DE304597C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Jlft 304597 KLASSE 85 h. GRUPPE

,,ERFO¹' SANITÄRE INSTALLATIONS-ARTIKEL, G. μ. β. H. in DRESDEN.

Die Erfindung betrifft eine Spülvorrichtung

für Aborte, insbesondere · Stehaborte, die bei Benutzung des Abortes durch Bewegen der Tür des Abortes selbsttätig wirkt^ sonst aber wasserleer ist.

Die Erfindung besteht darin, daß das Speiseventil derart mit einem Öffnungshebel und Sperrglied für diesen auf die Dauer der Öffnung in Verbindung steht, daß das Ventil beim

ίο Öffnen oder Schließen der Tür ο. dgl. zwangsweise durch Anschläge o. dgl. eingeschaltet und nach Eintritt der Spülung selbsttätig durch die Heberglocke ausgeschaltet wird.

Auf der Zeichnung ist die Spülvorrichtung

!5 in der Fig. ι im senkrechten Schnitt, und in der Fig. 2 im wagerechten Schnitt beispielsweise veranschaulicht.

In den Spülkasten ι mündet das Speiseventil 2. Die Entleerung des gefüllten Spülkastens erfolgt durch das Spülrohr 3 mit Heberglocke 4, welche den bekannten Heber bilden, wobei die Glocke an dem drehbaren Gewichtshebel 5 so schwebend aufgehängt ist, daß das Gewicht 6, welches etwas schwerer ist als die Glocke, letztere hochhält. Die Einleitung der Heberwirkung erfolgt jedesmal bei Überflutung der Glocke 4. An dem durch ein Gewicht 7 belasteten Ventilhebel 8 des Speiseventils ist eine Zug- oder Druckstange 9 so angeordnet, daß sie mit ihrem Anschlag 10 im Bereich des Ventilhebels steht. Die Zugoder Druckstange trägt noch einen Zahn 11, in dessen Bereich ein drehbar lagernder Sperrhebel 12 mit Sperrzahn 13 steht, der andererseits an dem Glockenhebel 5 angehängt ist. Über oder unter der Zug- oder Druckstange 9 ist ein drehbar gelagerter Winkel oder Doppelhebel 14 angeordnet, der durch eine an der Tür angeordnete Druck- oder Zugvorrichtung oder einen Anschlag 15 beim Öffnen oder Schließen der Tür gehoben wird und diese Bewegung zur Öffnung des Speiseventils überträgt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist die folgende. Wird der Abortraum zur Benutzung betreten, so wird beim öffnen der Tür der daran angeordnete Anschlag des Hebels 14 gegen die Stange 9 gedrückt und diese angehoben, die ihrerseits den Ventilhebel 8 hochhebt und das Ventil 2 öffnet, so daß der Spülkasten mit Wasser angefüllt wird. Die den Ventilhebel hochhaltende Stange wird durch den Sperrhebel 12 mittels des Sperrzahnes in der Offenstellung gehalten, bis nach genügender Füllung die Spülwirkung durch Überflutung des Hebers eintritt. Die Saugwirkung des Hebers ist dabei bekanntlich so stark, daß sie die nur durch das Gewicht 6 an dem Hebel 5 belastete Glocke 4 niederzieht und demzufolge der an dem Hebel 5 eingehängte Hebel 12 derart mit nach unten gezogen wird, daß der Sperrzahn 13 vom Sperrzahn 11 gelöst wird, die Stange 9 durch ihr Eigengewicht nach unten sinkt und das Speiseventil schließt, bis es beim nächsten Betreten auf gleiche Weise wieder geöffnet wird. Durch Einschalten eines Ventils kann die Fülldauer des Spülkastens geregelt werden.

Wenn die Spülvorrichtung weiter entfernt von der Tür aufgehängt ist, so kann die Übertragung mittels Ketten u. dgl. erfolgen und die Stange 9 anstatt, wie gezeichnet, durch Druck, durch Zug gehoben werden. Auch bei Doppeltüren läßt sich die gleiche Vorrichtung anbringen.

Claims (1)

1. Patent-An Spruch:

   Durch Bewegen der Tür des Abortes gesteuerte Spülvorrichtung für Abortanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß das Speiseventil (2) des Spülkastens mit einem Öffnungshebel (8) verbunden ist, der beim Anheben einer Stange (9) infolge Öffnens der Tür das Speiseventil öffnet, wobei die Stange (9) durch einen mit dem die Heberglocke (4) hochhaltenden Gewichtshebel (5) zwangsbeweglich verbundenen Sperrhebel (12) so lange hochgehalten wird, bis nach Füllung des Spülkastens die Überflutung des Hebers (4) eintritt und darauf durch seine Saugwirkung die Glocke (4) zum Sinken gebracht und die Stange (9) entriegelt wird, worauf sich das Speiseventil schließt und die Heberglocke wieder hochgeht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.