DE301812C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

■- Λε 301812 KLASSE 46 b. GRUPPE

FREDERIK WILKENS in ELBING.

Bei Kraftmaschinen aller Art wird häufig die Bewegung von den Steuerungsorganen (Exzenter, Nocken o. dgl.) aus auf die zu steuernden Ventile durch einen Kipphebel übertragen. Die Gelenke dieser Kipphebel werden nun fortdauernd abwechselnd nach entgegengesetzten Richtungen hin beansprucht, und dadurch entstehen alsbald starke Stöße und ein unangenehmes klapperndes Geräusch, was namentlich dann sehr störend ist, wenn es sich um die Steuerung von Verbrennungskraftmaschinen handelt, bei denen die erwähnten Steuerungsorgane hohen Temperaturen ausgesetzt sind. Bei solchen Maschinen muß nämlich dafür gesorgt werden) daß die durch die Temperaturerhöhungen entstehenden Längenveränderungen der Steuerungsorgane vor sich gehen können, und zu diesem Zweck muß man an einer geeigneten Stelle einen Zwischenraum vorsehen, der erst nach Einleitung der Bewegung ausgeschaltet wird (Toter Gang). Daß hierdurch die erwähnten Störungen wesentlich erhöht werden, ist klar.

Gegenstand der Erfindung ist eine Kipphebelanordnung für die Steuerung von Ventilen, insbesondere bei Verbrennungskraftmaschinen, durch die der erwähnte Übelstand beseitigt wird. Nach der Erfindung wird der Kipphebel an seinem mittleren Drehpunkt nicht auf einem festen Zapfen gelagert, sondern so, daß er in der Druckrichtung verschiebbar und durch eine Feder gegen . die Verschiebung abgestützt ist. Beim Betrieb der Steuerung wird, wenn das Ventil eröffnet werden soll, daher zunächst die Stützfeder ■ gespannt und dann erst die Bewegung auf das Ventil übertragen. Das Entstehen der mit dem Toten Gang verbundenen Schläge und Geräusche wird vermieden. Das ist auf das vollkommenste der Fall, wenn man die Feder so gestaltet, daß bei der Spannung ihre einzelnen Windungen sich nicht alle gleichzeitig .auflegen, sondern eine nach der anderen-aufeinander aufrollen.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt, ι ist der schematisch angedeutete Rahmen einer beliebig eingerichteten Verbrennungskraftmaschine, deren Ventil 2 von einem Exzenter 3 mittels der Stange 4 gesteuert wird. Nach der Erfindung ist der die Bewegung vom Exzenter auf das Ventil übertragende Kipphebel nicht auf einem festen Mittelzapfen gelagert, sondern der Kipphebel 5 ist mit einer Büchse 6 ausgestattet, in der eine Feder 7 untergebracht ist. Diese stützt den Kipphebel unter Zwischenschaltung eines Kopfes 8 an einem Zapfen 9 ab,. der an einem Konsol 10 des Maschinenrahmens fest angebracht ist. Der Kipphebel ist an beiden. Enden mit Gelenkpfannen 11 und 12 versehen, das Ventil 2 mit der Ventilstange 13 und der Feder 14 ausgerüstet.

Es ist ersichtlich, daß, wenn die Exzenterstange 4 nach aufwärts geht, um die Eröffnung des Ventils zu bewirken, zunächst die Feder 7 gespannt wird, und daß die Ventilstange 13 erst dann niedergedrückt wird, wenn die Kraft der Ventilfeder 14 durch die Spannung der Feder 7 überwunden wird, wenn also der Tote. Gang ausgeschaltet ist. Die Feder 7 bietet ohne weiteres die Möglichkeit von Wärmeausdehnungen. Schläge und Ge-

40

45

50

55

60

65

70

rausche sind nun so sicherer vermieden, als die Geschwindigkeit, mit der die Gänge der Feder sich aufeinanderlegen, nur etwa halb so groß ist, wie diejenige, mit der die Gelenk-, pfannen ii und 12 sich bewegen, die Stöße

,. also weit geringer sind, als wenn sie an diesen Stellen auftreten würden.

Um den Zeitpunkt der Eröffnung ganz präzise zu gestalten, empfiehlt es sich, die Ventilfeder 14 so stark zu machen, daß das Ventil erst dann geöffnet wird, wenn die einzelnen Windungen der Feder 7.sich aufeinander gelegt haben. Damit das nicht bei allen Windungen im gleichen Augenblick geschieht —_ wodurch ja auch wieder ein ziemlich heftiger Schlag entstehen- könnte — empfiehlt es sich, die Feder so anzuordnen, daß sich die Windungen eine nach der anderen aufeinanderlegen. Das kann entweder so geschehen, daß man die Feder -gemäß Fig. 2 gestaltet, also den aufeinanderfolgenden Windungen von einem nach dem anderen Ende einen immer wachsenden Abstand gibt, oder dadurch, daß man den Durchmesser der Windungen gemäß Fig. 3 verändert. Im letzteren Fall würde man auch zu kleineren Abmessungen der Büchse 6 gelangen. .

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: . ·

   Kipphebel für die Steuerung von Ventilen, insbesondere bei Verbrennungskraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel an seinem mittleren Drehpunkt in der Druckrichtung verschiebbar gelagert ist und gegen den Drehzapfen hin durch eine Feder abgestützt ist, deren Windungen bei der Ventileröffnung sich allmählich aufeinander- oder auf eine Grundplatte auflegen. _λ

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.