DE29911454U1 - Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände - Google Patents
Vorrichtung zum Putzauftrag auf GebäudewändeInfo
- Publication number
- DE29911454U1 DE29911454U1 DE29911454U DE29911454U DE29911454U1 DE 29911454 U1 DE29911454 U1 DE 29911454U1 DE 29911454 U DE29911454 U DE 29911454U DE 29911454 U DE29911454 U DE 29911454U DE 29911454 U1 DE29911454 U1 DE 29911454U1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- board
- plastering
- plastering board
- columns
- support frame
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Lifetime
Links
Classifications
-
- E—FIXED CONSTRUCTIONS
- E04—BUILDING
- E04F—FINISHING WORK ON BUILDINGS, e.g. STAIRS, FLOORS
- E04F21/00—Implements for finishing work on buildings
- E04F21/02—Implements for finishing work on buildings for applying plasticised masses to surfaces, e.g. plastering walls
- E04F21/06—Implements for applying plaster, insulating material, or the like
- E04F21/08—Mechanical implements
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Architecture (AREA)
- Civil Engineering (AREA)
- Structural Engineering (AREA)
- Finishing Walls (AREA)
Description
Patentanwalt
Vertreter beim Europäischen Patentamt und beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
Meisenstraße 96 D-33607 Bielefeld
Fon 0521.2997367 Fax 0521.2997368
Alexander Wiesner
Bahnstraße 22a
Bahnstraße 22a
32257 Bünde
Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände, die die üblicherweise manuell ausgeführte Tätigkeit des Verputzens von Innen- und Außenwänden von Gebäuden erleichtern soll.
Auf Baustellen wird im allgemeinen nach der Rohbauerstellung eines Hauses als Vorbereitung für die abschließenden Malerarbeiten auf das rohe Mauerwerk eine Putzschutz aufgebracht. Diese Tätigkeit wird von qualifizierten Personen in Handarbeit durchgeführt. Je nach handwerklicher Geschicklichkeit der mit dieser Aufgabe betrauten Personen treten bei der Verputzung von Gebäudewänden kleinere und größere Unebenheiten im Wandverlauf auf. Darüber hinaus besitzt die geschilderte manuelle Tätigkeit den großen Nachteil, daß sie sehr arbeitsintensiv ist und somit nicht unbeträchtliche Kostgen durch die geschilderte Endbehandlung von Wänden und Decken entstehen.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die eingangs geschilderte manuelle Tätigkeit durch eine hierfür geeignete Vorrichtung zu automatisieren und somit zum einen das Qualitätsniveau der verputzten Gebäude (Innen- u. Außenwände) entscheidend zu verbessern und darüber hinaus die notwendigen Baukosten herabzusetzen.
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner \.·\.:"\·' ! " Ü* !!'Beschreibung Seite:
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände vorgestellt wird, die sich dadurch auszeichnet, daß sie ein verfahrbares Traggestell mit mindestens zwei im wesentlichen senkrechten Säulen aufweist, wobei an den Säulen jeweils eine Hubeinrichtung zur Auf- und Abwärtsbewegung eines im wesentlichen horizontal angeordneten und durch einen motorischen Antrieb in horizontaler Richtung oszillierend bewegbaren Verputzbrettes angeordnet ist.
Durch diese erfindungswesentlichen Merkmale der neuen Vorrichtung können Gebäudeinnen- und außenwände großflächig gleichmäßig mit einer Putzschicht versehen werden, indem das oszillierend bewegbare Verpützbrett langsam vom Boden bis zur Decke durch die Hubeinrichtung angetrieben bewegt wird, wobei die oszillierende Bewegung des Verputzbrettes einen gleichmäßigen Auftrag von Mörtel auf die bearbeitete Gebäudewandung gewährleistet. Es ist somit für den mit dem Verputzen einer Gebäudewand betrauten Mitarbeiter nurmehr notwendig, die Vorrichtung mit Hilfe des verfahrbaren Traggestelles an der zu verputzenden Wand auszurichten, so daß das Verputzbrett mit einem geringen Abstand zur Wand parallel zu diesem in Stellung gebracht wird. In den Spalt zwischen Gebäudewandung und Verputzbrett ist sodann ausreichend Mörtel einzubringen, danach kann die Hubeinrichtung das Verputzbrett langsam aber stetig entlang der Wand in die Höhe ziehen. Das Bedienpersonal hat in diesem Arbeitsstadium nur die Aufgabe, zu überwachen, daß immer ausreichend Mörtel im Spalt zwischen Gebäudewandung und Verputzbrett vorhanden ist, da nur so eine gleichmäßige Verteilung des Mörtels infolge der oszillierenden Hin- und Herbewegung des Verputzbrettes gewährleistet ist.
Spezielle Ausgestaltungen des Erfindungsgegenstandes ergeben sich in Zusammenschau mit der erfindungsgemäßen Lehre des Anspruches 1 aus den Merkmalen der Unteransprüche.
Es hat sich insbesondere als zweckmäßig erwiesen, daß das Verputzbrett zwei über eine Scharnierleiste miteinander verbundene Brettbereiche aufweist, wobei ein unterer dem Boden zugewandter Brettbereich im wesentlichen senkrecht ausgerichtet fest an der Hubeinrichtung zur Auf- und Abwärtsbewegung
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner ; ;; &iacgr;'! ! &iacgr; ' *'· * »Beschreibung Seite:
angeordnet ist und wobei der zweite obere der Gebäudedecke zugewandte Brettbereich durch eine Verstellvorrichtung in mindestens zwei Schrägstellungen zum unteren Brettbereich festlegbar ist. Durch die spezielle Gestaltung des Verputzbrettes ist es möglich, mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung Gebäudewände bis unmittelbar unter die Gebäudedecke zu verputzen, da der obere Brettbereich in den Fällen, in denen die Hubeinrichtung bis nahe an die Gebäudedecke gefahren ist, selbständig durch die Verstellvorrichtung abgeklappt wird, so daß der untere Brettbereich bis unmittelbar unter die Gebäudedecke hochgefahren werden kann und somit die aufzubringende Mörtelschicht bis unmittelbar unter die Gebäudedecke reichen kann.
Ergänzend hat es sich als vorteilhaft erwiesen, daß zwischen oberen und unteren mit dem Scharnierband beweglich verbundenen Brettbereichen ein Federelement angeordnet ist. Dieses Federelement dient dazu, daß das Abklappen des oberen Brettbereiches infolge der Deckenberührung des Verputzbrettes nicht schlagartig erfolgt, sondern daß die Hubeinrichtung beim Gegenfahren des Verputzbrettes gegen die Gebäudedecke den oberen Brettbereich kontrolliert gegen die Kraft des zwischen den beiden Brettbereichen angeordneten Federelementes nach unten schiebt, bis die Verstellvorrichtung den oberen Brettbereich in ihrer unteren abgesenkten Stellung festlegt.
Es hat sich darüber hinaus als zweckmäßig herausgestellt, die senkrechten Säulen so gestalten, daß sie durch Zwischenglieder in ihrer Höhe veränderbar und an ihrem jeweiligen oberen und unteren Ende mit einer Spanneinrichtung versehen sind. Die veränderliche Säulenhöhe gewährleistet, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung universell in Gebäuden unterschiedlicher Geschoßhöhe eingesetzt werden kann. Die Spanneinrichtung an oberen und unteren Ende der Säulen bewirkt, daß die erfindungsgemäße Vorrichtung nach ihrer Ausrichtung in Bezug auf die zu verputzende Gebäudewand zwischen Boden und Geschoßdecke fest eingespannt werden kann, so daß eine Verschiebung der Vorrichtung nach dem Ausrichten zuverlässig ausgeschlossen ist und somit Unebenheiten in der zu erstellenden Putzschicht nicht entstehen können.
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner &idigr; · ·**; " &iacgr; Ji* * *·*i ""!Beschreibung Seite:
Für die Ausrichtung der Vorrichtung zum Putzauftrag sind sowohl am verfahrbaren Traggestell als auch an den oberen der Decke zugewandten freien Enden der senkrechten Säulen Abstandhalter angeordnet, mit deren Hilfe eine exakte Ausrichtung der gesamten Vorrichtung im Bezug auf vorher bestimmte Meßpunkte an der zu verputzenden Wandung vorgenommen werden kann. Zur exakten Ausrichtung dienen darüber hinaus Stützfüße im unteren dem Boden zugewandten Teilbereich des Traggestells, mit deren Hilfe eine exakte parallele Ausrichtung zur Wandung in senkrechter Richtung der gesamten Vorrichtung vorgenommen werden kann. Zu diesem Zweck wird das Traggestell zunächst mit den unteren Abstandhaltern gegen die zu verputzende Wand gefahren. Danach werden die höheneinstellbaren Standfüße so justiert, daß nicht nur die unteren Abstandhalter, sondern auch die an den Säulen befestigten oberen Abstandhalter exakt an der Wandung anliegen. Danach werden die Säulen mit Hilfe der oben geschilderten Spannvorrichtungen verspannt, so daß eine Verlagerung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ausgeschlossen ist.
Es hat sich darüber hinaus als vorteilhaft erwiesen, daß der motorische Antrieb für die horizontale oszillierende Bewegung des Verputzbrettes zwischen Antriebsmotor und Verputzbrett ein in seiner Längsrichtung verstellbares Verbindungsglied aufweist. Entsprechend einer speziellen Ausgestaltung kann die Längsverstellung mittels eines Schraubgetriebes vorgenommen werden. Dies ist insbesondere dann von Wichtigkeit, wenn die Vorrichtung von der fertig verputzten Wand entfernt werden soll, da ein senkrechtes Entfernen des Verputzbrettes den frisch verputzten Bereich vor dem Verputzbrett wieder von der Wand reißen würde. Die Veränderung der Einstellänge des Verbindungsgliedes führt zu einem schrägen Wegziehen des Verputzbrettes von der verputzten Wand und verhindert eine Beschädigung der frisch erstellten Putzschicht.
Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:
Figur 1: die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer perspektivischen
Gesamtdarstellung,
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner ; Jt :*2 · 5 · «Beschreibung Seite:
Figur 2: eine seitliche Detailansicht des Verputzbrettes in der Verputz
position,
Figur 3: das Verputzbrett aus Figur 2 in abgesenkter Position,
Figur 4: die Detailansicht entsprechend dem Pfeil X aus Figur 3,
Figur 5: eine Detailansicht des Federelementes zwischen den beiden
Brettbereichen des Verputzbrettes,
Figur 6: eine Detailansicht in Draufsicht auf das Verbindungselement
des motorischen Antriebes für die oszillierende Bewegung des Verputzbrettes und
Figur 7: die Detailansicht des Verbindungselementes aus Figur 6 ent
sprechend dem Pfeil Y in dieser Figur.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände weist als wesentliche Baugruppen ein rechteckiges, rahmenförmiges Traggestell 1, an gegenüberliegenden Schmalseiten des Rahmens des Traggestells 1 angeordnete, im wesentlichen senkrecht nach oben über dieses vorstehende Säulen 2, 3, eine in Richtung der Säulenlängsachsen verschieblich angeordnete Hubvorrichtung 4 sowie ein an der Hubvorrichtung 4 in horizontaler Richtung schwenkbar festgelegtes Verputzbrett 5 auf.
Das Traggestell 1 ist als Stahlrahmen ausgebildet, und mit vier an den Rahmenseiten des Traggestells 1 befestigten Laufrollen 11 versehen. An der Unterseite des Rahmens des Traggestelles 1 befinden sich darüber hinaus drei höheneinstellbare Standfüße 12, 13, 14. Mit Hilfe der Standfüße 12, 13, 14 kann das Traggestell 1 soweit angehoben werden, daß die Laufrollen 11 ohne Bodenberührung frei beweglich sind. Im Inneren des Traggestellrahmens 1 ist die Antriebseinheit für die Hubvorrichtung 4 angeordnet. Die Antriebseinheit weist einen Antriebsmotor 41 auf, der über ein Kettengetriebe 42 mit jeweils einer Seilrolle 43 verbunden ist. Auf die Seilrollen 43 und 44 ist ein Stahlseil aufgewickelt, welches über an den oberen freien Enden der Säulen 2 und 3 befestigte Umlenkrollen 45, 46 mit der Hubvorrichtung 4 verbunden ist. Durch
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner ...··· · j · ··; Beschreibung Seite:
Säulen 2, 3 zwischen Fußboden und Decke eines Raumes verspannt werden können, sobald die erfindungsgemäße Vorrichtung in ihrer Lage justiert ist, um während des Verputzvorganges eine Verlagerung der gesamten Vorrichtung auszuschließen.
Zur Ansteuerung der motorischen Antriebseinheiten für die Hubvorrichtung bzw. das Verputzbrett ist die Vorrichtung mit einem Schaltkasten 7 versehen, in der sämtliche elektronischen Bauelemente für die Steuerung der Vorrichtung zusammengefaßt sind. An diese elektronische Steuerung werden auch die Impulse von verschiedenen Endschaltern geliefert; beispielhaft ist in der Zeichnung nur ein Endschalter 70 dargestellt, durch dessen Impuls die Hebebewegung des Verputzbrettes gestoppt wird, sobald dieses an der Raumdecke angekommen ist.
In der Figur 2 ist eine Seitenansicht des Verputzbrettes 6 dargestellt, aus der der Aufbau und ergänzende am Verputzbrett vorhandene Bauelemente deutlich werden. Das Verputzbrett 6 selbst besteht aus zwei Brettbereichen 63, 64, die mit Hilfe eines Scharnierbandes 65 so miteinander verbunden sind, daß sich die Lage des oberen Brettbereiches 64 zum unteren Brettbereich 63 verändern kann. Der untere Brettbereich 63 ist an den Konsolen 62 festgelegt und steht im wesentlichen senkrecht bzw. bezogen auf eine zu verputzende Wandung nahezu parallel zu dieser, wobei es sich als vorteilhaft erwiesen hat, wenn der untere Brettbereich 63 in einem Winkel von bis zu ein Grad entsprechend dem Winkel ß aus Figur 2 gegenüber der zu verputzenden Wandung geneigt ist. Die Wandoberfläche ist in der Figur 2 schematisch als gestrichelte Linie dargestellt.
Die beiden Brettbereiche 63 und 64 sind, wie dies ebenfalls aus der Figur 2 deutlich wird, zum einen durch ein Federelement 66 und darüber hinaus durch eine Verstellvorrichtung 67 miteinander verbunden. Die Figur 2 zeigt die Verstellvorrichtung in derjenigen Position I1 in der der obere Brettbereich 64 gegenüber dem unteren Brettbereich 63 eine Neigung von ca. 35° aufweist. Die Stellung I der Verstellvorrichtung legt diejenige Position zwischen den
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner | ··'*:·· : : * "I Beschreibung Seite:
die Steuerung des Antriebsmotors im Links- bzw. Rechtslauf kann somit durch Aufwickeln und Abrollen des Seiles eine Auf- und Abwärtsbewegung der Hubvorrichtung 4 bewirkt werden. Die Hubvorrichtung 4 weist an jeder Säule 2, 3 ein diese umgreifendes Gehäuseelement 47 auf, in der eine Rollenlagerung angeordnet ist, die sich an den Außenseiten der viereckigen Säulen 2, 3 abstützt. Die jeweiligen Gehäusebauteile 47 sind durch eine Traverse 48 miteinander verbunden. Diese Traverse ist so ausgeführt, daß sie an den Anlenkpunkten am Gehäusebauteil 47 in horizontalen Drehachsen befestigt ist, die es erlauben, die Traverse 48 beim Transport der erfindungsgemäßen Vorrichtung senkrecht nach oben zu klappen und auf diese Weise deren ßauraum zu verkleinern. Darüber hinaus ist an den Gehäusebauteilen 47 jeweils ein Ausleger 49 befestigt, an deren vorderen freien Ende das Verputzbrett 6 in horizontaler Richtung verschieblich festgelegt ist. Die im wesentlichen horizontal angeordneten Ausleger 49 besitzen an ihren Enden jeweils eine Drehlagerung 50, die die oszillierende Horizontalbewegung des Verputzbrettes 6 ermöglicht. Die motorische Antriebsvorrichtung 61 für die hin- und hergehende Bewegung des Verputzbrettes 6 ist ebenfalls am Gehäusebauteil 47 mittels einer separaten Konsole 62 angeflanscht.
Aus der Figur 1 ist weiterhin ersichtlich, daß an den oberen freien Enden der Säulen 2, 3 in das rechteckige Querschnittsprofil der Säulen ein innenliegendes Vierkantrohr 20 eingesetzt ist, auf welches mehrere Abstandselemente 21, 22 aufgefädelt sind, wobei abschließend auf das Vierkantrohr 20 das obere Säulenende 23 aufgesetzt ist. Die oberen freien Enden der Säule 2, 3 mit ihren Säulenenden 23 sind durch eine Traverse 24 zur Stabilitätserhöhung miteinander verschraubt. Darüber hinaus ist an dem jeweiligen Säulenende 23 jeweils ein Abstandshalter 25 bzw. 26 angeordnet, der mittels einer Schraube arretierbar ist, und mit deren Hilfe ein genauer Abstand der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu einer zu verputzenden Gebäudewandung festgelegt werden kann.
Aus der Figur 1 ist ebenfalls ersichtlich, daß zwei weitere Abstandshalter 15, 16 an der Unterseite des Rahmens des Traggestelles 1 ebenfalls verschieblich angeordnet sind. Darüber hinaus befinden sich an dem oberen und unteren Ende der jeweiligen Säulen 2 bzw. 3 Spannfüße 27 bzw. 28, mit deren Hilfe die
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
• ·
Alexander Wiesner · :&Ggr;&idigr;#&idigr; '· ! ' "' Beschreibung Seite:
Brettbereichen 63, 64 fest, in der der normale Verputzvorgang mit Hilfe der hin- und hergehenden Bewegung des Verputzbrettes 6 vorgenommenlwird.
Aus der Figur 2 ist ebenfalls ersichtlich, daß am oberen Rand des Brettbereiches 64 an seiner einen Endkante eine Anschlagrolle 68 angeordnet ist. Gelangt diese Anschlagrolle 68 im Rahmen der Aufwärtsbewegung der Hubeinrichtung in Berührung mit der Raumdecke, so wird durch diese Bewegung ein Abknicken des oberen Brettbereiches 64 herbeigeführt. Dieses Abknicken erfolgt gegen den Widerstand des Federelementes 66, wobei sich gleichzeitig die Arretierung der Verstellvorrichtung 67 im unteren Lagerpunkt 69 löst. Die Verstellvorrichtung 67 besteht im wesentlichen aus einer Stange 70, die an ihrem oberen und unteren Ende mit jeweils einer Anschlaglasche 71 bzw. 72 versehen ist. Die Stange 70 ist in einer Lagerbuchse 73 geführt, die über eine Lagerstelle 74 gelenkig mit einer am unteren Brettbereich 63 befestigten Konsole 75 festgelegt ist. In den Anschlaglaschen 71, 72 befindet sich jeweils eine Durchgangsbohrung 76, die als Arretierung für zwei in diese Bohrung eingreifenden Kugeln dienen. In der Figur 4 ist der Deutlichkeit halber in Draufsicht die Lagerbuchse 73, sowie eine Anschlaglasche 71 mit den unmittelbar angrenzenden Bauteilen dargestellt. Die Figur 4 zeigt, daß an die Lagerbuchse 73 zwei parallel vorstehende Laschen 77, 78 angeschweißt sind, die an ihren zueinander gewandten Seiten jeweils eine federbelastete Kugel aufweisen. In dem Bereich zwischen den Kugeln 79 greift in einer der Arretierungsstellungen I bzw. Il (die Stellung Il mit der Verstellvorrichtung ist der Figur 3 zu entnehmen) ein, wobei die Kugeln 79 sich durch ihre Federbelastung in die Bohrung 76 der jeweiligen Anschlaglasche 71 bzw. 72 eindrücken, wodurch eine Arretierung des oberen Brettbereiches 64 in der Position I der Figur 2 bzw. der Position Il der Figur 3 herbeigeführt wird. Das Herabdrücken des oberen Brettbereiches 64 geschieht, wie oben erwähnt, gegen den Widerstand des Federelementes 66, so daß nach Aufhebung der Arretierung der Stellung I ein schlagartiges Herunterklappen des oberen Brettbereiches 64 ausgeschlossen wird.
Durch die spezielle Kombination von Federelement und Verriegelungsvorrichtung in Verbindung mit der speziellen Gestaltung des Verputzbrettes ist ge-
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner ::::*::: . Beschreibung Seite:
währleistet, daß mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein Verputz einer Wandung bis in den obersten Bereich dicht angrenzend an die jeweilige Raumdecke durchgeführt werden kann.
In der Figur 5 ist in einer Teilrückansicht des Verputzbrettes 7 noch einmal das Federelement 66 genauer dargestellt. Das Federelement 66 besteht im wesentlichen aus zwei Bügeln 53 und 54, die an den jeweiligen Brettbereichen 63 bzw. 64 gelenkig festgelegt sind. Die Bügel 53 und 54 sind über eine Verbindungsstange 55 miteinander verbunden, wobei die Verbindungsstange 55 gleichzeitig als mittleres Lagerelement für die Schraubenfeder 56 dient, die um das Verbindungselement 55 herumgewickelt ist. Das Federelement 66 kann selbstverständlich auch in einer anderen Art und Weise gestaltet werden, wobei sich die in der Figur 5 skizzierte Ausführungsform allerdings im Hinblick auf optimale Federwirkung verbunden mit einfacher und kostengünstiger Konstruktion bewährt hat.
In der Figur 6 ist in einer detaillierten Darstellung die Verbindung zwischen motorischem Antrieb für die oszillierende Bewegung des Verputzbrettes 6 und letzterem dargestellt. Ersichtlich ist aus der Figur die Konsole 62, an der der Antriebsmotor festgelegt ist. Der Antriebsmotor weist einen Exzenterzapfen 30 auf, auf den eine Schubstange 31 mit ihrem einen Ende aufgesteckt ist. Durch den von Exzenterzapfen 30 und Schubstange 31 gebildeten Kurbeltrieb wird die Drehbewegung des Motors in eine hin- und hergehende Bewegung entsprechend dem Pfeil P in Figur 6 umgesetzt. Die Schubstange 31 ist in ihrem vorderen dem Verputzbrett 6 zugewandten Bereich mit einem Schraubgetriebe zur Veränderung der Länge der Schubstange 31 versehen. Das Schraubgetriebe 32 besteht aus einer Schraubspindel 33, die in die an ihrem Ende hohlgebohrte Schubstange 31 eingreift. Im Bereich des Eingriffes der Schraubspindel 33 in die Schubstange 31 ist eine Verstellschraube 34 angeordnet, mit deren Hilfe die Schraubspindel mehr oder weniger tief in die Schubstange 31 eingesteckt fixiert werden kann. Die Verstellschraube 34 läßt sich von zwei Seiten mit Hilfe von Rändelrädern 35 verdrehen, so daß eine leichte Einstellbarkeit der Länger der Schubstange 31 unter allen Betriebsbedingungen gewährleistet ist.
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner :::*:'!!! ' "'. Beschreibung Seite:
In der Figur 7 ist diese Verstellmöglichkeit der Schubstange 31 der Deutlichkeit halber noch einmal aus der Ansicht Y der Figur 6 dargestellt.
Der Verputzvorgang mit Hilfe der neuen erfindungsgemäßen Vorrichtung erfolgt im wesentlichen entsprechend er nachfolgend geschilderten Darstellung.
Zunächst wird die zu verputzende Wand mit Hilfe geeigneter Maßnahmen wie Kreuzbändern oder dergleichen. - in herkömmlicher Weise vermessen, um eventuelle Unebenheiten feststellen zu können. Sodann werden Meßpunkte an der Wand festgelegt, die als Referenzpunkte für die Ausrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung dienen. Als nächster Schritt werden die Abstandhalter an der Vorrichtung entsprechend den vermessenen Referenzpunkten eingestellt. Danach wird die Vorrichtung gegen die zu verputzende Wand gefahren, wobei zunächst die unteren Abstandhalter 15 bzw. 16 mit der Wand in Berührung kommen. Sodann werden die Standfüße 12 und 13 ausgefahren, und anschließend mit Hilfe des ebenfalls einstellbaren Standfußes 14 die senkrechte parallele Ausrichtung der Vorrichtung durchgeführt, wobei nach erfolgter Ausrichtung auch die oberen Abstandhalter 26 mit der Wand in Berührung kommen. Nach Ausrichtung der Vorrichtung werden dann die Säulen 2 und 3 mit Hilfe der Spannfüße 27, 28 zwischen Fußboden und Decke verspannt. Als nachfolgender Schritt wird danach die Hubvorrichtung in ihre unterste Position gebracht und das Verputzbrett in die normale Verputzposition I, wie sie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist.
Als nächster Schritt wird in den Bereich zwischen Wand und oberen Brettbereich 64 über die gesamte Länge des Verputzbrettes 6 Mörtel eingefüllt und die Maschine sodann in Betrieb gesetzt. Durch die gleichzeitige Hubbewegung und die oszillierende Hin- und Herbewegung des Verputzbrettes 6 wird an der zu verputzenden Wand eine gleichmäßige Mörtelschicht aufgetragen, wobei die leichte Schrägung entsprechend dem Winkel ß des unteren Brettbereiches 63 gleichzeitig einen entsprechenden Anpreßdruck in dem Spalt zwischen unterem Brettbereich 63 und der Wandoberfläche erzeugt. Ist die Hubvorrichtung mit dem Verputzbrett im oberen Deckenbereich angekommen, so wird wie bereits bei der Besprechung der Figuren 3, 4 und 5 erläutert, der obere Brettbe-
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner ·..··..· "·.." 1 " ··* Abschreibung Seite:
reich 64 des Verputzbrettes 6 langsam abgesenkt, so daß die Hubvorrichtung bis in den oberen Grenzbereich zum Deckenübergang gelangen kann und folglich nur eine äußerst schmale Fuge in unmittelbarer Nachbarschah der Dekkenkante unverputzt bleibt, die jedoch problemlos zum späteren Zeitpunkt beim Aufbringen einer Verputzschicht an der Decke geschlossen werden kann.
Es bleibt noch festzuhalten, daß mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung selbstverständlich auch Wandbereiche mit Aussparungen wie Fenstern oder dergleichen, verputzt werden können. Zu diesm3 Zweck ist auf den oberen Brettbereich 64 des Verputzbrettes 6 ein Randbegrenzungsbauteil 9 aufsetzbar, welches verschieblich angeordnet die Verputzbreite in bestimmten Wandbereichen beschränken kann.
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner · j; ; · ; ;: · **: Beschreibung Seite: 12
Bezugszeichenliste:
1 | Traggestell |
2 | Säule |
3 | Säule |
4 | Hubvorrichtung |
6 | Verputzbrett |
8 | Schaltkasten |
9 | Randbegrenzungsbauteil |
11 | Laufrolle |
12 | Standfuß |
13 | Standfuß |
14 | Standfuß |
15 | Abstandshalter |
16 | Abstandshalter |
20 | Vierkantrohr |
21 | Abstandselement |
22 | Abstandselement |
23 | Säulenende |
24 | Traverse |
25 | Abstandshalter |
26 | Abstandshalter |
27 | Spannfuß |
28 | Spannfuß |
30 | Excenterzapfen |
31 | Schubstange |
32 | Schraubgetriebe |
33 | Schraubspindel |
34 | Verstellschraube |
35 | Rändelrad |
41 | Antriebsmotor |
42 | Kettengetriebe |
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Alexander Wiesner 43 |
Seilrolle |
44 | Seilrolle |
45 | Umlenkrolle |
46 | Umlenkrolle |
47 | Gehäusebauteil |
48 | Traverse |
49 | Ausleger |
50 | Drehlager |
53 | Bügel |
54 | Bügel |
55 | Verbindungsstange |
56 | Schraubenfeder |
61 | Antriebsvorrichtung |
62 | Konsole |
63 | Brettbereich |
64 | Brettbereich |
65 | Scharnierband |
66 | Federelement |
67 | Verstellvorrichtung |
68 | Anschlagrolle |
69 | Lagerpunkt |
70 | Stange |
71 | Anschlaglasche |
72 | Anschlaglasche |
73 | Lagerbuchse |
74 | Lagerstelle |
75 | Konsole |
76 | Bohrung |
77 | Lasche |
78 | Lasche |
79 | Kugel |
PATENTANWALT DIPL-ING. DETLEF BRANDT - BIELEFELD 02.07.99
Claims (12)
1. Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände, dadurch gekennzeichnet, sie ein verfahrbares Traggestell (1) mit mindestens zwei im wesentlichen senkrecht angeordneten Säulen (2, 3) aufweist, wobei an den Säulen (2, 3) jeweils eine Hubvorrichtung (4) zur Auf- und Abwärtsbewegung eines im wesentlichen horizontal angeordneten und durch einen motorischen Antrieb in horizontaler Richtung oszillierend bewegbaren Verputzbrettes (6) angeordnet ist.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verputzbrett (6) zwei über eine Scharnierleiste (65) miteinander verbundene Brettbereiche (63, 64) aufweist, wobei ein unterer dem Boden zugewandter Brettbereich (63) im wesentlichen senkrecht ausgerichtet fest an der Hubvorrichtung (4) angeordnet ist und wobei der zweite obere der Raumdecke zugewandte Brettbereich (64) durch eine Verstellvorrichtung (67) in mindestens zwei Schrägstellungen (I, II) zum unteren Brettbereich (63) festlegbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechten Säulen (2, 3) durch Zwischenglieder (20, 21, 22) in ihrer Höhe veränderbar sind.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hubvorrichtung (4) ein über einen motorischen Antrieb (41) und ein nachgeschaltetes Seilzuggetriebe (43; 44, 45, 46) betätigtes Hubgestell (47, 48, 49, 50) aufweist, an dem das Verputzbrett (6) festgelegt ist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechten Säulen (2, 3) an ihrem jeweiligen oberen und unteren Ende mit einer Spanneinrichtung (27, 28) versehen sind.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggestell (1) mindestens zwei an seiner unteren Bodenseite seitlich in Richtung des Verputzbrettes vorstehende einstellbare Abstandshalter (15, 16) aufweist.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die senkrechten Säulen (2, 3) an ihrem oberen freien, der Decke zugewandten Ende (23) jeweils einen seitlich in Richtung des Verputzbrettes (7) vorstehenden einstellbaren Abstandshalter (26) aufweisen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggestell (1) mindestens drei höheneinstellbare Standfüße (12, 13, 14) aufweist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verputzbrett (1) mindestens ein auf dem Verputzbrett verschieblich angeordnetes Randbegrenzungsbauteil (9) aufweist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der motorische Antrieb für die horizontale oszillierende Bewegung des Verputzbrettes (7) zwischen Antriebsmotor und Verputzbrett (7) ein in seiner Längsrichtung verstellbares Verbindungsglied (31) aufweist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsverstellung des Verbindungsgliedes (31) mittels eines Schraubgetriebes (32, 33, 34, 35) vorgenommen wird.
12. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen unterem und unterem mit dem Scharnierband (65) beweglich verbundenen Brettbereichen (63, 64) ein Federelement (66) angeordnet ist.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29911454U DE29911454U1 (de) | 1999-07-02 | 1999-07-02 | Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE29911454U DE29911454U1 (de) | 1999-07-02 | 1999-07-02 | Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE29911454U1 true DE29911454U1 (de) | 1999-10-28 |
Family
ID=8075534
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE29911454U Expired - Lifetime DE29911454U1 (de) | 1999-07-02 | 1999-07-02 | Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE29911454U1 (de) |
Cited By (26)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10226174A1 (de) * | 2002-06-12 | 2004-01-08 | Franz-Josef Dierkes | Bearbeitungsvorrichtung für Wände |
DE102005018267B3 (de) * | 2005-04-20 | 2006-07-20 | INOTEC GmbH Transport- und Fördersysteme | Vorrichtung zum Aufbringen diverser Baustoffmaterialien auf einer Wand |
CN100365235C (zh) * | 2005-11-16 | 2008-01-30 | 黄修文 | 手扶式电动多功能建筑罩面装修设备 |
CN103334577A (zh) * | 2013-07-22 | 2013-10-02 | 张汉洋 | 一种全自动刷灰机 |
CN104120863A (zh) * | 2014-07-25 | 2014-10-29 | 武汉理工大学 | 多功能环保节料刷墙机 |
CN105587107A (zh) * | 2016-01-28 | 2016-05-18 | 长沙万工机器人科技有限公司 | 一种全自动墙体材料施工机器人 |
CN105863222A (zh) * | 2016-05-30 | 2016-08-17 | 北京程工机械技术研究院 | 方便移动自动粉墙机 |
CN106245892A (zh) * | 2016-09-30 | 2016-12-21 | 山东科技大学 | 一种智能喷浆墙壁粉刷机及其应用 |
CN107893525A (zh) * | 2017-12-01 | 2018-04-10 | 楼德耀 | 一种多功能建筑装饰涂刷装置 |
CN107956282A (zh) * | 2017-12-18 | 2018-04-24 | 郑诗永 | 一种单滚刷往复式墙面自动涂抹粉刷装置 |
CN108149901A (zh) * | 2017-12-18 | 2018-06-12 | 郑诗永 | 一种双滚刷式墙面自动涂抹粉刷装置 |
CN108204103A (zh) * | 2017-11-23 | 2018-06-26 | 韦龙生 | 一种改进型的建筑施工用的刷墙装置 |
CN108222434A (zh) * | 2017-12-27 | 2018-06-29 | 丁奕森 | 一种智能装修机器人平台 |
CN109281454A (zh) * | 2018-11-09 | 2019-01-29 | 广州市思成机械有限公司 | 一种批墙整平板及基于批墙整平板的批墙方法 |
CN110397256A (zh) * | 2019-08-19 | 2019-11-01 | 广东博智林机器人有限公司 | 一种铺贴机器人 |
CN110424692A (zh) * | 2019-08-16 | 2019-11-08 | 浦江亿岩机械设备有限公司 | 一种自动粉刷墙壁的粉刷机 |
CN110528834A (zh) * | 2019-08-02 | 2019-12-03 | 合肥融庄电子科技有限公司 | 一种节能环保型的智能化建筑涂刷设备 |
CN110714597A (zh) * | 2019-10-22 | 2020-01-21 | 马衍俊 | 一种刮平机 |
CN111255196A (zh) * | 2020-02-25 | 2020-06-09 | 江苏丰阳建设工程有限公司 | 一种可控制抹灰厚度的抹灰机 |
CN111255198A (zh) * | 2020-03-20 | 2020-06-09 | 丽水莲都明报自动化科技有限公司 | 一种自动刷漆装置 |
CN111335588A (zh) * | 2020-03-31 | 2020-06-26 | 诸暨欧亿自动化设备有限公司 | 一种可以控制砌墙厚度的粉刷机 |
CN111456384A (zh) * | 2020-04-13 | 2020-07-28 | 李宗权 | 一种墙面抹灰机器人 |
CN112302303A (zh) * | 2020-11-10 | 2021-02-02 | 陈金香 | 一种分流找平的建筑机械领域的墙面粉刷设备 |
CN112922283A (zh) * | 2021-01-31 | 2021-06-08 | 杜文柱 | 一种涂料压实风干装置 |
WO2022073267A1 (zh) * | 2020-10-09 | 2022-04-14 | 詹永泽 | 一种不易倾倒的建筑工程用机器人 |
CN114718281A (zh) * | 2022-05-05 | 2022-07-08 | 广东轻工职业技术学院 | 一种用于室内墙面装修的智能喷涂机器人 |
Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2877641A (en) | 1953-08-14 | 1959-03-17 | Cabral George Octavio Alencar | Machine for plastering walls |
WO1988006221A1 (en) | 1987-02-13 | 1988-08-25 | Giovanni Menicucci | Plastering machine |
DE19508508A1 (de) | 1994-12-24 | 1996-06-27 | Michael Nagel | Arbeitshilfe zum Abziehen von an Wänden angeworfenem Putz |
DE29700544U1 (de) | 1997-01-14 | 1998-05-14 | Barth, Walter, 93083 Obertraubling | Vorrichtung zur Verputzflächengestaltung an Baukörpern |
-
1999
- 1999-07-02 DE DE29911454U patent/DE29911454U1/de not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US2877641A (en) | 1953-08-14 | 1959-03-17 | Cabral George Octavio Alencar | Machine for plastering walls |
WO1988006221A1 (en) | 1987-02-13 | 1988-08-25 | Giovanni Menicucci | Plastering machine |
DE19508508A1 (de) | 1994-12-24 | 1996-06-27 | Michael Nagel | Arbeitshilfe zum Abziehen von an Wänden angeworfenem Putz |
DE29700544U1 (de) | 1997-01-14 | 1998-05-14 | Barth, Walter, 93083 Obertraubling | Vorrichtung zur Verputzflächengestaltung an Baukörpern |
Cited By (35)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE10226174A1 (de) * | 2002-06-12 | 2004-01-08 | Franz-Josef Dierkes | Bearbeitungsvorrichtung für Wände |
DE102005018267B3 (de) * | 2005-04-20 | 2006-07-20 | INOTEC GmbH Transport- und Fördersysteme | Vorrichtung zum Aufbringen diverser Baustoffmaterialien auf einer Wand |
CN100365235C (zh) * | 2005-11-16 | 2008-01-30 | 黄修文 | 手扶式电动多功能建筑罩面装修设备 |
CN103334577A (zh) * | 2013-07-22 | 2013-10-02 | 张汉洋 | 一种全自动刷灰机 |
CN103334577B (zh) * | 2013-07-22 | 2015-03-11 | 张汉洋 | 一种全自动刷灰机 |
CN104120863A (zh) * | 2014-07-25 | 2014-10-29 | 武汉理工大学 | 多功能环保节料刷墙机 |
CN105587107B (zh) * | 2016-01-28 | 2018-02-23 | 长沙万工机器人科技有限公司 | 一种全自动墙体材料施工机器人 |
CN105587107A (zh) * | 2016-01-28 | 2016-05-18 | 长沙万工机器人科技有限公司 | 一种全自动墙体材料施工机器人 |
CN105863222A (zh) * | 2016-05-30 | 2016-08-17 | 北京程工机械技术研究院 | 方便移动自动粉墙机 |
CN106245892A (zh) * | 2016-09-30 | 2016-12-21 | 山东科技大学 | 一种智能喷浆墙壁粉刷机及其应用 |
CN106245892B (zh) * | 2016-09-30 | 2017-08-01 | 山东科技大学 | 一种智能喷浆墙壁粉刷机及其应用 |
CN108204103A (zh) * | 2017-11-23 | 2018-06-26 | 韦龙生 | 一种改进型的建筑施工用的刷墙装置 |
CN107893525A (zh) * | 2017-12-01 | 2018-04-10 | 楼德耀 | 一种多功能建筑装饰涂刷装置 |
CN107956282A (zh) * | 2017-12-18 | 2018-04-24 | 郑诗永 | 一种单滚刷往复式墙面自动涂抹粉刷装置 |
CN108149901A (zh) * | 2017-12-18 | 2018-06-12 | 郑诗永 | 一种双滚刷式墙面自动涂抹粉刷装置 |
CN108222434A (zh) * | 2017-12-27 | 2018-06-29 | 丁奕森 | 一种智能装修机器人平台 |
CN108222434B (zh) * | 2017-12-27 | 2019-08-30 | 北京建谊智慧互联科技有限公司 | 一种智能装修机器人平台 |
CN109281454A (zh) * | 2018-11-09 | 2019-01-29 | 广州市思成机械有限公司 | 一种批墙整平板及基于批墙整平板的批墙方法 |
CN110528834A (zh) * | 2019-08-02 | 2019-12-03 | 合肥融庄电子科技有限公司 | 一种节能环保型的智能化建筑涂刷设备 |
CN110424692A (zh) * | 2019-08-16 | 2019-11-08 | 浦江亿岩机械设备有限公司 | 一种自动粉刷墙壁的粉刷机 |
CN110397256A (zh) * | 2019-08-19 | 2019-11-01 | 广东博智林机器人有限公司 | 一种铺贴机器人 |
CN110397256B (zh) * | 2019-08-19 | 2021-06-22 | 广东博智林机器人有限公司 | 一种铺贴机器人 |
CN110714597A (zh) * | 2019-10-22 | 2020-01-21 | 马衍俊 | 一种刮平机 |
CN110714597B (zh) * | 2019-10-22 | 2021-05-11 | 马衍俊 | 一种刮平机 |
CN111255196A (zh) * | 2020-02-25 | 2020-06-09 | 江苏丰阳建设工程有限公司 | 一种可控制抹灰厚度的抹灰机 |
CN111255196B (zh) * | 2020-02-25 | 2021-05-11 | 江苏丰阳建设工程有限公司 | 一种可控制抹灰厚度的抹灰机 |
CN111255198B (zh) * | 2020-03-20 | 2020-12-18 | 中国黄金集团建设有限公司 | 一种自动刷漆装置 |
CN111255198A (zh) * | 2020-03-20 | 2020-06-09 | 丽水莲都明报自动化科技有限公司 | 一种自动刷漆装置 |
CN111335588A (zh) * | 2020-03-31 | 2020-06-26 | 诸暨欧亿自动化设备有限公司 | 一种可以控制砌墙厚度的粉刷机 |
CN111456384A (zh) * | 2020-04-13 | 2020-07-28 | 李宗权 | 一种墙面抹灰机器人 |
WO2022073267A1 (zh) * | 2020-10-09 | 2022-04-14 | 詹永泽 | 一种不易倾倒的建筑工程用机器人 |
CN112302303A (zh) * | 2020-11-10 | 2021-02-02 | 陈金香 | 一种分流找平的建筑机械领域的墙面粉刷设备 |
CN112922283A (zh) * | 2021-01-31 | 2021-06-08 | 杜文柱 | 一种涂料压实风干装置 |
CN114718281A (zh) * | 2022-05-05 | 2022-07-08 | 广东轻工职业技术学院 | 一种用于室内墙面装修的智能喷涂机器人 |
CN114718281B (zh) * | 2022-05-05 | 2023-05-12 | 广东轻工职业技术学院 | 一种用于室内墙面装修的智能喷涂机器人 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE29911454U1 (de) | Vorrichtung zum Putzauftrag auf Gebäudewände | |
DE69408453T2 (de) | Höhenverstellbare Arbeitsvorrichtung | |
EP2057328B1 (de) | Anordnung zum fördern von beton mit höhenverstellbarem betonverteilermast | |
DE60304219T2 (de) | Vorrichtung zum herstellen einer verschiebbaren wandkonstruktion | |
DE60315022T2 (de) | Sicherheitsumzäunung auf aufzugskabine | |
DE102004004883B4 (de) | Deckenschalungs-Paneel und System-Deckenschalung | |
DE202024104935U1 (de) | Drei-Wege-Feinjustiervorrichtung zur Montage von Stahlkonstruktionen | |
AT517903B1 (de) | Gerüst zur bearbeitung von hausfassaden | |
DE2057263C3 (de) | Vorrichtung zum Abstützen von Grabenwänden | |
DE102016111211B4 (de) | Schalungssystem für die Errichtung niedriger Bauabschnitte aus Ortbeton | |
DE29615166U1 (de) | Fassadenunterkonstruktion | |
DE3641985A1 (de) | Verfahren zum verlegen oder austauschen von platten an fassaden | |
DE4006759C2 (de) | Vorrichtung zum Begrenzen und Abziehen eines zu vergießenden Estrichs | |
DE4114446C2 (de) | Vorrichtung zum Einbau eines Türblatts in eine Türöffnung | |
LU502197B1 (en) | Bauverfahren zum Gießen von hochfestem und wasserundurchlässigem Beton sowie Vorrichtung desselben | |
EP3922784B1 (de) | Nivellier- und abziehvorrichtung | |
DE19536895B4 (de) | Schalung für Betonstützen | |
EP4101984B1 (de) | Stützvorrichtung und schalung | |
DE253319C (de) | ||
DE102018104551A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Montieren von Bauelementen, insbesondere Fassadenelementen an sehr hohen Gebäuden | |
DE2720985B2 (de) | Vorrichtung zum Heben einer Türe | |
DE9319667U1 (de) | Vorrichtung zum Bearbeiten, insbesondere Verputzen von Laibungen | |
DE2033514A1 (de) | Verfahren und Einrichtung zum Bau von Räumen, insbesondere fur den Wohngebrauch | |
DE2449067A1 (de) | Ausstellmarkise | |
DE8802225U1 (de) | Vorrichtung zum Justieren von Eckschutzleisten |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
R207 | Utility model specification |
Effective date: 19991202 |
|
R021 | Search request validly filed |
Effective date: 19990812 |
|
R163 | Identified publications notified |
Effective date: 20000119 |
|
R156 | Lapse of ip right after 3 years |
Effective date: 20030201 |