DE3012947A1 - Schrauben-abdeckkappe - Google Patents

Description

Schrauben-Abdeckkappe

Die Erfindung bezieht sich auf Abdeckkappen für Schraubenköpfe.

Einige Schraubenarten haben Ausnehmungen, in die ein Schraubenzieher für das Drehen der Schrauben eingreifen kann. Die Ausnehmung einer jeden solchen Schraube weist eine Vielzahl von Schlitzen auf, die sich radial von einem Zentralabschnitt der Ausnehmung nach außen erstrecken. Bekannte Schrauben dieser Gattung haben Ausnehmungen mit vier Schlitzen, die in Kreuzform angeordnet sind; solche Schrauben werden unter den Markennamen Phillips, Pozidriv und Supadriv auf dem Markt angeboten.

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Es ist wünschenswert, solche Schrauben mit einer dekorativen Abdeckkappe zu versehen, die leicht an den Schraubenköpfen angebracht werden kann, um das Erscheinungsbild beispielsweise eines Möbelstücks zu verbessern, das unter Benutzung dieser Schrauben zusammengesetzt wurde.

Eine alte vorgeschlagene Kappenform wird in der

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Deutsche Bank (München) Klo. 51/61070

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US-PS 2 363 665 beschrieben. Diese Abdeckkappe hat vier Vorsprünge, die in einem Kunststoff-Kappenkopf eingebettet sind. Jeder Vorsprung ist durch ein bogenförmiges Stück aus federndem Metall ausgebildet, das nach innen hin offen ist, und die Vorsprünge sollen in die entsprechenden Schlitze einer Phillips-Schraube eingreifen, um die Kappe festzuhalten. Diese Abdeckkappen waren auf dem Markt nicht sehr erfolgreich, und man nimmt an, daß die Gründe darin zu suche η sind, daß diese Abdeckkappen sehr schwierig herzustellen und an den Schrauben anzubringen waren, daß sie nicht fest mit den Schrauben verbunden werden konnten und daß es ihnen an Vielseitigkeit im Einsatzgebiet fehlte, da sie nur für Phillips-Schrauben passend waren.

Andere Abdeckkappen, wie sie gegenwärtig auf dem Markt sind, haben einen Mittelzapfen, der in den Zentralabschnitt der Schraubenzieher-Ausnehmung gedrückt wird. Wieder andere haben einen Vorsprung, dessen Form im wesentlichen mit dem Endabschnitt eines Kreuzschlitz-Schraubenziehers identisch ist und der ebenfalls in die Schraubenzieher-Ausnehmung gedrückt wird. Diese Abdeckkappen sind im allgemeinen nur für einen einzigen Schraubentyp passend und sie sind schwierig anzubringen. Wieder andere Abdeckkappen erfordern Ausnehmungen, die speziell um die Schraubenköpfe ausgebildet sind, so daß sie in diese Ausnehmungen eingepaßt werden können, also nicht in die Schrauben selbst.

Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, eine Abdeckkappe oben beschriebener Gattung zu schaffen, die in einfacher Weise mit dem Schraubenkopf verbunden werden kann, einfach herzustellen ist und für verschiedene Schraubenformen verwendbar ist.

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Diese Aufgabe wird durch eine einstückige Kunststoff-Abdeckkappe für KreuzSchlitzschrauben gelöst, wobei die Abdeckkappe einen Abdeckabschnitt und vier Paare von in Umfangsrichtung im Abstand stehenden Rippen besitzt, deren Radialflächen in radialer Richtung nach außen divergieren. Die Rippenpaare sind untereinander durch einen zentralen Verbindungsabschnitt verbunden, der in den Zentralabschnitt der Ausnehmung in der Schraube eingesetzt werden kann, und jedes Rippenpaar greift federnd zwischen die Wände eines entsprechenden Schlitzes einer Schraubenzieher-Ausnehmung ein.

Das federnde Eingreifen der Rippen in'die Schlitzwände sorgt für eine einfache und wirkungsvolle Verbindung der Abdeckkappe mit dem Schraubenkopf. Es hat sich herausgestellt, daß die erfindungsgemäßen Abdeckkappen mit den Schraubenköpfen fest verbunden werden können, daß sie einfach herzustellen sind, und daß sie sehr vielseitig eingesetzt werden können, d. h. daß eine Abdeckkappe für verschiedene Schraubentypen verwendet werden kann.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind die Rippen eines jeden Rippenpaares normalerweise in umfangsrichtung voneinander über ihre ganze radiale Erstreckung getrennt; es soll jedoch betont werden, daß die Rippen eines jeden Rippenpaares - falls erwünscht - untereinander verbunden werden können, beispielsweise an ihren radial innen und/oder außen liegenden Enden. Wenn sie zwischen die Wände des Schlitzes eingesetzt werden, werden die Rippen gegeneinandergedrückt. Die Rippen haben eine gewisse Elastizität, die für eine feste Verbindung mit den Schlitzwänden sorgt.

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Die Kappe kann für den Gebrauch bei Senk- oder Rundkopfschrauben ausgelegt werden.

Wenn die Abdeckkappe an die Schraube angebracht wird, wird der zentrale Verbindungsabschnitt im Zentralabschnitt der Schraubenzieher-Ausnehmung fixiert, was zur Zentrierung der Abdeckkappe und zur Erleichterung der Montage einer Abdeckkappe an der Schraube dient.

^Der Verbindungsabschnitt kann durch einen zylindrischen Schaft gebildet sein. Er kann dabei elastisch ausgebildet sein und in die äußere Wandung des Zentralabschnitts der Schraubenzieher-Ausnehmung eingreifen, wodurch die Abdeckkappe fester mit der Schraube verbunden wird.

Es hat sich herausgestellt, daß die Abdeckkappe wesentlich leichter und fester mit der Schraube verbunden werden kann, wenn der Verbindungsabschnitt zumindest in seinem vorderen Endabschnitt hohl und in sich elastisch ausgebildet ist.

Die Rippen sind bevorzugterweise zumindest im Bereich ihrer Vorderenden in radial nach innen verlaufender Richtung abgeschrägt, ,um die Anbringung der Abdeckkappen an die Schrauben noch einfacher zu machen. Es ist ebenfalls wünschenswert, daß die Radialflächen der Rippen eines jeden Rippenpaares in axialer Richtung auf ihre vorderen Enden zu konvergieren, um das Einsetzen der Rippen in den Schlitz zu erleichtern.

Bevorzugterweise ist der Abdeckabschnitt der Abdeckkappe flexibel und gewölbt. Falls der Schraubenkopf gegenüber der ihn umgebenden Oberfläche versenkt ist, wird die Abdeckkappe in die Schraubenzieher-Ausnehmung fest eingesetzt, in dem der Abdeckabschnitt leicht flach

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■ι gedrückt und danach in seinem verformten Zustand durch die gute Haftung der Rippen in der Schraubenzieher-Ausnehmung gehalten wird. Diese Ausgestaltung erlaubt große Toleranzen bezüglich der Relativlagen zwischen Schraubenc kopf und der ihn umgebenden Oberfläche.

Nachstehend wird anhand schematischer Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel·ider Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Abdeckkappe in

einer Ansicht von unten und

Fig. 2 eine Seitenansicht der Abdeckkappe von Fig. 1, in der der Abdeckabschnitt

im Schnitt und der Schaft bzw. die Rippen in der Seitenansicht gezeigt sind.

Die Abdeckkappe 2 besitzt einen gewölbten Abdeckabschnitt 4. Ein zylindrischer Schaft 6 aus federndem Material erstreckt sich vom Zentrum einer konkaven Seite des Abdeckabschnitts 4 aus in axialer Richtung.

Der Schaft 6 hat vier Paare 8 von Rippen TO, die sich von ihm radial nach außen erstrecken, wobei die Rippenpaare symmetrisch um den Schaft 6 angeordnet sind.

Die Rippen 10 eines jeden Rippenpaars 8 divergieren im allgemeinen vom Schaft 6 in radialer Richtung nach außen.

Die Abdeckkappe 2 ist so konzipiert, daß sie an eine Schraube mit einem Kreuzschlitz für die Aufnahme eines entsprechenden Schraubenziehers angebracht werden

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] kann. Wenn die Abdeckkappe eingesetzt wird, paßt der Schaft 6 in den Zentralabschnitt der Kreuzschlitz-Ausnehmung und zentriert dadurch die Abdeckkappe auf den Schraubenkopf. Jedes Rippenpaar 8 paßt in einen entsprechenden Schlitz der Ausnehmung.

Die Rippen 10 eines jeden Rippenpaars 8 werden durch die Wände des jeweiligen Schlitzes zusammengequetscht, so daß die Radialflächen 12 der Rippen, die normalerweise iⁿ radialer Richtung nach außen divergieren, federnd an den Wänden der Schlitze anliegen.

Die Abschnitte 14 der äußeren Oberfläche des Schafts 6 zwischen den Rippenpaaren 8 liegen federnd an der Wandung des Zentralabschnitts der Ausnehmung an.

Der Schaft 6 ist im Bereich seines vorderen Endabschnitts hohl ausgebildet - vergleiche Bezugsziffer 16 um die elastische Verformung des Schafts zu unterstützen.

Um die Anbringung der Abdeckkappe 2 zu erleichtern, besitzt der Schaft 6 einen mit 18 bezeichneten abgeschrägten Vorderrand.

Auch die radial außen liegenden Oberflächen 20 bzw. die Axialflächen der Rippen haben vordere Endabschnitte 22, die radial nach innen zu laufen.

Ferner weisen die Radialflächen 12 der Rippen eines jeden Rippenpaars 8 vordere Endabschnitte 24 auf, die in axialer Richtung auf die Vorderenden zu konvergieren.

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Der Durchmesser des Abdeckabschnitts 4 ist größer als der Durchmesser des Schraubenkopfes, so daß dieser vollkommen abgedeckt wird.

Es kommt manchmal vor, daß eine Schraube so weit in das zu befestigende Elemente eingedreht wird, daß der Schraubenkopf bezüglich der ihn umgebenden Oberflächen des zu befestigenden Körpers zurückversetzt bzw. versenkt ist. Das konnte bei der Anbringung der Abdeckkappe zu Problemen führen, da der äußere Teil des Abdeckabschnitts auf der den Schraubenkopf umgebenden Oberfläche aufsitzen konnte und der Schaft und die Rippen in dieser Position nicht ganz in die Schraubenzieher-Ausnehmung eingeführt werden konnten. Unter Verwendung der Abdeckkappe gemäß der bevorzugten Ausführungsform, kann die Abdeckkappe jedoch leicht abgeflacht werden, indem man sie nach unten drückt, so daß der Schaft und die Rippen gänzlich in die Schraubenzieher-Ausnehmung eindringen, wodurch die Haftung des Schafts und der Rippen dann

ausreichend groß wird und der Abdeckabschnitt in seinem verformten Zustand gehalten wird.

Die Abdeckkappe besteht aus Kunststoff und wird einstückig im Spritzgußverfahren hergestellt. 25

Die Erfindung schafft eine Abdeckkappe für eine Schraube mit einem Kreuzschlitz, wobei die Abdeckkappe einen gewölbten und flexiblen Abdeckabschnitt, einen zylindrischen zentralen Schaft und vier Paare von Rippen

aufweist, die sich vom Schaft aus radial nach außen erstrecken. Die Rippen eines jeden Rippenpaares divergieren in radialer Richtung nach außen und greifen federnd in jeweils einen der vier Schlitze der Schraubenzieher-Ausnehmung ein, wenn die Abdeckkappe an der Schraube angebracht wird.

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e e r s e

Claims (1)

1. T.EDTKE - BüHLING - KlNNE GrUOE -

   Dipi.-lng. R. Kinne Dipl.-lng. R Grupe O Π -1 ο η / 7 Dipl.-lng. B. Pellmann

   * ^ ' Bavariaring 4, Postfach 202403

   8000 München 2

   Tel.: 089-539653

   Telex: 5-24845 tipat

   cable: Germaniapatent München

   2. April 198 DE 0332 / J. 14208

   in Patentansprüche

   ( 1 .^Abdeckkappe für Kreuzschlitzschrauben, mit einem Abdeckabschnitt und vier Paaren von in Umfangsrichtung im Abstand stehenden Rippen, wobei jedes Rippenpaar

   ..c federnd in jeweils einen Schlitz der Kreuzschlitz-Aus- - nehmung der Schraube eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckkappe (2) einstückig aus Kunststoff ist, daß die Radialflächen (12) der Rippen (10) eines jeden Rippenpaares (8) radial nach außen divergieren und daß die Rippenpaare (8) untereinander durch einen zentralen Verbindungsabschnitt (6) verbunden sind, der in den Zentralabschnitt der Kreuzschlitz-Ausnehmung eingesetzt werden kann.

   »„ 2. Abdeckkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Radialflächen (12) der Rippen (10) eines jeden Rippenpaares (8) in axialer Richtung zur Vorderkante der Rippen (10) hin konvergieren.

   __n 3. Abdeckkappe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zentrale Verbindungsabschnitt (6) ein Hohlschaft ist.

   4. Abdeckkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, j. dadurch gekennzeichnet, daß die radial außen liegenden Oberflächen (20) der Rippen (10) zumindest im Bereich

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   Deutsche Bank (München) Kto. 51/61070 Dresdner Bank (München) KIa 3939 844 Positcheck (Mönchen) Μα 670-43-Β04

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   1 ihrer Vorderabschnitte (22) nach innen verlaufen.

   5. Abdeckkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Abdeckabschnitt 5 (4) flexibel und gewölbt ist.

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