DE3027997C2 - Selbstreinigendes Filter für Wasserversorgungsanlagen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein selbstreinigendes Filter für Wasserversorgungsanlagen, mit einem Filtergehäuse, in dem sin Filtereinsatz angeordnet ist, dessen eine Oberfläche mit dem Zulauf und dessen andere Oberfläche mit dem Ablauf verbunden ist und an der mit dem Zulauf verbundenen Oberfläche ein Ablöser für die auf dem Filtereinsatz abgelagerten Partikel angeordnet und an einem Träger angebracht ist, der in einer Richtung durch einen vom Wasser angetriebenen Kolben gegen eine Feder bewegbar ist und bei aus der Ruhelage herausbewegten Träger ein Spülablauf geöffnet ist, der mit der Zulaufseite des Filtereinsatzes verbunden ist

Bei einem bekannten derartigen Schutzfilter sind in dem Filtergehäuse axial hintereinander zwei rohrabschnittförmige Filtereinsätze vorgesehen, die von innen nach außen durchströmt werden. Innerhalb eines jeden der beiden Filtereinsätze ist eine Ringbürste als Ablöser angeordnet, die an einer gemeinsamen Kolbenstange befestigt sind. Das eine Ende der Kolbenstange ist mit

einem Ventilansatz versehen, der mit einer Öffnung im Filtergehäuse und einem dort vorgesehenen Ventilsitz zusammenwirkt Am andern Ende der Kolbenstange ist ein Kolben angebracht, der in einem Zylinder geführt ist, der außen an das Filtergehäuse angebaut ist, wobei die Kolbenstange durch einen Deckel des Filtergehäuses und einen Deckel des Zylinders durchgeführt ist Eine die Kolbenstange umgebend s Schraubendruckfeder hält Kolben, Kolbenstange, Spülventil und Ringbürsten in der Ruhe-Endlage. Der Zylinder ist einerseits mit dem Zulauf und andererseits mit dem Ablauf verbunden, so daß an dem Kolben eine Kraft auftritt, die der Differenz der beiden Drücke proportional ist und die der die Kolbenstange umgebenden Schraubendruckfeder entgegenwirkt Nimmt die Verschmutzung des FiI-ters allmählich zu, so erhöht sich die Druckdifferenz zwischen Zulaufseite und Ablaufseite des Filters während des Wasserdurchflusses. Wird eine bestimmte Druckdifferenz erreicht, dann ist die hierdurch auf den Kolben ausgeübte Kraft größer als die Kraft der Schraubendruckfeder, wodurch sich der Kolben im Zylinder verschiebt Damit werden die Ringbürsten an den Filtereinsätzen entlangbewegt und streifen die abgelagerten Partikel ab. Gleichzeitig öffnet das Spülventil, da die Kolbenstange das an dem den Kolben abgewandten Ende angebrachte Ventilglied von dem Sitz am Ende des Filtergehäuses abhebt. Es strömt dann Wasser von der Zulaufseite längs durch die Filtereinsätze und spült die von den Ringbürsten abgelösten Teilchen durch das

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geöffnete Spülventil aus. Erreicht der Kolben das Ende des Zylinders dann wird ein im Kolben angeordnetes Ventil, das mit einem axial vorstehenden Betätigungsstift versehen ist, geöffnet, wodurch ein Druckausgleich zwischen den beiden Kolbenseiten stattfindet und die Schraubendruckfeder den Kolben mit Kolbenstange und Ringbürsten in die AusgangsUge zurückbewegt, wobei auch das Spülventil gegen Ende dieser Rückbewegung wieder geschlossen wird. Sobald der Kolben seine Ruhe-Endlage wieder erreicht, wird auch das Ventil mit dem Betätigungsstift wieder geschlossen, so daß die gesamte Anordnung wieder ihre Ausgangslage einnimmt Von Nachteil ist jedoch bei dieser bekannten Anordnung, daß das Spülventil störanfällig ist, weil es verschmutzungsempfindlich ist Auch erfordert das bekannte selbstreinigende Schutzfilter einen erheblichen Montageaufwand, weil die Zu- und die Ablaufleitung mit seitlichen Stutzen versehen werden müssen, von denen Leitungen zu dem Zylinder geführt werden müssen. Außerdem erfordert das Filter eine;; axialen Ansatz für den Zylinder.

Es ist auch ein selbstreinigendes Schutzfilter bekannt, bei dem das Spülventil als druckmittelbetätigtes Servoventil ausgebildet ist, das von einer Membran angetrieben wird. Die Steuerung übernimmt ein Steuerventil, das mit einer Membran versehen ist, deren beide Seiten der Druck vor und nach dem Filtereinsatz zugeführt wird, wodurch die Membran bei zunehmender Verschmutzung und dadurch zunehmendem Druckabfall am Filter ausgelenkt wird. Die Membran öffnet dann ein Ventil, das einen Steuerdruck einer weiteren Steuermerobran zuführt, die ein plötzlich öffnendes Ventil steuert, das seinerseits ein Öffnen des Spülventiles bewirkt. Innerhalb des rohrabschnittförmigen Filtereinsatzes ist ein Rotor angeordnet, der bis dicht vor die Oberfläche des Filtereinsatzes reichende, hohle Flügel aufweist, die als hydraulischer Auslöser wirken und deren Innenraum mit der hohlen, an den Enden abgeschlossenen Welle in Verbindung steht An dem ablaufseitigen Ende ist die Welle mit radial vorstehenden und tangential abgebogene Enden aufweisenden Rohransätzen versehen. Die Welle ist zwischen den Rohransätzen, die sich außerhalb des Filtereinsatzes befinden, und den innerhalb des Filtereinsatzes befindlichen Flügeln abgedichtet Bei geöffnetem Spülventil strömt nun Wasser durch die Flügel zur Welle und strömt durch die Rohransätze aus, wodurch der Rotor in Drehung versetzt wird. Dabei strömt Wasser einmal radial durch das Filter und zum anderen tangential an der Innenseite durch den schmalen Spalt zwischen Filtereinsatz und Flügel hindurch, wodurch ein Ablösen der abgelagerten Partikel erfolgt. Die Steueranordnung ist dabei so ausgebildet, daß eine durch eine Membran abgeschlossene Kammer über eine Drossel langsam entleert wird, wobei die Membrane dann das Steuerventil schließt, wodurch auch das Spülventil wieder geschlossen wird und die Anordnung in den Ausgangszustand zurückkehrt Von Nachteil ist bei dieser bekannten Anordnung der große Aufwand an Steuerungshilfsmitteln (Differenzdruckventil und Servoventil) sowie der Umstand, daß bei Ausfall des Steuerdruckes das Spülventil öffnet, das durch den Steuerdruck in der Schließlage gehalten ist Von Nachteil ist schließlich auch, daß innerhalb des Filters ein Rotor vorgesehen ist, der nur dann seinen Zweck erfüllt, wenn er leichtgängig bleibt, was jedoch bei derartigen Filtern nicht gewährleistet ist. Auch werden die abgelagerten Partikel nur durch Strömungskräfte, nicht jedoch mechanisch abgelöst.

Schließlich ist es auch bekennt, ventilgesteuerte Rückspül-Schutzfilter über Stellmotore oder Magnetventile zu spülen, die entweder zeitabhängig oder differenzdruckabhängig gesteuert werden. Der Aufwand hierbei ist jedoch relativ groß.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein selbstreinigendes Filter der bezeichneten Art zu schaffen, das einen guten Reinigungseffekt des Filtereinsatzes ergibt, einen einfachen und kompakten Aufbau aufweist und

ίο zuverlässig arbeitet

Gelöst wird diese Aufgabe bei einem Filter der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch, daß die Zulaufseite und die Ablaufseite des Filtereinsatzes mit je einer Seite einer Steuermembran verbunden sind, die bei Erreichen eines vorgegebenen Druckabfalles an dem Filtereinsatz das Spülventil öffnet, und daß der Kolben zwischen Filtereinsatz und Ablaufventil angeordnet und mit einer als Drossel ausgebildeten Durchgangsbohrung versehen ist

Durch die Verwendung einer Steuermembran ist es möglich, den Kolben nicht durch Belastung einerseits mit dem Zulaufdruck und andererseits mit dem Ablaufdruck zu bewegen, was nur zu einem allmählichen Ansteigen der Kraft über die Gegenkraft der Rückstellfeder hinwegführt, sondern ihn mit einer großen Druckdifferenz und damit einer großen Kraft anzutreiben. Außerdem ist es dadurch möglich, den Kolben zwar weiterhin einerseits mit dem Zulaufdruck zu belasten, ihn jedoch andererseits mit dem Ablauf zu verbinden, wodurch eine große Antriebskraft nach öffnen des Spülventiles zur Verfügung steht Dadurch ist es möglich, erhebliche Reinigungskräfte für den Abstreifer zur Verfügung zu stellen, wodurch auch hartnäckig festsitzende Schmutzteilchen abgestreift werden können. Die Membran läßt sich zweckmäßigerweise seitlich vom Filtereinsatz unterbringen und es läßt sich der Kolben in den Bereich innerhalb des Filtereinsatzes verlegen, wodurch sich ein kompakter Aufbau ergibt Da eine große Antriebskraft für den Kolben zur Verfügung steht, erhält man auch eine sehr zuverlässige Wirkungsweise, da ein Versagen der Vorrichtung selbst dann praktisch ausgeschlossen ist, wenn der Kolben schwergängig werden sollte, beispielweise aufgrund von Ablagerungen. Dabei ist von Vorteil, daß der Kolben keineswegs besonders dicht in seinem Zylinder geführt sein braucht weil nämlich die Abdichtung während des normalen Filterbetriebes durch das Spülventil bewirkt wird, das entsprechend als schmutzunempfindliches Ventil ausgebildet wird.

so Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Spülventil ein druckmittelgesteuertes Membranventil und es ist von der Steuermembran ein Mehrwegeventil und von diesem das Spülventil gesteuert Die Verwendung eines Membranventiles hat den Vorteil, daß es besonders schmutzunempfindlich ist, was für das Spülventil von Bedeutung ist, weil durch dieses hindurch der beim Reinigungsvorgang abgelöste Schmutz ausgespült wird. Durch die Ansteuerung des Spülventiles über ein Mehrwegeventi! und nicht unmittelbar von der Steuermembran aus läßt sich ein besonders erwünschtes Schaltverhalten erzielen. Es weist nämlich hierbei gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Steuermembran eine Schalthyst^rese auf, wobei die Steuermembran einerseits mit der Ablaufseite des Filtereinsatzes und andererseits mit dem Raum zwischen Kolben und Spülventil verbunden ist. Dabei ist ferner in diese letztere Verbindung eine Drossel eingesetzt, die ggfls. einstellbar ist. Durch diese

Drossel hindurch baut sich der Zulaufdruck auf der einen Seite der Steuermembran auf. Auf der anderen Seite liegt der Ablaufdruck an, so daß auf die Membran eine Kraft wirkt, die proportional der Druckdifferenz ist Es ist klar, daß diese Druckdifferenz nur bei durchströmtem Filter vorhanden ist und sich abbaut, sobald durch den Ablauf kein Wasser abfließt

Der Kolben kann von dem Ablöser räumlich getrennt, wenn auch mit ihm mechanisch verbunden sein, beispielsweise durch eine Kolbenstange. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist jedoch der Kolben an dem dem Spülventil abgewandten Ende mit dem Ablöser versehen. Dabei ist der Ablöser als mechanischer Abstreifer, insbesondere als Bürste oder als elastische Lippe ausgebildet, die an der Oberfläche des Filtereinsatzes anliegen.

Eine Bürste oder eine elastische Lippe als Abstreifer führen zu einer rein mechanischen Reinigung des Filtereinsatzes. Ein Abstreifer kann naturgemäß nur Partikel lösen, die sich auf dem Filtergewebe und nicht innerhalb des Filtergewebes abgelagert haben. Ein Abstreifer löst daher vor allem größere Partikel von dem Filtereinsatz ab. Um auch Partikel von dem Filtereinsatz zu lösen, die sich in dem Filtergewebe, also innerhalb der Filtermaschen abgelagert haben, weil sie nur geringfügig größer sind als die Maschenweite, ist bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im geringen Abstand zum Abstreifer auf der dem Spülventil zugewandten Seite des Abstreifers eine Platte vorgesehen, deren Rand einen Spalt mit der Oberfläche des Filtereinsatzes bildet und so eine Kammer begrenzt, die als Ablöser wirkt Durch diesen Spalt hindurch ergibt sich eine Strömung, die zum Lösen von innerhalb des Filtergewebes befindlichen Partikeln beiträgt. Außerdem werden abgelagerte Teilchen, die weiter vorstehen, als es der Spaltbreite entspricht, von der Platte mechanisch abgelöst.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bildet der Abstreifer den Rand einer den lichten Querschnitt ausfüllenden Abstreiferplatte, die mit Aussparungen versehen ist, die zu Aussparungen in der Platte fluchten, wobei miteinander fluchtende Aussparungen durch Rohrabschnitte miteinander verbunden sind; außerdem ist in der Platte eine Rohrverbindung zum Kolben vorgesehen, die die Durchgangsbohrung bildet, durch die hindurch das Spülwasser zum Spülventil und durch dieses hinausfließt Diese Ausführungsform der Erfindung hat den Vorteil, daß die Strömung durch den Spalt verstärkt und außerdem in dem Bereich zwischen Platte und Abstreiferplatte eine Rückspülung erfolgt, wobei Wasser den Filtereinsatz in entgegengesetzter Richtung durchströmt Dadurch wird in dem Bereich des durch die beiden Platten gebildeten schmalen Streifens, der sich an dem Filter entlangbewegt, eine Rückströmung und damit eine Rückspülung des Filtereinsatzes bewirkt, wodurch auch innerhalb des Filtergewebes sitzende und durch einen mechanischen Abstreifer nicht erreichbare Partikel in bei Rückspülfiltern mit mehreren Kammern bekannter Weise ausgespült werden. Es wird also die Filterfläche einerseits mechanisch gereinigt und andererseits durch hydraulische Strömung rückgespült, wodurch eine besonders intensive Reinigung erzielt wird.

Der Kolben kann unterschiedlich gestaltet sein, beispielsweise die Gestalt eines Tellers aufweisen. Ein derartiger tellerförmiger Kolben erfordert jedoch eine Führung, die entweder durch eine Kolbenstange oder aber durch den Abstreifer erforderlich ist Ein solcher axialer Abstand vergrößert jedoch das Bauvolumen. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist daher der Kolben die Gestalt eines Hohlzylinders auf, der an der dem Spülventil abgewandten Seite einen sich trichterförmig nach außen verengenden Boden aufweist, an dessen Grund die Platte oder die Rohrverbindung befestigt sind. Ein derartiger hohlzylindrischer Kolben führt sich selbst aufgrund seiner Länge. Durch die Ausbildung als Hohlzylinder steht die Kolbenlänge zusätzlich für die Rückstellfeder zur Verfügung, wodurch bei gegebener Federlänge die Längsausdehnung des Filtergehäuses um die Kolbenlänge verkleinert werden kann. Außerdem ist bei einer solchen Ausbildung des Kolbens von Vorteil, daß Kolben, Platte und Abstreiferplatte einstückig hergestellt sein können.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind Filtereinsatz, Kolben, Steuermembran mit Mehrwegeventil und druckmittelgesteuertes Membranventil in dem kompakt ausgebildeten Filtergehäuse untergebracht Dies hat den Vorteil, daß keinerlei Leitungsanschlüsse und Schlauchleitungen erforderlich sind außer dem Rohwasserzulauf und dem Reinwasserablauf sowie dem Spülwasserauslaß. Dadurch läßt sich der Montageaufwand auf das auch bei nicht rückspülbaren Filtern unumgängliche Minimum verringern. Außerdem ist die Gefahr falscher Anschlußführungen ebenso ausgeschaltet wie die Gefahr möglicherweise undicht werdender Schlauch-Steuerleitungen.

In der nachfolgenden Beschreibung wird ein in der Zeichnung dargestelltes Ausführungsbeispiel nach der Erfindung erläutert Es zeigt

F i g. 1 einen schematischen Längsschnitt durch ein selbstreinigendes Filter mit Abstreifer und Rückspülung und

Fig.2 eine perspektivische Ansicht eines Kolbens mit damit einstückiger Platte und Abstreiferplatte.

In einem mehrteiligen Filtergehäuse 1 sind ein rohrabschnittförmiger Filtereinsatz 2, eine Steuermembran 3, ein Mehrwegeventil 4, ein druckmittelgesteuertes Spülventil 5 und ein Kolben 6 mit einem Abstreifer 7 untergebracht. Das Gehäuse ist mit zwei seitlichen Anschlußöffnungen, einer Zulauföffnung 8 für das Rohwasser und einer Ablauföffnung 9 für das gefilterte Reinwasser versehen. An die beiden öffnungen 8 und 9, die in eine gemeinsame Ebene münden, ist ein Rohranschlußstück 10 angebaut, das mit zwei Verschraubungen für einen Zulauf 11 und einen Ablauf 12 versehen ist Das Rohranschlußstück 10 ist um eine zur Anschlußebene senkrechte und zur Mündung der Zulauföffnung 8 konzentrische Achse 13 drehbar, wodurch das so Filtergehäuse 1 eine beliebige Drehwinkellage um die Achse 13 relativ zum Rohranschiußstück 10 einnehmen kann.

Das Filtergehäuse 1 umfaßt einen zentralen Gehäuseteil 14, der mit einer Längsbohrung 15 versehen ist, die an einem Ende in eine Filterkammer 16 übergeht und deren anderes Ende in einen Spülkanal 17 mündet in dessen Verlauf ein als Spülventil 5 dienendes Membranventil angeordnet ist, durch dessen Membran 18 der Spülkanal 17 verschließbar ist

In der Filterkammer 16 ist der Filtereinsatz 2 untergebracht und in Ringen 19 und 20 gehalten. An der der Längsbohrung 15 abgewandten Seite ist das zentrale Gehäuseteil 14 durch einen Deckel 21 abgeschlossea Die Zulauföffnung 8 führt zur Innenseite des Deckels 21 und von dort in den Innenraum des Filtereinsatzes 2, an den radial nach außen die Filterkammer 16 anschließt, die außerhalb des Filtereinsatzes 2 einen Ringraum bildet, der in die Ablauföffnung 9 übergeht

Aus dem auf der Reinwasserseite befindlichen Ringraum der Filterkammer 16 führt eine Bohrung 22 zu einer Steuerkammer 23, die einerseits durch die Steuermembran 3 und andererseits durch einen Steuerdeckel 24 begrenzt ist, der Teil des Filtergehäuses 1 ist. Auf der der Steuermembran 3 gegenüberliegenden Seite ist eine Kammer 25 einerseits durch die Steuermembran 3 und andererseits durch den zentralen Gehäuseteil 14 begrenzt, die durch eine Bohrung 26 mit der Längsbohrung 15 verbunden ist Im Verlauf der Bohrung 26 ist eine Drossel 27 vorgesehen, durch die eine Wasserströmung von der Längsbohrung 15 zur Kammer 25 oder zurück gedrosselt und damit eingestellt werden kann. Die Steuermembran 3 ist als Schnappmembran ausgebildet, die eine deutliche Schalthysterese aufweist und bei allmählicher Bewegung von der einen Lage in die andere Lage nach Erreichen eines labilen Zwischenpunktes rasch umspringt Derartige Steuermembranen mit Schalthysterese, die aus Metall bestehen oder eine metallische Einlage aufweisen, sind bekannt An der Steuermembran 3 ist ein Stößel 28 befestigt und in einer Bohrung 29 des Steuerdeckels 24 geführt In eine Eindrehung des Stößels 28 ragt ein Keramikplättchen 30, das zusammen mit einem im Steuerdeckel 24 gelagerten Keramikplättchen 31 ein Mehrwegeventil bildet Zu diesem Zweck weist das Keramikplättchen 31 drei Bohrungen auf, von denen jeweils zwei in den beiden Endlagen des Keramikpiättchens 30 bzw. des Stößels 28 und der Steuermembran 3 miteinander verbunden sind. Von der mittleren Bohrung des Keramikpiättchens 31 führt eine Anschlußbohrung 32 durch den Steuerdeckel 24 nach außen zum Abfluß. Die beiden anderen Bohrungen des Keramikplä'tchens 31 sind über Kanäle 33 und 34 mit einer durch eine Arbeitsmembran 35 abgeteilten Arbeitskammer 36 verbunden. Die Arbeitskammer 36 ist einerseits durch den Steuerdeckel 24 und andererseits durch einen Ventileinsatz 37 begrenzt, wobei die Arbeitsmembran 35 zwischen dem Steuerdeckel 24 und dem Ventileinsatz 37 dicht eingespannt ist Ebenso ist die Steuermembran 3 zwischen dem Steuerdeckel 24 und das zentrale Gehäuseteil 14 bzw. eine zwischen das zentrale Gehäuseteil 14 und dem Steuerdeckel 24 eingelegte Dichtung dicht eingeklemmt

Der Ventileinsatz 37 ist abgedichtet in das Gehäuse eingesetzt und weist an seiner Stirnseite die Membran 18 des Spülventiles 5 auf, die an einem Formkörper 38 anliegt, mit dem zusammen sie an einem in dem Ventileinsatz 37 geführten Stößel 39 befestigt ist, an dessen gegenüberliegendem Ende der Arbeitsmembran 35 befestigt ist Eine Druckfeder 40 hält das Ventil auch in drucklosem Zustand der Anordnung in der Schließlage, in der die Membran 18 den Spülkanal 17 verschließt

An dem dem Spülventil 5 abgewandten Ende der Längsbohrung 15, in dem diese in die Filterkammer 16 übergeht, ist ein Dichtring 41 in eine Ringnut eingesetzt, der an der Außenoberfläche des Kolbens 6 anliegt Der Kolben 6 weist die Gestalt eines Hohlzylinders auf, der an der dem Spülventil 5 zugewandten Seite offen ist, wogegen an der gegenüberliegenden Seite ein trichterförmiger Boden 42 vorgesehen ist, in dessen Zentrum eine Durchgangsbohrung 43 axial eingearbeitet ist An dem Scheitel des Bodens 42 schließt eine als Planscheibe gestaltete Platte 44 an, an die eine Reihe von axialen Rohrstutzen 45 angeformt ist, die an ihrem Ende in eine Abstreiferplatte 46 übergehea Der Umfang der Abstreiferplatte 46 ist als Lippe oder Bürste 47 ausgebildet Der Durchmesser der Platte 44 ist geringfügig kleiner als der Durchmesser der Bürste 47 und ebenfalls geringfügig kleiner als der Innendurchmesser des Filtereinsatzes 2. Die Rohrstutzen 45 begrenzen Aussparungen in den beiden Platten 44 und 46 und bilden Durchgangsöffnungen für den Durchtritt des Wassers.
Im Betrieb strömt durch den Zulauf 11 Rohwasser zu, das durch die Rohrstutzen 45 in den zwischen dem Filtereinsatz 2 und dem Kolben 6 gebildeten Ringraum der Filterkammer 16 strömt. Von hier aus strömt das Wasser durch den Filtereinsatz 2 hindurch, wo alle Partikel zurückgehalten werden, deren Größe die lichte Weite der Maschen des Filtereinsatzes 2 übersteigt Das gereinigte Wasser fließt durch die Ablauföffnung 9 zum Ablauf 12. Der vor dem Filtereinsatz 2 herrschende Druck herrscht auch in der Längsbohrung 15, die über die Durchgangsbohrung 43 mit dem Raum zwischen den beiden Platten 44 und 46 und durch den Spalt zwischen der Platte 44 und dem Filtereinsatz 2 mit dem Ringraum zwischen dem Kolben 6 und dem Filtereinsatz 2 der Filterkammer 16 in Verbindung steht Durch die Bohrung 26 und die Drossel 27 baut sich derselbe Druck auch in der Kammer 25 auf und belastet die Steuermembran 3. Der in dem an die Ablaufseite des Filtereinsatzes 2 angrenzenden Raum herrschende Druck wirkt über die Bohrung 22 in der Steuerkammer 23 auf die andere Seite der Steuermembran 3. Sobald sich auf dem Filtereinsatz 2 Ablagerungen gebildet haben, die den Durchfluß durch das Filtergewebe behindern, baut sich ein Differenzdruck auf, der die Steuermembran 3 belastet In der dargestellten Ruhelage ist der in die Arbeitskammer 36 mündende Kanal 33 mit der Steuerkammer 23 verbunden, da die ihm zugeordnete Bohrung in dem Keramikplättchen 31 offen ist. Dagegen ist der Kanal 34 über eine in das Keramikplättchen 30 eingearbeitete und nach außen abgeschlossene Vertiefung mit der Anschlußbohrung 32 verbunden und daher drucklos. Auf die Arbeitsmembran 35 und damit die Membran 18 des Spülventiles 5 wirkt daher außer der Druckfeder 40 noch die durch den Druck im Kanal 33 erzeugte Kraft in Schließrichtung. Nimmt nun die Druckdifferenz zwisehen Zuström- und Abströmseite des Filtereinsatzes 2 zu, so wird bei Erreichen eines vorgegebenen Wertes die Steuermembran 3 soweit verformt, bis sie aufgrund ihrer Schnappcharakteristik in die andere Endlage springt, wobei sich über den Stößel 28 das Keramikplättchen 30 verschiebt, wodurch der Kanal 34 mit dem Druck in der Steuerkammer 23 gespeist wird, wogegen der Kanal 33 mit der Anschlußbohrung 32 verbunden und dadurch drucklos wird. Dadurch wird die Arbeitsmembran 35 entgegen der Wirkung der Feder 40 ver- schoben und nimmt über den Stößel 39 die Membran 18 mit, wodurch das Spülventil 5 öffnet Dadurch fällt der Druck in der Längsbohrung 15 wegen der vyffnung des SpUlkanales 17 ab und es wird der Kolben 6 unter Zusammenpressen einer Rücksteilfeder 48, die sich einerseits am Boden der Längsbohrung 15 und andererseits am Boden 42 des Kolbens 6 abstützt, in Richtung zum Spülventil 5 bewegt Dabei streift die Bürste 47 an der inneren Oberfläche des Filtereinsatzes 2 entlang. Der dabei abgestreifte Schmutz wird durch den Raum zwisehen den beiden Platten 44 und 46 hindurch und durch die Durchgangsbohrung 43 in die Längsbohrung 15 und weiter durch den Spülkanal 17 nach außen gespült Gleichzeitig fließt Wasser einmal durch den Spalt zwischen der Platte 44 und dem Filtereinsatz 2 und zum anderen auch radial durch den Filtereinsatz 2 in gegenüber dem normalen Filterbetrieb entgegengesetzter Strömungsrichtung durch den Raum zwischen den beiden Platten 44 und 46 und durch die Durchgangsboh-

rung 43 heraus. Dadurch wird ein sehr intensives Ab- und Rückspulen des Filtereinsatzes 2 ebenso wie ein mechanisches Abbürsten erreicht Da bei geöffnetem Spülventil 5 der Druck in der Bohrung 15 weit abfällt, fällt auch, durch die Drossel 27 allerdings verzögert, der Druck in der Kammer 25 ab, bis die Steuermembran 3 wieder in ihre dargestellte Lage zurückschnappt, wobei sie das Mehrwegeventil 30, 31 wieder zurückschaltet Dadurch wird die Arbeitsmembran 35 wieder von der anderen Seite belastet und schließt das Spülventil 5 ab. Sobald der Durchfluß durch den Spülkanal 17 endet, kann die Rückstellfeder 48 den Kolben 6 wieder zurückschieben bis die dargestellte Ausgangslage erreicht ist.
Es versteht sich, daß der Filtereinsatz keineswegs zy-

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lindrisch ausgebildet sein muß, sondern auch flach ausgebildet sein kann, wobei dann die Platten 44 und 46 entsprechend angepaßt gestaltet sind. Auch kann statt des Rohranschlußstückes 10 der Anschluß beispielsweise so ausgebildet sein, daß der Zulauf 11 am Deckel 21 vorgesehen ist und der Ablauf sich an der gegenüberliegenden Seite im Bereich der Ablauföffnung 9 befindet, wobei diese Öffnung um 90° versetzt gegenüber der gezeichneten Darstellung angeordnet ist. Die beiden Öffnungen im Übergang zum Rohranschlußstück 10 sind in diesem Fall geschlossen ausgebildet und die Trennwand zwischen der Zulauföffnung 8 und der Ablauföffnung 9 kann in dem Bereich der Ebene des Ringes 20 verlegt sein.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (11)

Patentansprüche:

1. Selbstreinigendes Filter für Wasserversorgungsanlagen, mit einem Filtergehäuse, in dem ein Filtereinsatz angeordnet ist, dessen eine Oberfläche mit dem Zulauf und dessen andere Oberfläche mit dem Ablauf verbunden ist und an der auf dem Filtereinsatz mit dem Zulauf verbundenen Oberfläche ein Ablöser für die abgelagerten Partikel angeordnet und an einem Träger angebracht ist, der in einer Richtung durch einen vom Wasser angetriebenen Kolben gegen eine Feder bewegbar ist und bei aus der Ruhelage herausbewegtem Träger ein Spülablauf geöffnet ist, der mit der Zulaufseite des Filtereinsatzes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zulaufseite und die Ablaufseite des Filtereinsatzes (2) mit je einer Seite einer Steuermembran (3) verbunden sind, die bei Erreichen eines vorgegebenen Druckabfalles an dem Filtereinsatz das Spülventil (5) öffnet, und daß der Kolben (6) zwischen Filtereinsatz (2) und Spülventil (5) angeordnet und mit einer als Drossel ausgebildeten Durchgangsbohrung (43) versehen ist

2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Spülventil (5) ein druckmittelgesteuertes Membranventil ist, und daß von der Steuermembran (3) ein Mehrwegeventil (30,31) und von diesem das Spülventil (5) gesteuert ist

3. Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermembran (3) eine Schalthysterese aufweist und einerseits mit der Ablaufseite des Filtereinsatzes (2) und andererseits mit dem Raum (15) zwischen Kolben (6) und Spülventil (5) verbunden ist

4. Filter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß in die Leitung (26) von der Steuermembran (3) zu dem Raum (15) zwischen Kolben (6) und Spülventil (5) eine ggfls. einstellbare Drossel (27) eingeschaltet ist

5. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (6) an dem dem Spülventil (5) abgewandten Ende mit dem Abstreifer (7), insbesondere einer Bürste (47) oder einer elastischen Lippe versehen ist

6. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (6) mit einer in axialer Richtung schmalen und radial bis dicht vor den Filtereinsatz reichenden Kammer versehen ist zum hydraulischen Ablösen abgelagerter Partikel.

7. Filter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im geringen Abstand zum Abstreifer (7) auf der dem Spülventil (5) zugewandten Seite des Abstreifers eine Platte (44) vorgesehen ist, deren Rand einen Spalt mit der Oberfläche des Filtereinsatzes (2) bildet.

8. Filter nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstreifer (7) den Rand einer den lichten Querschnitt ausfüllenden Abstreiferplatte (46) bildet, die mit Aussparungen versehen ist, die zu Aussparungen in der Platte (44) fluchten, daß miteinander fluchtende Aussparungen durch Rohrstutzen (45) miteinander verbunden sind, und daß in der Platte (44) eine Rohrverbindung zum Kolben (6) vorgesehen ist, die die Durchgangsbohrung (43) bildet

9. Filter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (6) die Gestalt eines Hohlzylinders aufweist, der an der dem Spülventil (5) abgewandten Seite einen sich trichterförmig nach außen verengenden Boden (42) aufweist, an dessen Grund die Platte (44) oder die Rohrverbindung befestigt sind.

10. Filter nach Ansprüche oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß Kolben (6), Platte (44) und Abstreiferplatte (46) einstückig hergestellt sind.

11. Filter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Filtereinsatz (2), der Kolben (6), die Steuermembran (3) mit dem Mehrwegeventil (30,31) und das druckmittelgesteuerte Membranventil (5) in dem kompakt ausgebildeten Filtergehäuse (1) untergebracht sind.