DE3040024A1 - Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen behandlung eines gewebes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur kontinuierlichen und gleichmässigen oder in einem bestimmten Muster erfolgenden Bearbeitung von Teppichen und anderen Florgeweben.

Die Vorrichtungen zum Bedrucken von Teppichmaterial lassen sich in zwei Gruppen unterteilen. Beim intermittierenden Bedrucken wird ein bestimmter Abschnitt des Teppichmaterials relativ zur Druckeinrichtung angeordnet, der Druck durchgeführt und das Teppichmaterial entfernt, um einen neuen Abschnitt des Teppichmaterials der Druckeinrichtung zuzuführen. Beim kontinuierlichen Bedrucken bewegt sich das Teppichmaterial kontinuierlich und wird kontinuierlich bedruckt. Die kontinuierlich arbeitenden Druckmaschinen haben im allgemeinen rotierende Drucker unter Verwendung einer Walze oder eines Bandes zur Übertragung eines Musters auf einen kontinuierlich durchlaufenden Teppich. Bei der Benutzung von Walzen verwendet man ein Tiefdruckmuster, das mit auf den Teppich zu übertragendem Farbstoff gefüllt wird, oder ein erhabenes Muster, das mit nachfolgend auf den kontinuierlich durchlaufenden Teppich zu übertragendem Farbstoff beschichtet wird. Die Bandanordnungen haben im allgemeinen eine Tiefdruckeinrichtung, so dass der Farbstoff das Band durchsetzt und auf den kontinuierlich durchlaufenden Teppich gelangt. Es wurde auch bereits versucht, dadurch ein Muster aufzudrucken, dass Sprühdüsen nahe einem kontinuierlich durchlaufenden Teppich angeordnet und der Sprühvorgang der verschiedenen Düsen so gesteuert wird, dass ein bestimmtes Muster zu einem bestimmten Zeitpunkt aufgebracht wird.

130CU2/05S3

Bei den bekannten Verfahren und Vorrichtungen zum Bedrucken von Teppichmaterial besteht die Schwierigkeit, ein Muster ohne Verschmieren genau festzulegen, insbesondere wenn das Muster scharfe Linien und eine sorgfältige Begrenzung erfordert. Weiterhin ergibt sich die Schwierigkeit, die richtige Farbstoff menge auf verschiedene Bereiche des Teppichmaterials aufzubringen, um die gewünschte Farbstoffsättigung und -durchdringung des Florgewebes zu erreichen. Bei den bekannten Vorrichtungen muss, wenn die richtige Farbstoffmenge aufgebracht wurde, das Teppichmaterial mit Dampf behandelt werden, um den Farbstoff zu fixieren, dann durch und durch gewaschen und getrocknet werden. Diese Endbearbeitung des Teppichmaterials erfordert sehr hohe Energiemengen beim Fixieren des Farbstoffes und beim abschliessenden Trocknen des Teppichs. Es wurde auch bereits versucht, Teppichmaterial mittels aufgeschäumtem Material zu behandeln, jedoch erforderten die bekannten Vorrichtungen, dass der Schaum entfernt erzeugt und vor dem Aufbringen auf das Teppichmaterial eingehend behandelt wurde. Die chemische Erzeugung des Schaums muss daher sehr kompliziert sein und erfordert Materialien, um den Schaum über längere Zeitperioden aufrechtzuerhalten. Dies kann zu der Notwendigkeit führen, den Schaum mechanisch zu zerstören, wenn er schliesslich auf das Gewebe aufgebracht wird, damit er in das Gewebe eindringt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, Teppichmaterial und andere Florgewebe in scharfen Mustern zu bedrucken, ohne dass es erforderlich ist, über längere Zeitperioden aufgeschäumtes Material zu verwenden.

13ÖÖ42/ÖBS8

Lösungen dieser Aufgabe und zweckmässige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen.

Die Vorrichtung zum Bedrucken des Teppichmaterials hat eine Pfanne mit einer offenen Oberseite und eine Einrichtung, die das Teppichmaterial so trägt, dass es über die offene Oberseite der Pfanne läuft, und weiterhin eine Einrichtung, um das Teppichmaterial gegen die Trageinrichtung zu halten. Weiterhin ist eine Einrichtung zur Schaumerzeugung in der Pfanne vorgesehen, so dass der Schaum durch die offene Oberseite der Pfanne gelangt und mit dem Teppichmaterial zu dessen Behandlung in Berührung kommt. Die Schaumerzeugungseinrichtung in der Pfanne hat eine Gasquelle zum Aufschäumen der Flüssigkeit. Die Pfanne kann ausserdem eine Einrichtung haben, um Schaum mit mehr als einer Farbe zu erzeugen und mehr als eine Farbe auf den Teppich bei einem Durchlauf über die Pfanne aufzubringen. Die Einrichtung, die das Teppichmaterial hält, hat poröse und nichtporöse Bereiche, um bestimmte Bereiche des Teppichmaterials wahlweise zu behandeln. Weiterhin können Einrichtungen aufeinanderfolgend angeordnet sein, um mehrere aufeinanderfolgende Behandlungsvoi— gänge durchzuführen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Fig. 1 bis 18 beispielsweise erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Ausführungsform einer Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung von Teppichmaterial;

13ÖÖA2/ÖSS8

Fig. 2 eine vergrösserte Seitenansicht einer der Behandlungsstationen der Vorrichtung in Fig. 1j

Fig. 3 einen vergrösserten Querschnitt durch die Pfanne in Fig. 2, auf der ein Stück Teppich angeordnet istj

Fig. 4 eine Teilaufsicht der Pfanne in Fig. 3, wobei Teile der Vorrichtung zur Sichtbarmachung der Konstruktion weggelassen sind;

Fig. 5-7 Querschnitte dreier abgewandelter Ausführungsformen der Pfanne für die Vorrichtung der Fig. 1;

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer mechanischen Schaumerzeugungseinrichtung für die Vorrichtung in Fig. 7;

Fig. 9 einen Querschnitt ähnlich Fig. 5, jedoch mit einer Einrichtung zum Einleiten eines zweiten Farbstoffs;

Fig. 10 teilweise im Schnitt eine perspektivische Darstellung einer Schaumerzeugungskapsel, die in einer Pfanne aufgenommen werden kann;

Fig. 11 einen Querschnitt der Kapsel in Fig. 10 innerhalb der Pfanne der Fig. 3;

Fig. 12 einen Querschnitt der Kapsel in Fig. 10 in der Pfanne der Fig. 6;

1300A2/ÖSB8

Fig. 13 - 15 in auseinandergezogener Anordnung perspektivische Darstellungen verschiedener Siebanordnungen zur Erzeugung eines Musters zur Behandlung eines Teppichs;

Fig. 16 eine weitere Ausführungsform der Behandlungsvorrichtung, bei der der Teppich mit der Oberseite nach oben angeordnet ist; und

Fig. 1 7 und 18 abgewandelte Ausführungsformen der Vorrichtung, um die Rückseite des Teppichs gegen eine Schablone zu halten.

Fig. 1 zeigt eine Rolle 10 eines Teppichs oder eines anderen Gewebes 11, das längs einer Bahn durch eine erste Vorrichtung 12 zur kontinuierlichen Bearbeitung und eine zweite Vorrichtung 14 zur kontinuierlichen Bearbeitung geführt wird. Wenn das Gewebe 11 die Vorrichtung 14 verlässt, wird es zu einer Endbearbeitungsvorrichtung 15 geleitet, die eine Dämpfmaschine oder eine andere Einrichtung enthält, die notwendig ist, um den .Farbstoff in das Gewebe zu bringen, sowie eine notwendige Wasch- und Trockeneinrichtung. Wenn der Teppich 11 die Endbearbeitungsvorrichtung 15 verlässt, wird er zu einer Rolle 16 als fertiger Teppich gewickelt.

Die Endbearbeitungsvorrichtung 15 enthält Trockner, wobei zu beachten ist, dass die Bearbeitungsverfahren der Erfindung einen niedrigeren Feuchtigkeitsgehalt in dem die letzte Bearbeitungsvorrichtung 14 verlassenden Gewebe 11 bewirken, so dass die Trockner der Endbearbeitungsvorrichtung 15 nicht so viel Feuchtigkeit entfernen müssen.

13ÖCU2/QSS8

Statt der beiden Bearbeitungsvorrichtungen 12 und 14 in Fig. 1 kann entweder nur eine solche Vorrichtung oder es können mehrere solche Vorrichtungen für verschiedene Bearbeitungsarten und/oder zum Bedrucken des Gewebes 11 mit einem mehrfarbigen Muster vorgesehen werden.

Die Vorrichtungen 12 und 14 sind im wesentlichen gleich, weshalb im folgenden nur eine dieser Vorrichtungen erläutert wird.

Die Vorrichtung 12 der Fig. 1 hat ein Druckband 18 in Form eines Bandes, eines Siebs oder dergleichen. Das Band 18 läuft zur Bildung eines oberen und eines unteren Trums über Rollen 19 und 20 unter Bildung eines Zwischenraumes zwischen den Rollen 19 und 20. Eine Pfanne 21 ist im Zwischenraum zwischen den Rollen 19 und 20 aufgenommen, deren offene Oberseite sich nahe dem oberen Trum des Bandes 18 befindet, so dass in der Pfanne 21 erzeugter Schaum durch die offene Oberseite der Pfanne 21 austreten und durch das Sieb 18 zum Teppich oder Gewebe gelangen kann.

Gegenüber dem Band 18 befindet sich ein Niederhalter in Form eines oberen Bandes 22. Das obere Band 22 ist ebenfalls ein Sieb oder eine andere Anordnung, die es ermöglicht, dass Flüssigkeit an der Rückseite des Gewebes 11 austritt. Das obere Band 22 wird von zwei Rollen 24 und 25 gehalten, die als mit den Rollen 19 und 20 vertikal fluchtend gezeigt sind.

Fig. 1 zeigt weiterhin, dass eine Leitung 26 zur Übertragung von Farbstofflüssigkeit oder einer anderen Behandlungsflüssigkeit zur Pfanne 21 und eine weitere Leitung 28 zur Übertragung von Luft

130Q42/0558

oder einem anderen Gas zur Pfanne 21 vorhanden sind. Die Leitungen 26 und 28 durchlaufen eine Dosiereinrichtung 29.

Mittels der Dosiereinrichtung können Gas und Flüssigkeit bemessen an die Pfanne 21 abgegeben werden, um eine konstante Zufuhr von Schaum zu erreichen, wobei ausreichend Flüssigkeit zugeführt wird, um die vom Gewebe 11 aufgenommene Menge zu ersetzen, und das Gas in ausreichender Menge zugeführt wird, um das gewünschte Blähverhältnis des Schaums zu erreichen.

Fig. 2 zeigt, dass unter den Rollen 19 und 20 eine Auffangpfanne 30 angeordnet ist. Der Farbstoff oder eine andere Behandlungsflüssigkeit werden von dem Band 18 vom Gewebe 11 entfernt, und der Rest muss entfernt werden, bevor der jeweilige Teil des Bandes 18 das Gewebe 11 wieder berührt, um eine unerwünschte Übertragung zu verhindern. Um diese Entfernung zu unterstützen, ist ein Abstreifmesser 31 vorhanden, das an der Druckfläche angreift, um jede überschüssige Behandlungsflüssigkeit zu entfernen. Jede entfernte Flüssigkeit tropft in die Auffangpfanne 30. Allein oder in Verbindung mit dem Abstreifmesser 31 ist ein Vakuumkopf 32 nahe dem Band 18 vorgesehen, um überschüssige Flüssigkeit von diesem zu entfernen. Der Vakuumkopf 32 kann mit einer Vakuumlettung 34 verbunden sein, die die Flüssigkeit aus der Nähe der Behandlungsvorrichtung 12 vollständig entfernt.

Die anfängliche Entfernung des überschüssigen Materials vom Band 18 erfolgt mittels Dichtungen 35 und 36, die die Fig. 3 und 4 zusätzlich zur Fig. 2 zeigen. Eine innere Dichtung 35 umgibt die offene Oberseite der Pfanne 21, und das Band 18 greift an der Dichtung 35 an. Ein Zweck der Dichtung 35 ist es, sicherzustellen, dass

130042/0S68

der in der Pfanne 21 erzeugte Schaum durch die Öffnungen im Sieb 18 in das Gewebe 11 gelangen. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Dichtung 35 das Band 18 auf jeder Seite der Pfanne sauberhält.

Die Dichtung 35 verläuft parallel zur äusseren Dichtung 36, die von der Dichtung 35 etwas entfernt ist. Die Dichtung 36 stellt weiterhin sicher, dass der in der Pfanne 21 erzeugte Schaum nicht austritt und die Umgebung verschmutzt und unterstützt ausserdem die Reinigung des Bandes 18.

Zwischen der inneren und äusseren Dichtung 35 und 36 liegen öffnungen 38, die über ein Rohr 39 mit der Vakuumleitung 34 verbunden sind. Die Dichtungen 35 und 36 greifen somit am Band 18 an und streichen über das Band, um überschüssiges Matertal von diesem zu entfernen. Der Zwischenraum zwischen den Dichtungen 35 und 36 wird auch mit Vakuum beaufschlagt, um das Entfernen überschüssigen Materials vom Band 18 zu unterstützen, wobei das-Vakuum auch dazu dient, Flüssigkeit abzuführen, die sich sonst zwischen den Dichtungen 35 und 36 ansammeln könnte.

Anhand der Fig. 3 und 4 wird nun der Aufbau der Pfanne 21 und der darin enthaltenen Schaumerzeugungseinrichtung erläutert.

Die Pfanne 21 ist rechteckig und hat eine offene Oberseite 40. Längs des Bodens 41 der Pfanne 21 erstreckt sich ein umgekehrt U-förmiger Kanal 42 mit Rohren 44, die an den zentralen Steg des Kanals 42 angeschlossen sind. Die Rohr 44 erstrecken sich zu einem Anschluss 45, der von der Flüssigkeitsversorgungsleitung 28 gespeist wird.

130CH2/OS58

Über die Länge der Pfanne 21, die quer zur Bahn des Gewebes verläuft, haben die Seitenflansche des Kanals 42 Öffnungen 45, so dass das Innere des Kanals 42 mit dem Inneren der Pfanne in Verbindung steht.

Dem Anschluss 45'wird Flüssigkeit zugeführt und gelangt von diesem durch die Rohre 44. Die Rohre 44 haben Düsen oder Öffnungen 46 über ihre Länge, so dass Flüssigkeit aus den Rohren 44 über deren gesamte Länge durch die Öffnungen 46 austreten kann. Die von den Rohren 44 kommende Flüssigkeit füllt das Innere des Kanals 42, gelangt dann vom Inneren des Kanals 42 durch die Öffnungen 45 in den Hauptkörper der Pfanne 21 . Die Flüssigkeit kann durch die Rohre 44 und aus den Düsen 46 mit einem erheblichen Druck gepresst wenden, so dass die die Düsen 46 verlassende Flüssigkeit eine erhebliche Turbulenz bewirkt. Da sich jedoch die Flüssigkeit im Kanal 42 ansammelt, dann durch die Öffnungen 45 und in den Hauptkörper der Pfanne 21 gelangt, wird die Turbulenz beruhigt oder zumindest erheblich verringert, so dass die Oberfläche der Flüssigkeit in der Pfanne im wesentlichen gleichmässig ist.

Eine perforierte Abschirmung 48 erstreckt sich über die Pfanne 21 parallel zu deren Boden 41. Längs dieser Abschirmung 48 verlaufen Rohre 49, die mit dem Anschluss 50 verbunden sind, der von der Gasleitung 26 gespeist wird. Die Rohre 49 haben öffnungen 51 über ihre gesamte Länge.

Über die Leitung 28 wird dosiert Flüssigkeit dem Anschluss 45' zugeführt, von dem die Flüssigkeit durch die Rohre 44 über die

130042/OSSÖ

gesamte Länge der Pfanne 21 fliesst. Flüssiges Behandlungsmaterial gelangt somit in die Pfanne 21 über deren gesamte Länge, und zwar in einem solchen Ausmaß, dass sie bis etwas über die Höhe der Abschirmung 48 steigt. Da die Abschirmung 48 perforiert ist, behindert sie den Flüssigkeitsdurchstrom nicht. Wenn der Pegel der Flüssigkeit die Düsen 51 in den Rohren 49 erreicht, tritt Gas aus der Leitung 26 in den Anschluss 50, durch die Rohre 49 und aus den Düsen 51, so dass das Gas durch die Flüssigkeit brodelt und die Flüssigkeit zur Schaumerzeugung zum Aufschäumen bringt. Die Flüssigkeit enthält ein oberflächenaktives Mittel, um die Schaumerzeugung zu veranlassen, so dass der Schaum den oberen Teil der Pfanne 21 füllt und die offene Oberseite 40 der Pfanne 21 erreicht.

Fig. 3 zeigt, dass der an der Abschirmung 48 erzeugte Schaum sich nahe dem mit dem Schaum zu behandelnden Gewebe 11 befindet. Der Schaum braucht daher keine lange Lebensdauer zu haben, da er erzeugt und nahezu sofort verwendet wird. Der Schaum wird etwas über der Abschirmung 48 erzeugt, erreicht die offene Oberseite 40 der Pfanne 21 und tritt durch das Band bzw. Sieb 18 aus, um an dem Gewebe 11 anzugreifen und es zu behandeln. Der Niederhalter hält nur das Gewebe 11 gegen das Band 18, behindert jedoch im übrigen die Behandlung nicht.

Um den Schaum zu erzeugen und ihn in das zu behandelnde Gewebe zu drücken, wird nur eine einzige Druckquelle verwendet. Das in die Pfanne 21 durch die Rohre 49 gelangende Gas dient dazu, aus der Flüssigkeit Schaum zu erzeugen, bewirkt jedoch auch einen Druckaufbau in der Pfanne 21. Es wurde festgestellt,

130042/QS5S

30A0024

dass dieser Druck ausreicht, um den Schaum durch das Band 18 und in das Gewebe 11 ohne eine zusätzliche mechanische Einrichtung, eine Vakuum- oder eine andere Einrichtung zu drücken, um den Schaum in das Gewebe 11 eindringen zu lassen.

Fig. 5 zeigt eine abgewandelte Form einer Pfanne 21a, die eine Abschirmung 48a mit Rohren 49a darauf hat. Der Boden 41a der Pfanne 21a hat einen Kanal 42a mit Rohren 46a im Kanal.

Der einzige Unterschied zwischen der Pfanne 21a und der Pfanne 21 liegt in dem Vorhandensein eines porösen Blocks 50, der auf der Abschirmung 48a ruht und die Rohre 49a bedeckt.

Für den porösen Block 50 können verschiedene besondere Materialien verwendet werden, es wurde jedoch festgestellt, dass offenzelliges expandierendes Polyurethan gut wirkt. Das Polyurethan reagiert mit den meisten Farbstoffen und anderen, bei der Behandlung eines Teppichs verwendeten Chemikalien nicht, so dass es nicht in den Bearbeitungsprozess eingreift. Der Zweck des Blocks 50 ist es, die Flüssigkeit, die, wie zuvor erläutert wurde, von unten kommt, die perforierte Abschirmung 48a durchdringen und am porösen Block 50 angreifen zu lassen. Die Kapillarwirkung hat das Bestreben, die Flüssigkeit gleichmässig über die Bodenfläche des porösen Blocks 50 und bis zu einem gewissen Ausmaß in diesem zu verteilen.

Das Gas, das in den porösen Block 50 mittels der Rohre 49a eindringt, wird durch die Zellstruktur des porösen Blocks 50 in kleine Ströme aufgeteilt, so dass das Gas und die Flüssigkeit innerhalb des Blocks 50 völlig miteinander vermischt werden. Innerhalb der Pfanne 21a erfolgt daher eine vollständig gleichmässige Schaum-

130042/056«

- 17 erzeugung.

Fig. 6 zeigt eine weitere abgewandelte Form einer Pfanne 21b mit drei porösen Blöcken 52, 54 und 55. Innerhalb jedes Blocks 52, 54 und 55 sind zwei Rohre vorhanden. Da jeder der Blöcke 52, und 55 gleich aufgebaut ist.und die gleiche Funktion hat, wird nur der Block 52 im einzelnen beschrieben.

Ein unteres Rohr 56 erstreckt sich über die gesamte Länge der Pfanne 21b und hat Öffnungen bzw. Düsen 58. Das Rohr 56 führt Luft oder ein anderes Gas zur Schaumerzeugung. Über dem Rohr 56 befindet sich ein Rohr 59, das die Flüssigkeit führt und Düsen 60 hat.

Im allgemeinen wird Gas durch das Rohr 56 zugeführt und über die öffnungen 58 abgegeben, so dass es in die Zellstruktur des Blocks 52 gelangt. Gleichzeitig wird durch das Rohr 59 Flüssigkeit zugeführt, die durch die öffnungen 60 in die Zellstruktur des Blocks austritt. Da das Gasrohr 56 unter dem Flüssigkeitsrohr 59 liegt, kann keine Flüssigkeit auf den Boden der Pfanne 21b fallen, sondern wird von dem unter Druck stehenden Gas erfasst und zur Oberseite 40b der Pfanne 21b gedrückt.

Bei der Ausführungsform der Fig. 6 kann die Schaumerzeugungseinrichtung in gestapelten Einheiten hergestellt oder in der gewünschten Weise zusammengesetellt werden. Die Vorrichtung der Fig. 6 hat eine gemeinsame Pfanne 21b, jedoch kann jeder der Blöcke 52, 54 und 55 eine gesonderte Pfanne haben, oder der Schaum kann eine ausreichende "Haut" haben, so dass keine zusätzliche Pfanne erforderlich ist.

130042/066«

Die Fig. 7 und 8 zeigen eine abgewandelte Schaumerzeugungseinrichtung, bei der mechanische Kräfte verwendet werden, um die Schaumerzeugung zu unterstützen. Eine Pfanne 21c hat einen etwa zylindrischen Schaumerzeuger 61 längs der Seite der Pfanne 21c, der mit dieser in Verbindung steht. Der Schaumerzeuger 61 ist im einzelnen in Fig. 8 gezeigt. Das zylindrische Gehäuse ist in Längsrichtung durch Stützen 62 unterteilt, die das Gehäuse unterteilen und eine Welle 64 lagern.

Zwischen jeweils zwei Stützen 62 sind ein Rohr 46c für die Zuleitung von Flüssigkeit und ein Rohr 49c für die Zuleitung von Gas in das Gehäuse 61 vorhanden.

Flüssigkeit und Gas werden über die Rohre 46c und 49c so zugeführt, dass sie zwischen den paarweisen Stützen 62 in das Gehäuse 61 gelangen. Eine Einrichtung zum Drehen der Welle 64 ist vorgesehen, und die Drehung der Welle 64 bei stationärem Gehäuse bewirkt Abscherkräfte im Gehäuse 61, um das Umrühren des Gases und der Flüssigkeit im Gehäuse 61 zu unterstützen. Gegebenenfalls können Schaufeln, Vorsprünge oder dergleichen an der Welle 64 für eine stärkere Rührwirkung zur Schaumerzeugung befestigt sein. Wie Fig. 7 zeigt, ist das Gehäuse 61 offen und steht mit der Pfanne 21c bei 66 in Verbindung. Wenn daher im Gehäuse 61 Schaum erzeugt wird, gelangt er über die Öffnung 66 in die Pfanne 21c und füllt diese.

Ein Vorteil der Schaumerzeugungseinrichtung der Fig. 7 und 8 liegt darin, dass unterschiedliche Schaummengen längs der Pfanne 21c erzeugt werden können, oder geringfügig unterschiedlich zu-

1300^2/0668

sammengesetzter Schaum über die Länge erzeugt werden kann, wenn dies bei einer besonderen Anlage erforderlich ist.

Fig. 9 zeigt eine Ausführungsform ähnlich der Vorrichtung der Fig. 5 und es sind die gleichen Bezugsziffern für die gleichen Teile verwendet. Bei der Ausführungsform der Fig. 9 ist zusätzlich das zweite Flüssigkeitsrohr 68 vorhanden.

Obwohl das zweite Flüssigkeitsrohr 68 einfach als einzelnes, quer zur Pfanne 21a in Fig. 9 verlaufendes Rohr gezeigt ist, können auch zwei oder mehrere solche Rohre über die gesamte Länge der Pfanne 21a vorhanden sein, oder es kann ein einzelnes Rohr 68 verwendet werden, das gebogen die Pfanne 21a durchsetzt.

Im Betrieb der Vorrichtung in Fig. 9 wird eine erste Flüssigkeit, zum Beispiel Farbstoff einer bestimmten Farbe, durch die Rohre 46a geleitet, um den unteren Teil der Pfanne 21a zu füllen, und wird von durch die Rohre 49a zugeführtem Gas aufgeschäumt. Zusätzlich hierzu führt, wie anhand der Fig. 5 erläutert wurde, das Rohr 68 eine zweite Flüssigkeit, zum Beispiel einen Farbstoff einer anderen Farbe, unmittelbar unter der Abschirmung 48a zu, um andere Schaumbereiche mit unterschiedlicher Charakteristik zu bilden. Die Dosiereinrichtung 29 ist so ausgebildet, dass sie kurze Stösse der zweiten Flüssigkeit aus dem Rohr 68 entsprechend einem bestimmten Muster bewirkt.

Fig. 10 zeigt eine Kapsel ähnlich der Ausführungsform der Fig. Die Kapsel 70 hat einen Block aus porösem Schaum 71 mit einer

130042/OB58

Pfanne 72, Haut oder dergleichen, die die Seiten und den Boden bedeckt. Am Boden der Kapsel 70 befinden sich Flüssigkeitsrohre 74 und Gasrohre 75. Aus der vorherigen Erläuterung er- ■. gibt sich, dass die Flüssigkeit durch das Rohr 74 und das Gas durch das Rohr 75 zugeleitet werden, wobei die Flüssigkeit und das Gas in den porösen Block 71 abgegeben werden. Dadurch wird Schaum an der Oberseite der Kapsel 70 gebildet.

Der Zweck der Kapsel 70 ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die in einer der Pfannen, wie der Pfanne 21, angeordnet werden kann. Fig. 11 zeigt zum Beispiel die Pfanne 21 mit einer darin angeordneten Kapsel 70, und Fig. 12 die Pfanne 21b mit der Kapsel 70 angeordnet im Block 54.

Die hier betrachteten Schaumarten haben eine bestimmte integrale Form, selbst wenn der Schaum nicht langlebig ist, so dass die von der Kapsel 70 in der Pfanne 21, 21b oder dergleichen erzeugten Schäume nicht vollständig im erzeugten Schaum homogen dispergiert, sondern einen Einzel bereich bildet. Das Ergebnis ist ein Punkt oder mehrere Punkte, die beliebig geändert werden können, während die gesamte Bearbeitungsvorrichtung einen Einzelschaum erzeugt. Die Kapsel 70 kann daher für Streifen unterschiedlicher Farbe oder dergleichen verwendet werden, wobei die Dosiereinrichtung 29 die Kapsel 70 für das gewünschte Muster steuert.

Jede der erläuterten Ausführungsformen bewirkt die Zufuhr einer Behandlungsflüssigkeit, wie eines Farbstoffs und eines Gases wie Luft, zur Pfanne 21. Der flüssige Farbstoff enthält einen üblichen oberflächenaktiven Stoff, vorzugsweise einen nichtionischen wegen

130Ö42/0SS8

der anderen verwendeten Chemikalien. Das Vorhandensein eines oberflächenaktiven Stoffes bewirkt, dass der Farbstoff aufschäumt und eine kurze Zeitperiode in diesem Zustand verbleibt. Der Schaum wird bei der Ausführungsform der Fig. 3 im wesentlichen an den Düsen der Luftrohre 49 erzeugt, so dass, da der Pegel der Flüssigkeit ansteigt und das Rohr 49 erreicht, die Flüssigkeit in Schaum umgewandelt wird, der den Rest der Pfanne 21 füllt.

Da der Schaum nahe dem Gewebe 11 erzeugt wird, kann er eine extrem kurze Lebensdauer haben. Bei jeder der erläuterten Ausführungsformen wird der Schaum lokal erzeugt und durchläuft eine weite offene Pfanne eine sehr kurze Strecke, bevor er das zu behandelnde Gewebe erreicht. In der Pfanne, wie der Pfanne 21, herrscht aufgrund der Zufuhr von Gas unter Druck durch die Rohre, wie die Rohre 49, ein positiver Druck, der den Schaum durch das Band 18 und das zu behandelnde Gewebe drückt.

Versuche mit der Vorrichtung der Erfindung haben gezeigt, dass die besondere Zusammensetzung des in der Vorrichtung verwendeten Farbstoffs nicht kritisch ist. Gegebenenfalls kann eine gewisse Menge Gummi zugesetzt werden. Selbst wenn Gummi zugesetzt wird, liegt die Viskosität der Flüssigkeit im Bereich von 50 cP. Diese Viskosität wird bei etwa 1 g Gummi pro Liter Flüssigkeit erreicht.

Anhand der Fig. 13 wird nun die Anwendung der Vorrichtung der Erfindung erläutert. Das Band 18 hat öffnungen 80 für die Bildung eines Musters. Aus der vorherigen Erläuterung ist ersichtlich,

1300A2/0BB8

30A0024

dass dort, wo das Band 18 Öffnungen hat, der Schaum durchtritt und das Gewebe 11 behandelt, und dort, wo das Band 18 nicht perforiert ist, das Gewebe unbehandelt bleibt. Mit einer geeigneten, der Pfanne 21 zusammen mit Gas zugeführten Farbstofflösung wird in der Pfanne 21 Schaum erzeugt, der die Öffnungen 80 im Band 18 durchsetzt. Da das Gewebe 11 das Band 18 berührt, wird es entsprechend dem Muster auf dem Band 18 bedruckt. Das obere Band 22 ermöglicht den vollkommenen Durchtritt von Luft, so dass das Gewebe 11 von dem aufgeschäumten Farbstoff vollkommen durchdrungen wird.

Fig. 14 zeigt eine Anordnung, bei der das Band 18A gleichmässig perforiert ist bzw. ein Sieb oder dergleichen ist. Bei dieser Anordnung behandelt der gleichmässig in der Pfanne 21 erzeugte Schaum das gesamte Gewebe 11A. Diese Anordnung kann zum Einfärben eines Teppichs mit einer einzigen Farbe oder zur Behandlung eines Teppichstücks mit verschiedenen Chemikalien verwendet werden.

Die Anordnung in Fig. 14 kann mit einer oder mehreren Kapseln 70 zum Drucken eines geflammten Musters auf den Teppich 11A verwendet werden. Mit mehreren Kapseln 70 in geeigneter Anordnung in der Pfanne 21 könnenstreifen auf dem Teppich 11A verwendet werden, die gegenüber der Hintergrundfarbe unterschiedlich gefärbt sind.

Bei der Anordnung der Fig. 15 ist ein Band 18B verwendet, das etwa umgekehrt zum Band 18 in Fig. 13 ist. Das Band 18B ist vorwiegend offenmaschig, wie in Fig. 14, hat jedoch Applikationen 81

130CU2/QB58

Der Teppich 11B wird daher im wesentlichen gleichmässig behandelt, wo sich jedoch die Applikationen 81 befinden, ergibt sich ein unbehandelter Teil, wie die Teile 82 auf dem Teppich 11B. Selbstverständlich können eine oder mehrere Kapseln 70 der Pfanne 21 verwendet werden, um einen geflammten Hintergrund für den Teppich in Fig. 15 zu bilden.

Bei allen zuvor beschriebenen Ausführungsformen läuft das Gewebe 11 über die Druckvorrichtung mit der Oberseite nach unten. Es ist jedoch auch möglich, den Teppich oder dergleichen mit der Oberseite nach oben zu behandeln. Eine derartige Anordnung zeigt Fig. 16.

In Fig. 16 liegt der Teppich 11 C auf einem Band 90, das über Rollen 91 und 92 läuft, oder wird in anderer Weise getragen. Das Band 90 ist ein Sieb oder ermöglicht in anderer Weise einen Flüssigkeitsstrom durch das Gewebe 11C.

Über dem Gewebe 11C befindet sich eine Pfanne 21 d ähnlich der Pfanne 21, die im Boden den umgekehrten Kanal 42d mit Rohren 46d in diesem aufweist.

Über dem Kanal 42d befindet sich eine perforierte Abschirmung 48d mit Gasleitungen 49d darauf. Die Pfanne 21 d ist somit ähnlich der Pfanne 21 ausgebildet, so dass Flüssigkeit der Pfanne zugeführt wird, deren Pegel bis zu den Rohren 49d steigt, wo die Flüssigkeit aufgeschäumt wird. Der Schaum füllt dann die gesamte Pfanne 21 d und tritt durch die offene Oberseite 4Od der Pfanne 21 d.

130042/OSSÖ

Der Unterschied der Vorrichtung der Fig. 16 ist die Abdeckung 94. Bei dieser Ausführungsform wird der Schaum von der Abdeckung 94 dem Teppich unter der Pfanne 21 d zugeführt. Wie gezeigt ist, sind kein Band, keine Schablone oder dergleichen zwischen dem Schaum und dem Teppich 11C vorhanden, so dass die Behandlung gleichmässig erfolgt. Die oben beschriebene Anordnung kann jedoch auch zur Erzeugung eines Musters auf dem Gewebe verwendet werden.

Zuvor wurde erwähnt, dass der Niederhalter, wie das obere Band 22, so ausgebildet sein muss, dass er das Gewebe gleichmässig niederhält und den Durchtritt eines Strömungsmittels durch das Gewebe zulässt. Solange diese Funktionen durchgeführt werden können, ist kein besonderer Aufbau erforderlich. Ein nicht ausreichender Druck gegen die Rückseite des Gewebes kann jedoch dazu führen, dass das Gewebe vom Band oder von der Schablone abhebt und ein Verschmieren des gewünschten Musters zulässt. Wenn dagegen zuviel Druck angewandt wird, zerknittern bei einem Florgewebe die Fäden auf der Vorderseite, und der Farbstoff wird über das gewünschte Muster hinaus übertragen, so dass unei— wünscht verschmierte Musterlinien entstehen.

Fig. 17 zeigt eine weitere Ausführungsform des Niederhalters. Rollen 95 mit Borsten oder dergleichen werden so gedreht, dass die Borsten sich mit der gleichen Geschwindigkeit und in der gleichen Richtung wie das Gewebe bewegen und es gleichmässig gegen die Schablone drücken.

13ÖÖ42/Q6S8

30Λ002Α

Fig. 18 zeigt eine weitere Abwandlung des Niederhalters. Die Vorrichtung in Fig. 18 hat ein Band 18D ähnlich dem Band 18, statt jedoch perforiert zu sein, hat das Band 18D Vorsprünge 98, die an dem Gewebe 11 anliegen. Flüssigkeit kann somit das Gewebe 11 zwischen den Vorsprüngen 98 durchsetzen und austreten.

Der Niederhalter kann viele verschiedene Ausführungsformen haben, solange das Gewebe gleichmässig gehalten wird und das Strömungsmittel das Gewebe 11 frei durchsetzen kann.

Die Vorrichtung der Erfindung ist für das Bedrucken bzw. gleichmassige Behandeln von Teppichen oder anderen Florgeweben besonders einfach. Die Anwendung von Schaum verringert die Flüssigkeitsmenge erheblich, die in ein Florgewebe eindringt, so dass die nachfolgende Endbearbeitung leichter und billiger ist. Die Schaumerzeugungs- und Auftragungseinrichtung ermöglicht die Anwendung von Schaum durch Erzeugen des Schaums nahe der Schaumaufbringstelle und macht den Aufbau des Schaums wesentlich weniger kritisch. Es können daher bekannte Durchdringungsmittel, oberflächenaktive Mittel, Gummi oder dergleichen für die Behandlung bestimmter Teppiche oder Gewebe zugesetzt werden. Das die Flüssigkeit in Blasen durchdringende Gas erfüllt die beiden Funktionen, nämlich die Flüssigkeit für die Schaumbildung ausreichend umzurühren und gleichzeitig die zur Bildung des gewünschten Blähverhältntsses des Schaums notwendige Luft zuzusetzen. Das Gas bewirkt einen inneren Druck, um den Schaum durch das Gewebe zu drücken, so dass keine anderen Einrichtungen notwendig sind, um die Durchdringung sicherzustellen.

Claims (18)

1. Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung eines Gewebes

   PATENTANSPRÜCHE

   1 . Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung eines Gewebes mit einer Behandlungsflüssigkeit, gekennzeichnet durch eine Pfanne (21) mit einer offenen Oberseite (40), ein Band (18), das über deren offene Oberseite bewegbar ist und das Gewebe (11) trägt, einen Niederhalter (22, 95, 18D), um das Gewebe gegen das Band (18) zu halten, eine Einrichtung (26) zum Einführen der Behandlungsflüssigkeit in die Pfanne (21), und eine Einrichtung (49) zum Aufschäumen der Behandlungsflüssigkeit, so dass der Schaum das Band (18) durchdringt, um das Gewebe (11) zu behandeln.

   130042/0550

   Bayerische Vereinebank Mönchen, Kto.-Nr. 882 486 (BLZ 700 202 70) · Deutsche Bank München, Klo.-Nr. 82/080 60 (BLZ 700 70010)

   Postscheckamt München,KIa-Nr. 163397-802 (BLZ 70010080)

   3Q40Q24
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschäumeinrichtung eine Leitung (28) zum Einleiten von Gas in die Pfanne (21) aufweist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch Dichtungen (35, 36) zum Abdichten des Bandes (18) bezüglich der Pfanne (21), so dass der Gasaustritt durch das Band (18) erfolgt.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (26) zum Einleiten der Behandlungsflüssigkeit ein erstes Rohr (44), erste Düsen (46), die längs der ersten Leitung (44) verteilt sind, und eine Dosiereinrichtung (29) aufweist, um die Menge der Behandlungsflüssigkeit durch das erste Rohr (44), aus den ersten Düsen (46) und in die Pfanne strömen zu lassen.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung zum Einleiten von Gas in die Pfanne ein zweites Rohr (49), zweite Düsen, die über das zweite Rohr (49) verteilt sind, und eine Dosiereinrichtung (29) aufweist, um eine Gasmenge durch das zweite Rohr (49), aus den zweiten Düsen und in die Pfanne (21) strömen zu lassen.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Pfanne einen Boden (41) hat, dass sich das erste Rohr (44) in die Nähe des Bodens (41) erstreckt, und dass eine perforierte Abschirmung (48) in der Pfanne etwa parallel zum Boden (41) verläuft, an der das zweite Rohr (49) befestigt ist.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen offenzelligen Block (51), der an der Abschirmung (48a) befestigt

   130042/0668

   — ο ~"

   ist und in den das Gas eingeleitet wird.
8. 8. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen offenzelligen Block (52), der die Pfanne (21b) in etwa füllt und durch den sich das erste Rohr (60) und das zweite Rohr (58) parallel zueinander erstrecken, wobei sich das zweite Rohr unter dem ersten befindet.
9. 9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufschäumeinrichtung eine mechanische Anordnung (64) zum Umrühren der Behandlungsflüssigkeit aufweist, der Gas zugeführt wird.
10. 10. Verfahren zur kontinuierlichen Bearbeitung eines Gewebes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite des Gewebes (11) gegen ein Band (18) angelegt wird, dass die Rückseite des Gewebes gehalten wird, um sicherzustellen, dass die Vorderseite an dem Band (18) anliegt, und dass Schaum nahe dem Band erzeugt und durch das Band geleitet wird.
11. 11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Band über der offenen Oberseite (40) einer Pfanne (21) angeordnet wird, dass das Band bezüglich der Pfanne abgedichtet wird, und dass das Band und das Gewebe zusammen relativ zur Pfanne bewegt werden.
12. 12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erzeugung von Schaum dieser innerhalb der Pfanne (21) erzeugt und von dieser durch das Band geleitet wird.

    130042/0558
13. 13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass ausgewählte Bereiche des Gewebes dadurch behandelt werden, dass Schaum durch Öffnungen (80) im Band geleitet wird, während die anderen Bereiche des Gewebes durch nichtperforierte Teile des Bandes abgedeckt werden.
14. 14. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Erzeugung von Schaum die Behandlungsflüssigkeit in die Pfanne eingeleitet wird, dass etwa in Höhe des Flüssigkeitspegels Gas in die Pfanne eingeleitet wird, so dass das Gas die Flüssigkeit zur Schaumerzeugung bewegt, und dass die Schaumerzeugung fortgesetzt wird, bis der Schaum die Pfanne füllt und das Band durchsetzt.
15. 15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Gas unter ausreichendem Druck zugeführt wird, so dass der Gasdruck den Schaum durch das Gewebe drückt.
16. 16. Vorrichtung zur kontinuierlichen Behandlung eines Gewebes mit einer Behandlungsflüssigkeit, gekennzeichnet durch eine Pfanne (21, 21 d) mit einer offenen Oberseite (40), eine Leitung (29) zum Einleiten der Behandlungsflüssigkeit in die Pfanne, eine Einrichtung (49) zum Aufschäumen der Behandlungsflüssigkeit, so dass der Schaum die Pfanne füllt, und eine Einrichtung (94), um den Schaum aus der Pfanne (21, 21 d) zum Gewebe zu leiten.
17. 17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe unter der Pfanne angeordnet ist, und dass eine Abdeckung (94) vorgesehen ist, um den Schaum von der Pfanne zum Gewebe zu leiten.

    13ÖÖ42/05SS

    ""* O ~™
18. 18. Verfahren zur kontinuierlichen Behandlung eines Gewebes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderseite des Gewebes (11) an einem Band (18) angeordnet wird, dass das Gewebe mit der Vorderseite gegen das Band gehalten wird, und dass ein aufgeschäumtes Behandlungsmaterial durch das Band geleitet wird.

    130042/0666