DE3019722C2 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bereitstellen von sauberen Reflexionsflächen für Verkehrszeichen, insbesondere für Straßenleitpfosten, bei der saubere Reflexionsplatten nacheinander vermittels eines Antriebs in eine dem Verkehr zugewandte Funktionsstellung bewegt und jeweils nach einem bestimmten, vorgegebenen Zeitabschnitt wieder aus dieser Stellung entfernt werden.

Solche Reflexionsflächen verschmutzen oberflächlich und müssen von Zeit zu Zeit gereinigt werden. Das kann von Hand oder mit einer auf einem Fahrzeug montierten Reinigungsvorrichtung geschehen, was jedoch aufwendig ist, weil dabei die weitläufig auf den Straßen verteilten Einrichtungen abgefahren werden müssen.

In der DE-OS 22 25 307 ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art beschrieben, bei der ein endloses Scharnierband aus starren Reflexionselementen schrittweise umlaufend angetrieben wird. Nach jedem Schritt befindet sich ein Reflexionselement in Funktionsstellung, und andere passieren auf dem Rücklauf ein Reinigungsbad. Das ist eine komplizierte Konstruktion.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei einfachem Aufbau wartungsarm und betriebssicher ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß ein horizontal verschieblich geführter Stapel aus aufrechtstehenden, sauberen Reflexionsplatten vorgesehen ist und daß der Antrieb jeweils nach dem vorgegebenen Zeitabschnitt den Stapel so weit in Richtung der dem Verkehr zugewandten Seite verschiebt, daß die vorderste, dem Verkehr zugewandte Reflexionsplatte ihre Unterstützung verliert und unter dem Einfluß der Schwerkraft von dem Stapel abfällt.

In Funktionsstellung befindet sich eine Reflexionsplatte, wenn sie mit ihrer Reflektorschicht zum Beispiel in einer Aussparung des Straßenverkehrszeichens freiliegt und den Reflektor bildet. Die in Funktionsstellung befindliche Reflexionsplatte, die der Verschmutzung ausgesetzt ist, wird durch einen Wechselvorgang gegen die nächstfolgende saubere Reflexionsplatte aus dem Stapel ausgewechselt. Erst wenn alle Reflexionsplatten aus dem Stapel aufgebraucht sind, muß das Wartungspersonal eingreifen und die verschmutzten Reflexionsplatten herausnehmen und einen Stapel sauberer Reflexionsplatten einsetzen und die Vorrichtung wieder in ihre Ausgangsstellung zurückschalten.

Der Wechselvorgang soll ausgelöst werden, rechtzeitig bevor die in Funktionsstellung befindliche Reflexionsplatte durch Verschmutzung nicht mehr hinreichend reflektiert. Die Auslösung des Wechselvorgangs kann durch einen auf die in Funktionsstellung befindliche Reflexionsplatte gerichteten Verschmutzungstaster ausgelöst werden. Einfacher und im Sinne der eingangs genannten Aufgabenstellung bevorzugt, ist jedoch für die Auslösung eine Zeitsteuerung, durch die ein Wechselvorgang zu vorbestimmten Zeiten ausgelöst wird, also nach einem einmal voreingestellten Zeitprogramm. Welches Zeitprogramm im Einzelfall optimal ist, hängt von den äußeren Einflüssen ab, denen die Vorrichtung im praktischen Betrieb an der betreffenden Einsatzstelle ausgesetzt ist, und man wird es gegebenenfalls durch Probieren herausfinden.

Damit der Wechselvorgang selbsttätig durchgeführt werden kann, benötigt die Vorrichtung einen Antrieb, der zum Beispiel einen beim Einsetzen eines neuen Reflexionsplattenstapels mit aufzuziehendem Federmotor aufweisen kann. Auch ein batteriebetriebener Motor ist für den Antrieb geeignet. Bevorzugt wird jedoch ein durch äußere Luftdruckschwankungen angetriebener Aneroidmotor oder ein durch äußere Temperaturschwankungen angetriebener Thermomotor.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.

In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 perspektivisch einen Straßenleitpfahl mit einer Vorrichtung zum Bereitstellen von sauberen Reflexionsflächen,

Fig. 2 den die Vorrichtung enthaltenen Abschnitt eines Straßenleitpfahls im Längsschnitt,

Fig. 3 den Schnitt III-III aus Fig. 2,

Fig. 4 Teile des Ausführungsbeispiels aus Fig. 2 und 3,

Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel in der Schnittdarstellung entsprechend Fig. 2 gemäß den Pfeilen V-V aus Fig. 6,

Fig. 6 den Schnitt VI-VI aus Fig. 5,

Fig. 7 ausschnittsweise in der Darstellung entsprechend Fig. 5 ein weiteres Ausführungsbeispiel,

Fig. 8 im Blockschaltbild einen Aneroidmotor und

Fig. 9 im Blockschaltbild einen Thermomotor.

Der gemäß Fig. 1 allgemein mit 1 bezeichnete Straßenleitpfahl(-pfosten) hat ein rohrförmiges, oben geschlossenes Gehäuse aus Kunststoff mit etwa dreieckigem Querschnitt. Dieser Straßenleitpfahl (1) ist neben der Fahrbahn an einer Straße aufrecht montiert mit der dem Beschauer von Fig. 1 zugekehrten Seite der Straße zugekehrt. Gegen die Fahrtrichtung weist, Rechtsverkehr vorausgesetzt, ein rechteckiger Reflektor 2, der hinter einem rechteckigen Durchbruch 3 angeordnet ist, während in Fahrtrichtung zwei weitere übereinander angeordnete kreisrunde Reflektoren 4 und 5 weisen, die hinter entsprechenden kreisrunden Durchbrüchen 6 und 7 angeordnet sind. Die Reflektoren 2, 4 und 5 werden durch die Reflexionsfläche von Reflexionsplatten gebildet, die selbsttätig durch eine im Innern des Pfahls 1 in Fig. 1 nicht sichtbaren Antrieb bei Verschmutzung ausgewechselt werden.

Gemäß Fig. 2 und 3 ist der rohrförmig, oben geschlossen ausgebildete Straßenleitpfahl 10 nur mit einem Abschnitt dargestellt, in dem ein Durchbruch 11 für den Reflektor vorgesehen ist. Im Innern des Pfahls 10 befindet sich die allgemein mit 12 bezeichnete Vorrichtung, die mit einem Stapel 13 sauberer Reflexionsplatten beladen ist und bereits aufgebrauchte Reflexionsplatten in einem zweiten Stapel 14 gesammelt hat. Die Reflexionsplatten sind, wie für die Reflexionsplatte 15 in Fig. 4 angedeutet, steife rechteckige Platten mit zwei Löchern 16, 17 in der Nähe des unteren Randes. Mit diesen Löchern 16, 17 sind die sauberen Reflexionsplatten des Stapels 13 auf die jeweils oberen Schienen 18, 19 von Bügeln 20, 21 aufgesteckt. Die Bügel 20, 21 enthalten je zwei horizontale Schienen 18, 19 bzw. 22, 23. Die unteren Schienen sind mit 22 und 23 bezeichnet und mit den oberen durch vordere Schienenbogen 24, 25 verbunden. Die beiden Bügel 20, 21 sind in ein innen am Pfahl 10 befestigtes Gehäuse 26 der Vorrichtung 12 eingesteckt und können von Hand herausgezogen werden. Bei herausgezogenen Bügeln 20, 21 wird ein Stapel 13 sauberer Reflexionsplatten auf die oberen Schienen 18, 19 gesteckt, und der zweite Stapel 14 der verschmutzten Reflexionsplatten wird abgezogen, und dann werden die Bügel 20, 21 eingesteckt. An der Rückseite der hintersten Reflexionsplatte 27 des Stapels 13 ist ein Stempel 28 des Antriebs angesetzt, der in dem Gehäuse 26 in Pfeilrichtung 29 und in Gegenrichtung verschieblich gelagert ist. In Pfeilrichtung 29 wird der Stempel 28 durch den im Gehäuse 26 untergebrachten Motor des Antriebs schrittweise vorgeschoben, so daß in vorbestimmten Zeitabständen, die sich aus einem Zeitprogramm ergeben können, die jeweils vorderste Reflexionsplatte 31 des Stapels 13 nach vorn geschoben wird, so weit, daß sie die Rückstelllkraft eines ihren oberen Rand vorne angreifenden, elastischen Halters 32 überwindet und wie für die Reflexionsplatte 33 dargestellt unter Schwerkraft herunterklappen kann, um sich an den zweiten Stapel 14 anzuschließen. Beim Einsetzen eines neuen Stapels wird der Stempel 28 von Hand gegen die Pfeilrichtung 29 wieder zurück in seine zurückgezogene Ausgangslage gedrückt, die in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet ist.

Wenn die Reflexionsplatten, wie für die Reflexionsplatte 15 gezeichnet, ihre Reflexionsschicht vorn aufweist, dann befindet sich die Reflexionsplatte 31 in Funktionsdarstellung und reflektiert in der oberen Hälfte des Durchbruchs 11 einfallendes Licht. Statt dessen können die Reflexionsplatten auch auf der anderen Seite, also der dem Beschauer von Fig. 4 abgekehrten Seite, eine Reflexionsschicht aufweisen, dann befindet sich die Reflexionsplatte 8 in Funktionsstellung und reflektiert das in der unteren Hälfte des Durchbruchs 11 einfallende Licht. Es können auch beide Seiten der Reflexionsplatten mit einer Reflexionsschicht beschichtet sein, dann befinden sich jeweils zwei Reflexionsplatten, gemäß Fig. 2 also die Reflexionsplatten 31 und 8, in Funktionsstellung, und zwar die Reflexionsplatte 31 mit ihrer vorderen Reflexionsschicht und die Reflexionsplatte 8 mit ihrer rückwärtigen Reflexionsschicht.

Gemäß Fig. 5 und 6 ist der Straßenleitpfahl mit 40 bezeichnet und die Vorrichtung allgemein mit 41 bezeichnet. Die Vorrichtung 41 ist mit zwei Stapeln 42 und 43 von sauberen Reflexionsplatten beschickt. Die jeweils vorderste Reflexionsplatte 44 des Stapels 42 befindet sich in Funktionsstellung hinter den beiden übereinander gelegenen Durchbrüchen 45, 46, und die vorderste Reflexionsplatte 47 des Stapels 43 befindet sich in Funktionsstellung hinter dem rechteckigen Durchbruch 48. Die Durchbrüche 45, 46 entsprechen etwa den Durchbrüchen 6 und 7 aus Fig. 1, und der Durchbruch 48 entspricht dem Durchbruch 3 aus Fig. 1. Die Reflexionsplatten weisen fluchtende Gewindelöcher auf und sind mit diesen stapelweise auf je eine mit horizontaler Achse angeordnete Gewindewelle 50, 51 geschraubt. Die beiden Gewindewellen sind in einem am Pfahl 40 befestigten Lagerteil 52 drehbar gelagert und werden über Kegelräder 53, 54 und ein gemeinsames Kegelrad 55 von einem innerhalb des Gehäuses 56 angeordneten Motor des Antriebs gedreht, und zwar mit einem Drehsinn derart, daß bedingt durch die Gewindeverschraubung die Reflexionsplatten nach vorn auf die Durchbrüche 45 und 46 beziehungsweise 48 zu bewegen. Die Reflexionsplatten liegen seitlich an einer als Verdrehungssicherung dienenden, am Straßenleitpfahl 40 befestigten Gleitwand 34 beziehungsweise 35 an.

Die jeweils vorderste, in Funktionsstellung befindliche Reflexionsplatte 44 beziehungsweise 47 gelangt dann bei weiterem Vorschub über das Ende der Gewindewelle 50 bzw. 51 hinaus in eine Abwurfstellung, in der sie wie für die Reflexionsplatte 58 gekennzeichnet nach unten unter Schwerkraftwirkung abrutschen kann und über einen Abweiser 59 in einen im unteren Teil des Pfahls 40 befindlichen Sammelbehälter 60 geleitet wird. Die Reflexionsschichten der Reflexionsplatten sind auf der jeweils den Durchbrüchen 45, 46 bzw. 48 zugekehrten Seite der Platten angeordnet. Die Stirnseiten der Gewindewellen 50, 51 können mit einer Reflexionsschicht beschichtet sein, ober aber man kann in Abänderung des Ausführungsbeispiels die Gewindewellen 50 und 51 so anordnen, daß sie nicht hinter den Durchbrüchen 45, 46 bzw. 48 liegen und die Reflexionsplatten entsprechend größer ausbilden.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5 und 6 ist die im Stapel 42 beziehungsweise 43 zu vorderst gelegene Reflexionsplatte 44 bzw. 47 in Funktionsstellung und reflektiert. In Abänderung kann man, wie nun anhand von Fig. 7 erläutert wird, die jeweils vorderste Reflexionsplatte funktionslos lassen und und abfallen lassen in eine Funktionsstellung, in der sie aufgefangen wird. In Fig. 7 ist der Pfahl mit 66 bezeichnet, der einen Durchbruch 61 aufweist, hinter dem sich die in Funktionsstellung befindliche Reflexionsplatte 62 mit ihrer Reflexionsschicht nach außen weisend befindet. Die Reflexionsplatte 62 stützt sich auf einem beweglichen Halteelement 63 ab, das zum Antrieb gehört und mit einem Funktionsarm 64 an den in Fig. 7 nicht dargestellten, in einem dem Gehäuse 56 entsprechenden Gehäuse untergebrachten Motor angeschlossen ist. Am Funktionsarm 64 ist außerdem noch eine nach oben zurückgewinkelte Blattfeder 65 gelagert, die die Reflexionsplatte 62 von hinten gegen die Ränder des Durchbruchs 61 drückt. Beim Wechselvorgang wird das Halteelement 63 zurückgezogen, so daß die Reflexionsplatte 62 abfallen kann und entsprechend wie nach Fig. 5 in einen dem Sammelbehälter 60 entsprechenden Sammelbehälter gelangt. Gleichzeitig wird aus dem darüber befindlichen Stapel, der entsprechend wie der Stapel 42 aus Fig. 5 ausgebildet ist und bewegt wird, die zuvorderst gelegene Reflexionsplatte freigegeben, fällt nach unten und wird dort in der Funktionsstellung durch das inzwischen wieder vorbewegte Halteelement 63 aufgefangen. Die den Durchbrüchen 45 und 46 entsprechenden Durchbrüche auf der Höhe des Stapels sind bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 7 nicht vorgesehen, dafür ist der Durchbruch 61 vorgesehen. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 kann mit einem Stapel oder aber mit zwei Stapeln, entsprechend wie in Fig. 5 und 6, ausgebildet sein. Dann ist für den zweiten, nicht dargestellten Stapel die gleiche Vorkehrung getroffen, dahingehend, daß die jeweils vorderste Reflexionsplatte aus dem Stapel abgeworfen wird, in Funktionsstellung gelangt, dort gehalten wird und erst dann in den Sammelbehälter gelangt.

Die Antriebe der Vorrichtungen 12 beziehungsweise 41 und der nur teilweise dargestellte Antrieb aus Fig. 7 sind mit Motoren ausgestattet. Dabei kann es sich um batteriebetriebene Elektromotoren, von Hand aufziehbare Federmotoren und dergleichen handeln. Bevorzugt jedoch sind Motore, wie sie nun anhand der Fig. 8 und 9 erläutert werden.

Gemäß Fig. 8 ist mit 80 eine Manometerdose bezeichnet - das ist eine evakuierte, luftdicht verschlossene, im übrigen hohle Dose - die an ihrer Unterseite fest montiert ist und an ihrer Oberseite, entsprechend dem Doppelpfeil 81, äußeren Luftdruckschwankungen nachgibt. An diese Oberseite ist eine Betätigungsstange 82 befestigt, die sich, abhängig von den Luftdruckschwankungen, in Richtung des Doppelpfeils 81 hin- und herbewegt. Die dadurch hervorgerufenen Pumpbewegungen der Stange 82 ziehen einen Federmotor 83 auf, etwa nach den gleichen Prinzipien, wie ein Federmotor einer automatischen Armbanduhr von einem mechanisch bewegten Schwinganker aufgezogen wird. Der Federmotor 83 treibt ein Uhrwerk 84, das nach Ablauf einer jeweils vorbestimmten Zeitspanne den Federmotor 83 ansteuert, den Antrieb der Wechselvorrichtung 12 beziehungsweise 41 für einen Wechselvorgang zu betätigen.

Das Ausführungsbeispiel nach Fig. 9 unterscheidet sich von dem nach Fig. 8 nur dadurch, daß anstelle der Manometerdose 80 ein Bimetallthermofühler 90 vorgesehen ist, der am einen Ende stationär montiert ist und mit seinem anderen freien Ende auf eine der Betätigungsstange 82 entsprechende Betätigungsstange 91 einwirkt, so daß diese, abhängig von den äußeren Temperaturschwankungen, Pumpbewegungen entsprechend dem Doppelpfeil 92 ausübt, die den Federmotor 93 antreiben, der mit einem Uhrwerk 94, entsprechend dem Uhrwerk 84, zusammenwirkt und in voreingestellten Zeitabschnitten den Antrieb der Wechselvorrichtung 12 beziehungsweise 41 für einen Wechselvorgang auslöst.

In Abänderung der Ausführungsbeispiele nach Fig. 8 und 9 kann die Manometerdose beziehungsweise der Bimetallthermofühler unmittelbar, zum Beispiel über eine Klinke, die in eine Verzahnung eingreift, den Stempel 28 vorschieben beziehungsweise das Kegelrad 55 drehen; indem bei jedem Hub der Manometerdose beziehungsweise des Bimetallfühlers, der eine vorbestimmte Amplitude überschreitet, die Verzahnung um einen Schritt vorgeschoben wird. Dieser Vorschub, der in sehr kleinen Schritten erfolgt, kann dann über ein Umsetzungsgetriebe den Stempel 28 beziehungsweise das Kegelrad 55 antreiben.

Claims (9)

1. Vorrichtung zum Bereitstellen von sauberen Reflexionsflächen für Verkehrszeichen, insbesondere für Straßenleitpfosten, bei der saubere Reflexionsplatten nacheinander vermittels eines Antriebs in eine dem Verkehr zugewandte Funktionsstellung bewegt und jeweils nach einem bestimmten, vorgegebenen Zeitabschnitt wieder aus dieser Stellung entfernt werden, dadurch gekennzeichnet,
daß ein horizontal verschieblich geführter Stapel (13, 42) aus aufrechtstehenden, sauberen Reflexionsplatten (15) vorgesehen ist und
daß der Antrieb jeweils nach dem vorgegebenen Zeitabschnitt den Stapel (13, 42) so weit in Richtung der dem Verkehr zugewandten Seite verschiebt, daß die vorderste, dem Verkehr zugewandte Reflexionsplatte (31, 44) ihre Unterstützung verliert und unter dem Einfluß der Schwerkraft von dem Stapel (13, 42) abfällt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die jeweils vorderste Reflexionsplatte (31, 44) des Stapels (13, 42) in Funktionsstellung befindet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,
daß die abgeworfenen Reflexionsplatten einen zweiten Stapel (14) bilden und
daß die jeweils zuletzt abgeworfene Reflexionsplatte (8) des zweiten Stapels (14) sich in Funktionsstellung befindet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein bewegliches Halteelement (63) in der Bahn der abgeworfenen Reflexionsplatte (62) vorgesehen ist, durch das diese aufgefangen und in Funktionsstellung gehalten wird und freigegeben wird, kurz bevor die nächste Reflexionsplatte vom Stapel abgeworfen wird, und
daß die vom Halteelement (63) freigegebene Reflexionsplatte (62) durch Schwerkraft nach unten abfällt in einen Sammelbehälter.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die Reflexionsplatten (15) im Bereich ihres unteren Randes jeweils zwei Löcher (16, 17) aufweisen, durch die zur horizontalen Führung der Reflexionsplatten (15) zwei obere Schienen (18, 19) von zwei Bügeln (20, 21) gesteckt sind, die je zwei übereinandergelegene, horizontale, durch je einen vorderen Schienenbogen (24, 25) verbundene Schienen aufweisen, und
daß der Stapel (13) mit den sauberen Reflexionsplatten (15), stehend auf den oberen Schienen (18, 19), durch einen von hinten angesetzten Stempel (28) des Antriebs vorgeschoben wird und die jeweils vorderste Reflexionsplatte (31) durch einen ihren oberen Rand vorne angreifenden, elastischen Halter (32) zurückgehalten wird, bis der Halter (32) außer Eingriff gerät und die Reflexionsplatte (31) vom Stapel abfällt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Reflexionsplatten des Stapels (42) mit fluchtenden Gewindelöchern auf eine mit horizontaler Achse angeordnete Gewindewelle (50) des Antriebs aufgeschraubt sind und durch seitliche Führungen (34) gegen Verdrehen gesichert sind und
daß die Gewindewelle (50) durch den Motor des Antriebs in Vorschubrichtung gedreht wird und unmittelbar vor der vordersten Reflexionsplatte (44) des Stapels (42) endet, so daß die vorderste Reflexionsplatte (44), sobald sie über das Ende der Gewindewelle (50) hinausgelangt, zum Abfallen freigegeben ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine Zeitsteuerung für den Antrieb vorgesehen ist, durch die ein Wechselvorgang, bei dem eine neue Reflexionsplatte in Funktionsstellung gerät, zur vorbestimmten Zeit ausgelöst wird.

8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb einen durch äußere Luftdruckschwankungen angetriebenen Aneroidmotor aufweist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb einen durch äußere Temperaturschwankungen angetriebenen Thermomotor aufweist.