DE3108419A1 - Schutzvorrichtung gegen verbruehungen - Google Patents

Description

Friedrich Grohe Armaturenfabrik GmbH & Co.

GRP - 449

Schutzvorrichtung gegen Verbrühungen

Die Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Merkmalen. Eine derartige Vorrichtung ist aus der Druckschrift DE-AS 10 19 879 bekannt. Bei dieser Vorrichtung ist ein Sicherheitsventil eingesetzt, dessen als Kugel ausgebildeter Verschlußkörper durch einen längsgeschlitzten Bimetallring in Offenstellung gehalten wird. Der Bimetallring soll dabei so beschaffen sein, daß bei einer bestimmten Temperatur

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die Kugel nicht mehr in Offenstellung gehalten werden kann, sondern durch den Ring hindurchgleitet und den nachgeordneten Ventilsitz verschließt.

Neben den relativ ungenau bestimmbaren, auf den Arbeitspunkt der Sicherheitsvorrichtung einwirkenden Größen, wie der Strömungsdruck des durchfließenden Mediums, die Haftreibung und die elastische Nachgiebigkeit des Bimetallrings zur Kugel, die eine breite Streuung des Ansprechtemperaturpunktes bewirken können, ist das bekannte Sicherheitsventil nur mühevoll und aufwendig aus seiner Schließposition in die Arbeitsstellung zurückzufahren.

Diese Einrichtung erscheint daher insbesondere für sanitäre Brauseeinrichtungen wenig geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine schlagartig und präzise bei einem vorgegebenen Temperaturpunkt ansprechende Schutzvorrichtung gegen Verbrühungen zu schaffen, die einfach zu handhaben ist und eine zuverlässige Funktion gleichbleibend über einen relativ langen Gebrauchszeitraum gewährleistet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis angegeben.

Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen wird erreicht, daß die Schutzvorrichtung den Durchfluß des Mediums beim Erreichen einer vorbestimmten Temperatur schlagartig unterbricht und gleichzeitig eine Entleerung des sich in der Vorrichtung befindlichen heißen Mediums in einen Entleerungskanal einleitet, wobei außerdem das sich vor dem Verschlußglied befindliche angestaute heiße Medium über einen Drosselkanal ebenfalls in den Entleerungskanal geleitet wird. Hierdurch wird zum einen die Gefahr des Verbrühens eines Benutzers sicher ausgeschaltet und zum andern wird eine schnelle

Regeneration des Thermostatkörpers bewirkt. Zweckmäßig kann der Schieber mit einem aus dem Gehäuse vorstehenden Handgriff versehen werden, mit dem eine Rückführung der Schutzvorrichtung in die Offenstellung vorgenommen werden kann. Außerdem können bei der Schutzvorrichtung auch Mittel vorgesehen sein, mit denen die Schutzvorrichtung in der Offenstellung blockiert werden kann, so daß auch heißes Medium, welches über den Arbeitspunkt der Schutzvorrichtung liegt, abgegeben werden kann. Eine derartige Einrichtung könnte z.B. am Handgriff ausgebildet sein, die durch ein Verdrehen des Handgriffs ein-bzw. ausrastbar ist. Vorteilhaft kann der Schieber von einem federverspannten, sperrklinkenartigen Zapfen, der von einem Thermostatkörper betätigt wird, bis zur vorgegebenen Temperatur in seiner Offenstellung gehalten werden. Selbstverständlich kann aber auch der Thermostatkörper,z.B. in Form eines Bimetallstreifens, selbst die Sperrklinkenwirkung entfalten. Mit Vorteil kann der Schieber sowohl als Flachschieber als auch als Hohlkolben in einem zugehörigen Gehäuse mit den erforderlichen Zu- und Abflußöffnungen angeordnet werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in Form eines Sicherheitsventils für Brauseeinrichtungen in schematischer Darstellung im Längsschnitt gezeigt und wird im folgenden näher erläutert.

In einem Gehäuse 1 ist in einer zylindrischen Bohrung 11 ein Hohlkolben 2 axial verschiebbar gelagert. Der Hohlkolben 2 ist an der stromaufwärts gelegenen Stirnseite offen ausgebildet und mit einer Sackbohrung 28 versehen. An der gegenüberliegenden Stirnseite ist koaxial ein Zapfen 22 ausgebildet, der aus dem Gehäuse 1 herausgeführt ist und einen Handgriff 23 trägt. Im Mantel des Hohlkolbens 2 sind im stromaufwärts gelegenen Bereich radiale Einlaßöffnungen 24 und Drosselöffnungen 25 vorgesehen, die mit einer ringförmigen Aussparung 12 im Gehäuse 1 zusammenwirken. Am strom-

abwärts gelegenen Bereich sind ebenfalls radial ausgebildete Auslaßöffnungen 26 vorgesehen, die mit einem ia Hohlkolben 2 in der äußeren Mantelfläche eingelassenen ringförmigen Aussparung 29 zusammenwirken und über eine öffnung 3 im Gehäuse 1 die Verbindung über einen Thermostatkörper 5 mit der stromabwärts gelegenen Brauseleitung herstellt. In dem Thermostatkörper 5 ist ein als Sperrklinke wirkender, mittels einer Feder 52 vorgespannter Zapfen 51 gelagert, der in der Offenstellung an der einen Schulter der ringförmigen Aussparung anliegt.

Zwischen den Einlaßöffnungen 24 und den Auslaßöffnungen 26 befinden sich außerdem in der Wandung des Hohlkolbens 2 Entleerungsöffnungen 27, die so angeordnet sind, daß nur in der Schließstellung des Hohlkolbens 2 eine Verbindung zu einem im Gehäuse 1 ausgebildeten Entleerungskanal 4 hergestellt ist.

Die dargestellte Vorrichtung arbeitet in folgender Weise: Das Brausewasser tritt gemäß Pfeilrichtung an der öffnung 3 in das Gehäuse 1 ein und gelangt Über die ringförmige Aussparung 12 durch die Einlaßöffnungen 24 und Drosselöffnungen 25 in die Sackbohrung 28. Im stromabwärts gelegenen Bereich des Hohlkolbens 2 gelangt das Brausewasser durch die Auslaßöffnungen 26 in die ringförmige Aussparung 29 und von hier durch die Öffnung 3 über den Thermostatkörper 5, der die Temperatur des Brausewassers abfühlt, gemäß Pfeilrichtung in die stromabwärts gelegene Brauseleitung. Wird nun der Vorrichtung Brausewasser zugeführt, das oberhalb des Arbeitspunktes der Schutzvorrichtung liegt, so führt der Therraostatkörper 5 den Zapfen 51 aus der ringförmigen Aussparung 29 heraus und gibt schlagartig den Schließhub des Hohlkolbens 2 frei. Der Schließvorgang wird dabei einerseits vom Druck des Brausewassers an der offenen Stirnseite erzeugt und andererseits durch eine RückfUhrungsfeder 6 zwischen Gehäuse 1 und Handgriff 23 verstärkt. Der Hohlkolben 2 gelangt nunmehr von seiner in der Figur dargestellten Öffnungsstellung in die Schließstellung, wobei der Hohlkolben 2 am Gehäuse 1 an

der Seite des Handgriffs 23 anschlägt. Nunmehr sind die Einlaßöffnungen 24 vom Gehäuse 1 verdeckt und die Entleerungsöffnungen 27 stehen mit dem Entleerungskanal 4 in Verbindung. Das stromabwärts hinter dem Verschluß befindliche zu heiße Wasser kann über den Entleerungskanal 4 unschädlich abgeführt werden. Das stromaufwärts vor dem Hohlkolben 2 von z.B. einer Mischbatterie erzeugte zu heiße Wasser kann dabei weiter Über die in Offenstellung verbliebenen Drosselöffnungen 25 in die Sackbohrung 28 nachströmen und ebenfalls unschädlich über den Entleerungskanal 4 abgeleitet werden. Die Entleerungsöffnungen 27 sind dabei so bemessen, daß sichergestellt ist, daß neben dem durch die Drosselöffnungen 25 zufließenden heißen Wasser noch das stromabwärts befindliche Heißwasser abgeführt werden kann. Ist das zu heiße Wasser aus der Einrichtung entfernt, so kann die Vorrichtung mit dem Handgriff 23 in seine Betriebsstellung zurückgeführt werden. Hierbei drückt die Feder 52 den Zapfen 51 bei der Einnahme der Offenposition in die ringförmige Aussparung 29 zurück. Hiernach ist die Schutzvorrichtung erneut einsatzbereit.

Die Ausbildung und Anordnung des Thermostatkörpers 5 in dem Ausfuhrungsbeispiel als in einer Hülse mit Hilfe einer Rückführungsfeder zu einer Säule gehalterten Bimetalltellerscheiben kann selbstverständlich auch in anderer Weise erfolgen. Insbesondere kann der Thermostatkörper soweit verkleinert werden, daß er beispielsweise in dem Hohlkolben 2 selbst angeordnet werden kann und der Zapfen 51 in einer entsprechenden Aussparung am Gehäuse 1 eingreift. Als Thermostatkörper können neben einem Paket von Bimetallscheiben auch Dehnstoffkapseln mit Wachsfüllungen etc. vorgesehen werden.

Auch kann als Rastmittel für den Hohlkolben 2 der Thermostatkörper selbst z.B. in Form von ausbiegenden Bimetallaschen oder -ringen vorgesehen werden.

Claims (6)

Friedrich Grohe Arraaturenfabrik GmbH & Co. GRP - 449 ANSPRÜCHE

1. Schutzvorrichtung, insbesondere für sanitäre Brauseeinrichtungen, mit einem auf Temperaturänderungen des die Vorrichtung durchströmenden Mediums ansprechenden Glied, das beim Erreichen einer vorgegebenen Temperatur den Schließhub eines in Schließrichtung vorgespannten Verschlußgliedes freigibt, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußglied mit einem sperrklinkenartigen Rastmittel in seiner Offenstellung gehalten und als Schieber ausgebildet ist, der in seiner Schließstellung einen Entleerungskanal (4) freigibt, der einerseits mit der Abflußleitung und andererseits durch einen Drosselkanal mit der Zuflußleitung verbunden ist.

2. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber mit einem Handgriff (23) zur Rückführung in die Offenstellung versehen ist.

3. Schutzvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch

gekennzeichnet, daß Mittel zur wahlweisen, von Hand

vorzunehmenden Blockierung der Schutzvorrichtung vorgesehen sind.

4. Schutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber von einem sperrklinkenartigen, von einem Thermostatkörper betätigten, federverspannten Zapfen (51) in Offenstellung gehalten ist, welcher bei der vorbestimmten Temperatur schlagartig den Schließhub freigibt.

5. Schutzvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber als Flachschieber ausgebildet ist.

6. Schutzvorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber als ein in einer Bohrung (11) im Gehäuse (1) wenigstens verschiebbar gelagerter Hohlkolben (2) mit einer stromaufwärts gelegenen offenen Stirnseite (21) und einem an der anderen Stirnseite angeformten, aus dem Gehäuse (1) herausgeführten Zapfen (22) zur Aufnahme des Handgriffs (23) ausgebildet ist und das zufließende Medium durch radial ausgebildete Einlaßöffnungen (24) und Drosselöffnungen (25) in den Hohlkolben (2) geführt und stromabwärts ebenfalls durch radial ausgebildete Auslaßöffnungen (26) bei einer

Umströmung des die Offenstellung sichernden Thermostatkörpers (5) herausgeführt ist, wobei die Einlaß-, Drossel- und Auslaßöffnungen (24,25,26) zu den öffnungen (3) im Gehäuse (1) derart angeordnet sind, daß in der Schließstellung lediglich die Einlaßöffnung (24) abgesperrt ist und außerdem nur in dieser Stellung ebenfalls radial im Hohlkolben (2) angeordnete Entleerungeöffnungen (27) mit einem Entleerungskanal (4) im Gehäuse (1) verbunden sind.