DE29906344U1 - Schnellöse-Gurtschnalle mit Sicherheitsschloß - Google Patents

Description

Schnellöse-Gurtschnalle mit Sicherheitsschloß

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Gurtschnalle, die zum Verbinden der Enden eines Gurtes verwendet wird, und insbesondere auf eine Schnellöse-Gurtschnalle mit einem Sicherheitsschloß.

Das deutsche Patent Nr. 29807680.2, das vom Erfinder der vorliegenden Erfindung eingereicht wurde, offenbart einen Schnellöse-Gurt, der versehen ist mit einem Körper, der an einem ersten Ende eines Gurtes befestigt ist und einen I-förmigen Halteblock besitzt, der auf einer Feder zwischen einer Bodenplatte und einer oberen Abdeckplatte ruht, und einem Steckelement, das an einem zweiten Ende des Gurtes befestigt ist und einen Hakenhalteabschnitt an einem Vorderende besitzt, der mit der kegelförmigen unteren Wand des Halteblocks in Eingriff gebracht wird, wenn das Steckelement in eine Mündung eines offenen Rahmens im Körper eingesetzt wird. Das Steckelement wird vom Halteblock gelöst, wenn der Halteblock niedergedrückt wird, um die Feder zusammenzudrücken. Diese Struktur von Schnellöse-Gurtschnalle ist funktional. Sie ist jedoch im Gebrauch immer noch unsicher, da das Steckelement dazu neigt, vom Körper gelöst zu werden, wenn der Halteblock aufgrund eines Fehlers niedergedrückt wird.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des obenerwähnten Standes der Technik zu beseitigen und eine verbesserte Struktur einer Schnellöse-Gurtschnalle zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Schnellöse-Gurtschnalle, die die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale besitzt. Die abhängigen Ansprüche sind auf bevorzugte Ausfuhrungsformen gerichtet.

Das Steckelement wird vom Halteblock gelöst, wenn der Halteblock niedergedrückt wird, um die Feder zusammenzudrücken.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die beigefügten Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der vorliegenden Erfindung, die das vom Körper abgenommene Steckelement zeigt;

Fig. 2 eine Explosionsansicht der vorliegenden Erfindung;

Fig. 3 eine Schnittansicht längs der Linie C-C der Fig. 1;

Fig. 4 die installierte Schnellöse-Gurtschnalle;

Fig. 5 eine Schnittansicht längs der Linie D-D der Fig. 4; und

Fig. 6 eine Ansicht ähnlich der Fig. 5, die jedoch das unverriegelte Sicherheitsschloß zeigt.

Wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, umfaßt eine Gurtschnalle 10 einen Körper 1, einen Halteblock 2, eine Feder 3, eine Bodenplatte 4, ein Steckelement 5 und ein Sicherheitsschloß 6. Der Körper 1 ist aus einer Zinklegierung gegossen und umfaßt einen Verbinder 11 an seiner Rückseite. Ein Drehzapfen 12 ist mit dem Verbinder 11 verbunden und an einem Ende, nämlich dem ersten Ende, eines Gurtes 7 befestigt. Das erste Ende des Gurtes 7 ist mittels Nähten am Drehzapfen 12 befestigt (siehe Fig. 4). Der Körper 1 umfaßt ferner eine vertikale Anordnungsbohrung 14 durch die oberen und unteren Seitenwände desselben sowie einen horizontalen Einführungsschlitz 13 an seiner Vorderseite, der mit der vertikalen Anordnungsbohrung 14 in Verbindung steht. Der Halteblock 12 ist in der vertikalen Anordnungsbohrung 14 montiert und wird von der Feder 3 oberhalb der Bodenplatte 4 unterstützt. Wenn das Steckelement 5 in den Einführungsschlitz 13 des Körpers 1 eingeführt ist, wird es durch den Halteblock 12 an einer Rückwärtsbewegung gehindert. Wenn der Halteblock 2 niedergedrückt wird, um die Feder 3 zusammenzudrücken, wird das Steckelement 5 vom Halteblock 2 gelöst und kann aus dem Körper entnommen werden.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, ist der Halteblock 2 ein I-förmiger Block, der versehen ist mit einer abgeschrägten unteren Wand 26, die auf der Feder 3 oberhalb der Bodenplatte 4 ruht, einer flachen oberen Wand 24, die aus der Öffnung 41 der oberen Abdeckplatte 4 hervorsteht, einer vertikalen Rippe 21, die zwischen der geneigten unteren Wand 26 und der flachen oberen Wand 24 in der Mitte angeordnet ist und zwei äußeren Anschlagflanschen 23, die jeweils von zwei gegenüberliegenden Seiten der geneigten unteren Wand 26 hervorstehen, um die geneigte untere Wand 26 in der vertikalen Anordnungsbohrung 14 zu stoppen. Ferner sind zwei Durchlaßwege 22 zwischen der flachen oberen Wand 24 und der geneigten unteren Wand 26 an zwei gegenüberliegenden Seiten der vertikalen Rippe 21 definiert, um das Steckelement 5 aufzunehmen. Die Bodenplatte 4 umfaßt zwei Montagebohrungen 41, die jeweils am Körper 1 an der Unterseite mittels eines entsprechenden Befestigungselements wie z. B. einer Niete oder einer Schraube befestigt sind. Ein Symbol oder ein Zeichen eines Befehls, wie z. B. "Drücken" kann auf der oberen Wand 24 des Halteblocks 2 aufgebracht sein. Das aufgebrachte Symbol oder das Zeichen des Befehls ermöglicht, daß die Finger des Benutzers genau auf der oberen Wand 24 positioniert werden können, wenn der Halteblock 2 niedergedrückt wird, um das Steckelement 5 zu lösen.

Wie in den Fig. 2 und 3 gezeigt, umfaßt das Steckelement 5 zwei quer verlaufende Gurtschlitze 51, die das andere Ende des Gurts 7 halten (siehe Fig. 4), einen Steckabschnitt 52 zum Einsetzen in den Einführungsschlitz 13 des Körpers 1, eine Längsöffhung 53 in der Mitte des Steckabschnitts 52 zum Aufnehmen der vertikalen Rippe 21 des Halteblocks 2, einen ausgesparten Aufhahmeabschnitt 54 an der Unterseite des Steckabschnitts 52 und einen hakenförmigen Halteabschnitt 55 an einem Ende des Steckabschnitts 52 vor dem ausgesparten Halteabschnitt 54. Der hakenförmige Halteabschnitt 55 besitzt eine Unterseite, die nach hinten unten geneigt ist. Somit kann der hakenförmige Halteabschnitt 55 sanft über die geneigte Bodenwand des Halteblocks 2 in den Eingriff mit der vertikalen Rückseite 27 der geneigten unteren Wand 26 des Halteblocks 2 bewegt werden.

Wie in den Fig. 5 und 6 sowie in Fig. 3 gezeigt, wird dann, wenn der Steckabschnitt 52 des Steckelements 5 in den Einführungsschlitz 13 des Körpers 1 und die Durchlaßwege 52 zwischen der flachen oberen Wand 24 und der geneigten

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unteren Wand 26 an zwei gegenüberliegenden Seiten der vertikalen Rippe 21 entlang der geneigten Oberseite der geneigten unteren Wand 26 des Halteblocks 2 eingesetzt wird, der Halteblock 2 nach unten bewegt, um die Feder 3 zusammenzudrücken, so daß der hakenförmige Halte abschnitt 55 des Steckelements 5 mit der vertikalen Rückseite 27 der geneigten unteren Wand 26 des Halteblocks 2 in Eingriff gebracht werden kann, wobei die geneigte untere Wand 26 des Halteblocks 2 im ausgesparten Aufhahmeabschnitt 54 an der Unterseite des Steckabschnitts 52 des Steckelements 5 aufgenommen wird und somit das Steckelement 5 und der Körper 1 aneinander befestigt werden (siehe Fig. 5). Wenn der Halteblock 2 mit der Hand niedergedrückt wird, um die Feder 3 zusammenzudrücken, wird der hakenförmige Halteabschnitt 55 des Steckelements 5 aus der vertikalen Rückseite 27 der geneigten unteren Wand 26 gelöst, so daß das Steckelement 5 vom Körper 1 gelöst werden kann (siehe Fig. 6).

Wie in den Fig. 1 bis 6 gezeigt, umfaßt die Gurtschnalle 10 ferner ein Sicherheitsschloß 6. Das Sicherheitsschloß 6 ist eine langgestreckte Verriegelungsplatte mit einer Gelenkbohrung 61 an einem Ende (dem festen Ende), die am Befestigungselement (Niete oder Schraube) angelenkt ist, welches eine Montagebohrung 41 der Bodenplatte 4 mit dem Körper 1 verbindet, einem Fingerstreifen 62 an einem gegenüberliegenden Ende (dem freien Ende) für eine manuelle Betätigung, und einem Anschlagblock 63 an einer Seite zwischen der Gelenkbohmng 61 und dem Fingerstreifen 62. Nach der Installation steht der Fingerstreifen 62 des Sicherheitsschlosses 6 aus einer Lücke 15 zwischen dem Körper 1 und der Bodenplatte 4 hervor. Ferner ist eine Feder 65 auf dem Befestigungselement (Niete oder Schraube) montiert, das eine Montagebohrung 41 der Bodenplatte 4 des Körpers 1 befestigt und zwischen dem Sicherheitsschloß 6 und dem Körper 1 angeordnet: ist, um das Sicherheitsschloß 6 niederzuhalten. Wenn der Fingerstreifen 62 des Sicherheitsschlosses 6 nach innen gedrückt wird, wird der Anschlagblock 63 des Sicherheitsschlosses 6 in das Innere des Körpers 1 gedrückt und unterhalb der Unterseite des Halteblocks 2 gestoppt, um den Halteblock 2 an einer Abwärtsbewegung zu hindern (siehe Fig. 5), so daß der Halteblock 2 nicht nach unten gedrückt werden kann, um das Steckelement 5 zu lösen. Wenn Im Gegensatz hierzu der Fingerstreifen 62 des Sicherheitsschlosses 6 nach außen gezogen wird, wird der Anschlagblock 63 des Sicherheitsschlosses 6 vom Halteblock 2 wegbe-

wegt, wodurch der Halteblock 2 niedergedrückt werden kann, um das Steckelement 5 zu lösen (siehe Fig. 6).

Obwohl nur eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben worden ist, ist klar, daß verschiedene Abwandlungen und Änderungen daran vorgenommen werden können, ohne vom Geist und Umfang der offenbarten Erfindung abzuweichen.

Claims (4)

Schutzansprüche

1. Schnellöse-Gurtschnalle (10), die an einem Gurt (7) befestigt ist,

um die vorderen und hinteren Enden des Gurtes (7) zu verbinden,
gekennzeichnet durch

einen Körper (1), der versehen ist mit einem Verbinder (11) an seiner Hinterseite, einem Drehzapfen (12), der mit dem Verbinder (11) verbunden ist, um das vordere Ende des Gurts (7) zu halten, einer vertikalen Anordnungsbohrung (14) durch die oberen und unteren Seitenwände desselben,' und einem horizontalen Einführungsschlitz (13) an seiner Vorderseite, der mit der vertikalen Anordnungsbohrung (14) in Verbindung steht;

eine Bodenplatte (4), die am Körper (1) befestigt ist und die vertikale Anordnungsbohrung (14) an der Unterseite abdeckt;

eine Federeinrichtung (3), die auf der Bodenplatte (4) innerhalb des Körpers (1) montiert ist;

einen Halteblock (2), der in der vertikalen Anordnungsbohrung (14) innerhalb des Körpers (1) montiert ist und auf der Federeinrichtung (3) oberhalb der Bodenplatte (4) ruht, wobei der Halteblock (2) versehen ist mit einer geneigten unteren Wand (26), die auf der Federeinrichtung (3) ruht und eine vertikale Rückseite (27) besitzt, einer flachen oberen Wand (24), die mit dem Halteblock (2) in die vertikale Anordnungsbohrung (14) des Körpers (1) hinein und aus dieser heraus bewegt wird, einer vertikalen Rippe (21), die zwischen der geneigten unteren Wand (26) und der flachen oberen Wand (24) in der Mitte angeordnet ist, zwei äußeren Anschlagilanschen (23), die sich jeweils von zwei gegenüberliegenden Seiten der geneigten unteren Wand (26) erheben, um die geneigte untere Wand (26) in der vertikalen Anordnungsbohrung (14) zu stoppen, und zwei Durchlaßwegen (22), die zwischen der flachen oberen Wand (24) und der geneigten unteren Wand (26) an zwei gegenüberliegenden Seiten der vertikalen Rippe (21) definiert sind; und

ein Steckelement (5), das an einem zweiten Ende des Gurtes (7) befestigt ist und versehen ist mit einem Gurtschlitz (51) an einem Ende, der das zweite Ende des Gurtes (7) hält, einem Steckabschnitt (52) zum Einsetzen

in den Einführungsschlitz (13) des Körpers (1) und in die Durchlaß wege (22) zwischen der flachen oberen Wand (24) und der geneigten unteren Wand (26) des Halteblocks (2) an zwei gegenüberliegenden Seiten der vertikalen Rippe (21), einer Längsöffhung (53) in der Mitte des Steckabschnitts (52) zum Aufnehmen der vertikalen Rippe (21) des Halteblocks (2), einem ausgesparten Aumahmeabschnitt (54) an der Unterseite des Steckabschnitts (52) zum Aufnehmen der geneigten unteren Wand (26) des Halteblocks (2), und einem hakenförmigen Halteabschnitt (55) an einem Ende des Steckabschnitts (52) vor dem ausgesparten Aufhahmeabschnitt (54) für einen Eingriff mit der vertikalen Rückseite (27) der geneigten unteren Wand (26) des Halteblocks

2. Gurtschnalle (10) nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch

ein Sicherheitsschloß (6), das am Körper (1) angelenkt ist und zwischen einer ersten Position zum Hindern des Halteblocks (2) an einer Bewegung nach unten und einer zweiten Position, die ein Niederdrücken des Halteblocks (2) zum Freigeben des Steckelements (5) zum Trennen vom Körper (1) geschwenkt werden kann, wobei das Sicherheitsschloß (6) versehen ist mit einer langgestreckten Verriegelungsplatte, die an einem ihrer Enden eine Gelenkbohrung (61), die am Körper (1) angelenkt ist, einen an ihrem gegenüberliegenden Ende angeordneten Fingerstreifen (62), der aus dem Körper (1) hervorsteht und manuell betätigt wird, sowie einen Anschlagblock (63) an einer Seite zwischen der Gelenkbohrung (61) und dem Fingerstreifen (62) zum Hindern des Halteblocks (2) an einer Abwärtsbewegung umfaßt, wobei eine Federeinnchtung (3) innerhalb des Körpers (1) montiert ist, um die langgestreckte Verriegelungsplatte niederzuhalten.

3. Gurtschnalle (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß

die obere Wand (24) des Halteblocks (2) mit einem Zeichen versehen ist.

4. Gurtschnalle (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß

der hakenförmige Halteabschnitt (55) des Steckelements (5) eine Unterseite besitzt, die nach hinten unten geneigt ist.