnkranzes 11 etwa wie 5 zu 3.

Um den Zahnkranz 11 um mehr als eine Verdrehung verdrehen zu können, ohne daß der Schließbart 13 hemmt, sind in der Innenverzahnung 15 des zweitourigen Schlosses zwei auf den Umfang so verteilt angeordnete und zahnhöhentiefe Schließbarteingriffsottnungen 18 vorgesehen, daß letztere, wie beispielsweise aus der Fig 2 ersichtlich, jeweils während des Zahneingriffes dem Schlitz 12 des ersten Zahnkranzes 11 gegenüberstehen.

In den Zahnkranz 14 greift ein zwischen den Gehäuseplatten gestellfest gehaltener, eine Durchstecköffnung 19 für den Schließzylinder 8 und eine Lagerbohrung 20 für den Zahnkranz 11 aufweisender Drehlagerzapfen 21 ein.

An diesem ist ein nach außen abstrebender Axiallagerflansch 22 angeformt, dessen lichter Abstand von der Basisplatte 1 gering größer als die Dicke des zweiten Zahnkranzes 14 ist.

In der der Deckplatte la zugewandten Stirnseite des Axiallagerflansches 22 sind noch zwei zueinander gleichgerichtete Nuten 23 zum Durchgriff der Befestigungsschraube 9 vorgesehen.

Außerdem ist im Lagerzapfen 21 eine etwa radial gerichtete, flansChseitig offene, einerseits in die Durchstecköffnung 19, andererseits am Umfang des Axiallagerflansches 22 ausmündende Nut 24 vorgeseist mindestens eine zahnhöhen tiefe Schließbarteingriffs-Ausnehmung vorgesehen, die so angeordnet ist, daß sie während des Zahneingriffes dem Schlitz des ersten Zahnkranzes gegenübersteht

Durch diese Maßnahmen wird der Schlitz des ersten Zahnkranzes mit dem zweiten Zahnkranz ständig so überbrückt, daß mindestens ein Zahnpaar im Eingriff steht und somit sichergestellt ist, daß das Antriebsrad über den Schließzylinder ohne Unterbrechung und in bekannter Weise über einen Drehwinkel von mehr als einer Umdrehung mitgenommen wird.

Dabei ist die Anwendung handelsüblicher, preiswerter Schließzylinder möglich. Eine Verzahnung mit einwandfreiem Wälzverhalten kann gewählt werden.

Hieraus resultiert eine erhebliche Vereinfachung der Lagerhaltung.

Eine sowohl fertigungstechnisch günstige als auch raumsparende Lagerung des zweiten Zahnkranzes besteht darin, daß in den zweiten Zahnkranz ein gestellfester, mit dessen Innenverzahnung korrespondierender Drehlagerzapfen eingreift, der eine dem ersten Zahnkranz samt Schließzylinder angepaßte Durchstecköffnung aufweist.

Hierzu kann eine bevorzugte Ausgestaltung so ausgebildet sein, daß der Drehlagerzapfen innenseitig der Gehäuse-Basisplatte befestigt ist und einen mit der der Gehäuse-Basisplatte abgewandten Stirnseite des zweiten Zahnkranzes zusammenwirkenden Axiallagerflansch aufweisen, dessen lichter Abstand von der Gehäuse-Basisplatte gleich oder gering größer als die Dicke des zweiten Zahnkranzes ist.

Hierdurch wird in einfacher Weise auch eine exakte Lagerung des zweiten Zahnkranzes in axialer Richtung erzielt.

Eine vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gegeben, daß ein den lagerichtigen Eingriff des zweiten Zahnkranzes mit dem Antriebsrad und dem ersten Zahnkranz sichernder, mit der Verzahnung des zweiten Zahnkranzes korrespondierender, und vom Schließzylinder gegen Federspannung in die »Los-Stellung« bringbarer Riegel vorgesehen ist.

Dabei kann der Riegel in einer im Axiallagerflansch des zweiten Zahnkranzes angeordneten etwa radial gerichteten Nut längs dieser verstellbar gelagert sein, wobei die Nut einerseits in die Durchstecköffnung mündet, andererseits zum Umfang des Axiallagerflansches hin offen ist, und der Riegel am äußeren Endteil eine in die Außenverzahnung des zweiten Zahnkranzes eingreifbare Nase aufweist, während am anderen in die Durchstecköffnung reichenden Riegelende eine mit dem Schließzylinder korrespondierende Auflauframpe angeordnet ist, wobei die Länge des Riegels mindestens um die Eingriffstiefe der Nase des Riegels länger als die Nut ist und daß eine den Riegel in Richtung zur Durchstecköffnung hin drückende Feder vorgesehen ist.

Dies hat den Vorteil, daß die iagerichtige Anordnung sowohl der Zahnkränze zueinander als auch des Zahnkranz-Schlitzes zu den Durchstecköffnungen in den Gehäuseplatten selbsttätig lösbar arretiert sind, bevor der Schließzylinder eingesetzt wird, woraus erhebliche Montagevereinfachungen resultieren.

Ein Ausführungsbeispiel ist in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 ein Einsteckschloß in der Vorderansicht, teilweise aufgebrochen,

Fig. 2 den Zahnradantriebsteil mit Schließzylinder, jedoch in einer anderen Drehstellung des Schließbartes,

hen, in der ein länglicher Riegel 25 längs begrenzt verstellbar gelagert ist. Die Nut 24 und der Riegel 25 haben zueinander gleiche Profilquerschnitte. Am äußeren Endteil des Riegels 25 ist eine quer abstrebende in die Außenverzahnung 17 des zweiten Zahnkranzes 14 eingreifbare Nase 26 angeformt, die ein einer Zahnlücke der Außenverzahnung 17 angepaßtes Profil aufweist. Am anderen Endteil des Riegels 25 ist ein quer abstrebender Verschiebebegrenzungsanschlag 27 angeformt, der in eine diesem angepaßte Aussparung 28 so eingreifen kann, daß die der Durchstecköffnung 19 zugewandte Stirnseite des Riegels 25 samt Anschlag 27 mit dem Umriß der Durchstecköffnung 19 bündig abschließt. Außerdem ist an jenem Ende eine mit dem Schließzylinder 8 korrespondierende Auflauframpe 29 angeformt.

Die Länge des Riegels 25 ist um so viel größer als die Länge der Nut 24, daß während des Einsteckens des Schließzylinders 8 in die Durchstecköffnung 19 der Riegel 25 vom Schließzylinder beeinflußt gegen die Kraft einer Feder 30 soweit nach außen verstellt wird, bis die Nase 26 den Zahnkranz 14 freigibt.

Bei aus dem Schloß entferntem Schließzylinder wird

der Riegel 25 von der Feder 30 so weit einwärts verstellt, bis die Nase 26 in die Außenverzahnung 17

ίο formschließend eingreift, wobei in jenem Falle der Riegel 25 in die Durchstecköffnung 19 hineinragt.

Außerdem sind im Schloß noch vom Schließzylinder

betätigbare Stelltriebe vorgesehen, um auch mittels des dem Schließzylinder 8 zugeordneten Schlüssels die federbelastete Falle 4 schloßeinwärts verstellen zu können.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Zahnradantrieb in einem schJießzylinderbetätigbaren Schloß mit einer Treibstange und einen dazu quer verstellbaren Schubriegel, wobei der drehbare Zylinderkern eines handelsüblichen Schließzylinders im Bereich des Schließbartes von einem zu letzteren koaxial angeordneten Zahnkranz umfaßt ist, der einen zum Rand hin offenen Schlitz aufweist, in welchen der bis zum Zahnkranz-Rand reichende Schließbart eingreift und wobei der Zahnkranz auf ein Antriebsrad eines die Drehbewegungen des Schließbartes in lineare Bewegungen umwandelbaren Getriebes einwirkt, gekennzeichnet durch folgende Merkmalskombination: