DE29905069U1

DE29905069U1 - Subkutane Infusionsvorrichtung

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Publication number: DE29905069U1
Application number: DE29905069U
Authority: DE
Original assignee: Maersk Medical AS
Current assignee: Unomedical AS
Priority date: 1998-03-20
Filing date: 1999-03-19
Publication date: 1999-09-09
Anticipated expiration: 2009-03-20
Also published as: US5980506A

Description

TIEDTKE — BÜHLINJÖ..^^:..KmNE^: X PARTNER «a*.

&rgr; Tiedtke - Bühling - Kinne, POB 20 19 18, D -80019 München &eegr; Patentanwälte / Vertreter beim EPA"

Dipl.-Ing. Harro Tiedtke * Dipl.-Chem. Gerhard Bühling * Dipl.-Ing. Reinhard Kinne * Dipl.-Ing. Hans-Bernd Pellmann * Dipl.-Ing. Klaus Grams * Dipl.-Biol. Dr. Annette Link Dipl.-Ing. Aurel Vollnhals * Dipl.-Ing. Thomas J.A. Leson * Dipl.-Ing. Hans-Ludwig Trösch * Dipl.-Ing. Dr. Georgi Chivarov * Dipl.-Ing. Matthias Grill * Dipl.-Ing. Alexander Kühn * Dipl.-Chem. Dr. Andreas Oser * Dipl.-Ing. Rainer Böckelen * Bavariaring 4, D-80336 München

15. Juni 1999

DE 23840 / case P199701452

MAERSK MEDICAL A/S

Lynge, Dänemark

,Subkutane Infusionsvorrichtung*

Telefon: 089 - 544690

Telefax(G3): 089 - 532611 Telefax(G4): 089 - 5329095 postoffice@tbk- patent.com Deutsche Bank (München) Kto. 286 1060 (BLZ 700 700 10) Dresdner Bank (München) Kto. 3939 844 (BLZ 700 800 00) Postbank (München) Kto. 670 - 43 - 804 (BLZ 700 100 80) Dai-Ichi-Kangyo Bank (München) Kto. 51 042 (BLZ 700 207 00) Sanwa Bank (Düsseldorf) Kto. 500 047 (BLZ 301 307 00)

DE 23840

Titel

Subkutane Infusionsvorrichtung

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf Infusionsvorrichtungen zur subkutanen Abgabe eines Arzneimittels oder einer therapeutischen Flüssigkeit mittels eines externen Infusionssystems
und sie bezieht sich insbesondere auf eine Infusionsvorrichtung,
die eine lösbar verbundene Vorrichtung zur Abgabe des
Arzneimittels oder der therapeutischen Flüssigkeit von dem externen
Infusionssystem hat.

Infusionsvorrichtungen sind im Stand der Technik allgemein bekannt
zur Abgabe eines Arzneimittels oder einer therapeutischen Flüssigkeit an eine subkutane Stelle in einem Patienten mittels einer Kanüle, die durch die Haut des Patienten zu der subkutanen
Stelle eingeführt wird. Solche Vorrichtungen weisen für gewöhnlich eine rohrförmige Kanüle auf, die sich von einem Gehäuse aus erstreckt, das dazu angepaßt ist, das gewünschte Arzneimittel über eine trennbare Vorrichtung zur geeigneten Verbin-

dung mit weiteren Komponenten des Infusionssystems aufzunehmen. Die Möglichkeit der Trennung des Infusionssets von den weiteren Teilen des Infusionssystems ist vorgesehen, um den Anwenderkomfort zu verbessern. Der Anwender ist in der Lage, Aktivitäten
auszuführen, die die Anwesenheit eines Pumpe oder ähnlichem

nicht erlauben, oder die durch die Anwesenheit einer Pumpe oder dergleichen behindert werden. Im getrennten Zustand wird nur
ein Teil des Infusionssets von dem Patienten getragen. Dies erlaubt eine erhöhte Mobilität. Um eine solche trennbare Vorrichtung zu schaffen und um des weiteren eine fluiddichte Abdich-

tung zu dem Inneren des Gehäuses und der rohrförmigen Kanüle

aufrechtzuerhalten, die eine Kontamination der Infusionsstelle
verhindert, sind solche Vorrichtungen für gewöhnlich mit einer

selbstdichtenden durchdringbaren Scheidewand entweder auf dem
Gehäuse oder auf dem abtrennbaren Teil und mit einer Hohlnadel auf dem anderen Teil versehen, die dazu angepaßt ist, die
Scheidewand zu durchdringen. Infolge des Herausziehens der Nadel aus der Scheidewand sorgt dies für eine flüssigkeitsdichte Abdichtung zu dem Inneren des Gehäuses. Die Scheidewand und die Nadel sorgen des weiteren für eine flüssigkeitsdichte Abdichtung
zwischen dem Gehäuse und der Verbindungsvorrichtung, wenn das Arzneimittel oder die therapeutische Flüssigkeit aus dem
externen Infusionssystem an den Patienten abgegeben wird. Subkutane Infusionsvorrichtungen dieser herkömmlich bekannten Art sind bspw. aus dem US-Patent 5522803 von Teissen-Simony und dem US-Patent 5545143 von Fischell bekannt.

Aufgrund der relativ kleinen Abmessungen solcher Vorrichtungen und aufgrund des spitzen Einführwinkels in Bezug zur Hautoberfläche ist das Zusammenbauen des Gehäuses und der Verbindungsvorrichtung schwierig, da die Finger des Anwenders an der Einführungsstelle in engen Kontakt mit der Haut gelangen.

Aus diesen Gründen besteht ein Bedarf an Verbesserungen an den Infusionsvorrichtungen der vorstehend beschriebenen Art und
insbesondere in Bezug auf das Vorsehen einer Infusionsvorrichtung, die verbesserte Verwendungseigenschaften hat und insbe-

sondere auf eine Infusionsvorrichtung, bei der die Verbindungsvorrichtung in einer merklich einfacheren Art und Weise auf dem Gehäuse der Infusionsvorrichtung befestigt werden kann. Die erfindungsgemäße Infusionsvorrichtung stellt die oben beschriebenen Nachteile ab und schafft des weiteren Vorteile, die anhand der nachfolgenden Beschreibung offensichtlich werden.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Gemäß der Erfindung wurde eine subkutane Infusionsvorrichtung
entwickelt, bei der die subkutane Infusionsvorrichtung folgendes aufweist:

ein Gehäuse;

einen Strömungskanal in dem Gehäuse;

eine Kanüle, die sich aus dem Gehäuse erstreckt und in Strömungsverbindung mit dem Strömungskanal steht; ■ eine Verbindungsvorrichtung zur Abgabe von Flüssigkeit in den Strömungskanal;

eine Führungsvorrichtung zur Führung der Verbindungsvorrichtung der Nadel in eine korrekte Position in Bezug zum Gehäuse;

wobei die Führungsvorrichtung eine Vorrichtung zum Verblocken der Verbindungsvorrichtung und des Gehäuses beinhaltet.

Indem das Gehäuse in Bezug zu einem Basisteil schwenkbar gehalten wird, ist es möglich, das Gehäuse um einen vergrößerten Winkel in Bezug zur Hautoberfläche zu schwenken und dadurch die Montage der Verbindungsvorrichtung in dem Gehäuse zu erleichtern, da nun mehr Raum zur Ausführung dieses Vorgangs zur Verfügung steht. Hierdurch wurde die Handhabbarkeit der Vorrichtung vereinfacht.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Infusionsvorrichtung eine selbstdichtende Scheidewand, die den Strömungskanal abdeckt, auf, und eine Nadel auf der Verbindungsvorrichtung zur Durchdringung der selbstdichtenden Scheidewand, die den Strömungskanal in dem Gehäuse abdeckt. Dieses Ausführungsbeispiel gewährleistet eine geeignete Abdichtung des Gehäuses und eine geeignete Abgabe durch die Scheidewand.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Führungsvorrichtung zumindest ein sich längs erstreckendes flexibles Element auf, das einen Widerhaken hat, und wobei das Gehäuse eine Ausnehmung zur Aufnahme des sich längs erstreckenden flexiblen Elements aufweist, und eine Öffnung zur Zusammenwirkung mit dem Widerhaken auf dem sich längs erstreckenden flexiblen Element. In einem anderen bevorzugten Ausführungsbeispiel weist die Führungsvorrichtung zwei sich längs erstreckende flexible Elemente auf, die jeweils einen Widerhaken haben, und wobei das Gehäuse

zwei Ausnehmungen zur Aufnahme der sich längs erstreckenden flexiblen Elemente aufweist und Sperrkanten zur Zusammenwirkung mit dem Widerhaken auf jedem sich längs erstreckenden flexiblen Element.
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In beiden Ausführungsbeispielen besteht die Möglichkeit, daß jedes der sich längs erstreckenden flexiblen Elemente eine Biegefläche und eine Schwenkfläche aufweist, die wechselseitig dazu angepaßt sind, die Widerhaken durch Aufbringen eines Drucks auf die Biegefläche außer Eingriff zu bringen, wodurch das äußere Ende eines jeden Arms verschwenkt wird.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist jedes sich längs erstreckende flexible Element so angeordnet, daß es die Nadel abdeckt. Hierbei werden schädliche Verletzungen, die durch die Nadel verursacht werden, weitestgehend vermieden.

Um für einen Führungseffekt zu sorgen, kann das Gehäuse Nuten aufweisen, die parallel zu der Bohrung sind, und auf der Verbindungsvorrichtung können Rippen vorgesehen sein, die dazu angepaßt sind, den Nuten zu entsprechen. Eine andere Möglichkeit weist Nuten in der Verbindungsvorrichtung auf, die parallel zu der Bohrung sind, und Rippen auf dem Gehäuse, die dazu angepaßt sind, den Nuten zu entsprechen.

Die erfindungsgemäße Infusionsvorrichtung wird im nachfolgenden detaillierter unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeigen, erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine Draufsicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen subkutanen Infusionsvorrichtung;

Fig. 2 ist eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 3 ist eine Seitenansicht der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung in einer geschwenkten Position;

Fig. 4 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 4-4 in Fig. 1; 5

Fig. 5 ist eine Draufsicht der Verbindungsvorrichtung der in

Fig. 1 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 6 ist eine Draufsicht einer Einführnadel zur Verwendung in Verbindung mit der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 7 ist eine hintere Endansicht des Gehäuses der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung;

Fig. 8 ist eine vordere Endansicht der Verbindungsvorrichtung der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Aus Fig. 1 geht hervor, daß das bevorzugte Ausführungsbeispiel der Infusionsvorrichtung ein Gehäuse 1 und eine weiche Kanüle 2, die sich von dem Gehäuse aus erstreckt, aufweist. Eine Verbindungsvorrichtung 3 ist mit dem Gehäuse verbunden und ein Schlauch 4 erstreckt sich von der Verbindungsvorrichtung, um für eine Flüssigkeitsverbindung zwischen einer (nicht gezeigten) Pumpe und der Verbindungsvorrichtung zu sorgen. Ferner geht daraus hervor, daß die Vorrichtung eine im wesentlichen elliptische Grundform hat. Die Vorrichtung könnte jedoch irgendeine Grundform haben, die das Vorsehen der Bohrung, der selbstdichtenden Scheidewand und der Kanüle in dem Gehäuse und der Bohrung, des Schlauchs und der Nadel in der Verbindungsvorrichtung und des weiteren der kombinierten Führungs- und Verschlußvorrichtung in Verbindung mit dem Gehäuse und der Verbindungsvorrichtung zuläßt. Das Gehäuse weist an seinem vordersten Ende Wellen 6 auf, die dazu angepaßt sind, schwenkbar mit Nuten 7 in einem Basiselement 8, das das Gehäuse und die Verbindungsvorrichtung umgibt, zusammenzuwirken.

Aus Fig. 2 geht hervor, daß ein Verschlußarm 5 auf der Verbindungsvorrichtung einen Widerhaken 16 aufweist, der mit einem sich quer erstreckenden Brückenelement 17 zusammenwirkt, das eine Öffnung in dem Gehäuse 1 beschränkt. Um die Verbindungsvorrichtung 3 freizugeben, muß der Verschlußarm 5 nach unten gepreßt werden, während die Verbindungsvorrichtung 3 aus dem Gehäuse 1 herausgezogen wird.

Aus Fig. 3 geht hervor, daß die in Fig. 2 gezeigte Vorrichtung mit dem Gehäuse und der Verbindungsvorrichtung in einer Position vorgesehen ist, die im Verhältnis zum Basiselement 8 verschwenkt ist. Hierdurch werden die Wellen 6 in den Nuten 7 des Basiselements 8 verschwenkt. Ferner geht daraus hervor, daß das Basiselement ein Verschlußelement für die Verbindungsvorrichtung in Bezug zum Gehäuse vorsieht, da die axiale Bewegung der Verbindungsvorrichtung aufgrund des Vorsprungs 9 auf dem Basiselement verhindert wird. Nur in einer verschwenkten Position, bspw. wie in Fig. 3 gezeigt ist, kann die Verbindungsvorrichtung von dem Gehäuse freigegeben werden.

Aus Fig. 4 geht hervor, daß das Gehäuse mit einer Bohrung 10 versehen ist, wobei an einem Ende dieser Bohrung die weiche Kanüle 2 in einer Strömungsverbindung mit der Bohrung befestigt ist. Am Ende 11 der Bohrung, entgegengesetzt zur weichen Kanüle 2, ist eine selbstdichtende Scheidewand 12 befestigt und wird mittels eines Halteelements 13 auf der Stelle gehalten. Die Verbindungsvorrichtung weist eine Bohrung 15 auf, wo der Schlauch 4 in Flüssigkeitsverbindung mit dieser Bohrung an einem Ende davon verbunden ist, und wo an dem Ende der Bohrung, entgegengesetzt zum Schlauch, eine Hohlnadel 14 in Flüssigkeitsverbindung mit der Bohrung 15 vorgesehen ist. Die Nadel 14 ist zum Durchdringen der selbstdichtenden Scheidewand in dem Gehäuse vorgesehen. Die selbstdichtende Scheidewand sorgt für eine Flüssigkeits- und Luftdichtung zur Umgebung hin, wenn die Nadel der Verbindungsvorrichtung aus der Scheidewand zurückgezogen wird, und sie sorgt des weiteren für eine Luft- und Flüs-

sigkeitsdichtung um die Nadel herum, wenn sie durch die Scheidewand eingeführt wird.

Aus Fig. 5 geht die Verbindungsvorrichtung 3 hervor, nachdem sie von dem Gehäuse freigegeben wurde. Es geht daraus hervor, daß sich der flexible Verschlußarm 5 über die Nadel (nicht sichtbar) hinaus erstreckt, wodurch ein Schutzschild gegen schädliche Verletzungen, die durch die Nadel hervorgerufen werden, vorgesehen wird.

Aus Fig. 6 geht eine Einführnadel zur Verwendung in Verbindung mit der in Fig. 1 gezeigten Vorrichtung hervor. Die Einführnadel weist eine Nadelbuchse auf, die dazu angepaßt ist, mit dem Gehäuse in der gleichen Art und Weise wie die Verbindungsvorrichtung zusammenzuwirken, d.h. durch ein einzelnes sich längs erstreckendes flexibles Element. Die Nadel erstreckt sich in der Einführungsposition durch die weiche Kanüle über die äußere Spitze davon hinaus.

Aus Fig. 7 geht das hintere Ende des Gehäuses hervor. Der konisehe Eingang für die Nadel ist ebenso wie die Nut für den flexiblen Führungs- und Verschlußarm sichtbar gemacht.

Aus Fig. 8 geht das vordere Ende der Verbindungsvorrichtung hervor. Die Nadel und der flexible Führungs- und Verschlußarm werden sichtbar gemacht.

Die Erfindung bezieht sich auf eine subkutane Infusionsvorrichtung, die ein Gehäuse aufweist, sowie einen Strömungskanal in dem Gehäuse; eine Kanüle, die sich von dem Gehäuse aus erstreckt und in einer Flüssigkeitsverbindung mit dem Strömungskanal steht; eine Verbindungsvorrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit in den Strömungskanal; eine Führungsvorrichtung zur Führung der Verbindungsvorrichtung mit der Nadel in eine korrekte Position in Bezug zu dem Gehäuse; ein Basisteil, an dem das Gehäuse schwenkbar in Bezug zu diesem Basisteil befestigt ist. Indem das Gehäuse in Bezug zu einem Basisteil schwenkbar vorgesehen ist, ist es möglich, das Gehäuse um einen erhöhten

Winkel in Bezug zur Hautoberfläche zu verschwenken und hierdurch
die Befestigung der Verbindungsvorrichtung in dem Gehäuse zu erleichtern, da dort nun mehr Raum zur Ausführung dieses
Vorgangs zur Verfügung steht. Hierdurch wird die Handhabbarkeit der Vorrichtung vereinfacht.

Claims

1. Subkutane Infusionsvorrichtung, die folgendes aufweist:
ein Gehäuse;
einen Strömungskanal in dem Gehäuse;
eine sich von dem Gehäuse aus erstreckende Kanüle, die mit dem Strömungskanal in Flüssigkeitsverbindung steht;
eine Verbindungsvorrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit in den Strömungskanal;
eine Führungsvorrichtung zur Führung der Verbindungsvorrichtung mit der Nadel in eine korrekte Position in Bezug zum Gehäuse;
ein Basisteil, an dem das Gehäuse schwenkbar in Bezug auf diesen Basisteil befestigt ist.

2. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die selbstdichtende Scheidewand zur Abdeckung des Strömungskanals vorgesehen ist, und eine Nadel auf der Verbindungsvorrichtung zur Durchdringung der selbstabdichtenden Scheidewand, die den Strömungskanal in dem Gehäuse abdeckt, vorgesehen ist.

3. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung ein sich längs erstreckendes flexibles Element aufweist, das einen Widerhaken hat, und daß das Gehäuse eine Ausnehmung zur Aufnahme des sich längs erstreckenden flexiblen Elements aufweist, und eine Verschlußkante zur Zusammenwirkung mit dem Widerhaken auf dem sich längs erstreckenden flexiblen Element.

4. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das sich längs erstreckende flexible Element einen Biegebereich und einen Schwenkbereich aufweist, die wechselseitig dazu angepaßt sind, die Widerhaken infolge des Aufbringens eines Drucks auf den Biegebereich außer Eingriff zu bringen, wodurch das äußere Ende eines jeden Arms verschwenkt wird.

5. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das sich längs erstreckende flexible Element so angeordnet ist, daß es die Nadel abdeckt.

6. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsvorrichtung zwei sich längs erstreckende flexible Elemente aufweist, von denen jede einen Widerhaken hat, und daß das Gehäuse zwei Ausnehmungen zur Aufnahme der sich längs erstreckenden flexiblen Elemente aufweist, sowie Verschlußkanten zur Zusammenwirkung mit dem Widerhaken auf jedem sich längs erstreckenden flexiblen Element.

7. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß eine selbstabdichtende Scheidewand zur Abdeckung des Strömungskanals vorgesehen ist, und daß eine Nadel auf der Verbindungsvorrichtung zum Durchdringen der selbstdichtenden Scheidewand, die den Strömungskanal in dem Gehäuse abdeckt, vorgesehen ist.

8. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die sich längs erstreckenden flexiblen Elemente so angeordnet sind, daß sie die Nadel abdecken.

9. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der sich längs erstreckenden flexiblen Elemente eine Biegefläche und eine Schwenkfläche aufweist, die wechselseitig dazu angepaßt sind, die Widerhaken infolge des Aufbringens eines Drucks auf die Biegefläche außer Eingriff zu bringen, wodurch das äußere Ende eines jeden Arms verschwenkt wird.

10. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse Nuten, die parallel zur Bohrung sind, vorgesehen sind, und Rippen auf der Verbindungsvorrichtung vorgesehen sind, die dazu angepaßt sind, den Nuten zu entsprechen.

11. Subkutane Infusionsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verbindungsvorrichtung Nuten parallel zur Bohrung vorgesehen sind, und daß Rippen auf dem Gehäuse vorgesehen sind, die dazu angepaßt sind, den Nuten zu entsprechen.