DE309027C

DE309027C -

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Publication number: DE309027C
Application number: DENDAT309027D
Authority: DE
Priority date: 1916-12-12
Also published as: GB111896A

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

-JYl 309027-KLASSE 52«. GRUPPE -JYl 309027- CLASS 52 «. GROUP

THE SINGER MANUFACTURING COMPANY INELIZABETH₅NEWJeRSEy₅YSt-A.THE SINGER MANUFACTURING COMPANY INELIZABETH ₅ NEWJeRSEy ₅ YSt-A.

Vorschubvorrichtung für Nähmaschinen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 23. Januar 1917 ab.Feed device for sewing machines. Patented in the German Empire on January 23, 1917.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorschubvorrichtung für Nähmaschinen mit einem , geteilten Stoffschieber.The invention relates to a feed device for sewing machines with a , divided knife gate valve.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind die Stoffschieberteile schwingbar gelagert, so daß ihre freien Enden während der Stoffschieberbewegungen quer zum Stoffvorschub gegeneinander verschoben werden können.According to the present invention, the material slide parts are pivotably mounted so that their free ends against each other during the material slide movements across the material feed can be moved.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise veranschaulicht, und zwar istIn the drawing, an embodiment of the invention is illustrated, for example, namely is

Fig. ι eine Seitenansicht einer Nähmaschine mit der Vorschubvorrichtung der Erfindung. Fig. 2 ist eine Draufsicht auf die Stichplatte und den Stoffschieber.Fig. Ι a side view of a sewing machine with the feed device of the invention. Fig. 2 is a plan view of the throat plate and the feed valve.

Fig. 3 ist ein Längsschnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2, und ■Fig. 3 is a longitudinal section along the line 3-3 of Fig. 2, and ■

Fig. 4 ist ein Querschnitt nach der Linie 4-4 der Fig. 2.FIG. 4 is a cross-sectional view taken along line 4-4 of FIG. 2.

Fig. 5 zeigt in schaubildlicher Darstellung die einstellbaren Führungen der Stichplatte, und . ' . ,.Fig. 5 shows a diagrammatic representation of the adjustable guides of the throat plate, and . '. ,.

Fig. 6 ist eine schaubildliche Darstellung der drei Stoff schieberteile.Fig. 6 is a perspective view of the three fabric slide parts.

Fig. 7 zeigt in schaubildlicher Ansicht den Träger für die Stoffschieberteile, undFig. 7 shows a perspective view of the carrier for the fabric slide parts, and

Fig. 8 zeigt einen der seitlich verschiebbaren Stoffschieberteile.Fig. 8 shows one of the laterally displaceable fabric slide parts.

Der Stoffschieber besteht im wesentlichen aus einem Schaft 6, der an dem Träger 7 durch eine Schraube festgelegt ist, die durch einen Längsschlitz 8 des Schaftes hindurchgeht und wodurch eine Einstellung an dem Träger ermöglicht wird. Der Schaft 6 besitzt einen T-förmigen Kopf 9, der einen unterschnittenen Schlitz 10 zur Aufnahme der mit den Vorschubflächen versehenen, verschiebbaren Stoffschieberteile aufweist, wodurch letztere gegen Längsverschiebüng gegenüber dem Schafte gesichert werden. Die mit den Vorschubflächen versehenen Stoffschieberteile bestehen aus den beiden äußeren Teilen 11,12 und einem dazwischenliegenden kürzeren Teil 14, der seinerseits hinter den Nadeln liegt. Alle diese Teile sind mit Bezug auf die Mittellinie der Stichplatte symmetrisch angeordnet. Wie im besonderen aus Fig. 6 hervorgeht, sitzt jeder Stoffschieberteil auf einer Fußplatte 13, die dem unterschnittenen Schlitz 10 entsprechend gestaltet ist und in ihm von dem einen Ende des Schlitzes eingeführt werden kann. Die in einem Abstande voneinander stehenden und gezahnten Klötze des Zwischenteiles 14 bestehen mit ihrer Fußplatte aus einem einzigen Stück. Die, genannten Teile können auch getrennt ausgebildet und fest miteinander vereinigt werden. Um die außen liegenden Stoffschieberteile 11, 12 seitlichThe knife gate valve consists essentially of a shaft 6 which is attached to the carrier 7 is fixed by a screw which passes through a longitudinal slot 8 of the shaft and thereby allowing adjustment on the carrier. The shaft 6 has a T-shaped head 9 which has an undercut slot 10 for receiving the with the feed surfaces provided, displaceable fabric slide parts, whereby the latter are secured against longitudinal displacement with respect to the shaft. The ones with the Material slide parts provided with feed surfaces consist of the two outer parts 11, 12 and an intermediate shorter part 14 which in turn lies behind the needles. All of these parts are arranged symmetrically with respect to the center line of the throat plate. As can be seen in particular from FIG. 6, each fabric slide part is seated on a base plate 13, which is designed according to the undercut slot 10 and in it of one end of the slot can be inserted. The toothed blocks of the Intermediate part 14 consist of a single piece with their base plate. The, mentioned Parts can also be formed separately and firmly united with one another. To the outer fabric slide parts 11, 12 laterally

zur Stichlinie anschwingen zu können, sind sie durch je einen Schraubzapfen 15, der in die Unterseite eines Stoffschieberteiles eingeschraubt ist, schwingbar an ihren Fußplatten angebracht.to be able to swing to the stitch line, they are each by a screw pin 15, which in the underside of a fabric slide part is screwed in, swingable on its base plates appropriate.

Die Stichplatte 16 ist mit den beiden Schlitzen 17 und 18 versehen, die vor den Nadellöchern beginnen und aufeinander zu in der Richtung vom Arbeiter weg konvergieren.The throat plate 16 is provided with the two slots 17 and 18, which are in front of the Pinholes start and converge towards each other in the direction away from the worker.

Die Enden dieser Schlitze sind, wie im besonderen aus den Fig. 3 und 5 hervorgeht, mit Ansätzen versehen, auf denen die hervorragenden Enden der ausschwingbaren Führungen 19 und 20 aufruhen. Letztere besitzen zur Aufnahme der äußeren Stoffschieberteile 11 bzw. 12 eine durchgehende öffnung. Die dem Arbeiter zugekehrten Enden der Führungen 19 und 20 sind mittels Schrauben 21 an den Enden der Schlitze 17 und 18 schwingbar festgelegt, und ihre gegenüberliegenden Enden sind durch Schrauben 22 schwingbar mit den äußeren Enden eines Kniegelenkes- 23 verbunden. Die inneren Enden der Gelenkarme sind an einer Stange 24 schwingbar angebracht, deren anderes Ende mit dem einen Arme eines Winkelhebels 25 verbunden ist. Der andere Hebelarm besitzt ein Übertragungsorgan 26 nach einem geeigneten Fußtritt und wird durch eine Feder 27 in seiner Normallage gehalten. In dieser Lage liegen die Führungen 19 und 20 an den Seitenwänden der Schlitze 17 bzw. 18, so daß die äußeren Enden der Stoff schieberteile 11 und 12 am weitesten voneinander entfernt liegen.The ends of these slots are, as can be seen in particular from FIGS. 3 and 5, provided with lugs on which the protruding ends of the swing-out guides 19 and 20 rest. The latter have to accommodate the outer fabric slide parts 11 and 12 have a through opening. The ends facing the worker the guides 19 and 20 are at the ends of the slots 17 and 18 by means of screws 21 swingably fixed, and their opposite ends are fixed by screws 22 swingably connected to the outer ends of a knee joint 23. The inner ends of the articulated arms are on a rod 24 mounted so that it can swing, the other end of which is connected to one arm of an angle lever 25 connected is. The other lever arm has a transmission member 26 according to a suitable one Kick and is held by a spring 27 in its normal position. In this position are the Guides 19 and 20 on the side walls of the slots 17 and 18, respectively, so that the outer Ends of the fabric slide parts 11 and 12 on are furthest apart.

Der Träger 7 ist durch einen Vorschubhebel 28 mit einem Hebel 29 verbunden, der seine Bewegung von einem Exzenter der Hauptantriebswelle 5 erhält, wodurch dem Stoffschieber seine Vorschubbewegung erteilt wird. Die Vorschubbewegung wird durch ein Exzenter 30 an dem vorderen Ende der Welle 5 herbeigeführt.The carrier 7 is connected by a feed lever 28 to a lever 29, the receives its movement from an eccentric of the main drive shaft 5, whereby the Knife gate valve is given its feed movement. The feed movement is through a Eccentric 30 brought about at the front end of the shaft 5.

Der Konvergehzgrad der Schlitze 17 und 18 und die Bewegungsgröße der Führungen 19, 20 und der Stoffschieberteile 11, 12 kann der Art des Stoffes entsprechend verändert werden, und die vorliegende Erfindung bezweckt in der Hauptsache, eine selbsttätige Überlappung der beiden zu nähenden Stoffteile herbeizuführen. Bei der Arbeitsweise der Maschine mit dem beschriebenen Stoffschieber ist die Zeitdauer des Vorschubes dieselbe wie die bisher übliche, das heißt der Stoffschieber geht nach oben, sowie die Nadeln sich aufwärts bewegen, und der Stoffschieber verschiebt sich längs der Nahtrichtung, wenn die Nadeln außer Berührung mit dem Stoffe sind. Die beiden zu nähenden Stoff teile stoßen bei ihrer Einführung in die Maschine aneinander. Bevor jedoch ein bestimmter Abschnitt die Nadeln erreicht, werden die beiden Stoffteile durch die äußeren Stoffschieberteile 11, 12 so beeinflußt, daß, wenn letztere ihre Vorschubbewegungen ausführen, die beiden Stoffteile infolge der Konvergenz der Stoffschieberteile in der Nahtrichtung quer zur Naht übereinandergelegt werden. Wird nun für bestimmte Stoffe eine größere Überlappung der Stoffteile als die mit den in der Normallage befindlichen Stoffschieberteilen 11, 12 herbeigeführte wünschenswert, so schwingt der Arbeiter durch Niederdrückung des Fußtritts die Führungen 19, 20 um ihre Schwingzapfen aus, wodurch infolge der schwingbaren Lagerung der Stoffschieberteile 11, 12 diese mit den Führungen mitverschoben werden, so daß die äußeren Enden der Stoffschieberteile näher aneinander herangeführt werden und der Überlappungsbetrag der Stoffteile erhöht wird.The degree of convergence of the slots 17 and 18 and the amount of movement of the guides 19, 20 and the fabric slide parts 11, 12 can be the Kind of the substance can be changed accordingly, and the present invention aims in the main thing is to bring about an automatic overlap of the two pieces of fabric to be sewn. When the machine works with the knife feeder described, the duration of the advance is the same as that Previously common, that is, the knife slide goes up and the needles go up move, and the stuffing slide moves along the sewing direction when the needles are out of contact with the fabric are. The two pieces of fabric to be sewn collide when they are introduced into the machine to each other. However, before a certain section reaches the needles, the both fabric parts influenced by the outer fabric slide parts 11, 12 so that if the latter perform their feed movements, the two pieces of fabric as a result of convergence The fabric slider parts are laid one on top of the other in the direction of the seam at right angles to the seam. Will now for certain fabrics a larger overlap of the fabric parts than with those in the Normally located fabric slide parts 11, 12 brought about desirable, so oscillates the worker by depressing the footstep the guides 19, 20 around their pivot pins from, whereby due to the swingable mounting of the material slide parts 11, 12 this be moved along with the guides so that the outer ends of the fabric slide parts are brought closer to each other and the amount of overlap of the pieces of fabric is increased will.

Da die Erfindung für eine Maschine mit einem zylindrischen Tragarm beschrieben wurde, ist zu bemerken, daß sie auch für Maschinen mit einer ebenen oder flachen Arbeitsplatte verwendet werden kann und daß irgendwelche bekannten Einrichtungen zur Anwendung gelangen können, um dem Stoffschieber seine Bewegungen zu erteilen.Since the invention has been described for a machine with a cylindrical support arm, it should be noted that they are also suitable for machines with a flat or flat worktop can be used and that any known means can be used to control the knife gate valve To grant movements.

Claims

Patent Claims:

ι. Feed device for sewing machines with a divided material slide, characterized in that the material slide parts are mounted so that they can oscillate, that their free ends during the material slide valve movements can be shifted against each other at right angles to the feed rate.

2. Apparatus according to claim '1, characterized in that two towards μηά loo moving material slide parts feed movements after essentially straight lines and make lines running at an angle to each other and the paths these feed movements can be changed at the same time.

3. Apparatus according to claim 1, characterized in that on the valve rod Foot plates are mounted displaceably transversely to the fabric feed and on each of them a fabric pusher part is rotatably mounted, which is guided by a guide which has a surface running at an angle to the stitch line ' and is adjustable to change its inclination to the stitch line.

4. Apparatus according to claim 1 to 3, characterized in that the oscillatable Fabric slide parts are carried by a carrier, the transverse groove of which they are against

a longitudinal displacement with respect to the carrier ensures.

5. Apparatus according to claim 1 to 3, characterized in that the free ends of the guides through a knee joint (23) with a to be influenced by the worker Levers are connected so that by actuating this knee joint the free ends of the guides (19, 20) and the material slide parts (11, 12) moved towards or away from one another can be.

For this purpose ι sheet of drawings.