DE29922580U1 - Zwischenreinigungsvorrichtung für auf einem plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmop - Google Patents

Description

Neuanmeldung
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Zwischenreinigungsvorrichtung für auf einem plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmop

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Die Erfindung betrifft eine Zwischenreinigungsvorrichtung für einen auf

einem plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmop, umfassend ätk einen eimerartigen Behälter zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit, ein

Reinigungselement, zum Abstreifen von Reinigungsflüssigkeit aus dem auf dem plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmop und einen

Auffangbehälter zum Auffangen der aus dem Naßwischmop abgestreiften

Reinigungsflüssigkeit.

Eine solche Zwischenreinigungsvorrichtung ist bekannt aus der DE-A-196 48 956. Das Reinigungselement wird mittels einer Halterung auf den Rand des eimerartigen Behälters aufgesetzt. Das Reinigungselement weist eine Abstreifbahn, ein darunter angeordnetes Ablaufblech zum Ableiten der auf der Abstreifbahn abgestreiften Reinigungsflüssigkeit hin zum Auffangbehälter, der sich am unteren Ende des Ablaufblechs innerhalb des eimerartigen Behälters befindet, und eine seitlich der Ab-

streifbahn angeordnete Wringeinrichtung zum Wringen der Längsseitenränder des in Draufsicht rechteckförmigen Naßwischmops auf.

Die Bedienperson kann den Wischer samt aufgespanntem Naßwischmop nach dem Eintauchen des Naßwischmops in der Reinigungsflüssigkeit über die Abstreifbahn unter Druckaufbringung hin- und herbewegen, um vor dem Wischvorgang überschüssige Reinigungsflüssigkeit aus dem Mop zu wringen. Dabei braucht sich die Bedienperson nicht zu bücken und macht sich nicht die Hände naß. Entsprechend wird die mit Schmutz beladene Reinigungsflüssigkeit nach dem Wischvorgang aus dem Naß

wischmop herausgewrungen, bevor der Naßwischmop erneut in die

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Reinigungsflüssigkeit eingetaucht wird. In beiden Fällen wird die abgestreifte Reinigungsflüssigkeit in den Auffangbehälter abgeleitet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die bekannte Zwischenreinigungsvorrichtung hinsichtlich einer einfacheren Bedienbarkeit zu verbessern.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Auffangbehälter außerhalb des eimerartigen Behälters angeordnet ist und mit dem eimerartigen Behälter und dem Reinigungselement zu einem Gesamtsystem verbindbar ist. Vorzugsweise bildet der Auffangbehälter ein von dem eimerartigen Behälter und insbesondere von dem Reinigungselement unabhängiges Bauelement, so daß der Auffangbehälter von dem Gesamtsystem zur Zwischenentleerung kurzzeitig abgenommen werden kann. Dazu wird der Auffangbehälter am eimerartigen Behälter angehängt bzw. eingehakt, vorzugsweise am oberen Rand des Behälters, und kann sich beispielsweise gegen die Wand des eimerartigen Behälters abstützen. In einer bevorzugten Ausführungsform wird der Auffangbehälter zusätzlich an dem Reinigungselement fixiert, vorzugsweise eingehakt.

Die gemäß diesem Aspekt der Erfindung erzielten Vorteile bestehen einerseits darin, daß durch die Anbringung des Auffangbehälters außerhalb des eimerartigen Behälters das auf dem Rand des eimerartigen Behälters aufgesetzte Reinigungselement im Vergleich zum bekannten Stand der Technik nach außen so versetzt ist, daß das untere Ende der Abstreifbahn über den Rand des eimerartigen Behälters herausragt und das obere Ende der Abstreifbahn beispielsweise etwa in der Mitte über dem eimerartigen Behälter liegen kann. Dadurch wird die Eintauchöffnung für den Naßwischmop in den eimerartigen Behälter entscheidend vergrößert und das Eintauchen dementsprechend erleichtert. Außerdem kann der frisch in die Reinigungsflüssigkeit eingetauchte Naßwischmop zum Abstreifen von überschüssiger Reinigungsflüssigkeit zur Abstreifbahn des Reinigungselements geführt werden, ohne über die Grundab-

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messungen des eimerartigen Behälters hinaus bewegt werden zu müssen. Dadurch wird verhindert, daß abtropfende Reinigungsflüssigkeit neben den eimerartigen Behälter fällt.

Indem der Auffangbehälter als von dem eimerartigen Behälter und insbesondere von dem Reinigungselement selbständiges, lösbares Bauelement ausgebildet ist, besteht die Möglichkeit, den Auffangbehälter jederzeit abzunehmen und zu entleeren. Er kann dadurch geringvolumig ausgebildet werden und ist einfach handhabbar. Die einfache Handhabbarkeit wird dadurch unterstützt, daß der Auffangbehälter in einfacher Weise an den Rand des eimerartigen Behälters angehängt wird. Zur Stabilisierung des Gesamtsystems wird der Auffangbehälter zusätzlich mit dem Reinigungselement verbunden. Durch Einhängen des Auffangbehälters zunächst an den Rand des eimerartigen Behälters und durch nachfolgendes Einhaken des Auffangbehälters an der Zwischenreinigungsvorrichtung läßt sich der Auffangbehälter mit einem Handgriff zum Gesamtsystem zusammenfügen und von diesem abnehmen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, daß die seitliche Führungs- und Wringeinrichtung ein Federsystem umfaßt, um unter Druckeinwirkung auf das Reinigungselement mittels dem auf dem plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmop ein Einschwenken der seitlichen Führungs- und Wringeinrichtung in Richtung zur Abstreifbahn zu bewirken. Das Aufsetzen des auf den plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmops auf der Abstreifbahn wird durch diese Maßnahme besonders erleichtert, da die Wringeinrichtung zunächst nicht über die Abstreifbahn ragt, sondern sich seitlich davon befindet. Erst nach dem Aufsetzen des Naßwischmops auf der Abstreifbahn und durch Aufbringen eines entsprechenden Drucks mittels dem plattenförmigen Träger mit dem Naßwischmop auf das Federsystem schwenkt die Wringvorrichtung nach Innen gegen die Längsseitenränder des Naß wischmops, so daß diese beim Hin- und Herbewegen des Naßwischmops über die Abstreifbahn von der Seite her und in gewissem Umfang auch von oben gewrungen werden. Vorzugsweise umfaßt das Federsystem ein U-förmi-

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ges, plattenartiges, federndes Material mit einem Mittelsteg und zwei aufragenden Seitenstegen, die sich seitlich und oberhalb der Abstreifbahn erstrecken. Die Seitenstege sind am äußeren Ende umgebogen und, die freien umgebogenen Enden in einem gewissen Abstand zur Umbiegestelle so arretiert, daß eine Druckausübung auf den Mittelsteg des U-förmigen Federmaterials zu einem Emwärtsschwenken des oberen Endes der Seitenstege führt. Die umgebogenen Enden der Seitenstege können zur Arretierung beispielsweise in schlitzartige Öffnungen oder Ausnehmungen des Reinigungselements eingesteckt werden. Diese Ausnehmungen können sich beispielsweise in der Ablaufbahn oder zwischen Abstreifbahn und Ablaufbahn befinden.

Vorzugsweise sind alle vorgenannten Bestandteile der Zwischenreinigungsvorrichtung aus Kunststoff, insbesondere aus Spritzgußteilen, gefertigt.

Nachfolgend wird die Erfindung an einem besonderen Ausführungsbeispiel anhand der begleitenden Zeichnungen beispielhaft beschrieben. Darin bedeuten:
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Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Zwischenreinigungsvorrichtung im Querschnitt,

Figur 2 zeigt eine Zwischenreinigungsvorrichtung, ähnlich der in Figur 1 dargestellten, als Explosionsdarstellung, und

Figur 3a, b zeigt die Zwischenreinigungsvorrichtung nach Figur 1 im Zusammenwirken mit einem auf einem plattenförmigen Träger aufgespannten Naßwischmop beim Zwischenreinigungs Vorgang.

In Figur 1 ist eine Zwischenreinigungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Zwischenreinigungsvorrichtung besteht im wesentlichen aus einem eimerartigen Behälter 4, einem Reinigungsele-

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ment 10 und einem Auffangbehälter 9. Der eimerartige Behälter 4 steht auf vier, um eine senkrechte Drehachse schwenkbare Rollen 5. Eine Art Bremspedal 1 kann mit dem Fuß betätigt werden, um ein Wegrollen der Zwischenreinigungsvorrichtung beim Zwischenreinigungsvorgang zu verhindern. Zwei Henkel 11 sind schwenkbar angeordnet, um den eimerartigen Behälter 4 per Hand separat transportieren oder das Gesamtsystem in eine bestimmte Richtung verschieben zu können.

In Figur 2 ist die Zwischenreinigungsvorrichtung nach Figur 1, in geringfügig ausgestalteter Form, in Explosionsdarstellung wiedergegeben. Man erkennt, daß der eimerartige Behälter 4 einen in etwa rechteckigen Grundriß hat, der an die üblicherweise verwendeten, rechteckförmigen plattenförmigen Träger, auf denen der Naßwischmop aufgespannt wird, angepaßt ist. Der plattenförmige Träger samt Naßwischmop läßt sich somit vollständig in den eimerartigen Behälter eintauchen.

Auf den Rand 41 des eimerartigen Behälters 4 wird das Reinigungselement 10 aufgesetzt. Das Reinigungselement 10 ist seinerseits zusammengesetzt aus einer Ablaufbahn 6, einer Wringeinrichtung 7 und einer Abstreifbahn 8. Diese Elemente werden in der dargestellten Weise ineinandergesetzt, so daß die Ablaufbahn 6 unterhalb der Abstreifbahn 8 liegt. Die Ablaufbahn 6 ist mit seitlichen Halterungen 12 und einer Fronthalterung 13 (Figur 1) versehen, die auf den Rand 41 des eimerartigen Behälters 4 aufgesetzt werden und diesen umgreifen. Die seitliehen Halterungen 12 schnappen unter den Rand 41 ein, um ein Abheben des Reinigungselements 10 von dem eimerartigen Behälter 4 zu verhindern. Die zusätzliche Halterung 13 fixiert das Reinigungselement 10 gegen ein Verschieben in horitzonaler Richtung. Die seitlichen Schnapphalterungen 12 können per Hand leicht gelöst werden, wenn das Reinigungselement 10 von dem eimerartigen Behälter 4 abgenommen werden soll.

Die Ablaufbahn 6 umfaßt weitere Elemente zur Fixierung der Wringeinrichtung 7 und der Abstreifbahn 8. Zunächst werden zwei Wringeinrich-

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tungen 7 in Ausnehmungen 61 der Abstreifbahn 6 eingesetzt. Dann wird die Abstreifbahn mit Vorsprüngen 82 in Ausnehmungen 62 der Ablaufbahn 6 über die Wringeinrichtungen 7 eingesetzt. Die Abstreifbahn 8 weist seitliche Ausnehmungen 81 auf, durch die hindurch sich die Wringeinrichtungen 7 bis über die Abstreifbahn 8 erstrecken.

Zentraler Bestandteil der Ablaufbahn 6 ist die schräge Ablauffläche 63, an deren unteren Ende sich eine Ablauföffnung 64 befindet, unter der der Auffangbehälter 9 fixiert wird.

Der eimerartige Behälter 9 kann bei montiertem Zustand des Gesamtsystems von dem Gesamtsystem in einfacher Weise abgenommen und wieder eingesetzt werden. Dazu greift die Bedienperson am Griff 92 des Auffangbehälters 9 an und setzt den Auffangbehälter 9 mit der hakenartigen Lasche 91 auf den Rand 41 des eimerartigen Behälters 4 auf.

Der Auffangbehälter 9 ist in dieser Position bereits ausreichend an dem eimerartigen Behälter 4 fixiert, so daß er nicht herunterfallen kann, wenn die Bedienperson den Griff 92 losläßt. In dieser Situation würde sich der Auffangbehälter 9 an der Wandung 42 des eimerartigen Behälters 4 abstützen. Um aber eine sichere Fixierung des Auffangbehälters an dem Gesamtsystem zu erreichen und um die Stabilität des Gesamtsystems zu erhöhen, sind an der Ablaufbahn 6 zwei Haken 65 vorgesehen, die in nicht dargestellte Ösen in der Wandung 93 des Auffangbehälters 9 eingreifen. Zur Fixierung des Auffangbehälters 9 an dem Gesamtsystem hängt die Bedienperson daher zunächst die hakenartige Lasche 91 am Rand 41 des eimerartigen Behälters 42 ein und hebt den Auffangbehälter 9 am Griff 92 an, bis die Haken 65 der Ablaufbahn 6 in den nicht dargestellten Ösen der Wandung 93 des Auffangbehälters 9 einrasten können. In entsprechender Weise wird der Auffangbehälter 9 vom Gesamtsystem wieder abgenommen, indem der Auffangbehälter 9 am Griff 92 leicht angehoben und dann vom eimerartigen Behälter 4 weggezogen wird, so daß die Haken 65 ausrasten. Der Griff 92 des Auffangbehälters 9 kann dann abgesenkt werden, und in diesem Zustand

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kann die hakenartige Lasche 91 von dem Rand 41 des eimerartigen Behälters 4 abgenommen werden.

Zwischen den Rädern 5 ist ein Pedal 1 mit gummiartigen Bremsnocken 2 an der Unterseite des eimerartigen Behälters 4 mittels zwei Schrauben 3 fixiert. In Figur 1 ist dargestellt, wie durch Druckausübung auf das Pedal 1, beispielsweise per Fußkraft, das Pedal 1 mit dem Bremsnocken 2 so umgebogen und gegen den Boden gepreßt wird, daß das Gesamtsystem selbst bei hohen einwirkenden Kräften stabil bleibt.

In den Figuren 3a und 3b ist ein besonderer Aspekt der Erfindung dargestellt, der sich auf die Wringeinrichtung 7 bezieht. Die Wringeinrichtung 7 wird durch plattenartige, U-förmige Federelemente gebildet, umfassend einen Mittelsteg 72 und zwei Seitenstege 73, zwischen die ein Reinigungsgerät mit dem plattenförmigen Träger 200 und dem darauf aufgespannten Naßwischmop 100 eingeführt wird (Figur 3a), so daß der Naßwischmop auf der Abstreifbahn 8 aufliegt. Die äußeren Enden der Seitenstege 73 sind um etwa 180° umgebogen und mit ihren nach unten weisenden freien Enden 74 in den Ausnehmungen 61 der Ablaufbahn 6 arretiert. Unter dem Mittelsteg 72 ist eine Blattfeder 71 angeformt, die sich auf der Ablauffläche 63 der Ablaufbahn 6 abstützt. Vorzugsweise ist die Wringeinrichtung 7, wie auch alle anderen wesentlichen Elemente der Zwischenreinigungsvorrichtung spritzgegossen als integrales Kunststoffteil.

In Figur 3b ist dargestellt, wie sich die Wringeinrichtung 7 verformt, wenn auf den plattenförmigen Träger 200 mit dem Naßwischmop 100 Druck auf die Abstreifbahn ausgeübt wird. Die Abstreifbahn, die auf den Mittelstegen 71 der Wringeinrichtungen 7 aufliegt, wird zusammen mit dem Mittelsteg 71 gegen die Kraft der Blattfeder 72 in Richtung der Ablauffläche 63 gedrückt und senkt sich dabei ab. Gleichzeitig schwenken die Seitenstege 73 nach innen, um die Abwärtsbewegung des Mittelstegs 71 auszugleichen. Dabei wölben sich die Seitenstege 73 auch geringfügig über die Abstreifbahn, wodurch sie auf die Seitenkanten des

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Naßwischmops beim Hin- und Herbewegen desselben eine wringende Wirkung ausüben.

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Claims (13)

1. Zwischenreinigungsvorrichtung für einen auf einem plattenförmigen Träger (200) aufgespannten Naßwischmop (100), umfassend:

1. einen eimerartigen Behälter (4) zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit,

2. ein Reinigungselement (10) zum Abstreifen von Reinigungsflüssigkeit aus dem auf den plattenförmigen Träger (200) aufgespannten Naßwischmop (100), und

3. einen Auffangbehälter (9) zum Auffangen der aus dem Naßwischmop (100) abgestreiften Reinigungsflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (9) außerhalb des eimerartigen Behälters (4)- angeordnet ist und mit dem eimerartigen Behälter (4) und dem Reinigungselement (9) zu einem Gesamtsystem verbindbar ist.

2. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (9) ein selbständiges, vom Gesamtsystem lösbares Bauelement ist.

3. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (9) am eimerartigen Behälter (4) anhängbar ist.

4. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der eimerartige Behälter (4) einen Rand (41) aufweist; an den der Auffangbehälter (9) mit einer hakenartigen Lasche (91) angehängt ist.

5. Zwischenreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (9) an dem Reinigungselement (10) fixierbar ist.

6. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Haken (65) vorgesehen ist, um den Auffangbehälter (9) an dem Reinigungselement (10) einzuhaken.

7. Zwischenreinigungsvorrichtung für einen auf einem plattenförmigen Träger (200) aufgespannten Naßwischmop (100), umfassend:

1. einen eimerartigen Behälter (4) zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit,

2. ein Reinigungselement (10) zum Abstreifen von Reinigungsflüssigkeit aus dem auf den plattenförmigen Träger (200) aufgespannten Naßwischmop (100), und

3. einen Auffangbehälter (9) zum Auffangen der aus dem Naßwischmop (100) abgestreiften Reinigungsflüssigkeit, wobei das Reinigungselement (10) eine Abstreifbahn (8) zum Abstreifen der Reinigungsflüssigkeit, eine Ablaufbahn (6) zum Ableiten der abgestreiften Reinigungsflüssigkeit hin zum Auffangbehälter (9) und eine seitlich der Abstreifbahn (8) angeordnete Wringeinrichtung (7) zum Wringen der Längsseitenränder des Naßwischmops (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wringeinrichtung (7) ein Federsystem (71, 72, 73, 74) umfaßt, das bei Druckeinwirkung auf das Reinigungselement (10) ein Einschwenken der Wringeinrichtung (7) in Richtung zur Abstreifbahn (8) bewirkt.

8. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Federsystem ein U-förmiges Federmaterial mit einem Mittelsteg (71) und zwei sich seitlich der Abstreifbahn (6) nach oben erstreckenden Seitenstege (73) umfaßt, wobei die Seitenstege (73) umgebogen sind und die freien Enden (74) der umgebogenen Seitenstege (73) im Abstand zur Umbiegestelle so arretiert sind, daß eine Druckeinwirkung auf den Mittelsteg (71) dazu führt, daß die Umbiegestellen der Seitenstege (73) aufeinander zuschwenken.

9. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der umgebogenen Seitenstege (73) durch Einstecken in Aussparungen (61) arretiert werden.

10. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Mittelsteg (71) federnd gegen die Ablaufbahn (6) abstützt.

11. Zwischenreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Gesamtsystem auf Rollen (5) gelagert ist und ein mit dem Fuß betätigbares Bodenpedal (1) zum stabilen Fixieren des Gesamtsystems gegen Verschieben vorgesehen ist.

12. Zwischenreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der eimerartige Behälter (4) und/ oder das Reinigungselement (10) und/oder der Auffangbehälter (9) aus Kunststoff hergestellt sind.

13. Zwischenreinigungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kunststoffteile spritzgegossen sind.