DE29906520U1

DE29906520U1 - Seilwickelvorrichtung für einen Schirm

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Publication number: DE29906520U1
Application number: DE29906520U
Authority: DE
Original assignee: MARK J S MA
Current assignee: MARK J S MA
Priority date: 1999-02-09
Filing date: 1999-04-13
Publication date: 1999-09-09
Anticipated expiration: 2009-04-14
Also published as: US6196489B1

Description

Dipl.-Chem. E.L. FRITZ Akte 9 9/08

Dr. Dipl.-Phys. R. BASFELD 12.04.1999/Sch/AB

Patentanwälte Mühlenberg 74 59759 Arnsberg

Firma

Mark J. S. MA

Fl 12, No. 578, Kwang Fu S. Rd.

Taipei, Taiwan, R.O.C

"Seilwickelvorrichtung für einen Schirm"

-1-

Die vorliegende Erfindung betrifft einen großen Schirm und speziell eine Seilwickelvorrichtung für einen großen Schirm, welche ein Seil auf- und abwickeln kann um eine Hülse zu bewegen, die dem Öffnen und Schließen des Schirmes dient. 5

Große Schirme wie zum Beispiel Sonnenschirme für den Strand sind bekannt. Fig. 1 und 2 zeigen einen üblichen großen Schirm, umfassend einen Schirmmast 10 an dem eine mit einer Kurbelwange 15 ausgestattete Seilwickelvorrichtung 11 angeordnet ist, um ein Seil 12 auf- oder abzuwickeln, welches durch den Schirmmast 10 geführt ist. Das Seil 12 bewegt eine Hülse 13 entlang des Schirmmastes 10 um eine Vielzahl von Schirmstreben 14 zu bewegen, welche wiederum den Schirm (Fig. 1) öffnen oder schließen (Fig. 2).

Übliche Seilwickelvorrichtungen haben Nachteile. Beispielsweise umfassen übliche Seilwickelvorrichtungen keine Vorrichtungen um automatisch den Vorgang zu stoppen wenn der Schirm vollständig geöffnet ist. Bei unvorsichtiger Benutzung kann daher eine Überdehnung des Seiles auftreten. Dies kann eine Beschädigung oder gar einen Riß des Seiles bewirken.

Übliche Seilwickelvorrichtungen bieten darüber hinaus keine Möglichkeit um einen Schirm in einer halbgeöffneten Position zu halten. Wenn der Nutzer das Seil in der geöffneten Position nicht ordnungsgemäß festlegt, schließt der Schirm sich automatisch aufgrund der Schwerkraft und kann möglicherweise den Benutzer verletzen. Eine bekannte Lösung des Problems ist es, eine Klinke an der Seilwickelvorrichtung vorzusehen, welche die Kurbelwange an der Rotation hindert. Die Klinke verkompliziert den Aufbau der Seilwickelvorrichtung für einen Schirm und erfordert eine umständliche Bedienung. Die Herstellungskosten des Schirmes werden ebenfalls erhöht.

Es ist daher wünschenswert, eine Seilwickelvorrichtung für einen Schirm bereitzustellen, die die oben genannten Probleme überwindet.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Seilwickelvorrichtung für einen Schirm bereitzustellen, welche ein Mittel für das automatische Stoppen der Rotation der Haspelwelle wenn der Schirm vollständig geöffnet ist umfaßt um eine Überdehnung des Seiles, welches um die Haspelwelle zur Öffnung des Schirmes gewickelt ist, zu vermeiden.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, für eine Seilwickelvorrichtung für einen Schirm einen Sperrklinkenmechanismus zum Zurückhalten des Schirmes in einer halbgeöffneten Stellung zur Verfügung zu stellen und so ein automatisches Schließen des halbgeöffneten Schirmes aufgrund der Schwerkraft zu verhindern.

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Seilwickelvorrichtung für einen Schirm bereitzustellen, welche Mittel zur Erzeugung von Vibration und Schall während der Rotation der Haspelwelle erzeugt und so den Nutzer von der Vorrichtung fernhält.

Zum Erreichen der obengenannten Ziele ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß eine Seilwickelvorrichtung für einen Schirm ein an einen Schaft eines Schirmes angebrachtes Gehäuse umfaßt. Eine Kurbel ist manuell bedienbar und verfügt über eine Achse welche drehbar in einer Öffnung des Gehäuses angeordnet ist. Auf der Achse liegt eine Zentralbohrung zur beweglichen Aufnahme einer Haspelwelle. Die Haspelwelle ragt durch Öffnungen in dem Mast und ermöglicht das Aufwickeln eines Seiles, welches durch den Mast ragt und so die Bewegung einer Hülse ermöglicht. Die Haspelwelle ist an einem Ende mit einem Gewinde versehen auf das eine Gewindemutter aufgeschraubt ist. Die Mutter ist axial beweglich in einer Bohrung des Gehäuses angeordnet, wobei die Rotation der Haspelwelle eine Axialbewegung der Gewindemutter in der Bohrung verursacht. Die Bohrung verfügt über eine Grundfläche, welche die axiale Bewegung der Gewindemutter und

damit die Rotation der Haspelwelle begrenzt um eine
Überdehnung des Seiles zu vermeiden. Ein gezahnter Abschnitt ist an die Achse angeformt und mindestens eine Federplatte ist in dem Gehäuse angeordnet, greift in den gezahnten
Abschnitt ein und dient als Sperklinke zwischen dem Gehäuse und der Haspelwelle. Der Kontakt zwischen Federplatte und dem gezahnten Abschnitt erzeugt weiterhin Schall und Vibration während der Rotation der Haspelwelle, wodurch ein Nutzer
während des Betriebes der Seilwickelvorrichtung von dieser fern gehalten wird.

Im folgenden wird die vorliegende Erfindung dem durchschnittlichen Fachmann durch die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform mit Bezug zu den beiliegenden Zeichnungen klarer, von denen 5

Fig. 1 . eine schematische Darstellung eines üblichen

Schirmes in einer geöffneten Position im teilweisen

Schnitt;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines üblichen

Schirmes in einer geschlossenen Stellung in einem teilweisen Schnitt;

Fig. 3 eine Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Seilwickelvorrichtung für einen Schirm, welche an

einem Mast eines Schirms angeordnet ist;

Fig. 4 eine weitere Explosionszeichnung einer erfindungsgemäßen Seilwickelvorrichtung für einen Schirm;

Fig. 5 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße

Seilwickelvorrichtung für einen Schirm in einer

geöffneten Position;
25

Fig. 6 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße

Seilwickelvorrichtung für einen Schirm in einer

geschlossenen Position

zeigt.

Bezugnehmend auf die Zeichnungen und insbesondere auf Figuren 3 und 4, welche eine erfindungsgemäße Seilwickelvorrichtung 20 zeigen, ist die Seilwickelvorrichtung 20 so ausgelegt, daß sie an einem Schirmmast 21 eines großen Schirmes angeordnet werden kann, um ein Seil 22 auf- und abwickeln zu können, welches durch eine nicht näher bezeichnete axiale

Zentralbohrung geführt ist um eine nicht dargestellte Hülse entlang des Schirmmastes 21 zu bewegen.

Die Seilwickelvorrichtung 20 umfaßt ein Gehäuse mit einem ersten Gehäuseteil 23 sowie einem zweiten Gehäuseteil 24. Die Gehäuseteile 23, 24 umfassen den Schirmmast 21 und sind an diesem befestigt. Das erste Gehäuseteil 23 hat Paare von Bohrungen mit Innengewinde 25. Ein U-förmiger Clip 27 ist an dem Schirmmast 21 angepaßt und verfügt über zwei Enden die mit jedem Paar der Bohrung mit Innengewinde 25 des ersten Gehäuseteils 23 korrespondieren. Jedes Ende des U-förmigen Clips 27 bildet eine Bohrung 26, durch welche eine Schraube 28 ragt um in die korrespondierende Bohrung mit Innengewinde 25 des ersten Gehäuseteils 23 einzugreifen und dadurch den ersten Gehäuseteil 23 an dem Schirmständer 21 festzulegen.

Das erste Gehäuseteil 23 umfaßt mehrere federnde Widerhaken 30 und entsprechend verfügt das zweite Gehäuseteil 24 über eine Anzahl von Hinterstichen 31, die mit den federnden Widerhaken 30 in Eingriff zu bringen sind um erstes und zweites Gehäuseteil 2.3, 24 gegeneinander festzulegen.

Das erste Gehäuseteil 23 verfügt über eine Öffnung 32 in die eine Achse 41 eines Kurbelarms 40 eingefügt und drehbar gelagert ist. Eine mittige Bohrung 43 ist in der Mitte der Achse 41 angeordnet. Der Kurbelarm 40 ist manuell bedienbar um die Achse 41 zu drehen.

Eine Haspelwelle 50 ragt durch die mittige Bohrung 43 der Achse 41 des Kurbelarms 40. Die Haspelwelle 50 ragt ferner durch Bohrungen 29 in dem Schirmmast 21. Die Haspelwelle verfügt über einen Gewindeansatz 51 welcher in eine Gewindemutter 36 eingreift die in einer Bohrung 35 eines inneren Vorsprungs 34 des zweiten Gehäuseteils 24 gelagert ist. Die Gewindemutter 36 ist axial verschieblich in der Bohrung 35 zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position entsprechend der Figuren 5 und 6. Die Bohrung 35 hat einen Boden vorgegebener Tiefe welche die

geöffnete Position festlegt und eine Begrenzung für die axiale Bewegung der Gewindemutter 36 vorgibt wenn der Schirm vollständig geöffnet ist.

Die Schnur 22 ist an der Haspelwelle 50 festgelegt. In der dargestellten Ausführungsform verfügt die Haspelwelle 50 über eine Bohrung 52 zur Aufnahme eines Endes der Schnur 22. Die Drehung der Haspelwelle 50 wickelt die Schnur 22 um die Haspelwelle 50. Die Tiefe der Bohrung 35 wird festgelegt durch die Länge des Seiles 22 welches um die Haspelwelle gewickelt wird während die Hülse 13 von der geschlossenen Stellung des Schirmes in die geöffnete Stellung gebracht wird.

Die Haspelwelle 50 verfügt über einen Mehrkantansatz 53, beispielsweise einen Vierkantansatz, und dazu korrespondierend verfügt die Bohrung 43 des Kurbelarms über einen Mehrkantbereich 44, welcher mit dem Mehrkantansatz 53 der Haspelwelle 50 in Eingriff steht und womit die Haspelwelle 50 mittels des Kurbelarms 40 gedreht werden kann. Die Drehung der Haspelwelle 50 mittels des Kurbelarms 40 wickelt das Seil 22 um die Haspelwelle 50 wie Fig. 6 zeigt. Während dieses Vorganges sorgt das Gewinde der Gewindemutter 36 in Verbindung mit dem Gewindeansatz 51 der Haspelwelle dafür, daß die Gewindemutter 36 axial entlang der Bohrung bewegt wird von dem Anfang der Bohrung (entsprechend der geöffneten Position, Fig. 5) zum Ende der Bohrung 35 (entsprechend der geschlossenen Stellung Fig. 6) was eine weitere Rotation der Haspelwelle 50 und des Kurbelarms verhindert und damit eine Überdehnung des Seiles 22 vermeidet.

Eine Sicherungsscheibe 54 ist an der Haspelwelle 50 angebracht, um eine Axialbewegung der Haspelwelle 50 zu vermeiden und ein versehentliches Lösen von der Seilwickelvorrichtung 20 zu verhindern.

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II····

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Weiterhin kann ein Ratschenmechanismus zwischen Haspelwelle 50 und ersten Gehäuseteil 23 angeordnet sein. Der Ratschenmechanismus umfaßt einen gezahnten Bereich 43 welcher an der Achse 41 des Kurbelarms 40 angeformt ist und wenigstens ein Federblatt 33, vorzugsweise entsprechend der Zeichnungen zwei, welche in dem ersten Gehäuseteil 23 befestigt sind und über ein freies Ende verfügen, welches im Eingriff steht mit dem gezahnten Bereich 43. Der Ratschenmechanismus verhindert ein Abwickeln des Seiles 22 von der Haspelwelle 50 aufgrund der Schwerkraft wenn der Kurbelarm 40 losgelassen wird oder durch den Bediener nicht sicher gehalten wird. Auf diese Weise kann der Schirm mittels der Seilwickelvorrichtung 20 in jede gewünschte halbgeöffnete Position gebracht werden und wird sicher durch den Ratschenmechanismus in dieser Stellung gehalten.

Die Berührung zwischen dem Ende des Federblattes 33 und dem gezahnten Bereich 43 des Kurbelarms 40 erzeugt Schall und Vibration während der Rotation der Haspelwelle 50, was den Nutzer von der rotierenden Haspelwelle 50 fernhält. Obwohl die vorliegende Erfindung mit Bezug auf die bevorzugte Ausführungsform beschrieben wurde, ist es für den Fachmann leicht einzusehen, daß eine Vielfalt von Veränderungen vorgenommen werden können, ohne von dem erfindungsgemäßen Gedanken abzuweichen.

Claims

1. Seilwickelvorrichtung (20) zur Anbringung an einem Schirmmast (21) eines Schirmes zum Auf- und Abwickeln eines Seiles (22) zur Bewegung einer Hülse (13) des Schirmes zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position, wobei der Schirm geöffnet beziehungsweise geschlossen wird, umfassend

1. ein Gehäuse (23, 24) welches an dem Schirmmast befestigt ist;

2. einen Kurbelarm (40) mit einer Achse (41) welche drehbar gelagert ist in einer Öffnung (32) in dem Gehäuse (23, 24), wobei die Achse (41) über eine mittige Bohrung (43) verfügt, in welcher eine Haspelwelle (50) antreibbar aufgenommen ist und ein drehbares Ganzes mit dieser bildet, wobei die Haspelwelle (50) durch Bohrungen (29) in dem Schirmmast (10) ragt und in diesem drehbar ist, wobei weiterhin das Seil (22) mit einem Ende in der Haspelwelle (50) befestigt ist und wobei somit die Drehung der Achse (41) die Haspelwelle (50) antreibt und so das Seil (22) um die Haspelwelle (50) wickelt;

3. Mittel (36, 35) zum automatischen Stoppen der Rotation der Haspelwelle (50) bei geöffnetem Schirm, wobei die Mittel (36, 35) eine Gewindemutter (36) umfassen, welche axial verschieblich aufgenommen wird in einer Bohrung (35) in dem Gehäuse (24) gegenüber der Öffnung des Gehäuses (23) für den Schirmmast (21), wobei die Bohrung (35) über einen Boden einer vorgegebenen Tiefe, welche von der Länge der Schnur (22), welche um die Haspelwelle (50) geschlungen ist um die Hülse (13) von einer geschlossenen Position in eine geöffnete Position zu bewegen, bestimmt wird, und wobei die Haspelwelle über einen Gewindeansatz (51) verfügt, in welchen die Gewindemutter (36) eingreift, wobei die Drehung der Achse (41) die Haspelwelle (50) antreibt, um das Seil (22) aufzuwickeln und eine axiale Bewegung der Gewindemutter (36) in Richtung des Bodens der Bohrung (35) verursacht, wobei die Rotation gestoppt wird wenn die Gewindemutter (36) den Boden erreicht und somit eine weitere axiale Bewegung damit verhindert wird.

2. Seilwickelvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (23) sowie ein zweites Gehäuseteil (24) umfaßt, wobei das erste Gehäuseteil (23) mindestens ein Paar von Bohrungen mit Innengewinde (25) umfaßt, ein U-förmiger Clip (27) der an dem Schirmmast (21) angepaßt ist und dessen Enden Bohrungen besitzen zur Aufnahme von Schrauben (28) welche in die Bohrungen mit Innengewinde (25) des ersten Gehäuseteils (23) eingreifen und so das erste Gehäuseteil (23) an dem Schirmmast (21) festlegen, wobei weiterhin das erste Gehäuseteil (23) federnde Widerhaken (30) umfaßt welche in Hinterstiche (31) des zweiten Gehäuseteils (24) einschnappen können und so das zweite Gehäuseteil (24) mit dem ersten Gehäuseteil (23) festverbinden.

3. Seilwickelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Haspelwelle (50) über eine Bohrung (52) zur Aufnahme und Festlegung eines Endes des Seiles (22) verfügt.

4. Seilwickelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sicherungsscheibe (54) an der Haspelwelle (50) angeordnet ist um eine Axialverschiebung dieser zu verhindern.

5. Seilwickelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die mittige Bohrung (43) des Kurbelarms (40) einen Mehrkantansatz (53) aufweist und daß die Haspelwelle (50) einen korrespondierenden Mehrkantansatz (53) aufweist, wobei dieser in dem Mehrkantansatz der mittigen Bohrung (43) der Achse (41) eingreift.

6. Seilwickelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ratschenmechanismus zwischen Gehäuse (23, 24) und Haspelwelle (50) angeordnet ist.

7. Seilwickelvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ratschenmechanismus einen gezahnten Bereich (43), welcher an die Achse (41) des Kurbelarms (40) angeformt ist, umfaßt und wenigstens ein Federblatt (33) in dem Gehäuse (23, 24), deren eines Ende in den gezahnten Bereich (43) eingreift.

8. Seilwickelvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (41) des Kurbelarms (40) einen gezahnten Bereich (42) mit einer Vielzahl von Zähnen umfaßt und daß ein Federblatt (33) in dem Gehäuse (23, 24) angeordnet ist wobei deren Ende in den gezahnten Bereich (43) eingreift, wobei das Ende des Federblattes zeitweise die Zähne des gezahnten Bereichs (43) während der Rotation der Haspelwelle eingreift und dabei einen Ton und Vibration hervorruft.