DE3106143A1 - Einhebelmischarmatur - Google Patents

Description

Dipl.-Ing, Manfred Bonsmann -9- Ksidenkfrohener.straüGis ε

Patentanwalt °-⁴⁰⁵⁰ Mönchengladbach 1

Telefon (0 21 61) 1 21 14

Akte: 81 104

Günther Groth

Färberstraße 42, 4054 Fettetal 1

Einhebelmi s charmatur

Die. Erfindung betrifft eine Einhebelmi3charmatur mit einem Ventilkörper und darin angeordneten Steuerscheiben aus geschliffenem keramischem Werkstoff und mit einem auf die Steuerscheiben einwirkenden Bedienungshebel, welcher zur Einstellung des Mischungsverhältnisses um die Achse des Ventilkörpers und zur Einstellung der Durchflußmenge schräg zur Achse des Ventilkörpers verstellbar ist, und mit einer vorzugsweise als Zierkappe ausgebildeten Kappe, wobei der Ventilkörper als gemeinsam mit dem Bedienungshebel um die Achse verschwenkbare Außenhülse ausgebildet ist, und der Bedienungshebel in einer Seitenwandöffnung in der Außenhülse schräg zur Achse verschwenkbar gelagert ist, und der in die Außenhülse eingreifende Arm des Bedienungshebels auf eine Mengenregulierscheibe einwirkt.

Bei bekannten derartigen Einhebelmischarmaturen ist u.a.

der Bedienungshebel seitlich der Kappe fest mit dieser verbunden angebracht und mit der Kappe sowohl um die Achse des Ventilkörpers als auch schräg zur Achse des Ventilkörpers verschwenkbar. Da bei den bekannten Ausführungsformen die

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Bewegung der Steuerscheiben einen relativ großen Hub aufweisen muß und der Betätigungshebel erhebliche Winkelbewegungen auszuführen hat, ergibt sich um Bereich der mit dem Bedienungshebel verbundenen Kappe eine große Spaltbildung. In diesem Bereich können sich in großem Maße Waschrückstände, wie Seife und Reinigungsmittel, absondern., ohne Demontage der Kappe ist es für den Benutzer nicht möglich, diese Schmutzrückstände zu entfernen. Dieser Nachteil fällt besonders bei Wannenfüll- und -brausebatterien und bei Brausebatterien ins Gewicht. Eine. Aufgabe der Erfindung besteht darin, diesen Nachteil weitgehend zu beseitigen.

Weiterhin erscheinen die bekannten Einhebelmischarmaturen hinsichtlich der Feinfühligkeit und der Exaktheit der Temperatureinstellung und der Mengenregulierung verbesserungsfähig.

Auch hier wird mit der vorliegenden Erfindung eine Verbesserung angestrebt. Eine weitere Teilaufgabe besteht darin, Verbesserungen in herstellungstechnischer und montagetechnischer Hinsicht vorzuschlagen, wobei insbesondere die gewohnheitsmässige .Betätigungsart derartiger Einhebelmischarmaturen Berücksichtigung finden soll, daß also ein Anheben des Bedienungshebels ein öffnen bedeutet und umgekehrt. Weiterhin soll der Armaturenkörper, auf den die Einhebelmischarmatur aufgesetzt wird, das herkömmliche Lochbild aufweisen.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß die Mengenregulierscheibe relativ zu der Temperaturregulierscheibe linear verschiebbar angeordnet ist, und die Mengenregulierscheibe und die Temperaturregulierscheibe gemeinsam quer zu der erstgenannten Bewe-

gungsrichtung linear relativ zu der Einlaßscheibe bewegbar angeordnet sind, und die Außenhülse mit einem mittig in der Hülse angeordneten Exzenterlagerkörper in Wirkverbindung steht, und der Exzenterlagerkörper an einem relativ zu der Einlaßscheibe feststehenden Druckblech um die Hülsenlängsachse verschwenkbar angeordnet ist, und der Exzenterlagerkörper an seiner dem Betätigungshebel zugewandten Seite ein Exzenter aufweist, welches in eine Längsnut der Mengenregulierscheibe oder eines damit verbundenen Druckstückes eingreift, und der in die Außenhülse eingreifende Arm des Betätigungshebels mit einem Arm eines Kniehebels in Wirkverbindung steht, dessen anderer Arm in eine quer zu der erwähnten Längsnut angeordnete Quernut der Mengenregulierscheibe oder eines damit verbundenen DruckstUckes eirgreift, und der Kniehebel an einem relativ zur Einlaßscheihe feststehenden Lagerbock verschwenkbar gelagert ist.

Gemäß der Erfindung sind zwei getrennte Bewegungssysteme für die Verstellung der Menge und der Temperatur vorgesehen, die zu zwei quer zueinander gerichteten, Linearbewegungen führen.

Dies ist vorteilhaft im Hinblick darauf, daß bei einer Änderung der Temperatureinstellung die Durchflußmenge unverändert bleibt, und umgekehrt. Mit der Kniehebelanordnung wird in der Einhebelmischarmatur eine Umkehr der Bewegungsrichtung erreicht, die es ermöglicht, die Ablaufbohrung vorne an der dem Bedienungshebel zugewandten Seite anzuordnen, während gleichzeitig eine Bewegung des Betätigungshebels nach oben ein öffnen und nach unten ein Schließen bedeutet. Dadurch, daß die

Temperaturregulierung über die erfindungsgemäß vorgesehene Exzenteranordnung erfolgt, erreicht man, daß beim normalen Bohrbild eine Betätigung des Bedienungshebels nach rechts bzw. nach links eine Verstellung kalt-warm bedeutet.

Weitere'Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beiliegenden Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt durch die Einhebelmischannatur in Schließstellung, wobei der Betätigungshebel und der Kniehebel in einer Ansicht dargestellt sind;

Fig. 2 eine Darstellung entsprechend Fig. 1, jedoch in halbgeöffneter Stellung;

Fig. 3 eine Darstellung entsprechend Fig. 1, jedoch in vollständig geöffneter Stellung;

Fig. 4 eine schematische Ansicht der Scheiben, etwa entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 1, jedoch ohne Außenhülse und Kunststoffgehäuse;

Fig. 5 eine Darstellung entsprechend Fig. 4, jedoch etwa entsprechend der Linie V-V in Fig. 2;

Fig. 6 eine Darstellung entsprechend Fig. 4, jedoch etwa

längs der Linie VI-VI in Fig. 3;

Fig. 7 eine Detaildarstellung der Außenhülse in einer Ansicht entsprechend Fig. 1;

Fig. 8 eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie VIII-VIII in Fig. 7, wobei die Mitnehmerachse in Ansicht

dargestellt ist;

Fig. 9 eine Detaildarstellung der Einzelheit C in Fig. 7 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 10 eine Schnittdarstellung, etwa entsprechend der Ansieht D in Fig. 9;

Fig. 11 die Ansicht eines Clipses zur Anbringung der Mitnehmerachse;

Fig. 12 einen Schnitt längs der Linie XII-XII in Fig. 11;

Fig. 13 eine Schnittdarstellung längs der Linie XIII-XIII in Fig. 12;

Fig. 14 eine schematische Schnittdarstellung längs der Linie XIV-XIV in Fig. 2;

Fig. 15 eine Schnittdarstellung längs der Linie XV-XV in Fig. 14;

Fig· ¹^ ^eine Detaildarstellung des Druckstückes mit Lagerbock im Schnitt;

Fig. 17 eine Draufsicht auf die Darstellung gemäß Fig. 16, teilweise in Schnittdarstellung längs der Linie XVII-XVII in Fig. 16;

Fig. 18 eine Schnittdarstellung längs der Linie XVIII-XVIII in Fig. 17;

Fig. 19 eine Ansicht der Darstellung gemäß Fig. 16 von unten her gesehen;

Fig. 20 eine Schnittdarstellung durch das Kunststoffgehäuse mit einer Ansicht der Scheibenanordnung, jedoch oh

ne Außenhülse, etwa entsprechend der Schnittlinie VI-VI in Fig. 3, Jedoch um 90° versetzt gezeichnet und bei einer anderen Scheibenstellung;

Fig. 21 eine schematische Schnittdarstellung längs der Linie ΧΧΙ-ΧΧΓ in Fig. 20, ohne Kunststoffgehäuse;

Fig. 22 eine Darstellung der in dem Rahmen liegenden Scheiben in einer Ansicht entsprechend XXII in Fig. 20;

Fig. 23 eine Draufsicht auf den Rahmen; Fig. 24 eine Ansicht des Rahmens von oben; Fig. 25 eine Ansicht des Rahmens von der Seite;

Fig. 26 eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie

XXVI-XXVI in Fig. 3, wobei der Betätigungshebel in

"Kalt"-Stellung ist;

Fig. 27 eine Darstellung entsprechend Fig. 26, jedoch mit einer Schnittlage etwa entsprechend der Schnittlinie· XXVII-XXVII in Fig. 3;

Fig. 28 einen Längsschnitt durch die Außenhülse (entsprechend Fig. 7) mit eingebautem Kunststoffgehäuse, schematisch angedeuteter Druckplatte und schematisch angedeuteten Befestigungsschrauben;

Fig. 29 eine schematische Schnittdarstellung entsprechend der Linie XXIX-XXIX in Fig. 28 mit zur Orientierung

angedeutetem Betätigungshebel;

Fig. 30 eine Darstellung entsprechend Fig. 29» jedoch mit schematischer Andeutung der Lage der Scheiben bei der Stellung "kalt und voll geöffnet" des Betätigungshebeis;

Fig. 31 eine Ansicht der Uberwurfkappe entsprechend dem

Pfeil XXXI in Fig. 28;

Fig. 32 eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform der Einrichtung zur Anbringung des Kunststoffgehäuses in der Außenhülse;

Fig. 33 eine Schnittdarstellung längs der Linie XXXIII-XXXIII in Fig. 32;

Fig. 34 die Anordnung gemäß Fig. 32 in Schnittdarstellung;

Fig. 35 eine Detaildarstellung der Einzelheit XXXV in Fig. 34 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 36 eine Detaildarstellung der Einzelheit XXXVI in Fig. 33 in vergrößertem Maßstab;

Fig. 37 eine Ansicht der Einlaßscheibe von oben her gesehen;

Fig. 38 einen Schnitt längs der Linie XXXVIII-XXXVIII in Fig. 37;

Fig. 39 einen Schnitt längs der Linie XXXIX-XXXIX in Fig.

37; ·

Fig. 40 eine Ansicht der Temperaturscheibe;

Fig. 41 einen Schnitt längs der Linie XXXXI-XXXXI in Fig. 40;

Fig. 42 eine Ansicht der Mengenregulierscheibe;

Fig. 43 eine Schnittdarstellung längs der Linie XXXXIII-XXXXIII in Fig. 42.

Die Einhebelmischarmatur weist einen insgesamt mit 1 bezeichneten Ventilkörper auf, der mittels Schrauben 2 auf einem (nicht dargestellten) Armaturenkörper befestigbar ist, welcher eine einem Bedienungshebel 3 zugewandte Ablauföffnung

und zwei Zulauföffnungen (warm-kalt) aufweist. Der Bedienungshebel 3 wirkt auf Steuerscheiben aus geschliffenem keramischem Werkstoff ein. Die Steuerscheiben bestehen aus einer Einlaßscheibe 4, einer darüber angeordneten Temperaturregulierscheibe (T-Scheibe) 5 und einer darüber angeordneten Mengenregulierscheibe (Q-Scheibe) 6. Die Scheiben sind im einzelnen in den Figuren 37 bis 43 dargestellt. Die Einlaßscheibe 4 sitzt in einem Kunststoffgehäuse 7 und weist Durchgangsöffnungen 8 auf, die an der der T-Scheibe zugewandten Seite einen quadratischen Querschnitt und an ihrer gegenüberliegenden Seite einen runden Querschnitt aufweisen, wie aus Fig. 37 und Fig. 39 ersichtlich. Die öffnungen 8 sind die Zulauföffnungen warm-kalt. Eine Ablauföffnung ist mit 9 bezeichnet. Oberhalb der Einlaßscheibe ist die T-Scheibe 5 quer zur Bildebene entsprechend Fig. 1 hin- und herverschiebbar angeordnet. Die Verschieberichtung ist in Fig. 4 durch den Doppelpfeil bei dem Bezugszeichen 5 angedeutet. Die T-Scheibe 5 weist rechteckig ausgebildete Durchgangsöffnungen 9 auf. Ober-■·* halb der T-Scheibe 5 ist die Q-Scheibe 6 entsprechend der Zeichendarstellung in Fig. 1 nach rechts und nach links verschiebbar angeordnet, was durch den Doppelpfeil bei dem Bezugszeichen 6 angedeutet ist. Die Q-Scheibe 6 weist eine etwa quadratische öffnung 10 auf, in welche nach oben ein Teil 11 eines Druckstückes 12 einfaßt. Die öffnung 10 ist gegenüber dem Teil 11 durch eine Dichtung 13 abgedichtet. Zur Erzielung einer ausschließlich linearen Verschiebbarkeit der Q-Scheibe 6 gegenüber der T-Scheibe 5 dient ein in den Figuren 23 bis 25 näher dargestellter Rahmen. Dieser Rahmen, der mit 14 be-

zeichnet ist, weist auf seiner der Q-Scheibe zugewandten Seite Führungsleisten 15 zur Bildung einer linearen Führungsbahn für die Q-Scheibe 6 auf. Weiterhin sind quer zu den Führungsleisten 15 verlaufende Führungsflächen 16 zur Aufnahme in einer Führung des Kunststoffgehäuses 7 vorgesehen. Damit wird erreicht, daß die Q-Scheibe 6 relativ zur T-Scheibe 5 linear in einer quer zur Bildebene entsprechend Fig. 1 verlaufenden Richtung hin- und herbewegbar ist, während die beiden Scheiben 5 und 6 linear gemeinsam in einer quer dazu verlaufenden Richtung hin- und herbewegbar sind. Oberhalb des Druckstückes 12 ist ein Druckblech 17 angeordnet. Das Druckblech 17 weist Schraubenlöcher 18 (Fig. 19) zur Aufnahme der Schrauben 2 auf.

Die so gebildete Anordnung sitzt insgesamt in einer Außenhülse 19, welche an ihrem oberen Ende mit einer vorzugsweise als Zierkappe ausgebildeten Kappe 20 abgeschlossen ist. Die Anbringung der beschriebenen Anordnung in der Außenhülse 19 erfolgt mittels der anhand der in den Figuren 28 bis 31 bzw. 32 bis 35 beschriebenen Einrichtungen und wird weiter unten näher erläutert.

■ In einer öffnung 21 (Fig. 7) der Außenhülse 19 ist der Bedienungshebel 3 schräg zur Mittellängsachse des Ventilkörpers verschwenkbar gelagert. Hierzu ist vorgosehen, daß der Bedienungshebel 3 in seinem die öffnung 21 durchfassenden Bereich beidseitig abgeflacht ausgebildet und in diesem Bereich von einem beidseitig vorstehenden Zylinderstift 22 durchfaßt ist. Auf die beiden vorstehenden Enden des Zylinderstiftes 22 sind zwei

vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Lagerschalen 23 und 24 (Fig. 15) aufgesteckt. Die Lagerschalen 23 und 24 weisen zur Anlage gegen die Außenwand der Außenhülse 19 jeweils einen Bund 24 auf. Zur Innenseite weisen die Lagerschalen gegenüberliegende Nuten 25 zur Aufnahme einer Sicherungsklammer 26 auf. Der Bund dient als Sicherung gegen ein Hereinrutschen, und der Zylinderstift 22 dient als Schwenklagerung für den Bedienungshebel 3. Die Nuten bzw. die Sicherungsklammer 26 dienen als Sicherung gegen ein Herausziehen des Bedienungshebeis 3 nach außen. Die öffnung 21 ist bei.dem gezeigten Ausführungsbeispiel rund ausgebildet. Die gemäß Fig. 14 großflächig ausgebildete Sicherungsklammer 26 dient gleichzeitig als Verdrehsicherung. Alternativ kann zur Erzielung einer Verdrehsicherung auch vorgesehen sein, daß die Öffnung 21 unrund ausgebildet ist. Die Lagerschalen 23 bzw. 23a sind vom Schwenkpunkt des Zylinderstiftes 22 aus gesehen sowohl zur Innenseite als auch zur Außenseite der Außenhülse 19 hin sich konisch erweiternd ausgebildet (Bereiche 26a, 27 (Fig. 3)). Die dadurch gebildeten konischen Flächen können als Endanschlage für die Schwenkbewegung des Bedienungshebels 3 dienen.

Der in die Außenhülse 19 eingreifende Arm 28 des Bedienungshebels 3 wirkt auf die Mengenregulierscheibe 6 so ein, daß diese relativ zu der Temperaturregulierscheibe 5 entsprechend der zeichnerischen Darstellung in Fig. 1 linear hin- und herbewegbar ist. Hierzu steht der Arm 28 mit einem Arm 29 eines Kniehebels 30 in Wirkverbindung, dessen anderer Arm 31 in

eine Quernut 32 des Druckstückes 12 eingreift. Das Druckstück 12 ist - wie erwähnt - starr mit der Mengenregulierscheibe 6 verbunden. Der Arm 31 durchfaßt einen Schlitz 33 des Druckbleches 17. Die Endbegrenzungen dieses Schlitzes können gleichzeitig als Anschläge für die Verstellbewegung des Betätigungshebels 3 dienen. Der Kniehebel 30 ist an einem Lagerbock 34 um eine Schwenkachse 35 verschwenkbar gelagert. Der Lagerbock 34 ist mittels Stiften 36 am Druckblech angebracht, wie aus Fig. 18 ersichtlich. Es kann auch so sein, daß das Druckblech und der Lagerbock einstückig ausgebildet sind. Es sei darauf hingewiesen, daß somit der Kniehebel 30 auch relativ zu der Einlaßscheibe 4 feststehend angeordnet ist.

Wie aus einem Vergleich der Figuren 1, 2 und 3 ohne weiteres ersichtlich, wird durch Hochschvenken des Betätigungshebels 3 aus der in Fig. 1 gezeigten L ige d.ie Schwenkbewegung über den Kniehebel 31 und die Quernut 32 auf das Druckstück und damit auf die Mengenregulierscheibe 6 übertragen, derart, daß eine Linearbewegung von links (Stellung Fig. 1) nach rechts (Stellung·Fig. 3) erfolgt. Durch die Zwischenschaltung des Kniehebels 30 erfolgt eine Umkehr der Bewegungsrichtung. Damit erreicht man, daß die Ablaufbohrung an der dem Bedienungshebel 3 zugewandten Seite angebracht werden kann, was die Verwendung preiswert herstellbarer Armaturenkörper ermöglicht, ohne daß sich die Bedienungsrichtung des Betätigungshebels 3 (zum Öffnen: Verschwenken nach oben, zum Schließen: Verschwenken nach unten) umkehren würde.

Die Arme 28 und 29.stehen über eine. Kugel-Gabelverbindung in Wirkverbindung, wobei bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel am freien Ende des Armes 28 eine Kugel 37 vorgesehen ist, die in das gabelförmig ausgebildete Ende 38 des Armes 29 eingreift. Der in die Quernut 32 eingreifende Arm 31 des Kniehebels 30 ist in seinem Anlagebereich 39 in der Quernut 32 zylinderabschnittförmig oder kugelförmig ausgebildet.

Zur gemeinsamen linearen Verstellung der Mengenregulierscheibe und der Temperaturregulierscheibe relativ zu der Einlaßscheibe 4 steht die Außenhülse 19, welche gegenüber dem Kunststoffgehäuse 7 um ihre Mittelachse verschwenkbar angeordnet ist, mit einem raittig in der Außenhülse 19 angeordneten Exzenterlagerkörper 40 in Wirkverbindung. Der Exzenterlagerkörper 40 ist um die Hülsenlängsachse verschwenkbar in dem relativ zu der Einlaßscheibe feststehenden Druckblech angeordnet und weist an seiner dem Betätigungshebel 3 zugewandten Seite ein Exzenter 41 auf, welches in eine Längsnut 42 des Druckstückes 12 eingreift. Die Längsnut 42 könnte auch in einer entsprechend abgewandelten Ausführungsform der Mengenregulierscheibe angeordnet sein. Zur Erzielung der Wirkverbindung zwischen der Außenhülse 19 und dem Exzenterlagerkörper 40 weist die Außenhülse eine Mitnehmerachse 43 auf, welche zwischen gegenüberliegenden Innenwänden angeordnet ist, und den Schwenkmittelpunkt (Mittellängsachse der Außenhülse) durchquert. Zur Befestigung der Außenhülse ist vorgesehen, daß die Außenhülse gegenüberliegende Öffnungen 44 aufweist, in die von der Innenseite her Clipse 45 eingeschoben

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sind. Die Clipse weisen Anschläge 46 auf, die zur Anlage gegen die Innenwand der Außenhülse 19 vorgesehen sind (vgl. Fig. 11). In dieser Figur ist der Innenradius der Außenhülse mit 47 und der Außenradius der Außenhülse mit 48 bezeichnet. Die Clipse weisen weiterhin Aufnahmelager 49 für die Mitnehmerachse 43 auf und sind flügelartig ausgebildet (mit 50 bezeichnet), Die flügelartig ausgebildeten Teile bilden Anlageflächen 51, die eine Verdrehsicherung dadurch bilden, daß sie bei einer Verdrehung gegen einen Innenbund 52 der Außenhülse zur Anlage kommen. Der Innenbund 52 ist nur über einen Teil des Innenumfanges vorgesehen und weist somit eine Aussparung 53 auf. Die dadurch gebildeten Stirnenden (54)(siehe Fig. 7 und Fig. 8) des Innenbundes 52 dienen bei Verschwenkung der Außenhülse um ihre Mittellängsachse relativ zu dem Kunststoffgehäuse als Endanschläge.

In diesem Zusammenhang sei vermerkt, daß der Innenbund 52 auch als Lagerung für die Außenhülse auf dem Druckblech dienen kann. Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel ist es demgegenüber so, daß die Lagerung auf in der Nähe des unteren Endes angeordneten Segmenten erfolgt, wie noch erläutert werden wird.

Die Mitnehmerachse 43 greift in eine Nut 56 eines hochstehenden Teils des Exzenterkörpers 40 ein und ist daher formschlüssig mit diesem verbunden.

Bei einer Verdrehung der Außenhülse (was durch Angreifen der Bedienungsperson an dem Betätigungshebel 3 erfolgen kann) wird

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die Drehbewegung der Außenhülse ü"ber die Mitnehmerachse 43 auf den Exzenterkörper 40 übertragen, der mittig in der Hülse drehbar gelagert ist und sich somit relativ zu dem Druckblech bzw. dem Druckstück verdreht. Der Exzenter 41, der in die Längsnut 42 des Druckstückes eingreift, versucht daher, auch das Druckstück zu bewegen. Da jedoch das Druckstück sowie die damit verbundene Mengenregulierscheibe und die Temperaturregulierscheibe nur linear bewegbar angeordnet sind, wird durch das Exzenter die Verdrehbewegung in eine Linearbewegung von Druckstück, Q-Scheibe und T-Scheibe umgewandelt. Somit ist ersichtlich, daß bei der Einhebelmischarmatur die Übertragung der Bewegung für die Temperaturverstellung und für die Mengenverstellung über gesonderte Systeme erfolgt, was u.a. den Vorteil hat, daß bei einer Verstellung von Temperatur die Mengenverstellung unverändert bleibt und umgekehrt.

Zur Herstellung der drehbaren Lagerverbindung zwischen Aussenhülse 19 und Lagerkörper 7 weist die Außenhülse 19 gegenüberliegende Aussparungen 58 auf. In diese Aussparungen sind von außen her Befestigungs- und Lagersegmente 59 (Fig. 28, 29) eingesteckt. Die Befestigungs- und Lagersegmente durchfassen die Aussparungen 58 und fassen in eine entsprechende Nut 60 des Kunststofflager 7 ein. Die Befestigungs- und Lagersegmente 59 sind kreisabschnittförmig gebildet und durch eine Überwurfkappe 61 gegen ein Herausfallen gesichert. Die Überwurfkappe 61 trägt vorzugsweise eine Temperaturmarkierung 62, die üblicherweise rot/blau gestaltet ist. Die Außenwand 62 des Gehäuses 7 wirkt als Führung für die Innenwand der Außenhülse

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Eine weitere Ausführungsform der Befestigungs- und Lagersegmente ist in den Figuren 32 bis 36 dargestellt. Hier ist vorgesehen, daß zwei halbkreisförmig (gleich) ausgebildete Teile 63 und 63^f, die entsprechend Fig. 32 bzw. Fig. 34 zu einem kreisringförmigen Gebilde zusammengefügt werden können, jeweils kreisabschnittförmige Segmente 64 aufweisen, die so ausgebildet sind, daß sie die Aussparungen 58 der Außenhülse 19 durchfassen können. Die Stirnenden der Segmente 64 sind clipsartig ausgebildet (Bezugszeichen 65), derart, daß die clipsartig ausgebildeten Stirnenden die Stirnenden der Aussparungen 58 clipsartig hinterfassen. Diese Ausfuhrungsform erspart gegenüber der vorstehend beschriebenen Ausführungsform die Uberwurfkappe und verhindert die Bildung einer Tasche, in welcher sich Schmutz, Seifenreste od. dgl. ansammein könnte. Die zur gegenseitigen Anlage vorgesehenen Stirnenden 66, 67 der halbkreisförmigen Befestigungs- und Lagersegmente 63, 63' sind nach Art von Nut und Feder ineinandergreifend ausgebildet, derart, daß an einem Ende eine nach innen offene taschenförmige Aussparung 68 (Fig. 36) und am zugeordneten anderen Ende ein zum Einfassen in die Tasche 68 vorgesehener Zapfen 66 angeordnet sind.

Zu den Figuren 20 bis 25 sei noch folgendes angemerkt. Der insgesamt mit 14 bezeichnete Rahmen umfaßt mit seinen Teilen 63 die Temperaturregulierscheibe 5 und bildet mit seinen gegenüberliegend und quer dazu abstehenden Führungen 15 eine lineare Führungsbahn für die Mengenregulierscheibe 6.

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Claims (24)

Patentansprüche

1. Einhebelmischarmatur mit einem Ventilkörper und darin angeordneten Steuerscheiben aus geschliffenem keramischem Werkstoff mit einem auf die Steuerscheiben einwirkenden Bedienungshebel, welcher zur Einstellung des Mischungsverhältnisses um die Achse des Ventilkörpers und zur Einstellung der Durchflußmenge schräg zur Achse des Ventilkörpers verstellbar ist, und mit einer vorzugsweise als Zierkappe ausgebildeten Kappe, wobei der Ventilkörper als gemeinsam mit dem Bedienungshebel um die Achse verschwenkbare Außenhülse ausgebildet ist, und der Bedienungshebel in einer Seitenwandöffnung in der Außenhülse schräg zur Achse verschwenkbar gelagert ist, und der in die Außenhülse eingreifende Arm des Bedienungshebels auf eine Mengenregulierscheibe einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mengenregulierscheibe (6) relativ zu der Temperaturregulierscheibe (5) linear verschiebbar angeordnet ist, und die Mengenregulierscheibe (6) und die Temperaturregulierscheibe (5) gemeinsam quer

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zu der erstgenannten Bewegungsrichtung linear relativ zu der Einlaßscheibe (4) bewegbar angeordnet sind, und die Außenhülse (19) mit einem mittig in der Hülse angeordneten Exzenterlagerkörper (40) in Wirkverbindung steht, und der Exzenterlagerkörper an' einem relativ zu der Einlaßscheibe (4) feststehenden Druckblech (17) um die Hülsenlängsachse verschwenkbar angeordnet ist, und der Exzenterlagerkörper (40) an seiner dem Betätigungshebel (3) zugewandten Seite ein Exzenter (41) aufweist, welches in eine Längsnut (42) der Mengenregulierscheibe oder eines damit verbundenen Druckstückes (12) eingreift, und der in die Außenhülse (19) eingreifende Arm (28) des Betätigungshebels (3) mit einem Arm (29) eines Kniehebels (30) in Wirkverbindung steht, dessen anderer Arm

(31) in eine quer zu der erwähnten Längsnut (42) angeordnete Quernut (32) der Mengenregulierscheibe oder eines damit verbundenen Druckstückes (12) eingreift, und der Kniehebel (30) an einem relativ zur Einlaßscheibe (4) feststehenden Lagerbock (34) verschwenkbar gelagert ist.

2. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung der linearen Verschiebbarkeit der Mengenregulierscheibe (6) relativ zu der Temperaturregulierscheibe (5) und zur gemeinsamen Verschiebbarkeit der beiden Scheiben (5> 6) quer zur erstgenannten Verschieberichtung relativ zur Einlaßscheibe (4) ein die Temperaturscheibe (5) umfassender Rahmen (14) vorgesehen ist, und der Rahmen der Mengenregulierscheibe zugewandte Füh-

rungsleisten(15) zur Bildung einer linearen Führungsbahn für die Mengenregulierscheibe aufweist, und der Rahmen quer zu den Führungsleisten verlaufende Führungsflächen zur Aufnahme in einer Führung in einem die Einlaßscheibe (4) aufnehmenden Gehäuse (7) vorzugsweise Kunststoffgehäuse, aufweist.

3. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erreichung der Wirkverbindung zwischen Außenhülse (19) und Exzenterlagerkörper (40) die Außenhülse eine gegenüberliegende Innenwände verbindende, den Schwenkmittelpunkt durchquerende und mit dem Exzenterlagerkörper (40) lösbar verbundene Mitnehmerachse (43) aufweist.

4. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenhülse (19) zur Anbringung der Mitnehmerachse (43) gegenüberliegende öffnungen mit darin von der Innenseite her eingeschobenen Clipsen (45) aufweist, und die Clipse zur Anlage gegen die Hülseninnenwand vorgesehene Anschläge (46) und Aufnahmelager (49) für die Mitnehmerachse (43) aufweisen.

5. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Clipse (45) flügelartig ausgebildet sind und zur Verdrehsicherung mit Anlageflächen (51) zur Anlage gegen einen Innenbund (52) der Außenhülse (19) versehen sind.

6. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 "bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenbund (52) über den Innenumfang der Hülse gesehen eine Aussparung (53) aufweist, und die so gebildeter Stirnenden (56) des Innenbundes bei Verstellung der Armatur um die Achse des Ventilkörpers als Anschläge dienen.

7. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzielung der Wirkverbindung zwischen dem in die Außenhülse (19) eingreifenden Arm (28) des Betätigungshebels (3) und dem Arm (29) des' Kniehebels (30) eine Kugel-Gabel-Verbindung (37, 38) vorgesehen ist.

8. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der in die Querriut (32) eingreifende Arm (31) des Kniehebels (30) in seinem Anlagebereich in der Quernut zylinderabschnittsförmig oder kugelförmig ausgebildet ist.

9. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckblech (17) einen dem Schwenkbereich des in die Quernut (32) eingreifenden Arms (31) des Kniehebels (30) entsprechenden Schlitz (33) aufweist, dessen Endbegrenzungen gleichzeitig als Anschläge für die Verstellbewegung des Betätigungshebels (3) schräg zur Achse des Ventilkörpers dienen können, und das Druckblech (17) Schraubenlöcher zur Aufnahme von Be-

festigungsschrauben (2) zur Befestigung des Ventilkörpers (1) auf einem Armaturenkörper aufweist.

10. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerbock (34) des Kniehebels (30) an dem Druckblech (17) angebracht ist.

11. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckblech (17) und der Lagerbock (34) einstückig ausgebildet sind.

12. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das die Längsnut (42) und die Quernut (32) aufweisende Druckstück (12) in an sich bekannter Weise mit einem mit einer Nut zur Aufnahme einer Dichtung versehenen Ansatz (11) in die Mengenregulierscheibe (6) einfaßt und mit einer Schulter gegen die Mengenregulierscheibe drückt und die Schulter als Anschlag für den Rahmen (14) ausgebildet ist.

13. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (7) Durchgangslöcher für die Befestigungsschrauben (2) aufweist.

14. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenwand (62) des Gehäuses (7) als gegen die Hülseninnenwand anliegende Führung für die Außenhülse (19) ausgebildet ist.

15. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (7) eine umlaufend ausgebildete Nut (60) zur Aufnahme von entsprechende Aussparungen (58) in der Außenhülse durchfassenden Befestigungs- und Lagersegmenten (59) aufweist.

16. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungs- und Lagersegmente (59) als kreisabschnittförmige, durch eine Überwurfkappe (61) gesicherte Segmente ausgebildet sind, und die Überwurfkappe eine Temperaturmarkierung (62) trägt.

17. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungs- und Lagersegmente (63, 63') halbkreisförmig mit die Aussparungen (58) der Aussenhülse (19) durchfassenden, kreisabschnittförmigen Segmenten (64) ausgebildet sind, und die Stirnenden der Segmente die Stirnenden der Aussparungen (58) clipsartig hinterfassen.

18. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die zur gegenseitigen Anlage vorgesehenen Enden (66, 67) der halbkreisförmigen Befestigungs- und Lagersegmente (63, 63') nach Art von Nut und Feder ineinandergreifend ausgebildet sind, derart, daß an einem Ende eine nach innen offene taschenförmige Aussparung (68) und am zugeordneten anderen Ende ein zum Einfassen in die Tasehe vorgesehener Zapfen (66) angeordnet sind.

19. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaßöffnungen der Einlaßscheibe (4) rund und zu der der Temperaturregulierscheibe zugewandten Seite in einen rechteckigen Querschnitt übergehend ausgebildet sind.

20. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstände der beiden Zulauföffnungen zu der Ablauföffnung in der Einlaßscheibe (4) entsprechend dem .normalen Bohrbild von Zweigriff-Einlocharmaturen herkömmlicher Art' entsprechend ausgebildet sind.

21. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Temperaturregulierscheibe (5) mehrere über Stege abgegrenzte Durchlaßöffnungen und eine dem Verschiebeweg entsprechende Ablauföffnung aufweist.

22. Einhebelmischarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß der Bedienungshebel (3) an seinem die Öffnung (21) der Außenhülse (19) durchfassenden Bereich beidseitig abgeflacht ausgebildet ist und in diesem Bereich von einem beidseitig vorstehenden Zylinderstift (22) durchfaßt ist und von vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, auf den Zylinderstift aufgestreckten Lagerschalen(23» 24) umgeben ist, und die Lagerschalen zur Anlage gegen die Außenwand der Außenhülse Jeweils

einen Bund aufweisen, und die Lagerschalen innen gegenüberliegend Nuten (25) zur Aufnahme einer Sicherungsklammer (26) aufweisen.

23. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnung (21) der Außenhülse (19) unrund, vorzugsweise rechteckig, ausgebildet ist.

24. Einhebelmischarmatur nach Anspruch 22 und 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (23, 23a) vom Schwenkpunkt des Zylinderstiftes (22) ausgehend sowohl zur Innenseite als auch zur Außenseite der Außenhülse

(19) hin dem gewünschten Schwenkbereich des Bedienungshebels (3) entsprechend sich konisch erweiternd (Bereiche 26a, 27) ausgebildet slMd.