DE299543C

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Publication number: DE299543C
Application number: DENDAT299543D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Wiederherrichten gebrauchter Konservendosen und ähnlicher Büchsen durch Abschneiden des an den Deckel stoßenden Zargenteiles. Sie kann einen selbständigen Apparat bilden oder an eine Dosenverschlußmaschine anmontiert sein; im letzteren Falle hat sie noch den Nutzen, daß man sie auch beim Bördeln verwenden kann.

ίο Das Neue liegt in einem gleichzeitig als Gegenmesser dienenden Einspannfutter in Verbindung mit einem mit Führungsknaggen und Handgriffen versehenen Messerhalter.

In der Zeichnung ist beispielsweise eine Ausführungsform der Erfindung dargestellt wie folgt:

Fig. ι ist eine Seitenansicht, Fig. 2 eine Draufsicht, und Fig. 3 ein Schnitt des Einspannfutters.

Fig. 4 zeigt in Seitenansicht, und Fig. 5 in Aufsicht den Messerhalter mit Messer und

_: Führungsknaggen.

Fig. 6 ist eine Ansicht von Futter, Büchse und Messerhalter in der Arbeitsstellung.

Das Einspannfutter besteht aus einer ringförmigen Schelle. Der Ring α besitzt einen als Gegenmesser ausgebildeten Oberrand, der einen etwa 2 bis 3 mm breiten, um vielleicht 30 "abgeschrägten Grat b darstellt. Am Unterrande ist ein Bördelfalz c ausgebildet. Weite und Höhe des Ringes sind je nach der vorliegenden Dosengröße verschieden zu wählen, die Höhe soll aber nicht unter 5 cm betragen. Der Ring ist zweiteilig, und an jeder Hälfte sitzen Lappen d. Mit β sind die an sich bekannten Fassonstifte (Führungsstifte) bezeich-

net, mit f eine überzuschiebende Schließklammer und mit g ein Spannbügel für das Zusamrrignspannen. Der eine der Lappen setzt sich in eine Verlängerung h fort.

Der zugehörige Messerhalter ist ein gekröpfter, an jedem Ende mit Handgriff versehener Stab i. An der Unterfläche der Kröpfung ist eine Platte k befestigt, deren Abbiegungen die Knaggen I bilden. Eine Aussparung der Platte dient zum Einführen für das Messer m.

Der Gebrauch ist folgender: Auf der Stirnseite eines Hartholzklotzes schlägt man aus .-dem Rande der Zarge der gebrauchten Dose mit einem scharfen Meißel mit drei Schlägen oder einem eigens dazu gefertigten U-förmigen Meißel einen Ausschnitt als Anlegemarke für das Messer. Dann spannt man die Dose in das Futter, wobei der Unterrand der Anlegemarke mit dem Grat δ in einer VEbene stehen soll. Das geschlossene Futter wird nun mit der Verlängerung h in einen Schraubstock gespannt oder auf einen Arbeitstisch aufgeschraubt. Der Messerhalter wird mit den Knaggen I unter Anlegen des Messers an die Marke eingeschoben, dann wird der Halter ■ auf dem Futter gedreht, wobei die Knaggen führen, und das Messer m führt mit dem Grat b als Gegenmesser den Schnitt aus.

Mit einer Verschlußmaschine zusammen dient das Futter auch umgekehrt zum Herstellen des neuen Dichtungsrandes nach Entfernen der beschnittenen Dose, indem das Futter in die Lage mit dem Falz c nach oben gebracht (Fig. 3), die Dose wieder eingespannt und Futter und Dose in die Maschine eingeschoben werden, wobei die Ver-

Claims

längerung h als Handgriff dient. Mit einem hier nicht erst zu beschreibenden Bördelkopie wird nun am Falz c der neue Dichtungsrand erzeugt.

P Λ T E N T - A N S P R Ü C H E :

i. Vorrichtung zum Wiederherrichten insbesondere gebrauchter Konservendosen, bestehend aus einem gleichzeitig als Gegenmesser dienenden Einspannfutter' («) und einem mit Führungsknaggen (I) und Handgriffen versehenen Messerhalter, der nach dem Einspannen der Konservendose in das Futter in die Dose so eingeführt wird, daß das Messer (m) in einen Ausschnitt am Rande der Büchsenzarge sich einlegt und die Knaggen beim Drehen des Messerhalters führend wirken.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterrand des Futters einen (an sich bekannten) Bördelfalz (c) besitzt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.