DE29910758U1 - Einsteckschloß - Google Patents

Description

31. Mai 1999

Einsteckschloß

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v ■ Die vorliegende Erfindung betrifft ein Einsteckschloß

nach Oberbegriff von Anspruch 1.

Derartige Einsteckschlösser sind bekannt. In einer ersten Ausführungsform gemäß EP-PS 0 682 167 ist ein Wechsel vorgesehen, der über eine Ankoppelung an der Drückernuß auf die Falle wirkt. Hierzu weist die Drückernuß einen separaten Hebel auf, der die Falle, sobald die Drückernuß über den Wechsel in Bewegung gesetzt ist, in ihre Einzugstellung verschiebt.

Damit die Falle in ihrer Einzugstellung dauerhaft festgehalten werden kann, weist dieses Einsteckschloß eine FaI-lenarretiereinrichtung auf, die als Paarung aus einer Rückwegsperre am Wechsel mit einem zugeordneten am Schloßkasten gelagerten Sperrenanschlag besteht, wobei der Sperrenanschlag gegenüber den Bewegungsmöglichkeiten des Wechsels in den Rückweg der Rückwegsperre einfährt, um zu verhindern, daß der Wechsel auf seinem Rückweg in die Grundposition zurückfahren 0 kann.

Der Sperrenanschlag besteht aus einem zweiarmigen Hebel, der als Wippe ortsfest am Schloßkasten gelagert ist und von dem Schließbart des Schließzylinders bei Drehung in Abschließrichtung in seine Arretierposition versetzt wird.

Bei diesem Einsteckschloß erfolgt das Festsetzen der Falle daher über eine Verdrehung der Drückernuß, bis die Falle in ihre Einzugstellung verbracht ist und anschließendes Aktivieren des Sperrenanschlags über den Schlüssel. Hierzu muß der Schlüssel in Abschließrichtung gedreht werden, damit der Sperrenanschlag mit dem zugeordneten Arm in den Rückweg der Rückwegsperre verlagert wird.

Derartiges Einsteckschloß weist zwar einen relativ einfachen Aufbau auf, verlangt aber eine relativ komplexe Bedienung, insbesondere da die Aktivierung der Rückwegsperre nur durch Betätigung des Schlüssels in der Abschließrichtung erfolgen kann.

Demgegenüber ist die Bedienweise bei dem Einsteckschloß gemäß EP-PS 0 410 122 relativ einfach, da dort die über den Wechsel eingezogene Falle durch einfaches Drücken eines von der Stulpseite des Einsteckschlosses her zugänglichen Druckbolzens arretiert wird.

Dieses Einsteckschloß besitzt aber im Vergleich zum Einsteckschloß gemäß EP 0 6 82 167 einen relativ komplexen Aufbau, da insbesondere auch der Wechsel zweiteilig ausgebildet sein muß. Dieses Einsteckschloß vereint daher die Merkmale der relativ einfachen Bedienung mit den Merkmalen eines relativ komplizierten Aufbaus.

Die große Anzahl der Lager- und Umlenkstellen ist allerdings erforderlich, da die Betätigung der Fallenarretierein-0 richtung von der Stulpseite des Einsteckschlosses her zu erfolgen hat. Von daher müssen entsprechende Rückwegsperren auch auf der Rückseite des Stulps angeordnet sein, um bei geringem Platzbedar.f mit relativ geringem Bauaufwand eine Festsetzung der Rückwegsperre in unmittelbarer Nähe des manuell 5 betätigten Druckbolzens zu ermöglichen.

Bei beiden Einsteckschlössern ist aber die sehr erwünschte Eigenschaft vorhanden, daß die Arretierung der Falle in der Einzugstellung nicht unbefugt erfolgen kann. Dies wird dadurch erreicht, daß zur Arretierung der Falle in beiden Ausführungsformen ein zutrittsberechtigter Schlüssel erforderlich ist. Hierdurch wird im wesentlichen eine unzulässige Manipulation am Einsteckschloß vermieden.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, die bestehenden Ein-Steckschlösser so weiter zu bilden, daß unter nach wie vor gegebenem Ausschluß unbefugter Manipulation bei vereinfachtem Aufbau trotzdem eine zugleich vereinfachte Bedienung ermöglicht ist. Diese Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.
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Aus der Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß sich die zur Arretierung der Falle in ihrer Einzugstellung notwendige Bedienweise allein aus einer Überlagerung derjenigen Tätigkeiten ergibt, die - jeweils für sich - zum Einzug der Falle in ihre Einzugstellung führen.

Hierzu sind generell zwei in ihrer Wirkungsweise parallele Mechanismen vorgesehen. Einerseits kann nämlich die Falle über eine erste getriebliche Ankoppelung an einen Arm der Drückernuß in ihre Einzugstellung verbracht werden. Andererseits kann dies auch über eine zweite getriebliche Ankoppelung geschehen, bei welcher ein vom Schließbart des Schließzylinders beaufschlagter Wechsel maßgeblich an der Verlagerung der Falle beteiligt ist.

Dabei wird der Wechsel auf einer vorgegebenen Bahn so geführt, daß unter Drehung des Schließbartes eine translatorisch-rotatorische Bewegung erfolgt, die letztlich eine getriebliche Koppelung zwischen der reinen Drehbewegung des 5 Schließbartes und der reinen Translationsbewegung der Falle quer zum Einsteckschloß darstellt.

Diese beiden Mechanismen sind ansich bekannt. Zwischen beiden Mechanismen stellt die erfindungsgemäße Lösung nunmehr eine Koppelung für den Fall her, daß beide Mechanismen zugleich ausgeführt werden. Für diesen Fall ist das Verlagerungselement vorgesehen, welches bei Betätigung der Drückernuß in den Rückweg der Rückwegsperre am Wechsel einfährt. Hierdurch wird der Rückweg der Rückwegsperre unterbunden, d.h. der Wechsel kann nicht in seine Grundstellung zurückkehren. Folglich wird hierdurch auch die Falle in ihrer Einzugstellung gehalten, solange der Rückweg der Rückwegsperre verschlossen bleibt.

Das Verlagerungselement stellt daher das Bindeglied zwischen den beiden Mechanismen dar, mit denen die Falle normalerweise in ihre Einzugstellung verbracht wird. Dieses zusätzlich zum Wechsel vorgesehene Verlagerungselement wird allerdings durch die Drückernuß betätigt und weist hierzu eine Auflauffläche für einen zugeordneten Drückernußnocken auf.

Ein wesentlicher Aspekt der Erfindung sind die sich kreuzenden Bewegungsbahnen von Rückwegsperre am Wechsel bzw. Sperrenanschlag am Verlagerungselement. Dabei wird die translatorisch-rotatorische Bewegung des Wechsels dazu benutzt, die Rückwegsperre auf einem vorbestimmten Weg mit einer Bewegungskomponente, welche dem Weg des Sperrenanschlags am Verlagerungselement entgegengesetzt gerichtet ist, so zu führen, daß Rückwegsperre und Sperrenanschlag sozusagen aneinander vorbeifahren, um anschließend gegeneinander zu verrasten. Während also die Rückwegsperre am Wechsel eine z.B. aufwärts gerichtete rechtsgekrümmte Bahn vollzieht, die ihr von der grundsätzlichen Bewegungsmöglichkeit des Wechsels her aufgeprägt ist, vollzieht der Sperrenanschlag eine hierzu entgegengesetzt gerichtete Abwärtsbewegung und taucht sozusagen unter der Bewegungsbahn der Rückwegsperre durch, bis er in 5 den zuvor von der Rückwegsperre überfahrenen Bereich auftaucht . Die Rückwegsperre wird nun von dem Sperrenanschlag

auf ihrem Rückweg eingefangen, so daß der Wechsel nicht mehr in seine Grundposition zurückverlagert werden kann.

Verlagerungselement und Wechsel behindern in diesem Zustand ihre Rückkehr in die jeweilige Grundstellung sozusagen gegenseitig, solange nicht der Eingriff zwischen Rückwegsperre und Sperrenanschlag von außen aufgehoben wird.

Dies erfolgt zweckmäßigerweise durch Betätigung des - zugangsberechtigten - Schlüssels in Öffnungsrichtung. Dabei wird der Wechsel angehoben und der gegenseitige Eingriff zwischen Rückwegsperre und Sperrenanschlag aufgehoben. Da der Sperrenanschlag damit außer Kraft gesetzt ist, kann er z.B. schwerkraftbedingt oder durch einen im Schloßstulp befindlichen Auslöseknopf oder federelastisch beaufschlagt aus seiner Sperrposition zurückverlagert werden, so daß der Sperrenanschlag aus dem Rückweg der Rückwegsperre herausbewegt wird. Danach kann die Rückwegsperre ungehindert zusammen mit dem Wechsel in ihre Grundposition zurückverlagert werden und die Falle hat ihre Ausfahrposition zurückerlangt.

Maßgeblich für die Erfindung ist daher die Abstimmung der Bewegungskinematik von translatorisch-rotatorischer Bewegung des Wechsels mit der möglichen Kinematik des Verlägerungselements, wobei darauf zu achten ist, daß Rückwegsperre und Sperrenanschlag sich gegenseitig passieren, um anschließend ineinander zu verrasten. Die Verrastung wird anschließend durch Schlüsselbetätigung aufgehoben und kann demzufolge auch nur durch einen zutrittsberechtigten Schlüssel erfolgen.

Demzufolge kann das Arretieren der Falle in ihrer Einzugstellung durch zeitgleiches Betätigen der Türklinke und des Schlüssels in Aufschließstellung erfolgen, wobei anschließend zunächst der Schlüssel und danach die Türklinke nur noch losgelassen werden müssen.

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Wird das Verlagerungselement mit einer Vorhaltekraft beaufschlagt, so daß die Auflauffläche des Verlagerungselements am zugeordneten Drückernußnocken ebenfalls mit einer Vorhaltekraft anliegt, lassen sich Verlagerungselement und Wechsel unabhängig von Schwerkrafteinflüssen innerhalb des Einsteckschlosses ausrichten. Diese Maßnahme dient daher der Schaffung zusätzlicher konstruktiver Freiheiten, da die Zurückerlangung der Grundpositionen von Verlagerungselement bzw. Wechsel weitgehend unabhängig von der geometrischen Anordnung der Führungspunkte bzw. Schwerpunkte von Wechsel und Verlagerungselement wird.

Zweckmäßigerweise kann die Vorhaltekraft von einer Feder erzeugt werden, wobei der Verwendung einer Schenkelfeder besondere Beachtung zukommt. Durch Verwendung einer Schenkelfeder, deren erster Schenkel sich am Verlagerungselement und deren zweiter Schenkel sich am Wechsel abstützt, lassen sich Verlagerungselement und Wechsel gegeneinander so verspannen, daß die grundsätzliche Funktion des Passierens und ineinander Verrastens unterstützt wird.

Dabei wirkt die Schenkelfeder zweckmäßigerweise auf den Wechsel in Richtung zum Schließbart ein, während das Verlagerungselement zweckmäßigerweise in Richtung zur Drückernuß beaufschlagt wird. Auf diese Weise wird es einfach möglich, den Eingriff zwischen Rückwegsperre und Sperrenanschlag durch einfaches Anheben des Wechsels zu lösen, da bei gelöstem Eingriff zwangsläufig das Verlagerungselement so in Richtung zur Drückernuß verschoben wird, daß sich der Sperrenanschlag aus 0 dem Rückweg der Rückwegsperre entfernt.

Zweckmäßigerweise wird hierzu das Verlagerungselement unterhalb der Drückernuß schwenkbar gelagert. Der Kopf des Verlagerungselements, der zweckmäßigerweise auch den Sperren-5 anschlag trägt, vollzieht daher eine Schwenkbewegung um die Lagerstelle herum, die ihm durch Drehung der Drückernuß aufgeprägt wird. Der Sperrenanschlag vollzieht somit eine Kreis-

bewegung, welche die Bewegungsbahn der Rückwegsperre, die im wesentlichen translatorisch-rotatorisch verläuft, dann kreuzt, wenn Rückwegsperre und Sperrenanschlag relativ zueinander sich gegenseitig passiert haben. In besonderer Ausgestaltung wird der Eingriff zwischen Rückwegsperre und Sperrenanschlag unter Verlagerung des Wechsels durch Drehung des Schließbarts in Aufschließrichtung gelöst, so daß sich nach Befreiung des gegenseitigen Eingriffs zwischen Rückwegsperre und Sperrenanschlag das Verlagerungselement sozusagen selbsttätig unter der Vorhaltekraft in die Ausgangsposition zurückstellt. Diese Weiterbildung der Erfindung verlangt daher lediglich nach einem einfachen Handgriff, um die in der Falleneinzugstellung festgehaltene Falle in ihre Normalstellung zurückzubringen, in welcher sie mit ihrer Fallenschräge das Stulpblech so weit überragt, daß sie beim Schließen der Tür selbsttätig in das Schließblech einfallen wird.

Die Lagerung des Verlagerungselements unterhalb der Drückernuß ist im Hinblick auf die sich kreuzenden Bewegungsbahnen von Rückwegsperre und Sperrenanschlag von Vorteil. Durch Lagerung des Verlagerungselements an einer Schwenkachse läßt sich über ein Formschlußgetriebe eine einfache getriebliche Ansteuerung des Verlagerungselements durch den Drückernußnocken realisieren.

Sieht man darüberhinaus das Schwenklager am Schloßriegel vor, ergibt sich der Vorteil, daß lediglich bei eingezogenem Schloßriegel das Verlagerungselement mit seiner Auflauffläche so weit in den Aktionsbereich des zugeordneten Drückernuß-0 nockens gerät, daß eine Festsetzung der Falle in ihrer Einzugstellung auch nur bei vollständig eingefahrenem Schloßriegel erfolgen kann.

Sieht man zudem vor, Wechsel und Verlagerungselement im 5 wesentlichen vertikal durch das Gehäuse des Einsteckschlosses laufen zu lassen und beide zu einer Seite der Drückernuß anzuordnen, wird lediglich ein geringer Platz beansprucht. In

besonderer Ausgestaltung kann vorgesehen sein, daß Wechsel und Verlagerungselement den Schloßriegel zwischen sich einschließen, d. h. der Wechsel läuft auf der einen Seite des Schloßriegels, während das Verlagerungselement auf der gegenüberliegenden Seite des Schloßriegels läuft. Auf diese Weise kann die Erfindung ohne weiteres an fast allen bisher bekannten Einsteckschlössern Anwendung finden, da naturgemäß der Wechsel auf lediglich einer Seite des Schloßriegels verläuft .

Um eine eindeutige Funktion zwischen Drückernußstellung und Schlüsseldrehstellung zu erreichen, wird zusätzlich vorgeschlagen, den Sperrenanschlag erst dann wirksam in den Rückweg der Rückwegsperre zu fahren, wenn einerseits der Schlüssel und andererseits die Drückernuß jeweils für sich bis zum Anschlag verlagert sind. Dies läßt bei vereinfachter Bedienung eine ungewollte Sperrung der Falle in ihrer Einzugstellung nicht zu.

Im folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig.l ein Einsteckschloß in Grundstellung

Fig.la Detailansicht aus Fig.l

Fig.2 ein Einsteckschloß kurz vor Erreichen der
Feststeilfunktion

Fig.3 ein Einsteckschloß in Feststellposition

Fig.4 Öffnen der Tür durch Schlüsselbetätigung

Fig.5 Öffnen der Tür über den Türdrücker

Sofern im folgenden nichts anderes gesagt ist, gilt die folgende Beschreibung stets für alle Figuren.
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Die Figuren zeigen ein Einsteckschloß 1. Derartiges Einsteckschloß weist einen insich geschlossenen Schloßkasten 2

auf, in welchem die getrieblichen Innereien des Schlosses angeordnet sind. Frontseitig wird der Schloßkasten 2 von einem Schloßstulp 3 abgeschlossen, der von Durchtrittsöffnungen für die quer innerhalb des Schloßkastens 3 bewegliche Falle 4 und den ebenfalls quer beweglichen Schloßriegel 8 durchbrochen ist.

Die Falle 4 steht unter der Vorlast einer Feder 5, welche die Falle 4 in eine Position nach außen zu drücken bestrebt ist, so daß der Kopf der Falle 4 über den Schloßstulp 3 hinausragt.

Ein Stück unterhalb der Falle 4 und vom Schloßstulp 3 nach hinten versetzt ist eine Drückernuß 6 drehbar innerhalb des Schloßkastens 2 gelagert. Die Drückernuß 6 weist einen Arm 7 auf, der sich an einer umgebogenen Lasche am Ende der Falle 4 abstützt, so daß bei Drehung der Drückernuß über den Arm 7 eine erste getriebliche Ankoppelung entsteht, über welche die Falle 4 aus ihrer Ausfahrstellung 15 in ihre Einzugstellung 16 verbracht wird. Darüberhinaus weist der Schloßkasten 3 im unteren Bereich einen eingesteckten Schließzylinder 9 auf, der über einen Schließbart 10 verfügt. Bekannterweise dreht sich der Schließbart 10 bei Drehung eines zugangsberechtigten Schlüssels und betätigt die unterschiedlichen Funktionen des Einsteckschlosses. Eine dieser Funktionen besteht auch darin, die Falle 4 aus ihrer Ausfahrstellung 15 in ihre Einzugstellung 16 zu verlagern. Dies erfolgt über einen Wechsel 11, der für die Falle eine zweite getriebliche Ankoppelung mittels des Schließbartes 10 darstellt.

Der Wechsel 11 ist hierzu an einer Wechselführung 13 begrenzt beweglich gelagert, und muß darüberhinaus derjenigen Bewegung folgen, die ihm über die Drehung des Schließbarts 10 durch unmittelbaren Kontakt zwischen Schließbart 10 und einer zugeordneten Schließbartfläche 12 aufgeprägt wird.

Darüberhinaus ist der Wechsel an seinem oberen Ende an einem Gehäusestift 29 längs geführt. Oberhalb des Gehäuse-

■ &iacgr;&ogr;

Stifts 29 greift der Wechsel mit seinem Wechselende 14 an einer umgebogenen Lasche der Falle 4 an.

In Fig.l befindet sich der Wechsel 11 in Grundstellung. Er liegt sozusagen in seiner untersten Stellung. Bei Drehung des Schließbartes 10 wird er translatorisch-rotatorisch aus dieser Grundstellung angehoben und verlagert sein Wechselende 14 dabei soweit nach rechts, daß die Falle 4 in ihrer Einzugstellung 16 gelangt (s. Fig.3).

Bei Drehung des Schlüssels in Öffnungsrichtung wird der Wechsel 11 also so verlagert, daß er dabei mit seinem getrieblich an die Falle angekoppelten Wechselende 14 die Falle 4 in ihre Einzugstellung 16 verschiebt.

Zudem zeigt Fig. 5 den Fall der Türöffnung, bei dem allein durch Betätigung der Drückernuß 6 der zugeordnete Arm 7 die Falle 4 in ihre Einzugstellung 16 verbracht hat. In dieser Funktionsweise ist der Wechsel 11 unbetätigt und befindet sich in seiner Grundstellung. Es ist daher wesentlich, daß die Falle 4 durch zwei voneinander unabhängige Mechanismen aus ihrer Ausfahrstelllung 15 in ihre Einzugstellung 16 verbracht werden kann. Beide Mechanismen sind voneinander unabhängig.

Darüberhinaus ist eine Fallenarretiereinrichtung 17 vorgesehen, die aus einer Rückwegsperre 18 am Wechsel und einem zugeordneten Sperrenanschlag 19 besteht. Bedarfsweise kann der Sperrenanschlag 19 in den Rückweg der Rückwegsperre 18 verbracht werden, wodurch die Falle 4 dann in ihrer Einzugstellung 16 festgesetzt werden kann, wenn die Falle 4 zusätzlich auch über den Schlüssel, d.h. über eine entsprechende Drehposition des Schließbartes 10 eingezogen worden ist.

Maßgeblich ist nun, daß der Sperrenanschlag 19 an einem Verlagerungselement 21 sitzt, welches von der Drückernuß 6 betätigt wird. Hierzu weist das Verlagerungselement 21 eine

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Auflauffläche 22 auf, die innerhalb des Drehbereichs eines zugeordneten Drückernußnockens 2 3 an der Drückernuß 6 angeordnet ist. Die Auflauffläche 22 muß daher innerhalb des vom Drückernußnocken 23 überstrichenen Bereichs liegen, so daß bei Drehung der Drückernuß 6 und der damit dem Drückernußnokken 23 aufgeprägten Bewegung ein Kontakt zwischen dem Drükkernußnocken 23 und der Auflauffläche 22 entsteht. Anschliessend wird das Verlagerungselement 21 soweit aus der in Fig.l gezeigten Grundstellung herausbewegt, daß eine Festsetzung der Falle 4 möglich ist.

Dabei beschreibt der Sperrenanschlag 19 die Bewegungsbahn 25, die hier auf einem Kreis um das Schwenklager 30 liegt. Diese spezielle Bewegungskinematik soll allerdings keine Einschränkung der Erfindung bedeuten, da insbesondere auch translatorisch-rotatorische Bewegungen des Verlagerungselements denkbar sind.

Berücksichtigt man nun, daß die Rückwegsperre 18 ebenfalls eine durch die Kinematik des Wechsels vorgegebene Bewegungsbahn 24 aufweist, und daß Sperrenanschlag 19 und Rückwegsperre 18 auf ihren jeweiligen Bewegungsbahnen 25 bzw. 24 sich gegenseitig kreuzen, so läßt sich ein Zusammenspiel von Falle 4, Schloßriegel 8, Wechsel 11 und Verlagerungselement 21 derart erzielen, daß der Sperrenanschlag 19 in der Drückernußposition "Falle in Einzugstellung 16" bei zugleich über den Schlüssel in Einzugstellung gehaltener Falle 4 in den Rückweg (entgegen der Bewegungsbahn 24) der Rückwegsperre 18 verlagert wird und bei anschließend gelöstem Schlüssel und danach gelöster Drückernuß 6 und an der Rückkehr in seine Ausgangsposition (entgegen Bewegungsbahn 25) von der Rückwegsperre 18 gehindert wird.

Diesen Fall zeigt Fig.3. Hier befindet sich die Rückwegsperre 18 in einer eindeutig abgestützten Position auf einer oben liegenden Querkante des Verlagerungselements 21 und kann folglich nicht weiter in ihre zugeordnete Grundstellung zu-

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rückweichen. Zugleich wird der Sperrenanschlag 19 mit einer zugeordneten Frontkante gegen die Rückwegsperre 18 gehalten, die sich ihrerseits über das Wechselende 14 an der Falle 4 abstützt, so daß der Sperrenanschlag 19 ebenfalls nicht in seine Grundposition 33 gemäß Fig.l zurückkehren kann.

Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 behindern daher gegenseitig das Erreichen ihrer jeweiligen Grundpositionen 33 bzw. 34 sobald sie einmal in den gegenseitigen Eingriff gebracht worden sind.

Dabei sind der Wechsel 11 und das Verlagerungselement 21 so innerhalb des Schloßkastens 3 anzuordnen, daß keine indifferente, d.h. nicht eindeutig vorhersagbare Position von Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 entsteht.

Hier läßt sich beispielsweise eine stets eindeutige Position erzielen, wenn man den Wechsel 11 bzw. das Verlagerungselement 21 allein unter Schwerkrafteinfluß setzt, so daß die Grundpositionen 33 bzw. 34 auch allein unter Schwerkrafteinfluß erreicht werden.

Die Figuren zeigen hiervon abweichend eine Situation, in welcher die Auflauffläche 22 am zugeordneten Drückernußnocken 23 mit einer Vorhaltekraft anliegt.

Zu diesem Zweck ist eine Schenkelfeder 2 6 vorgesehen, deren einer Federschenkel 27 den Wechsel 11 in die Grundposition 3 4 zu drücken sucht, während der andere Schenkel 28 das Verlagerungselement 21 in die Grundposition 33 verlagern will. Die Grundpositionen 34 bzw. 33 von Wechsel 11 bzw. Verlagerungselement 21 sind in Fig.l gezeigt. In diesen Grundpositionen sind Rückwegsperre 18 bzw. Sperrenanschlag 19 gegenseitig zueinander funktionslos.

Die Feder 26 ist als Schenkelfeder ausgebildet und an einem ortsfesten Gehäusestift 29 gelagert. Prinzipiell spannt

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die Feder 26 zwischen ihren Schenkeln 27 und 28 den Wechsel 11 und das Verlagerungselement 21 zwischen sich ein und drückt dabei auch den Wechsel 11 in Richtung zum Schließbart 10, d.h. in die Tiefstellung 31, die der Wechsel 11 einzunehmen vermag.

Während Fig.4 nun die Betätigung der Falle 4 allein über den Schließbart 10 darstellt, zeigt Fig.5 die Betätigung der Falle 4 allein über den Arm 7 an der Drückernuß 6. Beiden Funktionsweisen ist die Verlagerung der Falle 4 in die gezeigte Einzugstellung 16 gemein. Wie Fig.4 zeigt, wird bei Betätigung des Wechsels 11 allein über den Schließbart 10 die Rückwegsperre 18 nur soweit auf Ihrer Bewegungsbahn 24 verlagert, daß ein Funktionseingriff zwischen Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 ausgeschlossen ist. Dasselbe gilt prinzipiell auch für die Fallenbetätigung allein über den Arm 7. Hierzu zeigt Fig.5, daß dabei zwar eine Verlagerung des Verlagerungselements 21 erfolgt, die aber so beschränkt ist, daß auch hier ein gegenseitiger Eingriff zwischen Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 ausgeschlossen ist. Wird nun die Falle über den Arm 7 in ihrer Einzugstellung 16 gehalten und zugleich der Wechsel 11 über Drehung des Schlüssels, d.h. mittels Bewegung des Schließbartes 10, verlagert, muß der Wechsel 11 seiner für ihn vorbestimmten Bewegung folgen, so daß die Rückwegsperre 18 nunmehr vor den Sperrenanschlag 19 verbracht wird. Dabei drückt der Federschenkel 2 7 den Wechsel gegen den Schließbart 10, so daß bei Rückdrehung des Schlüssels in die Schlüsselabzugstellung der Wechsel im wesentlichen in Richtung zum Schließbart verlagert wird, da er der Rückzugsbewegung des Schließbarts folgen will. Dabei gerät die Rückwegsperre 18 mit ihrer dem Sperrenanschlag 19 zugewandten Fläche hinter den Sperrenanschiag 19 und wird folglich von diesem eingefangen. Da zugleich das Fallenende 14 über die Vorlastfeder 5 beaufschlagt bleibt, entsteht hierdurch ein eindeutiger und unlösbarer Eingriff zwischen Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19, so daß die Falle 4 in ihrer Einzugstellung gehalten wird.

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Dieser Fäll ist in Fig. 3 gezeigt. Eine Lösung des Eingriffs zwischen Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 von außen kann nunmehr bloß noch über den Schließbart 10 erfolgen. Hierzu zeigt Fig.4, daß die Rückwegsperre 18 unter Verlagerung des Wechsels 11 mit dem Schließbart 10 in Aufschließrichtung, d.h. Drehung in Uhrzeigerrichtung, aus dem Sperrenanschlag 19 befreit wird, so daß anschließend das nach wie vor unter der Vorlast der Schenkelfeder 26 stehende Verlagerungselement 21 in die Ausgangsposition 32 zurückgestellt wird, wodurch jetzt der Sperrenanschlag 19 seine Grundposition 33 wieder erreichen kann.

Der Schenkelfeder 2 6 kommt daher eine Mehrfachfunktion zu. Die Schenkelfeder 26 hält Wechsel 11 und Verlagerungselement 21 einerseits stets in Richtung zur Grundposition unter Vorlast. Die Schenkelfeder hält Sperrenanschlag und Rückwegsperre aber auch in gegenseitigem Eingriff, sobald die Falle über den Arm 7 und zugleich über den Schließbart 10 in ihre Einzugstellung verbracht wurde.

Die Feder behindert die freie Beweglichkeit des Verlagerungselements nicht, wenn dieses über die Drückernußbewegung verlagert wird und ebenso die freie Bewegung des Wechsels dann nicht, wenn dieser über die Drehung des Schlüssels verlagert wird. Gleichzeitig folgt der Schenkel 2 7 der auf dem Wechsel 11 lastet, der translatorisch-rotatorischen Bewegung, die dem Wechsel 11 auf seiner Bewegungsbahn 24 aufgeprägt wird.

Darüberhinaus zeigen die Figuren 1 bis 5 daß die Verlagerung des Sperrenanschlags 19 in den Rückweg der Rückwegsperre 18 nur dann erfolgt, wenn sowohl der Schlüssel als auch die Drückernuß jeweils bis zum Anschlag verlagert worden sind, so daß die Falle 4 in ihre vollständige Einzugstellung 16 verbracht wurde.

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Die Figuren zeigen weiterhin die Schwenklagerung 3 0 des Verlagerungselements 21 unterhalb der Drückernuß 6. Hierdurch lassen sich relativ einfache getriebliche Mechanismen realisieren, die zu dem gewünschten Kreuzen der Bewegungsbahnen von Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 führen.

Ist zudem das Schwenklager 3 0 am Schloßriegel 8 angeordnet, kann erreicht werden, daß die Fallenarretiereinrichtung 17 nur bei vollständig eingezogenem Schloßriegel 8 wirksam wird.

Die Anordnung von Wechsel 11 und Verlagerungselement 21, beide im wesentlichen vom Schloßriegel ausgehend, aufstrebend zu einer Seite der Drückernuß, bietet zudem den Vorteil einer relativ einfachen getrieblichen Kinematik, um den erforderlichen Eingriff zwischen Rückwegsperre 18 und Sperrenanschlag 19 zu erreichen.

Dies läßt sich besonders einfach dadurch erzielen, daß bezüglich des Schloßriegels 8 der Wechsel 11 und das Verlagerungselement 21 zu jeweils einer Seite verlaufen. Dabei schließen das Verlagerungselement 21 und der Wechsel 11 den Schloßriegel 8 im Bereich ihrer unteren Enden zwischen sich ein. Dies bietet den Vorteil, daß die Erfindung an einer sehr großen Anzahl herkömmlich konstruierter Einsteckschlösser Anwendung finden kann.

31. Mai 1999 Bezugszeichenliste

1 Einsteckschloß

2 Schloßkasten

3 Schloßstulp

4 Falle

5 Vorlastfeder 6 Drückernuß

7 Arm

8 Schloßriegel

9 Schließzylinder

10 Schließbart 11 Wechsel

12 Schließbartfläche

13 Wechselführung

14 Wechselende

15 Ausfahrstellung 16 Einzugstellung

17 Fallenarretiereinrichtung

18 Rückwegsperre

19 Sperrenanschlag

21 Verlagerungselement

22 Auflauffläche

23 Drückernußnocken

24 Bewegungsbahn von

25 Bewegungsbahn von

26 Feder, Schenkelfeder

27 Federschenkel für Wechsel

28 Federschenkel für Verlagerungselement

29 Gehäusestift

3 0 Schwenklager des Verlagerungselements

31 Tiefstellung

5 32 Ausgangsposition

33 Grundposition des Sperrenanschlags

34 Grundposition der Rückwegsperre

Claims (10)

1. Einsteckschloß (1) mit einer in Ausfahrrichtung (16→15) unter Federvorlast (5) stehenden Falle (4), die wie folgt aus ihrer Ausfahrstellung (15) in ihre Einzugstellung (16) verbracht wird:
einerseits über eine erste getriebliche Ankoppelung von dem Arm (7) einer Drückernuß (6) und
andererseits über eine zweite getriebliche Ankoppelung über einen vom Schließbart (10) eines Schließzylinders (9) beaufschlagten Wechsel (11), wobei der Wechsel (11) aus einer Tiefstellung (31) bei Drehung des Schlüssels in Öffnungsrichtung in eine Aufschließstellung so verlagert wird, daß er dabei mit seinen getrieblich an die Falle (4) angekoppelten Wechselende (14) die Falle (4) in ihre Einzugstellung (16) verschiebt, und mit
einer Fallenarretiereinrichtung (17), bestehend aus einer Rückwegsperre (18) am Wechsel (11) und einem bedarfsweise in den Rückweg (24) der Rückwegsperre (18) verbringbaren Sperrenanschlag (19) zum bedarfsweise Festsetzen der über den Schlüssel eingezogenen Falle (4), dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrenanschlag (19) an einem von der Drückernuß betätigten Verlagerungselement (21) sitzt, welches im Drehbereich der Drückernuß (6) eine Auflauffläche (22) für einen zugeordneten Drückernußnocken (23) aufweist, und daß
der Sperrenanschlag (19) in der Drückernußposition "Falle (4) in Einzugstellung (16)" bei zugleich über den Schlüssel eingezogen gehaltener Falle in den Rückweg (24) der Rückwegsperre (18) verlagert und dann bei zurückgedrehtem Schlüssel und anschließend gelöster Drückernuß (6) an der Rückstellung in seine Grundposition (33) von der Rückwegsperre (18) gehindert wird.

2. Einsteckschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflauffläche (22) am zugeordneten Drückernußnocken (23) mit einer Vorhaltekraft anliegt.

3. Einsteckschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorhaltekraft von einer Feder (26) erzeugt wird.

4. Einsteckschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (26) zugleich auch den Wechsel (11) in Richtung zum Schließbart (10) beaufschlagt.

5. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückwegsperre (18) unter Verlagerung des Wechsels (11) mit dem Schließbart (10) in Aufschließrichtung aus dem Sperrenanschlag (19) befreit und daß das Verlagerungselement (21) sodann unter der Vorhaltekraft (26) in die Ausgangsposition (32) zurückgestellt wird.

6. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verlagerungselement (21) unterhalb der Drückernuß (6) schwenkbar gelagert ist.

7. Einsteckschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Schwenklager (30) am Schloßriegel (8) sitzt.

8. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Wechsel (11) und das Verlagerungselement (21) beide im wesentlichen vom Schloßriegel (8) ausgehend aufstrebend zu einer Seite der Drückernuß (6) verlaufen.

9. Einsteckschloß nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß Wechsel (11) und Verlagerungselement (21) den Schloßriegel (8) zwischen sich einschließen.

10. Einsteckschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerung des Sperrenanschlags (19) in den Rückweg (24) der Rückwegsperre (18) nur bei Betätigung des Schlüssels und der Drückernuß (6) jeweils bis zum Anschlag erfolgt.